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Dokumentenidentifikation DE69405800T2 30.04.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0619945
Titel Wasserfilter für Zierfischwassertank
Anmelder Nisso Industry Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kikuta, Toshiki, c/o Nisso Industry Co., Ltd., Tokyo, 121, JP
Vertreter H. Walter und Kollegen, 81243 München
DE-Aktenzeichen 69405800
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 16.03.1994
EP-Aktenzeichen 943018606
EP-Offenlegungsdatum 19.10.1994
EP date of grant 24.09.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.04.1998
IPC-Hauptklasse A01K 63/04
IPC-Nebenklasse B65D 43/16   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Wasserfiltereinrichtung für ein Zierfischaquariumsystem zum Halten von Zierfischen, insbesondere tropischen Fischen. In GB-A-2,226,940 ist eine solche Einrichtung erläutert, die Merkmale gemäß dem Gattungsbegriff des Anspruchs 1 aufweist.

Ein solches Aquanumsystem zum Halten von Zierfischen besteht aus dem eigentlichen Aquanumbehälter, einer Abdeckung, einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten der Zierfische und einer Filtereinrichtung für das Wasser in dem Aquanumbehälter.

Von den verschiedenen Komponenten eines Systems zum Halten von Zierfischen filtert die Filtereinrichtung physikalisch und biologisch und entfernt Faulstoffe aus dem Wasser im Aquanumbehälter.

Filtereinrichtung und Beleuchtungseinrichtung sind generell so ausgebildet, daß sie als Abdeckung oder Klappe für den oben offenen Aquanumbehälter verwendet werden können.

Die übliche Filtereinrichtung weist einen Filtermechanismus für das Wasser auf, das mittels einer Pumpe aus dem Aquariumbehälter angesaugt wird. Dieser Filtermechanismus ist in einem Filtergehäuse untergebracht und das Filtergehäuse ist mit einem Deckel versehen, der es am oberen, offenen Ende verschließt.

Hieraus ergibt sich, daß durch einfaches Entfernen des Deckels vom Filtergehäuse das filternde Material bzw. das Innere des Filters inspiziert werden kann, um festzustellen, ob es verstopft ist, und es können notwendige Reparaturarbeiten durchgeführt werden.

Bei der üblichen Filtereinrichtung für Zierfischaquarien ist der Deckel einfach auf den Aquanumbehälter aufgelegt, sodaß es nötig ist, ihn während Wartungs- und Reparaturarbeiten an der Filtereinrichtung auf einer geeigneten Ablagefläche abzulegen.

Ist eine solche Ablagefläche von Haus aus nicht vorhanden, so muß eine solche in der Nähe vorübergehend installiert werden.

Außerdem muß dafür gesorgt werden, daß die Ablagefläche nicht durch Wassertropfen befeuchtet wird, die an der Unterseite des Deckels haften.

Die vorliegende Erfindung ist entstanden, um diese vorgenannten Unzulänglichkeiten und Probleme üblicher Filtereinrichtungen für Zierfischaquarien zu beheben.

Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Wasserfiltereinrichtung für ein Zierfischaquariumsystem mit einem Aquanumbehälter und einer diesem Aquanumbehälter zugeordneten Abdeckklappe vorzuschlagen und insbesondere eine Wasserfiltereinrichtung vorzuschlagen, bei der der Aquanumbehälter im oberen Bereich derart frei zugänglich gemacht werden kann, daß die Filtereinrichtung inspiziert werden kann und Wartungsarbeiten durchgeführt werden können, ohne daß die Abdeckklappe entfernt werden muß, wobei die Abdeckklappe im Bedarfsfall aber auch einfach vom Aquariumfilter entfernt werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Wasserfiltereinrichtung für ein Zierfischaquanum vorgeschlagen, die einen Filtermechanismus zum Filtern des Wassers im Aquariumbehälter sowie ein Filtergehäuse zur Aufnahme eines Filtermechanismus sowie eine Klappe zur oberen Abdeckung des oben offenen Filtergehäuses einschließt, wobei die Wasserfiltereinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie zumindest zwei Gelenketeile in deren Zuordnung zum Filtergehäuse bzw. zu der Klappe aufweist, von denen jedes aus einer drehbaren Welle und Lagerteilen zum Halten der Welle in ihrer Zuordnung zur Klappe bzw. zum Filtergehäuse besteht und daß sie mindestens zwei Drehwellenaufnahmen in der Zuordnung zum Filtergehäuse oder der Klappe aufweist, wobei jede Drehwellenaufnahme eine Lagerung derart aufweist, daß die Drehwellen in die Lagerungen eingesetzt oder aus ihnen herausgenommen werden können und ein elastisch verformbares Bauteil mit einem Klauenabschnitt vorgesehen ist, wobei der Klauenabschnitt ein unkontrolliertes Herausgelangen der Drehwelle aus der Lagerung verhindert.

Bei der Wasserfiltereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, die als Deckel dienende Klappe vom Filtergehäuse abzunehmen oder ihm zuzuordnen, indem die Drehwelle entgegen der Wirkung des elastisch verformbaren Bauteils aus der Lagerung herausgenommen oder in diese eingesetzt werden kann. Daneben kann die Klappe um die Drehwelle geschwenkt werden, um das Filtergehäuse an seiner Oberseite zu öffnen.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnungen, auf die sie Bezug nimmt, noch deutlicher verständlich, wobei zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung den Aufbau eines Zierfischaquariumsystems mit einer Wasserfiltereinrichtung in einer erfindungsgemäßen Ausbildung,

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung eine Wasserfiltereinrichtung für ein Zierfischaquanum bei geöffneter Klappe,

Fig.3A eine perspektivische Teildarstellung zur Erläuterung eines Drehwellenteiles und eines Drehwellengelenkteiles im Zustand des Zusammenbauens,

Fig.3B die Anordnung gemäß Fig. 3A in der Richtung des in Fig. 3A eingezeichneten Pfeiles gesehen,

Fig.4A eine Darstellung der Anordnung, wobei sich die Klappe in der Schließstellung befindet,

Fig.4B die Anordnung in der Darstellung bei geöffneter Klappe.

Unter Bezugnahme auf diese Zeichnungen wird nachfolgend eine Filtereinrichtung für ein Zierfischaquanum gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.

In den Zeichnungen ist mit dem Bezugszeichen 1 der oben offene Aquanumbehälter bezeichnet. Die Klappe 11 besteht aus einer Beleuchtungseinrichtung 12A für die Zierfische mit einer der Unterseite der Klappe zugeordneten Lampe und der Filtereinrichtung 128 zum Filtern des Wassers in dem Aquanumbehälter 1.

Die Beleuchtungseinrichtung 12A befindet sich oberhalb des Aquariumbehälters 1 in dessen vorderem Bereich, während die Filtereinrichtung 12B sich oberhalb des Aquariumbehälters 1 in dessen hinterem Bereich befindet.

Das Gehäuse 12b der Wasserfiltereinrichtung 128 besteht aus einem Filtergehäuseunterteil 12bd zur Aufnahme des Filtermechanismus (nicht dargestellt) und einer Klappe 12bu als Filtergehäuseoberteil, die das Filtergehäuseunterteil 12bd an dessen Oberseite schließt.

Das Filtergehäuseunterteil 12bd ist mittels einer Trennwand 12bdw in eine Pumpenkammer und eine Filterkammer unterteilt. Die Trennwand 12bdw weist einen an ihrem oberen Rand angeordneten Ausschnitt 12bdwd auf, um eine Wasserförderleitung der Pumpe aufzunehmen.

Der Innenseite der Klappe 12bu ist eine Trennwand 12buw zugeordnet, die der Trennwand 12bdw entsprechend angeordnet ist, damit kein Wasser vom Filtermechanismus auf die Ansaugseite der Pumpe gelangt.

