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Dokumentenidentifikation DE69411134T2 22.10.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0657382
Titel Flüssigkeitsabgabesystem
Anmelder Ciba Corning Diagnostics Corp., Medfield, Mass., US
Erfinder Venooker, Ronald J., Franklin, MA 02038, US;
Scavitto, John A., Mendon, MA 01756, US;
Karkantis, Peter N., Acton, MA 01720, US;
Healey, David T., No. Reading, MA 01864, US;
Travers, Richard L., Scituate, MA 02066, US
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner, 80801 München
DE-Aktenzeichen 69411134
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 21.07.1994
EP-Aktenzeichen 943053769
EP-Offenlegungsdatum 14.06.1995
EP date of grant 17.06.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.10.1998
IPC-Hauptklasse B67D 5/02

Beschreibung[de]
TECHNISCHER HINTERGRUND

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein System zum Ausgeben von Flüssigkeit aus einem Behälter, wie etwa einer Flasche. Insbesondere ist die Erfindung auf ein System zum Absaugen von flüssigem Reagenz aus einem Behälter zur Verwendung Analyseinstrumenten gerichtet. Eine bevorzugte Reagenzflasche des von der vorliegenden Erfindung betroffenen Typs umfaßt eine Öffnung, die durch ein Ventil geschlossen ist. Ein Fluidkupplungsbauteil stellt eine Fluidverbindung zwischen dem Ventil und dem Analyseinstrument bereit. Das Analyseinstrument umfaßt einen Verteiler, mit welchem die Kupplung verbunden ist, und eine Einrichtung zum Erzeugen eines Sogs an dem Verteiler. Das Reagenz wird selektiv aus seinem Behälter durch das Analyseinstrument so abgezogen, wie es in Übereinstimmung mit vorbestimmten Testprozeduren erforderlich ist. Wenn das Reagenz aus der Flasche gezogen wird, muß Luft oder Gas in die Flasche eingeleitet oder entlüftet werden, um das Reagenz zu ersetzen. Die Flasche muß jedoch in bezug auf die Flüssigkeit und das Gas abgedichtet sein, wenn das Reagenz nicht abgezogen wird, d.h. wenn die Flasche nicht am Instrument angebracht ist. Eine Flüssigkeitsabdichtung muß außerdem während des Abziehens des Reagenzes aus der Flasche aufrechterhalten werden, um ein Auslecken des Reagenzes zur Außenseite der Flasche zu verhindern, d.h. wenn die Flasche an dem Instrument angebracht ist.

Bekannte Systeme zum Austragen von Flüssigkeiten, wie etwa einem Reagenz, die von Nadeln oder anderen Flüssigkeitskupplungen oder bajonettartigen Tauchkolben Gebrauch machen, haben sich in bezug auf eine Abdichtung der Flasche während und zwischen dem Abziehen des Fluids aus der Flasche als alles andere als zufriedenstellend erwiesen.

Das Erzeugen einer wirksamen Fluiddichtung an dem Punkt, an welchem das Kupplungsbauteil mit dem Analyseinstrument verbunden ist, stellt eine notwendige Voraussetzung dar.

Das Auslecken um die Kappe der Flasche herum stellt ein weiteres Problem dar. Das Auslecken kann dann auftreten, wenn die Kappe folgend auf das Füllen der Flasche zu locker aufgeschraubt wird.

Der Prozeß zum Ersetzen einer leeren Reagenzflasche durch eine volle Flasche bleibt bei einigen Systemen gemäß dem Stand der Technik schwierig und zeitaufwendig. Sorgfalt muß ausgeübt werden, um zu gewährleisten, daß die Bestandteile des Systems richtig angeschlossen sind, um das Zuführen des Reagenzes aus der Flasche zu dem Analyseinstrument sicherzustellen, um ein geeignetes Abdichten zwischen miteinander verbundenen Bauteilen zu gewährleisten, um das Auslecken von Reagenz aus dem System zu verhindern.

Ein Flüssigkeitsaustragsystem ist in dem US-Patent Nr.4 854 486, erteilt am 8. August 1989 auf Daley et al., dargestellt. Das Austragsystem in dem Daley-Patent umfaßt einen Ventilaufbau für einen Behälter, der eine Bodenöffnung hat. Ein Belüftungsrohr erstreckt sich ausgehend vom Ventilaufbau zur Oberseite des Behälters. Das Austragsystem umfaßt außerdem eine Sonde, die einen Flüssigkeitsdurchlaß und einen Gasdurchlaß aufweist. Die Sonde ist dazu ausgelegt, in den Ventilaufbau derart eingeführt zu werden, daß die Flüssigkeit aus dem Behälter durch den Ventilaufbau und in den Flüssigkeitsdurchlaß der Sonde für ein wunschweises Austragen zu einem Analyseinstrument strömen kann. Der Gasdurchlaß der Sonde ist betriebsmäßig mit dem Belüftungsrohr innerhalb des Behälters derart verbunden, daß Luft in dem Behälter durch den Gasdurchlaß und das Rohr eintritt, um die Flüssigkeit zu ersetzen, die aus dem Behälter abgezogen wird. Obwohl das Flüssigkeitsaustragsystem von Daley und das Fluidaustragsystem gemäß der vorliegenden Erfindung einige ähnliche strukturelle Bestandteile aufweisen, arbeiten die zwei Systeme in vollständig unterschiedlicher Weise in bezug auf den Gas- und Flüssigkeitsdurchfluß durch den Ventilaufbau und die Sonde.

Eine Vorrichtung zur Fluidübertragung in Übereinstimmung mit dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist in der EP-A2-O 477 477 festgelegt. Die Vorrichtung umfaßt ein Ventil, das in eine erste Stellung betätigbar ist, um einen Behälter abzudichten, und das in eine zweite Stellung einstellbar ist, damit Fluid durch es hindurch durch Einwirkung eines Mechanismus treten kann, der mit dem Ventil in Eingriff bringbar ist. Es kann auch auf die EP-A- 548 570 bezug genommen werden, welche eine Füll und Ausleervorrichtung für gefährliche Flüssigkeiten enthaltende Behälter betrifft.

Diese sowie weitere Schwierigkeiten, die bei Vorrichtungen gemäß dem Stand der Technik angetroffen werden, sind durch die vorliegende Erfindung in neuartiger Weise überwunden worden.

Demnach besteht eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein Fluidaustragsystem für ein Analyseinstrument zu schaffen, welches eine Gas- und Flüssigkeitsabdichtung zu und von dem Austragbehälter beibehält, wenn der Behälter nicht an dem Analyseinstrument angebracht ist, und das eine Flüssigkeitsabdichtung während des Abziehens der Flüssigkeit beibehält, wenn der Behälter an dem Analyseinstrument angebracht ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Fluidaustragsystems, das einen ersten Zustand aufweist, in welchem das System eine Gas- und Flüssigkeitsabdichtung zu und von dem Fluidbehälter und einen zweiten oder funktionellen Zustand aufweist, der es erlaubt, daß Flüssigkeit aus dem Behälter durch das Analyseinstrument gezogen wird und Luft oder ein anderes Gas in den Behälter von der Außenseite des Behälters gezogen wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Absaugvorrichtung für Flüssigkeit, wie etwa Reagenz, bei welcher die Öffnung zu dem Behälter sich entlang einer allgemein horizontalen Achse erstreckt und das Einführen der Kupplungseinrichtung durch die Öffnung relativ zu der Flasche entlang einer allgemein horizontalen Achse verläuft.

Eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Fluidaustragsystems, bei welchem ein Kupplungsbestandteil lösbar bzw. abnehmbar an einem Ende mit dem Analyseinstrument und am anderen Ende mit dem Behälter verbunden ist und eine Fluidabdichtung an beiden Enden des Kupplungsbestandteils erzeugt ist, während die Flüssigkeit, die aus dem Behälter in das Instrument angesaugt und Luft in den Behälter von der Außenseite des Behälters gezogen werden kann, um die angesaugte Flüssigkeit zu ersetzen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Fluidaustragsystem zu schaffen, bei welchem die Bestandteile des Systems problemlos und genau ohne Flüssigkeitsverlust angeschlossen bzw. verbunden werden können, damit eine geleerte Flasche problemlos durch eine volle Flasche ersetzt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kappenaufbau für eine Flasche zu schaffen, der, wenn er in Verbindung mit einem Elastomerventilelement oder einem Flansch verwendet wird, verhindert, daß das Ventilelement oder der Flansch deformiert wird, wenn das Ventilelement oder der Flansch durch den Kappenaufbau während des Festsetzens der Kappe an der Flasche zusammengedrückt wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Druckscheibe zur Verwendung mit einer Kappe für eine Flasche zu schaffen, die in Verbindung mit einem Elastomerventilelement oder einem Flansch verwendet wird, welche Druckscheibe ein Deformieren des Elastomerventilelements oder Flansches verhindert, wenn es bzw. er durch die Druckscheibe während des Festsetzens der Kappe an der Flasche zusammengedrückt wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Kupplung für ein Fluidaustragsystem zu schaffen, die lösbar mit einem Verteileranschluß eines Analyseinstruments und einer Fluidversorgung verbunden ist, um die Fluidversorgung mit dem Analyseinstrument selektiv betriebsmäßig zu verbinden.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Kupplung zu schaffen, welche ohne Werkzeuge zu Reinigungs- und Desinfektionszwecken problemlos entfernt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Ventilgehäuse für ein Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einer im wesentlichen horizontalen Flasche zu schaffen, die eine im wesentlichen horizontale Öffnung aufweist, und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Analyseinstrument, und welches Gehäuse mit einem Ventil an der Flaschenöffnung und einem Rohr bzw. Schlauch zusammenwirkt, um eine Flüssigkeitsabdichtung um ein Ende des Schlauchs herum beizubehalten, und um den Schlauch abwärts unter einem Winkel ausgehend vom Ventil zu der Bodenwand der Flasche zu verbiegen bzw. auszulenken.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einer Flasche und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Analyseinstrument zu schaffen, wobei das Fluidfördersystem die Flasche in die Lage versetzt, im wesentlichen mit Flüssigkeit gefüllt zu werden, und das es der Flüssigkeit erlaubt, im wesentlichen vollständig aus der Flasche abgesaugt zu werden.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Kupplung für ein Fluidaustragsystem zu schaffen, die mit dem Verteiler eines Analyseinstruments und mit einer Reagenzleitung zum übertragen des Reagenzes zu dem Verteiler des Analyseinstruments verbunden ist.

