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Dokumentenidentifikation DE19916160A1 26.10.2000
Titel Dentales Schallhandstück
Anmelder Dürr Dental GmbH & Co KG, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE;
Hahn, Rainer, Dr., 72074 Tübingen, DE
Erfinder Hahn, Rainer, Dr., 72074 Tübingen, DE;
Grotz, Uwe, Dipl.-Ing., 74369 Löchgau, DE
Vertreter U. Ostertag und Kollegen, 70597 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 11.04.1999
DE-Aktenzeichen 19916160
Offenlegungstag 26.10.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.10.2000
IPC-Hauptklasse A61C 1/07
IPC-Nebenklasse A61C 1/18   A61C 3/03   
Zusammenfassung Ein dentales Ultraschallhandstück (10) weist einen Schwingungszeuger (50), eine Sonotrode (36) und einen von der letzteren getragenen ringförmigen Koppelkörper (18) auf. Letzterer hat eine zur Sonotrodenachse um 90° vesetzte Spannzange (40) für ein Werkzeug. Der Koppelkörper (18) ist unter kleinem Abstand von einem Abdeckteil (16) umgeben, so daß der Koppelkörper (18) beim Arbeiten nicht in Anlage an Gewebeteile des Mundes kommt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schallhandstück gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Unter Schall wird in der vorliegenden Beschreibung und in den Ansprüchen insbesondere Ultraschall, aber auch hörbarer Schall und auch Infraschall verstanden.

Ein Handstück der eingangs angesprochenen Art ist in der US 3 015 961 A beschrieben. Es dient zum Bearbeiten von Werkstücken.

Würde man ein derartiges Handstück für dentale Zwecke einsetzen, so würde zum einen die Schwingsamplitude des Werkzeuges immer dann zusammenbrechen, wenn bei der Handhabung des Handstückes im Mund eines Patienten der Koppelkörper in Berührung zu Geweben kommt. Darüber hinaus bestünde die Gefahr, daß bei derartigen Berührungen Gewebe unbeabsichtigt zerstört wird.

Durch die vorliegende Erfindung soll ein Schallhandstück gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 so weitergebildet werden, daß es im Mund eines Patienten sicher gehandhabt werden kann.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Ultraschallhandstück mit dem im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Bei dem erfindungsgemäßen Schallhandstück ist der Koppelkörper zumindest teilweise durch ein Abdeckteil geschützt, welches gehäusefest angebracht ist und somit gefahrlos an Geweben zur Anlage kommen kann, diese ggf. auch vom Arbeitsort wegdrücken kann, wie dies die Schallbehandlung im Mund des Patienten jeweils erfordert.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 2 ist im Hinblick auf möglichst kompakten Aufbau des Ultraschallhandstückes insbesondere in dem dem Arbeitsort unmittelbar benachbarten Bereich von Vorteil. Auf diese Weise kann man auch unzugängliche Bereiche im Inneren des Mundes gut erreichen, und es ist gewährleistet, daß der Zahnarzt stets guten Blickkontakt zur Spitze des vom Schallhandstück getragenen Werkzeuges hat.

Schallhandstücke werden im dentalen Bereich oft mit Koppelflüssigkeiten verwendet, welche eine schwingungsmäßige Ankopplung des Werkzeuges an die zu bearbeitende Oberfläche sicherstellen. Derartige Flüssigkeiten sind insbesondere Wasser sowie Mischungen aus Wasser und Partikeln, insbesondere abrasiven Partikeln. Verwendet man eine derartige Arbeitsflüssigkeit, so ist bei der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 3 gewährleistet, daß sich im Inneren des Abdeckteiles keine Arbeitsflüssigkeit ansammeln kann, welche die Schwingungen des Koppelkörpers dämpfen würde.

