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Dokumentenidentifikation DE19718776A1 19.11.1998
Titel Schlauchschelle
Anmelder Hans Oetiker AG Maschinen- und Apparatefabrik, Horgen, CH
Erfinder Allert, Kurt, 78727 Oberndorf, DE
Vertreter Gleiss & Große, Patentanwaltskanzlei, 70469 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 03.05.1997
DE-Aktenzeichen 19718776
Offenlegungstag 19.11.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.11.1998
Free division/divided out on the grounds of lack of unity 19758482.9
IPC-Hauptklasse F16L 33/08
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle mit einem Spanngehäuse, in dem eine Spannschnecke drehbar lagert, die mit ihrem Gewindesteg in Mitnahmeausnehmungen eines Endbereichs eines Spannbandes eingreift, dessen anderer Endbereich am Spanngehäuse befestigt ist. Es ist vorgesehen, daß dem Spanngehäuse und/oder dem Spannband mindestens ein Anschlag zugeordnet ist, der - zur Ausbildung einer Verdrehsicherung - in den Wirkungsbereich eines Gegenanschlags der Spannschnecke gebracht ist beziehungsweise bringbar ist. Ferner ist eine Zugriffssicherung für die Spannschnecke vorgesehen, wobei die Zugriffssicherung als eine auf die Spannvorrichtung (2) aufclipsbare Abdeckung (25) ausgebildet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle mit einem Spanngehäuse, in dem eine Spannschnecke drehbar lagert, die mit ihrem Gewindesteg in Mitnahmeausnehmungen eines Endbereichs eines Spannbands eingreift, dessen anderer Endbereich am Spanngehäuse befestigt ist.

Derartige Schlauchschellen werden auf verschiedenen technischen Gebieten für Spannaufgaben eingesetzt. Das schlaufenartig ausgebildete Spannband weist in einem Endbereich Mitnahmeausnehmungen auf, in die eine in einem Spanngehäuse der Schlauchschelle drehbar gelagerte Spannschnecke eingreift. Der andere Endbereich des Spannbandes ist am Spanngehäuse befestigt. Wird die Spannschnecke zum Beispiel mit einem Spannwerkzeug, insbesondere mit einem Steckschlüssel, verdreht, so wird der Schlaufendurchmesser des Spannbandes - je nach Drehrichtung - verkleinert oder vergrößert, das heißt, die Schlauchschelle wird festgespannt oder gelöst. Für kritische Anwendungen ist es erforderlich, die Spannschnecke mit einem vorgegebenen Drehmoment anzuziehen, so daß eine definierte Spannkraft aufgebracht wird. Der auf diese Art und Weise geschaffene Spannzustand soll langfristig und auch unter äußeren Einwirkungen, beispielsweise Vibrationen, aufrechterhalten bleiben. Hierzu wird die Gewindesteigung des Gewindestegs derart gewählt, daß die Spannschnecke durch Selbsthemmung festgelegt ist. Es hat sich jedoch gezeigt, daß in manchen Fällen dennoch ein unbeabsichtigtes Lockern der Schlauchschelle auftreten kann.

