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Dokumentenidentifikation DE19831205C2 21.06.2000
Titel Stufenloser manueller Antrieb
Anmelder Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg, 96450 Coburg, DE
Erfinder Schumann, Peter, Dipl.-Ing., 96253 Untersiemau, DE
Vertreter Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw., 10707 Berlin
DE-Anmeldedatum 01.07.1998
DE-Aktenzeichen 19831205
Offenlegungstag 13.01.2000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.06.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.06.2000
IPC-Hauptklasse F16H 27/02
IPC-Nebenklasse B60N 2/06   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft stufenlose manuelle Antriebe nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 16, insbesondere für Sitzlängsverstellungen in Kraftfahrzeugen.

Die EP 0 549 082 A1 beschreibt einen stufenlosen Linearantrieb für ein Schienenführungssystem für Kraftfahrzeugsitze mit zwei in Längsrichtung gegeneinander verschiebbaren und miteinander verbundenen Schienen. Die Schienen schließen zwischen sich einen Hohlraum ein, in dem ein mit der einen Schiene verbundenes Verschiebeelement angeordnet ist. Das Verschiebeelement greift in eine in Schienenlängsrichtung verlaufende Verzahnung ein, mit der die andere Schiene versehen oder verbunden ist. Als Verschiebeelement wird eine Schnecke verwendet, die Teil des Linearantriebs ist.

Durch den steten Eingriff der Schnecke in die Verzahnung der einen Schiene besteht auch während eines Verstellvorgangs ein hohes Maß an Crashsicherheit.

Bei dem bekannten Linearantrieb erfolgt ein Antrieb allerdings motorisch, wozu ein Antriebsmotor und eine entsprechende Steuerung und Stromversorgung erforderlich sind.

Weiter sind im Stand der Technik stufige, rastende und formschlüssige Verstellvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze bekannt, die sich zwar durch einen einfachen Aufbau auszeichnen, die jedoch nicht in jeder Position rasten und daher keine in jeder Position crashsichere Verbindung der beiden Schienen des Schienenführungssystems des Kraftfahrzeugsitzes herstellen. Dabei ist die erforderliche Verschiebekraft stark vom Reibungskoeffizient der Sitzschienenführung und von dem Steigungswinkel des Sitzes (Gefälle zum Kofferraum hin) abhängig, so daß es schwierig ist, exakt die gewünschte Sitzposition zu finden, insbesondere bei kleinen Verstellwegen.

Allgemein unterscheidet man zwischen aktiven und passiven Sitzverstellungen. Bei einer aktiven Sitzverstellung wird die Kraft zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes innerhalb der Verstellvorrichtung erzeugt. Bei einer passiven Sitzverstellung wird die Kraft zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes dagegen außerhalb der Verstellvorrichtung erzeugt, etwa am Fahrzeugsitz selbst durch entsprechende Bewegung des Gesäßes der den Sitz nutzenden Person. Ein wesentlicher Vorteil der passiven Sitzverstellung ist die Möglichkeit, auch große Verstellwege in kurzer Zeit zu durchfahren. Es ist erstrebenswert, daß ein Nutzer wahlweise die Möglichkeit einer aktiven und einer passiven Sitzverstellung besitzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb zur Verfügung zu stellen, der eine stufenlose Verstellung eines Fahrzeugsitzes erlaubt, dabei stets eine crashsichere Verbindung der beiden Schieneneinrichtungen des Fahrzeugsitzes sicherstellt und sich zudem durch einen einfachen und kostengünstigen Aufbau auszeichnet. Zusätzlich soll die Aufgabe gelöst werden, einen aktiven Antrieb für Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen optional auch für eine passive Sitzverstellung nutzen zu können.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst. Vorteilhafte und bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Danach weist ein erster erfindungsgemäßer Antrieb ein aktives manuelles Schrittschaltwerk, das über einen Antriebshebel antreibbar ist, und eine Bremsvorrichtung auf, die eine abtriebsseitige Drehmomentübertragung sperrt, eine antriebsseitige Drehmomentübertragung dagegen ermöglicht. Da das abtriebsseitige Getriebeelement stets mit der einen Schieneneinrichtung in Eingriff steht und durch manuelles Betätigen des Antriebshebels kontinuierlich in die eine oder andere Richtung entlang der Schieneneinrichtung bewegt wird, stellt die vorliegende Lösung einen stufenlosen Antrieb zur Verfügung. Es ist damit eine präzise Einstellung der Sitzposition möglich, auch wenn es sich um nur kleine Verstellwege handelt.

Die Schienenreibung und der Steigungswinkel der Schienen sind bei der aktiven Längsverstellung vernachlässigbar und behindern nicht eine präzise Längeneinstellung. Dies ermöglicht es gegebenenfalls sogar, den Steigungswinkel der Schienen so groß zu wählen, daß auf eine gesonderte Sitzhöhenverstellung verzichtet werden kann. So wird über den Steigungswinkel der Sitzschienen eine Längs- und Höhenverstellung gekoppelt.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung besteht auch während eines Verstellvorganges ein hohes Maß an Crashsicherheit, da das abtriebsseitige Getriebeelement stets mit der einen Schieneneinrichtung in Eingriff steht und eine durch äußere Kräfte bedingte Verschiebung des Sitzes durch die Bremsvorrichtung sicher verhindert wird. Durch Verwendung eines aktiven, manuell betätigbaren Schrittschaltwerks anstatt einer motorischen Verstellung wird zusätzlich eine einfache und kostengünstige Lösung zur Verfügung gestellt.

Unter Schrittschaltwerk wird jede Antriebsvorrichtung verstanden, die eine zeitlich unterbrochene (schrittweise) Bewegung, insbesondere Drehbewegung, eines Abtriebselements erzeugt. Dabei liegt eine Antriebskraft in der Regel ebenfalls zeitlich unterbrochen an.

Ein zweiter erfindungsgemäßer Antrieb für Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen ist derart ausgebildet, daß ein antriebsseitiges Schrittschaltwerk und abtriebsseitige Getriebeelemente durch eine Kupplungsvorrichtung miteinander verbunden sind, die im nichtbetätigten Zustand den Kraftfluß zwischen dem Antrieb und den abtriebsseitigen Getriebeelementen mittels Federvorspannung schließt und im betätigten Zustand die Verbindung zwischen dem Antrieb und den abtriebsseitigen Getriebeelementen unterbricht. Hierdurch wird erreicht, daß im betätigten Zustand eine passive Sitzverstellung möglich ist, während im nichtbetätigten Zustand eine aktive Verstellung durch das Schrittschaltwerk erfolgt.

