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Dokumentenidentifikation DE19630028C2 12.10.2000
Titel Ventilanbohrarmatur für vorzugsweise unter Mediendruck stehende Versorgungsleitungen aus Kunststoff
Anmelder Manibs Spezialarmaturen GmbH & Co KG, 42859 Remscheid, DE
Vertreter Buse, Mentzel, Ludewig, 42275 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 25.07.1996
DE-Aktenzeichen 19630028
Offenlegungstag 29.01.1998
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.10.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.2000
Addition 19705265.7
IPC-Hauptklasse B23B 41/08
IPC-Nebenklasse F16L 41/06   F16L 41/12   

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Anbohrarmatur der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Art. An unter Mediendruck stehenden Versorgungsleitungen, die als Medium Gas oder Wasser führen, ist im nachhinein an einer bestimmten Stelle der Anschluß einer Hauseinführung erforderlich. Dazu verwendet man Anbohrarmaturen, deren Gehäuse mit dem Bohrstutzen an dieser Stelle befestigt wird und an dessen Abzweigstutzen dann die Hauseinführung angeschlossen werden kann. Um später einmal bedarfsweise den Mediendurchlaß am Abzweigstutzen abzusperren, verwendet man die Schneidbüchse zugleich als Ventilglied, das in der Herausschraubposition der Schneidbüchse die Absperrung besorgt. Derartige, auch eine Ventilwirkung besorgende Anbohrarmaturen nennt man "Ventilanbohrarmatur".

Bei der im Oberbegriff angeführten bekannten Anbohrarmatur gemäß DE 43 04 954 A1 ist der die Dauerdichtstelle erzeugende Dichtring oberhalb des vom Bohrstutzen abgehenden Abzweigstutzens an der Rohrinnenfläche in einer Nut angeordnet. Dieser Dichtring ist also stationär. Er wirkt mit der glatten Mantelfläche vom Bohrabschnitt der Schneidbüchse zusammen, an welcher er beim Verschrauben der Schneidbüchse entlang gleitet. Die Montage dieses Dichtrings in der Rohrmitte des Bohrstutzens ist umständlich und zeitraubend. Um die Dichtwirkung zu verbessern, kann man aus platztechnischen Gründen im Bohrstutzen nicht mehrere Dichtringe in axialem Höhenversatz unterbringen. Dies steht nämlich den Interessen nach einer kompakten Bauweise der Ventil-Anbohrarmatur entgegen. Ein wesentlicher Nachteil dieser bekannten Armatur besteht in ihrer großen Bauhöhe. Die hier verwirklichte Dauerdichtstelle erfordert eine große Länge der glatten Mantelfläche an der Schneidbüchse. Diese Mantellänge ist mindestens gleich der Summe der axialen Schraubstrecke der Schneidbüchse zwischen den beiden Positionen einerseits und der lichten Weite des Abzweigstutzens andererseits. Das erfordert eine große Länge des Bohrstutzens, was zu der genannten großen Bauhöhe führt. Weil die Armatur an im Erdreich verlegten Versorgungsleitungen angebracht wird, erfordert eine große Bauhöhe der bekannten Armatur eine entsprechend tiefere Verlegung der Leitungen, um die Vorschriften über die erforderliche Erdabdeckung oberhalb der Armatur einhalten zu können. Das ist kostspielig.

