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Dokumentenidentifikation DE19719617A1 19.11.1998
Titel Anordnung eines Schalters und eines mit diesem zusammenwirkenden Pedals
Anmelder Adam Opel AG, 65428 Rüsselsheim, DE
Erfinder Arnold, Johann, 64319 Pfungstadt, DE
DE-Anmeldedatum 14.05.1997
DE-Aktenzeichen 19719617
Offenlegungstag 19.11.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.11.1998
IPC-Hauptklasse H01H 13/16
IPC-Nebenklasse B60R 16/02   
IPC additional class // B60K 23/02,B60T 7/06  
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung eines Schalters und eines mit diesem zusammenwirkenden Pedals, insbesondere eines Kupplungspedals eines Kraftfahrzeuges. Aufgabe der Erfindung ist es, mit dem Schalter immer jeweils bei gleichem Pedalweg ein Signal zu generieren, unabhängig von der Ausgangslage des Pedals. Dazu wird ein Druckschalter (10) vorgeschlagen, der zwischen der Pedalnabe (3) und einer mit der Fahrzeugstruktur fest verbundenen zylindrischen Fläche (7) angeordnet ist. Der Druckschalter (10) ist an einer Seite ortsfest, aber schwenkbar mit der Pedalnabe (3) verbunden. Die andere Seite liegt reibend an der Zylinderfläche (7) an. Bei Verschwenken des Pedals (1) in Betätigungsrichtung tritt an der Reibstelle Selbsthemmung auf, der Druckschalter (10) schwenkt aus seiner gegenüber einem radialen Strahl (17) schrägen Lage in eine radiale Lage. Er wird dabei verkürzt und schaltet, so daß ein elektrisches Signal entsteht. Die Schaltauslösung erfolgt immer im gleichen Abstand vom Beginn des aktuellen Pedalwegs, so daß Kupplungsverschleiß auf das Schaltverhalten keinen Einfluß hat.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Schalters und eines mit diesem zusammenwirkenden Pedals gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es ist allgemein bekannt, an Pedalen von Kraftfahrzeugen elektrische Schalter vorzusehen, mit denen ein Signal durch die Pedalbewegung ausgelöst wird.

Mit DE 28 48 875 ist ein mit einem Bremspedal verbundener Bremslichtschalter beschrieben, der als Stößelschalter beim Betätigen des Bremspedals über einen vorbestimmten Weg hinaus einen Stromkreis schließt. Da ein Bremspedal einer zeitgemäßen Kraftfahrzeugbremse über die Lebensdauer hinweg ständig den gleichen Pedalweg aufweist, reicht für die Schaltung des Bremslichtes eine solche Schaltanordnung aus. Für bestimmte Funktionen des Kraftfahrzeuges wird auch vom Kupplungspedal ein elektrisches Signal benötigt, wenn dieses betätigt wird. Dabei ist es wichtig, daß das elektrische Signal immer bei gleichem Pedalweg vorliegt. Da mit dem unvermeidlichen Verschleiß der Kupplungsbeläge einer Reibscheibenkupplung im Verlauf der Lebensdauer des Fahrzeuges das Pedal gleichfalls um einen merkbaren Betrag höher steigt als bei Neuzustand der Kupplungsbeläge, kann ein von einem Bremspedal her bekannter Pedalschalter die Aufgabe an einem Kupplungspedal nicht erfüllen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung eines Schalters und eines mit diesem zusammenwirkenden Pedals zu schaffen, bei dem ein Signal des Schalters immer jeweils bei gleichem Pedalweg ausgelöst wird, unabhängig von der aktuellen Ausgangslage des Pedals.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches I. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Durch die Erfindung kann der als Druckschalter ausgebildete Schalter zusammen mit dem Schwenkweg des Pedals jeweils einen neuen vom aktuellen Betätigungsbeginn des Pedals ausgehenden Schaltweg beginnen. Da der Schaltweg des Druckschalters konstant ist, wird somit auch bei jedem Pedalspiel nach konstantem Pedalweg, unabhängig vom Ausgangspunkt des Pedals, ein Signal vom Druckschalter geliefert. Bei einem Kupplungspedal wird so unabhängig vom aktuellen Kupplungsbelag-Verschleiß immer bei gleichem Betätigungszustand das Signal ausgelöst.

