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Dokumentenidentifikation DE19826634A1 05.01.2000
Titel Außenrückspiegel mit Wischereinrichtung
Anmelder Donnelly Hohe GmbH & Co. KG, 97903 Collenberg, DE
Erfinder Schreck, Robert, 97909 Stadtprozelten, DE
Vertreter Patentanwälte Böck + Tappe Kollegen, 97074 Würzburg
DE-Anmeldedatum 17.06.1998
DE-Aktenzeichen 19826634
Offenlegungstag 05.01.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.01.2000
IPC-Hauptklasse B60R 1/06
IPC-Nebenklasse B60S 1/56   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das am Kraftfahrzeug befestigbar ist, und einer Glasbaugruppe, die ein Spiegelelement (3) aufweist. Die Oberfläche des Spiegelelements (3) kann von einer Wischereinrichtung, deren an einem Wischerarm (5) befestigtes Wischerblatt (4) auf dem Spiegelelement (3) zur Anlage bringbar ist, zumindest bereichsweise überstrichen werden. Um einen möglichst großen Bereich des Außenrückspiegels (1) überstreichen zu können, sind das Wischerblatt (4, 11) und der Wischerarm (5, 12) im wesentlichen parallel zum Rand des Spiegelelements (3, 15) in zumindest einer Richtung translatorisch antreibbar.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Außenrückspiegel dieser Art werden an Kraftfahrzeugen vorgesehen, um dem Fahrer die Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs zu ermöglichen. Dazu weisen diese Außenrückspiegel eine Glasbaugruppe mit einem Spiegelelement auf, in dessen Spiegelfläche ein bestimmter Bereich des nachfolgenden Verkehrs abgebildet wird. Zum Schutz der Glasbaugruppe wird diese von einem Gehäuse umgeben, das seinerseits an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigbar ist. Da unterschiedliche Sitzpositionen und Körpergrößen eine unterschiedliche Einstellung der Spiegelebene erfordern, ist je nach Bauart des Außenrückspiegels entweder die Glasbaugruppe im Gehäuse oder das Gehäuse an der Karosserie insgesamt verstellbar gelagert.

Ebenso wie die Sicht durch die Windschutzscheibe wird auch die Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs im Außenrückspiegel durch Wassertropfen, die sich beispielsweise durch Tau oder durch Regen auf der Spiegelfläche absetzen können, beeinträchtigt. Insbesondere bei starkem Regen kann die Beeinträchtigung der Sicht so weit gehen, daß die Beobachtung des Verkehrs unmöglich wird und dadurch ein Sicherheitsrisiko entsteht.

Es sind Außenrückspiegel bekannt, deren Gehäuse unter strömungstechnischen Aspekten gestaltet wurden, um durch den Fahrtwind eine Luftströmung an der Oberfläche des Spiegelelements zu erzeugen, die Wassertropfen von der Oberfläche des Spiegelelements verdrängt. Dazu wurde beispielsweise der Fuß des Außenrückspiegels in der Art einer Venturi-Düse gestaltet, die für eine entsprechende Luftströmung an der Spiegeloberfläche sorgen sollte.

Weiter sind Außenrückspiegel bekannt, die mit einer konventionell wirkenden Wischereinrichtung ausgestattet sind. Diese Wischereinrichtungen entsprechen in ihrem Aufbau Wischereinrichtung von Frontscheiben, bei denen eine Kreissegmentfläche von einem Wischerblatt in einer Rotationsbewegung gereinigt wird.

