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Dokumentenidentifikation DE19715868A1 22.10.1998
Titel Zapfschlauch-Anordnung mit einer Zapfpistole mit einem handbetätigbaren Zapfventil
Anmelder Tankanlagen Salzkotten GmbH, 33154 Salzkotten, DE
Erfinder Köpl, Manfred, 44805 Bochum, DE
Vertreter H. Rieder und Kollegen, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 16.04.1997
DE-Aktenzeichen 19715868
Offenlegungstag 22.10.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.10.1998
IPC-Hauptklasse B67D 5/36
IPC-Nebenklasse B67D 5/34   B67D 5/37   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Zapfschlauch-Anordnung mit einer Zapfpistole (1) mit einem handbetätigbaren Zapfventil, welches bei Betätigung einen Kraftstoff-Strömungskanal (46) öffnet, wobei die Zapfpistole (1) einen Gasrückführungskanal (40) besitzt, und mit einem mehrere voneinander getrennte Strömungskanäle (15, 16) aufweisenden Kraftstoffschlauch (5), wobei einer der Kanäle (15) mit dem Gasrückführungskanal (40) verbunden ist und wobei der Schlauchanschluß an die Zapfpistole (1) einem Adapter (6) zugeordnet ist, welcher tüllenförmige Fortsätze (21, 22) besitzt zum Anschluß der Strömungskanäle (15, 16) des Kraftstoffschlauches (5). Zwecks optimaler Abgabe verschieden eichpflichtiger Kraftstoffsorten mit einem einzigen Kraftstoffschlauch unter Verwendung einer herkömmlichen Zapfpistole schlägt die Erfindung vor, daß der Kraftstoffschlauch (5) ein mehrteiliger Mehrkammerschlauch ist und die tüllenförmigen Fortsätze (21, 22) entsprechend dem Schlauchquerschnittsprofil angeordnet und ausgebildet sind, wobei mindestens zwei Kanäle (16) Kraftstoffströmungskanäle sind und die diesen zugeordneten Einströmkanäle (25) der Fortsätze (22) durch Einzelventile (26) verschlossen sind und sich anschließend daran zu einem einzigen Ausströmkanal (k) vereinigen, welchem das handbetätigbare Zapfventil zugeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zapfschlauch-Anordnung mit einer Zapfpistole mit einem handbetätigbaren Zapfventil, welches bei Betätigung einen Kraftstoff-Strömungskanal öffnet, wobei die Zapfpistole einen Gasrückführungskanal besitzt, und mit einem mehrere voneinander getrennte Strömungskanäle aufweisenden Kraftstoffschlauch, wobei einer der Kanäle mit dem Gasrückführungskanal verbunden ist und wobei der Schlauchanschluß an die Zapfpistole einem Adapter zugeordnet ist, welcher tüllenförmige Fortsätze besitzt zum Anschluß der Strömungskanäle des Kraftstoffschlauches.

Im Einsatz bekannte Zapfschlauch-Anordnungen sind so ausgebildet, daß der Kraftstoffschlauch zwei konzentrisch zueinander angeordnete Strömungskanäle ausbildet, von denen der innere Strömungskanal zur Gasrückführung dient. Der Anschluß beider Strömungskanäle des Kraftstoffschlauches an die Zapfpistole geschieht dabei über den die tüllenförmigen Fortsätze ausbildenden Adapter, welcher seinerseits in Schraubanschluß zur Zapfpistole bringbar ist. Mittels einer derartigen Ausgestaltung einer Zapfschlauch-Anordnung kann nur eine einzige Kraftstoffsorte aus dem zugehörigen Erdtank gefördert werden.

