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Dokumentenidentifikation DE69604153T2 25.05.2000
EP-Veröffentlichungsnummer 0797048
Titel Gasbrenner für Küchengeräte
Anmelder Sabaf S.p.A., Lumezzane, Brescia, IT
Erfinder Saleri, Giuseppe, 25065 Lumezzane S.S. (BS), IT
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 14195 Berlin
DE-Aktenzeichen 69604153
Vertragsstaaten AT, BE, DE, ES, FR, GB, IE, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 20.06.1996
EP-Aktenzeichen 961099348
EP-Offenlegungsdatum 24.09.1997
EP date of grant 08.09.1999
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 12.03.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.05.2000
IPC-Hauptklasse F23D 14/00
IPC-Nebenklasse F23D 14/06   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brenner für Küchen-Kochgeräte, der mit drei Flammenaufsätzen versehen ist.

Gasbrenner für Kochgeräte, die zwei oder drei Flammenaufsätze zur Verfügung stellen, sind auf dem Fachgebiet bekannt. Insbesondere sind dreiflammige Brenner bekannt, die einen mittigen Flammenaufsatz und zwei periphere Flammenaufsätze besitzen, von denen der eine zur Mitte des Brenners und der andere nach außen gerichtet ist.

Dieser Brennertyp ist besonders vorteilhaft, weil er den Boden des Topfes gleichmäßiger erwärmt.

Die britische Anmeldung Nr. GB-A-22 33 444 im Namen von Lee beschreibt einen Brenner, der ein vertikales, kombiniertes Gaszuführungs- und Trägerrohr umfaßt, an dem ein dreiflammiger Kopf befestigt ist. Der mittige Aufsatz ist koaxial zum vertikalen Zuführungsrohr und kommuniziert mit diesem; drei Abzweigrohrleitungen erstrecken sich von diesem Zuführungsrohr, um die Mischung aus Primärluft und Gas zu einem runden Flammentrennaufsatz zu bringen, in den zwei periphere Flammenaufsätze geschnitten sind. Die Sekundärluft wird für alle drei Aufsätze oberhalb der Mulde entnommen.

Die vertikale Form dieser Ausführungsform macht sie für die Anwendung in "Einbau"-Kücheneinheiten ungeeignet, wo die vertikale Höhe der Brenner so stark wie möglich reduziert werden muß. Desweiteren hat der innere periphere Flammenaufsatz infolge von Überlagerung eine verringerte Anzahl Flammenstrahlen und bei dieser Art von Brennern wurden Zündungsprobleme festgestellt.

Die EP-A-0 534 301 im Namen von Merloni beschreibt einen Brenner mit einem zweiflammigen Kopf. Ähnlich dem im deutschen Patent Nr. 31 23 751 im Namen des Anmelders Beschriebenen, wird bei diesem Brenner sowohl die Primär- als auch Sekundärluft oberhalb der Mulde entnommen und die Mischung der Primärluft und des Gases wird durch ein sogenanntes horizontales Venturirohr zum Flammenaufsatz gebracht. Die zwei Aufsätze sind außen und innen zu einem runden Flammentrenner geschnitten, dessen Innenraum durch Trennelemente in eine Vielzahl Sektoren geteilt ist, denen die Primärluft-Gasmischung durch mehrere Arme zugeführt wird.

Diese Ausführungsform löst das Problem des früheren Standes der Technik dahingehend nicht, daß, obwohl das horizontale Venturirohr die Höhe des Brenners reduziert, nur zwei periphere Flammenaufsätze vorhanden sind, von denen der innere eine sehr geringe Anzahl Flammenstrahlen hat.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, die obigen Probleme zu überwinden und einen dreiflammigen Brenner mit verringerter Höhe herzustellen, der einfach und preiswert herzustellen und zu installieren ist, eine Flamme erzeugt, die im wesentlichen frei von Turbulenz und Überlagerung ist und einfache Zugänglichkeit zur Gasdüse gewährt, um den Ersatz zu erlauben.