Es wird einem Nutzers somit die Möglichkeit einer Schnellverstellung zur Verfügung gestellt, etwa um einen Fahrzeugsitz beim Ein- und Aussteigen schnell in die vordere oder hintere Position verfahren zu können, während eine Feinverstellung mittels des Schrittschaltwerks erfolgt. Durch die Entkopplung der abtriebsseitigen Getriebeelemente vom Antrieb im betätigten Zustand können diese frei entlang der einen Schieneneinrichtung, etwa in einer Längsverzahnung, laufen, ohne daß eine Drehung bzw. Bewegung der abtriebsseitigen Getriebeelemente durch eine dem Schrittschaltwerk zugeordnete Bremsvorrichtung blockiert würde.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Linearantriebs ist das Schrittschaltwerk als beidseitig wirkender Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung ausgebildet, die wahlweise ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels in die eine oder andere Antriebsrichtung erfolgt, wobei das mit der zweiten Schieneneinrichtung gekoppelte abtriebsseitige Getriebeelement nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunkt-Lage weg bewegt, während bei einer Bewegung des Antriebshebels in Richtung der Nullpunkt-Lage keine Drehung des abtriebsseitigen Getriebeelementa und damit keine Linearverstellung erfolgt. Derartige Antriebe sind an sich bekannt und zeichnen sich dadurch aus, daß der Nutzer durch Betätigung des Antriebshebels in die eine oder andere Schwenkrichtung unmittelbar einen Verstellvorgang vornehmen und beeinflussen kann.

Das Schrittschaltwerk und der Antriebshebel sind bevorzugt derart angeordnet, daß die Antriebsachse des Schrittschaltwerks und die Drehachse des Antriebshebels parallel zueinander verlaufen. Hierdurch kann der Antriebshebel für einen einfachen Zugriff durch den Nutzer parallel und seitlich der Sitzschienen geführt werden. Mit Vorteil ist dabei vorgesehen, daß eine Kraftübertragung vom Antriebshebel auf das Schrittschaltwerk mittels eines Übersetzungselements erfolgt, das zum einen mit dem Antriebshebel und zum anderen mit einem auf der Antriebsachse des Schrittschaltwerks gelagerten Formschlußelement, etwa einem Ritzel, gekoppelt ist.

Insbesondere ist das Übersetzungselement als Zahnsegment ausgebildet, das auf der Drehachse des Antriebshebels gelagert ist. Zur Kraftübertragung auf das Schrittschaltwerk greift das Zahnsegment in ein auf der Antriebsachse des Schrittschaltwerks gelagertes Ritzel ein. Bei einer derartigen Ausführung bilden das Zahnsegment und das Ritzel ein Übersetzungsgetriebe aus, dessen Übersetzung durch die Durchmesser von Zahnsegment und Ritzel festlegbar ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung werden die antriebsseitigen Kräfte über mindestens ein Element der Bremsvorrichtung auf eine Kupplungsvorrichtung übertragen, die zur Übertragung von Drehmomenten form- oder kraftschlüssig mit dem abtriebsseitigen Getriebeelement gekoppelt ist. Die Kupplungsvorrichtung ist dabei bevorzugt schaltbar ausgebildet. Dies bedeuted, daß die Kupplungsvorrichtung in einem ersten, nichtbetätigten Schaltzustand den Kraftfluß zwischen dem Antrieb und dem abtriebsseitigen Getriebeelement schließt und diesen Kraftfluß in einem zweiten, betätigten Schaltzustand unterbricht, so daß eine manuelle passive Sitzverstellung ermöglicht wird, wie weiter oben im einzelnen erläutert.

Zum Schalten der Kupplungsvorrichtung sind in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine axial verschiebbare Hülse und ein mit dieser in Verbindung stehendes Entkopplungs-Bedienelement vorgesehen, wobei die Hülse bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements entgegen einer Federvorspannung axial verschoben wird und dabei die Kopplung zwischen dem Antrieb und dem abtriebsseitigen Getriebeelement unterbricht. Etwa werden durch die axiale Verschiebung der Hülse Formschlußelemente korrespondierender Kupplungsbereiche außer Eingriff gebracht, insbesondere mit Formschlußelementen versehene Federelemente derart ausgelenkt, daß die Formschlußelemente außer Eingriff geraten. Durch Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements ist auf für den Nutzer einfache Weise möglich, eine passive Schnellverstellung vorzunehmen.

Je nach Zugänglichkeit des Entkopplungs-Bedienelements kann es erforderlich sein, dem Entkopplungs-Bedienelement ein Schaltelement zuzuordnen, bei dessen Betätigung der Kopplungs- bzw. Entkopplungsvorgang ausgelöst wird. Dabei handelt es sich etwa um einen Druckknopf, der bevorzugt in den Antriebshebel integriert ist, so daß eine aktive Verstellung und eine passive Schnellverstellung am gleichen Bedienelement auslösbar bzw. vornehmbar sind.

Der Linearantrieb kann auf vielfältige Art eine Kopplung eines abtriebsseitigen Getriebeelements mit der einen Schieneneinrichtung verwirklichen. Etwa ist das abtriebsseitige Getriebeelement als Ritzel oder als Schnecke ausgebildet, das bzw. die in eine längs verlaufende Zahnstange der Schieneneinrichtung eingreift. Alternativ ist das abtriebsseitige Getriebeelement als Spindelmutter ausgebildet bzw. mit einer Spindelmutter verbunden, die in eine längs verlaufende Spindel der Schieneneinrichtung eingreift. Auch liegt es im Rahmen der Erfindung, das abtriebsseitige Getriebeelement als Seilrolle auszubilden, die mit einem in Längsrichtung der zweiten Schieneneinrichtung gespannten Seil verbunden ist und entlang des Seils verfahrbar ist.

Der erfindungsgemäße stufenlose Antrieb nach Anspruch 16, bei dem eine Kupplungsvorrichtung vorgesehen ist, die das Schrittschaltwerk und die abtriebsseitigen Getriebeelemente schaltbar miteinander verbindet, ist bevorzugt derart ausgebildet, daß die Kupplungsvorrichtung Formschlußelemente oder Reibschlußelemente zur Ausführung des Kupplungsvorgangs aufweist. Die Kupplungsvorrichtung weist dabei einen ersten Kupplungsbereich, der Bestandteil eines abtriebsseitigen Getriebeelements ist, und einen zweiten Kupplungsbereich, der Bestandteil eines Elements des Schrittschaltwerks oder einer mit dem Schrittschaltwerk gekoppelten Bremsvorrichtung ist, auf.

