PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19504481C2 30.04.1998
Titel Mischvorrichtung zum Zusammenführen von Klebstoffkomponenten
Anmelder Lutzke, Werner, 86316 Friedberg, DE
Erfinder Lutzke, Werner, 86316 Friedberg, DE
Vertreter Schaumburg, K., Dipl.-Ing.; Thoenes, D., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Thurn, G., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte, 81679 München
DE-Anmeldedatum 10.02.1995
DE-Aktenzeichen 19504481
Offenlegungstag 17.08.1995
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.04.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.04.1998
IPC-Hauptklasse B29B 7/76
IPC-Nebenklasse F16K 11/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Zusammenführen der Komponenten eines Mehrkomponenten-Klebstoffes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Mischvorrichtung ist beispielsweise aus der DE-OS 21 48 873 bekannt. Die dort beschriebene Mischvorrichtung umfaßt einen scheibenförmigen Block mit einer der Anzahl der zuzuführenden Komponenten entsprechenden Anzahl von Zuführleitungen, die sich radial zu einer zentralen Mischkammer hin erstrecken. Jeder Leitung ist ein in den Block einschraubbares Dosierventil zugeordnet, durch das die zuzuführende Komponente in die Leitung strömen kann. An die zentrale Mischkammer schließt sich eine Mischkopfhülse an, in die ein Mischrotor hineinragt, der die Mischkammer durchsetzt und mit einer an dem Block angeordneten Antriebseinrichtung verbunden ist. An die Mischkopfhülse schließt sich ein Mischkopf mit einer Austrittsöffnung und einer in diese eingeschraubten Hohlnadel an.

Ganz allgemein besteht bei Mischvorrichtungen dieser Art das auch in der DE-OS 21 48 873 angesprochene Problem, daß sie in der Regel schlecht zu reinigen sind und darüber hinaus häufig lange Leitungen haben. Lange Leitungen führen nicht nur zu einem hohen Druckabfall, sondern haben auch den Nachteil, daß bei dem in der Praxis üblichen intermittierenden Betrieb derartiger Mischvorrichtungen nach dem Unterbrechen des Betriebes relativ große Mengen der jeweiligen Komponente in den Leitungen und Kanälen der Mischvorrichtung zurückbleiben, die bei Wiederaufnahme der Klebstofförderung erst aus diesen Kanälen und Leitungen ausgeschoben werden müssen.

Die eingangs genannte Mischvorrichtung ist relativ aufwendig in ihrem Aufbau; nach jeder Benutzung müssen die Mischkopfhülse und der Mischkopf abmontiert werden und die Mischkammer gereinigt werden, um ein Zusetzen der entsprechenden Hohlräume durch das Mehrkomponentengemisch zu vermeiden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mischvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die einfach im Aufbau ist, kurze Wege für die zu mischenden Komponenten hat und leicht zu reinigen ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Lehre des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Mischvorrichtung umfaßt im wesentlichen nur zwei Teile, in denen Leitungen oder Kanäle ausgebildet sind, nämlich den Ventilblock und den Mischkopf. Beide Teile können leicht voneinander getrennt werden. Die Aufteilung der Wege für die einzelnen Komponenten vom jeweiligen Anschluß am Ventilblock bis zum Mischrohr auf Leitungsabschnitte im Ventilblock einerseits und Kanalabschnitte im Mischkopf andererseits ermöglicht kurze Wege und leicht zugängliche Leitungsabschnitte, so daß diese auch auf einfache Weise gereinigt werden können. In den kurzen Wegen kann nur wenig Material zurückbleiben, das bei Wiederinbetriebnahme der Mischvorrichtung nach einer kurzzeitigen Unterbrechung schnell ausgeschoben wird. Da die Komponenten erst in dem Mischrohr zusammengeführt werden, das leicht zu reinigen ist, besteht keine Gefahr, daß sich die Leitungen in dem Ventilblock oder dem Mischkopf bei einer Betriebsunterbrechung zusetzen. Durch die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich bei Betriebsunterbrechung deshalb eine Zeit- und Materialersparnis.