Es ist bei einer nicht als Ventil-Armatur verwendbaren Anbohrvorrichtung anderer Art, gemäß DE 37 23 898 C2, bekannt, eine Schneidbüchse zu verwenden, die auf ihrer ganzen Mantelfläche ein Außengewinde trägt. Das zum Verschrauben der Schneidbüchse dienende Innengewinde besteht nur aus einer schmalen Ringzone, die unter Verengung der Austrittsöffnung für den Abzweigstutzen in einer mittleren Zone des Bohrstutzens angeordnet ist. Das oberhalb dieser Innengewinde-Ringzone liegende Teilstück des Bohrstutzens ist glattwandig und dient als Kontaktfläche für einen Dichtring, der in einer Nut am oberen Ende der Schneidbüchse sitzt. Auch bei dieser Anbohrvorrichtung ergibt sich der Nachteil einer großen Bauhöhe, weil eine große axiale Lange der glattwandigen Innenfläche in der Bohrhülse für den Dauerdichtring erforderlich ist und dazu additiv die axiale Länge des Innengewindeabschnitts hinzu kommt. Die vorerwähnte Verengung der Austrittsöffnung im Abzweigstutzen mag zwar diesen Bauhöhenaufwand etwas mildern, aber nicht zu beseitigen. Im übrigen ist diese bekannte Vorrichtung zu einer ventilartigen Absperrung des Abzweigstutzens grundsätzlich ungeeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bequem und schnell montierbare Ventil-Anbohrarmatur der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die sich durch eine geringe Bauhöhe auszeichnet. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Der an der Schneidbüchse sitzende Dichtring greift in das Innengewinde des Bohrstutzens ein und sorgt dadurch für eine Abdichtung innerhalb der Gewindegänge. Beim Verschrauben wird der an der Schneidbüchse sitzende Dichtring mitgenommen und fährt dabei dichtwirksam entlang der Gewindegänge. Deswegen soll dieser Dichtring nachfolgend kurz "Mitschraub- Dichtring" bezeichnet werden. Die Montage des die Dauerdichtstelle erzeugenden Dichtrings ist zunächst vereinfacht, weil Manipulationen im Rohrinneren des Bohrstutzens dabei nicht mehr erforderlich sind. Der Dichtring wird außen auf die Schneidbüchse aufgebracht, was vor ihrem Einschrauben in den Bohrstutzen geschieht. Dann ist nämlich die Schneidbüchse bequem zugänglich. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Armatur liegt in ihrer überraschend kleinen Bauhöhe. Ursache dafür ist, daß der Gewindeabschnitt an der Schneidbüchse bei der Erfindung zwei Funktionen erfüllt; zu der üblichen Wirkung, durch Eingriff in das Innengewinde des Bohrstutzens für eine Verschraubung der Schneidbüchse zu sorgen, kommt die neue Funktion, Träger des Dichtrings zu sein. Die sonst im Stand der Technik erforderlichen glatten Innenflächen oder Mantelflächen sind eingespart. Durch diesen Aufbau ist die im unteren Bereich des Bohrstutzens wirksame Ventil-Dichtstelle nicht beeinträchtigt. Schließlich zeigte die Praxis, daß die Anordnung des Dichtrings im Gewindebereich die Dichtwirkung zum Oberende des Bohrstutzens hin verbessert. Eine Minderung der Gebrauchsdauer der erfindungsgemäßen Ventil-Anbohrarmatur gegenüber den bekannten Armaturen wurde nicht festgestellt.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine komplette Ventil-Anbohrarmatur nach der Erfindung, wobei im linken Halbschnitt die Versorgungsleitung noch anzubohren ist, während im rechten Halbschnitt das Anbohren gerade vollzogen ist, wobei die Schnittführung in einer Radialebene zur Versorgungsleitung erfolgt,

Fig. 2 in einer zur Fig. 1 analogen Darstellung eine alternative Ausbildung der erfindungsgemäßen Ventil-Anbohrarmatur und

Fig. 3 im Halbschnitt eine alternative Ausbildung einer bei den vorerwähnten Ventil-Anbohrarmaturen verwendbaren Schneidbüchse.

Ausweislich der Fig. 1 soll eine unter Mediendruck, wie Haushaltsgas, stehende Leitung 40 an einer definierten Stelle 41 angebohrt werden. Wenn das Bohrloch 42 erzeugt ist, soll an dieser Stelle 41 das Medium aus der Leitung 40 abgezweigt und einer Hauseinführung 43 zugeleitet werden. Fallweise kommt es dann beim weiteren Betrieb darauf an, den Mediendurchlaß zur angeschlossenen Hauseinführung 43 abzusperren. Diese Aufgaben hat die erfindungsgemäße Ventil-Anbohrarmatur zu erfüllen.