Bevorzugt weist die Kupplungsvorrichtung ein einstückiges, bezüglich der Antriebsachse axialwirkendes oder radialwirkendes Federelement mit abtriebsseitigen und mit antriebsseitigen Formschlußelementen auf. Bei einem Entkopplungsvorgang wird eine der Vorspannung des Federelements entgegengerichtete Kraft in axialer bzw. radialer Richtung auf das Federelement ausgeübt, wodurch die antriebsseitigen Formschlußelemente des Federelements mit korrespondieren Formschlußelementen etwa der Bremsvorrichtung außer Eingriff geraten.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement nach Art einer Tellerfeder ausgebildet, dessen Federbereich in mehrere separat federnde Segmente mit verzahnten freien Enden aufgeteilt ist, die mit mit zugeordneten Formschlußelementen eines abtriebsseitigen Getriebeelements oder eines zum Schrittschaltwerk gehörenden Teils kuppelbar in Verbindung stehen. Eine von der Kreisform abweichende Kontur des Basisfläche des Federelements ist einem Formschlußelement des entsprechenden anderen Teils zugeordnet und mit diesem formschlüssig verbunden.

Die Verzahnungen benachbarter Segmente der Tellerfeder sind bevorzugt um einen Bruchteil der Verzahnungsteilung gegeneinander versetzt. Hierdurch wird gewährleistet, daß es nach einem Verstellvorgang nur eines Bruchteils der Zahnteilung bedarf, bis ein erneuter Formschluß der korrespondierenden Formschlußelemente der Tellerfeder und des Schrittschaltwerks bzw. der Bremsvorrichtung erfolgt. Nach einer Schnellverstellung rastet ein Fahrzeugsitz somit in jeder beliebigen Raststellung sogleich wieder ein. Dabei weisen zur Gewährleistung einer sicheren Kraftübertragung auf das abtriebsseitige Getriebeelement jeweils zwei gegenüberliegender Segmente der Tellerfeder keinen Versatz zueinander auf, so daß im nichtbetätigten Zustand immer zwei Segmente der Tellerfeder in Eingriff mit den zugeordneten Formschlußelementen stehen.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 - eine Schnittansicht eines stufenlosen manuellen Linearantriebs in Verbindung mit einer Sitzschiene;

Fig. 2 - eine Draufsicht auf den Linearantrieb der Fig. 1;

Fig. 3 - eine Seitenansicht des Linearantriebs der Fig. 1;

Fig. 4a - eine antriebsseitige Draufsicht auf das Schrittschaltwerk des Linearantriebs der Fig. 1;

Fig. 4b - eine antriebsseitige Draufsicht auf das Schrittschaltwerk des Linearantriebs der Fig. 1, wobei die Hebelplatte nicht dargestellt ist;

Fig. 5 - eine Schnittansicht einer alternativen Ausgestaltung eines Linearantriebs für eine Sitzlängsverstellung, die zusätzlich eine Schnellverstellung ermöglicht;

Fig. 6 - eine schematische Darstellung einer als Kupplungsvorrichtung dienenden Tellerfeder eines Verstellantriebs gemäß Fig. 5;

Fig. 7 - eine alternative Ausführung der Tellerfeder der Fig. 6;

Fig. 8 - eine schematische Darstellung eines Flügelteils der Bremsvorrichtung, das zur Übertragung von Drehmomenten mit der Tellerfeder der Fig. 6 oder 7 in Eingriff bringbar ist;

Fig. 9 - einen radialen Schnitt durch die Bremsvorrichtung des Antriebs der Fig. 1 und 5;

Fig. 10 - eine schematische Darstellung eines Flügelteils der Bremsvorrichtung, das zur Übertragung von Drehmomenten einen Kupplungsbereich mit Formschlußelementen aufweist und

Fig. 11 - einen Schnitt durch ein Abtriebselement, das einen zum Kopplungsbereich des Flügelteils der Fig. 10 korrespondierenden Kopplungsbereich aufweist.

Fig. 1 zeigt im Querschnitt eine manuell betätigbare, aktive Sitzlängsverstellung. Die Sitzlängsverstellung weist als in Längsrichtung gegeneinander verschiebbare Verstellelemente eine mit dem Karosserieboden des Kraftfahrzeugs (nicht dargestellt) verbundene Unterschiene 1 und eine mit dem Fahrzeugsitz verbundene Oberschiene 2 auf. Oberschiene 2 und Unterschiene 1 sind in an sich bekannter Weise miteinander verhakt, wodurch eine sichere Verbindung zwischen der Unterschiene 1 und Oberschiene 2 auch im Crashfall hergestellt wird.

Die Unterschiene 1 weist eine Verzahnung auf, die in Form einer Zahnstange 3 ausgebildet ist. Zur Verstellung der Oberschiene 2 gegenüber der Unterschiene 1 ist ein mit der Oberschiene 2 verbundener Linearantrieb 4 vorgesehen, der als abtriebsseitiges Getriebeelement ein Abtriebsritzel 5 aufweist, das mit der Verzahnung der Zahnstange 3 kämmt. Das Abtriebsritzel 5 stützt sich dabei drehbar an einem Lagerpunkt 11 der Unterschiene 1 ab.

Der Linearantrieb 4 weist als wesentliche Funktionseinheiten Antriebsmittel 6, ein Schrittschaltwerk 7 und eine Bremseinrichtung 8 auf. Wie insbesondere den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, bestehen die Antriebsmittel 6 aus einem Antriebshebel 61 und einem Antriebssegment 62, die U-förmig miteinander verbunden sind, so daß der Antriebshebel 61 parallel und seitlich der Sitzschienen 1, 2 verläuft und damit für einen Nutzer leicht zugänglich ist. Der Antriebshebel 61 stützt sich an einem Lagerblock 63 ab, der auf der Sitzoberschiene 2 befestigt ist. Der Antriebshebel 61 und das Antriebssegment 62 sind um eine Drehachse 620 schwenkbar, die parallel zur Antriebsachse 75 des Schrittschaltwerks 7 verläuft.

Die Nullpunkt-Lage des Antriebshebels 61 wird durch eine Rückstellfeder 64 (vgl. Fig. 2) definiert, die bei einer Auslenkung des Antriebshebels 61 aus der Nullpunkt-Lage eine Rückstellkraft auf den Antriebshebel 61 ausübt.

Das Antriebssegment 62 kämmt mit einem auf der Antriebsachse 75 des Schrittschaltwerks 7 angeordneten Antriebsritzel 77. Das Antriebssegment 62 und das Antriebsritzel 77 bilden ein Übersetzungsgetriebe aus, dessen Übersetzung durch die Durchmesser von Antriebssegment 62 und Antriebsritzel 77 festlegbar ist. Die Übersetzung wird bevorzugt derart ausgelegt, daß ein Nutzer bei einem Verschwenken des Antriebshebels 61 aus der Nullpunkt-Lage heraus ohne große Kraft eine präzise Längsverstellung vornehmen kann.