Vorzugsweise ist die Aussparung zur Aufnahme des Mischkopfes so ausgebildet, daß der jeweilige Durchmesser der zylindrischen Wandabschnitte zum offenen Ende der Aussparung hin zunimmt. Diese Ausgestaltung erleichtert das Reinigen der Aussparung und der an ihrer Wandfläche endenden Leitungsabschnitte im Ventilblock. Der Mischkopf kann über ein an seiner Außenumfangsfläche ausgebildetes Außengewinde in ein Innengewinde an der Wandfläche der Aussparung einschraubbar sein.

Die Komponenten eines Mehrkomponenten-Klebstoffes dürfen erst außerhalb der Austrittsöffnungen des Mischkopfes zusammengeführt werden, um ein Abbinden des Klebstoffes innerhalb des Ventilblockes und des Mischkopfes zu vermeiden. Hierzu ist es zweckmäßig, daß die Leitung für eine Komponente am Boden und mindestens eine Leitung für eine weitere Komponente an der Wandfläche der Aussparung endet, daß der zylindrische Mischkopf eine erste ihn durchsetzende achsparallele Bohrung hat, die bei eingesetztem Mischkopf mit der am Boden der Aussparung endenden Leitung in Verbindung steht, daß in der zylindrischen Außenwand des Mischkopfes mindestens eine nach radial außen offene Ringnut ausgebildet ist, die bei eingesetztem Mischkopf mit der in der Wandfläche endenden Leitung in Verbindung steht und mit mindestens einer achsparallelen zweiten Bohrung im Mischkopf verbunden ist, und daß sich bei eingesetztem Mischkopf zwischen den Mündungen der beiden Leitungen eine Dichtung befindet. Die Ringnut in der zylindrischen Außenfläche des Mischkopfes hat den Vorzug, daß beim Einschrauben des Mischkopfes in die Aussparung eine Verbindung zwischen der zweiten achsparallelen Bohrung und der Leitung im Ventilblock unabhängig von der exakten Drehstellung des Mischkopfes innerhalb der Aussparung gewährleistet ist.

Vorzugsweise ist die erste Bohrung im Mischkopf axial gerichtet und vorzugsweise von einer Vielzahl zweiter Bohrungen umgeben. Die Komponenten haben oft sehr unterschiedliche Viskosität. Ist beispielsweise eine der Komponenten zähflüssig, während die andere sehr dünnflüssig ist, so ist es zweckmäßig, die dünnflüssige Komponente über die einzige axiale erste Bohrung zuzuführen, während für die dickflüssige Komponente eine Vielzahl zweiter Bohrungen zur Verfügung steht. Dies erlaubt es, auch bei sehr unterschiedlich viskosen Komponenten mit gleichen Arbeitsdrücken zum Zuführen der Komponenten ein gewünschtes Mischungsverhältnis aufrechtzuerhalten.

Um sicherzustellen, daß sich die Komponenten nicht bereits im Bereich der Mündungsöffnungen vermischen, ist es zweckmäßig, wenn die axiale erste Bohrung in einem zentralen Fortsatz endet, der über die die Mündungen der zweiten Bohrung enthaltende Stirnfläche des Mischkopfes axial hinausragt.

Eine einfache Verbindung des Mischrohres mit dem Mischkopf läßt sich dadurch erzielen, daß das Mischrohr mit einem radial erweiterten Abschnitt auf einen aus der Aussparung herausragenden Abschnitt des Mischkopfes aufgesetzt und mittels einer auf einen Abschnitt des Ventilblockes aufschraubbaren Überwurfmutter festschraubbar ist. Zum Zerlegen der Mischvorrichtung genügt es in diesem Falle die Überwurfmutter zu entfernen, das Mischrohr abzuziehen und den Mischkopf aus dem Ventilblock herauszuschrauben. Damit ist ein rasches Reinigen der Teile der Mischvorrichtung möglich. Außerdem kann der Mischkopf für unterschiedlich viskose Komponenten auf einfache Weise ausgetauscht werden.

