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Dokumentenidentifikation DE19637029C1 30.04.1998
Titel Armlehnen-Anordnung für Fahrzeuge, wie für Kraftwagen
Anmelder Peter Butz GmbH & Co Verwaltungs-KG, 40764 Langenfeld, DE
Erfinder Sitzler, Wolfgang, 42111 Wuppertal, DE;
Rath, Thomas, 42697 Solingen, DE;
Ledüc, Peter, 40468 Düsseldorf, DE
Vertreter Patentanwälte Ostriga, Sonnet & Wirths, 42275 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 12.09.1996
DE-Aktenzeichen 19637029
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.04.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.04.1998
IPC-Hauptklasse B60N 2/46
IPC-Nebenklasse B60N 3/00   B60R 7/04   
Zusammenfassung Eine Armlehnen-Anordnung für Fahrzeuge, wie für Kraftwagen, ist mit einem fahrzeugseitig schwenkbar angelenkten Armlehnenkörper (25) versehen. Der Armlehnenkörper (25) ist in eine eine Sitzlehne (12) quer durchsetzende Aussparung (16, 17) einschwenkbar. Die Aussparung (16, 17) bildet einen Durchgriffskanal für ein Ausstattungsteil (32), wie Skisack o. dgl. Die Aussparung (16, 17) ist mittels eines sitzlehnenrückseitig angelenkten Deckels (23) lösbar zu verschließen. Dabei ist ein Behältnis (29) zur Aufnahme des Ausstattungsteils (32) vorgesehen. Eine raumsparende, baulich vereinfachte und montagefreundliche Anordnung kommt dadurch zustande, daß in die Aussparung (16, 17) ein diese mindestens teilweise auskleidendes Montageelement (18) einsetzbar und befestigbar ist. Der sitzlehnenrückseitige Deckel (23) ist an dem Montageelement (18) angelenkt. Auch der Armlehnenkörper (25) ist an dem Montageelement (18) angelenkt. Der Armlehnenkörper (25) weist einen das Behältnis zur Aufnahme des Ausstattungsteils (32) bildenden Innenraum (29) auf.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Armlehnen-Anordnung für Fahrzeuge, wie für Kraftwagen, die entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch das DE-GM 18 49 156 bekanntgeworden ist.

Entsprechend der vorbeschriebenen bekannten Armlehnen-Anordnung ist in der Rücksitzlehne eines Kraftwagens eine die Sitzlehne quer durchsetzende Aussparung vorgesehen. In diese Aussparung ist der fahrzeugsitzseitig drehgelagerte Armlehnenkörper einschwenkbar.

Wenn der Armlehnenkörper der bekannten Anordnung gänzlich herabgeschwenkt ist und mit seiner Unterfläche auf der Rücksitzfläche aufliegt, ist ein Durchgriffskanal für ein von einem Skisack gebildetes Ausstattungsteil verfügbar. Der Skisack, bzw. der Behälter für langgestrecktes Ladegut, ist an seiner End- oder Mündungsseite mittels eines gesonderten Halterahmens sitzlehnenrückseitig, also an der zum Kofferraum weisenden Rückwand der Fondsitzlehne, mittels Flügelschrauben befestigt.

Unterhalb des Halterahmens ist bei der bekannten Anordnung eine Tasche befestigt, in welche der Skisack bei Nichtgebrauch hineingelegt werden kann. Für den Fall, daß der Skisack nicht benötigt wird, wird dieser mitsamt seinem Halterahmen von der Sitzlehnen-Rückwand abgeschraubt, worauf die rückwärtige Öffnung des Durchgriffskanals mittels der zur Befestigung des Skisack-Halterahmens vorgesehenen Flügelschrauben durch einen Deckel in Form einer Anschraubplatte verschlossen wird.

Das dem alten DE-GM 18 49 156 entnehmbare Bauprinzip, welches auch bei neueren Armlehnen-Anordnungen angewandt wird, wird wegen der gegliederten Anordnung der hauptsächlichen Funktionselemente als zu raum-, herstellungs- und montageaufwendig empfunden.

Von der DE 44 38 909 C1 (s.dort Fig. 3 und 4 in Verbindung mit Spalte 3 Zeilen 15-23; Spalte 5 Zeilen 21-30) ist eine Armlehnen-Anordnung bekannt, deren Armlehnenkörper in nicht näher beschriebener Weise zwischen zwei Fahrzeugsitzen einer Großraumlimousine schwenkbar befestigt ist. An der in seiner herabgeschwenkten Position oberen Breitseite weist der bekannte Armlehnenkörper einen Armlehnendeckel auf, der, wenn er geöffnet ist, einen Innenraum zugänglich macht, der ein Ausstattungsteil in Form eines Skisacks enthält. Bei geöffnetem Armlehnendeckel kann der Halteflansch des Skisacks aus dem Innenraum herausgeklappt und so in seine aufrechte Betriebsposition versetzt werden.

