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Dokumentenidentifikation DE4415933C2 24.09.1998
Titel Drehsitz
Anmelder Aguti Produktentwicklung & Design GmbH, 88079 Kressbronn, DE
Erfinder Grieger, Andreas, 88079 Kressbronn, DE
Vertreter Kahler, Käck & Fiener, 87719 Mindelheim
DE-Anmeldedatum 05.05.1994
DE-Aktenzeichen 4415933
Offenlegungstag 10.11.1994
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.09.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.09.1998
IPC-Hauptklasse A47C 3/18
IPC-Nebenklasse B60N 2/14   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Drehsitz gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Patentanspruches 1.

Ein Drehsitz, insbesondere für Fahrzeuge, ist aus der DE 40 15 966 A1 bekannt. Hierbei besteht die Drehlagerung aus einem Wälzlagerring, wobei die Laufringe für die Kugeln in das obere und untere plattenartige Teil eingearbeitet sind. Darüberhinaus ist in der Drehachse eine relativ große Öffnung vorgesehen, in die ein Ring eingesetzt ist, der von unten her mit mehreren Schrauben an dem unteren Teil befestigt ist, so daß sich das obere Teil nicht abheben kann. Zwischen der Unterseite dieses Ringes und der Oberseite des oberen Teils sind hierbei zwei Lagerringe aus reibungsarmem Material eingesetzt. Durch diesen Umgriffsring soll erreicht werden, daß die auftretenden Kräfte über relativ große Bereiche verteilt werden, so daß die Stabilität des Sitzaufbaues gesteigert wird und ein Auseinanderklaffen des Ober- und Unterteiles verhindert wird.

Nachteilig ist hierbei jedoch, daß aufgrund der Wälzlager als Drehlagerung der Bauaufwand erheblich ist. Der Herstellungs- und Montageaufwand ist auch wegen des eingesetzten und verschraubten Ringes erheblich.

Aus der US 4,588,226 ist ein Drehsitz gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Patentanspruches 1 bekannt. Dabei wird eine Drehlagerung beschrieben, die einen zentralen Drehbolzen und ein reibungsminderndes Lagerelement unmittelbar zwischen dem Untergestell und dem Tragteil in dem dazwischen ausgebildeten Trennspalt aufweist. Dabei sind jedoch an der Oberwand des Untergestells und der Unterwand des Sitzgestells erhebliche Materialstärken erforderlich, die den Bau-/Herstellungsaufwand und insbesondere das Gewicht des Drehsitzes erhöhen. Zudem sind am unteren Ende der Drehlagerung zwei weitere Platten zur Überdeckung einer zentralen Ausnehmung vorgesehen. Damit wird die Drehlagerung in der Bauhöhe relativ hoch und aufwendig zu montieren.

Aus dem DE-GM 73 33 162 ist weiterhin ein zweiteiliger Stuhl mit einer halbkugelförmigen Ausbildung von sich gegenüberliegenden Ober-/Unterwänden gezeigt. Hierbei ist jedoch keine stabilitätserhöhende Funktion im Bereich der Drehlagerung vorhanden.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Drehsitz hinsichtlich Bauaufwand und Herstellungsaufwand bei hoher Stabilität der Drehlagerung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Drehsitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

Von besonderer Bedeutung ist hierbei die Ausbildung der sich gegenüberliegenden Wandungen des Untergestells und des oberen Tragteils mit kalottenartigen Bombierungen. Diese konvexen oder konkaven Bombierungen können aufgrund der profilartigen Ausbildung mit Rahmenträgern ohne weiteres in den Sitzaufbau integriert werden und verleihen den über den zentralen Drehbolzen verbundenen Teilen eine zusätzliche Formsteifigkeit. Zudem wird durch den Außenrand der Bombierung gleichzeitig das Kunststoff-Lagerelement in der bevorzugten Form als Ring in vorteilhafter Weise zentriert. Für die Montage des Sitzgestelles braucht somit nur der flache Kunststoff-Ring, der bevorzugt aus PTFE (Teflon) oder Polyamid besteht, auf das Untergestell aufgelegt zu werden und wird somit durch die sich kalottenartig erhebende Bombierung automatisch zentriert. Es sei darauf hingewiesen, daß bei einer Grundfläche des Untergestells von ca. 50 × 60 cm die Bombierung bzw. die Kalotte einen Durchmesser von ca. 30 cm aufweisen kann und sich daran der Kunststoff-Ring mit einer Stärke von wenigen Millimetern und einer Ringbreite von 10 cm (Innendurchmesser ca. 30 cm, Außendurchmesser ca. 50 cm) anschließen kann. Hierdurch wird eine optimale Ausnutzung der vorgegebenen Grundabmessungen des Sitzgestelles erreicht. Insbesondere erfolgt dann die Abstützung bei einem eventuellen Unfall in Nähe der seitlichen Rahmenprofile, während durch die Bombierung ein Einknicken oder Ausbeulen der sich gegenüberliegenden Wandungen im Bereich der Drehachse vermieden wird. Zur Reduzierung von Scherbelastungen auf den zentralen Drehbolzen kann um diesen herum eine in die sich gegenüberliegenden Wandungen (vorzugsweise mit den Bombierungen) eingesetzte Buchse vorgesehen sein, so daß sich eine hohe Belastbarkeit in sämtlichen Belastungsrichtungen ergibt.