Nachteilig an den bekannten Wischereinrichtungen für Außenrückspiegel ist es, daß ihre Wirkung entweder von der Geschwindigkeit des Fahrzeuges abhängt und bei Stillstand des Fahrzeuges überhaupt keine Wirkung erreicht wird oder infolge der rotatorischen Antriebsbewegung des Wischers die Funktion außerordentlich abhängig von der Spiegelglaskontur ist, so daß bei ungünstigen Konturformen auf der Spiegeloberfläche Bereiche entstehen, die nicht oder nur mit sehr hohem Aufwand gereinigt werden können. Außerdem wirken infolge der Befestigung des Wischerarms am Gehäuse zusätzliche Kräfte auf das Spiegelelement, die eine ungewollte Verstellung der vom Fahrer eingestellten Ausrichtung der Glasbaugruppe bewirken können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Außenrückspiegel zu liefern, dessen Spiegeloberfläche durch eine Wischereinrichtung im wesentlichen vollständig gereinigt werden kann und deren Wirkungsweise von der Fahrzeuggeschwindigkeit unabhängig ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Außenrückspiegel nach der Lehre des Patentanspruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß kann das Wischerblatt und der Wischerarm im wesentlichen parallel zum Rand des Spiegelelements zumindest in einer Richtung translatorisch angetrieben werden. Bei dieser Translationsbewegung streift die Wischkante des Wischerblattes auf der Oberfläche des Spiegelelements entlang und verdrängt dort befindliche Wassertropfen. Da die Reinigung der Spiegeloberfläche durch eine translatorische Bewegung des Wischerblattes bewirkt wird, kann der von der Wischereinrichtung überstreichbare Bereich sehr gut auf die im Regelfall rechteckige Geometrie der Spiegeloberflächen abgestimmt werden.

Im Prinzip sind verschiedenste Bauformen der erfindungsgemäßen translatorisch antreibbaren Wischereinrichtung denkbar. Beispielsweise kann die Länge des Wischerblattes der Höhe der Spiegelfläche entsprechen und der Wischerarm zur Reinigung der Spiegeloberfläche entlang der einen Querseite des Spiegelelements auf- und abbewegt werden. Um eine zyklische Auf- und Abbewegung zu vermeiden, kann ein derartiges Wischerblatt auch auf der Rückseite des Spiegelelements zurückgeführt werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das vom Wischerblatt abgewandte Ende des Wischerarms parallel zum Rand des Spiegelelements in zumindest einer Laufrichtung umlaufend translatorisch angetrieben. Im Ergebnis führt das Wischerblatt eine translatorische Wischbewegung parallel zu den Rändern des Spiegelelements aus. Der Antrieb der Wischereinrichtung ist dabei so zu gestalten, daß der Wischerarm in den Ecken des Spiegelelements in einer kreissegmentförmigen Bewegung umgelenkt wird, um eine im Grundsatz endlose Umlaufbewegung des Wischerarms zu ermöglichen.

Um die Spiegeloberfläche möglichst gründlich reinigen zu können, sollte die Laufrichtung der Wischereinrichtung umkehrbar sein.

Um einen möglichst großen Bereich der Spiegeloberfläche mit dem Wischerblatt überstreichen zu können, und zugleich bei der umlaufenden translatorischen Bewegung der Wischereinrichtung eine Kollision des Wischerblattes mit anderen Bauteilen, insbesondere mit dem Gehäuserand, auszuschließen, muß die Länge des Wischerblattes optimal auf die Form und Abmessung der Spiegeloberfläche abgestimmt werden. Bei einem im wesentlichen rechteckigen Spiegelelement sollte das Wischerblatt vorzugsweise zumindest geringfügig länger sein als die Hälfte der schmaleren Querseite des Spiegelelements. Durch diese Länge des Wischerblattes ist gewährleistet, daß das Wischerblatt während eines Umlaufes der Wischereinrichtung im wesentlichen die gesamte Spiegeloberfläche überstreicht.

Um die translatorische Bewegung des Wischerarms und des Wischerblattes besonders einfach darstellen zu können, sollte die Wischereinrichtung einen Riemenantrieb mit einem am Wischerarm mittelbar oder unmittelbar befestigbaren Antriebsriemen aufweisen. Der Antriebsriemen ermöglicht die Übersetzung der rotatorischen Antriebsbewegung eines Elektromotors in eine translatorische Bewegung des Wischerarms. Je nach Geschwindigkeit des Elektromotors muß zwischen Antriebsriemen und Elektromotor eine Getriebeelement zur Geschwindigkeitsreduzierung vorgesehen werden. Um einen endlosen Umlauf des Antriebsriemens zu ermöglichen, ist dieser auf Umlenkrollen zu lagern. Der Antriebsriemen wird auf Umlenkrollen gespannt und verläuft entlang der gewünschten Bewegungsrichtung der Wischereinrichtung, wobei er auf den Umlenkrollen abgelenkt wird.