Unabhängig vom Einsatzgebiet der Schlauchschellen besteht der Wunsch, die mit einer bestimmten Spannkraft angezogene Schlauchschelle gegen unbefugtes Verstellen zu sichern. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn das Festspannen mit einem bestimmten Anzugsmoment der Spannschnecke der Spannvorrichtung erfolgt ist, so daß ein Lösen und möglicherweise anschließend erfolgendes Wiederfestziehen zu einer zu losen oder aber zu festen Verbindung führt. In beiden Fällen ist die Sicherheit einer korrekten, belastbaren Verbindung nicht mehr gewährleistet. Dies kann zu weitreichenden Folgen führen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchschelle der eingangs genannten Art zu schaffen, die in der festgezogenen Montageposition verbleibt, das heißt, bei der eine selbsttätige Verstellung beziehungsweise eine unbefugte Verstellung ausgeschlossen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Spanngehäuse und/oder dem Spannband mindestens eine Anschlag zugeordnet ist, der - zur Ausbildung einer Verdrehsicherung - in den Wirkungsbereich eines Gegenanschlags der Spannschnecke eingebracht ist beziehungsweise einbringbar ist. Durch die Verdrehsicherung ist verhindert, daß Manipulationen von einem Laien an der Spannschnecke erfolgen und/oder daß sich die Spannschnecke selbsttätig verdreht. Dies wird durch die Anlage des Gegenanschlags am Anschlag erzielt. Befindet sich die Schlauchschelle im noch nicht montierten Zustand, so ist der Anschlag in einer Position, daß er ein Verdrehen der Spannschnecke zuläßt. Ist die Schlauchschelle montiert und die Spannschnecke mit dem gewünschten Drehmoment festgespannt, so befindet sich der Anschlag in den Wirkungsbereich des Gegenanschlags, um die Verdrehsicherung zu bilden. Dies kann selbsttätig erfolgen oder aber durch bewußte Manipulation durch den Anwender. Eine selbsttätige Sicherung tritt vorzugsweise dadurch ein, daß der Anschlag federnd ausgebildet ist, so daß er sich bei einer gewollten Verdrehung der Spannschnecke selbst verlagert und im montierten Zustand der Schlauchschelle durch die Federwirkung derart auf die Spannschnecke Einfluß nimmt, daß die Verdrehsicherung gebildet ist. Die im Zuge dieser Anmeldung erwähnte, selbsttätige Verdrehung der Spannschnecke ist nicht so zu verstehen, daß unter normalen Bedingungen die Stellung der Spannschnecke nicht beibehalten wird, denn die Spannschnecke weist aufgrund einer Gewindesteigung von vorzugsweise < 7% eine Selbsthemmung auf, jedoch sind auch außerordentliche, gegebenenfalls unerwünschte Bedingungen denkbar, bei denen neben der Selbsthemmung die erfindungsgemäße Verdrehsicherung zusätzliche Sicherheit gegen ein Verdrehen der Spannschnecke bietet.

Die Zuordnung des Anschlags zum Spanngehäuse und/oder dem Spannband kann insbesondere durch Aufclipsen erfolgen. Der Anschlag ist somit ein zur übrigen Schlauchschelle separates Teil, das am Spanngehäuse und/oder dem Spannband durch eine Clips- oder Rastbefestigung derart festlegbar ist, daß er in deren Wirkungsbereich des Gegenanschlags der Spannschnecke gelangt.

Alternativ ist es auch möglich, daß der Anschlag einstückig am Spanngehäuse und/oder am Spannband ausgebildet ist, wodurch die Herstellungskosten verringert werden. Bei der einstückigen Ausbildung ist insbesondere die bereits vorstehend beschriebene Federwirkung realisierbar, das heißt, der Anschlag wird von einem federnden Materialstück des Spanngehäuses und/oder des Spannbandes gebildet, wobei die Federwirkung ein gewolltes Verdrehen der Spannschnecke zuläßt, jedoch derart hohe Kräfte aufbringt, daß ein ungewolltes Verdrehen der Spannschnecke verhindert ist. Die Federwirkung des Anschlags wird insbesondere durch dessen Eigenfederung realisiert. Handelt es sich bei dem Gegenanschlag der Spannschnecke beispielsweise um eine Mehrkantkontur, die zur Drehachse der Spannschnecke näher liegende und weiter entfernt liegende Abschnitte aufweist, so wird bei einer bewußten Verdrehung der Spannschnecke durch die weiter entfernt liegenden Abschnitte der Anschlag federnd ausgelenkt; befindet sich die Spannschnecke in einer Drehstellung, in der ein zur Drehachse näher liegender Abschnitt dem Anschlag gegenüberliegt, so legt sich dieser aufgrund der Federwirkung an den den Gegenanschlag bildenden Abschnitt an und verhindert auf diese Art und Weise eine ungewollte Verdrehung.

Es ist - nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung - auch möglich, daß der Anschlag durch plastische Materialverformung in den Wirkungsbereich des Gegenanschlags hineinverlagert ist beziehungsweise verlagerbar ist. Im nicht montierten Zustand der Schlauchschelle liegt der noch nicht verformte Zustand vor; der Anschlag ist noch nicht in den Wirkungsbereich des Gegenanschlags verbracht. Wird die Schlauchschelle montiert und soll anschließend die Sicherungsstellung der Verdrehsicherung herbeigeführt werden, so wird durch plastische Materialverformung des Anschlags selbst oder eines Teiles, das den Anschlag hält, der Anschlag in die Sicherungsstellung gebracht, beispielsweise durch Verbiegen eines Materialstegs. Besonders einfach und preisgünstig ist es, wenn die vorzugsweise in Stanz- und Biegetechnik hergestellten Einzelteile der Schlauchschelle einstückig den Anschlag mit aufweisen, wobei für die Erstellung der Teile vorzugsweise Blech, insbesondere Stahlblech, verwendet wird, und daß zum Herbeiführen der Sicherungsstellung ein Blechabschnitt, insbesondere ein Lappen, derart in Richtung auf die Spannschnecke, insbesondere auf deren Kopf, gebogen wird, daß keine unbeabsichtigte Verdrehung erfolgen kann.