Das Schrittschaltwerk 7 weist Verriegelungsmittel und ein Antriebsrad 73 mit einer Innenverzahnung auf, die gemeinsam mit dem Antriebsritzel 77 auf einem Stufenbolzen 74 lagern, der entlang der Antriebsachse 75 (vgl. Fig. 2) angeordnet ist. Dies wird anhand der Fig. 4a, 4b noch im einzelnen ausgeführt werden. Der Stufenbolzen 74 weist antriebsseitig einen Stutzen auf, der formschlüssig in eine Verbindungswelle 76 eingreift, die mit der gegenüberliegende Schiene des Fahrzeugsitzes verbunden ist und an deren Ende ein weiteres Abtriebsritzel angeordnet ist, das in entsprechender Weise in eine Verzahnung der gegenüberliegenden Sitzunterschiene eingreift.

Das Schrittschaltwerk 7 und das Antriebssegment 62 sind gemäß Fig. 2 und 3 durch ein Abdeckblech 9 abgedeckt, das ebenfalls auf dem Stufenbolzen 74 lagert.

Abtriebsseitig schließt sich an das Antriebsrad 73 die Bremsvorrichtung 8 an. Zur Übertragung einer Kraft vom Antriebsrad 73 auf die Bremsvorrichtung 8 ist das Antriebsrad 73 mit einem Mitnehmerrad 81 verbunden, das zylindermantelförmig ausgebildete Mitnehmerklauen 82 aufweist. Die Mitnehmerklauen 82 sind formschlüssig zwischen im wesentlichen radialen Anschlagflächen von Bremsbacken 83 angeordnet.

Eine antriebsseitige Kraft wird vom Antriebsrad 73 über das Mitnehmerrad 81 und weitere Formschlußelemente (nicht dargestellt) auf ein als Kupplungselement dienendes Flügelteil übertragen, das formschlüssig mit dem Abtriebsritzel 5 verbunden ist und eine Drehbewegung auf dieses überträgt. Die Mitnehmerklauen 82, die Bremsbacken 83 und das Flügelteil 85 sind in der Schnittansicht der Fig. 9 im einzelnen dargestellt. Die verwendete Bremsvorrichtung 8 ist an sich bekannt, etwa aus der DE 41 20 617 A1. Durch die Bremsvorrichtung 8 wird sichergestellt, daß bei Wirkung eines abtriebsseitigen Drehmoments auf das Abtriebsritzel 5 und den Flügel 85 die Bremsbacken 83 an die Innenwand des Bremsgehäuses geklemmt und eine Drehmomentübertragung dadurch gesperrt wird. Ein unkontrolliertes Verstellen des Fahrzeugsitzes ist dadurch ausgeschlossen.

Bei einer Verstellung des Antriebshebels 61 kämmt entsprechend der Richtung der Betätigung des Antriebshebels 61 das Antriebssegment 62 mit dem auf der Antriebsachse 75 angeordneten Antriebsritzel 77, das dadurch gedreht wird. Aufbau und Funktion des Schrittschaltwerks 7 werden im folgenden anhand der Fig. 4a und 4b erläutert.

Eine Wippe 71 weist zwei symmetrisch angeordnete, auf einem Kreisumfang liegende Verzahnungsbereiche 710a, 710b auf, wobei je nach Antriebsrichtung einer der Verzahnungsbereiche 710a, 710b mit der Innenverzahnung 730 des Antriebsrads 73 in Eingriff bringbar ist. Die Wippe 71 ist in einem ersten Lagerpunkt 700 mit einer Halteplatte 72 und in einem zweiten Lagerpunkt 701 mit einer drehfest mit der Antriebsritzel 77 verbundenen Hebelplatte 78 verbunden. Auf der Halteplatte 72 ist symmetrisch zur Antriebsachse eine Drehfeder 79 mit zwei Federenden 79a, 79b vorgesehen, die an einem Zapfen 720 der Halteplatte 72 anliegen.

Bei einem Verschwenken des Antriebshebels 61 und damit einer über das Ritzel 77 bewirkten Verdrehung der Hebelplatte 78 wird der Lagerpunkt 701 zwischen der Hebelplatte 78 und der Wippe 71 mitgedreht. Da die Wippe 71 ebenfalls im Lagerpunkt 700 von Wippe 71 und Halteplatte 72 gelagert ist, greift bei einer Verdrehung der Hebelplatte 78 ein Drehmoment an der Halteplatte 72 an. Einer Drehung der Halteplatte 72 wirkt jedoch die Drehfeder 79 entgegen, die sich zum einen am Zapfen 720 der Halteplatte 72 und zum anderen an einem Zapfen (nicht dargestellt) des Abdeckblechs 9 abstützt.

Aufgrund dieser Federkraft wird bei einer Drehung der Halteplatte 72 aus der Nullstellung heraus ein rückstellendes Drehmoment auf die Halteplatte 72 ausgeübt, so daß diese bestrebt ist, in der Nullstellung zu verweilen. Die Drehfeder 79 erzeugt dabei das erforderliche Gegenmoment, das für ein sicheres Verkippen und Einrasten der Wippe 71 in die Verzahnung 730 des Antriebsrades 73 sorgt.

Bei einem Rückschwenken des Antriebshebels 61 bzw. (über das Verstellsegment 62 und das Antriebsritzel 77) der Hebelplatte 78 in die Nullpunkt-Lage wird das an der Wippe 71 anliegende Drehmoment aufgehoben, so daß der in Eingriff befindliche Verzahnungsbereich 710a, 710b der Wippe 71 außer Eingriff mit der Innenverzahnung 730 des Antriebsrades 73 gerät und bei einer Rückstellbewegung keine Kräfte auf das Antriebsrad 73 übertragen werden.

Damit ermöglicht der in den Fig. 1 bis 4b dargestellte Linearantrieb eine stufenlose, kontinuierliche Verstellung der Sitzoberschiene gegenüber der Sitzunterschiene. Eine Kraftübertragung auf das Abtriebsritzel 5 und damit eine Sitzlängsverstellung erfolgt entsprechend der gewählten Verstellrichtung aus der Nullpunkt-Lage heraus bei einer manuellen Betätigung des Antriebshebels 61 durch den Nutzer. Da sich das Abtriebsritzel 5 stets und insbesondere auch bei einem Verstellvorgang mit der Zahnstange 3 der Sitzunterschiene 1 in Eingriff befindet, besteht nicht die Gefahr, daß bei einer während des Verstellvorgangs plötzlich auftretenden Kraft, etwa im Crashfall, der Fahrzeugsitz durchrutscht.