Um eine sichere Kraftübertragung des Antriebsmotors auf den Antriebsriemen zu gewährleisten, sollte der Antriebsriemen vorzugsweise als Zahnriemen ausgebildet sein. Ein auf der Antriebswellen des Motors angeordnetes Ritzel greift in den Zahnriemen ein und überträgt die erforderliche Antriebskraft. Auf der der Verzahnung gegenüberliegenden Seite des Zahnriemens kann beispielsweise ohne Beeinträchtigung der Kraftübertragung vom Ritzel auf den Zahnriemen in einfacher Weise das eine Ende des Wischerarms oder ein Kupplungsorgan der Wischereinrichtung befestigt werden.

Die einwandfreie Funktion des Riemenantriebs ist nur bei einem ausreichend gespannten Antriebsriemen gewährleistet. Dazu kann beispielsweise ein elastischer Antriebsriemen verwendet werden, der um die Umlenkrollen gespannt wird. Da die elastische Spannung des Riemenmaterials mit zunehmender Einsatzdauer nachläßt, ist es vorteilhaft, wenn der Antriebsriemen auf zumindest einer federnd gelagerten Spannrolle gelagert ist. Die Spannrolle wird durch die Federkraft gegen den Antriebsriemen gedrückt, so daß der Antriebsriemen unabhängig von seiner Dehnung immer mit der gleichen Kraft gespannt wird.

Zur Führung des Wischerarms weist der Außenrückspiegel nach einer bevorzugten Ausführungsform eine entlang des Randes des Spiegelelements angeordnete umlaufende Führungsnut auf, in der ein Nutstein beweglich ist. Der Nutstein kann dabei vom Antriebsriemen angetrieben werden und ist am Wischerarm befestigbar. Im Ergebnis gleitet der Nutstein angetrieben vom Antriebsriemen in der Führungsnut und nimmt dabei den Wischerarm mit. Die Führungsnut kann dazu entweder im Gehäuse des Außenrückspiegels oder an einem Bauteil der Glasbaugruppe angeordnet werden. Ist der Nutstein starr mit dem Wischerarm verbunden, so bewirkt die Umlenkbewegung des Nutsteins in den Eckbögen der Führungsnut eine kreissegmentförmige Schwenkbewegung des Wischerarms.

Um ein möglichst widerstandsfreies Entlanggleiten des Nutsteins in der Führungsnut auch in den Eckbögen der Führungsnut zu gewährleisten, sollte der Nutstein einen abgerundeten Umfangsbereich aufweisen. Mit diesem abgerundeten Umfangsbereich kann der Nutstein entlang des inneren Radius der Führungsnut in den Eckbögen im wesentlichen widerstandsfrei entlanggleiten.

Für viele Fahrzeugtypen wird die Ausstattung des Außenrückspiegels mit der erfindungsgemäßen Wischereinrichtung lediglich als Sonderausstattungsmerkmal angeboten werden. Um die Wischereinrichtung je nach Wunsch des Autokäufers durch einen einfachen Montagevorgang mit der Wischereinrichtung ausstatten zu können, sollte diese als im wesentlichen einteiliges Bauteilmodul am Außenrückspiegel befestigbar sein. Das heißt, alle Kraftfahrzeuge des betreffenden Typs werden mit dem gleichen Grundmodell eines Außenrückspiegels ausgestattet, an dem wahlweise die Wischereinrichtung als zusätzliches Bauteilmodul montiert werden kann.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform eines einteiligen Bauteilmoduls ergibt sich, wenn die Wischereinrichtung auf einer Grundplatte montierbar ist, die an der Glasbaugruppe lösbar befestigbar ist, wobei der Wischerarm das Spiegelelement im Spalt zwischen Gehäuse und Glasbaugruppe umgreift. Dadurch kann die Wischereinrichtung auf der Grundplatte vormontiert werden und je nach Kundenwunsch in das Grundmodell des Außenrückspiegels eingebaut werden. Da die gesamte Wischereinrichtung auf der Glasbaugruppe befestigt ist, wird die Wischereinrichtung zusammen mit der Glasbaugruppe bei der Ausrichtung des Spiegelelements verstellt, so daß die Stellbewegung der Glasbaugruppe nicht von der Wischereinrichtung behindert wird. Der Antrieb der Wischereinrichtung wird weitgehend durch das Gehäuse und die Glasbaugruppe vor äußeren Einflüssen geschützt. Lediglich der Wischerarm und das Wischerblatt sind von außen sichtbar.