Insbesondere ist vorgesehen, daß die Spannschnecke, insbesondere deren Kopf, mindestens eine, den Gegenanschlag bildende Gegenanlagekante oder -fläche, insbesondere eine Mehrkantanordnung, aufweist. An die Gegenanlagekante oder -fläche grenzt - in Umfangsrichtung der Spannschnecke betrachtet - ein Materialabschnitt an, der weiter von der Drehachse der Spannschnecke entfernt liegt und daher bei dem Versuch einer Verdrehung der Spannschnecke gegen den Anschlag tritt. Wird der Gegenanschlag von der erwähnten Mehrkantanordnung des Kopfes der Spannschnecke gebildet, so ergibt sich eine Doppelfunktion, denn die Mehrkantanordnung dient einerseits als Ansetzpunkt für einen Gabelschlüssel oder einen Steckschlüssel zum Verdrehen der Spannschnecke, und andererseits bildet sie den Gegenanschlag aus. In Abhängigkeit von der Anzahl der Flächen und Kanten der Mehrkantanordnung läßt sich die Spannschnecke in entsprechenden Teilwinkelverdrehstellungen mittels des Anschlags sichern. Weist der Kopf der Spannschnecke beispielsweise nur eine sekantenförmige Gegenanlagefläche auf, die den Gegenanschlag bildet, so läßt sich die Spannschnecke jeweils nur in 360° Winkelstellungen mittels des Anschlags sichern, das heißt, die Sicherungsstellung kann nur nach jeweils einer vollen Umdrehung eingenommen werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Anschlag von mindestens einem, von mindestens einem Rand des Spanngehäuses ausgehender, abbiegbarer Lappen gebildet ist.

Alternativ ist es jedoch auch möglich, daß das Gehäuse eine Gehäuseoberteil aufweist, daß zum in Eingriff- oder Außereingriffbringen der Spannschnecke mit/aus den Mitnahmeausnehmungen des Spannbandes schwenkbar in einem Gehäuseunterteil lagert, und daß der Anschlag am Gehäuseoberteil und/oder am Gehäuseunterteil ausgebildet ist. Insbesondere ist vorgesehen, daß das Gehäuseunterteil U-förmig ausgebildet ist, und einen Boden sowie zwei davon ausgehende Seitenwände aufweist, wobei vom Boden der Anschlag als abbiegbarer Lappen ausgeht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Anschlag bügelförmig, insbesondere als bügelförmiger, abbiegbarer Lappen, ausgebildet ist, der in Sicherungsposition einen Teilumfang der Spannschnecke sichernd umgreift.

Der Lappen kann vorzugsweise eine Kantenkontur aufweisen, die an die Mantel-Peripherie der Spannschnecke, insbesondere ihres Kopfes, angepaßt ist. Sofern der Kopf von einer Mehrkantanordnung, beispielsweise von einem Sechskant, gebildet ist, weist die Kantenkontur des Lappens ebenfalls eine Sechskantstruktur oder einen Teil davon auf, so daß die Kantenkontur des Lappens formschlüssig die Kantenkontur der Spannschnecke in Sicherungsstellung umgreift.

Um den abbiegbaren Lappen einfach und definiert in Sicherungsstellung verbringen zu können, ist vorzugsweise vorgesehen, daß er eine Sollbiegestelle aufweist. Diese kann beispielsweise durch eine Materialschwächungszone realisiert sein.

Sofern das Gehäuse der Schlauchschelle als Blechstanzteil ausgebildet ist, läßt sich die Verdrehsicherung bei der Gehäuseerstellung gleichzeitig einstückig mit herstellen, indem bei den Stanz- und Biegevorgängen der den Anschlag bildende Lappen mit erstellt wird.