Die Ventil-Anbohrarmatur besitzt dazu ein Gehäuse 10 mit zwei rohrförmigen Stutzen 11, 12 und einem Sattel 13, die miteinander einstückig aus Kunststoff erzeugt sind. Der Sattel 13 ist hier in Form einer Halbschelle ausgebildet, die an der Umfangsfläche 44 der ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Leitung 40 durch Schweißen befestigt wird. Dazu besitzt der Sattel 13 eine mit Heizleitungen versehene Innenzone 14, die zu einer Schweißbefestigung des Gehäuses 10 an der Umfangsfläche 44 der Leitung 40 dient. Zur mechanischen Befestigung des Gehäuses 10 über die vom Sattel 13 erzeugten Schellenhälfte dient eine komplementäre Gegenschelle oder andere Befestigungsmittel üblicher Art, die in Fig. 1 nicht mitgezeichnet worden sind. Das Rohrinnere 17 des einen Stutzens 11 ist durchgehend ausgebildet und erzeugt an ihrem Unterende 15 eine Rohröffnung 18 im Bereich des Sattels 13. Das Gehäuse 10 wird so an der Leitung 40 befestigt, daß die Rohröffnung 18 mit der gewünschten Anbohrstelle 41, ausweislich der eingezeichneten Rohrachse 19, ausgerichtet ist.

Als Bohrwerkzeug zum Anbohren der Leitung 40 dient eine in Fig. 1 mit 20 gekennzeichnete Schneidbüchse, deren Aufbau anhand der in Fig. 3 isoliert gezeigten alternativen Schneidbüchse 20" erläutert werden soll. Dieser Aufbau gilt auch für die im zweiten Ausführungsbeispiel von Fig. 2 gezeigte abgewandelte Schneidbüchse 20'.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist die Schneidbüchse 20" in drei Abschnitte gegliedert. Sie umfaßt im oberen Kopfbereich einen Gewindeabschnitt 21, der ein Außengewinde 25 trägt. Im unteren Bereich der Schneidbüchse 20", der mit einer das Anbohren der Leitung 40 besorgenden Schneidkante 24 beginnt, befindet sich ein Bohrabschnitt 22, der eine glatte Mantelfläche 26 besitzt. Die beiden Abschnitte 21, 22 sind gegeneinander abgesetzt und in ihrem Übergangsbereich befindet sich eine Schulter 23, die eine zur unteren Schneidkante 24 sich verjüngende Konizität 27 besitzt.

Wie aus Fig. 1 zu entnehmen ist, besitzt der Stutzen 11 ein Innengewinde 31, in welches die dortige Schneidbüchse 20 mit ihrem Außengewinde 25 eingreift und, in Abhängigkeit von ihrer Drehung, im Sinne des Pfeils 28 herausgeschraubt oder im Sinne des Pfeils 29 wieder eingeschraubt wird. Beim erstmaligen Herausschrauben 28 kommt der Bohrvorschub der Schneidbüchse 20 zustande, der letztlich, wie im rechten Halbschnitt von Fig. 1 zu erkennen ist, das Bohrloch 42 in die Leitung 40 schneidet. Der aus der Wand der Leitung 40 dabei herausgeschnittene Bohrkern 45 kommt dabei im Inneren des Bohrabschnitts 22 zu liegen. Zur Drehung der Schneidbüchse 20 dient dabei ein nicht näher gezeigtes Drehwerkzeug, das mit einer drehmomentübertragenden, unrunden Steckaufnahme 46 im Inneren der Schneidbüchse 20 steck-gekuppelt ist, deren Lage besonders gut aus Fig. 3 zu erkennen ist. Der zylindrische Raum im Inneren des Bohrabschnitts 22 ist durch eine Innenwand 47 geschlossen, die sowohl als Sperre für das Druckmedium in der Leitung 40 als auch als Stopp für den herausgeschnittenen Bohrkern 45 von Fig. 1 dient.

Damit erweist sich der zum Verschieben der Schneidbüchse 20 beim Bohren dienende Stutzen 11 als "Bohrstutzen". Wegen seiner Funktion, nach dem Anbohren zum Führen des Mediums in die Hauseinführung 43zu dienen, soll der andere Stutzen 12 als "Abzweigstutzen" bezeichnet werden. Wie Fig. 1 verdeutlicht, ist der Abzweigstutzen 12 am Unterende 15 des Bohrstutzens 11 angesetzt und verläuft, ausweislich seiner Rohrachse 49, in diesem Fall senkrecht zur bereits erwähnten Rohrstutzenachse 19. Beide Achsen 19, 49 verlaufen nach der Befestigung des Gehäuses 10, in der ebenfalls bereits genannten Radialebene der Leitung 40, welche die Zeichenebene von Fig. 1 ist. Es wäre auch eine Anordnung der beiden Achsen 19, 49 in einem spitzen Winkel zueinander möglich, wobei ihr Schnittpunkt vorteilhaft in der bereits erwähnten unteren Rohröffnung 18 liegt. Im letztgenannten Fall empfiehlt es sich ferner, den spitzwinkligen Verlauf der Abzweigstutzen-Achse 49 so zu verlegen, daß die beiden Achsen 19, 49' in einer Axialebene zur anzubohrenden Leitung 40 zu liegen kommen.