Zweckmäßigerweise ist in jeder Leitung zwischen dem Anschluß und dem Sperrventil ein nach innen öffnendes Rückschlagventil angeordnet. Damit wird verhindert, daß bei einer eventuellen Durchflußstörung in der Mischvorrichtung oder in dem Abschluß derselben ein Komponentengemisch in eine der Komponentenzuführleitungen gelangen kann.

Um eine einwandfreie Dosierung der Komponenten zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, wenn die Ventilelemente der Sperrventile mit einer ihnen gemeinsamen Betätigungseinrichtung verbunden sind.

Um die Mischvorrichtung nicht nur mechanisch reinigen sondern auch mit Reinigungsmitteln spülen zu können, ist es zweckmäßig, wenn in dem Ventilblock zu jeder Leitung ein in diese mündender Zweigkanal ausgebildet ist, der über ein Rückschlagventil mit einem Anschluß an der Blockaußenseite in Verbindung steht. Damit kann die Mischvorrichtung gereinigt werden, ohne daß die Anschlüsse zu den Komponentenzuführleitungen gelöst werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutern. Darin zeigen:

Fig. 1 einen die Achse enthaltenden schematischen Teilschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung entlang der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen die Achse enthaltenden schematischen Teilschnitt durch eine Mischvorrichtung für mehr als zwei Komponenten,

Fig. 4 und 5 jeweils einen die Achse enthaltenden schematischen Teilschnitt durch die Mischvorrichtung mit einem Mischkopf für jeweils nur eine Komponente und

Fig. 6 einen die Achse enthaltenden Teilschnitt durch die Mischvorrichtung mit einem Rührer.

Die in der Fig. 1 dargestellte Mischvorrichtung ist zum Mischen zweier Komponenten eines Zweikomponenten-Klebstoffes bestimmt. Sie umfaßt einen Ventilblock 10 mit einem ersten Anschluß 12 für eine Komponente A und einem zweiten Anschluß 14 für eine Komponente B, die im gemischten Zustand einen Klebstoff bilden. Von jedem Anschluß 12 und 14 führt eine erste Sackbohrung 16 in den Ventilblock 10 hinein, in welche jeweils ein Rückschlagventil eingesetzt ist. Dieses umfaßt einen in die Sackbohrung 16 eingeschraubten Ventilsitz 18 und eine Ventilkugel 20, die von einer sich an einer Schulter 22 der Sackbohrung 16 abstützenden Schraubendruckfeder 24 gegen den Ventilsitz 18 gedrückt wird.

Am Ende jeder Sackbohrung schließt sich nach oben hin rechtwinklig eine Bohrung 26 für eine Ventilnadel 28 an, welche die Sackbohrung 16 senkrecht zu deren Achse durchsetzt. Die Ventilnadel 28 ist jeweils in einer Stopfbuchse 30 geführt, die in eine erweiterte Bohrung 32 im Ventilblock eingesetzt ist. Beide Ventilnadeln 28 sind über ein Querjoch 34 mit der Kolbenstange 36 eines nicht dargestellten Pneumatikzylinders verbunden, durch den sie in Richtung des Doppelpfeils A auf und ab verstellt werden können.

Zur der in Fig. 1 rechten Stopfbuchse führt ein den Ventilblock durchsetzender Kanal 38, der in einen von einer Ringnut in der Stopfbuchse gebildeten Ringkanal 40 mündet, von dem aus radiale Kanäle 42 bis zur Oberfläche der Ventilnadel 28 führen. Diese Kanalanordnung dient zum Zuführen einer Sperrflüssigkeit, welche verhindert, daß Spuren der Komponente B entlang der Ventilnadel durch die Stopfbuchse austreten können. Diese Maßnahme ist erforderlich, wenn die Komponente B toxisch sein sollte. Selbstverständlich kann eine solche Maßnahme auch bei dem anderen Ventil vorgesehen sein, wenn dies erforderlich sein sollte.