Sodann sind seit langer Zeit Mehrkammerschläuche bekannt zum Fördern verschiedenartiger Medien durch die einzelnen Kanäle. So wird auch durch das DE 296 14 661 U1 eine Lösung vorgeschlagen, die sich eines solchen Mehrkammerschlauches als Zapfschlauch bedient, um unterschiedlich beschaffene Kraftstoffsorten über eine Zapfpistole ausgeben zu können. Wie dies jedoch geschehen soll, wird nicht aufgezeigt.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zapfschlauch-Anordnung der in Rede stehenden Art so auszugestalten, daß verschieden eichpflichtige Kraftstoffsorten mit einem einzigen Kraftstoffschlauch unter Verwendung einer herkömmlichen Zapfpistole abgebbar sind, wobei jegliches Überströmen von einem Strömungskanal in den anderen vermieden und die Vermischung unterschiedlicher Kraftstoffsorten minimiert ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einer Zapfschlauch-Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß der Kraftstoffschlauch ein mehrteiliger Mehrkammerschlauch ist und die tüllenförmigen Fortsätze entsprechend dem Schlauchquerschnittsprofil angeordnet und ausgebildet sind, wobei mindestens zwei Kanäle Kraftstoffströmungskanäle sind und die diesen zugeordneten Einströmkanäle der Fortsätze durch Einzelventile verschlossen sind und sich anschließend daran zu einem einzigen Ausströmkanal vereinigen, welchem das handbetätigbare Zapfventil zugeordnet ist.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemaße Zapfschlauch-Anordnung geschaffen, die es erlaubt, mittels einer herkömmlichen Zapfpistole verschieden eichpflichtige Kraftstoffsorten abzugeben. Dies ist möglich durch die besondere Ausgestaltung des als einteiliger Mehrkammerschlauch ausgebildeten Kraftstoffschlauches in Verbindung mit dem Adapter. Dieser bildet entsprechend dem Schlauchquerschnittsprofil und der Anordnung der Strömungskanäle die tüllenförmigen Fortsätze aus, so daß eine Steckverbindung zwischen dem Kraftstoffschlauch und dem Adapter vornehmbar ist. Im einzelnen ist der Adapter so beschaffen, daß bei Förderung einer Kraftstoffsorte jegliches Überströmen von einem Kraftstoffströmungskanal in den anderen wirksam verhindert ist. Dies wird in einfacher Weise dadurch erreicht, daß die Einströmkanäle der Fortsätze durch Einzelventile verschlossen sind. Nur das jeweilige Einzelventil öffnet, wenn der gewünschte Kraftstoff durch den entsprechenden Kraftstoffströmungskanal gepumpt wird. Nach Passieren des jeweiligen Einzelventils gelangt der Kraftstoff in den sich an die Einströmkanäle fortsetzenden einzigen Ausströmkanal. Diesem ist seinerseits das handbetätigbare Zapfventil zugeordnet. Unter Zapfventil wird hierbei das der Zapfpistole zugeordnete Ventil verstanden. Da herkömmliche Zapfpistolen einsetzbar sind, wird ein erheblicher Kostenaufwand für die Entwicklung und Fertigung einer neuen Zapfpistole vermieden. Von Vorteil erweist es sich, daß der Gasrückführungskanal im Zentrum des Kraftstoffschlauches liegt und zentrisch durch den Adapter geht. Diese Maßnahme führt zu einem einfachen Aufbau des Adapters selbst. Ferner liegt eine strömungstechnisch günstige Ausgestaltung vor, da bei herkömmlichen Zapfpistolen ausgangsseitig derselben der Gasrückführungskanal zentrisch angeordnet ist. Entsprechend der Querschnittsgestaltung des Kraftstoffschlauches sind die Ventilkammern für die Einzelventile in gleicher Umfangsverteilung um den zentralen Gasrückführungskanal angeordnet. Es ist möglich, die Einzelventile als Rückschlagventile auszubilden. Jedem Einzelventil ist am zapfsäulenschlauchseitigen Schlauchende ein elektrisch oder pneumatisch betätigbares Ventil zugeordnet. Jedes dieser Ventile öffnet nach entsprechender Kraftstoffwahl und fördert die entsprechende Kraftstoffsorte durch einen Kraftstoffströmungskanal derart, daß durch den Förderdruck das betreffende Rückschlagventil öffnet. Die elektrisch oder pneumatisch betätigbaren zapfsäulenseitigen Ventile können bevorzugt als Magnetventile gestaltet sein, die entweder als Einzelventile oder als Ventilblock zum Einsatz kommen. Sodann ist es möglich, die Einzelventile des Adapters als Magnetventile zu gestalten, welche entweder von der Zapfsäule aus oder direkt bei der Betätigung des Zapfventils öffnen. Eine hierfür erforderliche elektrische Zuleitung kann entweder durch einen zusätzlichen Kanal im Kraftstoffschlauch oder außen um diesen herumgelegt werden. Große Durchtrittsquerschnitte im Anschluß an die Einströmkanäle der tüllenförmigen Fortsätze lassen sich dadurch realisieren, daß die Rückschlagventile Tellerventile und in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. Sobald kein Kraftstoff mehr gefördert wird, treten die Tellerventile in ihren Dichtsitz und verhindern damit, daß aus dem betreffenden Kraftstoff-Strömungskanal Kraftstoff in den Ausströmkanal gelangt. Sodann wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung gewährleistet, daß im Bereich der Verbindungsstelle zwischen Zapfpistole und Adapter der Gasrückführungskanal überbrückt wird. Dies geschieht durch das zentrale Verbindungsrohr, welches über den Adapter vorsteht und beim Zusammenfügen von Adapter und Zapfpistole in Steckverbindung zu einem Anschlußstutzen der letzteren gelangt. Konzentrisch zu diesem zentralen Verbindungsrohr befindet sich die ringförmig gestaltete Kammer des Ausströmkanals, in welche die Ausströmkanäle münden. Diese Kammer ist ihrerseits zur Verbindungsstelle hin offen und wird erst durch die Verbindung von Zapfpistole und Adapter geschlossen. Eine stabile Festlegung erhält der Kraftstoffschlauch am Adapter dadurch, daß er mittels Überwurfmutter an dem Gehäuse gehalten ist. Hierdurch ist mit Sicherheit ein ungewolltes Ablösen des Kraftstoffschlauches vom Adapter vermieden. Für das Zusammenfügen von Adapter und Kraftstoffschlauch erweist es sich von Vorteil, wenn die tüllenartigen Fortsätze je für sich einen kreisförmigen Querschnitt besitzen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäß ausgestalteten Zapfschlauch-Anordnung,

