PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69510700T2 16.12.1999
EP-Veröffentlichungsnummer 0666630
Titel Überstromschutzschaltung
Anmelder NEC Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hirata, Masaru, c/o NEC Corporation, Tokyo, JP
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Aktenzeichen 69510700
Vertragsstaaten DE, GB, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 01.02.1995
EP-Aktenzeichen 953006244
EP-Offenlegungsdatum 09.08.1995
EP date of grant 14.07.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.12.1999
IPC-Hauptklasse H02H 7/18
IPC-Nebenklasse H02J 7/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überstromschutzschaltung und insbesondere eine Überstromschutzschaltung, die auf die Ermittlung eines Überstroms hin den kurzgeschlossenen Stromkreis unterbricht.

Beschreibung der verwandten Technik

Die Verbindungsanschlüsse des Gehäuses zum Unterbringen einer Batterie liegen offen, so daß sie ohne weiteres mit ihren Gegenstücken an der Hauptvorrichtung verbunden werden können, an die die Batterie Strom liefert. Daher kann, wenn die Verbindungsanschlüsse des Pluspols und des Minuspols versehentlich kurzgeschlossen werden, indem sie mit einem elektrisch leitenden Gegenstand in Kontakt kommen, ein großer Strom im kurzgeschlossenen Stromkreis fließen, was zu einer Überhitzung des Batteriegehäuses führt. Die kann den Benutzer verbrennen oder sogar ein Feuer verursachen. Hinsichtlich dieser Gefahr sind verschiedene Strukturen vorgeschlagen worden, um ein Kurzschließen zu verhindern.

Zum Beispiel offenbart die japanische offengelegte Patentanmeldung Nr. 53873/1988 (JP-A-63-53873) eine Verbindungsanschlußanordnung, die über Relaisanschlüsse Verbindungsanschlüsse, die in einer Box, wie einem Batteriegehäuse vorgesehen sind, mit jenen der Hauptvorrichtung verbindet, an die die Batterie Strom liefert. Diese Verbindungsanschlußanordnung weist ferner Unterteilungsplatten auf beiden Seiten der Relaisanschlüsse auf. Auf diese Art hindern, wenn die Box von der Hauptvorrichtung getrennt ist, die Unterteilungsplatten die Verbindungsanschlüsse daran, miteinander in Kontakt zu kommen, selbst wenn ein elektrisch leitender Gegenstand sich der Box nähert.

Die japanische offengelegte Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 50447/1988 (JP-U-63-50447) offenbart eine Struktur, um ein Kurzschließen zu verhindern, indem mindestens einer von gepaarten Verbindungsanschlüssen abgedeckt wird, wenn das Batteriegehäuse nicht auf die Hauptvorrichtung aufgesetzt ist, an die die Batterie Strom liefert. Ähnlich offenbart die japanische offengelegte Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 62657/1990 (JP-U-02- 62657) ein Batteriepack, das eine Schutzabdeckung über den Verbindungsanschlüssen aufweist.

Ferner offenbart die japanische offengelegte Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 14364/1992 (JP-U-04-14364) eine Kurzschlußschutzschaltung, die einen Leitungsschalter innerhalb der Stromversorgungsschaltung der Batteriebox und einen Magneten innerhalb der Hauptvorrichtung aufweist, an die die Batterie Strom liefert. Dieser Leitungsschalter wird normalerweise offen gehalten und wird geschlossen, wenn die Hauptvorrichtung auf die Box aufgesetzt wird, d. h. wenn eine Magnetkraft durch den Magneten ausgeübt wird.

Da all diese Beispiele des Stands der Technik die Verbindungsanschlüsse durch eine mechanische Struktur daran hindern, einander zu berühren, können die beiden Verbindungsanschlüsse freigelegt werden, wenn das kontaktverhindernde Teil beschädigt oder deformiert wird. Daher kann ein versehentliches Kurzschließen der Verbindungsanschlüsse nicht immer verhindert werden.

Überdies erfordern sie solche zusätzlichen Teile wie die Relaisanschlüsse, die Schutzabdeckung und den Magneten, die es notwendig machen, einen vorstehenden Teil an der Batteriebox vorzusehen. Ferner kann der Magnet interne Schaltungen der Hauptvorrichtung beeinflussen, an die die Batterie Strom liefert.

Ein Merkmal von nachstehend zu beschreibenden Ausführungsformen ist es daher, eine Überstromschutzschaltung bereitzustellen, die geeignet ist, einen Überstrom zu ermitteln, der im internen Stromkreis eines Batteriegehäuses fließt.