Eine weitere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, eine Kupplung für einen Verteiler eines Analyseinstruments zu schaffen, die bei Eingriff mit dem Verteiler eine fluiddichte Verbindung bereitstellt.

Angesichts dieser sowie weiterer Zielsetzungen bzw. Aufgaben besteht die Erfindung, wie sich einem Fachmann auf diesem Gebiet der Technik erschließt, in einer Kombination von Teilen, die in der Beschreibung erläutert und durch die anliegenden Ansprüche abgedeckt sind.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demnach schafft die Erfindung ein Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einer Flasche und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Verteileranschluß eines Analyseinstruments, wobei die Flasche einen Innenraum aufweist, der eine Flüssigkeitsmenge enthält, und eine Öffnung zum Innenraum, wobei der Verteileranschluß an eine Unterdruckguelle angeschlossen ist, wobei das Fluidaustragsystem aufweist:

(a) Einen Ventilaufbau zur Anordnung in einer Öffnung einer Flasche, wobei der Ventilaufbau einen Flüssigkeitskanal und einen Gaskanal aufweist, die geschlossen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem ersten Zustand zum Verhindern des Gasstroms in die Flasche hinein und des Flüssigkeitsstroms aus der Flasche heraus aufweist, und die offen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem zweiten Funktionszustand befindet, in welchem Gas in die Flasche hinein von der Außenseite der Flasche aus strömengelassen wird und Flüssigkeit aus der Flasche heraus durch den Ventilaufbau zu dem Verteileranschluß strömengelassen wird,

(b) ein Rohr, das sich ausgehend vom Ventilaufbau in die Flüssigkeit innerhalb des Innenraums der Flasche hineinerstreckt, und

(c) eine Fluidkupplungseinrichtung mit einem äußeren Ende und einem inneren Ende, wobei das äußere Ende ein Anschlußteil aufweist, der komplementär zu dem Verteileranschluß ist, damit er mit dem Verteileranschluß lösbar betriebsmäßig verbunden werden kann, wobei das innere Ende dazu ausgelegt ist, lösbar betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau verbunden zu werden, um den Ventilaufbau in den zweiten oder funktionellen Zustand zu überführen, wobei die Fluidkupplungseinrichtung einen Flüssigkeitsdurchlaß aufweist, der betriebsmäßig mit dem Flüssigkeitskanal verbunden ist, und einen Gasdurchlaß, der betriebsmäßig mit dem Gaskanal verbunden ist, wenn die Fluidkupplungseinrichtung betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsdurchlaß sich vom inneren Ende zum äußeren Ende erstreckt, damit Flüssigkeit durch das Analyseinstrument aus der Flasche durch das Rohr, den Ventilaufbau und den Flüssigkeitsdurchlaß zu dem Verteileranschluß gezogen werden kann, wobei der Gasdurchlaß sich vom inneren Ende in direkter Verbindung mit dem Gaskanal zu einem Punkt außerhalb der Flasche erstreckt, damit Luft von der Außenseite der Flasche durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal in den Innenraum der Flasche strömen kann, wobei die Kupplungseinrichtung mit dem Ventilaufbau eine dichtende Beziehung aufweist, die den Luftstrom von der umgebenden Atmosphäre in die Flasche hinein und ausschließlich durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal hindurch beschränkt, und die den Flüssigkeitsdurchlaß von der Flasche zu der Absaugeinrichtung ausschließlich durch den Flüssigkeitsdurchlaß und den Flüssigkeitskanal beschränkt, wobei das Fluidaustragsystem dadurch gekennzeichnet ist, daß der Ventilaufbau aufweist:

(a) Ein Gehäuse zur Anordnung an der Öffnung und dazu dienend, sich in die Flasche zu erstrecken, wobei das Gehäuse eine erste Kammer aufweist, wobei die Kammer eine innerhalb der Öffnung der Flasche gelegene erste äußere Öffnung aufweist, eine erste innere Öffnung und eine erste zwischengeschaltete Öffnung, wobei die erste innere Öffnung und die zwischengeschaltete Öffnung zur betriebsmäßigen Verbindung mit dem Innenraum der Flasche dienen,

(b) ein erstes elastomeres Ventilelement, das innerhalb der ersten Kammer angeordnet ist, wobei das erste elastomere Ventilelement eine äußere zweite Kammer, eine innere zweite Kammer und eine durchdringbare Wand zwischen der inneren Kammer und der äußeren zweiten Kammer aufweist, die normalerweise die innere zweite Kammer von der äußeren zweiten Kammer abdichtet, wobei die äußere zweite Kammer eine zweite äußere Öffnung aufweist, die innerhalb der ersten äußeren Öffnung und der Öffnung der Flasche gelegen ist, und eine Luftdurchführung in der durchdringbaren Wand, die sich von der äußeren zweiten Kammer zu der ersten Kammer erstreckt, wobei die innere zweite Kammer eine zweite innere Öffnung zu der ersten inneren Öffnung aufweist, wobei das Rohr ein erstes offenes Ende aufweist, das innerhalb der ersten inneren Öffnung und der zweiten inneren Öffnung angeordnet ist, und ein zweites offenes Ende, das dazu ausgelegt ist, sich in die Flüssigkeit innerhalb der Flasche zu erstrecken, um einen Kanal für einen Flüssigkeitsstrom von der Flasche in die zweite äußere Kammer zu bilden, wobei das erste elastomere Ventilelement eine Dichtung an der ersten inneren Öffnung zwischen dem Rohr und dem Gehäuse bildet, und

(c) ein zweites elastomeres Ventilelement, das innerhalb der äußeren zweiten Kammer angeordnet ist, wobei das zweite Ventilelement eine dritte Kammer aufweist, wobei die dritte Kammer eine dritte äußere Öffnung innerhalb der zweiten äußeren Öffnung und der Öffnung zu der Flasche aufweist, und eine dritte innere Öffnung, die zu der durchdringbaren Wand weist und durch die durchdringbare Wand vrschlossen ist, wobei das zweite Ventilelement in Eingriff mit der durchdringbaren Wand steht, um die Luftdurchführung zu blockieren, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung dazu dient, die durchdringbare Wand zu verschieben, um die Luftdurchführung derart freizugeben, daß die Luftdurchführung eine Verbindung zwischen der ersten Kammer und der dritten Kammer bildet, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung dazu dient, die Wand zwischen der inneren und der äußeren zweiten Kammer derart zu durchdringen, daß das innere Ende der Kupplung sich in die zweite Kammer hineinerstreckt und der Flüssigkeitsdurchlaß der Kupplungseinrichtung betriebsmäßig mit der inneren zweiten Kammer verbunden ist.

Allgemein betrifft die Erfindung ein Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einem Behälter oder einer Flasche, der bzw. die eine Öffnung aufweist, die durch einen Ventilaufbau geschlossen ist bzw. wird, der einen ersten Zustand aufweist, um den Durchfluß von Gas und Fluid in und aus der Flasche heraus zu unterbinden, wenn die Flasche nicht an einem Analyseinstrument angebracht ist, und einen zweiten oder funktionellen Zustand, bei welchem Gas in die Flasche von der Außenseite der Flasche strömengelassen wird und Flüssigkeit aus der Flasche strömengelassen wird, wenn die Flasche an einem Analyseinstrument angebracht ist. Das Fluidaustragsystem weist außerdem eine Kupplungseinrichtung auf. Die Kupplungseinrichtung ist betriebsmäßig an einem Ende mit einem Verteileranschluß eines Analyseinstruments verbunden. Die Kupplungseinrichtung umfaßt einen Tauchkolben an einem gegenüberliegenden Ende, um selektiv betriebsmäßig an seinem anderen Ende mit dem Ventilaufbau verbunden zu werden, damit der Ventilaufbau in den zweiten Zustand überführt wird. Die Kupplungseinrichtung weist einen Flüssigkeitsdurchlaß und einen Gasdurchlaß auf. Der Flüssigkeitsdurchlaß ermöglicht es, daß Flüssigkeit durch das Analyseinstrument aus der Flasche durch den Ventilaufbau und den ersten Durchlaß zu dem Instrument abgezogen oder abgesaugt wird. Der Gasdurchlaß erlaubt es, daß Gas, wie etwa Umgebungsluft, von der Außenseite der Flasche durch den Gasdurchlaß und den Ventilaufbau in den Innenraum der Flasche strömen kann, um das Volumen der abgesaugten Flüssigkeit zu ersetzen.

Vorteilhafterweise ist ein Kappenaufbau zur Anwendung bzw. Anbringung an einem Gewindehalsabschnitt einer Flasche vorgesehen, die eine Längsmittenachse aufweist. Der Kappenaufbau weist eine Kappe und eine Druckscheibe auf. Die Kappe weist eine Endwand und eine Gewindeseitenwand zum Schrauben auf den Gewindehalsabschnitt einer Flasche auf. Die Druckscheibe liegt innerhalb der Seitenwand gegen die Endwand. Die Druckscheibe ist an der Kappe so angebracht, daß die Druckscheibe um die Achse des Flaschenhalses relativ zu der Kappe drehbar ist.