Anspruch 4 gibt eine bevorzugte Geometrie für den Koppelkörper und eine passende Geometrie des Abdeckteiles vor. Der Koppelkörper ist auf diese Weise weitgehend nach außen abgeschirmt.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 5 ist im Hinblick auf eine Gestalt des Handstückes von Vorteil, wie sie von zahnärztlichen anderen Handstücken her bekannt ist, z. B. von Bohr-Handstücken. Zugleich ist gemäß Anspruch 5 gewährleistet, daß man durch Abnehmen des Abdeckteiles zugleich guten Zugang zu dem Übertragungskörper (Sonotrode) erhält, um diese ggf. zu reinigen. Durch den mit dem Abdeckteil verbundenen Halsabschnitt erhält man ferner vergrößerte Abmessungen des Abdeckteiles, was dessen Ergreifen, Lösen und Montieren erleichtert.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 6 ist im Hinblick darauf vorteilhaft, zu einem möglichst großen Teil der Sonotrode Zugang zu haben.

Gemäß Anspruch 7 erhält man auf einfache Weise ein winkelmäßige Ausfluchtung zwischen dem Gehäuse des Handstückes und einem Funktionsgehäuse, welches den Schwingungserzeuger enthält.

Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 8 wird erreicht, daß von einer Medium-Abgabedüse abgegebene Arbeitsflüssigkeit nicht längs des Halses des Handstückes läuft und daß etwa von der Abgabedüse abgegebene Seitenstrahlen das Bebeobachtungsfeld nicht stören. Ein wichtiger Effekt der Abdecklippe ist auch der, daß er Mundgewebe, insbesondere die Lippen eines Patienten vom Koppelkörper fernhält. Auch wird ein unbeabsichtigtes Verlegen der Medium-Abgabedüse durch Weichgewebe verhindert.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 9 ist im Hinblick auf einfachen Zusammenbau und einfaches Zerlegen des Handstückes in seine Hauptkomponenten von Vorteil.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 10 gestattet es, unterschiedliche Handstücke gleichermaßen an einen Verbindungsschlauch anzusetzen, wobei die Steckverbindung bündig in ein glattflächiges Gesamtgehäuse integriert ist.

Bei einem Handstück gemäß Anspruch 11 kann man ein Schleifpartikelkonzentrat strömungsmäßig kurz vor einer Abgabedüse für Arbeitsflüssigkeit zu einer gebrauchsfertigen Aufschlämmung verdünnen.

Dabei gewährleistet die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 12 ein einfaches und homogenes Vermischen der Komponenten.

Bei einem Schallhandstück gemäß Anspruch 13 tropft aus dem Steckverbinderteil, welches am Ende eines Versorgungsschlauches angebracht ist, nach dem Abnehmen des Schallhandstückes keine Flüssigkeit nach. Ferner wird so ein Austrocknen der Versorgungsleitungen beim Lagern des Steckverbinderteiles ohne aufgestecktes Handstück und ein etwaiger Verschluß der Leitungen durch eingetrocknete verfestigte Partikel-Agglomerate verhindert.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 14 ist im Hinblick auf die Hygiene und im Hinblick auf geringes Gewicht des Handstückes von Vorteil.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine seitliche Ansicht eines dentalen und Ultraschallhandstückes abgelegt auf einer in der Längsmittelebene geschnitten dargestellten Ablage;

Fig. 2 einen axialen Schnitt durch das Ültraschallhandstück nach Fig. 1;

Fig. 3 einen axialen Schnitt durch ein Gehäusehauptteil des Handstückes nach den Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine seitliche Ansicht eines Funktionseinsatzes des Ultraschallhandstückes;

Fig. 5 einen axialen vergrößerten Schnitt durch den dem Werkzeug benachbarten Endabschnitt des Ultraschallhandstückes;

Fig. 6 einen nochmals vergrößerten Schnitt durch eine Werkzeug-Spannzange des Ultraschallhandstückes; und

Fig. 7 einen axialen Schnitt durch die Funktionsteile einer Steckkupplung, über welche das Ultraschallhandstück mit einem Versorgungsschlauch verbunden wird.