Eine besondere Ausführungsform, die nachstehend beispielhaft bei der Darstellung der Erfindung beschrieben werden soll, weist eine Überstromschutzschaltung auf, die auf die Ermittlung irgendeines Überstroms hin, der zwischen einer Batterie und Verbindungsanschlüssen fließt, den Verbindungsweg zwischen der Batterie und den Verbindungsanschlüssen unterbrechen kann.

Eine Überstromschutzschaltung kann eine überstromanzeigende Schaltung zum Ermitteln jedes Überstroms, der in einem geschlossenen Stromkreis fließt, der eine Batterie und die Verbindungsanschlüsse verbindet, und einen Schaltkreis aufweisen, der auf die Ermittlungsausgangsgröße der Überstromermittlungsschaltung anspricht, zum Steuern des Öffnens und Schließens des geschlossenen Stromkreises.

Merkmale der Ausführungsformen, die für die vorliegende Erfindung beispielhaft sind, die im folgenden beispielhaft beschrieben werden sollen, sind, daß wenn ein Paar Verbindungsanschlüsse durch irgendeinen Grund kurzgeschlossen wird, eine Überstromermittlungsschaltung den Überstrom infolge jenes Kurzschließens ermitteln wird und einen Schaltkreis öffnen wird. Da dieses Öffnen den Stromkreis unterbricht, der die Batterie und die Verbindungsanschlüsse elektrisch verbindet, kann verhindert werden, daß der Überstrom in diesem Stromkreis fließt, und es wird ermöglicht, jeden Unfall zu verhindern, der sich sonst aus dem Überstrom ergeben würde. Die Feststellung eines Überstroms schließt einen Vergleich einer Spannung, die durch einen Rei henwiderstand entwickelt wird, mit einer Referenzspannung ein, die proportional zur Spannung der Batterie ist.

In der Beschreibung des US-Patents Nr. 4 992 340, wurde eine Sicherheitseinrichtung für eine Batterie vorgeschlagen, so daß, wenn Kontakte kurzgeschlossen werden, ein Spannungsabfall über einen Fühlwiderstand einen Siliciumthyristor einschaltete, wenn der Spannungsabfall die Zündschwelle des Siliciumthyristors überschritt. Der Siliciumthyristor dieses früheren Vorschlages benötigt auch eine Entriegelung, nachdem er aktiviert worden ist.

Die folgende Beschreibung und die Zeichnungen offenbaren mittels Beispielen die Erfindung, die in den beigefügten Ansprüchen gekennzeichnet wird, deren Wortlaut den hierdurch verliehenen Schutz bestimmen.

Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein Blockschaltbild,

Fig. 2 ein perspektivisches schematisches Diagramm, das eine Schalterkonfiguration für den in Fig. 1 gezeigten Schaltkreis darstellt; und

Fig. 3 ein weiteres perspektivisches schematisches Diagramm, das eine alternative Schaltanordnung zeigt.

In den Zeichnungen bezeichnen dieselben Bezugsziffern dieselben Bauteile.

Fig. 1 ist ein Blockschaltbild einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegende Erfindung. In Fig. 1 weist ein Gehäuse 1 für ein Batteriepack oder dergleichen eine Batterie 2, ein Paar Verbindungsanschlüsse 3 und 4, eine Überstromermittlungsschaltung 5 und einen Schaltkreis 6 auf. Die Verbindungsanschlüsse 3 und 4, die elektrisch mit den Batterien 2 verbunden sind, liegen auf der Oberfläche des Gehäuses 1 offen. Die Verbindungsanschlüsse dieses Gehäuses 1 kommen, wenn sie an einer (nicht gezeigten) Hauptvorrichtung aufgesetzt sind, z. B. einen tragbaren Telefon, an die der Strom geliefert werden soll, in Kontakt mit der Stromversorgungsschaltung der Hauptvorrichtung. Dies bewirkt, daß elektrische Energie an die Stromversorgungsschaltung der Hauptvorrichtung geliefert wird. Die Überstromermittlungsschaltung 5 ermittelt jeden Überstrom, der zwischen dem Paar Verbindungsanschlüssen 3 und 4 fließt. Der Schaltkreis 6 steuert die elektrische Verbindung zwischen der Batterie 2 einerseits und den Verbindungsanschlüssen 3 und 4 andererseits entsprechend dem Ermittlungsergebnis der Überstromermittlungsschaltung 5. Folglich unterbricht der Schaltkreis 6 auf eine Ermittlung irgendeines Überstrom durch die Überstromermittlungsschaltung 5 hin die elektrische Verbindung zwischen der Batterie 2 und den Verbindungsanschlüssen 3 und 4.