Außerdem ist eine Druckscheibe für eine Kappe vorteilhaft, die innerhalb der Gewindeseitenwand der Kappe liegt und dazu ausgelegt ist, an bzw. auf der Kappe zur Drehung relativ zu der Kappe um die Drehachse der Kappe angebracht zu werden.

Außerdem ist eine Kupplung zum betriebsmäßigen Verbinden einer Fluidquelle oder einer Reagenzguelle mit einem Analyseinstrument vorteilhaft. Die Kupplung hat einen Flüssigkeitsdurchlaß und einen Gasdurchlaß. Ein Ende der Kupplung erlaubt es, daß der Flüssigkeitsdurchlaß mit der abzusaugenden Flüssigkeitsquelle verbunden wird. Das andere Ende der Kupplung weist einen Verbinderanschluß auf, der komplementär zu dem Verteileranschluß des Analyseinstruments ist, um den Verteileranschluß mit dem Flüssigkeitsdurchlaß zu verbinden.

Weitere Vorteile ergeben sich durch ein Ventilgehäuse für ein Fluidaustragsystem, bei welchem Flüssigkeit aus einem Behälter oder einer Flasche abgesaugt und zu einem Analyseinstrument gefördert wird. Das Gehäuse weist eine zylindrische primäre Bohrung zum Aufnehmen eines Ventils und eine sekundäre Bohrung auf, die ausgehend von der primären Bohrung zu einem Aufnahmeende eines Rohrs bzw. Schlauchs unter einem abwärts geneigten Winkel verläuft. Das Gehäuse ist zur Einführung in eine horizontal verlaufende Bohrung innerhalb des Halsabschnitts einer Flasche ausgelegt, welche das abzusaugende Fluid enthält. Die Längsmittenachse der Bohrung verläuft parallel zu der allgemein horizontalen Längsmittenachse der Flasche. Das Rohr bzw. der Schlauch erstreckt sich ausgehend der sekundären Bohrungen unter einem abwärts geneigten Winkel ausgehend vom Ventilgehäuse zu der am weitesten unten gelegenen Bodenwand der Flasche.

Noch weitere Vorteile ergeben sich durch einen Ventilaufbau für ein Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einem Behälter oder einer Flasche und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Analyseinstrument. Der Ventilaufbau umfaßt ein Ventilgehäuse, das zur Einführung in eine allgemein horizontal verlaufende Bohrung des Halses einer Flasche ausgelegt ist, welche das abzusaugende Fluid enthält. Das Ventilgehäuse enthält eine primäre Bohrung, die sich entlang einer allgemein horizontalen Längsmittenachse erstreckt, und eine sekundäre Bohrung, die ausgehend von der primären Bohrung unter einem abwärts geneigten Winkel relativ zu der Mittenachse der primären Bohrung verläuft. Der Ventilaufbau umfaßt außerdem ein längliches Rohr bzw. einen Schlauch und ein Elastomerventil, das in der primären Bohrung angeordnet ist. Das Ventil umfaßt einen flexiblen Halsabschnitt, der sich in eine sekundäre Bohrung erstreckt und einen Sockel zum Aufnehmen von einem Ende des Rohrs enthält. Das Rohr erstreckt sich unter einem abwärts geneigten Winkel relativ zu der Längsmittenachse der primären Bohrung abwärts zu der Bodenwand der Flasche. Der flexible Halsabschnitt des Ventils bildet eine Flüssigkeitsdichtung an der sekundären Bohrung zwischen dem Gehäuse und dem Rohr.

Weitere Vorteile werden durch eine Kupplung für ein Absaugfluidaustragsystem zum Fördern von Flüssigkeit von einer Flüssigkeitsquelle, die abgesaugt werden soll, zu einem Verteilerauslaß an einem Analyseinstrument bereitgestellt, wobei die Kupplung aufweist: Einen Hauptkörperabschnitt, der eine Längsmittenachse hat, eine längliche Außenfläche, die im wesentlichen parallel zu der Längsachse verläuft, und einen länglichen Flüssigkeitsdurchlaß, der im wesentlichen parallel zur Längsachse verläuft; einen ersten Endabschnitt an einem Ende des Hauptkörpers, der eine erste Endöffnung zu dem Flüssigkeitsdurchlaß aufweist, um den Flüssigkeitsdurchlaß betriebsmäßig mit der Flüssigkeitsquelle zu verbinden, und einen zweiten Endabschnitt auf der gegenüberliegenden Seite des Hauptkörperabschnitts von dem ersten Ende, wobei der zweite Endabschnitt einen Verbinderanschluß aufweist, der komplementär zu dem Verteileranschluß ist, wobei der Verbinderanschluß eine zweite Endöffnung zu dem Flüssigkeitdurchlaß aufweist, um den Flüssigkeitsdurchlaß mit dem Verteileranschluß zu verbinden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Der Kern der Erfindung läßt sich besser unter Bezugnahme auf eine ihrer Ausführungsformen verstehen, die in den beiliegenden beispielhaften Zeichnungen gezeigt sind; es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht einer Reagenzflasche, mit welcher das Fluidaustragsystem gemäß der vorliegenden Erfindung betriebsmäßig verbunden ist,

Fig. 2 eine Seitenaufrißansicht der Reagenzflasche und des Fluidaustragsystems,

Fig. 3 eine Endansicht der Reagenzflasche und des Fluidaustragsystems unter Betrachtung in Richtung des Pfeils III von Fig. 1 gesehen,

Fig. 4 eine Explosionsseitenaufrißansicht der Kupplungseinrichtung und sämtlicher einzelner Elemente des Ventilaufbaus,

Fig. 5 eine Vertikalschnittsansicht der Kupplungseinrichtung und des Ventilaufbaus,

Fig. 6 eine Vertikalschnittansicht des Ventilaufbaus,

Fig. 7 eine Draufsicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 8 eine Endansicht der Kupplungseinrichtung von rechts in

Fig. 7 aus gesehen,

Fig. 9 eine Endansicht der Kupplungseinrichtung von links in Fig. 7 aus gesehen,

Fig. 10 eine Seitenaufrißansicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 11 eine Bodendraufsicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 12 eine Draufsicht des Gehäuseabschnitts des Ventilaufbaus,

Fig. 13 eine Endansicht des Gehäuses von links in Fig. 12 aus gesehen,

Fig. 14 eine Endansicht des Gehäuses von rechts in Fig. 12 aus gesehen,

Fig. 15 eine Bodendraufsicht des Gehäuses,

Fig. 16 eine Vertikalschnittansicht des Gehäuses entlang der Linie XVI-XVI von Fig. 12,

Fig. 17 eine Außenendansicht einer Druckscheibe, die einen Teil des Kappenaufbaus bildet, welcher den Ventilaufbau an der Flasche hält,

Fig. 18 eine Seitenaufrißansicht der Druckscheibe,

Fig. 19 eine Innenendansicht der Druckscheibe,

Fig. 20 eine Vertikalschnittansicht der Druckscheibe entlang der Linie XX-XX von Fig. 17 in Richtung der Pfeile schauend gesehen,

Fig. 21 eine Außenendansicht des Kappenabschnitts des Kappenaufbaus,

Fig. 22 eine Seitenaufrißansicht der Kappe,

Fig. 23 eine Vertikalschnittansicht der Kappe,

Fig. 24 eine Außenendansicht des ersten Ventilelements, welches einen Teil des Ventilaufbaus bildet,

Fig. 25 eine Draufsicht des ersten Ventilelements,

Fig. 26 eine Innenendansicht des ersten Ventilelements,

Fig. 27 eine Vertikalschnittansicht des ersten Ventilelements entlang der Linie XXVII-XXVII von Fig. 25 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 28 eine Außenendansicht des zweiten Ventilelements, welches einen Teil des Ventilaufbaus bildet,

Fig. 29 eine Draufsicht des zweiten Ventilelements,

Fig. 30 eine Innenendansicht des zweiten Ventilelments,

Fig. 31 eine Vertikalschnittansicht des zweiten Ventilelements entlang der Linie XXXI-XXXI von Fig. 29 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 32 eine Vorderaufrißansicht eines Verteileranschlusses eines Analyseinstruments,

Fig. 33 eine Vertikalschnittansicht des Verteileranschlusses entlang der Linie XXXIII-XXXIII von Fig. 32 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 34 eine Vertikalschnittansicht der Kupplungseinrichtung, die mit dem Verteileranschluß betriebsmäßig verbunden ist,

Fig. 35 eine Draufsicht eines modifizierten Ventilaufbaugehäuses, und

Fig. 36 eine Seitenaufrißansicht eines modifizierten ventilaufbaugehäuses.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Zunächst unter bezug auf Fig. 1 bis 5 ist der Ventilaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung allgemein mit der Bezugsziffer 50 bezeichnet. Die Kupplungseinrichtung ist allgemein mit der Bezugsziffer 54 bezeichnet. Der Kappenaufbau ist allgemein mit der Bezugsziffer 52 bezeichnet. Der Ventilaufbau 50, die Kupplungseinrichtung 54 und der Kappenaufbau 52 sind betriebsmäßig mit einer Reagenzflasche 40 verbunden, die einen Innenraum 42, eine Bodenwand 45 und einen Halsabschnitt 44 aufweist. Wie in Fig. 5 gezeigt, weist der Hals 44 der Flasche 40 eine horizontale Bohrung 48 auf, die sich ausgehend vom äußeren offenen Ende des Halses zum Innenraum 42 erstreckt. Der Hals 44 weist ein Außengewinde 46 auf, das von der Öffnung 48 beabstandet ist. Ein rohrförmiger einwärts verlaufender Vorsprung oder "Blowdown" 49 erstreckt sich ausgehend vom Halsabschnitt 44 in den Raum 42 und stellt einen Teil einer Verriegelungseinrichtung für den Ventilaufbau dar, der nachfolgend erläutert ist. Der"Blowdown" 49 ist als Ergebnis eines Kunststoffspritz- bzw. -formprozesses gebildet und in Fig. 5 geringfügig vergrößert gezeigt. Die Flasche 40 weist eine Längsmittenachse 47 auf und ist dazu ausgelegt, in allgemein horizontaler Position, jedoch unter einem geringen Winkel zur Horizontalen getragen bzw. gestützt zu werden, wie in Fig. 2 gezeigt. Außerdem befindet sich der Halsabschnitt 44 im wesentlichen über der Längsmittenachse 47 der Flasche.