Das Innengewinde 31 könnte zwar direkt an der Innenfläche des Bohrstutzens 11 angebracht sein, doch empfiehlt es sich, hierfür aus Stabilitätsgründen eine aus formfestem Material, insbesondere Metall, wie Messing, ausgebildete gesonderte Hülse 30 in den Bohrstutzen 11 zu integrieren. Weil die Halse 30 das Innengewinde 31 trägt, soll sie nachfolgend "Gewindehülse" bezeichnet werden. Die Gewindehülse 30 erstreckt sich nahezu über die ganze Länge des Bohrstutzens 11, doch endet ihr Innengewinde 31 oberhalb der Mündungsöffnung 32 des Abzweigstutzens 12. Dort besitzt die Gewindehülse 30 einen damit deckungsgleichen Durchbruch. Die Gewindehülse 30 besitzt für eine zuverlässige Verankerung im Material des Bohrstutzens 11 ein Umfangsprofil 34, das vorzugsweise aus zwei zueinander gegenläufigen, schraublinienförmig eingeschnittenen Nuten besteht. Im Bereich des Rohrstutzen- Unterendes 15 befindet sich ein Innenbund 33, der, wie noch näher anhand von drei Alternativen erläutert wird, die Funktion einer Ventil-Dichtstelle im Zusammenhang mit der beschriebenen Schulter 23 der jeweiligen Schneidbüchse 20 bis 22" übernimmt. Dieser Innenbund 33 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel Bestandteil der Gewindehülse 30.

In Fig. 1 ist die Schneidbüchse 20 in zwei Endpositionen ihrer Schraubbewegung 28, 29, jeweils im Halbschnitt, dargestellt. Der linke Halbschnitt von Fig. 1 zeigt die Ausgangsposition der Schneidbüchse 20 vor ihrer Verschraubung, wo die Büchse 20 im Sinne des Pfeils 29 voll eingeschraubt ist. Diese Einschraubposition sollte durch Endanschläge begrenzt sein.

Dazu dient ein in Fig. 1 nicht näher gezeigter Sprengring, der in einer Ringnut 35 im oberen Bereich der Gewindehülse 30 sitzt. Durch das bereits erwähnte in der Steckaufnahme 46 der Schneidbüchse 20 angreifende Drehwerkzeug wird nun die Schneidbüchse 20 im Sinne des Pfeils 28 herausgeschraubt, bis, wie bereits beschrieben wurde, das Bohrloch 42 entsteht.

Die rechte Hälfte von Fig. 1 zeigt die andere, ebenfalls durch Endanschläge begrenzte Herausschraubposition der Schneidbüchse 20. Die Festlegung dieser Position geschieht in diesem Fall dadurch, daß die bereits erwähnte konische Innenschulter 23 an eine entsprechende Gegenfläche des Innenbundes 33 anschlägt. Ein Weiterdrehen der Schneidbüchse 20 durch das Drehwerkzeug ist damit verhindert. Im Ausführungsbeispiel von Fig. 1 kommt die Absperrfunktion der erwähnten Ventil-Dichtstelle dadurch zustande, daß im Anschlagfall ein elastischer Ventilring 48 gegen den Innenbund 33 stößt. Dieser Ventilring 48 ist in diesem Fall in eine Ringnut 39 eingelassen, die im Bereich der konischen Schulter 23 angeordnet ist.

Wird die Schneidbüchse 20 nach Fertigstellung des Bohrlochs 42 wieder im Einschraubsinne 29 hochgeschraubt, so kann das Medium aus der angebohrten Leitung 40 in den Abzweigstutzen 12 und von dort dann in die Hauseinführung 43 gelangen. Es kommt nun darauf an, einen unerwünschten Mediendurchlaß zum aus Fig. 1 erkennbaren Oberende 16 des Bohrstutzens 11 zuverlässig auszuschließen. Dazu verwendet man bei allen drei Ausführungsbeispielen von Fig. 1 bis 3 übereinstimmende Maßnahmen, die am besten anhand der Schneidbüchse 20" von Fig. 3 sich erläutern lassen.