Die Überstromermittlungsschaltung 5 besteht vorzugsweise aus Widerständen r1, r2 und r3 und einem Komparator 13. Die Widerstände r1 und r2 sind in Reihe zu den Potentialen der beiden Enden der Batterie 2 geschaltet, und teilen die Potentiale der beiden Enden. Der Widerstand r3 ist zwischen dem Verbindungsanschluß 4 des Minuspols und der Batterie 2 eingefügt. Der nichtinvertierende Eingangsanschluß des Komparators 13 ist zwischen dem Widerstand r3 und dem Verbindungsanschluß 4 des Minuspols geschaltet, und der invertierende Eingangsanschluß des Komparators 13 ist mit der Verbindungsstelle, oder Verbindung, zwischen den Widerständen r1 und r2 angeschlossen. Der Komparator 13 vergleicht den Spannungsabfall des Widerstandes r3 und die geteilte Spannung der Widerstände r2 und r3 und liefert, wenn die erstgenannte die letztgenannte übertrifft, das Ermittlungsausgangssignal an den Schaltkreis 6.

In der oben beschriebenen Ausführungsform wird die Spannung, die durch die Widerstände r2 und r3 geteilt wird, mit Blick auf eine Leistungsaufnahmeeinsparung verwendet, aber es ist nicht notwendigerweise erforderlich, eine geteilte Spannung zu verwenden, sondern es kann ebensogut die Batteriespannung verwendet werden, wie sie ist. Wenn die Batteriespannung dem invertierenden Eingang des Komparators 13 zugeführt wird, wird der Widerstandswert des Widerstandes r3 zunehmen. Daher wird die Leistungsaufnahme zunehmen.

Der Schaltkreis 6 weist vorzugsweise einen Inverter 14 und einen Analogschalter 15 auf. Der Analogschalter 15 besteht aus einem P-Kanal-Transistor und einem N-Kanal-Transistor. Das Gate des P-Kanal-Transistors ist mit dem Ausgangsende des Komparators 13, und das Gate des N-Kanal-Transistors mit dem Ausgangsende des Komparators 13 über den Inverter 14 verbunden. Die Source-Elektroden und Drain-Elektroden der beiden Kanal-Transistoren sind zwischen die Batterie 2 und den Widerstand r3 geschaltet.

Als nächstes wird die Arbeitsweise der vorliegende Erfindung beschrieben, die in einer solchen Konfiguration ausgeführt wird.

Wenn ein Kurzschließen zwischen den Verbindungsanschlüssen 3 und 4 stattfindet und ein Überstrom in der Überstromermittlungsschaltung 5 fließt, werden die Batterie 2 und die Verbindungsanschlüsse 3 und 4 einen geschlossenen Stromkreis bilden. Die Überstromermittlungsschaltung 5 ermittelt den Überstrom, der in diesem geschlossenen Stromkreis fließt, und liefert das Ermittlungsausgangssignal an den Schaltkreis 6, der als Reaktion auf dieses Ermittlungsausgangssignal die elektrische Verbindung zwischen der Batterie 2 und dem Verbindungsanschluß 4 unterbricht. Wenn kein Überstrom ermittelt wird, wird der Schaltkreis 6 den geschlossenen Stromkreis aufrechterhalten.

Nun wird die Operation beschrieben, die stattfindet, wenn der Strom, der bei einer Batteriespannung von 5 V im Widerstand r3 fließt, zum Beispiel 1 A oder weniger beträgt. Gesetzt den Fall, daß die Widerstandswerte der Widerstände r1, r2 und r3 jeweils 4,89 MΩ, 0,11 MΩ und 0.1 Ω betragen, wenn das Gehäuse 1 mit der Hauptvorrichtung verbunden ist, an die der Strom geliefert werden soll. Die Spannung des nichtinvertierenden Eingangs des Komparator 13 wird 0,1 V oder weniger, und die Spannung des invertierenden Eingangs 0,11 V betragen. Folglich wird sich der Ausgang des Komparators 13 in einem Tiefpegelzustand und jener des Inverters 14 in einem Hochpegelzustand befinden. Zu dieser Zeit wird der P-Kanal-Transistor und ebenso der N- Kanal-Transistor eingeschaltet. Daher wird der Analogschalter 15 zum Durchgang gebracht, um dadurch eine Spannung nach außen von den Verbindungsanschlüssen 3 und 4 zu liefern.

