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Dokumentenidentifikation DE69416533T2 16.09.1999
EP-Veröffentlichungsnummer 0740518
Titel KOCHGERÄT, BEISPIELSWEISE FRITEUSE
Anmelder Moulinex S.A., Cormelles le Royal, FR
Erfinder BAILLIEUL, Philippe Louis Robert, F-14280 Saint-Germain-la-Blanche-Herbe, FR;
BOIS, Bernard Marcel, F-14000 Caen, FR;
CHARTRAIN, Pierre, F-14540 Solier-Bourguebus, FR;
MARLIN, Pascal, F-14610 Cambes-en-Plaines, FR;
MIRIEL, Jean Victor, F-14123 Ifs, FR
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 80801 München
DE-Aktenzeichen 69416533
Vertragsstaaten BE, DE, GB, IT, NL
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 12.04.1994
EP-Aktenzeichen 949131585
WO-Anmeldetag 12.04.1994
PCT-Aktenzeichen FR9400407
WO-Veröffentlichungsnummer 9423626
WO-Veröffentlichungsdatum 27.10.1994
EP-Offenlegungsdatum 06.11.1996
EP date of grant 10.02.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.09.1999
IPC-Hauptklasse A47J 36/38

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Kochgeräte, beispielsweise Haushaltsfriteusen mit einem offenen Gehäuse, das während der Kochphase durch einen Deckel verschlossen ist, einem im Gehäuse angeordneten Kochtopf und einer Vorrichtung zum Kondensieren von Kochdämpfen mit einem außerhalb des Gehäuses angeordneten dichten Behälter, der mit dem Topf durch eine Verbindungsvorrichtung verbunden ist, welche das Abfließen von Kochdämpfen gestattet, und hermetisch geschlossene Kühlkassetten enthält, die sich im Behälter vertikal erstrecken und einander gegenüber und in geringem Abstand voneinander angeordnet sind, so daß sie zwischen sich einen Kühlerkanal (Kondensierkanal) bilden, durch den die Kochdämpfe strömen.

Ein solches Kochgerät, das mit einer Kondensiervorrichtung mit mehreren Kühlkassetten versehen ist, ist aus dem Dokument DE-A-41 06 348 bekannt.

Ebenfalls bekannt ist eine Kochvorrichtung, die mit einer Kondensiervorrichtung vom Typ mit einem Kaltwasserbehälter ausgerüstet ist, der auf der Seite des Gehäuses des Geräts angeordnet ist, und in dem in vertikaler Richtung ein starres schraubenförmiges Rohr (Schlangenrohr) montiert ist, das als Kühlkanal dient. So strömen beim Kochen die Dämpfe, welche unangenehme Geruchsstoffe enthalten, und kondensieren sich in dem wassergekühlten Rohr, wobei das Kondensat in einem unterhalb des Behälters angeordneten Sammeltrog aufgefangen wird, in dem der Rohrausgang mündet. Jedoch ist bei diesem Typ von Kondensiervorrichtung das als Kühlkanal dienende schraubenförmige Rohr ein kompliziertes Werkstück und im Behälter nur mit Schwierigkeiten zu montieren, wodurch sich eine komplizierte und kostsspielige Kondensiervorrichtung ergibt.

Die Erfindung bezweckt insbesondere die Behebung dieser Nachteile.

Erfindungsgemäß ist ein Kochgerät wie oben beschrieben weiter im einzelnen dadurch gekennzeichnet, daß zwei der Kühlkassetten vorhanden sind, die jeweils einander gegenüber zwei Seitenflächen aufweisen, die jeweils im vertikalen Schnitt ein Wellenprofil haben und je den einen von zwei Rändern des Kühlkanals bilden, wobei das Wellenprofil der einen der Seitenflächen in geringem Abstand dem der anderen Seitenfläche folgt.

Infolge dieser Ausbildung des Kühlkanals mit gewellten Rändern, der im vertikalen Schnitt direkt ausgehend von den zwei Kassetten eine Schlange bildet, ist der Wärmeaustausch zwischen dem Wasserdampf und dem in den zwei Kassetten enthaltenen Kühlmittel optimiert. Vorzugsweise enthalten die zwei Kassetten gefrorenes Wasser (Wassereis), was die Kühlung der Dämpfe begünstigt, so daß ein wirksamer Wärmeaustausch und eine wirksame Kondensation erfolgen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden erläutert mit Bezug auf die folgende Beschreibung einer nur als Beispiel und ohne Begrenzung darauf angegebenen Ausführungsform, wobei sich die Beschreibung auf die beigefügten Zeichnungen bezieht. Hierin sind:

Fig. 1 eine schematische Ansicht im vertikalen Schnitt eines erfindungsgemäßen Kochgeräts, wie einer Friteuse;

Fig. 2 eine schematische Ansicht im vertikalen Schnitt in größerem Maßstab der in Fig. 1 gezeigten Kondensiervorrichtung;

Fig. 3 eine schematische perspektivische Ansicht von zwei Kühlkassetten, die in voneinander entfernter Stellung gezeigt sind, und

Fig. 4 eine Ansicht im vertikalen Schnitt der zwei Kassetten der Fig. 3, die in angenäherter Stellung gezeigt sind.