In der Zeichnung ist mit 10 insgesamt ein dentales Ultraschallhandstück bezeichnet. Es umfaßt ein Gehäusehauptteil 12, ein hinteres steckbares Gehäuseendteil 14, von welchem ein Versorgungsschlauch 15 ausgeht, sowie ein vorderes Abdeckteil 16, welches einen Koppelkörper 18 umgibt, der ein Schallwerkzeug 20 trägt.

Das Ultraschallhandstück 10 ist auf einer insgesamt mit 22 bezeichneten Ablage abgelegt. Letztere hat in zur Zeichenebene senkrechter Richtung geschnitten die Form einer Mulde, die etwas weiter geöffnet ist, als es der Umfangskrümmung des Schallhandstückes 10 entspricht. Im rückwärtigen Teil hat die Ablage 22 eine Stützrippe 24, die mit einer schrägen Stützfläche 26 des Gehäuseendteiles 14 zusammenarbeitet. In einem auskragenden Abschnitt 28 der Ablage 22 ist eine Öffnung 30 vorgesehen, durch welche das Ultraschallwerkzeug 20 hindurchragt und in welche ein bei 32 gestrichelt angedeuteter Behälter eingesetzt werden kann, um beim Spülen des Ultraschallhandstückes anfallende Flüssigkeit aufzufangen.

Fig. 2 zeigt Einzelheiten des inneren Aufbaus des Ultraschallhandstückes.

Der Koppelkörper 18 ist als zylindrischer Ring ausgebildet und hat am einen, in Fig. 2 rechts gelegenen Ende einen Anschlußabschnitt 34, der auf das Ende einer Sonotrode 36 aufgeschraubt ist. Gegen den Anschlußabschnitt 34 um 90° versetzt ist ein zweitem in der Zeichnung nach unten weisender Anschlußabschnitt 38 vorgesehen, der eine Spannzange 40 trägt, in welcher ein Ultraschallwerkzeug 20 festspannbar ist.

Die Sonotrode 36 hat einen in der Zeichnung links gelegenen längeren Sonotrodenabschnitt 42, der sich frei durch den im wesentlichen kegelförmigen Raum erstreckt, der durch das Gehäusehauptteil 12 und das Abdeckteil 16 begrenzt ist. Auf den Sonotrodenabschnitt 42 folgt über einen kegelförmigen Übergangsabschnitt 44 ein mittlerer größeren Durchmesser aufweisender Sonotrodenabschnitt 46, an den sich in der Zeichnung rechts wiederum ein verminderten Durchmesser aufweisender Sonotrodenabschnitt 48 anschließt. Letzterer trägt in seinem linken Abschnitt ein Paket 50 aus piezoelektrischen Scheiben 52, die miteinander axial verspannt sind. Der in der Zeichnung rechts gelegene Abschnitt des Sonotrodenabschnittes 48 ist mit einer Gegenmasse 54 verbunden, die auf dieses Sonotrodenende aufgeschraubt ist und so zugleich die axiale Vorspannung für das Scheibenpaket 50 erzeugt.

Durch die gesamte Sonotrode 36 und die auf diese aufgeschraubte Gegenmasse erstreckt sich ein Fluidkanal 56. Dieser steht an seinem dem Koppelkörper 18 benachbarten Ende mit einem Düsenkörper 58 in Verbindung, dessen Achse so geneigt ist, daß der vom Düsenkörper 58 abgegebene Fluidstrahl in einen mittleren oder vorderen Bereich eines in die Spannzange 40 eingesetzten Ultraschallwerkzeuges trifft.

Die Position, Neigung und insbesondere die Länge des Düsenkörpers 58 ist wichtig. Der von ihm abgegebene Strahl soll sich nicht durch Oszillationen des Düsenkörpers aufweiten.

Das Scheibenpaket 50 ist von einer elektrischen Isoliermasse 60 umspritzt, bei der sich um eine Silikonmasse handeln kann.