Fig. 2 teils in Ansicht, teils im Längsschnitt die Zapfschlauch-Anordnung im Bereich der Verbindungsstelle zwischen Zapfpistole, Adapter und Kraftstoffschlauch,

Fig. 3 eine Einzeldarstellung des Kraftstoffschlauches mit Adapter ohne Spritzpistole teils in Ansicht, teils im Längsschnitt,

Fig. 4 die Ansicht in Pfeilrichtung IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Darstellung wie Fig. 3, jedoch bei fortgelassenem Kraftstoffschlauch und

Fig. 6 die Ansicht in Pfeilrichtung VI in Fig. 5.

Die dargestellte Zapfschlauch-Anordnung besitzt eine Zapfpistole 1 mit einem in einen nicht veranschaulichten Tank-Anschlußstutzen einzusteckenden Abgaberohr 2. Sodann bildet die Zapfpistole 1 einen Griffbügel 3aus. Innerhalb desselben ist eine Betätigungshandhabe 4 verlagerbar. Bei einer Schwenkverlagerung der Betätigungshandhabe 4 öffnet ein nicht veranschaulichtes Zapfventil der Zapfpistole. Ferner wird die zugehörige Pumpe zur Förderung der betreffenden Kraftstoffsorte an der Zapfsäule betätigt.

Beim Ausführungsbeispiel können mittels der Zapfpistole 1 drei verschiedene Kraftstoffsorten A, B oder C abgegeben werden, welche über einen als Mehrkammerschlauch ausgebildeten Kraftstoffschlauch 5 zur Zapfpistole 1 gelangen, und zwar unter Vermittlung eines Adapters 6 zwischen Kraftstoffschlauch 5 und Zapfpistole 1.

Zwischen den Zuführungsleitungen 7, 8 und 9 für die Kraftstoffsorten A, B und C sind elektrisch betätigbare Ventile 10, 11 und 12 vorgesehen, welche beim Ausführungsbeispiel als einzeln angeordnete Magnetventile gestaltet sind. Diese ließen sich jedoch auch zu einem Ventilblock zusammenfassen.

Das zapfsäulenschlauchseitige Schlauchende 5' ist mittels einer Überwurfmutter 13 an einem in Fig. 1 veranschaulichten Anschlußstutzen 14 festlegbar, welcher seinerseits in Leitungsverbindung mit den Magnetventilen 10, 11 und 12 steht.

Der Kraftstoffschlauch 5 besteht vorzugsweise aus Gummi mit einer nach einer Kreislinie verlaufenden Außenwandung. Zentral bildet der Kraftstoffschlauch 5 einen Strömungskanal 15 zur Gasrückführung aus. Konzentrisch um diesen Strömungskanal 15 sind drei voneinander getrennte Strömungskanäle 16 angeordnet, wobei der Querschnitt der Strömungskanäle 16 größer ist als derjenige des zentralen Strömungskanals 15. Entsprechend der Anordnung der Strömungskanäle 15 und 16 setzt sich der Anschlußstutzen 14 in einen zentralen tüllenförmigen Fortsatz 17 mit ihn umgebenden Fortsätzen 18 aus. Dabei stehen die Fortsätze 18 in Leitungsverbindung mit je einem Magnetventil 10, 11, 12, während der zentrale Fortsatz 17 in Leitungsverbindung mit einem Gasrückführungskanal 19 steht.