Dieses Ziel wird durch die vorliegende Erfindung erreicht, die einen Gasbrenner für den häuslichen Gebrauch betrifft, der gemäß Anspruch 1 gekennzeichnet ist.

Erfindungsgemäß hat die Kammer, die den Venturi-Effekt erzeugt, zwei oder drei Löcher oder Schlitze in ihrer oberen Wand, um das Eintreten der Primärluft-Gasmischung in den mittigen Aufsatz zu erlauben; solche Löcher oder Schlitze sind zwischen dem Anfang des divergierenden Bereiches der Bodenwand, wo der Venturi-Effekt nicht besteht oder wesentlich reduziert ist, und dem Ende des ebenen Bereiches der oberen Wand der Kammer angeordnet.

Vorzugsweise beträgt der Bereich der Schlitze zwischen 2% und 10% der Fläche der oberen Wand.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegt der Winkel zwischen den beiden Flächen an der unteren Wand der Kammer im Bereich von 5º bis 15º.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung sind die Seitenwände der Venturi- Effektkammer aufgeweitet.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine Zuführung von Sekundärluft zum Brenner von oberhalb oder unterhalb der Mulde vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfaßt der mittige Flammenaufsatz mehrere Zündflammen, die aus Einschnitten erhalten werden, die an den oberen Hohlraum des mittigen Körpers angeschlossen sind, und mit mehreren Hauptflammen, die aus Löchern erhalten werden, die an den aufgeweiteten Seitenwänden der Venturi-Kammer angeordnet sind. Diese Löcher sind vorzugsweise in bezug auf die vertikale Brennerachse in einem Winkel im Bereich von 20-40º, und vorzugsweise von ungefähr 32º, geneigt. Der erfindungsgemäße Brenner hat verschiedene Vorteile gegenüber dem Stand der Technik. Der Brenner hat drei Flammenaufsätze, die im wesentlichen gleichmäßig verteilt sind, so daß eine effektive, gleichmäßige Erwärmung des Topfes gegeben ist. Die Flammen sind im wesentlichen frei von Turbulenz oder Überlagerung. Der Brenner hat ein niedriges Profil und kann an "Einbau"-Kochmulden installiert werden.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ausführlicher beschrieben, die als Beispiel dienen und nicht beschränkend sind, in denen:

- Fig. 1 eine teilweise geschnittene, auseinandergezogene Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist;

Fig. 2 und 3 eine Unteransicht bzw. Draufsicht der oberen Platte des in Fig. 1 gezeigten Brenners sind;

- Fig. 4 eine Unteransicht eines Elementes des in Fig. 1 gezeigten Brenners ist;

- Fig. 5 eine Draufsicht des in Fig. 4 gezeigten Details ist;

Fig. 6 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen, an einer Mulde befestigten Brenners ist;

- Fig. 7 eine Schnittansicht der Venturi-Kammer des erfindungsgemäßen Brenners ist;

- Fig. 8 eine Draufsicht des Bodenelementes des erfindungsgemäßen Brenners ist;

- Fig. 9 und 10 vergrößerte, geschnittene Teilansichten entlang der Ebenen B-B und C-C (Fig. 11) einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind;

- Fig. 11 und 12 eine Unteransicht bzw. eine Draufsicht der oberen Platte des Brenners gemäß den Fig. 9 und 10 sind; und

- Fig. 13 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß den Fig. 9 - 12 ist.

Wie in den Fig. 1 (die ein Schnitt entlang der Ebene A-A der Fig. 3 ist) und 6 zu sehen ist, umfaßt der erfindungsgemäße Brenner 1 einen Boden 2, an dem das Gaszuführungsrohr 3 und ein Sitz 4 für die Düse 5 (Fig. 6) befestigt ist. Der Boden 2 ist mit mehreren Flanschen 11 versehen, die radial nach außen ragen, um ihn an der Mulde zu befestigen. Der Boden 2 nimmt ein zylindrisches Element 6 auf;

innerhalb dieses Elementes 6 befindet sich ein Innenrohr 8, das mit dem Element 6 einstückig ausgebildet oder an demselben angebaut ist. In der gezeigten Ausführungsform ist das Rohr 8 mit dem Element 6 einstückig ausgebildet und bildet mit diesem und mit dem Boden 2 eine Mischkammer 9 zum Vermischen des aus der Zuführung 3 kommenden Gases und der von oberhalb der Mulde 13 (Fig. 6) durch die Öffnungen 14 kommenden Primärluft. Jene Öffnungen 14 werden durch die Flansche 11, durch entsprechende Flansche 12 am zylindrischen Element 6 und durch vertikale Rippen 15 an der Unterseite des Flansches 12 definiert.