In vorteilhafter Ausführung weist das Kunststoff-Lagerelement den maximalen, bei der gegebenen Grundfläche des Untergestells möglichen Durchmesser auf, so daß sich eine breitflächige Abstützung und damit besonders hohe Stabilität ergibt. Selbst bei der Anlenkung von Sicherheitsgurten von dem oberen Tragteil bzw. dem darauf aufgebauten Sitz werden die auftretenden Kräfte über das Kunststoff-Lagerelement mit relativ großem Durchmesser breitflächig abgestützt, so daß sich eine hohe Stabilität ergibt, wie dies auch in den einschlägigen Sicherheitsvorschriften, beispielsweise für Wohnmobil-Drehsitze gefordert wird. Selbst nach Unfällen mit extrem hohen Spitzenbelastungen bleibt die Drehlagerung funktionsfähig, da über die großen Kunststoff-Lagerflächen die Kraftspitzen abgebaut werden, während bei Wälzlagerungen, wie beim Stand der Technik, Beschädigungen der Laufflächen für die Kugellager zu befürchten sind und somit nachfolgend die Drehlagerung schwergängig ist.

Die Stabilität des Drehsitzes wird weiterhin gesteigert durch die rahmenartige Gestaltung des Untergestells. Hierbei werden insbesondere sicken- oder kastenförmige Profile verwendet, die den beiden Hauptteilen des Drehgestells eine entsprechende Stabilität verleihen. Die durch die Kastenprofile geringfügig erhöhte Bauhöhe läßt sich jedoch zu einer entsprechend stabilen Verankerung an dem Bodenteil oder dem Fahrzeugrahmen verwenden sowie auch zur Aufnahme einer Schublade oder eines Tresors zur Lagerung von Wertsachen.

Von weiterem Vorteil ist hierbei, daß das obere Tragteil unmittelbar als Sitzschale für einen Sitzaufbau verwendet werden kann, so daß der Drehsitz selbst im wesentlichen nur noch aus zwei Hauptteilen, nämlich dem Sitz zusammen mit der einstückig daran ausgebildeten oberen Tragplatte (z. B. als Verstärkung für den Sitz) und das stationär verankerte Untergestell besteht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Drehsitzes;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung des Drehsitzes entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 1; und

Fig. 3 eine Draufsicht gemäß Fig. 2.

In Fig. 1 ist ein Drehsitz 1 dargestellt, der mit einem Untergestell 2 an einem Bodenteil 3, beispielsweise dem Fahrzeugboden oder dem Fahrzeugrahmen verankert ist. Darüber ist ein oberes Tragteil 4 vorgesehen, das unter Bildung eines Trennspaltes 5 um eine Drehlagerung 6 und die dadurch gebildete Drehachse 7 verschwenkbar ist. Die Dreh- oder Schwenkbewegung kann hierbei um 180° erfolgen, wie dies für Anwendungen in Wohnmobilen ausreichend ist, jedoch auch um 360°. Das obere Tragteil 4 stützt sich hierbei auf ein im Trennspalt 5 angeordnetes Kunststoff-Lagerelement 8 ab. Dieses Kunststoff- Lagerelement 8 nimmt hierbei bevorzugt den bei der gegebenen Grundfläche des Untergestells 2 maximal möglichen Durchmesser ein, obwohl hier das Kunststoff-Lagerelement 8 in Form eines Ringes der besseren Übersichtlichkeit halber mit einem relativ geringen Durchmesser dargestellt ist. Zudem ist der Trennspalt 5 in tatsächlicher Ausführung nur einige Millimeter hoch und dementsprechend auch das Kunststoff-Lagerelement 8 (nachfolgend als Lagerfläche bezeichnet) nur einige Millimeter hoch, jedoch ist dies zur besseren Übersichtlichkeit (vgl. auch Fig. 2) vergrößert dargestellt.