Ohne Zusammenhang mit einer Armlehne ist von der DE 34 47 323 C2 eine Skisack-Vorrichtung bekannt, gemäß welcher das Mündungsende des Behältersacks in einem zargenartigen Halterahmen befestigt und dieser in einem Ausschnitt der Fondwand einschnapp- und verriegelbar ist. Wenn der Behältersack unbenutzt ist, bildet der Halterahmen zwischen einem an ihm kofferraumseitig angelenkten Deckel und einem fondseitigen Halteteil einen Innenraum zur Aufnahme des zusammengefalteten Behältersacks.

Ausgehend von der eingangs beschriebenen gattungsgemäßen Armlehnen-Anordnung gemäß dem DE-GM 18 49 156, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, mit verhältnismäßig einfachem Herstellungs- und Bauaufwand eine kompakte leichtmontierbare Armlehnen-Anordnung zu schaffen.

Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß in die Aussparung ein diese mindestens teilweise auskleidendes Montageelement einsetzbar und befestigbar ist, daß der sitzlehnenrückseitige Deckel an dem Montageelement angelenkt ist, daß auch der Armlehnenkörper an dem Montageelement angelenkt ist und daß der Armlehnenkörper einen das Behältnis zur Aufnahme des Ausstattungsteils bildenden Innenraum aufweist.

Da die Erfindung nicht nur den Innenraum eines Armlehnenkörpers zur Aufnahme eines Ausstattungsteils (z. B. eines Skisacks) nutzt, sondern den Armlehnenkörper im Unterschied zum Gegenstand der DE 44 38 909 C1 in die sitzlehnenseitige Aussparung einschwenkbar gestaltet, ergibt diese funktionelle Zusammenfassung ein für einen Armlehnenkörper ausreichendes Bauvolumen, insbesondere eine hinreichende komfortable Armauflagefläche, ohne daß - wie beim Bekannten - für das Ausstattungsteil (z. B. für einen Skisack) ein zusätzlicher Aufnahmeraum berücksichtigt werden müßte. Ein solcher zusätzlicher Aufnahmeraum würde nämlich den innerhalb der Sitzlehne für den Armlehnenkörper verfügbaren Aufnahmeraum mittelbar, also auch das Bauvolumen des Armlehnenkörpers selbst, auf Kosten des von einer Armlehne zu erwartenden Komforts schmälern.

Dadurch, daß sowohl der sitzlehnenrückseitige Deckel als auch der Armlehnenkörper an dem Montageelement angelenkt sind, ist zudem die Voraussetzung für eine zusammenhängende montagefreundliche Bauweise geschaffen worden.

Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Armlehnen-Anordnung dann, wenn das Montageelement, der sitzlehnenrückseitig am Montageelement angelenkte Deckel und der am Montageelement angelenkte Armlehnenkörper mit dem Innenraum zur Aufnahme des Ausstattungsteils eine einbaufertige modulartige Baugruppe bilden.

Zur Durchführung der Erfindung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, das Montageelement als zargenförmigen Einbaurahmen auszubilden, welcher nach Möglichkeit ringsum geschlossen ist.

Zweckmäßig weist das Montageelement einen sich an der Sitzlehnenrückseite abstützenden Halteflansch auf.

Obwohl das Montageelement grundsätzlich ein Gußteil aus einem widerstandsfähigem Werkstoff, z. B. aus einem faserarmierten Kunststoff, bilden kann, hat es sich bei einem aus Stahlblech bestehenden Montageelement als zweckmäßig herausgestellt, daß dieses mindestens eine nach außen herausbiegbare, an der Fahrzeugsitz-Konstruktion abstützbare Hintergriffszunge aufweist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Armlehnenkörper mit mindestens einem an ihm lösbar zu verriegelnden, eine Zugangsöffnung zum Innenraum des Armlehnenkörpers freigebenden Armlehnendeckel versehen.