Die Gegenmasse 54 ist von einem becherähnlichen Einsatz 62 umgeben. Dieser ist im in der Zeichnung rechts gelegenen Teil als Steckverbinderteil ausgebildet, welches einen Fluid-Steckkontakt zum Anschluß des Fluidkanales 56 über ein Schlauchstück 64 und elektrische Kontakte zur Spannungsbeaufschlagung des piezoelektrischen Scheibenpaktes 50 aufweist.

Die oben beschriebenen Teile sind durch ein angespritztes Funktionsgehäuse 66 zusammengehalten, welches an seinem dem Kopf des Handstückes zugewandten Ende einen radial nach innen kragenden Flansch 68 aufweist.

In das Gehäuseendteil 14 ist ein Steckverbinderteil 70 integriert, welches zu den Kontakten des am Ende des Einsatzes 62 ausgebildeten Steckverbinderteiles passende komplementäre Kontakte aufweist und später unter Bezugnahme auf Fig. 7 noch genauer beschrieben wird. Ein vom Gehäuseendteil getragenes Knickschutzteil 72 schützt in Fig. 2 nicht dargestellte elektrische Leiter und Fluid-Schläuche gegen starke Knickbelastungen beim Austritt aus dem Schallhandstück.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, hat das Funktionsgehäuse 66 zwei im wesentlichen rotationssymmetrische Gehäuseabschnitte 74, 76, die durch zwei einander bezüglich der Gehäuseachse gegenüberliegende parallele axiale Arme 78, 80 zu einer Einheit verbunden sind. Der hintere Gehäuseabschnitt 76 hat eine kurze Gewinderippe 82, die mit einer komplementären Gewindenut 84 (vergleiche Fig. 3) des Gehäusehauptteils 12 zusammenarbeitet, um das Funktionsgehäuse 66 lösbar mit dem Gehäusehauptteil 12 zu verbinden. Die Abnehmbarkeit des Gehäusehauptteiles 12 bei abgezogener Steckverbindung erleichtert das Reinigen der Handstück-Komponenten erheblich.

Beim freien Ende des Gehäusehaupteiles 12 ist eine nach unten hängende Abdecklippe 86 angeformt, deren Schrägstellung der Anstellung der Achse des Düsenkörpers 58 entspricht. Die Abdecklippe 86 dient dazu Mundgewebe, insbesondere die Lippen des Patienten, vom Koppelkörper 18 und/oder der Öffnung des Düsenkörpers 58 fernzuhalten. Auf diese Weise wird ein unbeabsichtigtes Verlegen des Düsenkörpers 58 durch bewegliche orale Weichgewebe verhindert. Die Abdecklippe 86 verhindert auch, daß sich Nebel des Arbeitsfluids von der Düsenaustrittsöffnung in seitlicher Richtung wegbewegen und dient zugleich als Abtropfleiste.

Wie aus den Fig. 2 und 5 ersichtlich, hat das Abdeckteil 16 einen Kappenabschnitt 88, welcher den ringförmigen Koppelkörper 18 umgibt und die Form einer beidseitig abgeplatteten Kugel bzw. die Form einer Dose mit bombierter Umfangswand haben kann. Ebene Stirnflächen 90 des Kappenabschnittes 88 liegen unter kleinem Abstand (in der Praxis 0,2 bis 0,8 mm, vorzugsweise 0,4 mm) vor den ringförmigen Stirnflächen des Koppelkörpers 18. Die bombierte Umfangswand 92 des Kappenabschnittes 88 umgibt den Koppelkörper 18 unter größerem Abstand, z. B. 1 bis 4 mm, vorzugsweise etwa 2 mm.

In der Umfangswand 92 sind in Verlängerung der Achse des Gehäusehauptteiles 12 bzw. im oberen Abschnitt Wandöffnungen 94, 96 vorgesehen. Diese dienen zum einen dazu, daß sich zwischen der Außenfläche des Koppelkörpers 18 und der Innenfläche der Umfangswand 92 kein gefangenes Gas- und/oder Flüssigkeitsvolumen (Druckpolster) aufbaut, welches die Schwingungen des Koppelkörpers beeinträchtigen könnte. Zugleich dienen die Wandöffnungen 94, 96 als Ablauföffnungen, durch welche etwa ins Innere des Kappenabschnittes 88 gelangendes Arbeitsfluid abfließen kann bzw. vom Koppelkörper 18 abgeschleudert werden kann.