Gemäß Fig. 3 besitzt die Schneidbüchse 20" im Bereich ihres Gewindeabschnitts 21 zwei umlaufende Radialnuten 51, 52, die in einem Axialabstand 53 zueinander angeordnet sind. Die Radialnuten 51 und 52 nehmen jeweils einen elastischen Dichtring 50 auf, der bei der geschilderten Schraubbewegung 28, 29 der Schneidbüchse 20 mitgenommen wird und daher als "Mitschraub-Dichtring" zu bezeichnen ist. In den vorausgehenden Ausführungsbeispielen von Fig. 1 und 2 ist jeweils nur ein solcher Mitschraub-Dichtring 50 vorgesehen, weil der dortige Gewindeabschnitt nur eine dieser Radialnuten 51 trägt. Es versteht sich, daß zwei oder mehr solcher Mitschraub- Dichtringe 50 an der Schneidbüchse 20 vorgesehen sein könnten, und zwar möglichst im Gewindeabschnitt 21. Das Besondere dieser Mitschraub- Dichtringe 50 besteht darin, daß sie, wie aus Fig. 1 hervorgeht, in die Gewindegänge des Innengewindes 31 eingreifen und so für eine besonders effektive Medienabdichtung zwischen der jeweiligen Schneidbüchse und der im Bohrstutzen 11 integrierten Gewindehülse 30 sorgen. Weil beim Zusammenbau der Ventil-Anbohrarmatur nach der Erfindung zunächst die jeweilige Schneidbüchse, z. B. die Schneidbüchse 20" von Fig. 3, vorgefertigt wird, ist es besonders bequem, die Mitschraub-Dichtringe 50 in ihre Nuten 51, 52 zu montieren. Dies kann sehr schnell und zuverlässig erfolgen. Das gilt auch für die Montage des elastischen Ventilrings 48.

Diese Baueinheit aus der jeweiligen Schneidbüchse 20" und ihren Mitschraub- Dichtringen 50 sowie ihrem elastischen Ventilring 48 braucht nur noch in das Innengewinde 31 des Bohrstutzens 11 von dessen Oberende 16 aus eingedreht zu werden. Dies ist möglich, weil der Sprengring in die erwähnte Ringnut 35 der Gewindehülse 30 noch nicht gesetzt ist. Nach dem. Einbringen der Schneidbüchse 20, gemäß dem linken Teilschnitt von Fig. 1, sind alle Dichtungen in die Ventil-Anbohrarmatur durch den Einbau der Büchse gelangt. Mühsame Plazierungen von Dichtungen im Rohrinneren 17 des Bohrstutzens 11 entfallen. Nach der Montage der Schneidbüchse 20 in Fig. 1 wird der Sprengring in der hülsenseitigen Ringnut 35 gesetzt.

Nach dem Anbohren gemäß der rechten Teilhäfte von Fig. 1 und dem Einschrauben 29 der Büchse 20 in ihre Anschlagstellung am Sprengring der Ringnut 35 kann die Ventil-Anbohrarmatur durch einen an sich bekannten, nicht näher gezeigten Stopfen verschlossen werden. Dazu besitzt die Gewindehülse 30 eine zur Schraubbefestigung des Stopfens geeignete Gewindeaufnahme 36, die oberhalb der Ringnut 35 liegt. Dann kann das Oberende 16 des Bohrstutzens 11 von einer ebenfalls nicht näher gezeigten Kappe aus Kunststoff od. dgl. verschlossen werden. Diese Kappe wird zweckmäßigerweise ebenfalls durch Schweißbefestigungen mit der Umfangsfläche des Bohrstutzens 11 mediendicht verbunden. Eine andere Alternative bestünde darin, am Oberende 16 des Bohrstutzens 11 ein Ventilobergehäuse zu setzen, das eine Betätigungsspindel lagert. Auch ein solches Ventilobergehäuse kann durch eine Schweißbefestigung mit der Umfangsfläche des Bohrstutzens 11 verbunden werden.

Fig. 2 zeigt, wie bereits eingangs gesagt wurde, eine abgewandelte Ventil- Anbohrarmatur nach der Erfindung, aber in einer mit Fig. 1 übereinstimmenden Darstellung. Das dortige Gehäuse 10' hat ebenso, wie die dortige Schneidbüchse 20', einen prinzipiell übereinstimmenden Aufbau, weshalb insoweit die bisherige Beschreibung gilt. Es genügt, lediglich auf die Unterschiede einzugehen. Auch in diesem Fall dient zur Bildung des Innengewindes 31 im Bohrstutzen 11 eine Hülse 30', die aber in folgender Weise abgewandelt ausgebildet ist.