Genauso wie der Anschlußstutzen 14 bildet das Gehäuse 20 des Adapters 6 entsprechend dem Schlauchquerschnittsprofil angeordnete und ausgebildete Fortsätze 21 und 22 aus. Der Fortsatz 21 ist der zentrale, welcher mit dem Strömungskanal 16 leitungsverbunden ist, während die Fortsätze 22 in Leitungsverbindung mit den Strömungskanälen 16 stehen. Gehalten ist das dem Adapter 6 zugekehrte Schlauchende 5'' mittels einer Überwurfmutter 23, die einerseits auf einen Gewindeabschnitt 24 des Gehäuses 20 aufgeschraubt ist und andererseits unter sägezahnartiger Ausbildung das ihm zugekehrte Schlauchende 5'' umfaßt.

Die als Kraftstoffströmungskanäle dienenden Strömungskanäle 16 fluchten mit Einströmkanälen 25 der tüllenförmigen Fortsätze 22. Jeder Einströmkanal 25 ist durch ein Einzelventil 26 verschlossen. Dieses ist als Rückschlagventil ausgebildet und wird von einer Druckfeder 27 in Schließrichtung beaufschlagt. Bezüglich der Rückschlagventile 26 handelt es sich um Tellerventile, welche bei Förderung einer Kraftstoffsorte sich von der Ventilsitzfläche abheben und einen in Fig. 2 durch Pfeile angeordneten Durchfluß ermöglichen. Zur Aufnahme jedes Einzelventils 26 bildet das Gehäuse 20 je eine Ventilkammer 28 aus, welche wie die Fortsätze 22 und Strömungskanäle 16 in gleicher Umfangsverteilung um den zentralen Gasrückführungskanal 29 des Gehäuses 20angeordnet sind. Letzterer entspricht in seinem Querschnitt demjenigen des Strömungskanals 15.

Jede Ventilkammer 28 setzt sich in einen Ventilausströmkanal 30 fort. Die beim Ausführungsbeispiel vorgesehenen drei Ventilausströmungskanäle 30 münden sodann in eine gemeinsame Kammer 31 des Ausströmkanals K, welche Kammer 31 zur Verbindungsstelle zwischen Zapfpistole 1 und Adapter 6 hin offen ist. Im einzelnen erstreckt sich die Kammer 31 in einem in das Gehäuse 20 eingeschraubten Einsatzstück 32, welches in bekannter Weise außenseitig ein Ringteil 33 mit Gewindestutzen 34 lagert, welcher in ein Innengewinde 35 der Zapfpistole 1 eingreift, vergl. Fig. 2. Zur axialen Lagensicherung des Ringteils 33 mit Gewindestutzen 34 auf dem Einsatzstück 32 dient ein Sicherungsring 36.

Die Verbindungsstelle zwischen Zapfpistole 1 und Adapter 6 wird durch ein zentrales Verbindungsrohr 37 überbrückt. Das dem Adapter 6 zugekehrte Ende dieses Verbindungsrohrs 37 ist gas- und flüssigkeitsdicht in eine Aussparung 38 des Gehäuses 20 eingesteckt, während das andere Ende des Verbindungsrohres 37 über das freie Stirnende des Einsatzstückes 32 vorsteht. Bei an die Zapfpistole 1 angesetztem Adapter 6 greift das betreffende Ende des Verbindungsrohres 37 gas- und flüssigkeitsdicht in eine Hülse 39 der Zapfpistole 1 ein, so daß das Verbindungsrohr 37 mit dem Gasrückführungskanal 40 der Zapfpistole 1 in Leitungsverbindung steht. Auf dem Verbindungsrohr 37 ist sodann eine Ringscheibe 41 aufgesetzt, welche ihrerseits in den Ausströmkanal K hineinragt derart, daß ein konzentrischer Durchflußspalt 42 zum Durchfluß der jeweiligen Kraftstoffsorte verbleibt. Vor der Ringscheibe 41 erstreckt sich ein Ring 43 mit in der Diametralen liegenden, ausladenden Armen 44, so daß der Durchflußspalt 42 nur geringfügig überfangen ist.

Im Anschluß an den Durchflußspalt 42 trägt die Zapfpistole ein Sieb 45, welches von dem Kraftstoff durchflossen wird.