Am in der Zeichnung unten liegenden Ende hat der Kappenabschnitt 88 eine wie dargestellt abgewinkelte Ausnehmung 98, durch welche der unterste Abschnitt des Koppelkörpers 18, die Spannzange 40 und ein von letzterer getragenes Ultraschallwerkzeug nach außen überstehen.

Die Größe der Wandöffnungen 94, 96 ist so bemessen, daß unter den im Betrieb auftretenden Arbeitsbedingungen keine Weichgewebeteile des Patienten und auch kein Finger in Berührung zur Außenfläche des Koppelkörpers 18 kommt.

Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich hat das Abdeckteil 16 einen sich an den Kappenabschnitt 88 anschließenden Halsabschnitt 100, der die Form eines Teilkegels aufweist. Entsprechend hat das Gehäusehauptteil 12 einen Halsabschnitt 102, der ebenfalls die Form eines Teilkegels hat und zusammen mit dem Halsabschnitt 100 bei auf das Gehäusehauptteil 12 aufgesetztem Abdeckteil 16 einen sich verjüngenden kegelförmigen Endabschnitt des Ultraschallhandstückes 10 bildet, was sowohl im Hinblick auf das Arbeiten an schlecht zugänglichen Stellen im Mund des Patienten, als auch im Hinblick auf ein gutes Ergreifen des Handstückes als auch im Hinblick auf guten Sichtkontakt zur Arbeitsstelle von Vorteil ist.

Zum lösbaren Anbringen des Abdeckteiles 16 am Gehäusehauptteil 12 weist der Halsabschnitt 100 an seinem dem Gehäusehauptteil 12 zugewandten Ende eine Positioniernase 104 auf, die mit einer komplementären Positionierausnehmung 106 im vorderen Ende des Funktionsgehäuses 66 zusammenarbeitet. Nicht näher gezeigte Rastmittel befinden sich längs der in Fig. 3 mit 108 bezeichneten Stoßkante zwischen den Halsabschnitten 100 und 102 bzw. bei dem Kappenabschnitt 88 benachbarten Ende der Halsabschnitt 100, 102.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, hat der Anschlußabschnitt 38 an seinem außenliegenden Ende die Form eines zylindrischen Zapfens 110. In diesen ist eine Bohrung 112 eingebohrt, die geringfügig größer ist als der Durchmesser des Schaftes eines einzuspannenden Ultraschallwerkzeuges 20.

Vorzugsweise beträgt der Durchmesser eines Werkzeugschaftes 1,4 mm bzw. 2,0 mm; auch Werte im Bereich von 1,3 bis 1, 5 mm (für elastische Kunststoffverbund- und Metall-Werkzeugschäfte) bzw. 1,8 bis 2,2 mm (spröde Werkzeugschäfte, z. B. aus Silikatkeramik, Glas, Glaskeramik, Porzellan) sind geeignet. Dies erlaubt einerseits die Verwendung eines axial kurzen Koppelkörpers, was im Hinblick auf guten Sichtkontakt zum Arbeitsort wünschenswert ist, sorgt andererseits noch für eine ausreichende mechanische Festigkeit des Werkzeugschaftes.

Es versteht sich, daß unter Verwendung von Werkzeugschäften, die den obigen Anforderungen genügen, im übrigen dann Werkzeuge realisiert werden können, bei denen die Arbeitsspitze aus demselben Material besteht wie der Werkzeugschaft, oder auch solche, bei denen die Arbeitsspitze aus einem anderen Material gefertigt ist.