Das in Fig. 1 schematisch gezeigte Kochgerät 1 ist eine Haushaltsfriteuse mit einem Gehäuse oder offenen Behälter 2 von im wesentlichen Quaderform, in dem ein Topf 3 aus Metall angeordnet ist, der ein Fritierbad 4 enthält. Das Gehäuse 2 ruht auf einem Sockel 5, der vorzugsweise mit dem Gehäuse einstückig ausgebildet ist, und ist dazu bestimmt, daß es durch einen Deckel 7 verschlossen wird, der abnehmbar an einem oberen Rand 8 des Gehäuses mittels einer (nicht gezeigten) abnehmbaren Gelenkvorrichtung angelenkt ist.

Der Deckel 7 weist an seiner Innenseite 4 eine Dichtung 10 auf, die so geformt ist, daß bei geschlossenem Deckel 7 die Abdichtung zwischen dem Fritiertopf 3 und dem Deckel 7 erreicht wird, wie in Fig. 1 gezeigt.

Das Gehäuse 2, der Sockel 5 und der Deckel 7 sind aus einem Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polypropylen geformt, das besonders preisgünstig und leicht zu säubern ist.

Wie Fig. 1 zeigt, weist die Friteuse 1 auch eine Dampf-Kondensiervorrichtung 12 vom Typ Wärmetauscher auf, die außerhalb des Gehäuses 2 angeordnet ist.

Erfindungsgemäß weist die Kondensiervorrichtung 12 einen dichten Behälter 13 auf, der hermetisch verschlossene Kühlkassetten oder Kühlblöcke 15 enthält, die so ausgebildet sind, daß sie zwischen sich einen Kühlkanal 17 bilden.

Diese Kassetten 15 enthalten als Kühlmittel gefrorenes Wasser (Wassereis).

In dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel hat der Behälter 13 im wesentlichen Quaderform und ist abnehmbar mit einer (18) seiner Seitenflächen gegen die Rückseite 19 (Fig. 1) des Gehäuses 2 mittels einer (nicht gezeigten) abnehmbaren Befestigungsvorrichtung montiert. Selbstverständlich könnte der Behälter 13 im Rahmen der Erfindung auch an einer Seitenfläche des Gehäuses 2 liegend gehalten sein.

In diesem Beispiel der Fig. 1 und 2 beträgt die Anzahl der Kassetten zwei und diese sind von gleichen Abmessungen und einander gegenüber und in einem geringen Abstand e voneinander angeordnet, so daß der Kühlkanal 17 durch den zwischen den Kassetten vorhandenen Zwischenraum gebildet ist.

In den Fig. 1 und 2 sind die zwei Kassetten 15 im wesentlichen quaderförmig ausgebildet und erstrecken sich vertikal im Behälter 13, in dem sie mittels geeigneter Zusammenbau-Elemente abnehmbar gehalten sind. Zu diesem Zweck weist, wie in Fig. 2 gezeigt, jede der zwei Kassetten 15 auf der Höhe ihrer oberen Seite 20 eine Querschulter 21 auf (in Fig. 3 sichtbar), die auf ei ner Traverse 22 ruht, die als Winkel an der Innenwand der entsprechenden Seitenfläche 18 bzw. 24 des Behälters 13 ausgebildet ist.

Wie Fig. 2 zeigt, weist der obere Rand der Seitenfläche 24 des Behälters 13 eine Gelenkachse 26 auf, an der eine Klappe 27 schwenkbar gehalten ist, die in der angehobenen Stellung (in Fig. 2 gestrichelt gezeigt) das Einsetzen und Entnehmen der zwei abnehmbaren Kassetten 15 ermöglicht.

Beim Kochvorgang ist der Behälter 13 durch die Klappe 27 mittels einer (nicht gezeigten) Dichtung dicht verschlossen.

Im übrigen werden die zwei abnehmbaren Kassetten 15 vor der Verwendung im Gefrierfach eines Kühlschranks aufbewahrt, so daß das in ihnen enthaltene Wasser gefriert.

Es sei bemerkt, daß der Behälter 13 und jede der beiden Kassetten 15 wegen ihrer Abnehmbarkeit leicht zu reinigen sind, selbst in einer Geschirrspülmaschine. Außerdem weisen die zwei Kassetten 15 jeweils eine (nicht gezeigte) Wassereinfüllvorrichtung auf, die durch einen Stopfen oder dergleichen hermetisch verschlossen werden kann.