In Fig. 5 ist eine alternative Ausgestaltung des Verstellantriebes dargestellt, die zusätzlich eine wahlweise Schnellverstellung ermöglicht. Für die Schnellverstellung wird - wie nachfolgend beschrieben - das Antriebsritzel 5' von dem Kupplungselement der Bremsvorrichtung 8 entkoppelt, so daß das Abtriebsritzel 5' frei in der Verzahnung 3 der Unterschiene 1 laufen kann und somit durch eine von außen wirkende Kraft, etwa durch Bewegen des Gesäßes des Nutzers, eine schnelle Verstellung des Sitzes möglich ist.

Der in Fig. 5 dargestellte Verstellantrieb entspricht vom Aufbau an sich dem Verstellantrieb der Fig. 1 bis 4a. Dabei sind die Wippe 71, die Halteplatte 72 und die Drehfeder 79 besser als in den Fig. 1 und 2 zu erkennen. Ein gewisser Unterschied in der Ausführung liegt insofern vor, als die Hebelplatte 78 nicht über ein Antriebsritzel und ein Antriebssegment mit dem Antriebshebel 61 verbunden ist, sondern der (angedeutet dargestellte) Antriebshebel 61 direkt an der Hebelplatte 78 ansetzt. Eine derartige Ausbildung ist dann sinnvoll, wenn der Verstellantrieb 4 nicht zwischen den beiden Sitzschienen des Fahrzeugsitzes, sondern in gut zugänglicher Weise neben einer der Sitzschienen angeordnet ist. Die nachfolgend beschriebene Schnellverstellung des Sitzes kann jedoch ebenso gut bei Anordnung des Verstellantriebes im für den Nutzer nicht zugänglichen Bereich zwischen den parallelen Sitzschienen eingesetzt werden, wobei - wie in den Fig. 1 bis 3 beschrieben - der Antriebshebel dann über ein Antriebssegment 62 und ein Antriebsritzel 77 mit dem Schrittschaltwerk 7 gekoppelt ist.

Für eine durch einen Nutzer wahlweise vorzunehmende passive Schnellverstellung ist eine schaltbare Kupplungsvorrichtung vorgesehen, die ein Element des Schrittschaltwerks bzw. der Bremsvorrichtung schaltbar mit dem Abtriebselement 5' koppelt. Die Kupplungsvorrichtung schließt dabei im nichtbetätigten Zustand den Kraftfluß zwischen dem Antrieb und dem Abtriebselement 5' und unterbricht diesen Kraftfluß im betätigten Zustand.

In der Ausführung der Fig. 5 weist die Kupplungsvorrichtung eine Tellerfeder 87 auf, die in Zusammenwirken mit einer axial verschiebbaren Hülse 84 und einem Entkopplungs-Bedienelement 64 schaltbar mit dem Abtriebselement 5' kuppelbar ist. Die axial verschiebbare Hülse 84 stützt sich dazu an ihrem abtriebsseitigen Ende an der Tellerfeder 87 ab und liegt an ihrem antriebsseitiges Ende an dem Entkopplungs-Bedienhebel 64 an.

Gemäß Fig. 6 weist die Tellerfeder 87 einen Federbereich auf, der durch radiale Einschnitte 873 in mehrere separat federnde Segmente 871 mit verzahnten freien Enden aufgeteilt ist. Die Verzahnung 872 der verzahnten freien Enden stellt antriebsseitige Formschlußelemente der Tellerfeder 87 zur Verfügung, die - wie nachfolgend noch erläutert - zur Übertragung einer Drehbewegung auf das Abtriebsritzel 5' mit einer paßfähigen Verzahnung eines Formschlußelements der Bremsvorrichtung 8 schaltbar in Eingriff bringbar sind.

Die Verzahnungen 872 benachbarter Segmente 871 des Federbereichs sind dabei um einen Bruchteil der Verzahnungsteilung zueinander versetzt, so daß es nach einer passiven Schnellverstellung nur eines Bruchteils der Verzahnungsteilung bedarf, bis ein erneuter Formschluß zwischen den federnden Segmenten 871 der Tellerfeder 87 und korrespondierenden Formschlußelementen der Bremsvorrichtung 8 erfolgt.

Dabei ist die Anzahl der Segmente 871 im Ausführungsbeispiel der Fig. 6 geradzahlig. Es sind sechs Segmente 871 vorgesehen, wobei die Verzahnungen 872 gegenüberliegender Segmente (etwa 871a, 871b) jeweils keinen Versatz aufweisen, so daß insgesamt drei versetzte Verzahnungen 871 zur Verfügung stehen. Durch den Verzicht auf einen Verzatz gegenüberliegender Verzahnungen 871 wird sichergestellt, daß immer die Verzahnungen zweier Segmente 871 für einen Formschluß zur Verfügung stehen.

Die Tellerfeder 87 bildet abtriebsseitig eine quadratische Kontur 874 aus und ist formschlüssig mit einer ebenfalls quadratischen Vertiefung 510' des Abtriebselements 5' permanent in Eingriff. Durch die von der Kreisform abweichende Kontur 874 der Tellerfeder 87 wird in einfacher Weise ein Formschluß mit dem Abtriebselement 5' ermöglicht.

Zur Übertragung einer Antriebskraft auf die Tellerfeder 87 bzw. das mit der Tellerfeder formschlüssig verbundene Abtriebselement 5' greift in die Innenverzahnung 872 zweier gegenüberliegender Segmente 871 der Tellerfeder 87 ein Formschlußelement der Bremsvorrichtung 8 ein, auf das die antriebsseitigen Kräfte übertragen werden. Bei dem Formschlußelement handelt es sich im dargestellten Ausführungsbeispiel um ein Flügelelement 85' entsprechend dem Flügelelement 85 der Fig. 9. Das Flügelelement 85' ist in der Schnittdarstellung der Fig. 5' nur andeutungsweise zu erkennen, jedoch in Fig. 8 gesondert dargestellt.

Die genaue Form des Flügelelements ist dabei je nach Ausführung der Bremsvorrichtung unterschiedlich. Wesentlich ist allein, daß eine auf den Antriebshebel 61 ausgeübte Antriebskraft mittels geeigneter Formschlußelemente über das Schrittschaltwerk 7 und die Bremsvorrichtung 8 auf das Flügelelement 85' und von diesem über eine Kupplungsvorrichtung auf das Abtriebsritzel 5' übertragen wird. Gemäß Fig. 8 weist das Flügelelement 85' ein abtriebsseitig axial vorstehendes Formschlußelement 851' mit einer Außenverzahnung 852' auf, die mit der Verzahnung 872 der Tellerfeder 87 im nichtbetätigten Zustand der Kopplungsvorrichtung in Eingriff steht.