In dem mit der Bohrung 112 versehenen Zapfen 110 sind vier in Umfangsrichtung gleichförmig verteilte Schlitze 114 vorgesehen, zwischen denen federnd elastisch nach innen drückbare Spannbacken 116 verbleiben. Letztere haben bei ihren freien äußeren Enden Rampenflächen 118, die mit einer kegelstumpfförmigen Spannfläche 120 eines Spannringes 122 zusammenarbeiten. Letztere ist an seinem in Fig. 6 oben liegenden Abschnitt mit einem Innengewinde versehen, das mit einem auf der Außenseite des oberen Abschnittes des Zapfens 110 eingeschnittenen Außengewinde zusammenarbeitet.

Durch Verschrauben des Spannringes 122 auf dem Zapfen 110 kann man somit die Spannzange 40 schließen bzw. öffnen.

In die vordere, in der Zeichnung unten liegende Stirnfläche des Zapfens 110 ist eine im wesentlichen becherförmige Aufnahme 124 mit einer sich zum freien Ende hin verjüngenden Umfangswand 126 eingedreht. Diese dient zur Aufnahme eines Dichtringes 128. Dieser ist aus einem rohrförmigen Kunststoff-Endlosmaterial abgestochen. Dadurch, daß die Umfangswand 126 schräg gestellt ist, wird der in die Aufnahme 124 eingesetzte Dichtring 128 etwas um seine Längsachse tordiert, so daß man am vorderen, in der Zeichnung unten und innen liegenden Fand des Dichtringes 128 eine feine Dichtrippe 130 erhält, ohne daß diese durch Spritzen oder mechanisch hergestellt werden bräuchte. Dies wäre bei dem kleinen lichten Innendurchmesser des Dichtringes 130 (in der Praxis etwa 1,4 bzw. 2,0 mm) mit Schwierigkeiten verbunden.

Fig. 7 zeigt Einzelheiten der insgesamt mit 132 bezeichneten Steckverbindung zwischen dem Gehäusehauptteil 12 und dem Gehäuseendteil 14.

Das schon oben angesprochene Steckverbinderteil 70 umfaßt eine abgetreppte Hülse 134, welche das Knickschutzteil 72 trägt, und ein Funktionsteil 136. Letzteres hat einen in der Zeichnung rechts gelegenen becherförmigen Endabschnitt 138, dessen Umfangswand mit der Umfangswand der Hülse 134 verrastet ist. Im Boden des becherförmigen Endabschnittes 138 sind drei in Umfangsrichtung gleich verteilte Fluidanschlußstutzen 140 vorgesehen. An diese kann jeweils ein Fluidschlauch (nicht gezeigt) angebracht werden, der durch das Knickschutzteil 72 hindurchgeführt ist und über den Versorgungsschlauch 14 zu einem Versorgungsgerät führt.

Die Fluidanschlußstutzen 140 stehen über drei geneigt zur Achse des Funktionsteiles 136 verlaufende Verbindungskanäle 142 mit einem axialen Ausgangskanal 144 des Funktionsteiles 136 in Verbindung, so daß verschiedene über die Fluidanschlußstutzen 140 zugeführte Fluids im Ausgangskanal 144 gemischt werden.

Mit dem in der Zeichnung links gelegenen Ende der Hülse 134 ist ein Ventilträger 146 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 148 dicht verbunden. Der Ventilträger 146 ist im wesentlichen zapfenförmig und greift in eine Kammer 150 ein, die im links gelegenen Ende des Funktionsteiles 136 ausgebildet ist.

Der Ventilträger 146 weist selber eine mittige Bohrung 152 auf, in welcher ein Ventilschlauch 154 angeordnet ist.

Auf zwei gegenüberliegende Seiten des Ventilschlauches 154 drücken Schließfedern 156, die in radialen Schlitzen 158 des Ventilträgers 146 vorgesehen sind. Auf diese Weise ist der Ventilschlauch 154 bei gelöster Steckverbindung flach gedrückt und bildet ein geschlossenes Ventil, wie in Fig. 7 in der Mitte des Ventilschlauches durch ein Kreuz schematisch angedeutet.