Andererseits wird, wenn die Verbindungsanschlüsse 3 und 4 kurzgeschlossen werden, wenn zum Beispiel der Strom, der im Widerstand r3 fließt, 1,5 A beträgt, die Spannung des nichtinvertierenden Eingangs des Komparators 13 0,15 V annehmen, und folglich der Ausgang des Komparators 13 in einen Hochpegelzustand gehen. Folglich wird der P-Kanal-Transistor und auch der N-Kanal-Transistor ausgeschaltet, da über den Inverter 14 ein Tiefpegelsignal an sein Gate geliefert wird. Daher wird der Analogschalter 15 öffnen. Dieses unterbricht elektrisch den Verbindungsanschluß 4 von der Batterie 2, um ein Kurzschließen zu verhindern.

Es ist wünschenswert, daß, wie in dem oben angeführten Beispiel, die Widerstandswerte der Widerstände r1 und r2 verhältnismäßig hoch sind, und jener des Widerstandes r3 verhältnismäßig niedrig ist.

Andere Beispiele des Schaltkreises 6 schließen einen Schalter mit verzögerter automatischer Rückstellung oder einen Schalter mit betätigter Rückstellung ein. Der Erstgenannte würden den geschlossenen Stromkreis als Reaktion auf das Ermittlungsausgangssignal der Überstromermittlungsschaltung 5 unterbrechen und nach dem Ablauf einer vorherbestimmten Dauer, die der Löschung des Ermittlungsausgangssignals folgt, automatisch den Schalter schließen. Der Letztgenannte würde durch eine Rückstellbetätigung von außen veranlaßt werden, den Schalter zu schließen.

Fig. 2 stellt die Konfiguration des Schalters mit verzögerter automatischer Rückstellung und Fig. 3 jene des Schalters mit betätigter Rückstellung dar.

In Fig. 2 sind metallische Leitungen 23 und 24, die Kontakte 22a bzw. 22b aufweisen, in einer Glasröhre 21 angeordnet. Diese metallischen Leitungen 23 und 24 sind mit der Batterie 2 bzw. dem Minuspol-Verbindungsanschluß 4 verbunden. Um den Umfang der Glasröhre 21 ist eine Spule 25 gewickelt, die mit einem Überstrom ein Magnetfeld erzeugen würde. Ein Ende der Spule 25 ist mit dem Ausgangsende des Komparators 13 verbunden, während das andere Ende entweder geerdet oder mit dem Verbindungsanschluß 4 verbunden ist. Die Kontakte 22a und 22b sind normalerweise in Kontakt, und werden durch die Erzeugung von Wärme nach außen verbogen, um geöffnet zu werden.

Folglich werden die metallischen Leitungen 23 und 24 in der Glasröhre 21 durch den Überstrom erwärmt, und diese Wärme verbiegt die metallischen Leitungen. Gleichzeitig erzeugt ein Strom, der in der Spule 25 fließt, d. h. das Ermittlungsausgangssignal, ein Magnetfeld, um die metallische Leitungen 23 und 24 voneinander zu trennen. Der sich ergebende offene Zustand zwischen den Kontakten 22a und 22b unterbricht den elektrisch verbundenen Stromkreis zwischen der Batterie 2 und den Verbindungsanschlüssen 3 und 4. Nach der Löschung des Ermittlungsaus gangssignals, d. h. wenn es keinen Überstrom mehr gibt, verschwindet das Magnetfeld, das durch die Spule 25 erzeugt wird. Da die Wärme von der Glasröhre 21 und der Spule 25 abgestrahlt wird, werden die metallische Leitungen 23 und 24 nach dem Ablauf einer vorherbestimmten Dauer rückgestellt. Dies bringt die Kontakte 22a und 22b in Kontakt zueinander, und der geschlossene Stromkreis wird automatisch wiederhergestellt. Die "vorherbestimmte Dauer" bedeutet hier die Zeit, die zur Wärmeabstrahlung erforderlich ist.

