Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Schienen im Bereich von Weichen oder Kreuzungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, insbesondere eine Gleitstuhlplatte oder eine Radlenkerplatte.

Insbesondere im Bereich von Weichen oder Kreuzungen werden die Vorrichtungen zum Befestigen von Schienen, die vorzugsweise auf einer Tragplatte aufgebaut sind, mit weiteren Funktionselementen, wie Gleitstühlen oder Radlenkerständern, versehen, um diese nicht über separate Befestigungen mit der Schwelle oder dem Untergrund verbinden zu müssen, wodurch die Schwelle oder der Untergrund nachteilig durch zusätzliche Dübellöcher für die Befestigungsmittel geschwächt würden.

Nach der DE 31 36 995 C2 und der DE 32 07 105 A1 ist es bekannt, für die Befestigung des Schienenfußes an einer Seite haarnadelförmig ausgebildete federnde Niederhalteklammern einzusetzen. Dabei können diese Niederhalteklammern mit ihrer Schlaufe auf dem Schienenfuß aufliegen, wie es in den vorstehend genannten Veröffentlichungen gezeigt ist. Hier sind die Enden der Niederhalteklammern gegenüber ihren Längsschenkeln nach innen zueinander winklig abgebogen.

Nachteilig bei der Ausbildung insbesondere des Tragplattenteils wird die Niederhalteklammer durch einen geschlossenen Kanal eingebracht und in diesem geführt. Das bedingt eine schwierige Montage und Spannung der Niederhalteklammer, aber auch eine aufwendige Fertigung, da die Anlagen der Niederhalteklammer sehr genau bearbeitet werden müssen, um die vorgesehene Spannung des Schienenfußes gegen die Unterlage mit der vorgegebenen Spannkraft zu erzielen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Befestigen von Schienen im Bereich von Weichen oder Kreuzungen zu finden, die einfach aufgebaut ist, einfach bearbeitet werden kann und bei der eine einfache Montage und Spannung der Schienenbefestigung erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 16 beschrieben.

Besonders vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Lösung ergibt sich auch, daß ein Bruch der Niederhalteklammer einfach feststellbar ist, da die Sicht auf die Niederhalteklammer von oben frei ist. Dieses ist bei den bisher verwendeten Befestigungsvorrichtungen nicht möglich, da hier die Klammer in einem von oben nicht einsehbaren Führungskanal liegt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Halbschnitt durch eine Schienenbefestigung mit einem Radlenkerständer,

Fig. 2 eine Draufsicht auf Fig. 1,

Fig. 3 einen Halbschnitt durch eine Schienenbefestigung mit einem Gleitstuhl und

Fig. 4 eine Draufsicht auf Fig. 3.

Bei allen Darstellungen ist die Schienenbefestigung auf einer Tragplatte 1 aufgebaut. Diese Tragplatte 1 wird über nicht dargestellte Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben, mit der Schwelle bzw. dem Untergrund verbunden. Dafür weist die Tragplatte 1 zwei oder mehr Befestigungslöcher 2 auf. Die Schiene 3 liegt mit ihrem Schienenfuß 4 in einem durch Führungsrippen 5 gebildeten Führungskanal. Zwischen Schienenfuß 4 und Tragplatte 1 ist eine Unterlegplatte 6 angeordnet.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Schiene 3 an einer Seite über übliche federnde Befestigungsmittel, die auf den Schienenfuß 4 drücken, niedergehalten. Diese Befestigungsmittel wurden in der Zeichnung nicht dargestellt.

An der anderen Seite (im Ausführungsbeispiel auf der rechten Seite der Schiene) erfolgt die federnde Niederhaltung der Schiene 3 auf der Tragplatte 1 mittels einer haarnadelförmig ausgebildeten Niederhalteklammer 7. Diese Niederhalteklammer 7 ist symmetrisch ausgebildet und weist eine auf dem Schienenfuß 4 aufliegende Schlaufe 8 auf, an die sich parallel erstreckende Längsschenkel 9 anschließen. Die Enden 10 der Niederhalteklammer 7 sind, ausgehend von den Längsschenkeln 9, nach außen abgewinkelt ausgebildet. Es ist jedoch in gleicher Weise möglich, Niederhalteklammern einzusetzen, deren Enden nicht abgewinkelt sind oder auch derartig abgewinkelt sind, daß sie aufeinander zu laufen, wie dieses aus dem vorzitierten Stand der Technik bekannt ist. Ebenso ist es möglich, daß die Niederhalteklammern 7 nicht mit der Schlaufe 8, sondern mit ihren Enden 10 auf dem Schienenfuß 4 aufliegen.

Die Niederhalteklammern 7 werden axial in ihrer Lage dadurch fixiert, daß ihre Enden 10 sich in einer Nut 11 abstützen. In gleicher Weise können sie sich aber auch gegen eine Erhebung auf der Tragplatte 1 abstützen. Die Niederhalteklammer 7 liegt im wesentlichen frei auf der Oberfläche der Tragplatte 1 auf.