Über dem zylindrischen Element 6 befindet sich ein Kopf 16, in den die drei Aufsätze 17, 18 und 19 geschnitten sind, und die unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 besser beschrieben werden.

Der Kopf 16 umfaßt ein Mittelteil 20, an dem ein oberer Hohlraum 33 und die Nuten des mittigen Flammenaufsatzes 17 vorgesehen sind. Das Mittelteil 20 ist durch die Arme 21 mit einem runden Element 22 verbunden, das einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzt, an dem sich die peripheren Flammenaufsätze 18 und 19 befinden. Zur Vereinfachung der Zeichnung sind diese Flammenaufsätze (umfassend mehrere Nuten) in Fig. 3 nur in einem Teil des runden Elementes 22 gezeigt. Die Arme 21 sind hohl und haben keine untere Wand, so daß die Primär- luft/Gas-Mischung in das runde Element 22 eintreten kann; die untere Begrenzung der Arme 21 wird durch die Platten 12 gebildet, auf deren einem Randteil der Kopf 16 ruht.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, bietet die untere Fläche des Mittelteiles 20 einen Hohlraum, der durch die Wand oder ebene Fläche 23 und die Wände 24, die aufgeweitet sind, begrenzt wird. Dieser Hohlraum nimmt den oberen Teil 25 des zylindrischen Elementes 6 auf, das eine solche Höhe besitzt, daß es die obere Fläche 26 des Teiles 25 von der ebenen Fläche 23 des Aufsatzes 16 in einem Abstand von vorzugsweise zwischen 1,5 und 3,5 mm beabstandet hält, wenn der Brenner zusammengebaut ist. Auf diese Weise wird eine im wesentlichen horizontale Venturi-Kammer 27 (Fig. 7) erzeugt, die den Gaszugang zu den Flammenaufsätzen 17-19 erlaubt. Wie oben erwähnt wurde und wie leicht aus Fig. 7 ersichtlich ist, ist die Venturi-Effektkammer 27 im wesentlichen horizontal und durch eine Fläche 23 des Mittelteiles 20 des Kopfes 16 und eine Fläche 26 des zylindrischen Elementes 6 begrenzt. Die Fläche 23 ist tatsächlich die obere Wand der Kammer 27 und die Fläche 26 ist ihre untere Wand.

Die Fläche 26 ist mit einer runden Abschrägung 26a versehen, die in einem Winkel zur Ebene der Fläche 26 liegt, wobei die Ebene im wesentlichen parallel zu der oberen Fläche 23 ist. Der Winkel a zwischen den zwei Ebenen ist vorzugsweise zwischen 5 und 15º.

Der Venturi-Effekt hört nahe der Begrenzung zwischen der Fläche 26 und der runden Abschrägung 26a auf oder ist stark reduziert. Die Wände 24 sind aufgeweitet (siehe Fig. 2), um den Teil des Luft/Gasmischungsstromes, der bei seinem Austritt aus der Venturi-Kammer 27 auf die Wände trifft, ohne Turbulenz zu führen und zu den Armen 21 zu leiten.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die ebene Wand 23 mit zwei oder mehreren Schlitzen 28 versehen, vorzugsweise vier Schlitzen, einen für jede Wand 24, die die Venturi-Kammer 27 mit dem Hohlraum 33 des Mittelteiles 20 verbinden.