Ferner wird die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe durch eine Zugriffssicherung gelöst, die als eine auf die Spannvorrichtung aufclipsbare Abdeckung ausgebildet ist. Im aufgeclipsten/aufgeschnappten Zustand der Abdeckung wird die Spannschnecke der Spannvorrichtung überfangen, so daß einerseits ein Sichtschutz vorliegt und andererseits an der Spannschnecke zu deren Verdrehen vorgesehene Eingriffsmittel für ein Werkzeug oder dergleichen abgedeckt sind. Da somit dem Nichtfachmann schon bei optischer Prüfung aufgrund der Abdeckung keine Verstellmittel der Schlauchschelle auffallen, wird dieser den Versuch, die Schlauchschelle fester anzuziehen oder zu lösen, gar nicht unternehmen. Da ihm auch keine Eingriffsmittel zum Ansetzen eines Werkzeugs auffallen, mit denen er die Spannschnecke verdrehen könnte, wird er von einem möglichen Vorhaben, an der Schlauchschelle zu manipulieren, absehen. Aufgrund der nur aufgeclipst an der Spannvorrichtung gehaltenen Abdeckung ist es andererseits jedoch für einen Fachmann auf einfache Weise möglich, die Abdeckung zu entfernen, so daß er Zugang zur Spannschnecke erhält und in autorisierter Art und Weise ein Lösen oder Festziehen des Spannbands vornehmen kann. Nach Durchführung seiner Arbeiten clipst der Fachmann die Abdeckung wieder auf die Spannvorrichtung auf, so daß die Zugriffssicherung wieder besteht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Abdeckung als Blechbiegeteil ausgebildet ist. Sie wird vorzugsweise einstückig im Stanz- Biegeverfahren hergestellt. Als Material bietet sich Stahlblech bevorzugt an.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Abdeckung mit einem Haltekragen den Kopf der Spannschnecke hintergreift. Der Haltekragen ist bevorzugt an einem Ende der Abdeckung ausgebildet. Am anderen Ende der Abdeckung befindet sich insbesondere ein Haltesteg, der ein Spannschnecken-Lagergehäuse oder die Spannschnecke selbst hintergreift. Es ist auch möglich, daß der Haltekragen und/oder der Haltesteg eine Kante der Spannvorrichtung, insbesondere dessen Grundgehäuse und/oder dessen Spannschnecken-Lagergehäuse, hintergreift. Durch Haltekragen und Haltesteg läßt sich die Abdeckung auf einfache Weise sicher an der Spannvorrichtung befestigen. Hierzu wird die Abdeckung dem Spannschnecken-Lagergehäuse beziehungsweise der Spannschnecke derart zugeführt, daß zuerst der Haltesteg in den erwähnten Hintergriff gelangt. Anschließend wird dann die Abdeckung derart verschwenkt, daß ihr Haltekragen hinter den Kopf der Spannschnecke schnappt. Damit ist eine sichere Befestigung gewährleistet. Selbstverständlich kann auch in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen werden, so daß zunächst der Haltekragen in Hintergriffsposition zur Spannschnecke, insbesondere zum Kopf der Spannschnecke, gebracht wird und daß anschließend die Festlegung mittels des Haltestegs erfolgt. Wenn für die Abdeckung ein elastisches Material, beispielsweise ein biegbares Blech oder dergleichen, verwendet wird, so können durch Materialverformung Haltekragen und/oder Haltesteg beim Aufclipsen auf die Spannvorrichtung ausfedern und - beim Erreichen der Endposition - in Hintergriffsstellung schnappen. Insbesondere ist die Abdeckung - im Schnitt ihrer Längserstreckung betrachtet - als C-Profil gestaltet, wobei die Endstücke des C's den Haltekragen und den Haltesteg bilden. Um den Kopf der Spannschnecke abzudecken, so daß er von außen nicht oder bei nicht vollständiger Abdeckung nur schwerlich sichtbar ist, sind bevorzugt im Bereich des Haltekragens einstückig vom C-Profil abgebogene Abdecklappen an der Abdeckung ausgebildet, so daß der Kopf der Spannschnecke seitlich - also in bezug auf die Drehachse der Spannschnecke auf einander diametral gegenüberliegenden Seite - abgedeckt ist. Die Abdecklappen verbessern die Abschirmwirkung und damit die Zugriffssicherung der Spannschnecke der Schlauchschelle.

Schließlich ist vorgesehen, daß die Tiefe des C- Profils derart ausgestaltet ist, daß es zwischen die Schenkel eines, das Spannschnecken-Lagergehäuse aufnehmenden, U-förmigen Grundgehäuses der Spannvorrichtung einsetzbar ist. Hierdurch nimmt die Abdeckung oder ein Teil von ihr eine Position innerhalb des U-förmigen Grundgehäuses ein, wodurch eine zusätzliche Haltewirkung erzielt ist und die Abdeckung gegenüber einem unbeabsichtigten Verschieben - quer zur Drehachse der Spannschnecke - gesichert ist.

Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und zwar zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Schlauchschelle im Bereich ihres Spanngehäuses,

Fig. 2 eine Draufsicht der Schlauchschelle gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Stirnansicht der Schlauchschelle gemäß der Fig. 1 und 2,

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schlauchschelle in Seitenansicht,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Schlauchschelle und

Fig. 6 einen Längsschnitt durch die Schlauchschelle der Fig. 5.

Die Fig. 1 zeigt eine Schlauchschelle 1 mit einer Spannvorrichtung 2 und einem Spannband 3. Das Spannband 3 ist mit seinem Endbereich 4 am Boden 5 eines U-förmigen Gehäuseunterteils 6 befestigt. Dem Gehäuseunterteil 6 ist ein Gehäuseoberteil 7 (Fig. 2) zugeordnet, wobei Gehäuseunterteil 6 und Gehäuseoberteil 7 ein Spanngehäuse 8 der Spannvorrichtung 2 bilden. Im Gehäuseoberteil 7 ist um eine Drehachse 9 eine Spannschnecke 10 drehbar gelagert, welche mit einem Kopf 11 in axialer Richtung aus dem Gehäuseoberteil 7 herausragt. Der Kopf 11 der Spannschnecke 10 weist eine Mehrkantanordnung 12 auf, die als Sechskant 13 ausgebildet ist. Der Sechskant 13 dient zum Drehen der Spannschnecke 10, indem vorzugsweise auf ihn ein Steckschlüssel aufgesetzt wird. Durch Drehung der Spannschnecke 10 wird der andere Endbereich 14 des schlaufenförmigen Spannbands 3 zum Verkleinern beziehungsweise Vergrößern der Schlaufe verlagert, da die Spannschnecke 10 mit ihrem Gewindegang in Mitnahmeausnehmungen 15 des Spannbands 3 eingreift.

Die U-Form des Gehäuseunterteils 6 ergibt sich durch zwei vom Boden 5 einstückig ausgehende und abgewinkelte Seitenwände 16, die parallel zueinander verlaufen. Die Seitenwände 16 weisen Durchbrüche beziehungsweise Ausnehmungen 17 auf, in die seitlich einstückig am Gehäuseoberteil 7 ausgebildete Lappen 18 eingreifen. Durch Relativverschiebung von Gehäuseunterteil 6 und Gehäuseoberteil 7 läßt sich das Gehäuseoberteil 7 zusammen mit der darin drehbar gelagerten Spannschnecke 10 aufklappen, wodurch die Spannbandmontage beziehungsweise -demontage erleichtert wird.

Gemäß der Fig. 1 bis 3 geht von der Stirnseite 19 des Bodens 5 einstückig ein Anschlag 20 aus, der mit einem Gegenanschlag 21 der Spannschnecke 10 zusammenwirkt. Der Gegenanschlag 21 wird von dem Kopf 11 der Spannschnecke 10, insbesondere von dem Sechskant 13 gebildet. Der Anschlag 20 ist als vom Boden 5 abbiegbarer Lappen 22 ausgebildet. Der Biegevorgang wird mittels eines den Biegewinkel kennzeichnenden Doppelpfeils 23 in Fig. 1 angedeutet. In gestrichelter Linie 24 ist der nicht verformte Lappen 22 gekennzeichnet. In dieser Lappenposition wird die Schlauchschelle an einem Gegenstand montiert und mit dem gewünschten Drehmoment angezogen, so daß sich die entsprechende Spannkraft einstellt. Ist dies erfolgt, so wird der Lappen 22 um die Biegelinie abgewinkelt (Biegewinkel gemäß Bezugszeichen 23), wodurch er in den Wirkungsbereich des Gegenanschlags 21, nämlich in den Wirkungsbereich des Sechskants 13 tritt. Den Fig. 2 und 3 ist insbesondere entnehmbar, daß der Anschlag 20 bügelförmig ausgebildet ist. Er weist zwei Seitenstege 26 auf, die mit dem Boden 5 des Gehäuseunterteils 6 einstückig verbunden sind. Die Enden der beiden Seitenstege 26 sind einstückig über einen Quersteg 27 miteinander verbunden. Eine zwischen den beiden Seitenstegen 26 und dem Quersteg 27 ausgebildete Innenöffnung 28 des Anschlags 20 weist - zumindest abschnittsweise - eine Kantenkontur 29 auf, die der Mantelperipherie 30 des Kopfs 11 angepaßt ist. Im vorliegenden Falle erfolgt diese Anpassung an den Sechskant 13 dadurch, daß die Kantenkontur 29 einen Abschnitt einer Innensechskantkontur 31 bildet. Wird - wie in den Fig. 1 und 2 in gestrichelter Linie 24 angegeben - der Anschlag 20 um den Winkel gemäß Bezugszeichen 23 hochgebogen, so übergreift gemäß Fig. 3 die Innensechskantkontur 31 formschlüssig den Sechskant 13 des Kopfs 11 der Spannschnecke 10, wodurch eine Verdrehsicherung 32 geschaffen ist. Eine unbeabsichtigte Verdrehung der Spannschnecke 10 ist hierdurch auf einfache Weise verhindert.