Mit Bezug auf die Fig. 3 und 4 weisen die zwei vertikalen Kassetten 15 über die ganze Länge ihrer jeweiligen Seitenflächen 28, 29, die einander gegenüber und in einem Abstand voneinander liegen sollen, um zwischen sich den Kühlkanal 17 zu bilden (Fig. 4), identische Wellungen auf, die aus vorstehenden Reliefs 31 und Vertiefungen 32 bestehen, wobei die Reliefs 31 und Vertiefungen 32 ein und derselben Seitenfläche sich über deren ganze Breite erstrecken und komplementär zu den Reliefs und Vertiefungen der gegenüberliegenden Seitenfläche sind.

Wie Fig. 4 zeigt, bildet so der Kanal 17 einen vertikalen Schnitt in Form einer Schlange von bestimmter Breite e, beispielsweise in der Größenordnung von 3 bis 5 mm, wobei der Schnitt begrenzt ist durch die zwei jeweiligen gewellten Profile der beiden Seitenflächen 28, 29 der zwei Kassetten 15.

In der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform befindet sich die Unterseite 34 jeder der zwei vertikalen Kassetten 15 in einem Abstand vom Boden 35 des Behälters 13, um so eine untere Zone 36 zu bilden, in der der Ausgang 37 des Kanals 17 mündet und die zum Auffangen des Kondensats bestimmt ist. Diese vom Behälter 13 selbst gebildete Auffangzone 36 ersetzt mit Vorteil jeden unterhalb des Behälters angebrachten Auffangtrog.

In dieser Ausführungsform befindet sich die Oberseite 20 (Fig. 2) jeder der zwei vertikalen Kassetten 15 jeweils in einem Abstand von der Klappe 27 des Behälters 13, wenn die Klappe geschlossen ist, um eine obere Zone 41 zu schaffen, in der der Eingang 42 des Kanals 17 mündet und die zur Aufnahme der Kochdämpfe dient, welche durch einen kurzen Einlaßstutzen 44 eintreten, dessen Einlaß mit 45 bezeichnet ist und der durch einen gebogenen Teil der Seitenfläche 18 des Behälters 13 gebildet ist.

In Fig. 1 ist bei 47 eine Leitung gezeigt, die beim Kochvorgang (bei geschlossenem Deckel 7) das obere Volumen 48 des Fritiertopfes 3 mit dem Behälter 13 verbindet, um das Abströmen der Kochdämpfe zu gewährleisten. Diese Leitung 47 weist vorliegend zwei direkt miteinander in Verbindung stehende Abschnitte auf, nämlich einen in den Deckel 7 integrierten stromaufwärts liegenden Abschnitt, der mit einem Ende 50 in dem oberen Volumen 48 des Topfes mündet und einen stromabwärts liegenden Abschnitt 52, der in der Masse des Gehäuses 2 ausgebildet ist und ein Ende 54 aufweist, das an der Rückseite 19 des Gehäuses mündet und direkt mit der Einlaßöffnung 45 des Behälters 13 in Verbindung steht.

Vorzugsweise bestehen der Behälter 13 und die zwei Kassetten 15 aus einem transparenten Kunststoffmaterial, beispielsweise vom Typ Polyamid, und die zwei Kassetten 15 enthalten eine wäßrige Lösung, die durch einen ungiftigen Farbstoff, beispielsweise Methylenblau, mit einer solchen Konzentration gefärbt ist, daß die gefärbte wäßrige Lösung zwischen ihrem flüssigen Zustand und ihrem festen Zustand (Eis) die Farbe wechselt. Dieser Farbwechsel bildet vorzugsweise einen Indikator für den Zustand des in den zwei Kassetten enthaltenen Wassers, der von außerhalb des Behälters 13 sichtbar ist.

Als Beispiel, ohne Begrenzung darauf, ist eine Lösung von destilliertem Wasser, die mit Methylenblau mit einer Konzentration von 106 gefärbt ist, im flüssigen Zustand blau und wird im festen Zustand farblos.

Mit Bezug auf Fig. 1 verläuft die Abführung und Beseitigung der in der Friteuse auftretenden Dämpfe in folgender Weise.

Im Verlauf des Fritierens entweichen die (durch die Pfeile symbolisch dargestellten) Dämpfe, die sich entwickeln und unangenehm riechende Stoffe enthalten, durch die Abschnitte stromaufwärts 49 und stromabwärts 42 der Leitung 47 und gelangen durch die Einlaßöffnung 45 in die obere Zone 41 des Behälters 13. Sie werden dann in dem von den zwei Kassetten mit gefrorenem Wasser 15 begrenzten Kühlkanal 17 von oben nach unten geleitet und kondensieren sich in Berührung mit den Kassetten, wobei das die unangenehmen Geruchsstoffe enthaltende kondensierte Wasser in die Auffangzone 36 des Behälters 13 gelangt.