Die Schlitze 28 sind in der Nähe der Zone, wo der Venturi-Effekt aufhört oder wesentlich reduziert ist, und/oder stromabwärts von jener Zone in bezug auf den Gasstrom angeordnet. In der Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Löcher oder Schlitze deshalb in der Fläche 23 in Entsprechung zu der durch die Abschrägung 26a definierten Begrenzung der Fläche 26 angeordnet, vorzugsweise stromabwärts davon in bezug auf den Gasstrom, und noch bevorzugter (wie in der Ausführungsform gezeigt) in Entsprechung zu der Abschrägung 26a.

Die Löcher oder Schlitze 28 haben vorzugsweise solche Größe, daß ihr Gesamt bereich zwischen 2% bis 10% des Bereiches der Fläche 23 beträgt, wobei dieser Bereich als der Gesamtbereich der Fläche 23 einschließlich des Bereiches des Loches definiert ist, das durch die Linie H in Fig. 2 begrenzt ist.

Wie aus der Ausführungsform in Fig. 6 zu sehen ist, hat der Brenner zwei Abdeckungen 29 und 30 zum Abdecken des Mittelteiles 20 und des runden Elementes 22 des Kopfes 16, wobei das Teil 20 über dem Element 22 erhöht ist.

Die Fig. 9-13 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, in der der mittige Flammenaufsatz auf unterschiedlichen Ebenen erhalten wird. Die restlichen Merkmale des Brenners, d. h. die Venturi-Kammer, Schlitze usw., sind die gleichen wie in der obigen Ausführungsform und werden mit gleichen Bezugszeichen benannt.

Wie in den Fig. 9 und 10 zu sehen ist, die Schnittansichten entlang der Ebene B-B und C-C der Fig. 11 sind, umfaßt der mittige Flammenring 17a eine erste Vielzahl Flammen 34 (bestehend aus Nuten oder Einschnitten), die mit dem Hohlraum 33 des Mittelteiles 20 verbunden sind; mit anderen Worten, die Flammen 34 werden am Rand des Hohlraumes 33 des Mittelteiles 20 mittels Nuten erhalten, die darüber durch eine Abdeckung 30a begrenzt sind. Diese Flammen sind Zündflammen, und Hauptflammen 35 werden aus den an aufgeweiteten Wänden 24 der Venturi-Kammer vorgesehenen Löchern erhalten.

Die Löcher oder Flammen 35 sind zur vertikalen Brennerachse in einem Winkel β im Bereich von 20º bis 40º, und vorzugsweise in einem Winkel β von ungefähr 32º geneigt.

Die Abdeckung 30a ist auf dem oberen Rand des Mittelteiles 20 mittels an dem Rand vorgesehener, hervorstehender Teile 36 zentriert und ragt über dieses hinaus, um die Flammen 34 abzudecken. In allen Ausführungsformen der Erfindung sind die Flammenaufsätze derart definiert, daß die Hauptflammen, die in den Zeichnungen wegen der großen Nuten erkennbar sind, in bezug auf jene des nächsten Aufsatzes versetzt sind, um die Überlagerung mit ihnen zu vermeiden.

Die Wirkungsweise ist in beiden offenbarten Ausführungsformen gleich. Durch die Öffnungen 14 ankommende Primärluft wird in der Kammer 9 mit Gas gemischt. Von hier strömt es durch das Rohr 8 in die horizontale Venturi-Kammer 27.

Nach dem Passieren der Venturi-Effektkammer 27 strömt die Primärluft/Gas-Mischung in der Ausführungsform der Fig. 1-8 an der Wand 24 und den Armen 21 des Kopfes 16 entlang und strömt teilweise durch mehrere Durchgangsbohrungen oder Schlitze 28 in der Fläche 23 des Mittelteiles 20 des Kopfes zum Aufsatz 17.

Das gleiche geschieht in der Ausführungsform der Fig. 9-13, mit dem Unterschied, daß in diesem Fall ein Teil der Mischung durch die geneigten Schlitze oder Flammen 35, die die Hauptflammen des mittigen Aufsatzes bilden, strömt.