In der Zeichnung sind Pumpe und Filtermechanismu, wie sie im Filtergehäuseunterteil 12bd angeordnet sind, weggelassen. Weggelassen sind in der Zeichnung auch ein Rohr und ein Spannteil, die vom Filtergehäuseunterteil 12bd nach unten geführt sind, sowie Kabel für die Beleuchtungseinrichtung 12A sowie der Wasserfiltermechanismus 12B selbst.

Das Bezugszeichen 13 kennzeichnet den Drehwellengelenkteil als einen von zwei Gelenkteilen 13,16. Der Drehwellen gelenkteil schließt eine Drehwelle 14 und ein Paar Lagerteile 15 ein, die am hinteren Ende der Klappe 12bu nach unten verlaufen, um die Drehwelle 14 an jedem ihrer Enden zu halten.

Jedes Lagerteil 15 ist mit einer Anschlagfläche 15f versehen, die an der Rückseite des Filtergehäuseunterteils 12bd anliegt, wenn sich die Klappe 12bu in ihrer Öffnungsstellung befindet und mit der Rückseite des Filtergehäuseunterteils 12bd einen Winkel von etwa 950 einschließt, wenn sich die Klappe 12bu in ihrer Schließstellung befindet.

Das Bezugszeichen 16 kennzeichnet ein Drehwellenlagerteil, das dem Drehwellengelenkteil 13 zugeordnet und entsprechend ausgebildet ist.

Das Drehwellenlagerteil 16 besteht aus einem Lager 17 in der Form einer Winkelkonsole in der Draufsicht von oben und einem elastisch verformbaren Bauteil 18. Das Lager 17 weist ein Paar U-förmiger Vertiefungen 17d auf, in die die Drehwelle 14 einzulegen ist, um drehbar gehalten zu sein. Das Lager 17 springt nach hinten von der Rückseite des Filtergehäuseunterteils 12bd aus vor. Die obere Kante des elastisch verformbaren Bauteils 18 ist als Klaue oder Nase 18n ausgebildet, um die Drehwelle 14 an ihrem Platz festzulegen und daran zu hindern, ungewolt aus den Vertiefungen 17d des Lagers 17 herauszugelangen. Das elastisch verformbare Bauteil 18 ist einstückig mit dem Filtergehäuseunterteil 12bd ausgebildet, indem zwei Schlitze 19 in das Filtergehäuseunterteil 12bd eingebracht sind. Das Lager 17 ist an der Außenfläche des elastisch verformbaren Bauteils 18 angeklebt.

Nachfolgend werden Ein- und Ausbau sowie Öffnen und Schließen der Klappe beschrieben.

Zunächst werden Ein- und Ausbau der Klappe 12bu beschrieben. Ist die Klappe 12bu in die in Fig. 38 dargestellte Stellung gebracht worden und wird sie dann nach unten gedrückt, um mit der Drehwelle 14bu in die Vertiefungen 17d des Lagers 17 zu gelangen, so drückt die Drehwelle 14 auf den klauen- oder nasenförmigen Abschnitt 18n, sodaß das elastisch verformbare Bauteil 18 in der Darstellung der Fig.38 nach rechts gebogen wird. Dadurch ist es möglich, die Drehwelle 14 in die Vertiefungen 17d hineinzudrücken.

In diesem Einbauzustand liegen die Lagerteile 15 mit den Innenseiten ihrer seitlichen Anlageflächen an den seitlichen Außenseiten des Lagers 17 an, sodaß Längsbewegungen der Drehwellen 14 verhindert sind und diese außerdem durch die Klauen- oder Nasenabschnitte 18n des elastisch verformbaren Bauteiles 18 fixiert sind.

Zum Ausbau der Klappe 12bu wird die Drehwelle 14 aus der Position in den Vertiefungen 17d liegend angehoben. Dabei wird der Abschnitt 18n nach außen gedrückt, das Bauteil 18 wird wie beim Einbau nach rechts gebogen und die Drehwelle 14 kann nach oben aus den Vertiefungen 17d herausgehoben werden.

