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Dokumentenidentifikation DE19637000C1 30.04.1998
Titel Putzgerät mit Auswringvorrichtung
Anmelder Hirse, Gernot, 65934 Frankfurt, DE
Erfinder Hirse, Gernot, 65934 Frankfurt, DE
Vertreter Katscher, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 64291 Darmstadt
DE-Anmeldedatum 12.09.1996
DE-Aktenzeichen 19637000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.04.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.04.1998
IPC-Hauptklasse A47L 13/14
IPC-Nebenklasse A47L 13/142   
Zusammenfassung Ein Putzgerät weist einen Gerätestiel (1) auf, der mit einem Mopkopf (2) verbunden ist. Ein Quersteg (3) des Mopkopfes (2) trägt einen eine endlose Schlaufe bildenden Putzmop (5). Im Gerätestiel (4) ist eine mit einem Auswringgriff (7) verbundene Innenstange (6) verdrehbar und verschiebbar geführt, die an ihrem unteren Ende mit einer Querstange (9) eines Mophalters (17) verbunden ist. Durch Verdrehen des Mophalters (17) gegenüber dem Mopkopf (2) wird der Putzmop (5) ausgewrungen. Für den Wischvorgang wird der Mophalter (7) in eine Stellung an der Unterseite des Mopkopfes (2) zurückgezogen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Putzgerät mit einem Gerätestiel, der an einem Mopkopf mit einem aus saugfähigem Material bestehenden Putzmop verbunden ist, und mit einer Auswringvorrichtung für den Putzmop, wobei der Putzmop einerseits mit dem Mopkopf und andererseits mit einem Mophalter verbunden ist, der an einem am Gerätestiel längsverschiebbaren und verdrehbaren Auswringteil angebracht ist, wobei das Auswringteil eine teleskopartig im Gerätestiel verschiebbare und verdrehbare Innenstange aufweist, die an ihrem unteren Ende mit dem aus dem Mopkopf nach unten ausfahrbaren Mophalter und ihrem oberen Ende mit einem Auswringgriff verbunden ist.

Derartige Putzgeräte, die auch als Wischmop bezeichnet werden, dienen zum feuchten Aufwischen von Fußböden und anderen feucht zu putzenden Flächen. Wenn der Putzmop Schmutz aufgenommen hat, wird er in einen Behälter mit Putzwasser eingetaucht und ausgewaschen. Vor der erneuten Benutzung ist es erforderlich, den Putzmop so stark auszuwringen, daß der größte Teil des darin aufgesaugten Putzwassers entfernt wird und der Putzmop nur noch die für den nachfolgenden Putzvorgang erwünschte Feuchtigkeit enthält.

Es ist bekannt (DE-OS 37 41 900), am Putzgerät eine Auspreßvorrichtung vorzusehen, mit der der Putzmop ausgepreßt wird. Hierzu sind Preßwalzen erforderlich, durch die der Putzmop hindurchgezogen wird. Der hierfür erforderliche Geräteaufwand ist verhältnismäßig hoch und trägt zu einer wesentlichen Vergrößerung des Gerätegewichts bei. Diese mit einem breiten Putzmop versehenen Putzgeräte haben aber den Vorteil, daß damit einerseits eine breitere Fläche mit wenigen Wischvorgängen gewischt werden kann und daß andererseits eine gute Führung des Putzmops auch im Bereich von Ecken ermöglicht wird.

Rotationssymmetrisch ausgeführte Putzgeräte haben demgegenüber den Vorteil, daß zum Entfernen des überschüssigen Wassers aus dem Putzmop kein Preßvorgang erforderlich ist, sondern daß hierfür ein Auswringen, d. h. ein Verdrehen des Putzmops ausreicht, das mit wesentlich geringerem Geräteaufwand ausgeführt werden kann. Der Nachteil solcher rotationssymmetrischer Putzgeräte besteht aber darin, daß sie eine kleinere Arbeitsfläche haben und daß ein Andrücken an den Boden nur in der Mitte und nicht mit einer größeren Andruckfläche erfolgt, während das umgebende lose Mopmaterial nicht angedrückt werden kann. Dies ist vor allem bei Treppenstufen und Absätzen nachteilig.