Der Druckschalter kann sich dabei an der Pedalnabe fest abstützen und mit seinem Reibkörper an einer außerhalb der Pedalnabe liegenden, fest mit der tragenden Struktur verbundenen Zylinderfläche in Berührung stehen.

Der Druckschalter kann sich aber auch an einem Punkt der tragenden Struktur abstützen und mit seinem Reibkörper an einer mit der Pedalnabe verbundenen Zylinderfläche in Berührung stehen.

Eine im Druckschalter befindliche Feder sorgt für eine kraftschlüssige Anlage sowohl des einen Endes des Druckschalters an seinem Gegenlager als auch dessen Reibkörper an der Zylinderfläche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Kupplungspedals eines Kraftfahrzeuges und eines mit diesem zusammenwirkenden Schalters,

Fig. 2 und 3 die Anordnung des Schalters am Kupplungspedal nach Fig. 1 in vergrößerter Darstellung.

Ein Kupplungspedal 1 ist mit einem Pedalarm 2 und mit einer Pedalnabe 3 verbunden, an der auch ein Betätigungsarm 4 befestigt ist, der über einen Seilzug 5 auf eine nicht dargestellte Fahrkupplung eines Kraftfahrzeuges derart einwirkt, daß bei Druck auf das Kupplungspedal 1 und damit Zug auf das Zugseil 5 die Kupplung gegen die Kraft einer Kupplungsfeder gelöst wird. Die Pedalnabe 3 ist auf einer Pedalachse drehbar gegenüber einer tragenden Struktur gelagert.

Fest mit der tragenden Struktur verbunden ist eine konzentrisch zur Pedalachse 6 angeordnete Zylinderfläche 7. An der Pedalnabe 3 stützt sich in einer winkligen Ausnehmung 9 ein Druckschalter 10 mit seinem einen Ende 11 schwenkbar aber unverrückbar ab, während sein anderes als Reibkörper 12 ausgebildetes Ende unter der Kraft einer im Druckschalter 10 befindlichen Feder 13 an der Zylinderfläche 7 anliegt. Die Ausnehmung 9 ist mit zwei Endanschlägen 14, 15 versehen, an die der Druckschalter 10 in seinen Endlagen anliegt. In der in Fig. 2 dargestellten Endlage liegt der Druckschalter 10 am Endanschlag 14 an, wobei die Druckachse 16 des Druckschalters 10 gegenüber einem vom Mittelpunkt der Pedalachse 6 ausgehenden Strahl 17 in Pedalbetätigungsrichtung 18 geneigt ist. Der Winkel, unter dem die Druckachse 16 auf der Zylinderfläche 7 auftrifft, ist dabei so gewählt, daß zwischen der Zylinderfläche 7 und dem Reibkörper 12 in Betätigungsrichtung 18 des Kupplungspedals 1 Selbsthemmung auftritt. Bei Verschwenken des Pedalarmes 2 in Betätigungsrichtung 18 bleibt somit der Berührungspunkt zwischen dem Reibkörper 12 und der Zylinderfläche 7 solange gleich bis der Druckschalter 10 an den anderen Endanschlag 15 der Ausnehmung 9 zur Anlage kommt (Fig. 3). Während des dabei zu überwindenden Schwenkweges des Kupplungspedals 1 wird der Druckschalter 10 gegen den Druck der Feder 13 in seiner Länge reduziert, indem die Druckachse 16 zunehmend mit dem radialen Strahl 17 in Deckung gelangt, wobei in seinem Inneren elektrische Kontakte geschlossen oder geöffnet werden, so daß in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel des Kupplungspedals 1 in Betätigungsrichtung 18 ein elektrisches Signal entsteht. Bei einem größeren Schwenkweg des Kupplungspedals 1 in Betätigungsrichtung 18 kann der Reibkörper 12 an der Zylinderfläche 7 entlanggleiten, indem dann der Druckschalter 10 vom Endanschlag 15 in zusammengedrückter Stellung mitgenommen wird.