Durch ein derartiges Einlegen der Drehwelle 14 in die Vertiefungen 17d und durch ihr Herausnehmen aus den Vertiefungen 17d in der beschriebenen Weise, kann die Klappe 12bu als Filtergehäuseoberteil dem Filtergehäuseunterteil 12bd zugeordnet oder von ihm getrennt werden.

Nachfolgend werden nun Öffnen und Schließen der Klappe beschrieben. In ihrer Schließstellung gemäß Fig.3A liegt die Klappe 12bu horizontal, um das Filtergehäuseunterteil 12bd an seinem oberen, offenen Ende zu schließen. Wird sie mit der Drehwelle 14 geschwenkt, bis die Flächen 15f des Lagerteiles 15 an der Rückseite des Filtergehäuses 12bd anliegen, so nimmt die Klappe 12bu ihre Öffnungsstellung ein, wie sie in Fig.48 dargestellt ist.

Zum erneuten Schließen der Klappe 12bu wird sie aus der Öffnungsstellung gemäß Fig.4B im Uhrzeigersinn geschwenkt, bis sie die Horizontalstellung gemäß Fig. 4A einnimmt und das Filtergehäuseunterteil 12bd am oberen, offenen Ende verschließt.

Dank der vorbeschriebenen Ausbildung der Einrichtung zum Filtern des Wassers eines Zierfischaquariums gemäß der Erfindung kann das als Klappe 12db ausgebildete Filtergehäuseoberteil mittels der Drehwelle 14 nach oben in die Öffnungsstellung und nach unten in die Schließstellung geschwenkt werden, um Filtergehäuseunterteil 12bd an seinem oberen, offenen Ende für Inspektions- und Wartungsarbeiten freizugeben und anschließend zu verschliessen, ohne daß die Klappe 12bu als Filtergehäuseoberteil entfernt werden muß.

Darüberhinaus kann aber die Klappe 12bd, wenn ihr Verbringen in die Öffnungsstellung für Inspektions- und Wartungsarbeiten nicht ausreicht, auch ganz vom Filtergehäuseunterteil 12bd getrennt werden.

Auch kann die Klappe, weil sie in der Öffnungsstellung sich vertikal nach oben erstreckt, leicht ergriffen werden, um in die Schließstellung gebracht zu werden. Dies bedeutet eine Verbesserung der Bedienbarkeit.

Weil durch das Zusammenwirken des Drehwellengelenkteils 13 bzw. seiner Lagerteile 15 mit den Lagern 17 bzw. dem Drehwellenlagerteil 16 Bewegungen der Klappe in Richtung der Längsachse der Drehwelle 14 bzw. Klappenverschiebungen in dieser Richtung verhindert sind, kann die Klappe in ihrer Schließstellung perfekt das Filtergehäuseunterteil 12bd oben verschließen und das Filtergehäuse schließen.

Obwohl die im Vorhergehenden beschriebene Einrichtung zwei Drehwellengelenkteile 13 sowie entsprechende Drehwellenlagerteile 16 aufweisen soll, ist es möglich, mehr als zwei solcher Einrichtungen vorzusehen.

Bei der vorhergehend beschriebenen Einrichtung sind die Drehwellengelenkteile 13 der Klappe bzw. dem Filtergehäuseoberteil 12bu zugeordnet und die Drehwellenlagerteile 16 sind dem Filtergehäuseunterteil 12bd zugeordnet. Der selbe Effekt wird jedoch erzielt, wenn die Gelenkteile dem Filtergehäuseunterteil 12bd und die Drehwellenlagerungen der Klappe 12bu zugeordnet sind.