Eine Erfindungsvariante kann darin bestehen, daß der Armlehnenkörper an der in seiner herabgeschwenkten Position oberen Breitseite einen Armlehnendeckel aufweist.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß der Armlehnenkörper, insbesondere dann, wenn er herabgeschwenkt ist, eine Abstützbasis für das in seiner Betriebsstellung befindliche Ausstattungsteil darstellt. Eine vorteilhafte Variante besteht darin, daß sich das Ausstattungsteil in seiner Betriebsstellung am Montageelement abstützt.

Eine leichte Handhabung ist dadurch gewährleistet, daß sich das Ausstattungsteil lösbar verriegelt am Montageelement abstützt.

Das Ausstattungsteil kann auch ohne Armlehnenkörper als Abstützbasis eingesetzt werden, derart, daß das Montageelement auch die Abstützbasis für das Ausstattungsteil bildet.

Eine vorteilhafte erfindungsgemäße Ausführungsform weist einen Halteflansch für einen einfaltbaren, insbesondere textilen Behälter (wie z. B. Skisack) zur Aufnahme von langgestrecktem Ladegut auf, dessen untere Flanschseite auf dem Boden des vom Armlehnenkörper gebildeten Innenraums abgestützt ist und dessen obere Flanschseite im Montageelement lösbar verriegelt ist.

Eine Alternative zur vorbeschriebenen vorteilhaften Ausführungsform besteht in weiterer Ausgestaltung der Erfindung aus einem Halteflansch für einen einfaltbaren, insbesondere textilen Behälter (wie z. B. Skisack) zur Aufnahme von langgestrecktem Ladegut, dessen untere Flanschseite und dessen obere Flanschseite im Montageelement lösbar verriegelt und/oder gehalten sind.

In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele schematisch dargestellt, es zeigt,

Fig. 1 einen räumlich gezeichneten, teilweise abgebrochen dargestellten Fondsitz mit einer Armlehnen-Anordnung einer ersten Ausführungsform in Ruhestellung eines Ausstattungsteils,

Fig. 2 die Ausführungsform gemäß Fig. 1 in der Betriebsstellung des Ausstattungsteils,

Fig. 3 in Anlehnung an die Darstellungsweise der Fig. 1 eine andere Ausführungsform in der Ruhestellung eines Ausstattungsteils und

Fig. 4 die Anordnung gemäß Fig. 3 in der Betriebsstellung des Ausstattungsteils.

In den Zeichnungen ist ein Fondsitz insgesamt mit der Bezugsziffer 10 versehen. Der Fondsitz 10 weist ein Sitzpolster 11 und eine Sitzlehne 12 mit einer Kopfstütze 13 auf.

Der Fondsitz 10 ist auf einer Sitztragkonstruktion 14 aus Karosserieblech angeordnet. Der die Trennwand 15 bildende Bereich der Sitztragkonstruktion 14 weist eine etwa rechteckförmige Aussparung 16 auf. Außerdem weist die Sitzlehne 12 eine etwa mit der Aussparung 16 fluchtende durchgängige Aussparung 17 auf.

In die Aussparungen 16, 17 ist vom Kofferraum K her ein Montageelement 18 mit einem hohlen rechteckzylindrischen Bereich 19 voran in die Aussparungen 16, 17 so weit eingeschoben, bis ein Flansch 20 des Montageelements 18 sitzlehnenrückseitig an der Trennwand 15 anschlägt.

Zur Arretierung des aus Stahlblech bestehenden Montageelements 18 ist aus dem rechteckzylindrischen Bereich 19 in Höhe des Flansches 20 eine Hintergriffszunge 21 nach außen herausgebogen, welche sich am Rand der Aussparung 16 innen auf der Trennwand 15 abstützt.

Das Montageelement 18 kann auch ein Gußteil, insbesondere ein Spritzgußteil aus widerstandsfähigem Kunststoff, sein, bei welchem nach außen schräg ausgestellte eigenelastische Hintergriffszungen 21 beim Einschieben in die Aussparung 16 nach innen einfedern und sodann in die aus Fig. 1 ersichtliche Rastposition nach außen zurückfedern.

An einer strichpunktiert angedeuteten Achse 22 ist sitzlehnenrückseitig ein Deckel 23 angelenkt, welcher in seiner Offenstellung gezeigt ist und welcher in seiner nicht dargestellten aufrechten Position an der Rückseite des Montageelements 18 mittels nicht dargestellter Verriegelungsmittel lösbar zu verriegeln ist. Nicht dargestellt ist ebenfalls, daß der Deckel 23 vom Fahrgastraum her entriegelt werden kann.

