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Dokumentenidentifikation DE4312451C2 18.05.2000
Titel Vorrichtung zur Verbindung von in Bohrlöchern absenkbaren, mit Quellton füllbaren Rohrschüssen
Anmelder DiTom Verwaltungs GmbH, 98529 Suhl, DE
Erfinder Heuser, Wolfgang, 59320 Ennigerloh, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner GbR, 44137 Dortmund
DE-Anmeldedatum 16.04.1993
DE-Aktenzeichen 4312451
Offenlegungstag 05.01.1994
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.05.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.05.2000
IPC-Hauptklasse E21B 33/10
IPC-Nebenklasse E21B 17/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung von in Bohrlöchern absenkbaren, mit Quellton oder dgl. füllbaren Rohrschüssen aus wasserlöslichem Material, die an einem Ende mit einem topfförmigen Kupplungsaufnahmeelement und an ihrem anderen Ende mit einem damit korrespondierenden topfförmigen Kupplungseingriffselement versehen sind.

Es werden zu vielfachen Zwecken Bohrungen in sehr unterschiedlichen Techniken niedergebracht, sei es über Sprengsätze, als sogenannte gespülte Löcher, als Lanzendruckluftlöcher oder gehämmerter Löcher, mit denen man Aufschluß über die Bodenschichtungen erreichen will. Zwangsläufig kann dabei eine Mehrzahl von wasserführenden Schichten durchstoßen werden. Dabei ist es in der Regel nicht wünschenswert nach Aufgabe der Bohrung diese vorhandene Verbindung aufrechtzuerhalten, so daß man die Bohrlöcher verdämmt oder verfüllt.

Es ist bekannt, in die Bohrungen sogenannte Quelltonstangen niederzulassen, wobei der Quellton in wasserlöslichen Pappporen eingebracht ist, um dann, wenn er mit Wasser in Berührung kommt, aufzuquellen und das Bohrloch dichtend zu füllen.

Um beim Nacheinandereinfüllen von entsprechenden Rohrschüssen sicherzustellen, daß diese auch bis in den Bohrgrund absinken, ist aus DE 91 01 503 U1 eine Vorrichtung bekannt geworden, mittels derer die einzelnen Rohrschüsse problemlos aneinander festgelegt werden können, wobei in den in die Rohrschußenden eingesetzten Kupplungselementen Öffnungen vorgesehen sind, die ein Eindringen von Wasser ermöglichen sollen. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß mit dieser Ausgestaltung noch kein einwandfreies Arbeiten möglich ist, da insbesondere bei den zuerst eingeführten Rohrschüssen, die sich somit im Bereich des Bohrungsgrundes befinden, nicht gewährleistet ist, daß ausreichend zuverlässig Wasser in die Rohrschüsse eintritt und somit ein ordnungsgemäßes Auffüllen und damit Verfüllen des Bohrloches erfolgt.

Zu diesem Zweck ist bereits aus DE 91 05 341 U1 ein Rohrschußelement bekannt geworden, dessen rohrförmige Umhüllung über der Höhe mit Perforationen versehen ist. Es hat sich aber herausgestellt, daß auch diese bekannte Konstruktion den Anforderungen nicht genügt, da die Rohrschüsse keine ausreichende Stabilität aufgrund der Perforationen aufweisen bzw. so stabile Umhüllungen verwendet werden müssen, daß kein wirtschaftlich sinnvolles Arbeiten möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Lösung zu schaffen, mit der mit einfachen Mitteln bei einer problemlosen Absenkmöglichkeit derartiger Rohrschüsse in den Bohrlochgrund eine einwandfreie Wasserzufuhr, insbesondere zu den untersten Rohrschüssen, gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß gelöst durch ein hülsenförmiges Element mit wenigstens bereichsweise perforierter Mantelfläche, welches an einem Ende ein Kupplungsaufnahmeelement und am anderen Ende ein Kupplungseingriffselement aufweist, wobei beide Elemente topfförmig ausgebildet sind und im Topfboden jeweils wenigstens eine Durchtrittsöffnung aufweisen.