Insbesondere unter bezug auf Fig. 4 umfaßt der Kappenaufbau 52 eine Kappe, die allgemein mit der Bezugsziffer 104 bezeichnet ist, und eine Druckscheibe, die allgemein mit der Bezugsziffer 106 bezeichnet ist. Der Ventilaufbau 50 umfaßt ein Gehäuse, von welchem eine erste Ausführungsform allgemein mit der Bezugsziffer 56 bezeichnet ist, ein erstes Ventilelement, das allgemein mit der Bezugsziffer 58 bezeichnet ist, ein zweites Ventilelement, das allgemein mit der Bezugsziffer 60 bezeichnet ist, und ein Rohr bzw. einen Schlauch 51, das bzw. der sich ausgehend vom Ventilabschnitt 50 in die zusammengebauten bzw. zusammengesetzten Betriebspositionen im Innern in Fig. 6 erstreckt, und sie sind betriebsmäßig mit der Kupplungseinrichtung 54 in Fig. 5 verbunden gezeigt.

Insbesondere unter bezug auf Fig. 12 bis 16 weist das Gehäuse 56 einen zylindrischen Hauptkörperabschnitt auf, der allgemein mit der Bezugsziffer 69 bezeichnet ist und eine primäre Bohrung 62 enthält, die einen Luftauslaß 68 aufweist. Das Gehäuse 56 hat einen Außenendabschnitt, der allgemein mit der Bezugsziffer 67 bezeichnet ist, der eine äußere Öffnung 64 zu der primären Bohrung 62 und einen inneren Endabschnitt aufweist, der allgemein mit der Bezugsziffer 71 bezeichnet ist und eine sekundäre Bohrung 66 enthält. Bei der bevorzugten Ausführungsform verjüngt sich der Hauptkörperabschnitt 69 geringfügig ausgehend von einem relativ großen Durchmesser am Außenendabschnitt 67 zu einem relativ kleinen Durchmesser am Innenendabschnitt 71. Die primäre Bohrung 62 weist eine horizontale Längsmittenachse 59 auf. Die sekundäre Bohrung 66 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von der primären Bohrung 62 zu einer inneren Öffnung 73. Die Bohrung 62 bildet eine erste Kammer. Die äußere Öffnung 64 bildet eine erste äußere Öffnung der ersten Kammer. Die sekundäre Bohrung 66 und die Öffnung 73 bilden eine erste innere Öffnung der ersten Kammer. Der Luftauslaß 68 ist an der Oberseite der Bohrung 62 angeordnet und bildet eine erste zwischengeschaltete Öffnung der Bohrung der ersten Kammer. Eine Nocken- bzw. Steuerkurvenfläche 65 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von der primären Bohrung 62 zu der sekundären Bohrung 66. Eine ringförmige Wulst 72 ist auf der einwärts weisenden Fläche bzw. Oberfläche des Flansches 70 angeordnet. Eine allgemein mit der Bezugsziffer 74 bezeichnete Lappeneinrichtung ist am Innenende des Gehäuses 56 angeordnet. Die Lappeneinrichtung 74 umfaßt einen relativ steifen inneren Lappen 76 und einen auslenkbaren nachgiebigen bzw. federnden äußeren Lappen 78, der von dem Lappen 76 geringfügig beabstandet ist. Die Lappen 76 und 78 erstrecken sich quer zur Achse 59. Das Gehäuse 56 besteht bevorzugt aus einem im wesentlichen starren thermoplastischen Material. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse durch Spritzgießen gebildet. Das Material ist ausreichend steif bzw. starr, so daß der Lappen 76, der relativ breit entlang einer Linie ist, die parallel zu der Längsachse 59 des Gehäuses 56 verläuft, im wesentlichen nicht auslenkbar ist. Im Gegensatz hierzu ist der Abschnitt 78, der entlang einer Linie relativ schmal ist, die parallel zur Längsmittenachse 59 des Gehäuses verläuft, im wesentlichen federnd bzw. nachgiebig auslenkbar. Der auslenkbare äußere Lappen 78 erstreckt sich weiter ausgehend von der Längsmittenachse 59 des Gehäuses als der relativ steife innere Abschnitt 76. Wenn das Gehäuse durch die Öffnung der Flasche 40 eingeführt wird, tritt der Lappen 76 innerhalb der Begrenzungen des rohrförmigen Vorsprungs 49 frei hindurch, während der nachgiebige Lappen 78 durch die Innenfläche des Vorsprungs 49 vom inneren Lappen sowie in Richtung auf die Achse 59 ausgelenkt wird. Wenn das Gehäuse das Ende des rohrförmigen Vorsprungs 49 erreicht, wie in Fig. 5 gezeigt, kehrt der Lappen 78 in seine normale Position benachbart zum Lappen 76 zurück. Eine Bewegung des Gehäuses in Richtung auf die Öffnung 48 der Flasche veranlaßt den Lappenabschnitt 78 dazu, in Eingriff mit dem Vorsprung 49 zu gelangen und den Lappen 78 in Richtung auf den Lappen 76 auszulenken. Da die Lappen 78 und 76 geringfügig in bezug aufeinander beabstandet sind, wird der Lappen 78 jedoch um ein geringes Ausmaß ausgelenkt, bis er in Eingriff mit der benachbarten Randfläche des Lappens 76 gelangt. Zu diesem Zeitpunkt wird ein weiteres Auslenken des Lappens 78 verhindert, und es ist keine weitere Auswärtsbewegung des Gehäuses 56 möglich. Die Lappeneinrichtung 74 und der rohrförmige Vorsprung 49 bilden deshalb eine zusammenwirkende Blockier- bzw. Verriegelungseinrichtung für den Ventilaufbau 52, der ermöglicht, daß der Ventilaufbau in die Flasche 40 eingeführt bzw. eingesetzt wird, und die verhindert, daß das Gehäuse aus der Flasche herausgezogen wird, nachdem es vollständig eingeführt wurde. Eine Gehäuse/Flaschenverbindung bzw. -vereinigung (Preß- oder Preß/Schweißverbindung) ist bereitgestellt, um zu verhindern, daß ein Drehmoment von dem Kappenfestdrehbetrieb durch das Drehen des Gehäuses übertragen wird, so daß eine Abwärtsauslenkung des Rohrs nicht geändert bzw. beeinträchtigt ist.

Eine zweite Ausführungsform des Ventilgehäuses ist in Fig. 35 und 36 gezeigt und allgemein mit der Bezugsziffer 56' bezeichnet. Das Gehäuse 56' ist identisch zu dem Gehäuse 56, mit der Ausnahme, daß das Gehäuse 56' die Lappeneinrichtung 74 nicht aufweist. Das Gehäuse wird bzw. ist in den Flaschenhals gepreßt. Sämtliche Merkmale des Gehäuses 56', die identisch mit den Merkmalen des Gehäuses 56 sind, sind durch dieselben Bezugsziffern durch Hinzufügung eines Hochstrichs nach der Ziffer bezeichnet.

Insbesondere unter bezug auf Fig. 24 bis 27 besteht das erste Ventilelement 58 aus einem elastomeren Material und umfaßt einen Kopfabschnitt 83 mit relativ großem Durchmesser und einen flexiblen Halsabschnitt 95 mit relativ kleinem Durchmesser. Der Kopfabschnitt 83 enthält eine äußere zweite Kammer 80, die eine zweite äußere Öffnung 85 aufweist und eine ringförmige Rippe 87, die benachbart zur Öffnung 85 liegt. Ein ringförmiger äußerer Flansch 89 ist benachbart zu der zweiten äußeren Öffnung 85 angeordnet. Der Halsabschnitt 95 weist eine innere zweite Kammer 82 auf, die eine zweite innere Öffnung oder einen Sockel 88 aufweist. Die äußeren und inneren zweiten Kammern 80 und 82 sind durch eine durchdringbare bzw. durchlässige Wand 84 getrennt. Ein Schlitz 90 ist in der Wand 84 angeordnet und erstreckt sich ausgehend von der Kammer 82 zu einer Bohrung 93 mit relativ kleinem Durchmesser, die mit der Kammer 80 verbunden ist. Der Schlitz 90 ist normalerweise geschlossen, wenn das Ventil sich in einem ersten Zustand aufgrund der federnden Natur des Ventilelements 58 befindet, so daß die Wand 84 normalerweise eine Abdichtung zwischen den Kammern 80 und 82 bereitstellt. Der Schlitz 90 kann jedoch physikalisch bzw. körperlich durch einen Eingriffsitz in eine Öffnungsposition gezwungen sein, um eine Öffnung zwischen den äußeren und inneren Kammern 80 und 82 zu erzeugen, wenn das Ventil sich in einem zweiten oder funktionellen Zustand befindet. Die Kammer 80 ist mit der Außenseite des Ventilelements 58 durch mehrere Luftkanäle 86 in der Wand 84 verbunden.