Jede der Ventilnadeln 28 greift in ihrer Sperrstellung mit ihrem konischen Ende 44 in die Bohrung einer Ventilbuchse 46 aus gehärtetem Stahl. Diese Ventilbuchse 46 sitzt in einer senkrecht zur Sackbohrung 16 gerichtete Bohrung 48, welche die Führungsbohrung 26 fortsetzt.

Von der auf der rechten Seite der Fig. 1 liegenden Sackbohrung 16 zum Zuführen der Komponente B führt ein schräg zur Mittelachse 50 der Mischvorrichtung gerichteter Leitungsabschnitt 52 zu einer Aussparung 54 in dem Boden 56 einer zylindrischen Aussparung 58, die in einem zylindrischen axial gerichteten Fortsatz 60 des Ventilblockes 10 ausgebildet ist. Diese Aussparung dient zur Aufnahme eines Mischblockes 62, wie dies im weiteren noch beschrieben wird.

Von der entsprechenden Bohrung 48 der Leitung zum Zuführen der Komponente A führt eine die Führungsbohrung 26 verlängernde Bohrung 64 parallel zur Achse 50 bis zur achsnormalen Stirnfläche des Fortsatzes 60 des Ventilblockes 10. Die Bohrung 64 mündet in eine Ringnut 66, die nach radial innen offen ist und in der zylindrischen Wandfläche 68 der zylindrischen Aussparung 58 ausgebildet ist. Das freie Ende der Bohrung 64 ist durch eine Madenschraube 70 verschlossen.

Der Mischkopf 62 hat eine zur Form der Aussparung 58 komplementäre zylindrische Gestalt. Er trägt auf seinem Außenumfang ein Außengewinde 72, mit dem er in ein entsprechendes Innengewinde 74 an der Zylinderwand der Aussparung 58einschraubbar ist, so daß ein axialer Abschnitt des Mischkopfes 62 aus dem Fortsatz 60 des Ventilblockes 10 axial herausragt.

Der Mischkopf 62 wird von einer axialen Bohrung 76 durchsetzt, die mit einem Ende an die Aussparung 54 in dem Boden der Aussparung 58 angrenzt und mit ihrem anderen Ende in einem rohrförmigen Fortsatz 78 des Mischkopfes 62 endet.

In der Zylinderwand des Mischkopfes 62 ist eine nach außen offene Ringnut 80 so ausgebildet, daß sie in dem dargestellten eingesetzten Zustand des Mischkopfes 62 mit der Nut 66 in der zylindrischen Wandfläche 68 der Aussparung 58 fluchtet. Von der Ringnut 80 erstrecken sich achsparallele Bohrungen 82 bis zur achsnormalen Stirnfläche 84 am freien Ende des Mischkopfes 62. Axial beiderseits der Ringnut 80 ist jeweils ein O-Ring 85 in eine in der Außenumfangsfläche des Mischkopfes 62 ausgebildeten Nut eingelegt.

Auf das aus dem Fortsatz 60 herausragende Ende des Mischkopfes 62 ist der erweiterte Abschnitt 86 eines Mischrohres 88 aufgeschoben. Das Mischrohr 88 wird durch eine Überwurfmutter 90, die auf den Fortsatz 60 des Ventilblockes 10 aufgeschraubt ist, gegen den Mischkopf 62 gespannt. Die Überwurfmutter 90 wird durch eine radiale Schraube 92 in ihrer jeweiligen Stellung gesichert.

Wie man erkennt, verläuft der Weg für die Komponente A über den Anschluß 12, das Rückschlagventil 18 und 20, die Sackbohrung 16, durch die Bohrung 46, die Bohrung 64, die Ringnut 66 und die Bohrung 82 in das Mischrohr 88. Der Weg der Komponente B verläuft über den Anschluß 14, das folgende Rückschlagventil, die Sackbohrung 16, die Bohrung 48, den Kanal 52, die Aussparung 54 und die Bohrung 76 zum Mischrohr 88. Im Mischrohr vereinigen sich die beiden Komponenten zu dem Zweikomponenten-Klebstoff.