Ebenfalls am Montageelement 18, und zwar an einer Achse 24, ist ein Armlehnenkörper 25 angelenkt, dessen obere breitseitige Öffnung 26 durch einen Armlehnendeckel 27 verschließbar ist. Der Armlehnendeckel 27 ist in nicht näher gezeigter Weise durch Riegelelemente 28 am Armlehnenkörper 25 lösbar festzulegen.

Innerhalb eines Aufnahmeraums 29 mit einem Armlehnenboden 30 ist ein insgesamt mit 32 bezeichnetes Ausstattungsteil in Form einer Skisack-Vorrichtung einlegbar. In dem Halteflansch 31 ist der eingefaltete Skisack 33 aus textilem Werkstoff aufgenommen.

Die Funktion der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Anordnung ist folgende:

Anhand von Fig. 1 ist vorstellbar, daß sich das Ausstattungsteil 32 mit seinem Halteflansch 31 zusammen mit dem vom Halteflansch 32 aufgenommenen Skisack 33 gänzlich innerhalb des Aufnahmeraums 29 des Armlehnenkörpers 25 befindet, wobei der Armlehnendeckel 27 die breitseitige Öffnung 26 des Aufnahmeraums 29 gänzlich zudeckt.

In dieser vorbeschriebenen Funktionsanordnung befindet sich die insgesamt mit A bezeichnete Armlehne in ihrer Ruheposition innerhalb eines von dem rahmenartigen, zargenförmigen Montageelement 18 gebildeten Stauraums 34. Dabei ist die gepolsterte Außenfläche 35 des Armlehnendeckels 27 im wesentlichen flächenbündig mit der Sitzfläche 36 angeordnet.

Zur Inbetriebnahme der Anordnung wird die gesamte Armlehne A um ihre Anlenkungsachse 24 in die herabgeschwenkte Position gemäß Fig. 1 versetzt. Daraufhin wird der Armlehnendeckel 27 entsprechend dem Schwenkpfeil c in Öffnungsrichtung (hier in Fahrtrichtung x) aufgeklappt. Sodann wird der sitzlehnenrückseitig angeordnete Deckel 23 aus seiner Verriegelung gelöst und entsprechend dem Schwenkpfeil a nach unten geklappt.

Nachfolgend ergreift der Fahrgast den Halteflansch 31 des Ausstattungsteils 32 und klappt letzteres entsprechend dem Schwenkpfeil b nach oben in die in Fig. 2 dargestellte aufrechte Position. Und zwar ist der Halteflansch 31 um eine Achse 37 schwenkbar innerhalb des Armlehnenkörpers 25 angelenkt.

Zur Verriegelung des Halteflansches 31 in seiner aufrechten Position ist dieser mit Riegellöchern 38 versehen, welche mit Riegel-Rastzapfen 39 zusammenwirken, die aus der Laibung L des rechteckzylindrischen Bereichs 19 des Montageelements 18 vorragen. Die Riegel-Rastzapfen 39 können als Federdruckstifte ausgebildet sein.

Sobald der Halteflansch 31 innerhalb des Montageelements 18 in seiner aufrechten Betriebsposition verriegelt ist, kann der Skisack 33 entsprechend dem Pfeil d nach vorn in Fahrtrichtung x entfaltet, gestreckt und mittels eines Gurtes G und eines Karabinerhakens 40 in einer Öse 41 gesichert werden.

Das langgestreckte Ladegut, z. B. Skier, kann, wie mit dem Pfeil e angedeutet, durch die vom rahmenförmigen Montageelement 18 gebildete Mündungsöffnung M hindurch in das Innere des Skisacks 33 hineingeschoben werden. Dabei bildet die Innenfläche 42 des Armlehnendeckels 27 eine zusätzliche Stützfläche für die Unterseite des beladenen Skisacks 33.

Die in den Fig. 3 und 4 gezeigte Ausführungsvariante unterscheidet sich nicht grundsätzlich von der Ausführungsform entsprechend den Fig. 1 und 2. Die Bezugsziffern für einander analoge Bauteile sind in allen Figuren identisch.

Die Ausführungsvariante entsprechend den Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform lediglich bezüglich der Anordnung des Ausstattungsteils 32.

Gemäß den Fig. 3 und 4 wird das Ausstattungsteil 32 entsprechend dem Pfeil f aus dem Aufnahmeraum 29 des Armlehnenkörpers 25 entnommen, nachdem der Armlehnendeckel 27 um eine seitliche Scharnierachse 37 herum in seine Offenstellung weggeklappt wurde. Sodann wird das Ausstattungsteil 32 insgesamt schräg von oben her entsprechend dem Pfeil g in den vom Montageelement 18 gebildeten Stauraum 34 hineingestellt, dort mittels nicht gezeigter Riegelelemente lösbar befestigt, worauf - analog zur Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 - das Ausfalten und -strecken des Skisacks 33 und dessen Beladung erfolgen.