Das in Fig. 7 rechts gelegene Ende des Einsatzes 62 ist als Steckverbinderteil 162 ausgebildet und hat eine Sackbohrung 164, die zur Außenform des Funktionsteils 136 komplementär ist und gegen dieses durch einen O-Ring 166 abgedichtet ist.

Der Boden der Sackbohrung 164 trägt einen Fluid-Steckkontakt 168, der in den Ventilträger 146 einführbar ist und hierbei den Ventilschlauch 154 entgegen der Kraft der Schließfedern 156 aufdrückt.

Auf das in Fig. 7 links gelegene Ende des Fluid-Steckkontaktes 168 ist das schon oben angesprochene Schlauchstück 64 (Fig. 2) aufschiebbar.

In Fig. 7 ist ferner eine Verbindungsnase 170 gezeigt, durch welche das Steckverbinderteil 162 und damit das Gehäusehauptteil lösbar mit dem Funktionsteil 136 und damit dem Gehäuseendteil 14 verriegelbar ist. Die Verbindungsnase 168 kann als Teil eines Bajonettverschlusses oder als Rastnase ausgebildet sein.

Die Steckverbindung 132 umfaßt neben den gezeigten und oben erläuterten Fluid-Steckkontakten auch elektrische Steckkontakte für die Stromversorgung des Scheibenpaketes 50, die aus gegen Autoklavieren resistentem Kontaktmaterial hergestellt sind.

Das Gehäusehauptteil 12, das Gehäuseendteil 14 und das Abdeckteil 16 sind aus einem Kunststoff gespritzt, der Formstabilität, Verschleißfestigkeit und niederes Gewicht mit der Eigenschaft verbindet, daß er wiederholt autoklavierbar ist, um das Handstück zu sterilisieren.

Der Koppelkörper 18 und die von ihm getragene Spannzange 40, die Sonotrode 36, die Isoliermasse 60, das Funktionsgehäuse 66 und die Gegenmasse 54 sind ebenfalls aus Materialien hergestellt, die wiederholt autoklavierbar sind, wobei der Koppelkörper 18, die Sonotrode 42 und die Gegenmasse 54 und Steckkontakte aus Metall sind, während für die anderen der genannten Teile ein Kunststoffmaterial bevorzugt wird.

Man erkennt, daß man bei dem oben beschriebenen Handstück die in Fig. 4 gezeigte und dort insgesamt mit 158 bezeichnete Funktionseinheit nach dem Abnehmen des Abdeckteiles 16 vom Gehäusehauptteil 12 leicht aus dem Gehäusehauptteil 12 entfernen kann, indem man die Gewinderippe 82 aus der Gewindenut 84 herausdreht. Die Funktionseinheit 158, das Gehäusehaupteil 12 und das Abdeckteil 16 können dann auch getrennt zuverlässig autoklaviert werden.

Das Gehäuseendstück 14, welches mit Arbeitsflüssigkeit und Körperflüssigkeiten des Patienten nur wenig in Berührung kommt, kann in der Regel kalt desinfiziert werden. Falls gewünscht, kann aber auch die Hülse 134 aus dem Gehäuseendteil 14 ausgebaut werden, so daß auch dieses Teil und das Gehäuseendteil 14 getrennt autoklavierbar sind.

Man erkennt ferner, daß bei dem oben beschriebenen Ultraschallhandstück keine Gefahr besteht, daß der Koppelkörper 18 durch unerwünschten Kontakt mit Mundgewebe unbeabsichtigt bedämpft wird, was einerseits zu Arbeitsstörungen führen würde, andererseits möglicherweise Gewebeschädigungen hervorruft, die durch Erzeugung von Reibungswärme an trockenen Gewebeoberflächen bedingt sind.