Die vorausgegangene Beschreibung zeigt, daß durch Lösen der Überwurfmutter 90 das Mischrohr entfernt und der Mischkopf 62 aus dem Ventilblock 10 herausgeschraubt werden kann. Sämtliche Leitungsabschnitte sind zumindest von einem Ende her frei zugänglich und geradlinig, so daß sie mechanisch gereinigt werden können. Die Ventilsitze 46 können von außen her aus ihrer jeweiligen Lage herausgestoßen werden. Die Vorrichtung ist somit sehr leicht zu demontieren und zu reinigen. Die Wege für die Komponenten sind kurz. Die Teile sind einfach herzustellen.

Neben der mechanischen Reinigung der Kanäle, die durch die Geradlinigkeit und Zugänglichkeit der Kanäle ermöglicht wird, kann auch die Reinigung noch durch ein Reinigungs- und/oder Spülmedium unterstützt werden. Hierzu ist gemäß Fig. 2 in dem Ventilblock zu jeder Leitung 16 ein in diese mündender Zweigkanal 93 ausgebildet, der über ein Rückschlagventil 94 mit einem Anschluß an der Blockaußenseite in Verbindung steht. Über das Ventil 94 und den Zweigkanal 93 kann ein Reinigungsmedium in die Leitungen eingeführt werden. Anschließend können die Leitungen mit Druckluft oder einem sonstigen Spülmedium durchgespült werden. Es besteht auch die Möglichkeit, der Spülluft ein Reinigungsmedium zuzusetzen, um so die Kanäle der Mischvorrichtung vollständig freizublasen.

Fig. 3 zeigt ausschnittsweise eine Mischvorrichtung für mehr als zwei Komponenten. Dabei wurden für die mit der Ausführungsform nach Fig. 1 hinsichtlich ihrer Funktion übereinstimmenden Teile die gleichen Bezugszeichen gewählt. Wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 enthält der Mischkopf eine axiale Bohrung 76, welche die Aussparung 54 in dem Boden der Aussparung 58 mit dem rohrförmigen Fortsatz 78 am Mischkopf 62 verbindet. Der die eine Komponente zu der Aussparung 54 leitende Kanal 52 ist in der Ausführungsform gemäß Fig. 3 nicht schräg zur Achse 50 sondern parallel zu dieser gerichtet. Auch dies erleichtert die Reinigung dieses Kanals.

Die den Mischkopf 62 aufnehmende Aussparung 58 besteht aus einer Folge von zylindrischen Abschnitten, deren Durchmesser sukzessive von dem Boden 54 zum offenen Ende der Aussparung 58 hin zunimmt. Die achsparallelen Kanäle 64 zur Zufuhr der weiteren Komponenten münden jeweils an achsnormalen Ringflächen 96 der einzelnen Stufen der Aussparung 58.

Der Mischkopf 62 ist komplementär zu der stufenförmig ausgebildeten Aussparung 58 geformt, wobei die aneinander grenzenden Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers jeweils zwischen sich eine Ringnut 80 oder einen Einstich begrenzen, der sich bei eingesetztem Mischkopf 62 radial nach außen bis zu dem jeweiligen Kanal 64 fortsetzt. Vom radial inneren Rand der Ringnut 80 gehen die achsparallelen Kanäle 82 aus, die dann in dem nicht dargestellten Mischrohr enden. In der Fig. 3 erkennt man pro Stufe nur zwei Kanäle 82. Es können jedoch mehrere derartige Kanäle pro Stufe oder Komponente vorgesehen sein, deren Achsen zweckmäßiger Weise jeweils auf einer zur Bohrung 76 koaxialen Zylinderfläche liegen. Die einzelnen Ringnuten 80 sind gegeneinander wiederum durch Ringdichtungen 85 abgedichtet, die an den zylindrischen Wandabschnitten der Aussparung 58 anliegen. Wie man erkennt, liegen nach dem Herausnehmen des Mischkopfes 62 aus der Aussparung 58 sämtliche Kanäle 64 und der Kanal 52 offen und können bequem gereinigt werden. Dasselbe gilt für die Kanäle des Mischkopfes 62.