Ein Entkopplungsvorgang für eine Schnellverstellung wird dadurch ausgelöst, daß das Entkopplungs-Bedienelement 64 in axialer Richtung durch den Nutzer verschoben und dadurch die axial verschiebbare Hülse 84 entgegen der Federvorspannung der Tellerfeder 87 axial gegen die federnden Segmente 871 der Tellerfeder 87 geschoben wird, so daß die Segmente 871 bzw. die Verzahnungen 872 nach hinten gebogen werden und außer Eingriff mit der Verzahnung 852' des Flügelelements 85' gelangen. Für eine Schnellverstellung können Sitzober- und -unterschiene nun schnell gegeneinander verschoben werden, wobei das Abtriebsritzel 5' frei in der Zahnstange 3 läuft.

Sobald der Entkopplungs-Bedienhebel 64 losgelassen wird, wird die Hülse 84 aufgrund der Federkraft der Tellerfeder 87 axial zurückgeschoben, wobei die Formschlußelemente 872, 852' der Tellerfeder 87 und des Flügelelements 85' wieder formschlüssig in Eingriff geraten und eine Drehung des Abtriebsritzels 5' in der Zahnstange 3 aufgrund abtriebsseitiger Kräfte durch die Bremsvorrichtung 8 gehemmt wird. Es kann nun wieder eine manuelle aktive Längsverstellung erfolgen.

Fig. 7 zeigt eine alternative Darstellung einer Tellerfeder 87', bei der die Federbereiche 872' der einzelnen Segmente 871' außen liegen. Entsprechend ist das Flügelelement 85' mit einer als Innenverzahnung ausgebildeten Gegenverzahnung versehen. Im übrigen entspricht die Kupplungsvorrichtung der Kupplungsvorrichtung der Fig. 5 und 6.

In den Fig. 10 und 11 ist eine alternative Variante einer schaltbaren Kupplungsvorrichtung für einen Antrieb gemäß Fig. 5 dargestellt, bei der am Flügelelement 85" ein erster Kupplungsbereich 852" und am Antriebselement 5" ein zweiter Kupplungsbereich 502" ausgebildet sind, die im nichtbetätigten Zustand durch Federvorspannung ineinandergreifen und bei einer Betätigung der Kupplungsvorrichtung axial zueinander verschoben werden und dabei außer Eingriff gelangen.

So weist das Flügelelement 85" einen mit einer Außenverzahnung 852" versehenen Vorsprung 851" auf, der axial in das Abtriebselement 5" hereinragt. Im Abtriebselement 5" ist eine entsprechende Aussparung 501" mit einer Innenverzahnung 502" ausgebildet. Der Flügel 85" und das Abtriebselement 5" lagern dabei auf dem Stufenbolzen 74 (vgl. auch Fig. 1 und Fig. 5). Eine Federvorspannung wird beispielsweise wiederum durch eine Tellerfeder erzeugt, deren Federbereich am Umfang der Hülse 84 befestigt ist (nicht dargestellt). Die Tellerfeder dient in diesem Falle jedoch nicht als Kupplungselement. Es sind auch andere Federelemente als Tellerfedern denkbar. Es kommt allein darauf an, daß eine Vorspannung anliegt, die dafür sorgt, daß die Kupplungsbereiche von Abtriebselement 5" und Flügelelement 85" im nichtbetätigten Zustand der Kupplungsvorrichtung ineinandergreifen und damit der Kraftschluß zwischen dem Antrieb und dem Abtriebselement 5" geschlossen ist.

Der Aufbau des Linearantriebs entspricht - abgesehen von der Ausgestaltung der Kupplungsvorrichtung - dem Aufbau der Fig. 5.

Ein Entkopplungsvorgang für eine Schnellverstellung wird dadurch ausgelöst, daß die axial verschiebbare Hülse 84 bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements 64 entgegen der Federkraft einer axial wirkenden Feder gegen das Abtriebselement 5" geschoben wird, so daß sich dieses gegenüber dem Flügelelement 85" axial verschiebt und der Verzahnungsbereich 502" dabei außer Eingriff mit dem Verzahnungsbereich 852" des Flügelelements 85" gelangt. Das Abtriebselement 5" kann nun frei in der Zahnstange 3 der Unterschiene 1 laufen, so daß Sitzober- und -unterschiene durch Bewegung des Gesäßes schnell gegeneinander verschoben werden können. Die axiale Verschiebbarkeit der Hülse 5" bei Auftreten einer axialen Kraft F ist in Fig. 10 durch einen Doppelpfeil angedeutet.

Wenn der Entkopplungs-Bedienhebel 64 durch den Nutzer wieder losgelassen wird, wird die Hülse 84 aufgrund der Vorspannung der axial wirkenden Feder axial zurückgeschoben, wobei die Kupplungsbereiche bzw. Verzahnungen 502" und 852" des Abtriebselements 5" und der Flügelelements 85" wieder in Eingriff gelangen.

Alternativ ist bei der Ausführung der Fig. 10 und 11 vorgesehen, daß die Relativbewegung von Abtriebselement 5" und Flügelelement 85" nicht durch eine Hülse 84 gemäß Fig. 5, sondern durch andere geeignete Mittel bewirkt wird, die mit dem Entkopplungs-Bedienelement gekoppelt sind. Wesentlich ist allein, daß bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements eine Relativbewegung der federbelasteten Teile der Kupplungsvorrichtung erfolgt, wodurch diese außer Eingriff geraten.

Beipielsweise ist alternativ ein Abtriebselement 5" vorgesehen, das bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements über einen Bowdenzug axial gegen eine Federkraft verschoben wird. Zur Erzeugung einer Vorspannung ist dabei beispielsweise an einem umlaufendem Bund des Abtriebselements 5" ein Federelement befestigt, das eine Zugkraft auf das Abtriebselements 5" ausübt, so daß dieses und das Flügelelement 85" im nichtbetätigten Zustand ineinandergreifen (nicht dargestellt).

Sofern der Linearantrieb 4 gemäß Fig. 1 zwischen den Sitzschienen angeordnet ist, wäre der Entkopplungs- wie Bedienhebel 64 gemäß Fig. 5 für den Nutzer nicht zugänglich. Für diesen Fall ist vorgesehen, den Bedienhebel 64 über ein Schaltelement (nicht dargestellt), das einen Entkopplungs- bzw. Kopplungsvorgang auslöst, betätigt wird. Bei dem Schaltelement handelt es sich etwa um einen Druckknopf, der bevorzugt in den gut zugänglichen Antriebshebel 61 integriert ist.