Die Reinigungswirkung der erfindungsgemäßen Wischereinrichtung kann erhöht werden, wenn der Außenrückspiegel Reinigungsdüsen aufweist, aus denen eine Reinigungsflüssigkeit gegen das Spiegelelement gesprüht werden kann.

Bei Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes kann das Wischerblatt auf der Oberfläche des Spiegelelements festfrieren. Um eine Beschädigung der Wischereinrichtung, insbesondere eine Überlastung des Antriebes, auszuschließen, sollte der Antrieb der Wischereinrichtung vorteilhafterweise durch einen Thermoschalter in Abhängigkeit von der Temperatur des Spiegelelements abschaltbar sein. Mit anderen Worten wird die Temperatur des Spiegelelements durch den Thermoschalter gemessen und der Antrieb der Wischereinrichtung bei Unterschreitung einer bestimmten Temperatur abgeschaltet.

Um die Wischereinrichtung auch bei Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes einsetzen zu können, sollte der Außenrückspiegel in an sich bekannter Weise durch ein Heizelement beheizbar sein. Durch das Heizelement werden die Bauteile des Außenrückspiegels aufgetaut, so daß die Wischereinrichtung zur Entfernung des Tauwassers eingesetzt werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand lediglich bevorzugte Ausführungsformen darstellender Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Außenrückspiegel mit Wischereinrichtung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 den Antrieb einer erfindungsgemäßen Wischereinrichtung im Querschnitt.

Fig. 1 zeigt einen Außenrückspiegel 1 mit einem Gehäuse 2 und einem Spiegelelement 3. Die Oberfläche des Spiegelelements 3 kann mittels einer Wischereinrichtung mit einem Wischerblatt 4 und einem mehrteiligen Wischerarm 5 gereinigt werden. Der Antrieb der Wischereinrichtung ist auf der Rückseite des Spiegelelements 3 angeordnet und an der Trägerplatte des Spiegelelements 3 befestigt.

Der Wischerarm 5 kann durch den Antrieb der Wischereinrichtung in Richtung der Bewegungspfeile 6, 7, 8 und 9 entlang des Randes des Spiegelelements 3 umlaufend translatorisch angetrieben werden. Da das Wischerblatt 4 etwas länger ist als die Hälfte der schmaleren Querseite des Spiegelelements 3 überstreicht es während eines Umlaufes der Wischereinrichtung im wesentlichen die gesamte Oberfläche des Spiegelelements 3.

Fig. 2 zeigt den Antrieb einer gebrochen dargestellten erfindungsgemäßen Wischereinrichtung 10 im Querschnitt. Das Wischerblatt 11 ist an einem zweiteiligen Wischerarm 12 befestigt. Der Wischerarm 12 wird durch eine Spannfeder 13, die auf das Gelenk 14 wirkt, vorgespannt, so daß das Wischerblatt 11 mit einem vorgegebenen Anpressdruck gegen die Oberfläche des Spiegelelements 15 gedrückt wird.

Das Spiegelelement 15 ist auf einer gelenkig gelagerten Trägerplatte 16 befestigt. Auf der Rückseite der Trägerplatte 16 kann je nach Ausstattungswunsch eine Grundplatte 17 befestigt werden, auf der die Wischereinrichtung 10 vormontiert ist.