Bei der Ausbildung gemäß Fig. 1 und 2 ist auf der Tragplatte 1 ein Radlenkerständer 12 zum Befestigen einer nicht dargestellten Radlenkerschiene angebracht. Der Radlenkerständer 12 weist zwei seitliche, sich nach oben und auf die Schiene 3 zu erstreckende Rippen 13 auf, die über eine von der Tragplatte 1 entfernte Befestigungswand 14 miteinander verbunden sind. In diese Befestigungswand 14 ist ein Loch 15 eingebracht, das zum Befestigen der Radlenkerschiene dient. Radlenkerschienen dienen, wie allgemein bekannt, zum Führen der Radkränze, vorzugsweise im Unstetigkeitsbereich von Weichen oder Kreuzungen.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 erstreckt sich die Führungsrippe 5 beidseitig der Niederhalteklammer 7 mit einer Erhöhung 16 und kann daher die Niederhalteklammer 7 an ihren Längsschenkeln 9 seitlich führen. Zum Aufbringen der Federspannung übergreifen Nasen 17 an den Erhöhungen 16 die Niederhalteklammer 7. Als eindeutiger Niederhaltepunkt für die Längsschenkel 9 der Niederhalteklammer 7 sind diese Nasen 17 noch mit nach unten ragenden Wülsten 18 versehen.

Zur Entwässerung der Unterlegplatte 6 ist diese mit einem Durchbruch 19 nach unten ausgebildet. An der Unterseite der Tragplatte 1 ist eine sich parallel zur Schienenrichtung über die Breite der Tragplatte 1 erstreckende Entwässerungsnut 20 angebracht.

Die Führungsrippe 5, an der die Niederhalteklammer 7 eingesetzt ist, ist im Bereich der Niederhalteklammer 7 mit einer Schrägfläche 21, die nach außen abfällt, ausgebildet. Diese Schrägfläche 21 erstreckt sich nach innen etwa bis zur Höhe des Schienenfußes 4 und fällt nach außen etwa bis auf die Oberfläche der Tragplatte 1 ab und dient zum leichteren Aufgleiten der Niederhalteklammer 7 auf den Schienenfuß 4 während der Montage. Darüber hinaus kann der Durchbruch 19 so gestaltet sein, daß die Schlaufe 8 der Niederhalteklammer 7 bei der Montage in diesen Durchbruch 19 eingreifen kann, d. h. Lage und Breite des Durchbruchs 19 wird Lage und Breite der Niederhalteklammer 7 angepaßt.

Hinsichtlich der Führung der Niederhalteklammer 7 und der Lage von Durchbruch 19 und Entwässerungsnut 20 entspricht die Ausbildung der Vorrichtung zum Befestigen von Schienen nach den Fig. 3 und 4 der Ausbildung nach den Fig. 1 und 2. Entgegen der Befestigung nach Fig. 1 und 2 ist die Tragplatte 1 der Befestigung nach den Fig. 3 und 4 jedoch mit einem Gleitstuhl 22 ausgebildet, auf dem eine bewegliche Weichenzunge 23 gleitbar aufliegt. Der Gleitstuhl 22 ist, entgegen dem bisher bekannten Stand der Technik, nicht durchgehend über der Tragplatte 1 ausgebildet. Er ist im Bereich der Niederhalteklammer 7, abgesehen von den die Niederhalteklammer 7 übergreifenden Nasen 17, unterbrochen ausgebildet und im hinteren Bereich sogar so weit auseinandergezogen, daß die nach außen offenen Enden 10 der Niederhalteklammer 7 von oben frei zugänglich sind. Die die Längsschenkel 9 der Niederhalteklammer 7 übergreifenden Nasen 17 sind bei der Ausbildung nach Fig. 3 und 4 direkt am Gleitstuhl 22 angebracht. Auch hier sind die Nasen 17 wiederum mit Wülsten 18 versehen, die eine örtlich exakte Aufbringung der Niederhaltekraft auf die Niederhalteklammer 7 garantieren. Die Oberfläche des Gleitstuhls 22 kann in bekannter Weise mit gleitfähigem Material belegt sein oder entsprechend geschmiert werden.

Beim Ausführungsbeispiel sind sowohl Radlenkerständer 12 und Tragplatte 1 als auch Gleitstuhl 22 und Tragplatte 1 einteilig ausgebildet. Die Ausführungsbeispiele zeigen diese Systeme als Gußkonstruktion. Aus Funktions- und Preisgründen wird der Einsatz von Sphäroguß bevorzugt. Bezugszeichenliste 1 Tragplatte

2 Befestigungsloch

3 Schiene

4 Schienenfuß

5 Führungsrippe

6 Unterlegplatte

7 Niederhalteklammer

8 Schlaufe

9 Längsschenkel

10 Ende

11 Nut

12 Radlenkerständer

13 Rippe

14 Befestigungswand

15 Loch

16 Erhöhung

17 Nase

18 Wulst

19 Durchbruch

20 Entwässerungsnut

21 Schrägfläche

22 Gleitstuhl

23 Weichenzunge