Es kann auf vielfältige Art eine Kopplung des abtriebsseitigen Getriebeelements mit einer Sitzschiene verwirklicht werden. In alternativen Ausgestaltungen des Linearantriebs ist der Abtrieb nicht als Kombination von Abtriebsritzel und Zahnstange, sondern insbesondere in einer der folgenden Varianten ausgeführt:

  • A) Das abtriebsseitige Getriebeelement ist als Schnecke ausgebildet, die in eine längs verlaufende Zahnstange einer Sitzschiene eingreift.
  • B) Das abtriebsseitige Getriebeelement ist als Spindelmutter ausgebildet, die in eine in Längsrichtung verlaufende und starr befestigte Spindel einer Sitzschiene eingreift. Die Spindel weist dabei eine Spindelverzahnung auf, die mit einer Innenverzahnung der Spindelmutter in Eingriff steht. Die Spindelmutter weist des weiteren eine äußere Schneckenverzahnung auf, die mit der Verzahnung einer Abtriebsschnecke des Linearantriebs kämmt. Eine Drehungbewegung der Abtriebsschnecke wird dabei auf die Spindelmutter übertragen, die zusammen mit der Antriebsschnecke in Längsrichtung der Spindel verfahren wird.
  • C) Das abtriebsseitige Getriebeelement ist eine Seilrolle, die mit einem in Längsrichtung der einen Sitzschiene gespannten Seil verbunden ist und bei einer Verstellbewegung zusammen mit der anderen Sitzschiene entlang des Seils verfahren wird.

Die Erfindung ist in ihrer Anwendung nicht auf die vorgenannten Ausführungsbeispiele begrenzt. Wesentlich für die Erfindung ist allein, daß daß der Linearantrieb ein aktives manuelles Schrittschaltwerk, das über einen Antriebshebel antreibbar ist, und eine Bremsvorrichtung aufweist, die eine abtriebsseitige Drehmomentübertragung sperrt, eine antriebsseitige Drehmomentübertragung dagegen ermöglicht, sowie die Möglichkeit, das Schrittschaltwerk und die abtriebsseitigen Getriebeelemente durch eine schaltbare Kupplungsvorrichtung miteinander zu verbinden, die wahlweise eine passive Schnellverstellung ermöglicht.