Die Gewindehülse 30' von Fig. 2 besitzt außer dem bereits bei der Hülse 30 vorgesehenen endseitigen Innenbund 33 einen weiteren, inneren Zwischenbund 37, der oberhalb der Mündungsöffnung 32 des Abzweigstutzens 12 liegt. Dieser Zwischenbund 37 läßt zwar den glatten Bohrabschnitt 22 ungestört hindurch, wie der Herausschraubposition im rechten Halbschnitt von Fig. 2 zeigt, verhindert aber durch Anschlag an der Schulter 23 eine Weiterdrehung der dortigen Schneidbüchse 20'.

In dieser Herausschraubposition kommt zwar auch bei Fig. 2 am endseitigen Innenbund 33 eine ventilartige Absperrung zustande, allerdings in einer zur Fig. 1 abgewandelten Weise. Die Schneidbüchse 20' von Fig. 2 trägt ebenfalls den bereits beschriebenen elastischen Ventilring 48, doch befindet sich dieser in einer Ringnut 38, die in axialem Abstand zur anschlagwirksamen Schulter 23 angeordnet ist. In der Herausschraublage, gemäß dem rechten Halbschnitt von Fig. 2, kommt der Ventilring 48 an einer zylindrischen Innenfläche des Innenbundes 33 in Berührung. In Fig. 2 ist also die Ventildichtstelle 48, 33 gegenüber der anschlagwirksamen Schulter 23 der Büchse 20' am Zwischenbund 37 in axialem Abstand.

Eine weitere Modifikation im Aufbau der Ventilanbohrarmatur ergibt sich, wenn man, ausgehend von Fig. 2, den Ventilring 48 nicht in der Ringnut 38 der Schneidbüchse 20', sondern in einer nicht näher gezeigten, an der zylindrischen Fläche des Innenbundes 33 sitzenden büchsenseitigen Ringnut anordnet. In diesem Fall ist also die Lage zwischen der Dichtfläche und dem Ventilring 48 von Fig. 2 vertauscht; bei dieser Alternative kommt der Ventilring 48 mit der im Zusammenhang mit Fig. 3 beschriebenen glatten Mantelfläche 26 dichtend in Kontakt. Dieser Aufbau wird bei der Schneidbüchse 20" benutzt. Bezugszeichenliste 10 Gehäuse (Fig. 1)

10' Gehäuse (Fig. 2)

11 Bohrstutzen von 10 bzw. 10'

12 Abzweigstutzen von 10 bzw. 10'

13 Satten von 10, 10', obere Schellenhälfte

14 Innenzone von 13

15 Unterende von 11

16 Oberende von 11

17 Rohrinneres von 11

18 untere Rohröffnung von 11

19 Rohrachse von 11

20 Schneidbüchse in 10

20' Schneidbüchse in 10'

20" Schneidbüchse (Fig.3)

21 Gewindeabschnitt von 20 bis 20"

22 Bohrabschnitt von 28 bis 28"

23 Schulter von 20 bis 20"

24 Schneidkante von 20 bis 20"

25 Außengewinde von 21

26 glatte Mantelfläche von 22

27 Konizität von 23

28 Schraubbewegung, Herausschraubpfeil von 20

29 Schraubbewegung, Einschraubpfeil von 20

30 Gewindehülse von 10

31 Innengewinde von 30, 30'

31' Innengewinde von 30'

32 Mündungsöffnung von 20 in 30 bzw. 30'

33 endseitiger Innenbund in 30 bzw. 30' bei 15, Ventil- Dichtstelle

34 Umfangsprofil von 30

35 Ringnut in 30, 30'

36 Gewindeaufnahme in 30, 30'

37 Zwischenbund in 30'

38 Ringnut für 48 bei 20'

39 Ringnut für 48 bei 20

40 anzubohrende Leitung

41 Anbohrstelle von 40

42 Bohrloch in 40

43 Hauseinführung an 12

44 Umfangsfläche von 40

45 Bohrkern

46 Steckaufnahme in 20 bis 20"

47 Innenwand in 20 bis 20"

48 elastischer Ventilring in 20 bzw. 20'