Soll eine angezogene und mittels der Verdrehsicherung 32 gesicherte Schlauchschelle wieder gelöst werden, so ist es lediglich erforderlich, den Anschlag 20 so rückzubiegen, daß der Kopf 11 der Spannschnecke 10 zum Verdrehen freigegeben wird. Vorzugsweise ist der Anschlag 20 aus einem Material, das einen mehrfachen Umformvorgang zuläßt, ohne daß es zu einem Materialbruch kommt.

Die Fig. 4 erläutert ein weiteres Ausführungsbeispiel, das im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 entspricht, so daß nachstehend nur auf den Unterschied hinsichtlich der Ausbildung des Anschlags 20 eingegangen werden soll. Dieser geht - anders als beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 - nicht vom Boden 5 des Gehäuseunterteils 6, sondern von einem Rand 33 einer der Seitenwände 16 des Gehäuseunterteils 6 aus. Er weist - ebenso wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 - zwei Seitenstege 26 sowie einen die Seitenstege 26 miteinander verbindenden Quersteg 27 auf und besitzt ebenfalls eine Kantenkontur seiner Innenöffnung, die formschlüssig den Sechskant 13 des Kopfes 11 der Spannschnecke 10 in Sicherungsstellung übergreift. Die Herbeiführung der Sicherungsstellung beziehungsweise das Entsichern erfolgt ebenfalls durch plastische Materialverformung des Anschlags 20.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine Schlauchschelle 101, die eine Spannvorrichtung 102 und ein Spannband 103 aufweist. Das Spannband 103 ist mit seinem einen Endbereich 104 am Boden 105 eines U-förmigen Grundgehäuses 106 befestigt. Ferner ist es - ausgehend von dem Endbereich 104 - schlaufenförmig ausgebildet (nicht dargestellt), so daß der andere Endbereich 107 im Bereich der Spannvorrichtung 102 auf dem Endbereich 104 zu liegen kommt. Der Endbereich 107 ist mit Schlitzdurchbrüchen 108 versehen, in die eine, der Spannvorrichtung 102 angehörende Spannschnecke 109 eingreifen kann. Die Spannschnecke 109 weist hierzu einen wendelförmigen Gewindesteg 110 auf. Die Spannschnecke 109 ist um ihre Drehachse 111 drehbar in der Spannvorrichtung 102 gelagert. Hierzu ist ein Spannschnecken-Lagergehäuse 112 vorgesehen, das - rechtwinklig zur Längserstreckung der Drehachse 111 - einen U-förmigen Querschnitt aufweist, so daß ein Mittelsteg 113 sowie zwei rechtwinklig hierzu abgebogene Schenkel 114 und 115 vorliegen. Im Schenkel 114 befindet sich eine Aufnahmeöffnung 116, in der der eine Endbereich 117 der Spannschnecke 109 drehbeweglich lagert. Eine Taille 118 der Spannschnecke 109 ist in einer Aufnahmeöffnung 119 des Schenkels 115 drehbeweglich gelagert. Jenseits der Taille 118 befindet sich ein außerhalb des U-förmigen Spannschnecken- Lagergehäuse 112 gelegener Kopf 120 der Spannschnecke 109, der an seiner Stirnfläche 121 nicht dargestellte Werkzeugaufnahmemittel aufweist, beispielsweise einen Schlitz für einen Schraubendreher oder aber eine Mehrkantöffnung für ein Mehrkant- Bit. Es ist auch möglich, daß der Kopf 120 einen Mehrkantumfang für einen Mehrkantsteckschlüssel aufweist.