Anspruch[de]

1. Kochgerät, beispielsweise eine Friteuse mit einem offenen Gehäuse (2), das während der Kochphase durch einen Deckel (7) verschlossen ist, einem im Gehäuse (2) angeordneten Fritiertopf (3) und einer Kondensiervorrichtung (12) für die Kochdämpfe mit einem dichten Behälter (13), der außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und mit dem Gehäuse (2) durch Verbindungselemente (47) verbunden ist, das Durchströmen von Kochdämpfen gestattet und hermetisch verschlossene Kühlkassetten (15) enthält, die sich im Behälter vertikal erstrecken und einander gegenüber und in geringem Abstand voneinander angeordnet sind, um zwischen sich einen Kühlkanal (17) zu bilden, durch den die Kochdämpfe strömen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei der Kassetten (15) vorhanden sind und diese Kassetten (15) jeweils einander gegenüber zwei Seitenflächen (28, 29) aufweisen, die jede im vertikalen Schnitt ein Wellenprofil zeigen und je eine der zwei Ränder des Kühlkanals (17) bilden, wobei das Wellenprofil der einen der Seitenflächen in einem geringen Abstand demjenigen der anderen Seitenfläche folgt.

2. Kochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Kassetten (15) gefrorenes Wasser enthalten.

3. Kochgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (13) abnehmbar an einer sogenannten Rückseite (19) des Gehäuses (2) des Gerätes montiert ist.

4. Kochgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Kassetten (15) abnehmbar im Inneren des Behälters (13) gehalten sind und daß an einem oberen Rand des Behälters eine Klappe (27) angelenkt ist, um das Einsetzen und Herausnehmen der Kassetten (15) zu ermöglichen, wobei der Behälter (13) durch die Klappe (27) beim Kochvorgang dicht verschlossen ist.

5. Kochgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Kassetten (15) jeweils Unterseiten (34) aufweisen, die sich in einem Abstand vom Boden (35) des Behälters (13) befinden, um einen unteren Bereich (36) zu bilden, in dem der Ausgang des Kanals (17) mündet und der zum Auffangen des Kondensats bestimmt ist.

6. Kochgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Kassetten (15) jeweils obere Seiten (20)aufweisen, die sich in einem Abstand vom geschlossenen Deckel (27) des Behälters (13) befinden, um so einen oberen Bereich 41 zu bilden, in dem der Einlaß des Kanals (17) mündet und der zur Aufnahme der Kochdämpfe dient, die durch eine in einer Seitenfläche (18) des Behälters (13) auf einem höheren Niveau als das der jeweiligen Oberseiten der Kassetten ausgebildete Einlaßöffnung (45) eintreten.

7. Kochgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenfläche (18) des Behälters (13) gegen die Rückseite (19) des Gehäuses (2) mittels Befestigungselementen gehalten ist und daß das Verbindungsmittel zwischen dem Fritiertopf (3) und der Kondensiervorrichtung (12) eine Leitung (47) für das Durchströmen der Kochdämpfe aufweist, die in das Gerät so integriert ist, daß während des Fritierens einerseits eines (50) ihrer Enden im Fritiertopf (3) mündet und andererseits ihr anderes Ende (54) direkt mit der Einlaßöffnung (45) der Seitenfläche (18) des Behälters (13) in Verbindung steht.

8. Kochgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (13) und die Kassetten (15) sämtlich aus einem transparenten Kunststoffmaterial hergestellt sind und daß das Wasser durch einen ungiftigen Farbstoff mit einer solchen Konzentration gefärbt ist, daß das gefärbte Wasser zwischen seinem flüssigen Zustand und seinem festen Zustand (Eis) die Farbe wechselt, wobei dieser Farbwechsel einen Indikator für den Zustand des in den zwei Kassetten enthaltenen Wassers darstellt, der von außerhalb des Behälters (13) sichtbar ist.

9. Kochgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das verwendete Wasser destilliertes Wasser ist und daß der Farbstoff Methylenblau mit einer Konzentration der Größenordnung von 106 ist und daß ein solches gefärbtes Wasser im flüssigen Zustand blau und im festen Zustand farblos ist.

10. Kochgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffmaterial des Behälters (13) und der Kassetten (15) ein Polyamid ist.

11. Kochgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbaren Kassetten (15) dazu bestimmt sind, daß sie vor der Verwendung im Gefrierfach eines Kühlschranks aufbewahrt werden.







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