Die Fig. 4 und 5 zeigen in schematischer Weise, daß die erfindungsgemäße Mischvorrichtung bei Bedarf durch den Einsatz eines geeigneten Mischkopfes auch nur für die Zufuhr einer Komponente genutzt werden kann. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 ist ein Mischkopf eingesetzt, dem die axiale Bohrung 76 fehlt. Der Weg für die sonst über den Kanal 52 und die Aussparung 54 zugeführte Komponente ist also versperrt. Lediglich die über die Bohrungen 64 und 82 zugeführte Komponente gelangt ins Mischrohr.

Beim Beispiel der Fig. 5 sind umgekehrt die Kanäle 82 weggelassen worden, so daß nur die über die Aussparung 54 zugeführte Komponente über den axialen Kanal 76 in das Mischrohr gelangt. Bei beiden Ausführungsbeispielen der Fig. 4 und 5 werden zwar keinen Komponenten miteinander vermischt, jedoch zeigen diese Beispiele, daß durch einfachen Austausch des Mischkopfes bei sonst gleichbleibenden Elementen die in Fig. 1 dargestellte Mischvorrichtung auch für das Austragen einer einzigen Komponente verwendet werden kann. Dies zeigt die vielseitige Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 6 dargestellt. Hier ist der Mischkopf ähnlich stufenförmig ausgebildet wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3. Die eine Komponente wird hier allerdings nicht axial zugeführt. Vielmehr werden die miteinander zu vermischenden Komponenten jeweils durch die Kanäle 82 zugeführt, wie dies für die Ausführungsform in Fig. 3 ebenfalls gilt. Anstelle des axialen Kanales 76 ist eine den Mischkopf 62 und den Ventilblock 10 durchsetzende Bohrung 98 vorgesehen, in der eine Welle 100 gelagert ist. Diese kann an ihrem nicht dargestellten oberen Ende mit einer Antriebsvorrichtung verbunden werden. Die Welle 100 ragt an ihrem unteren Ende aus dem Mischkopf 62 heraus und trägt an diesem Ende einen Haken 102. Dieser kann mit einer in dem Mischrohr 88 angeordneten Rührerwelle 104 verbunden werden, die radial abstehende Schikanen oder Rührarme 106 trägt. Um bei Komponenten, die eine sehr unterschiedliche Viskosität haben und zum Teil sehr schwer miteinander zu vermischen sind, eine innige Vermischung und damit eine verbesserte Reaktion der Komponenten innerhalb des Mischrohres 88 zu erreichen, können die aus dem Mischblock 62 austretenden Materialströme durch das Rührwerk 104, 106 vermengt werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Mischvorrichtung zum Zusammenführen der Komponenten eines Mehrkomponenten-Klebstoffes mit je einem Anschluß (12, 14) für die zu mischenden Komponenten (A, B), einem Mischkopf (62), jeweils einer durch ein Sperrventil (28, 46) absperrbaren Leitung (16, 46, 66; 16, 52, 54), welche den jeweiligen Anschluß (12, 14) mit einem für die jeweilige Komponente (A, B) bestimmten Kanal (82, 76) in dem Mischkopf (62) verbindet, und ein lösbar mit dem Mischkopf (62) verbindbares Mischrohr (88), in welches die in dem Mischkopf (62) ausgebildeten Kanäle (82, 76) münden und das eine Abgabeöffnung für den Klebstoff hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlüsse (12, 14) für die Zufuhr der einzelnen Komponenten (A, B) an der Außenseite eines die Sperrventile (28, 46) und die durch sie absperrbaren Leitungen (16, 64, 66; 16, 52, 54) aufnehmenden Ventilblockes (10) ausgebildet sind, daß der Ventilblock (10) zur Aufnahme des Mischkopfes (62) eine Aussparung (58) mit einem Boden (56) und einer Wandfläche (68, 96) hat, die aus axial aufeinander folgenden zylindrischen Wandabschnitten und mindestens einer zwei