Das Spannschnecken-Lagergehäuse 112 ist mittels Lagerlappen 122 in Ausnehmungen 123 des Grundgehäuses 106 derart gelagert, daß der Gewindesteg 110 der Spannschnecke 109 in die zugeordneten Schlitzdurchbrüche 108 des Spannbands 103 eingreift. Im rechtwinklig zur Längserstreckung der Drehachse 111 verlaufende Querschnitt ist das Grundgehäuse 106 ebenfalls U-förmig ausgestaltet, wobei der Mittelsteg von dem bereits erwähnten Boden 105 gebildet wird, von dem einstückig abgebogen zwei Schenkel 124 ausgehen, in die die Ausnehmungen 123 eingebracht sind. Da zwei der einander diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen 123 randoffen ausgebildet sind, läßt sich - für eine schnellere Montage beziehungsweise Demontage - das Spannschnecken-Lagergehäuse 112 zusammen mit der Spannschnecke 109 derart verschwenken, daß der Gewindesteg 110 aus den Schlitzdurchbrüchen 108 austritt beziehungsweise in diese eingreift. In den Fig. 5 und 6 ist die Eingriffsstellung der Spannschnecke 109 in die Schlitzdurchbrüche 108 gezeigt.

Ist die Schlauchschelle 101 an einen nicht dargestellten Gegenstand montiert, so wird sie durch Drehen der Spannschnecke 109 mittels eines geeigneten Werkzeugs oder dergleichen festgespannt, bis sich die gewünschte Zugkraft einstellt. Um die montierte Stellung gegenüber Manipulationen zu sichern, wird der Spannvorrichtung 102 eine als Abdeckung 125 ausgebildete Zugriffssicherung 126 zugeordnet. Diese besteht aus einem einstückig ausgebildeten Blechbiegeteil 127, vorzugsweise aus Stahlblech. Rechtwinklig zur Längserstreckung der Drehachse 111 betrachtet, weist die kappenartige Abdeckung 125 ein C-Profil 128 auf, das einen Mittelsteg 129 aufweist, von dem beidseitig Schenkel 130 und 131 vorzugsweise rechtwinklig abgebogen sind, von denen wiederum jeweils Endstücke 132 und 133 aufeinander zu abgebogen sind. Das Endstück 132 bildet einen Haltekragen 134; das Endstück 133 stellt einen Haltesteg 135 dar. Von den Seitenrändern 136 des Schenkels 130 sind Abdecklappen 137 derart abgebogen, daß sie - in der auf die Spannvorrichtung 102 aufgeschnappten Stellung der Abdeckung 125 - den Kopf 120 der Spannschnecke 109 abdecken. Die Länge der Abdecklappen 137 ist derart gewählt, daß nur ein geringer Abstand bis zur jeweiligen Randkante 138 des jeweils zugehörigen Schenkels 124 des Grundgehäuses 106 besteht.

Insbesondere der Fig. 6 ist zu entnehmen, daß die Rasthalterung der Abdeckung 125 an der Spannvorrichtung 102 dadurch realisiert ist, daß der Haltekragen 134 den Kopf 120 der Spannschnecke 109 hintergreift und daß der Haltesteg 135 unter die Endkante 139 des Schenkels 114 des Spannschnecken-Lagergehäuses 112 greift. Der Haltesteg 135 greift somit in einen Schlitz zwischen der genannten Endkante 139 und der Oberseite des dort liegenden Spannbands 103 ein. Da das Blechbiegeteil 127 eine Elastizität aufweist, da beispielsweise der Mittelsteg 113 federnd nachgiebig ist und/oder die beiden Schenkel 130 und 131 seitlich nach außen auffedern können, ist es möglich, die Abdeckung 125 durch elastisches Aufbiegen von der Spannvorrichtung 102 abzunehmen beziehungsweise diese beim Aufstecken schnappend zu verrasten.

Da der Kopf 120 der Spannschnecke 109 mehrseitig umfangen wird, ist es für einen Laien nicht ohne weiteres möglich, die Spannschnecke bei aufgerasteter Abdeckung 125 zu drehen, wodurch eine Zugriffssicherung realisiert ist. Die Stirnfläche 121 des Kopfs 120 wird vom Schenkel 130 überfangen. Die beiden Seitenbereiche des Kopfs 120 werden von den beiden Abdecklappen 137 abgedeckt. Die Oberseite des Kopfs 120 wird von einem Teil des Mittelstegs 129 des C-Profils 128 abgedeckt. Vorzugsweise ist vorgesehen, daß sich im montierten Zustand der Abdeckung 125 die Innenseite ihres Mittelstegs 129 an der Außenseite des Mittelstegs 113 des Spannschnecken-Lagergehäuses 112 anlegt oder daß ein nur geringer Abstand zwischen den Teilen besteht. Dieser geringe Abstand besteht ebenfalls zwischen den Schenkeln 114 und 131 sowie dem Schenkel 130 und der Stirnfläche 121 des Kopfs 120.