Vor dem Tankvorgang ist die jeweilige Kraftstoffsorte zu wählen. Nach Einstecken des Abgaberohrs 2 in den Tankstutzen und Verlagern der Betätigungshandhabe 4 wird das betreffende Magnetventil 10, 11, 12 geöffnet und die nicht veranschaulichte Kraftstoffpumpe eingeschaltet, so daß durch einen der Strömungskanäle 16 Kraftstoff hindurchgeleitet wird. Aufgrund des Förderdrucks wird das jeweilige als Rückschlagventil gestaltete Einzelventil 26 in die Offenstellung entgegen Federbelastung bewegt, so daß Kraftstoff über den Ventilausströmkanal 30 und Ausströmkanal K durch den Durchflußspalt 42 in den Kraftstoffströmungskanal 46 der Zapfpistole 1 gelangt. Die bei der Abgabe des Kraftstoffes entstehenden Gase werden dabei über den Gasrückführungskanal 40 in das Verbindungsrohr 37 geleitet, welches seinerseits über den Gasrückführungskanal 29 des Adapters 6 und Strömungskanal 15 mit dem Gasrückführungskanal 19 in Verbindung steht. Da die übrigen Einzelventile ihre Schließlage einnehmen, ist verhindert, daß die betreffende Kraftstoffsorte in die anderen Strömungskanäle 16 fließt.

Ist der Tankvorgang beendet, schließt augenblicklich das Einzelventil 26 aufgrund des fehlenden Förderdruckes. Der in dem Ausströmkanal noch verbleibende Kraftstoffrest kann dann aufgrund einer geneigten rage der Zapfpistole vollständig aus dem Abgaberohr 2 ausfließen.

Es ist möglich, die Einzelventile 26 als Magnetventile 26' zu gestalten, wie dies strichpunktiert in Fig. 5 angedeutet ist. Diese wären dann in geeigneter Weise in dem Gehäuse 20 unterzubringen.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. 1. Zapfschlauch-Anordnung mit einer Zapfpistole (1) mit einem handbetätigbaren Zapfventil, welches bei Betätigung einen Kraftstoff-Strömungskanal (46) öffnet, wobei die Zapfpistole (1) einen Gasrückführungskanal (49) besitzt, und mit einem mehrere voneinander getrennte Strömungskanäle (15, 16) aufweisenden Kraftstoffschlauch (5), wobei einer der Kanäle (15) mit dem Gasrückführungskanal (40) verbunden ist und wobei der Schlauchanschluß an die Zapfpistole (1) einem Adapter (6) zugeordnet ist, welcher tüllenförmige Fortsätze (21, 22) besitzt zum Anschluß der Strömungskanäle (15, 16) des Kraftstoffschlauches (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffschlauch (5) ein mehrteiliger Mehrkammerschlauch ist und die tüllenförmigen Fortsätze (21, 22) entsprechend dem Schlauchquerschnittsprofil angeordnet und ausgebildet sind, wobei mindestens zwei Kanäle (16) Kraftstoffströmungskanäle sind und die diesen zugeordneten Einströmkanäle (25) der Fortsätze (22) durch Einzelventile (26) verschlossen sind und sich anschließend daran zu einem einzigen Ausströmkanal (K) vereinigen, welchem das handbetätigbare Zapfventil zugeordnet ist.
  2. 2. Zapfschlauch-Anordnung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasrückführungskanal (29) im Zentrum des Kraftstoffschlauches (5) liegt und zentrisch durch den Adapter (6) geht.
  3. 3. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch in gleicher Umfangsverteilung um den zentralen Gasrückführungskanal (29) angeordnete Ventilkammern (28) für die Einzelventile (26).
  4. 4. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelventile (26) als Rückschlagventile ausgebildet sind und jedem Einzelventil (26) am zapfsäulenschlauchseitigen Schlauchende (5') ein elektrisch oder pneumatisch betätigbares Ventil (10, 11, 12) zugeordnet ist.
  5. 5. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelventile als Magnetventile gestaltet (26') sind.
  6. 6. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagventile (Einzelventile 26) Tellerventile und in einem gemeinsamen Gehäuse (20) angeordnet sind.
  7. 7. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein die Verbindungsstelle zwischen Zapfpistole (1) und Adapter (6) überbrückendes, zentrales Verbindungsrohr (37) für den Gasrückführungskanal (29, 40).
  8. 8. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilausströmkanäle (30) in eine gemeinsame Kammer (31) münden, welche Kammer (31) zur Verbindungsstelle hin offen ist.
  9. 9. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffschlauch (5) mittels Überwurfmutter (23) an dem Gehäuse (20) gehalten ist.
  10. 10. Zapfschlauch-Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die tüllenartigen Fortsätze (21, 22) je für sich einen kreisförmigen Querschnitt besitzen.






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