49 Rohrachse von 12

50 Mitschraubdichtring von 20 bis 20"

51 Radialnut in 20 bzw. 20'

52 weitere Radialnut in 20"

53 Axialabstand zwischen 51, 52


Anspruch[de]
  1. 1. Ventilanbohrarmatur für vorzugsweise unter Mediendruck stehende Versorgungsleitungen (40) aus Kunststoff,

    mit einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (10), das einen rohrförmigen, über der anzubohrenden Stelle (41) der Leitung (40) zu positionierenden Bohrstutzen (11) und einen nach dem Anbohren medienführenden Abzweigstutzen (12) besitzt,

    mit einer drehbetätigbaren Schneidbüchse (20), die wenigstens in zwei Abschnitte (21, 22) gegliedert ist, nämlich in einen Gewindeabschnitt (21) mit Außengewinde (25) und einen Bohrabschnitt (22) mit glatter Mantelfläche (26),

    wobei der Bohrstutzen (11) einerseits ein Innengewinde (31) für den Gewindeabschnitt (21) zum Verschrauben der Schneidbüchse (20) aufweist

    und andererseits an seinem der Leitung (40) zugekehrten Unterende (15) eine mit der Schneidbüchse (20) in der Herausschraubposition zusammenwirkende Ventil-Dichtstelle (33) besitzt, die in der Herausschraubposition der Schneidbüchse (20) den medienführenden Abzweigstutzen (12) gegenüber der Leitung (40) absperrt,

    und mit wenigstens einem eine Dauerdichtstelle erzeugenden Dichtring, der in jeder Schraubposition der Schneidbüchse (20) das der Leitung (40) abgewendete Oberende (16) des Bohrstutzens (11) gegenüber der Schneidbüchse (20) stets abdichtet,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Gewindeabschnitt (21) der Schneidbüchse (20) eine Nut (51) zur Aufnahme des die Dauerdichtstelle erzeugenden Dichtrings (50) aufweist,

    und daß dieser beim Verschrauben (28, 29) mitbewegte Mitschraub- Dichtring (50) in das Innengewinde (31) des Bohrstutzens (11) stets dichtwirksam eingreift.
  2. 2. Ventilanbohrarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidbüchse (20) mindestens zwei im Axialabstand (53) zueinander angeordnete Nuten (51, 52) für zwei beabstandete Mitschraub-Dichtringe (50) aufweist.
  3. 3. Ventilanbohrarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Rohrwand des Bohrstutzens (11) eine vorzugsweise aus Metall bestehende Gewindehülse (30) integriert ist, die das Innengewinde (31) und/oder die Ventil-Dichtstelle (33) im Bohrstutzen (11) erzeugt.
  4. 4. Ventilanbohrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidbüchse (20, 20') eine Schulter (23) besitzt, die mit einer Gegenschulter (33, 37) im Rohrinneren (17) des Bohrstutzens (11) bzw. der dort integrierten Gewindehülse (30, 30') zusammenwirkt und als Anschlag die Herausschraubposition der Schneidbüchse (20, 20') begrenzt.
  5. 5. Ventilanbohrarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die anschlagwirksame Schulter (23) der Schneidbüchse (20, 20', 20") im Bereich zwischen ihrem Gewindeabschnitt (21) und ihrem Bohrabschnitt (22) angeordnet ist.
  6. 6. Ventilanbohrarmatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulter (23) an der Schneidbüchse (20) und die Gegenschulter (33) im Bohrstutzen (11) zugleich die Ventil-Dichtstelle erzeugen.
  7. 7. Ventilanbohrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventil-Dichtstelle zwischen der glatten Mantelfläche (26) des Bohrabschnitts (22) der Schneidbüchse (20') und einem sie radial umfassenden Innenbund (33) vom Bohrstutzen (30') erzeugt ist.
  8. 8. Ventilanbohrarmatur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schneidbüchse (20, 29') ein mitbeweglicher Ventil-Dichtring (48) sitzt, der in der Herausschraubposition die Ventil-Dichtstelle am Bohrstutzen (11) erzeugt.
  9. 9. Ventilanbohrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzylinder der Schneidbüchse (20, 20', 20") durch eine Innenwand (47) geschlossen ist, die als Sperre für das Druckmedium und/oder den im Buchseninneren aufgenommenen Bohrkern (45) dient.






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