Bei bekannten rotationssymmetrischen Putzgeräten ist der Putzmop einerseits mit dem Mopkopf und andererseits mit einem Mophalter verbunden, die gegeneinander verdreht werden können, um den Putzmop auszuwringen. Da für das Auswringen mehrere Umdrehungen benötigt werden, muß der Benutzer mit der Hand mehrfach umgreifen, um die gewünschte Relativverdrehung zwischen dem Mopkopf und dem Mophalter zu erreichen. Dies bedingt einen erheblichen Arbeitsaufwand bei jedem Auswringvorgang.

Bei einem bekannten Putzgerät der eingangs genannten Gattung (DE-GM 93 20 060), wird eine Längsverschiebebewegung des Auswringteils über eine gewendelte Führung in eine Drehbewegung für den Auswringvorgang umgesetzt. Hierfür ist ein verhältnismäßig langer Längsverschiebeweg erforderlich, um die gewünschte Anzahl von Umdrehungen zu erreichen. Außerdem weist dieses Gerät ebenfalls die vorher beschriebenen Nachteile rotationssymmetrischer Putzgeräte auf.

Um bei rotationssymmetrischen Putzgeräten eine ausreichende Masse des Putzmops zu erreichen, muß der Putzmop verhältnismäßig lang ausgeführt werden. Je länger der Putzmop ist, desto größer ist die Anzahl von Umdrehungen, die erforderlich sind, um einen Auswringvorgang zu erreichen.

Bei einem anderen bekannten, im wesentlichen rotationssymmetrischen Putzgerät (AT-PS 169 846) ist ein sackartiges Putztuch an seinem oberen Rand mit einem tellerförmigen Träger verbunden, der an einem hohlen Gerätestiel angebracht ist. Eine darin verschiebbare und verdrehbare Innenstange ist an ihrem unteren Ende mit dem Putztuch verbunden und dient zum Auswringen des Putztuchs. Auch hier liegen die beschriebenen Nachteile rotationssymmetrischer Putzgeräte vor.

Bei einem bekannten Putzgerät (DE-GM 19 08 705) ist ein breites, flaches Putztuch mit seinen beiden Enden an einem Quersteg befestigt, der am unteren Ende eines Gerätestiels angebracht ist. Zugleich ist am unteren Ende des Gerätestiels eine Bürste angebracht. Im Gerätestiel ist eine an ihrem oberen Ende mit einem Auswringgriff verbundene Innenstange verschiebbar und verdrehbar aufgenommen, die an ihrem unteren Ende mit einer im Inneren des Putztuchs liegenden Querstange verbunden ist. Durch Ausfahren und Verdrehen der Innenstange wird das Putztuch um den ausgefahrenen Ausschnitt der Innenstange gewickelt, um es auszuwringen. Das Putztuch ist an seinem oberen und seinem unteren Ende gleich breit. Die Querstange an der ausfahrbaren Innenstange dient nicht zur Führung und zum Andrücken des Putztuchs beim Putzvorgang. Das Gerät ist nicht für die Verwendung von aus Streifen oder Fäden bestehenden Putzmops geeignet, weil diese beim Auswringvorgang nach beiden Seiten von den Enden der Querstange abrutschen würden. Auch bei der Verwendung eines Putztuchs besteht die Gefahr, daß sich das Putztuch seitlich über eines der beiden Enden der Querstange hinaus verschiebt und dadurch nicht ausreichend ausgewrungen werden kann. Außerdem kann das Putztuch beim Auswringvorgang dann seitlich abgleiten oder eine seitliche Verbiegung der Innenstange bewirken.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Putzgerät der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß es einerseits die Verwendung eines breiten Putzmops gestattet, andererseits aber ein leichtes und einfaches Auswringen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Putzmop in Form einer endlosen breiten Schlaufe um einen sich über die Breite des Mopkopfes erstreckenden Quersteg und um eine Querstange des Mophalters gelegt ist, die mit einer im wesentlichen parallel dazu angeordneten Frontstange einen geschlossenen länglichen horizontalen Bügel bildet, wobei der Putzmop auf der Querstange gegenüber dem Mopkopf wesentlich verbreitert ist.