Mit der Erfindung wird somit ein zusätzliches rohrförmiges Element zur Verfügung gestellt, das zwischen zwei Rohrschüssen, wie diese beispielsweise aus DE 91 01 503 U1 bekannt sind, montiert wird, wobei es in den meisten Fällen ausreichend ist, nur die beiden zuerst einzuführenden Rohrschüsse mit einer zwischengeschalteten erfindungsgemäßen Vorrichtung zu versehen. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird somit auf einfache Weise ohne Beeinträchtigung der Absenkung derartiger Rohrschüsse eine zuverlässige Wasserzufuhr in die betreffenden Rohrschüsse gewährleistet, da das Wasser durch die perforierten Mantelflächen ungehindert in die Vorrichtung eintreten und aus dieser in die angrenzenden Rohrschüsse eindringen kann.

Wenn die zugeordneten Rohrschüsse mit mit Gewinde versehenen Kupplungselementen ausgerüstet sind, ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorteilhaft vorgesehen, daß das Kupplungaufnahmeelement an seiner Innenzylinderwandfläche und das Kupplungseingriffselement an seiner Außenwandfläche mit Gewindeabschnitten versehen sind. Die Vorrichtung kann dann problemlos an den zugeordneten Rohrschüssen befestigt werden, so daß ein problemloses Absenken in das Bohrloch möglich ist.

Konstruktiv besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kupplungselemente als Einzelteile ausgebildet sind, die form- und/oder kraftschlüssig in das hülsenförmige Element eingesetzt sind. Durch diese Ausbildung wird die Herstellung vereinfacht, gleichzeitig können für die Kupplungselemente und das hülsenförmige Element auch andere Materialien eingesetzt werden.

Bevorzugt bestehen das hülsenförmige Elemente und/oder die Kupplungselemente aus thermoplastischem Kunststoffmaterial.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung den Schnitt durch einen Erdbereich eines Bohrloches mit einer Mehrzahl von aneinander gekuppelten Rohrschüssen mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie in

Fig. 2 in vereinfachter räumlicher, teilweise aufgebrochener Darstellung eine erfindungsgemäße Vorrichtung sowie zwei Anschlußenden zu verbindender Rohrschüsse.

In Fig. 1 soll neben einer oberen, nicht näher definierten Erdabdeckung 1 ein Wechsel zwischen Tonschichten 2, 2',2'' und Kiesschichten 3, 3', 3'' dargestellt sein, die von einer Bohrung 4 durchdrungen und auf diese Art und Weise auch miteinander, wenigstens was das Grundwasser angeht, verbunden sind. In die Bohrung 4 sind einzelne Rohrschüsse eingebracht, in denen sich im dargestellten Beispiel Quellton bzw. Betonit befindet, welches nach Benetzung mit Grundwasser aufquillt und das gesamte Bohrloch ausfüllt, was andeutungsweise wiedergegeben ist. Die Füllbereiche des Bohrloches 4 sind in Fig. 1 mit 6 bezeichnet.

Wenigstens im Verbindungsbereich zwischen den beiden untersten Rohrschüssen 5 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur kuppelbaren Verbindung dieser beiden Rohrschüsse 5angeordnet, die mit 7 bezeichnet ist. Diese Vorrichtung 1 weist ein hülsenförmiges Element 8 auf (Fig. 2), dessen Mantelfläche mit Perforierungen 9 versehen ist, derart, daß Grundwasser ohne weiteres in das hülsenförmige Element 8 eintreten kann.