Unter Bezugnahme auf Fig. 28 bis 31 umfaßt das zweite Ventilelement 60 einen elastomeren Körper bzw. einen Elastomerkörper, der eine Außenfläche bzw. -seite 97 und eine dritte Kammer 92 aufweist. Die Kammer 92 weist eine dritte äußere Öffnung 94 und eine dritte innere Öffnung 96 auf. Eine ringförmige Nut 100 ist in der Außenfläche 97 angeordnet. Eine ringförmige Rippe 102 erstreckt sich ausgehend von der Innenfläche 91, welche die dritte Kammer 92 festlegt. Die Rippe 102 erstreckt sich in die Kammer 92 an einem Punkt ungefähr auf halbem Weg zwischen den äußeren und inneren Öffnungen 94 und 96 hinein. Ein ringförmiger Flansch 98 erstreckt sich um den Außenumfang des Ventilelements 60 zwischen der äußeren Öffnung 94 und der ringförmigen Nut 100.

Das zweite Ventilelement 60 dient dazu, in die äußere zweite Kammer 80 des ersten Ventilelements 58 eingesetzt bzw. eingeführt zu werden, wobei die erste ringförmige Rippe 87 des Ventilelements 58 in die Nut 100 des Ventilelements 60 eingreift. Dies stellt sicher, daß die Ventilelemente 60 innerhalb der Kammer 80 in einer vorbestimmten Position in geeigneter Weise angeordnet und zum Sitz gebracht sind. In dieser vorbestimmten Position ist die dritte innere Öffnung 96 durch die Wand 84 verschlossen. Die Öffnung 96 ist horizontal mit der inneren zweiten Kammer 82 ausgerichtet und kann mit der Kammer 82 durch das Loch 93 und den Schlitz 90 betriebsmäßig verbunden sein. Da der Schlitz 90 normalerweise verschlossen ist, ist die Kammer 80 normalerweise von der Kammer 82 abgedichtet. Wenn das Ventilelement 60 in das Ventilelement 58 eingeführt wird, liegen die Flansche 98 und 99 (aneinander) an, wie in Fig. 6 gezeigt. Ein Ende des Rohrs oder Strohhalms 61 ist in den Sockel 88 eingesetzt. Die vereinigten bzw. verbundenen Ventilelemente 60 und 58 werden daraufhin in die erste Kammer oder primäre Bohrung 62 des Gehäuses 56 so eingeführt, daß der Flansch 89 zwischen den Flanschen 70 und 98 angeordnet ist, wie in Fig 6 gezeigt. Das freie Ende des Rohrs 61 wird in die primäre Bohrung 62 eingeführt und durch die Nockenfläche 65 an der sekundären Bohrung 66 und daraufhin durch die sekundäre Bohrung 66 derart ausgelenkt, daß das Rohr sich über die Öffnung 73 hinaus erstreckt. Wenn das Rohr 61 und die Ventilelemente 60 und 58 sich ihrer Endposition nähern, wie in Fig. 5 gezeigt, trifft der flexible Halsabschnitt 95 mit der Nockenfläche 65 zusammen und wird in Richtung auf sowie in die Bohrung 66 hinein ausgelenkt und bildet eine Dichtung zwischen dem Rohr 61 und dem Gehäuse 56 an der Bohrung 66. Die Bohrung 66 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von dem Ventilaufbau 50, so daß dann, wenn der Ventilaufbau 50 in die Flasche 40 eingeführt ist, das gegenüberliegende Ende des Rohrs in Kontakt mit der am weitesten unten gelegenen Wand 45 der Flasche 40 gelangt, wie in Fig. 2 gezeigt. Dies gewährleistet, daß im wesentlichen das gesamte Reagenz innerhalb der Flasche abgesaugt wird. Der Winkel der Öffnung 66 veranlaßt das innere Ende des Ventilelements 58 außerdem dazu, aufgrund der elastomeren Natur des Ventilelements 58 verformt zu werden, wie in Fig. 6 gezeigt. Die innere zweite Kammer 82 ist betriebsmäßig mit dem Innenraum 42 der Flasche durch das Rohr 61 verbunden.

Unter bezug auf Fig. 5 umfaßt der Kappenaufbau 52 eine Kappe, die allgemein mit der Bezugsziffer 104 bezeichnet ist und eine Druckscheibe, die allgemein mit der Bezugsziffer 106 bezeichnet ist. Die Einzelheiten der Druckscheibe 106 sind in Fig. 17 bis 20 gezeigt. Die Einzelheiten der Kappe 104 sind in Fig. 21 bis 23 gezeigt. Insbesondere unter bezug auf Fig. 21 bis 23 weist die Kappe 104 eine kreisförmige Seitenwand 108 und eine äußere Endwand 112 auf, die quer zur Seitenwand 108 verläuft. Die Innenfläche der Seitenwand 108 weist ein Innengewinde 110 auf. Die Endwand 112 weist eine kreisförmige äußere Öffnung 114 auf, die horizontal mit der kreisförmigen inneren Öffnung 116 ausgerichtet ist, die durch den inneren Umfangsrand 117 der Seitenwand 108 festgelegt ist. Die Kappe 104 weist eine Längsmittenachse 115 auf, die durch die Zentren bzw. Mitten der Öffnungen 114 und 116 verläuft. Insbesondere unter bezug auf Fig. 17 bis 20 weist die Druckscheibe 106 eine kreisförmige Seitenwand 118 und eine innere Endwand 119 auf. Die Seitenwand 118 weist eine äußere Rippe 122 und mehrere Schlitze 120 auf, die mehrere auswärts verlaufende Segmente 121 bilden. Der Außenumfang der Seitenwand 118 legt eine äußere kreisförmige Öffnung 124 fest. Die innere Endwand 119 verläuft quer zur Seitenwand 118 und weist eine innere kreisförmige Öffnung 126 auf. Ein kreisförmiger einwärts weisender Flansch 128 ist am Außenumfangsrand der Wand 119 angeordnet.

Der Kappenaufbau 52 wird zusammengebaut, indem die Druckscheibe 106 in die Kappe 104 derart eingeführt wird, daß die Seitenwand 118 sich durch die Öffnung 114 der Kappe erstreckt. Der Außendurchmesser der Rippe 122 ist geringfügig größer als der Durchmesser der kreisförmigen Öffnung 114. Die Druckscheibe 106 und die Kappe sind beide aus einem relativ steifen thermoplastischen Material durch Spritzgießen gebildet. Die Segmente 121 der Druckscheibe 106 sind jedoch ausreichend federnd bzw. nachgiebig, so daß sie sich in Richtung auf das Zentrum der Öffnung 126 verbiegen bzw. ausgelenkt werden, wenn sie gegen den Umfangsrand der Öffnung 114 gezwungen werden. Die Rippe 122 weist eine auswärts weisende Schrägfläche auf, die jedes Segment 121 der Wand 118 einwärts in Richtung auf die Mittenachse der Druckscheibe zwingt bzw. drängt, wenn die Wand 118 der Druckscheibe gegen den Rand der Öffnung 114 gedrängt wird. Dies veranlaßt die Wand 118 dazu, durch die Öffnung 114 der Wand 112 derart gedrängt zu werden, daß die externe Rippe 122 auf der Außenseite der Wand 112 angeordnet ist und die Druckscheibe innerhalb der Kappe 104 in ihrer Stellung dehnbar verriegelt, wie in Fig. 5 gezeigt. Die Druckscheibe 106 ist gegen eine Bewegung entlang der Achse 115 relativ zu der Kappe 104 lösbar verriegelt, jedoch frei um die Achse 115 relativ zu der Kappe 104 drehbar.

Insbesondere unter bezug auf Fig. 7 bis 11 umfaßt die Fluidkupplungseinrichtung oder die Kupplung 54 einen horizontalen Hauptkörperabschnitt 132, der eine Längsmittenachse 127 aufweist. Ein Verbinderanschluß, der allgemein mit der Bezugsziffer 130 bezeichnet ist, ist am Außenende des Gehäuses angeordnet und ein Abschlußnippel 134 ist am Innenende des Gehäuses angeordnet. Der Verbinderanschluß 130 ist dazu ausgelegt, betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55, siehe Fig. 33 bis 34, der Absaugeinrichtung verbunden zu werden, die einen Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Der Verbinderanschluß 130 weist eine Außenendfläche 129 auf, die eine kreisförmige Nut 131 hat. Ein Elastomerdichtring 133 ist in der Nut 131 angeordnet und erstreckt sich über die Außenendfläche 129 hinaus. Der Verbinderanschluß 130 weist einen relativ breiten Lappen 137 und einen relativ schmalen Lappen 139 auf. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Lappen 137 und 139 diametral gegenüberliegend angeordnet und erstrecken sich quer zur Längsachse 127. Ein alternatives Positionieren und eine alternative Konfiguration der Lappen des Verbinderabschlusses können vorgesehen sein, um einen Eingriff mit einem entsprechenden Verteileranschluß bereitzustellen. Der Lappen 137 weist eine einwärts weisende Eingriffläche 141 auf. Ein Ende der Fläche 141 hat eine Schräge 143. Ein Flanschanschlag 145 ist am gegenüberliegenden Ende der Fläche 141 angeordnet und erstreckt sich einwärts sowie quer zur Fläche 141. Der Lappen 139 hat eine einwärts weisende Eingriffläche 147. Ein Ende der Fläche 147 hat eine Schräge 149. Ein ringförmiger Flansch 136 erstreckt sich quer ausgehend von der horizontalen Längsmittenachse 127 und ist benachbart zu dem Verbinderanschluß 130 sowie beabstandet zu diesem angeordnet. Ein Paar von Fingern 144 erstreckt sich ausgehend vom Flansch 136 in Richtung auf das Innenende des Hauptkörperabschnitts 132. Eine horizontale Längsbohrung 138 erstreckt sich ausgehend von einer äußeren Öffnung 140 am Anschluß 130 durch den Hauptkörperabschnitt 132 und den Nippel 134 zu einer inneren Öffnung 142. Die Bohrung 138 dient als Flüssigkeitsdurchlaß. Eine ringförmige Nut 146 ist in der Außenfläche des Hauptkörperabschnitts angeordnet. Eine Längsnut 148 ist in der Außenfläche des Hauptkörperabschnitts 132 angeordnet und schneidet bzw. quert die ringförmige Nut 146. Die Längsnut 148 dient als Gasdurchlaß. Die Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55 des Analyseinstruments verbunden, der in der Lage ist, an der Öffnung 140 einen Sog zu erzeugen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 32 bis 34 umfaßt der Verteileranschluß 55 einen Verteilerhohlraum 150 und eine vordere Öffnung 152 zu dem Hohlraum. Eine Fluidöffnung 156 ist in einer Zugangsfläche 154 angeordnet, welche die Basis des Hohlraums bildet und der vorderen Öffnung 152 gegenüberliegt Die Fluidöffnung 156 ist mit einer Unterdruckquelle verbunden, die Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Ein erster Vorsprung 158 und ein zweiter Vorsprung 160 erstrecken sich in Richtung aufeinander zu an der Öffnung 152. Die Vorsprünge 158 und 160 sind voneinander beabstandet und legen zwischen einander einen ersten relativ breiten Schlitz 162 und einen zweiten relativ schmalen Schlitz 164 fest. Der Vorsprung 158 hat eine Innenfläche 159, die von der Zugangsfläche 154 beabstandet ist und zu ihr weist. Der Vorsprung 160 weist eine Innenfläche 161 auf, die von der Zugangsfläche 154 beabstandet ist und zu ihr weist.