Wie oben erwähnt wurde, wird bei dem Brenner gemäß der vorliegenden Erfindung die Primär- und Sekundärluft oberhalb der Mulde entnommen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Mittel zum Zuführen von Sekundärluft zum Brenner auch von unterhalb der Ebene der Mulde vorgesehen. Es wurde gefunden, daß das Problem der Flammeninstabilität beim Zünden des Brenners aus dem Kaltzustand auf diese Weise eliminiert werden kann.

Das bevorzugte Mittel zum Zuführen von Sekundärluft von unterhalb der Mulde ist in Fig. 8 gezeigt. Diese Figur zeigt einen Boden 2a, der mit einem Rohr 3 zum Zuführen von Gas und einem Sitz 4 für die Gasdüse versehen ist. Ähnlich dem in Fig. 1 gezeigten Boden 2 ist der Boden 2a mit Armen 11 a zum Befestigen desselben an der Mulde 13 versehen. Anders als bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform sind die Arme 11 a im Boden 2a jedoch miteinander verbunden, um den Flansch 32 zu bilden, in den Schlitze 31 für den Durchgang der Luft von unten nach oben durch die Mulde geschnitten sind.


Anspruch[de]

1. Brenner (1) für Küchengeräte, umfassend einen mittigen Flammenaufsatz (17; 17a) und zwei konzentrische, periphere Flammenaufsätze (18, 19), Mittel (21) zum Zuführen einer Mischung aus Luft und Gas zu den peripheren Aufsätzen (18, 19) und Mittel zum Zuführen dieser Mischung zu dem mittigen Flammenaufsatz aus einer Kammer (27), dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (27) im wesentlichen horizontal und zum Erzeugen eines Venturi-Effektes ausgebildet ist und das Mittel zum Zuführen einer Mischung aus Luft und Gas zum mittigen Aufsatz (17, 17a) eine Vielzahl Löcher oder Schlitze (28) umfaßt, die an der oberen Wand (23) der Kammer in Entsprechung zu der Zone des Aufhörens des Venturi-Effektes und/oder stromabwärts von dieser Zone in bezug auf die Strömung des Gemisches vorgesehen sind.

2. Brenner gemäß Anspruch 1, bei dem der Bereich der Schlitze zwischen 2% und 10% des Gesamtbereiches der Wand (23) beträgt.

3. Brenner gemäß Anspruch 1 oder 2, umfassend ein an die Venturi-Effekt- Kammer (27) angrenzendes Randteil (26a), das in einer Ebene in einem Winkel zur Ebene (26) der Kammer liegt.

4. Brenner gemäß Anspruch 3, bei dem der Winkel zwischen den zwei Ebenen zwischen 5 und 15 Grad beträgt.

5. Brenner gemäß Anspruch 3 oder 4, bei dem sich das geneigte Randteil (26a) an der unteren Wand der Kammer (27) befindet.

6. Brenner gemäß Anspruch 5, bei dem die Löcher oder Schlitze (28) zwischen der Schräge und dem Ende der oberen Wand (23) der Kammer angeordnet sind.

7. Brenner gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, der außerdem seitlich von der Kammer (27) angeordnete, konisch aufgeweitete Wände (24) umfaßt.

8. Brenner gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der mittige Flammenaufsatz (17a) Zündflammen (34) und Hauptflammen (35) umfaßt, die auf verschiedenen Ebenen angeordnet sind, wobei die Hauptflammen an den seitlichen Wänden (24) der Venturi-Kammer angeordnet sind.

9. Brenner gemäß Anspruch 8, bei dem die Hauptflammen (34) zur Vertikalachse des Brenners um einen Winkel im Bereich von 20-40 Grad geneigt sind.

10. Brenner gemäß Anspruch 9, bei dem der Winkel ungefähr 32 Grad beträgt.

11. Brenner gemäß Anspruch 8, 9 oder 10, bei dem ein innerer peripherer Flammenaufsatz Hauptflammen umfaßt, die von den Hauptflammen des mittigen Flammenaufsatzes (17, 17a) versetzt sind.

12. Brenner gemäß einem vorhergehenden Anspruch, der außerdem ein Mittel (31) zum Ansaugen von Sekundärluft für die Flammenaufsätze von unterhalb einer Mulde der Küchengeräte umfaßt.







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