In das hülsenförmige Element 8 ist am unteren Ende ein topfförmiges Kupplungseingriffselement 10 und am oberen Ende ein topfförmiges Kupplungsaufnahmeelement 11 form- oder kraftschlüssig eingesetzt, ggf. können diese Kupplungselemente 10, 11 auch einteilig mit dem hülsenförmigen Element 8 ausgebildet sein. Die Topfböden 12, 13 der Kupplungselemente 10, 11 sind mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung versehen, diese Durchtrittsöffnungen 14, 15 können unterschiedliche Gestaltung aufweisen, z. B. kreisförmig sein oder randseitig als Rechtecksausnehmungen ausgestaltet sein.

Das Kupplungseingriffselement 10 ist an seiner Außenwandfläche mit einem Außengewinde 16 versehen, während das Kupplungsaufnahmeelement 11 an seiner Innenzylinderwandfläche Innengewindeabschnitte 17 aufweist. Außerdem weist das Kupplungseingriffselement 10 einen Anschlagrand 18 und das Kupplungsaufnahmeelement 11 einen Anschlagrand 19 auf, welche die Einschraubtiefe der entsprechenden Kupplungselemente der angrenzenden Rohrschüsse 5 begrenzen.

Wie in Fig. 2 dargestellt, wird die erfindungsgemäße Vorrichtung 7 kuppelnd zwischen zwei Rohrschußenden 5 angeordnet, wozu in bekannter Weise (DE-GM 91 01 503.0) die Rohrschüsse 5 mit entsprechenden Kupplungsenden versehen sind. So weist das obere Rohrschußende ein Kupplungseingriffselement 10' und das untere Rohrschußende ein Kupplungsaufnahmeelement 11' auf. Diese Kupplungselemente 10', 11' sind in der gleichen Weise aufgebaut wie die Kupplungselemente 10 und 11 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 7, entsprechende Bezugszeichen sind deshalb mit denselben Bezugszeichen versehen, wie bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 7, allerdings mit einem zusätzlichen "'".

Wie in Fig. 1 dargestellt, wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung 7 bevorzugt nur zwischen die beiden untersten und damit zuerst in die Bohrung 4 einzuführenden Rohrschüsse 5 kuppelnd eingesetzt. Selbstverständlich können auch zwischen anderen Rohrschüssen 5 erfindungsgemäße Vorrichtungen 7 eingesetzt werden, wenn dies im Einzelfall notwendig ist. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung 7 ist zuverlässig gewährleistet, daß Grundwasser oder dgl. in die Vorrichtung 7 und von dieser in die Rohrschußenden eintritt, so daß die volle Funktionsfähigkeit der Rohrschüsse, d. h. das Aufquellen des Inhaltes derselben, sichergestellt ist.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist selbstverständlich die Ausbildung der Kupplungselemente 10 und 11 in geeigneter Weise anpaßbar, wenn Rohrschüsse mit anders ausgebildeten Kupplungsenden eingesetzt werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zur Verbindung von in Bohrlöchern absenkbaren, mit Quellton oder dgl. füllbaren Rohrschüssen aus wasserlöslichem Material, die an einem Ende mit einem topfförmigen Kupplungsaufnahmeelement und an ihrem anderen Ende mit einem damit korrespondierenden topfförmigen Kupplungseingriffselement versehen sind, gekennzeichnet durch ein hülsenförmiges Element (8) mit wenigstens bereichsweise perforierter Mantelfläche (9), welches an einem Ende ein Kupplungsaufnahmeelement (11) und am anderen Ende ein Kupplungseingriffselement (10) aufweist, wobei beide Elemente (11, 10) topfförmig ausgebildet sind und im Topfboden (13, 12) jeweils wenigstens eine Durchtrittsöffnung (15, 14) aufweisen.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsaufnahmeelement (11) an seiner Innenzylinderwandfläche und das Kupplungseingriffselement (10) an seiner Außenwandfläche mit Gewindeabschnitten (17, 16) versehen sind.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (11, 10) als Einzelteile ausgebildet sind, die form- und/oder kraftschlüssig in das hülsenförmige Element (8) eingesetzt sind.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das hülsenförmige Element (8) und/oder die Kupplungselemente (11, 10) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial bestehen.






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