Die Arbeitsweise und die Vorteile des erfindungsgemäßen Fluidaustragsystems erschließen sich nunmehr problemlos aus der vorstehend angeführten Beschreibung. Nachdem der Ventilaufbau 50 zusammengebaut wurde, wie in Fig. 6 gezeigt, wird er in die Öffnung 48 der Flasche 40 eingeführt, wie in Fig. 5 gezeigt.

Der Ventilaufbau 50 wird an der Flasche 40 angebracht, indem der Aufbau in die Bohrung 48 des Halsabschnitts 40 der Flasche in einer festen vorbestimmten Position eingeführt wird. Der Ventilaufbau wird so eingeführt, daß der Luftauslaß 68 des Gehäuses 56 aufwärts weist und das Rohr 61 sich abwärts erstreckt, wenn die Flasche 40 sich in allgemein horizontaler Position befindet, wie in Fig. 2 gezeigt. Das Gehäuse ist an der Flasche in einer von mehreren Möglichkeiten befestigt. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse an dem Hals der Flasche durch Schweißen des Flansches 70 an den vertieften ringförmigen Rand 53 der Flasche befestigt, bevorzugt durch Ultraschallschweißen. Wenn diese Prozedur verwendet wird, dient die ringförmige Wulst 72 als Energieleiteinrichtung für Ultraschallenergie und wird mit dem Rand 53 verschweißt

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird der Ventilaufbau 50 am Hals der Flasche durch "Preßeinpassen" des Gehäuses 56 in die Bohrung oder Öffnung 48 befestigt. Dies wird in einer von zwei Möglichkeiten durchgeführt. Ein Preßsitz wird erhalten, indem der Außendurchmesser des einführbaren Abschnitts des Gehäuses geringfügig kleiner gemacht wird als der Durchmesser der Bohrung 48 derart, daß die länglichen Wülste 63 sich über den Durchmesser der Bohrung 48 hinaus erstrecken. Das Gehäuse 56 wird daraufhin in die Bohrung 48 gezwungen. Die Wülste 63 verformen sich aufgrund der Kunststoffzusammensetzung des Gehäuses und ermöglichen es, daß das Gehäuse in der feststehenden vorbestimmten Position verbleibt.

Der Ventilaufbau kann ebenfalls in die Bohrung 48 preßeingesetzt werden, indem der Außendurchmesser des einführbaren Abschnitts des Gehäuses geringfügig größer gemacht wird als der Durchmesser der Bohrung 48. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist das Vorsehen der Wülste 63 optional. Die verjüngte Konfiguration des Hauptkörperabschnitts 69 erleichtert das Preßeinsetzen des Gehäuses 56.

Der Ventilaufbau kann in der Flasche durch die Lappeneinrichtung 74 blockiert bzw. verriegelt werden, wie vorstehend erläutert.

Der Kappenaufbau 52 wird daraufhin auf den Hals 44 der Flasche geschraubt. Wenn der Kappenaufbau gedreht wird, werden die Flansche 98, 89 und 70 zusammengepreßt bzw. -gequetscht. Dies erbringt eine luft- und flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen dem Ventilaufbau und der Flasche am Hals 44. Wenn der Kappenaufbau ausreichend festgedreht bzw. verspannt wird, um eine Reibung zwischen der Druckscheibe 106 und dem Elastomerflansch 98 zu erzeugen, stoppt bzw. beendet die Druckscheibe 106 das Drehen mit der Kappe, wenn die Kappe weiter in der Vorwärtsrichtung auf den Hals 44 zugedreht wird. Während der Drehmomentanlage an der Kappe legt die Druckscheibe lediglich eine horizontale Kraft an die Elastomerflansche 98 und 89 an. Dies verhindert ein Verdrehen oder Verformen der Flansche 98 und 70 in jeder Weise mit Ausnahme eines direkten horizontalen Zusammendrückens, wenn die Kappe festgeschraubt wird. Dies erlaubt es außerdem, daß die Kappe durch Zusammendrücken der Flansche 89 und 98 vorrückt, bis der einwärts weisende Flansch 128 der Druckscheibe in Eingriff mit dem Außenrand des Halses 44 gelangt. Dies stellt während des Drehens der Kappe auf eine Flasche einen zwangsweisen und reproduzierbaren Anschlag bereit. Dieses vorbestimmte Zusammendrücken der Flansche 98 und 70 erzeugt einen idealen Abdichtzustand. Nachdem der Kappenaufbau 52 an dem Ventilaufbau und der Flasche angebracht worden ist, ist die Flasche dadurch gegenüber der Flüssigkeits oder Gasströmung in die Flasche hinein bzw. aus dieser heraus abgedichtet. Dies stellt den ersten Zustand des Ventilaufbaus dar. Das Rohr 61 erzeugt einen Durchlaß für Fluid in der Flasche zu der inneren zweiten Kammer 82, während die Wand 84 jedoch verhindert, daß Fluid in die Kammer 80 gelangt. Luft vom Innern der Flasche vermag in die erste Kammer 62 des Gehäuses durch den Luftauslaß 68 und in die Luftkanäle 86 einzutreten, während hingegen das zweite Ventilelement 60 eine Dichtung an der Öffnung 86 bildet, um zu verhindern, daß Luft über die äußere zweite Kammer 80 hinausgelangt. Ein (nicht gezeigter) Verschlußlappen wird in die Kappenöffnung 114 eingeführt, um den Ventilaufbau vor Staub zu schützen.

Der Verbinderanschluß 130 der Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55 verbunden. Der Verbindungsanschluß 130 wird in den Hohlraum 150 des Verteileranschlusses 55 eingeführt, indem der Lappen 137 mit dem Schlitz 162 und der Lappen 139 mit dem Schlitz 164 ausgerichtet wird, und durch Stoßen der Endfläche 129 in Richtung auf die Zugangsfläche 154. Die Kupplungseinrichtung 54 wird daraufhin im Uhrzeigersinn in eine vorbestimmte Position in der Ansicht von Fig. 34 gedreht. Die Schrägen 143 und 149 gelangen in Eingriff mit den Innenflächen 159 bzw. 161 und dienen als Nockenflächen zum Führen der Lappen 137 und 139 zwischen den ersten und zweiten Vorsprüngen 158 bzw. 160 und der Zugangsfläche 154. Die Schrägen 143 und 149 sind gegen die Flächen 159 und 161 durch den elastomeren Dichtring 133 vorgespannt Wenn die Lappen 137 und 139 hinter den Vorsprüngen 158 und 160 positioniert sind, wird der Dichtring gegen die Zugangsfläche 154 zusammengedrückt bzw. komprimiert und bildet eine Dichtung um die Öffnung 156 herum. Die Kupplungseinrichtung 54 wird um die Achse 127 um ungefähr 90º gedreht, zu welchem Zeitpunkt der Flansch 145 in Eingriff mit dem benachbarten Rand 163 des Vorsprungs 158 gelangt, um ein weiteres Drehen zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt weist die längliche Nut 148 aufwärts, wie in Fig. 34 gezeigt. Der Verbinderanschluß 130 der Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem Verteileranschluß 55 verbunden, wie in Fig. 34 gezeigt. Die Öffnung 140 der Bohrung 138 ist axial zu der Öffnung 156 so ausgerichtet, daß die Öffnung 156 betriebsmäßig mit der Bohrung bzw. dem Flüssigkeitsdurchlaß 138 verbunden ist.