An einem Zahnriemen 18, der auf mehreren Umlenkrollen 19 gelagert ist und von einem nicht dargestellten Antriebsmotor angetrieben wird, ist ein Nutstein 20 befestigt. Der Nutstein 20 gleitet in einer Führungsnut 21, die entlang des Randes des Spiegelelements 15 in der Trägerplatte 16 angeordnet ist. Der Wischerarm 12 ist starr mit dem Nutstein 20 verbunden, so daß die translatorische Antriebsbewegung des Zahnriemens 18 auf den Wischerarm 12 übertragbar ist und dadurch eine translatorische Wischbewegung des Wischerblattes 11 auf der Oberfläche des Spiegelelements 15 bewirkt wird. Der Führungsbolzen 22 des Nutsteins 21, der in der Führungsnut 21 geführt wird, weist einen rotationssymmetrischen Querschnitt auf, so daß der Umfang 23 des Führungsbolzen 22 in den Ecken der umlaufenden Führungsnut 21 im wesentlichen widerstandsfrei umgelenkt werden kann.


Anspruch[de]
  1. 1. Außenrückspiegel für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, das am Kraftfahrzeug befestigbar ist, und einer Glasbaugruppe, die ein Spiegelelement aufweist, wobei die Oberfläche des Spiegelelements von einer Wischereinrichtung, deren an einem Wischerarm befestigtes Wischerblatt auf dem Spiegelelement zur Anlage bringbar ist, zumindest bereichsweise überstrichen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischerblatt (4, 11) und der Wischerarm (5, 12) im wesentlichen parallel zum Rand des Spiegelelements (3, 15) in zumindest einer Richtung translatorisch antreibbar sind.
  2. 2. Außenrückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischerblatt (4) und der Wischerarm (5) parallel zum Rand des Spiegelelements (3) in zumindest einer Laufrichtung (6, 7, 8, 9) umlaufend translatorisch antreibbar ist.
  3. 3. Außenrückspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrichtung der Wischereinrichtung umkehrbar ist.
  4. 4. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischerblatt (4) zumindest geringfügig länger ist als die Hälfte der schmaleren Querseite des Spiegelelements (3).
  5. 5. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischereinrichtung (10) einen Riemenantrieb mit einem mit dem Wischerarm (12) verbindbaren Antriebsriemen (18) aufweist.
  6. 6. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsriemen als Zahnriemen (18) ausgebildet ist.
  7. 7. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsriemen auf zumindest einer federnd gelagerten Spannrolle gelagert ist.
  8. 8. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenrückspiegel eine entlang des Randes des Spiegelelements (15) angeordnete umlaufende Führungsnut (21) aufweist, in der ein Nutstein (20) beweglich gelagert ist, wobei der Nutstein (20) am Wischerarm (12) befestigbar und vom Antriebsriemen (18) antreibbar ist.
  9. 9. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutstein (20) einen abgerundeten Umfangsbereich (23) aufweist, der in der Führungsnut (21) zur Anlage bringbar ist.
  10. 10. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischereinrichtung (10) als im wesentlichen einteiliges Bauteilmodul am Außenrückspiegel befestigbar ist.
  11. 11. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischereinrichtung (10) auf einer Grundplatte (17) montierbar ist, die an der Glasbaugruppe (15, 16) lösbar befestigbar ist, wobei der Wischerarm (12) das Spiegelelement (15) im Spalt zwischen Gehäuse und Glasbaugruppe (15, 16) umgreift.
  12. 12. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenrückspiegel Reinigungsdüsen aufweist, aus denen eine Reinigungsflüssigkeit gegen das Spiegelelement gesprüht werden kann.
  13. 13. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Wischereinrichtung durch einen Thermoschalter in Abhängigkeit von der Temperatur des Spiegelelements abschaltbar ist.
  14. 14. Außenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenrückspiegel durch ein Heizelement beheizbar ist.






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