In Fig. 3 sind metallische Leitungen 33 und 34, die Kontakte 32a bzw. 32b aufweisen, innerhalb eines Schalterkörpers 31 angeordnet. Die Kontakte 32a und 32b sind normalerweise in Kontakt. Um den Umfang des Schalterkörpers 31 ist eine Spule 35 gewickelt, die mit einem Überstrom ein Magnetfeld erzeugen würde. Die metallischen Leitungen und die Spule sind auf dieselbe Weise wie im Schalter der Fig. 2 verbunden. Ein Betätigungsknopf 37 ist über eine Feder 36 auf den Schalterkörper 31 aufgesetzt. Dieser Betätigungsknopf 37 wird normalerweise vom Kontakt 32b der metallischen Leitung 34 durch die Federkraft der Feder 36 ferngehalten.

Auf die Erzeugung von Wärme durch die metallischen Leitungen 33 und 34 im Schalterkörper 31 infolge eines Überstroms hin, verbiegt diese Wärme die metallische Leitung 34, wie durch die gewellte Linie im Diagramm gezeigt wird. Gleichzeitig erzeugt ein Strom, der in der Spule 35 fließt, ein Magnetfeld, um die metallischen Leitungen 33 und 34 voneinander zu trennen. Der sich ergebende offene Zustand zwischen den Kontakten 32a und 32b unterbricht den geschlossenen Stromkreis. Da die Unterbrechung den Überstrom beseitigt, verschwindet das durch die Spule 35 erzeugte Magnetfeld. Da auch eine Kraft wirkt, um die metallische Leitung zurückzustellen, wird ein Drücken des Betäti gungsknopfes 37 die metallische Leitung in ihre ursprüngliche Position zurückstellen, um die Kontakte 32a und 32b miteinander in Kontakt zu bringen, um den geschlossenen Stromkreis wiederherzustellen. Übrigens kann die Wiederherstellung ebensogut automatisch durch einen Zeitgeber oder dergleichen nach dem Ablauf der vorherbestimmten Dauer erreicht werden.

Wie bisher beschrieben, wird erfindungsgemäß, selbst wenn ein Paar Verbindungsanschlüsse kurzgeschlossen wird, die elektrische Verbindung zwischen der Batterie und den Anschlüssen sofort unterbrochen, um zu verhindern, daß ein Überstrom dem geschlossenen Stromkreis zugeführt wird, der die Batterie und die Anschlüsse verbindet, und dadurch das Auftreten jedes Unfalls zu verhindern, der sich sonst aus dem Kurzschließen ergeben könnte.

Während die Erfindung unter Bezugnahme auf deren spezifischen Ausführungsformen beschrieben worden ist, wird es durch Fachleute erkannt werden, daß zahlreiche Variationen, Modifikationen und Ausführungsformen möglich sind und dementsprechend alle solche Variationen, Modifikationen und Ausführungsformen als im Rahmen der Erfindung liegend betrachtet werden sollen, wie sie in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.


Anspruch[de]

1. Überstromschutzschaltung mit: Einrichtungen (r3) zum Entwickeln einer Überstromspannung, die jeden Überstrom anzeigt, der in einem Stromweg fließt, in dem eine Batterie (2) und Verbindungsanschlüsse (3) (4) elektrisch miteinander verbunden sind; einem Schaltkreis (15, 25, 35), der auf eine Ausgangsgröße eines Komparators (13) anspricht, die anzeigt, daß ein Referenzspannungspegel durch die Überstromspannung überschritten worden ist, die mit einem Eingang des Komparators (13) verbunden ist, zum Steuern des Öffnens und des Schließers des Stromweges, dadurch gekennzeichnet, daß der Referenzspannungspegel durch Schaltungseinrichtungen (r1, r2) so angeordnet ist, daß er proportional zur Spannung der Batterie (2) ist.

2. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 1, wobei die Referenzspannung durch einen ersten (r1) und einen zweiten Widerstand (r2) erzeugt wird, die in Reihe zu Potentialen der beiden Enden der Batterie (2) geschaltet sind, zum Teilen jener Potentiale der beiden Enden, um eine geteilte Spannung als die Referenzspannung zu erzeugen, ein dritter Widerstand (r3) im Stromweg zum Entwickeln der Überstromspannung dient, und wobei die Komparatorschaltung den Spannungsabfall im dritten Widerstand (r3) mit der geteilten Spannung vergleicht, und das anzeigende Ausgangssignal an den Schaltkreis entsprechend einem Ergebnis des Vergleichs liefert.

3. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Schaltkreis (15, 25) eine elektrische Verbindung zwischen der Batterie (2) und dem Verbindungsanschluß (4) unterbricht, und den Stromweg auf einen Wegfall des anzeigenden Ausgangssignals hin schließt.

4. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 3, wobei der Schaltkreis (15) aufweist: einen Analogschalter, der in den Stromweg geschaltet ist, in welchem Schalter ein P-Kanal-Transistor und ein N-Kanal-Transistor parallel geschaltet sind, wobei das anzeigende Ausgangssignal aus dem Komparator (13) an das Gate des P-Kanal-Transistors geliefert wird; und ein Inverter (14) zur Lieferung des Komparatorausgangssignals, nachdem es invertiert ist, an das Gate des N-Kanal-Transistors.

5. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 3, wobei der Schaltkreis (15, 25) den Stromweg automatisch nach dem Ablauf einer vorherbestimmten Dauer, die dem Wegfall des anzeigenden Ausgangssignals folgt, schließt.

6. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 3, wobei der Schaltkreis (33, 35) den Stromweg durch eine Rückstellbetätigung (37) nach dem Wegfall des anzeigenden Ausgangssignals schließt.

7. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 5, wobei der Schaltkreis aufweist: ein Paar metallische Leitungen (23, 24), die in den Stromweg eingefügt sind, die jeweils einen Kontakt (22a, 22b) an einem Ende aufweisen; eine Glasröhre (21), die die metallischen Leitungen (23, 24) umgibt, und eine Spule (25), die um den Umfang der Glasröhre (21) vorgesehen ist und zwischen dem Ausgangsende des Komparators (13) der Überstromanzeigeschaltung und Masse geschaltet ist; wobei die Kontakte (22a, 22b) als Reaktion auf das anzeigende Ausgangssignal geöffnet und geschlossen werden.

8. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 6, wobei der Schaltkreis aufweist: ein Paar metallische Leitungen (33, 34), die in den Stromweg eingefügt sind, die jeweils einen Kontakt (32a, 32b) an einem Ende aufweisen; eine Glasröhre (31), die die metallischen Leitungen umgibt, eine Spule (35), die um den Umfang der Glasröhre vorgesehen ist und mit dem Komparatorausgang der Überstromanzeigeschaltung und Masse verbinden ist, und einen Betätigungsknopf (37), der in Kontakt mit einem der Kontakte steht; wobei die Kontakte (32a, 32b) als Reaktion auf das anzeigende Ausgangssignal durch die Betätigung des Betätigungsknopfes (37) geöffnet und geschlossen werden.

9. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 2, wobei die Widerstandswerte der ersten (r1) und zweiten (r2) Widerstände größer als jener des dritten Widerstandes (r3) sind.

10. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 2, wobei die Komparatorschaltung (13) den elektrischen Verbindungsweg unterbricht, wenn der Spannungsabfall höher als die geteilte Spannung ist.

11. Überstromschutzschaltung nach einem der Ansprüche 1-10, wobei die Batterie (2) und die Verbindungsanschlüsse (3, 4) innerhalb eines Batteriepacks (1) vorgesehen sind.

12. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 11, wobei der Batteriepack (1) dazu dient, Strom an eine tragbare Kommunikationsvorrichtung zu liefern.

13. Überstromschutzschaltung nach Anspruch 1, wobei die überstromspannungsentwickelnden Einrichtungen jeden Überstrom ermitteln, der durch das Kurzschließen eines Paares Verbindungsanschlüsse der Batterie (2) erzeugt wird.

14. Verfahren zur Steuerung eines Überstromschutzes, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Ermitteln eines Überstroms, der in einem Stromweg fließt, in dem eine Batterie und ein Paar Verbindungsanschlüsse elektrisch verbunden sind; Entwickeln einer überstromanzeigenden Ausgangsgröße als Reaktion auf eine solche Ermittlung; Vergleichen der überstromanzeigenden Ausgangsgröße mit einem Spannungsreferenzpegel, gekennzeichnet durch Anordnen dieses Pegels, so daß er proportional zur Batteriespannung ist; und Öffnen des Stromwegs auf die Ermittlung eines Überstroms durch die Ausgangsgröße des Komparators hin, die anzeigt, daß der Pegel passiert worden ist.

15. Verfahren zur Steuerung nach Anspruch 14, wobei das Verfahren ferner den Schritt aufweist: automatisches Schließen des Stromweges, wenn kein Überstrom mehr ermittelt wird.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com