Der Putzmop kann in der jeweils gewünschten Breite ausgeführt werden, wobei der Mopkopf schmal ist und die Länge der Querstange des Mophalters für die größtmögliche Breite des Putzmops bestimmend ist. Das Entfernen des aufgenommenen Putzwassers nach dem Ausspülen des Putzmops geschieht in einfacher Weise dadurch, daß der Mophalter nach unten von dem Mopkopf weggefahren wird, um den Putzmop zu straffen. Sodann wird der Mophalter relativ zu dem Mopkopf verdreht, um den Putzmop auszuwringen. Die Streckung des Putzmops durch Ausfahren des Mophalters bewirkt, daß der Putzmop zu Beginn des Auswringvorgangs in seiner breiten Anordnung gehalten wird. Dies führt dazu, daß der anschließende Auswringvorgang mit einer verhältnismäßig geringen Relativverdrehung zwischen dem Mopkopf und dem Mophalter zu einer guten Auspreßwirkung führt. Die Handhabung des Putzgeräts beim Putzvorgang erfolgt im wesentlichen über die Innenstange und den damit verbundenen Auswringgriff.

Der Putzmop kann in herkömmlicher Weise aus einzelnen Schnüren oder Streifen bestehen. Statt dessen kann er auch von einem plissierten Wischtuch gebildet werden.

Der horizontale Bügel des Mophalters dient zugleich dazu, den Putzmop auf den Boden zu drücken, wenn dies für den Putzvorgang erforderlich oder erwünscht ist.

Vorzugsweise ist der Mophalter in seiner oberen Stellung im Mopkopf in einer vorgegebenen Drehstellung festlegbar, in der der Quersteg und die Querstange parallel zueinander verlaufen. Dadurch wird sichergestellt, daß der Mopkopf und der Mophalter während der Handhabung des Putzgeräts eine Einheit bilden.

Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, die Frontstange des Bügel mit einer nach unten gerichteten Bürste zu versehen. Beim Wischen mit dem Putzmop dient die Bürste dazu, den Putzmop gegen den Boden zu drücken. Wenn hartnäckige Verunreinigungen beseitigt werden sollen, wird der Mophalter so aus dem Mopkopf nach unten ausgefahren, daß sich der Putzmop vom Mophalter nach oben erstreckt, so daß die Bürste freiliegt und unmittelbar für einen Bürstvorgang benutzt werden kann. Ein solcher Bürstvorgang kann auch ausgeführt werden, wenn sich der Mophalter in seiner Stellung unmittelbar unter dem Mopkopf befindet, indem der dann frei herabhängende Putzmop nach hinten geschwenkt wird, so daß die Bürste den Boden unmittelbar berühren kann.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 ein Putzgerät in seiner für den Wischvorgang vorbereiteten Stellung, teilweise im Längsschnitt,

Fig. 2 das Putzgerät nach Fig. 1 in einer vergrößerten Teildarstellung während des Wischvorgangs,

Fig. 3 das Wischgerät nach Fig. 1 mit ausgefahrenem Mophalter und gestrecktem Wischmop vor dem Auswringen,

Fig. 4 das Wischgerät nach Fig. 3 während des Auswringvorgangs,

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 1,

Fig. 6 eine abgewandelte Ausführungsform eines Wischgeräts ohne Bürste in einer Stellung entsprechend der Fig. 1 in einem Teilschnitt,

Fig. 7 das Wischgerät nach Fig. 6 in seiner Wischstellung und

Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII in Fig. 6.

Das in den Fig. 1-5 dargestellte Wischgerät weist einen als Rohr ausgeführten Gerätestiel 1 auf, der mit einem Mopkopf 2 verbunden ist. Der Mopkopf 2 ist ein an seiner Unterseite offenes Gehäuse, in dem sich ein Quersteg 3 zwischen zwei seitlichen Gehäusewangen 4 erstreckt. Ein Putzmop 5 besteht aus einem Bündel von Fäden aus saugfähigem Material und ist in Form einer endlosen Schlaufe um den Quersteg 3 gelegt, wobei die Breite des Putzmops 5 in diesem Bereich durch den Abstand der Gehäusewangen 4 bestimmt wird.