Anspruch[de]
  1. 1. Dentales Schallhandstück mit einem Schall-Schwingungserzeuger (50), mit einem letzteren umgebenden Gehäuse (12), mit einer Sonotrode (36), die durch das Gehäuse (12) hindurchgeführt ist und am einen Ende mit dem Schwingungserzeuger (50) gekoppelt ist und am anderen Ende über einen Resonanz-Koppelkörper (18) ein Werkzeug (20) antreibt, gekennzeichnet durch ein gehäusefestes Abdeckteil (16), welches den Koppelkörper (18) zumindest teilweise umgibt.
  2. 2. Schallhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (16) den Koppelkörper in zumindest einer Richtung unter kleinem Abstand umgibt, der vorzugweise im Bereich zwischen 0,2 und 0,8 mm liegt, vorzugsweise etwa 0,4 mm beträgt.
  3. 3. Schallhandstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (16) mindestens eine Wandöffnung (94, 96) aufweist.
  4. 4. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Koppelkörper (18) ringförmig ist und einen ersten Anschlußabschnitt (34) und einen in Umfangsrichtung hierzu versetzten, vorzugsweise um etwa 90° versetzten, das Werkzeug (20) antreibenden zweiten Anschlußabschnitt (38) aufweist, und daß das Abdeckteil (16) einen Kappenabschnitt (88) aufweist, der im wesentlichen die Form einer Kugel mit zwei abgeplatteten Stirnflächen (90) und einer den zweiten Anschlußabschnitt (38) umgebenden Ausnehmung (98) aufweist.
  5. 5. Schallhandstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (16) einen Halsabschnitt (100) aufweist, der zusammen mit einem Halsabschnitt (102) des Gehäuses (12) die gestreckte Sonotrode (36) umgibt, wobei die Halsabschnitte (100, 102) vorzugsweise zusammen eine sich zum freien Ende hin verjüngende Außenfläche vorgeben.
  6. 6. Schallhandstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoßlinie (108) zwischen den beiden Halsabschnitten (100, 102) schräg zur Längsachse des Gehäuses (12) geneigt verläuft.
  7. 7. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Gehäuse (12) lösbar ausgestaltete Abdeckteil (16) ein Positioniermittel (104) aufweist, welches mit einem komplementären Positioniermittel (106) eines den Schwingungserzeuger (50) umgebenden Funktionsgehäuses (66) zusammenarbeitet.
  8. 8. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine dem Koppelkörper (18) und vorzugsweise auch einer Fluid-Abgabedüse (58) des Koppelkörpers (18) benachbarte Abdecklippe (86).
  9. 9. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingungserzeuger (50) und ein erster Steckverbinderteil (162) von einem gemeinsamen Funktionsgehäuse (66) getragen sind, welches über eine Formschlußverbindung (82, 84) mit dem Gehäuse (12) verbunden ist.
  10. 10. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein vom Koppelkörper (18) abgelegener hinterer Abschnitt (14) des Gehäuses (12) als Steckverbinderteil (70) ausgebildet ist.
  11. 11. Schallhandstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das im hinteren Abschnitt (14) des Gehäuses (12) vorgesehene Steckverbinderteil (70) eine Mischeinrichtung (142, 144) umfaßt, welche mit einer Mehrzahl von Fluidanschlußstutzen (140) und einem Gemisch- Abgabestutzen (144) in Verbindung steht.
  12. 12. Schallhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischeinrichtung mindestens zwei, vorzugsweise drei Zuführkanäle (142) aufweist, die vorzugsweise in Umfangsrichtung gleich verteilt und vorzugsweise unter gleichem Anstellwinkel zur Achse des Gemischabgabekanales (144) in den letzteren einmünden.
  13. 13. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das im hinteren Gehäuseteil (14) vorgesehene Steckverbinderteil (70) einen dem Ausgang der Mischeinrichtung (142, 144) nachgeschaltetes Ventil (154, 156) aufweist, welches normalerweise geschlossen ist und durch Aufstecken des am Gehäuse (12) vorgesehenen Steckverbinderteiles (162) zwangsweise geöffnet wird.
  14. 14. Schallhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12), das Abdeckteil (16) und ggf. das hintere Gehäuseteil (16) aus einem autoklavierbaren Kunststoffmaterial hergestellt sind.






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