Anspruch[de]
  1. 1. Stufenloser manueller Linearantrieb, insbesondere für eine Kraftfahrzeugsitzlängsverstellung, mit einer ersten und einer zweiten geradlinigen oder gewölbten Schieneneinrichtung, die gegeneinander in Längsrichtung verschiebbar sind, wobei die erste Schieneneinrichtung mit einem abtriebsseitigen Getriebeelement des Linearantriebs verbunden ist, das mit einem in Längsrichtung verlaufenden Teil der zweiten Schieneneinrichtung, insbesondere einem in Längsrichtung verlaufenden Verzahnungsteil, gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb (4) aufweist
    1. a) ein aktives manuelles Schrittschaltwerk (7), das über einen Antriebshebel (61) antreibbar ist,
    2. b) eine Sperrvorrichtung (8), die eine abtriebsseitige Drehmomentübertragung sperrt, eine antriebsseitige Drehmomentübertragung dagegen ermöglicht, und
    3. c) mindestens ein der Übersetzung dienendes Getriebeelement (62), das mit dem Schrittschaltwerk (7) gekoppelt ist.
  2. 2. Linearantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schrittschaltwerk (7) ein beidseitig wirkender Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung ist, die wahlweise ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels (61) in die eine oder andere Antriebsrichtung erfolgt, wobei das mit der zweiten Schieneneinrichtung (1) gekoppelte abtriebsseitige Getriebeelement (5, 5', 5") nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel (61) von der Nullpunkt-Lage weg bewegt, während bei einer Bewegung des Antriebshebels (61) in Richtung der Nullpunkt- Lage keine Drehung des abtriebsseitigen Getriebeelements (5, 5', 5") und damit keine Linearverstellung erfolgt.
  3. 3. Linearantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsachse (75) des Schrittschaltwerks (7) und die Drehachse (620) des Antriebshebels (61) parallel zueinander verlaufen.
  4. 4. Linearantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kraftübertragung vom Antriebshebel (61) auf das Schrittschaltwerk (7) mittels eines Übersetzungselements (62) erfolgt, das zum einen mit dem Antriebshebel (61) und zum anderen mit einem auf der Antriebsachse (75) des Schrittschaltwerks (7) gelagerten Formschlußelement (77) gekoppelt ist.
  5. 5. Linearantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Übersetzungselement als Zahnsegment (62) ausgebildet ist, das auf der Drehachse (620) des Antriebshebels (61) gelagert ist und in ein auf der Antriebsachse (75) des Schrittschaltwerks (7) gelagertes Ritzel (77) eingreift.
  6. 6. Linearantrieb nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß antriebsseitige Kräfte über mindestens ein Element (85, 85', 85") der Bremsvorrichtung (8) auf eine Kupplungsvorrichtung (851', 87; 851', 87'; 851", 501") übertragen werden, die zur Übertragung von Drehmomenten mit dem abtriebsseitigen Getriebeelement (5, 5', 5") gekoppelt ist.
  7. 7. Linearantrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (851', 87; 851', 87'; 851", 501") für eine manuelle passive Sitzverstellung schaltbar ausgebildet ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (851', 87; 851', 87'; 851", 501") in einem ersten, nichtbetätigten Schaltzustand den Kraftfluß zwischen dem Antrieb (4) und dem abtriebsseitigen Getriebeelement (5', 5") schließt und in einem zweiten, betätigten Schaltzustand den Kraftfluß zwischen Antrieb (4) und abtriebsseitigem Getriebeelement (5', 5") unterbricht.
  8. 8. Linearantrieb nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung ein einstückiges Federelement (87, 87') mit abtriebsseitigen Formschlußelementen (874) und antriebsseitigen Formschlußelementen (872, 872') aufweist.
  9. 9. Linearantrieb nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schalten der Kupplungsvorrichtung (851', 87; 851', 87'; 851", 501") eine axial verschiebbare Hülse (84) und ein mit dieser in Verbindung stehendes Entkopplungs-Bedienelement (64) vorgesehen sind, wobei die Hülse (84) bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements (64) entgegen einer Federvorspannung axial verschoben wird und dabei die Kopplung zwischen dem Antrieb (4) und dem abtriebsseitigen Getriebeelement (5) unterbricht.
  10. 10. Linearantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Entkopplungs-Bedienelement ein verkippbarer, antriebsseitig angeordneter Hebel (64) ist, bei dessen Verkippung gegen die Vorspannung eine axiale Stellbewegung auf die Hülse (84) ausgeübt und dadurch ein Entkopplungsvorgang ausgelöst wird.
  11. 11. Linearantrieb nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß dem Entkopplungs-Bedienelement (64) ein Schaltelement, etwa ein in den Antriebshebel (61) integrierter Druckknopf, zugeordnet ist, bei dessen Betätigung der Kopplungs- bzw. Entkopplungsvorgang ausgelöst wird.
  12. 12. Linearantrieb nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das abtriebsseitige Getriebeelement als Ritzel (5, 5', 5") oder als Schnecke ausgebildet ist, das bzw. die in eine Zahnstange (3) der zweiten Schieneneinrichtung (1) eingreift.
  13. 13. Linearantrieb mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das abtriebsseitige Getriebeelement eine Spindelmutter ist bzw. mit einer Spindelmutter verbunden ist, die in eine in Längsrichtung verlaufende Spindel der zweiten Schieneneinrichtung eingreift.
  14. 14. Linearantrieb mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das abtriebsseitige Getriebeelement als Seilrolle ausgebildet ist, die mit einem in Längsrichtung der zweiten Schieneneinrichtung gespannten Seil verbunden ist.
  15. 15. Linearantrieb nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Schieneneinrichtung die Oberschiene (2) und Unterschiene (1) eines Schienenpaars einer Sitzlängsverstellung darstellen.
  16. 16. Stufenloser manueller Antrieb für Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen unter Verwendung eines Schrittschaltwerks zur aktiven Sitzverstellung, das eine Antriebskraft über eine Sperrvorrichtung, die eine abtriebsseitige Drehmomentübertragung sperrt, eine antriebsseitige Drehmomentübertragung dagegen ermöglicht, auf abtriebsseitige Getriebeelemente überträgt, insbesondere für Sitzlängsverstelleinrichtungen, gekennzeichnet durch eine Kupplungsvorrichtung (851', 87; 851', 87'; 851", 501"), die im nichtbetätigten Zustand den Kraftfluß zwischen dem Schrittschaltwerk (7) und den abtriebsseitigen Getriebeelementen (5', 5") mittels Federvorspannung schließt und im betätigten Zustand die Verbindung zwischen den abtriebsseitigen Getriebeelementen (5', 5") und der Sperrvorrichtung (8) unterbricht, so daß eine passive Sitzverstellung möglich ist.
  17. 17. Antrieb nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung Formschlußelemente (852', 872, 872', 852", 502") zur Ausführung des Kupplungsvorgangs aufweist.
  18. 18. Antrieb nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung Reibschlußelemente zur Ausführung des Kupplungsvorgangs aufweist.
  19. 19. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung einen ersten Kupplungsbereich (872, 872', 501"), der Bestandteil eines abtriebsseitigen Getriebeelements (87, 5") ist, und einen zweiten Kupplungsbereich (852', 852"), der Bestandteil eines Elements (85', 85") des Schrittschaltwerks (7) oder einer mit dem Schrittschaltwerk gekoppelten Bremsvorrichtung (8) ist, aufweist.
  20. 20. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung ein einstückiges Federelement (87, 87') mit abtriebsseitigen Formschlußelementen (874) und mit antriebsseitigen Formschlußelementen (872, 872') aufweist.
  21. 21. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung bezüglich der Antriebsachse (75) als axialwirkendes Federelement (87, 87') ausgebildet ist.
  22. 22. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung bezüglich der Antriebsachse (75) als radialwirkendes Federelement ausgebildet ist.
  23. 23. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Formschlußelemente (874) der Kupplungsvorrichtung (87, 87') permanent mit zugeordneten Formschlußelementen (510') eines abtriebsseitigen Getriebeelements (5') oder eines zum Schrittschaltwerk gehörenden Teils in Verbindung stehen und daß die anderen Formschlußelemente (872, 872') der Kupplungsvorrichtung (87, 87') kuppelbar mit dem entsprechenden anderen Teil (851') in Verbindung bringbar sind.
  24. 24. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 20, 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement nach Art einer Tellerfeder (87, 87') ausgebildet ist, dessen Federbereich in mehrere separat federnde Segmente (871, 871') mit verzahnten freien Enden (872, 872') aufgeteilt ist, und daß eine von der Kreisform abweichende Kontur (874) des Basisfläche des Federelements einem Formschlußelement (510') des abtriebsseitigen Getriebelements (5') oder des antriebsseitigen Elements zugeordnet ist.
  25. 25. Antrieb nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnungen (872, 872') benachbarter Segmente (871, 871') um einen Bruchteil der Verzahnungsteilung versetzt sind.
  26. 26. Antrieb nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Segmente (871, 871') geradzahlig und größer oder gleich der Zahl "vier" ist und daß die Verzahnungen (872, 872') gegenüberliegender Segmente (871a, 871b) keinen Versatz aufweisen.
  27. 27. Antrieb nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kupplungsbereich (501") und der zweite Kupplungsbereich (851") im nichtbetätigten Zustand durch Federvorspannung ineinandergreifen und durch eine Betätigung der Kopplungsvorrichtung axial verschiebbar und dabei außer Eingriff bringbar sind.
  28. 28. Antrieb nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung der Kupplungsvorrichtung ein Entkopplungs-Bedienelement (64) vorgesehen ist, das mit einer axial verschiebbare Hülse (84) in Verbindung steht, die bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements (64) entgegen der Federvorspannung axial verschoben wird und dabei die Verbindung zwischen dem Antrieb (4) und den abtriebsseitigen Getriebeelementen (5, 5') unterbricht.
  29. 29. Antrieb nach Anspruch 28 und mindestens einem der Ansprüche 20 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verschiebbare Hülse (84) bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements (64) entgegen der Federkraft des Federelements (87, 87') axial gegen das Federelement (87, 87') geschoben und dessen antriebsseitigen Formschlußelemente (872, 872') dabei außer Eingriff mit den Formschlußelementen (852') des zugehörigen Kupplungselements (851') gelangen.
  30. 30. Antrieb nach Anspruch 27 und 28, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verschiebbare Hülse (84) bei Betätigung des Entkopplungs-Bedienelements (64) entgegen der Federkraft einer axial wirkenden Feder gegen ein abtriebsseitiges Getriebeelement (5") geschoben und dieses dabei außer Eingriff mit einem zugehörigen antriebsseitigen Getriebeelement (851") gebracht wird.






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