Im Gerätestiel 1 ist eine Innenstange 6 längsverschiebbar geführt, die an ihrem oberen, aus dem Gerätestiel 1 herausragenden Ende einen Auswringgriff 7 trägt. Ein weiterer Griff 8 ist mit dem Gerätestiel 1 verbunden.

Die Innenstange 6 erstreckt sich nach unten durch den Mopkopf 2 und durch dessen Quersteg 3 und ist an ihrem unteren Ende mit einer Querstange 9 verbunden, die in der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung unmittelbar unter und parallel zu dem Quersteg 3 angeordnet ist. Die Querstange 9 liegt daher ebenso wie der Quersteg 3 innerhalb der endlosen Schlaufe des Putzmops 5.

Wie in Fig. 5 besonders deutlich dargestellt (der Putzmop 5 ist dabei weggelassen), ist die Querstange 9 mit einer im wesentlichen parallel dazu angeordneten Frontstange 10 zu einem geschlossenen länglichen Bügel 11 verbunden, durch dessen Bügelöffnung 12 sich die eine Hälfte des Putzmops erstreckt.

Die Frontstange 10 des Bügels 11 trägt an ihrer Unterseite eine Bürste 13 mit nach unten ragenden Borsten.

Auf der Innenstange 6 sind im Abstand zueinander ein unterer Rastwulst 14 und ein oberer Rastwulst 15 angeordnet. Ein nach innen vorspringender Rand 16 am oberen Ende des Gerätestiels 1 rastet in der in Fig. 1 gezeigten oberen Endstellung der Innenstange 6 unter dem unteren Rastwulst 4 ein. In der in Fig. 3 gezeigten unteren Endstellung der Innenstange 6 (jeweils bezogen auf den Gerätestiel 1 und den Mopkopf 2) rastet der Rand 16 über dem oberen Rastwulst 15 ein.

Um den Mopkopf 2 in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Arbeitsstellung unverdrehbar gegenüber dem einen Mophalter 17 am unteren Ende der Innenstange 6 bildenden Bügel 11 zu halten, greift ein vorderes Ende 18 des Mopkopfs 2 in eine entsprechende Ausnehmung 19 an der Oberseite der Frontstange 10 des Mophalters 17.

In dieser Stellung hängt der Putzmop 5 frei vom Mopkopf 2 nach unten, wie in Fig. 1 gezeigt. Der Mop kann so in einen Behälter mit Putzwasser eingetaucht und ausgewaschen werden. Sodann wird der Mopkopf 2 über den Behälter angehoben und der Auswringgriff 7 wird gegenüber dem Griff 8 nach unten verschoben, so daß der nach unten aus dem Mopkopf 2 aus fahrende Mophalter 17 durch seine Querstange 9 den Putzmop 5 strafft, wie in Fig. 3 gezeigt. Der Putzmop 5 nimmt dabei in seinem unteren Bereich eine Breite ein, die wesentlich größer ist als die Breite des Mopkopfes 2.

In dieser Stellung wird der Auswringgriff 7 gegenüber dem Griff 8 verdreht, so daß der Putzmop 5 zwischen dem Quersteg 3 des Mopkopfes 2 und der Querstange 9 des Mophalters 17 verdreht und dabei ausgewrungen wird, wie in Fig. 4 gezeigt. Durch das Verdrehen des Putzmops 5 verkürzt sich zugleich der Abstand zwischen dem Quersteg 3 und der Querstange 9.

Nach Beendigung des Auswringvorgangs wird durch Verdrehen und Verschieben des Auswringgriffs 7 wieder der in Fig. 3 gezeigte Zustand hergestellt. Sodann wird der Auswringgriff 7 nach oben bzw. der Griff 8 nach unten verschoben, bis der Mophalter 7 seine Stellung unmittelbar unter dem Mopkopf 2 einnimmt. Diese Stellung entspricht der in Fig. 1 gezeigten Stellung. Der feuchte, aber von überschüssigem Putzwasser befreite Putzmop 5 wird dann auf den zu reinigenden Boden 20 gelegt und mit der Bürste 13 angedrückt, wie in Fig. 2 gezeigt ist, um den Boden 20 feucht aufzuwischen. Anschließend wird der beschriebene Vorgang jeweils wiederholt.

