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Dokumentenidentifikation DE19644645A1 30.04.1998
Titel Ölwanne für einen Verbrennungsmotor
Anmelder Knecht Filterwerke GmbH, 70376 Stuttgart, DE
Erfinder Lenzen, Ditrich, 74343 Sachsenheim, DE;
Möhle, Rolf, 74626 Bretzfeld, DE
Vertreter Patentanwalts-Partnerschaft Rotermund + Pfusch, 70372 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 26.10.1996
DE-Aktenzeichen 19644645
Offenlegungstag 30.04.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.04.1998
IPC-Hauptklasse F01M 5/00
IPC-Nebenklasse F01P 3/18   F02M 31/10   F01M 11/03   F01M 1/18   
Zusammenfassung Ölwanne für einen Verbrennungsmotor in der Form eines Multifunktionsteiles mit zumindest einer in die Ölwanne integrierten Ölpumpe und einem Ölfilter.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Ölwanne für einen Verbrennungsmotor für insbesondere ein Kraftfahrzeug.

Aus DE 44 31 105 C2 ist bereits bekannt, in eine doppelwandige Ölwanne eine Art Ölkühlung zu integrieren. Nachteilig ist dort ein sehr hoher Aufwand durch Ausbildung eines doppelwandigen Gehäuses, um eine Kühlung des Öls zu erzielen.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, einerseits den konstruktiven Aufwand für eine in die Ölwanne integrierte Ölkühlung zu verringern und andererseits die Ölwanne zu einem Multifunktionsteil auszugestalten.

Lösungen hierzu zeigen die Patentansprüche auf.


Anspruch[de]
  1. 1. Ölwanne für einen Verbrennungsmotor, für insbesondere ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ölwanne eine Ölpumpe integriert ist.
  2. 2. Ölwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölpumpe durch die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors angetrieben wird.
  3. 3. Ölwanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölpumpe durch die Kurbelwelle mittels eines Winkeltriebs angetrieben wird.
  4. 4. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Ölpumpe und Antrieb eine Steckverbindung ist.
  5. 5. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ölfilter in die Ölwanne integriert ist.
  6. 6. Ölwanne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ölfilter von außen zugänglich ist.
  7. 7. Ölwanne nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Reinseite des Ölfilters und dem Motor-Ölkreislauf eine dichtende Verbindung besteht.
  8. 8. Ölwanne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung eine Steckverbindung ist.
  9. 9. Ölwanne nach Anspruch B, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckverbindung im Flanschbereich der Ölwanne liegt.
  10. 10. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in das Ölfilter ein Druckregelventil für den Ölkreislauf des Verbrennungsmotors integriert ist.
  11. 11. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Öl-Wasser-Wärmetauscher in eine einwandige Ölwanne integriert ist.
  12. 2. Ölwanne nach Anspruch 1 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Wärmetauscher und dem Wasserkreislauf des Verbrennungsmotors jeweils eine Steckverbindung ist.
  13. 13. Ölwanne nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein Temperaturregler integriert ist.
  14. 14. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ölniveau-Geber integriert ist
  15. 15. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ölmeßstab oder der Anschluß hierfür integriert ist.
  16. 16. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Öleinfüllrohr integriert ist.
  17. 17. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in das Öleinfüllrohr ein Ölnebelabscheider für die Kurbelgehäusegase integriert ist.
  18. 18. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kurbelgehäuse-Entlüftungsventil integriert ist.
  19. 19. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Aufnahme für einen Ölmeßstab integriert ist.
  20. 20. Ölwanne nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Öleinfüllrohr dichtend an der Ölwanne befestigt ist.
  21. 21. Ölwanne nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Öleinfüllrohr extern, beispielsweise am Motorenblock, befestigt und mit der Ölwanne über eine dichtende Steckverbindung verbunden ist.
  22. 22. Ölwanne nach Anspruch 1 oder 5 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölpumpe elektrisch angetrieben wird.
  23. 23. Ölwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß in die Ölwanne eine Heizschlange für Kraftstoff-Vorwärmung integriert ist.
  24. 24. Ölwanne nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftstoff-Vorwärmung thermostatisch geregelt ist.






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