Die Kupplungseinrichtung 54 wird betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau durch Bewegen der Flasche in Richtung auf den Verteiler derart verbunden, daß die Kupplungseinrichtung sich horizontal in die dritte Kammer 92 hineinerstreckt. Wenn dies auftritt, tritt der Nippel 134 in die Bohrung 93 kleinen Durchmessers ein, wodurch die Bohrung 93 erweitert und gleichzeitig der Schlitz 90 ausreichend erweitert wird, um es dem Nippel zu ermöglichen, die Wand 84 zu durchdringen und in die innere zweite Kammer 82 hinein sich zu erstrecken, wie in Fig. 5 gezeigt. Die Schulter 135 des Hauptkörperabschnitts steht im Eingriff mit der Wand 84 und zwingt die Wand 84 weg vom Innenende des zweiten Ventilelements 60, wodurch ein Durchlaß zwischen der Kammer 62 und der Kammer 80 erzeugt wird. Wenn die Kupplungseinrichtung 54 vollständig in den Ventilaufbau 50 eingeführt ist, wie in Fig. 5 gezeigt, steht die ringförmige Rippe 102 des zweiten Ventilelements im Eingriff mit der ringförmigen Nut 146 der Kupplungseinrichtung 54 derart, daß die Kupplungseinrichtung geeignet innerhalb des Ventilaufbaus an einer vorbestimmten Stelle relativ zu dem Ventilaufbau angeordnet ist. Gleichzeitig stehen die Finger 144 im Eingriff mit der Außenwand 112 der Kappe 104, um zu verhindern, daß die Kupplungseinrichtung über diese vorbestimmte Position hinaus sich bewegt. Die Finger 144 dienen auch als Fingergriffe, um es einem Nutzer zu erlauben, die Kupplungseinrichtung 54 problemlos mit dem Verteileranschluß 55 zu verbinden bzw. von diesem zu lösen. Wenn die Kupplungseinrichtung 54 geeignet lokalisiert ist, erstreckt sich das Innenende der Nut 148 in die äußere zweite Kammer 80 hinein. Das Außenende der Nut 148 erstreckt sich über den Kappenaufbau 52 hinaus, um einen Luft- oder Gasdurchlaß zwischen der Kammer 80 zu einem Punkt außerhalb der Flaschenkappe zu erzeugen. Wenn die Flasche mit der Kupplungseinrichtung 54 verbunden ist, wird sie auf einem geringfügig geneigten Stütztablett 170 abgestützt, das einen Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Die Flasche ist in im wesentlichen horizontaler Position abgestützt sowie mit einer geringfügigen Aufwärtsneigung in Richtung auf die Öffnung der Flasche aufgrund des Neigungswinkels des Stütztabletts. Die Flasche wird mit Fluid bis zu einem Ausmaß befüllt, daß das Fluid unmittelbar unter dem Luftauslaß 68 und der Nut 148 ansteht, so daß diese Elemente in einem Luftraum über der Oberseite der Flasche oberhalb des Fluids zu liegen kommen. Dieser Luftraum ist minimal und das Füllen der Flasche maximal aufgrund der Tatsache, daß der Luftauslaß 68 an der Oberseite des Gehäuses 56 angeordnet ist, daß die Nut 148 an der Oberseite der Kupplungseinrichtung 54 angeordnet ist, daß der Hals 44 der Flasche 40 über der Mittenlinie der Flasche angeordnet ist, und daß die Flasche in Richtung auf den Halsabschnitt 44 geringfügig aufwärts geneigt ist. Wenn Sog an die Öffnung 40 des Anschlusses 130 angelegt wird, wird Fluid oder Reagenz aus der Flasche durch das Rohr 61 zu der Kammer 82 abgezogen und damit zu der Öffnung 140 durch die Bohrung 138 der Kupplungseinrichtung 54, um ausgehend von dem Verteiler in weitere Richtungen zur Verwendung durch das Analyseinstrument geleitet zu werden. Wenn Reagenz aus der Flasche abgezogen wird, wird ein Luft- oder Gasvolumen in die Flasche durch den Durchlaß hindurch gezogen, der durch die Nut 148, die Kammer 80, die Öffnungen 86, die Kammer 62 und die Öffnung 68 gebildet ist.


Anspruch[de]

1. Fluidaustragsystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einer Flasche (40) und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Verteileranschluß (55) eines Analyseinstruments, wobei die Flasche einen Innenraum aufweist, der eine Flüssigkeits menge enthält, und eine Öffnung zum Innenraum, wobei der Verteileranschluß an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist, wobei das Fluidaustragsystem aufweist:

(a) einen Ventilaufbau (50) zur Anordnung in einer Öffnung einer Flasche (40), wobei der Ventilaufbau einen Flüssigkeitskanal und einen Gaskanal aufweist, die geschlossen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem ersten Zustand zum Verhindern des Gasstroms in die Flasche hinein und des Flüssigkeitsstroms aus der Flasche heraus aufweist, und die offen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem zweiten Funktionszustand befindet, in welchem Gas in die Flasche hinein von der Außenseite der Flasche aus strömen gelassen wird und Flüssigkeit aus der Flasche heraus durch den Ventilaufbau zu dem Verteileranschluß (55) strömengelassen wird,

(b) ein Rohr (61), das sich ausgehend vom Ventilaufbau (50) in die Flüssigkeit innerhalb des Innenraums der Flasche (40) hineinerstreckt, und

(c) eine Fluidkupplungseinrichtung (54) mit einem äußeren Ende und einem inneren Ende, wobei das äußere Ende ein Anschlußteil (130) aufweist, der komplementär zu dem Verteileranschluß (55) ist, damit er mit dem Verteileranschluß lösbar betriebsmäßig verbunden werden kann, wobei das innere Ende dazu ausgelegt ist, lösbar betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau (50) verbunden zu werden, um den Ventilaufbau in den zweiten oder funktionellen Zustand zu überführen, wobei die Fluidkupplungseinrichtung einen Flüssigkeitsdurchlaß aufweist, der betriebsmäßig mit dem Flüssigkeitskanal verbunden ist, und einen Gasdurchlaß, der betriebsmäßig mit dem Gaskanal verbunden ist, wenn die Fluidkupplungseinrichtung betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsdurchlaß sich vom inneren Ende zum äußeren Ende erstreckt, damit Flüssigkeit durch das Analyseinstrument aus der Flasche (40) durch das Rohr, den Ventilaufbau und den Flüssigkeitsdurchlaß zu dem Verteileranschluß gezogen werden kann, wobei der Gasdurchlaß sich vom inneren Ende in direkter Verbindung mit dem Gaskanal zu einem Punkt außerhalb der Flasche erstreckt, damit Luft von der Außenseite der Flasche durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal in den Innenraum der Flasche strömen kann, wobei die Kupplungseinrichtung mit dem Ventilaufbau eine dichtende Beziehung aufweist, die den Luftstrom von der umgebenden Atmosphäre in die Flasche hinein und ausschließlich durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal hindurch beschränkt, und die den Flüssigkeitsdurchlaß von der Flasche zu der Absaugeinrichtung ausschließlich durch den Flüssigkeitsdurchlaß und den Flüssigkeitskanal beschränkt, wobei das Fluidaustragsystem dadurch gekennzeichnet ist, daß der Ventilaufbau (50) aufweist:

(a) ein Gehäuse (56, 56') zur Anordnung an der Öffnung und dazu dienend, sich in die Flasche (40) zu erstrecken, wobei das Gehäuse eine erste Kammer (62) aufweist, wobei die Kammer eine innerhalb der Öffnung der Flasche gelegene erste äußere Öffnung (64) aufweist, eine erste innere Öffnung (66, 73) und eine erste zwischengeschaltete Öffnung (68), wobei die erste innere Öffnung und die zwischengeschaltete Öffnung zur betriebsmäßigen Verbindung mit dem Innenraum der Flasche dienen,

(b) ein erstes elastomeres Ventilelement (58), das innerhalb der ersten Kammer (62) angeordnet ist, wobei das erste elastomere Ventilelement eine äußere zweite Kammer (80), eine innere zweite Kammer (82) und eine durchdringbare Wand (84) zwischen der inneren Kammer und der äußeren zweiten Kammer aufweist, die normalerweise die innere zweite Kammer von der äußeren zweiten Kammer abdichtet, wobei die äußere zweite Kammer eine zweite äußere Öffnung (85) aufweist, die innerhalb der ersten äußeren Öffnung und der Öffnung der Flasche gelegen ist, und eine Luftdurchführung (86) in der durchdringbaren Wand, die sich von der äußeren zweiten Kammer zu der ersten Kammer (62) erstreckt, wobei die innere zweite Kammer eine zweite innere Öffnung (88) zu der ersten inneren Öffnung (66, 73) aufweist, wobei das Rohr (61) ein erstes offenes Ende aufweist, das innerhalb der ersten inneren Öffnung und der zweiten inneren Öffnung angeordnet ist, und ein zweites offenes Ende, das dazu ausgelegt ist, sich in die Flüssigkeit innerhalb der Flasche zu erstrecken, um einen Kanal für einen Flüssigkeitsstrom von der Flasche (40) in die zweite äußere Kammer (80) zu bilden, wobei das erste elastomere Ventilelement eine Dichtung an der ersten inneren Öffnung zwischen dem Rohr (61) und dem Gehäuse (56, 56') bildet, und

(c) ein zweites elastomeres Ventilelement (60) das innerhalb der äußeren zweiten Kammer (80) angeordnet ist, wobei das zweite Ventilelement eine dritte Kammer (92) aufweist, wobei die dritte Kammer eine dritte äußere Öffnung (94) innerhalb der zweiten äußeren Öffnung (85) und der Öffnung zu der Flasche (40) aufweist, und eine dritte innere Öffnung (96), die zu der durchdringbaren Wand (84) weist und durch die durchdringbare Wand vrschlossen ist, wobei das zweite Ventilelement in Eingriff mit der durchdringbaren Wand steht, um die Luftdurchführung zu blockieren, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung (54) dazu dient, die durchdringbare Wand (84) zu verschieben, um die Luftdurchführung derart freizugeben, daß die Luftdurchführung eine Verbindung zwischen der ersten Kammer (62) und der dritten Kammer (92) bildet, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung dazu dient, die Wand zwischen der inneren und der äußeren zweiten Kammer (80, 82) derart zu durchdringen, daß das innere Ende der Kupplung sich in die zweite Kammer (82) hineinerstreckt und der Flüssigkeitsdurchlaß der Kupplungseinrichtung betriebsmäßig mit der inneren zweiten Kammer (82) verbunden ist.