Das Einrasten des Randes 16 am oberen Rastwulst 15 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung dient dazu, den nach oben gestrafften Putzmop 5 von der Bürste 13 fernzuhalten, so daß die Bürste 13 für intensive Reinigungsvorgänge eingesetzt werden kann. Ein unterhalb des unteren Rastwulstes 14 angeordneter Wulst 21 von größerem Durchmesser dient dazu, die Innenstange 6 innerhalb des Griffstiels 1 zu führen.

Die durch die Querstange 9 bewirkte geordnete Verbreiterung des Putzmops 5 bewirkt nach dem Auswringvorgang, daß ein ausreichend breiter Putzmop für den Wischvorgang zur Verfügung steht, wobei eine gute Führung des Putzmops 5 auch an schwer zugänglichen Stellen, beispielsweise an Ecken, gewährleistet ist. Diese breite Entfaltung des Putzmops 5 in seinem unteren Bereich bewirkt zugleich, daß beim Auswringvorgang mit einer nur verhältnismäßig geringen Relativverdrehung zwischen dem Quersteg 3 und der Querstange 9 rasch eine wesentliche Auswringwirkung erzielt wird.

Das in den Fig. 6-8 dargestellte abgewandelte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-5 nur dadurch, daß die Bürste 13 an der Frontstange 10 des Mophalters 17 weggelassen wurde. Auch hierbei bewirkt der geschlossene Bügel 11, daß der Putzmop 5 beim Auswringen und beim Wischvorgang geordnet bleibt und sich in der vorgegebenen Breite entfaltet.

Zugleich dient der Bügel 11 dazu, den Putzmop 5 gegen den Boden 20 zu drücken, wie in Fig. 7 angedeutet ist. Der Bügel 11 kann beispielsweise geriffelt sein, um beim Wischvorgang eine bessere Verbindung zum Putzmop 5 zu erhalten.


Anspruch[de]
  1. 1. Putzgerät mit einem Gerätestiel, der an einem Mopkopf mit einem aus saugfähigem Material bestehenden Putzmop verbunden ist, und mit einer Auswringvorrichtung für den Putzmop, wobei der Putzmop einerseits mit dem Mopkopf und andererseits mit einem Mophalter verbunden ist, der an einem am Gerätestiel längsverschiebbaren und verdrehbaren Auswringteil angebracht ist, wobei das Auswringteil eine teleskopartig im Gerätestiel verschiebbare und verdrehbare Innenstange aufweist, die an ihrem unteren Ende mit dem aus dem Mopkopf nach unten ausfahrbaren Mophalter und an ihrem oberen Ende mit einem Auswringgriff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Putzmop (5) in Form einer endlosen breiten Schlaufe um einen sich über die Breite des Mopkopfes (2) erstreckenden Quersteg (3) und um eine Querstange (9) des Mophalters (17) gelegt ist, die mit einer im wesentlichen parallel dazu angeordneten Frontstange (10) einen geschlossenen länglichen horizontalen Bügel (11) bildet, wobei der Putzmop (5) auf der Querstange (9) gegenüber dem Mopkopf (2) wesentlich verbreitert ist.
  2. 2. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mophalter (17) mittels einer Rastvorrichtung (15, 16) in seiner oberen Stellung gehalten wird.
  3. 3. Putzgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung eine zwischen dem Gerätestiel (1) und der Innenstange (6) wirkende Verrastung (15, 16) aufweist.
  4. 4. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mophalter (17) in seiner oberen Stellung im Mopkopf (2) in einer vorgegebenen Drehstellung festlegbar ist, in der der Quersteg (3) und die Querstange (9) parallel zueinander verlaufen.
  5. 5. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontstange (10) des Bügels (11) des Mophalters (17) eine nach unten gerichtete Bürste (13) trägt.






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