Anspruch[de]
  1. 1. Schlauchschelle mit einem Spanngehäuse, in dem eine Spannschnecke drehbar lagert, die mit ihrem Gewindesteg in Mitnahmeausnehmungen eines Endbereichs eines Spannbands eingreift, dessen anderer Endbereich am Spanngehäuse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spanngehäuse (8) und/oder dem Spannband (3) mindestens ein Anschlag (20) zugeordnet ist, der - zur Ausbildung einer Verdrehsicherung (32) - in den Wirkungsbereich eines Gegenanschlags (21) der Spannschnecke (10) gebracht ist beziehungsweise bringbar ist.
  2. 2. Schlauchschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) am Spanngehäuse (8) und/oder am Spannband (3) lösbar befestigt ist.
  3. 3. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) einstückig am Spanngehäuse (8) und/oder am Spannband (3) ausgebildet ist.
  4. 4. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) durch Federwirkung im Wirkungsbereich des Gegenanschlags (21) liegt.
  5. 5. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) durch plastische Materialverformung in den Wirkungsbereich des Gegenanschlags (21) hinein verlagert ist beziehungsweise verlagerbar ist.
  6. 6. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschnecke (10), insbesondere ihr Kopf (11), mindestens eine den Gegenanschlag (21) bildende Gegenanlagekante oder -fläche, insbesondere eine Mehrkantanordnung (12), vorzugsweise einen Sechskant (13), aufweist.
  7. 7. Schlauchschelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrkantanordnung (12) von einem Schlüsselkopf der Spannschnecke (10) gebildet ist.
  8. 8. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) von mindestens einen, von mindestens einem Rand (33) des Spanngehäuses (8) ausgehenden, abbiegbaren Lappen (22) gebildet ist.
  9. 9. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spanngehäuse (8) ein Gehäuseoberteil (7) aufweist, das zum Ineingriff- oder Außereingriffbringen der Spannschnecke (10) mit/aus den Mitnahmeausnehmungen (15) des Spannbands (3) schwenkbar in einem Gehäuseunterteil (6) lagert, und daß der Anschlag (20) am Gehäuseoberteil (7) und/oder am Gehäuseunterteil (6) ausgebildet ist.
  10. 10. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) bügelförmig, insbesondere als bügelförmiger, abbiegbarer Lappen (22), ausgebildet ist, der in Sicherungsposition einen Teilumfang der Spannschnecke (10) sichernd umgreift beziehungsweise teilweise umgreift.
  11. 11. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lappen (22) eine Kantenkontur (29) aufweist, die an die Mantelperipherie (30) der Spannschnecke (10), insbesondere ihres Kopfes (11), angepaßt ist.
  12. 12. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lappen (22) eine Sollbiegestelle aufweist.
  13. 13. Schlauchschelle mit einem Spanngehäuse, in dem eine Spannschnecke drehbar lagert, die mit ihrem Gewindesteg in Mitnahmeausnehmungen eines Endbereichs eines Spannbands eingreift, dessen anderer Endbereich am Spanngehäuse befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Zugriffssicherung (126) für die Spannschnecke (109), wobei die Zugriffssicherung (126) als eine auf die Spannvorrichtung (102) aufclipsbare Abdeckung (125) ausgebildet ist.
  14. 14. Schlauchschelle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (125) als Blechbiegeteil (127) ausgebildet ist.
  15. 15. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (125) einstückig ausgebildet ist.
  16. 16. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (125) mit einem Haltekragen (134) den Kopf (120) der Spannschnecke (109) hintergreift.
  17. 17. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (125) mit einem Haltesteg (135) ein Spannschnecken-Lagergehäuse (112) hintergreift.
  18. 18. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekragen (134) an dem einen Ende der Abdeckung (125) und daß der Haltesteg (135) an dem anderen Ende der Abdeckung (125) ausgebildet ist.
  19. 19. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (125) - im Schnitt ihrer Längserstreckung betrachtet - als C-Profil (128) ausgebildet ist.
  20. 20. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Haltekragens (134) einstückig vom C- Profil (128) abgebogene Abdecklappen (137) für die Abschirmung des Kopfes (120) der Spannschnecke (109) ausgebildet sind.
  21. 21. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe des C-Profils (128) derart ausgebildet ist, daß es zwischen die Schenkel (124) eines, das Spannschnecken-Lagergehäuse (112) aufnehmenden, U- förmigen Grundgehäuses (106) der Spannvorrichtung (102) einsetzbar ist.






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