Wird das Kupplungspedal 1 wieder losgelassen und schwenkt es in Einkuppelrichtung 19, dann schwenkt auch die Druckachse 16 des Druckschalters 10 wieder vom radialen Strahl 17 weg, da der Reibkörper 12 zu lange an der Zylinderfläche 7 an seinem Ort verharrt, bis der Druckschalter 10 an dem Endanschlag 14 anliegt (Position wie in Fig. 2 dargestellt). Das Kupplungspedal 1 kann dabei so weit in Einkuppelrichtung 19 schwenken bis die Kupplung vollständig geschlossen ist, unabhängig vom Verschleißzustand der Kupplungsbeläge. Der Reibkörper 12 des Druckschalters 10 wird dabei vom Endanschlag 14 gleitend an der Zylinderfläche 7 in eine neue Ausgangsposition mitgenommen.

Bei erneutem Auskuppeln von dieser Position aus wird nach vorgegebenen gleichbleibenden Kupplungspedalweg und unabhängig vom Ausgangspunkt des Pedalweges der Druckschalter 10 ein Signal erzeugen.

Die Erfindung ist nicht auf die Anwendung bei einem Kupplungspedal beschränkt, sie kann ebenso an einem Bremspedal, z. B. zur Auslösung eines Bremslichtsignals, Verwendung finden.


Anspruch[de]
  1. 1. Anordnung eines Schalters und eines mit diesem zusammenwirkenden Pedals, vorzugsweise eines Kupplungspedals eines Kraftfahrzeuges, wobei das Pedal eine Pedalnabe aufweist, die zusammen mit dem Pedal um eine fest in einer tragenden Struktur angeordneten Pedalachse schwenkbar ist und der Schalter von den relativ zueinander bewegbaren Teilen des Pedals und der das Pedal tragenden Struktur derart betätigt wird, daß sich dessen elektrische Kontakte schließen bzw. öffnen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter ein auf Längenänderungen ansprechender Druckschalter (10) mit einer Druckachse (16) ist, die sich in Betätigungsrichtung zwischen der Pedalnabe (3) und einer konzentrisch zur Pedalachse (6) angeordneten mit der tragenden Struktur fest verbundenen Gegenlagerung erstreckt und zwischen zwei Endanschlägen (14, 15) verschwenkbar ist, wobei die Druckachse (16) in einer ersten Endlage gegenüber einem vom Mittelpunkt der Pedalachse (6) ausgehenden Strahl (17) in eine in Pedalbetätigungsrichtung (18) verlaufende Richtung geneigt und in der anderen Endlage nahezu in Richtung des Strahles (17) angeordnet ist, das eine Ende (11) des Druckschalters (10) in bezug auf seine Druckachse (16) in der Ebene der Drehrichtung des Pedals (1) schwenkbar und unverrückbar an der Pedalnabe (3) oder der Gegenlagerung gelagert und das andere Ende als Reibkörper (12) an einer konzentrisch zur Pedalachse (6) verlaufenden Zylinderfläche (7) der Gegenlagerung bzw. der Pedalnabe (3) in der ersten Endlage unter einem Winkel anliegt, der zwischen dem Reibkörper (12) und der Zylinderfläche (7) in Pedalbetätigungsrichtung (18) Selbsthemmung bewirkt und in Gegenrichtung gleitende Bewegung zuläßt.
  2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter (10) mit seinem einen Ende (11) in einer den Schwenkwinkel des Druckschalters (10) begrenzenden Ausnehmung (9) der Pedalnabe (3) schwenkbar gelagert und mit dem am anderen Ende angeordneten Reibkörper (12) an einer konzentrisch um die Pedalnabe (3) angeordneten mit der tragenden Struktur fest verbundenen Zylinderfläche (7) anliegt.
  3. 3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter mit seinem einen Ende in einer der tragenden Struktur zugehörenden, den Schwenkwinkel des Druckschalters begrenzenden Ausnehmung schwenkbar gelagert ist und mit dem am anderen Ende angeordneten Reibkörper an einer mit der Pedalnabe verbundenen Zylinderfläche anliegt.
  4. 4. Anordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter (10) an seinem einen Ende (11) mit einer schneidenartigen Auflage versehen ist und mit dieser in der Ausnehmung (9) aufliegt, wobei die Auflage durch eine im Druckschalter (10) befindliche Feder (13), die sich gegen den Reibkörper (12) und damit gegen die Zylinderfläche (7) abstützt, in der Ausnehmung (9) gehalten ist.






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