2. Fluidaustragsystem nach Anspruch 1, wobei die durchdringbare Wand (84) einen Schlitz (90) aufweist, der normalerweise aufgrund der elastomeren Natur des ersten Ventilelements (58) verschlossen ist, und wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung (54) einen relativ schmalen Abschlußnippel (134) aufweist, der sich durch den Schlitz (90) in die innere Kammer hineinerstreckt, indem das elastomere Material um den Schlitz herum versetzt bzw. verschoben wird, wobei die Kupplungseinrichtung eine Schulter (135) aufweist, die zur durchdringbaren Wand (84) weist, um die Wand von der dritten inneren Öffnung (96) des zweiten Ventilaufbaus (60) wegzuschieben.

3. Fluidaustragsystem nach Anspruch 1, wobei das zweite Ventilelement (60) innerhalb des ersten Ventilelements (58) entfembar angebracht ist, wobei das erste Ventilelement und das zweite Ventilelement eine erste komplementäre Lokalisiereinrichtung (87, 100) aufweisen, um sicherzustellen, daß das zweite Ventilelement in einer vorbestimmten Position innerhalb des ersten Ventilelements angeordnet ist, und wobei das zweite Ventilelement und die Kupplungseinrichtung (54) zweite komplementäre Lokalisiereinrichtung (102, 146) aufweisen, um sicherzustellen, daß die Kupplungseinrichtung sich in einer vorbestimmten Position innerhalb des zweiten Ventilelements befindet.

4. Fluidaustragsystem nach Anspruch 3, wobei die erste komplementäre Lokalisiereinrichtung eine erste ringförmige Nut (100) entweder im ersten Ventilelement oder im zweiten Ventilelement und eine erste ringförmige Rippe (87) in dem jeweils anderen der ersten und zweiten Ventilelemente aufweist, wobei die erste ringförmige Rippe sich in die erste ringförmige Nut hineinerstreckt, und wobei die zweite komplementäre Lokalisiereinrichtung eine zweite ringförmige Nut (146) entweder in dem zweiten Ventilelement oder der Kupplungseinrichtung und eine zweite ringförmige Rippe (102) in dem nutfreien zweiten Ventilelement bzw. der Kupplungseinrichtung aufweist, und wobei die zweite ringförmige Rippe sich in die zweite ringförmige Nut hineinerstreckt.

5. Fluidaustragsystem nach Anspruch 1, wobei die Kupplungseinrichtung (54) eine Außenseite aufweist und wobei das zweite Ventilelement (60) eine Innenseite aufweist, die die dritte Kammer (92) festlegt und an der Außenseite der Kupplungseinrichtung anliegt, und wobei der Gasdurchlaß eine längliche Nut (148) in einer Außenseite der Kupplungseinrichtung ist, die zur Innenseite des zweiten Ventilelements weist.

6. Fluidaustragsystem nach Anspruch 1, wobei der Ventilaufbau aufweist:

(a) ein Gehäuse (56, 56'), daß an der Öffnung angeordnet und dazu ausgelegt ist, sich in den Innenraum der Flasche (40) zu erstrecken, wobei das Gehäuse eine erste Kammer (62) aufweist,

(b) ein erstes elastomeres Ventilelement (58), das innerhalb der ersten Kammer (62) angeordnet ist, wobei das erste Ventilelement eine zweite Kammer (80, 82) aufweist, und

(c) ein zweites elastomeres Ventilelement (60), das innerhalb der zweiten Kammer angeordnet ist, wobei das zweite elastomere Ventilelement eine dritte Kammer (92) zum Aufnehmen des inneren Endes der Kupplungseinrichtung (54) aufweist, wenn die Kupplungseinrichtung betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau verbunden ist, wobei das zweite elastomere Ventilelement einen Fluidkanal aufweist, der zum betriebsmäßigen Verbinden des Rohrs mit dem Flüssigkeitsdurchlaß dient, wobei das erste elastomere Ventilelement und das zweite elastomere Ventilelement gemeinsam einen Gaskanal bilden, der zum betriebsmäßigen Verbinden des Innenraums der Flasche mit dem Gasdurchlaß dient.

7. Fluidaustragsystem nach Anspruch 6, wobei der Ventilaufbau (50) dazu ausgelegt ist, eine mit der Flasche (40) zusammenwirkende Verriegelungseinrichtung bereitzustellen, damit der Ventilaufbau durch die Öffnung der Flasche in den Innenraum der Flasche eingeführt werden kann, und um zu verhindern, daß der Ventilaufbau aus der Flasche herausgezogen wird.

8. Fluidaustragsystem nach Anspruch 7 für eine Verwendung, bei welcher die zusammenwirkende Verriegelungseinrichtung einen relativ steifen Vorsprung (49) aufweist, der einen Teil der Flasche bildet und sich von der Öffnung der Flasche in den Innenraum der Flasche erstreckt, wobei die Verriegelungseinrichtung außerdem eine zungeneinrichtung (76, 78) aufweist, die einen Teil des Gehäuses (56) bildet und sich quer ausgehend vom Gehäuse erstreckt, wobei die Zungeneinrichtung so aufgebaut ist, daß sie sich an dem Vorsprung vorbeibewegen kann, wenn das Gehäuse durch die Öffnung der Flasche in eine innere Position innerhalb des Innenraums eingeführt wird, und um zu verhindern, daß die Zungeneinrichtung sich an dem Vorsprung vorbeibewegt, wenn das Gehäuse aus der inneren Position in Richtung auf die Öffnung der Flasche bewegt wird.

9. Fluidaustragsystem nach Anspruch 8, zur Verwendung, bei welcher die Öffnung der Flasche (40) eine Mittenlängsachse (47) aufweist, und wobei der Vorsprung (49) sich unter einem vorbestimmten Abstand von der Achse befindet, wobei die Zungeneinrichtung einen relativ steifen inneren Zungenabschnitt (76) an einem inneren Ende des Gehäuses (56) und einen relativ auslenkbaren und nachgiebigen bzw. federnden äußeren Zungenabschnitt (78) aufweist, der mit dem inneren Zungenabschnitt entlang einer Linie fluchtet, die parallel zu der Achse verläuft, wobei der innere Zungenabschnitt sich zu einem Punkt erstreckt, der näher zu der Achse liegt als der Vorsprung, wobei der äußere Zungenabschnitt sich zu einem Punkt erstreckt, der weiter entfernt von der Achse liegt als der Vorsprung, so daß dann, wenn das Gehäuse durch die Öffnung der Flasche eingeführt wird, der äußere Zungenabschnitt in Richtung auf die Achse durch den Vorsprung ausgelenkt wird, bis der äußere Zungenabschnitt das Ende des Vorsprungs erreicht, woraufhin der äußere Abschnitt in seine normale Orientierung relativ zu der Achse zurückkehrt und innerhalb des Vorsprungs sowie fluchtend mit dem Vorsprung liegt, wobei der äußere Abschnitt durch den inneren Zungenabschnitt daran gehindert wird, in Richtung auf die Achse durch den Vorsprung ausgelenkt zu werden, wenn das Gehäuse in Auswärtsrichtung gezwungen bzw. gedrängt wird.

10. Fluidaustragsystem nach Anspruch 9, wobei der äußere Zungenabschnitt (78) geringfügig von dem inneren Zungenabschnitt (76) beabstandet ist, und wobei sowohl der innere Zungenabschnitt wie der äußere Zungenabschnitt eine Endseite bzw. Endfläche aufweist, die von der Achse am weitesten entfernt und in Richtung auf die Achse in Einwärtsrichtung verjüngt ist.

11. Fluidaustragsystem nach Anspruch 9, wobei der innere Zungenabschnitt (76) wesentlich breiter ist als der äußere Zungenabschnitt (78) in einer Richtung, die längs zu der Achse verläuft, und wobei die Differenz des relativen Federungsvermögens zwischen den inneren und äußeren Zungenabschnitten auf dieser Breitendifferenz zwischen dem inneren Zungenabschnitt und dem äußeren Zungenabschnitt beruht.

12. Fluidaustragsystem nach Anspruch 1, wobei das Fluidaustragsystem zur Verwendung mit einer Flasche (40) dient, die einen Halsabschnitt (44) aufweist, der die Öffnung zum Innenraum der Flasche enthält, wobei der Halsabschnitt ein Außengewinde (46) aufweist, eine Bohrung (48) zum Aufnehmen des Ventilaufbaus (50) und eine Gegenbohrung, die mit der Bohrung eine auswärtsweisende ringförmige Schulter (53) festlegt, und wobei der Ventilaufbau einen ringförmigen Flansch (70) aufweist, der im Eingriff mit der Schulter steht, und wobei das Fluidaustragsystem außerdem einen Deckel (104) aufweist, der eine Endwand aufweist, die eine Öffnung für die Kupplungseinrichtung (54) hat, wobei der Deckel eine Seitenwand (108) aufweist, die ein Innengewinde (110) zum Eingriff mit dem Außengewinde hat, und zum Schrauben des Deckels (104) auf dem Halsabschnitt und zum Klemmen des ringförmigen Flansches (70) zwischen die Schulter und die Außenwand des Deckels.

13. Fluidaustragsystem nach Anspruch 12, wobei das Fluidaustragsystem außerdem eine Druck- bzw. Sicherungsscheibe (106) aufweist, die zwischen der Außenwand des Deckels (104) und dem ringförmigen Flansch (70) des Ventilaufbaus (50) so angeordnet ist, daß der Deckel sich relativ zu der Druckscheibe beim Zusammendrücken des ringförmigen Flansches dreht, wenn der Deckel auf den Halsabschnitt (44) geschraubt wird.







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