Obwohl bei der Filtereinrichtung gemäß der Erfindung, wie sie vorstehend beschrieben wurde, der Öffnungswinkel der Klappe 12bu im wesentlichen ein rechter Winkel ist und die Klappe in ihrer Öffnungsstellung im wesentlichen vertikal steht, ist es möglich, den Öffnungswinkel frei zu bestimmen, indem der Winkel den Anlageflächen 15f der Lagerteile 15 anders als 90º gewählt wird.

Darüberhinaus liegt bei der beschriebenen Einrichtung jedes Lager 17 zwischen den Lagerteilen 15, indem die Innenflächen der Lagerteile 15 an den Außenflächen der Lager 17 anliegen und so Relativbewegungen zwischen beiden in der Drehwellenlängsrichtung verhindert sind. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt und es können auch andere Zuordnungen gewählt werden, sofern nur Relativbewegungen in der Drehwellenlängsrichtung verhindert sind.

Wie schon mehrfach oben ausgeführt, ist bei der beschriebenen Ausbildung der Einrichtung die Durchführung von Inspektions- und Wartungsarbeiten an dem Filtermechanismus möglich, ohne daß die Klappe entfernt werden muß; diese muß vielmehr nur mittels der Drehwellen geschwenkt werden.

Die Klappe kann jedoch auch ohne Schwierigkeiten bei entsprechenden Inspektions- und Wartungsarbeiten ganz entfernt werden.

Auch kann der Öffnungswinkel durch Festlegen der Winkel der Anschlagflächen 15f beliebig bestimmt werden, sodaß verschiedene Maßnahmen optimal durchführbar sind, beispielsweise das Ergreifen der Klappe.

Schließlich ist eine optimale obere Abdeckung des Filtergehäuses mit der Klappe möglich, weil diese an Verschiebebewegungen in der Längsrichtung der Drehwellen gehindert ist.


Anspruch[de]

1. Filtereinrichtung (12B) für ein Zierfischaquanum (1) mit einem Filtermechanismus zum Filtern des Aquariumwassers, einem den Filtermechanismus aufnehmenden Filtergehäuse (12bd) und einer Klappe (12bu) zur Abdeckung des oben offenen Filtergehäuses an seinem oberen Ende, wobei die Filtereinrichtung (12B) dadurch gekennzeichnet ist, daß sie zumindest zwei Gelenkteile (13) in der Zuordnung zum Filtergehäuse (12bd) bzw. der Klappe (12bu) aufweist, von denen jedes eine drehbare Welle (14) sowie Lagerteile (15) zum Halten der Welle (14) in der Zuordnung zum Filtergehäuse (12bd) oder zur Klappe (12bu) aufweist und daß sie außerdem mindestens zwei Drehwellenaufnahmen (16) in der Zuordnung zur Klappe (12bu) oder zum Filtergehäuse (12bd) aufweist, wobei jede Drehwellenaufnahme (16) zur drehbaren Lagerung einer der Drebwellen eine Lagerung (17) derart aufweist, daß die Drebwellen (14) in die Lagerungen (17) eingesetzt und aus ihnen herausgenommen werden können und ein elastisch verformbares Bauteil (18) mit einem Klauenabschnitt (18n) für jede Drehwellenaufnahme vorgesehen ist, wobei der Klauenabschnitt ein unkontrolliertes Ilerausgelangen der Drebwelle aus der Lagerung verhindert.

2. Filtereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerteile (15) am Filtergehäuse (12bd) oder der Klappe (12bu) derart anliegen, daß sie die Klappe (12bu) nach ihrem Schwenken um die Längsachse der Drebwelle (14) in einer Stellung halten, in der das Innere des Filtergehäuses (12bd) von oben her frei zugänglich ist.

3. Filtereinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Gelenke (13) so ausgebildet und Filtergehäuse (12bd) bzw. Klappe (12bu) so zugeordnet sind, daß Seitenverschiebungen der Klappe (12bu) relativ zum Filtergehäuse (12bd) parallel zu den Drehwellen (14) der Gelenke (13) verhindert sind.







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