Auf dem Tragteil 4 ist hier ein schematisch dargestellter Sitz 1 aufgebaut, der mit seinen Verstärkungseinlagen (Sitzschale oder dgl. ) mit dem oberen Tragteil 4 verschraubt oder auf sonstige Weise befestigt werden kann. Diese lösbare Verbindung zwischen dem oberen Tragteil 4 und dem Sitz 1 wird insbesondere dann angestrebt, wenn eine Vielzahl von unterschiedlichen Sitzvarianten mit dem dargestellten Drehgestell, z. B. als Nachrüstlösung verbunden werden sollen. Von besonderer Bedeutung ist hierbei jedoch, daß das obere Tragteil 4 auch gleichzeitig als Verstärkung oder als Sitzschale für den Sitz ausgebildet sein kann, also das Bauteil oberhalb des Trennspaltes 5 einstückig ausgeführt sein kann.

In Fig. 1 ist zudem innerhalb des Untergestells 2 eine Schublade 20 angedeutet, die durch entsprechend stabile Ausführung mit einem nicht näher dargestellten Schloß auch als Tresor für Wertsachen verwendet werden kann. Da hierbei die Schublade 20 bis auf die vordere Blende allseitig von dem Untergestell 2 umgeben ist, ergibt sich hierdurch eine sichere Aufbewahrungsmöglichkeit für Wertsachen. Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch an einer Seitenfläche des Untergestells 2 eine verriegelbare, scharnierend angelenkte Schwenkklappe vorgesehen sein, die nach Öffnen den Zugang zum Freiraum unter dem Untergestell 2 freigibt.

Im Bereich des Trennspaltes 5 sind neuerungsgemäß zwei Bombierungen 15, 15' angeordnet, wie dies mit Strichlinien in Fig. 1 angedeutet ist. Die beiden Bombierungen 15 und 15' sind entsprechend in der Oberwand (Platte 16) des Untergestells 2 bzw. der Unterwand (Platte 17) des oberen Traggestells 4 vorgesehen und durch die Drehlagerung 6 miteinander verbunden, wie dies nachfolgend näher erläutert wird.

In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch den Drehsitz 1 entlang der Schnittlinie A-A dargestellt. Die Drehlagerung 6 besteht hierbei im wesentlichen aus einem zentralen Drehbolzen 9, der somit die aufrechte Drehachse 7 bildet. Dieser Drehbolzen 9 ist von einer Buchse 10 umgeben, die bevorzugt in eine der Bombierungen 15oder 15' eingepreßt ist. Der zentrale Drehbolzen 9 ist bevorzugt mit einer von unten her zugänglichen Mutter 11 gesichert, wobei diese bevorzugt als Kronenmutter oder als Kontermutter ausgeführt ist, damit sich diese bei der Drehbewegung um die Drehachse 7 nicht lösen kann. Es sind jedoch auch andere Befestigungsmöglichkeiten des zentralen Drehbolzens, wie beispielsweise über eine Vernietung möglich. Es sei darauf hingewiesen, daß die die Buchse 10 umgebenden Bereiche des Untergestells 2 bzw. des oberen Tragteils 4 verstärkt ausgeführt sind, beispielsweise durch Umbördelungen 14, so daß die Buchse 10 bzw. der zentrale Drehbolzen 9 nicht ausreißen kann und zudem durch die Umbördelungen oder Aufschweißungen eine plane Anlagefläche für den hier dargestellten Kopf des Bolzens 9 und der Schraubenmutter 11 geschaffen wird.

Von wesentlicher Bedeutung ist hierbei die Ausführung der Randbereiche des Untergestells 2 bzw. des oberen Tragteiles 4 mittels kastenförmiger Profile 12 und 13. Diese Profile können Vierkantrohre sein oder auch aus mehreren einzelnen U-Profilen zusammengeschweißt sein oder aus entsprechenden abgekanteten Profilen bestehen. Die Rahmenprofile 12 und 13 sind an ihrer Ober- bzw. Unterseite mit einer Platte (Oberwand) 16 und einer Platte (Unterwand) 17 versehen, die in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel mit einer unteren Bombierung 15 und einer oberen Bombierung 15' versehen sind. Diese kalottenartigen Bombierungen 15 und 15' können z. B. durch Pressen oder Drücken in der Platte (Oberwand) 16 bzw. Platte (Unterwand) 17 hergestellt werden. Durch diese Bombierungen ergibt sich eine beträchtliche Erhöhung der Formsteifigkeit, so daß für die Oberwand 16 und Unterwand 17 relativ dünne Blechstärken von wenigen Millimetern ausreichen. Zudem wird durch die äußeren Bereiche der Bombierung 15 die außen herum verlaufende Kunststoff-Lagerfläche 8 in Form eines Ringes in dem Trennspalt 5 zentriert, so daß dieser nicht seitlich ausweichen kann. Dies ist auch insbesondere aus der Draufsicht in Fig. 3 ersichtlich, wobei in dieser Darstellung gemäß Fig. 3 die obere Bombierung 15' auf den Betrachter hin gerichtet ist, also, wie in Fig. 2 dargestellt, konvex ausgeführt ist. Die beiden einander korrespondierend ausgebildeten Bombierungen 15 und 15' können jedoch auch konkav ausgeführt sein, obwohl hier die konvexe Ausbildung gemäß Fig. 2 bevorzugt ist, da dann, wie dargestellt, in dem Untergestell 2 eine Schublade 20 an seitlichen Führungen 21 vorgesehen sein kann. Es sei darauf hingewiesen, daß die Kunststoff-Lagerfläche 8 hier aus Übersichtlichkeitsgründen mit einer relativ großen Höhe eingezeichnet ist, tatsächlich jedoch ein Kunststoff-Ring mit einer Stärke von wenigen Millimetern ausreicht.