Wandabschnitte miteinander verbindenden achsnormalen Fläche (96) besteht, daß der Mischkopf (62) komplementär zur Aussparung (58) geformt und dicht abschließend in diese einsetzbar ist, wobei Mittel (72, 74) zur lösbaren Verbindung des Mischkopfes (62) mit dem Ventilblock (10) vorgesehen sind, daß die Leitung für eine Komponente am Boden (56) oder einem ersten Abschnitt der Wandfläche (68, 96) und mindestens eine Leitung (66) für eine weitere Komponente an einem weiteren Wandflächenabschnitt der Aussparung (58) endet, daß der Mischkopf (62) eine erste ihn durchsetzende achsparallele Bohrung (7 6) hat, die bei eingesetztem Mischkopf (62) mit der am Boden (56) oder dem ersten Wandflächenabschnitt der Aussparung endenden Leitung (52, 54) in Verbindung steht, daß in der Außenfläche des Mischkopfes (62) mindestens eine nach radial außen offene Ringnut (80) ausgebildet ist, die bei eingesetztem Mischkopf (62) mit der in dem weiteren Wandflächenabschnitt der Aussparung (58) endenden Leitung (66) in Verbindung steht und mit mindestens einer achsparallelen zweiten Bohrung (82) im Mischkopf (62) verbunden ist, und daß sich bei eingesetztem Mischkopf (62) zwischen den Mündungen der beiden Leitungen eine Dichtung (85) befindet, wobei die Leitungen im Ventilblock (10) und die Kanäle im Mischkopf (62) jeweils aus im wesentlichen geradlinigen Abschnitten bestehen, die an mindestens einem ihrer Enden von außen her zugänglich sind.
  2. 2. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Durchmesser der zylindrischen Wandabschnitte zum offenen Ende der Aussparung (58) hin zunimmt.
  3. 3. Mischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischkopf (62) in die Aussparung (58) einschraubbar ist.
  4. 4. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Bohrung (76) im Mischkopf (62) axial gerichtet ist und von einer Vielzahl zweiter Bohrungen (82) umgeben ist.
  5. 5. Mischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale erste Bohrung (76) in einem zentralen Fortsatz (78) endet, der über die die Mündungen der zweiten Bohrungen (82) enthaltende Stirnfläche (84) des Mischkopfes (62) axial hinausragt.
  6. 6. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischrohr (88) mit einem radial erweiterten Abschnitt (86) auf einen aus der Aussparung herausragenden Abschnitt des Mischkopfes (62) aufgesetzt ist und mittels einer auf einen Abschnitt (60) des Ventilblockes (10) aufschraubbaren Überwurfmutter (90) festschraubbar ist.
  7. 7. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Leitung (16) zwischen dem Anschluß (12, 14) und dem Sperrventil (28, 46) ein nach innen öffnendes Rückschlagventil (18, 20) angeordnet ist.
  8. 8. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilelemente (28) der Sperrventile mit einer ihnen gemeinsamen Betätigungseinrichtung (36) verbunden sind.
  9. 9. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ventilblock (10) zu jeder Leitung (16) ein in diese mündender Zweigkanal (93) ausgebildet ist, der über ein Rückschlagventil (94) mit einem Anschluß an der Blockaußenseite in Verbindung steht.
  10. 10. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ventilblock (10) eine den Mischkopf (62) axial durchsetzende Welle (100) gelagert ist, die mit einer Antriebseinrichtung verbindbar ist und an ihrem aus dem Mischkopf (62) herausragenden Ende (102) mit einem innerhalb des Mischrohres (88) drehbar gelagerten Rührwerk (104, 106) koppelbar ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com