Anhand der Fig. 1-4 ist vorstellbar, daß sowohl der Aufnahmeraum 29 des Armlehnenkörpers 25 als auch der Stauraum 34 innerhalb des Montageelements 18 an Stelle des gezeigten Ausstattungsteils 32 von einem beliebigen zweckmäßigen Ausstattungsteil, beispielsweise von einem Becherhalter, von einem Automobiltelefon, von einer Fernmeldeeinrichtung allgemein oder beispielsweise von einer Kühlbox besetzt werden können.


Anspruch[de]
  1. 1. Armlehnen-Anordnung für Fahrzeuge, wie für Kraftwagen, mit einem fahrzeugsitzseitig schwenkbar angelenkten Armlehnenkörper (25), welcher in eine eine Sitzlehne (12) quer durchsetzende, sitzlehnenrückseitig mittels eines Deckels (23) lösbar zu verschließende, einen Durchgriffskanal für ein Ausstattungsteil (32), wie Skisack-Vorrichtung od. dgl., bildende Aussparung (16, 17) einschwenkbar ist, wobei ein Behältnis (29) zur Aufnahme des Ausstattungsteils (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Aussparung (16, 17) ein diese mindestens teilweise auskleidendes Montageelement (18) einsetzbar und befestigbar ist, daß der sitzlehnenrückseitige Deckel (23) an dem Montageelement (18) angelenkt ist, daß auch der Armlehnenkörper (25) an dem Montageelement (18) angelenkt ist und daß der Armlehnenkörper (25) einen das Behältnis zur Aufnahme des Ausstattungsteils (32) bildenen Innenraum (29) aufweist.
  2. 2. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein das Montageelement (18), den sitzlehnenrückseitig am Montageelement (18) angelenkten Deckel (23) und den am Montageelement (18) angelenkten Armlehnenkörper (25) mit dem Innenraum (29) zur Aufnahme des Ausstattungsteils (32) beinhaltendes einbaufertiges Modul.
  3. 3. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageelement (18) einen zargenförmigen Einbaurahmen bildet.
  4. 4. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaurahmen (18) ringsum geschlossen ist.
  5. 5. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageelement (18) einen sich an der Sitzlehnenrückseite abstützenden Halteflansch (20) aufweist.
  6. 6. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageelement (18) mindestens eine nach außen herausbiegbare, an der Fahrzeugsitz-Konstruktion (14) abstützbare Hintergriffszunge (21) aufweist.
  7. 7. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Armlehnenkörper (25) mit mindestens einem an ihm lösbar zu verriegelnden, eine Zugangsöffnung (26) zum Innenraum (29) des Armlehnenkörpers (25) freigebenden Armlehnendeckel (27) versehen ist.
  8. 8. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Armlehnenkörper (25) an der in seiner herabgeschwenkten Position oberen Breitseite (bei 26) einen Armlehnendeckel (27) aufweist.
  9. 9. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der herabgeschwenkte Armlehnenkörper (25) eine Abstützbasis für das in seiner Betriebsstellung befindliche Ausstattungsteil (32) darstellt.
  10. 10. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ausstattungsteil (32) in seiner Betriebsstellung am Montageelement (18) abstützt.
  11. 11. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ausstattungsteil lösbar verriegelt am Montageelement (18) abstützt.
  12. 12. Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 10 oder nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageelement (18) auch die Abstützbasis für das Ausstattungsteil (32) bildet.
  13. 13. Armlehnen-Anordnung, gekennzeichnet durch einen Halteflansch (31) für einen einfaltbaren, insbesondere textilen Behälter (33) zur Aufnahme von langgestrecktem Ladegut, dessen untere Flanschseite auf dem Boden (30) des vom Armlehnenkörper (25) gebildeten Innenraums (29) abstützbar ist und dessen obere Flanschseite im Montageelement (18) lösbar verriegelt ist.
  14. 14. Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch einen Halteflansch (31) für einen einfaltbaren, insbesondere textilen Behälter (33) zur Aufnahme von langgestrecktem Ladegut, dessen untere Flanschseite und dessen obere Flanschseite im Montageelement (18) lösbar verriegelt und/oder gehalten sind.






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