In Fig. 3 ist insbesondere die kalottenförmige Bombierung 15' in dem oberen Tragteil 4 ersichtlich. Wie mit verdeckten Kanten (Strichlinien) dargestellt, befindet sich unterhalb der Platte (Unterwand) 17 die Kunststoff-Lagerfläche 8 in Form eines Ringes, so daß eine Abstützung in dem punktiert dargestellten Bereich erfolgt. Wie ersichtlich, kann die Bombierung 15' bei der hier gegebenen Grundfläche auch noch größer gewählt werden, wobei dann auch der Ring 8 entsprechend größer gewählt würde, so daß sich eine Abstützung nahe an den seitlichen Profilträgern 13 ergibt. Hierbei sei darauf hingewiesen, daß je nach Stabilitäts-Anforderungen die seitlichen Profile 13 (bzw. 12) an dem Tragteil 4 (bzw. Untergestell 2) auch allseitig an allen vier Seitenkanten vorgesehen sein können.

Weiterhin ist als Alternative zum Ring als Kunststoff- Lagerfläche 8 auch möglich, Ringsegmente oder Kunststoff- Plättchen 8' in dem horizontalen Trennspalt 5 anzuordnen, insbesondere anzukleben. Auch kann die gesamte oder ein weitgehender Teil der Unterseite des oberen Tragteils 4 und/oder die Oberseite des Untergestells 2 mit reibungsminderndem Kunststoff beschichtet sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Drehsitz, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem Untergestell, das stationär an einem Bodenteil verankert ist und einem darauf angeordneten mittels einer Drehlagerung drehbaren Tragteil zur Aufnahme eines Sitzes, wobei die Drehlagerung einen zentralen Drehbolzen mit einer aufrechten Drehachse aufweist und wobei zwischen dem Untergestell und dem Tragteil ein Trennspalt vorgesehen ist, in dem wenigstens ein flaches, scheibenförmiges Kunststoff-Lagerelement aus reibungsminderndem Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (4) aus in Sitzrichtung seitlich angeordneten, geschlossenen kastenförmigen Profilen (13) und einer die Profile (13) verbindenden Platte (17) besteht, die entlang dem Trennspalt (5) einer Platte (16) des Untergestells (2) gegenüberliegt, wobei die Platte (16) eine erste Bombierung (15) und die Platte (17) des Tragteils (4) eine korrespondierend ausgebildete, zweite Bombierung (15') aufweist, durch die sich der zentrale Drehbolzen (9) erstreckt.
  2. 2. Drehsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoff-Lagerelement (8) einen der kleinsten Ausdehnung der Platte (16) des Untergestells (2) entsprechenden äußeren Durchmesser aufweist.
  3. 3. Drehsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der auf dem Tragteil (4) angeordnete Sitz (1) als Sitzschale ausgebildet ist.
  4. 4. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Untergestell (2) eine Schublade (20) verschiebbar gelagert ist.
  5. 5. Drehsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade (20) als Tresor ausgebildet ist.
  6. 6. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bombierungen (15, 15') kalottenförmig und konvex ausgebildet sind.
  7. 7. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bombierungen (15, 15') kalottenförmig und konkav ausgebildet sind.
  8. 8. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Drehbolzen (9) von einer im Untergestell (2) und/oder Tragteil (4) eingesetzten Buchse (10) umgeben ist.
  9. 9. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoff-Lagerelement (8) am Untergestell (2) oder am oberen Tragteil (4) angeklebt ist.
  10. 10. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoff-Lagerelement (8) als Ring ausgebildet ist, der von der ersten oder zweiten Bombierung (15, 15') zentriert ist.
  11. 11. Drehsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die Buchse (10) umgebenden Bereiche der Platten (16, 17) durch Umbördelungen (14) verstärkt sind.
  12. 12. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Kunststoff-Lagerelement (8) einzelne Plättchen (8') vorgesehen sind, die etwa ringförmig um die Bombierungen (15, 15') angeordnet sind.
  13. 13. Drehsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoff-Lagerelement (8) als flächendeckende Schicht auf der Oberseite des Untergestells (2) und/oder der Unterseite des Tragteils (4) vorgesehen ist.






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