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Dokumentenidentifikation DE19916817A1 26.10.2000
Titel Einkaufsroller
Anmelder Dornier Technologie GmbH & Co. KG, 81545 München, DE
Erfinder Dornier, Irén, 81545 München, DE
Vertreter Huss und Kollegen, 82467 Garmisch-Partenkirchen
DE-Anmeldedatum 14.04.1999
DE-Aktenzeichen 19916817
Offenlegungstag 26.10.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.10.2000
IPC-Hauptklasse B62B 1/04
IPC-Nebenklasse B62B 5/02   
Zusammenfassung Der Einkaufsroller zum Transportieren einer Last hat ein Grundgestell, an dem zwei Räder und ein Raupenfahrzeug mit zwei Raupenbändern befestigt sind, die von einem Elektromotor angetrieben werden, solange eine Betätigungseinrichtung betätigt wird. Der Einkaufsroller hat eine mit einem Handgriff versehene Führungsstange, die mit dem Grundgestell verbunden ist. Die Last ruht beim Transport auf der Oberseite des Grundgestells und einem davon abgewinkelten Anschlag auf. Zur bequemen Handhabung des Einkaufsrollers ist vorgesehen, daß die Winkellage des Führungsrohres in beiden Richtungen über die Ebene des Grundgestells hinaus einstellbar ist und daß zwei getrennte Betätigungsknöpfe an dem Handgriff vorgesehen sind und zwar einer für das Treppensteigen und einer zum Herabfahren der Treppe.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Einkaufsroller zum Transportieren von Lasten wie z. B. einem Getränkekasten oder Einkaufsgut, das sich in einer Tasche oder beispielsweise einem Karton befinden kann.

Der Einkaufsroller hat ein Grundgestell, an dem vorzugsweise zwei freilaufende Räder und ein Raupenfahrwerk mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei Raupenbändern befestigt sind, die von einem Elektromotor angetrieben werden, solange eine Betätigungseinrichtung, beispielsweise ein Betätigungsknopf in der EIN- Stellung gehalten wird.

Der in der Arbeitsposition des Einkaufsrollers untere Strang der Raupenbänder steht über die Unterseite des Grundgestells hinaus vor, so daß der Einkaufsroller auf diesen Raupenbändern eine Treppe hinauf- und hinabfahren kann. Hierbei wird der Einkaufsroller an dem Handgriff einer Führungseinrichtung gehalten, die mit dem Grundgestell verbunden ist. An diesem Handgriff wird der Einkaufsroller auf ebenen Strecken wie z. B. einem Gehweg gezogen, wobei er auf den Rädern rollt, ohne daß die Raupenbänder den Boden berühren. Die Last liegt dabei normalerweise sowohl auf der Oberseite des Grundgestells als auch auf einem in dessen unteren Bereich vorwiegend um 90° abgewinkelten Anschlag an, wobei natürlich auch beispielsweise an dem Grundgestell ein Haken vorgesehen sein kann, an dem eine Einkaufstasche so aufhängbar ist, daß sie diesen abgewinkelten Anschlag nicht berührt. Der abgewinkelte Anschlag kann - wenn er nicht benötigt wird - auch in Anlage an die Oberseite des Grundgestells klappbar sein.

Einkaufsroller der betrachteten Art sollen das Transportieren verhältnismäßig kleiner Lasten erleichtern, die vor allem im Zusammenhang mit dem täglichen Einkauf zu Haushaltszwecken anfallen. Hierzu werden sie vor allen von solchen Personen benutzt, die geringe Körperkräfte haben oder in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einkaufsroller anzugeben, der von einer Bedienungsperson leicht mitgeführt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung sieht vor, daß die Führungseinrichtung des Einkaufsrollers, mit der dieser über im wesentlichen ebene Strecken gezogen und bei der Bewältigung von Treppen gehalten wird, in beiden Richtungen über die Ebene des Grundgestells hinaus verstellbar ist. Damit besteht nicht nur die Möglichkeit, bei der mit der Treppensteigung übereinstimmenden Schräglage des Raupenfahrwerks und des dazu im wesentlichen parallel angeordneten Grundgestells die Führungseinrichtung so über die Oberseite dieser Ebene hinaus einzustellen, so daß der Einkaufsroller in bequemer aufrechter Haltung von der Bedienungsperson an dem Handgriff gehalten werden kann. Weil die Winkellage der Führungseinrichtung auch zur anderen Seite über die Ebene des Grundgestells hinaus einstellbar ist, kann der Einkaufsroller dann, wenn er auf ebenen Strecken gezogen wird, nahezu in vertikaler Ausrichtung gezogen werden, so daß die transportierte Last im wesentlichen vollständig von den Rädern aufgenommen wird. Damit ist vermieden, daß die Bedienungsperson beim Ziehen des Einkaufsrollers einen beträchtlichen Teil der Last aufnehmen muß, wobei dieser Teil umso größer wäre, je kleiner der Winkel zwischen der Oberseite des Grundgestells und der Horizontalen ist. Die Winkellage der Führungseinrichtung ist über die Ebene des Grundgestells nach unten hinaus soweit einstellbar, daß je nach Lastfall eine solche Position des Einkaufsrollers bzw. ein solcher Winkel zwischen der Anlagefläche des Grundgestells und der Horizontalen bei bequemer Haltung der den Einkaufsroller ziehenden Person einstellbar ist, daß sich der Einkaufsroller im wesentlichen im allseitigen Gleichgewicht auf seinen Rädern bewegt, d. h. daß so gut wie keine Stützkräfte von der Bedienungsperson ausgeübt werden müssen.

Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, daß der Verstellwinkel über die Unterseite des Grundgestells hinaus etwa bis zu 45° beträgt, wobei dies jedoch unter anderem von der Geometrie des Einkaufsrollers abhängt.

Zur anderen Seite, also nach oben, ist die Führungseinrichtung bevorzugt so weit schwenkbar, daß sie an die Oberseite des Grundgestells angelegt werden kann, wobei sie in diesem Zustand natürlich keine Lasten transportiert, sondern auf kleinem Raum aufbewahrt oder z. B. in einem Kraftfahrzeug mitgeführt werden kann. Als maximale Gebrauchsstellung beim Treppenfahren dürfte etwa eine Winkellage von 60° bis 70° zweckmäßig sein.

Weiter wird vorgeschlagen, daß die Winkellage der Führungseinrichtung stufenweise einstellbar ist, wobei eine kleine Teilung zweckmäßig ist, so daß jede Person die für ihre Körpergröße und Körperhaltung bequemste Winkellage einstellen kann. Beispielsweise kann die Winkellage in Stufen von jeweils 5° verstellt werden.

Diese Verstellbarkeit wird vorzugsweise mit einem Klinkenmechanismus ermöglicht, bei dem eine Sperrklinke in die Freigabestellung versetzt und dann der gewünschte Schwenkvorgang ausführt wird, woraufhin die Klinke die eingestellte Position verrastet. Es kommen aber auch andere Verstellmechanismen in Betracht.

Weiter wird mit Vorteil vorgeschlagen, daß die Führungseinrichtung ein Rohr enthält, das in Breitenrichtung mittig mit dem Grundgestell verbunden ist. Dabei kann dieses Rohr über den oben erwähnten Klinkenmechanismus gelenkig mit einem weiteren Rohr verbunden sein, das an dem Grundgestell - im wesentlichen in dessen Ebene - befestigt ist. Das vorzugsweise in Breitenrichtung des Einkaufsrollers mittig über das Grundgestell vorstehende Rohr ermöglicht es, den Einkaufsroller bequemer hinter sich herzuziehen als eine Führungseinrichtung, die ebenso breit ist wie das Grundgestell des Einkaufsrollers. Auch das Halten des Einkaufsrollers beim Treppenfahren ist hierdurch erleichtert.

Zu dieser Bequemlichkeit trägt ein weiterer Vorschlag der Erfindung bei, nach dem der am freien Ende des Rohres angeordnete Handgriff eine Bogenform haben sollte, die sich in Längsrichtung des Rohres erstreckt und mit beiden Enden an dem Rohr angesetzt ist. Dieser Handgriff verläuft in der Ebene, in der das Rohr schwenkbar ist. Der Handgriff hat zweckmäßigerweise eine solche Form, daß er beidseitig in einem Winkel von 60° an das Rohr anschließt, wobei der Zwischenbereich eine Bogenform hat. Zweckmäßigerweise ist das Rohr einstückig mit dem Handgriff aus Kunststoff geformt. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß auch das Grundgestell bevorzugt aus Kunststoff besteht.

Nach einem weiteren wesentlichen Gesichtspunkt der Erfindung wird vorgeschlagen, daß als Betätigungseinrichtung für den Elektromotor, der die Raupenbänder nur dann antreibt, wenn die Betätigungseinrichtung in der EIN-Stellung gehalten ist, zwei getrennte Knöpfe oder dergleichen (z. B. Schieber) vorgesehen sind, von denen einer niedergedrückt wird, um die Raupenbänder anzutreiben. Diese nachfolgend als Betätigungsknöpfe bezeichneten Betätigungsorgane sind an dem Handgriff in einem solchen Abstand voneinander angeordnet, daß beim Treppensteigen ein Finger (bevorzugt der Daumen) der Bedienungsperson bequem auf dem einen Betätigungsknopf aufliegen und diesen niederdrücken kann, während beim Umgreifen zum Herabfahren einer Treppe der Daumen der Bedienungsperson bequem auf dem anderen Betätigungsknopf aufliegt. Den Betätigungsknöpfen ist dabei automatisch je eine Laufrichtung der Raupenbänder zugeordnet.

Es wird hervorgehoben, daß die räumlich getrennte Anordnung zweier Betätigungsorgane eine unabhängige Erfindung darstellt, die auch dann mit großem Vorteil zum Einsatz kommen kann, wenn die Führungseinrichtung des Einkaufsrollers nicht in beiden Richtungen über die Ebene des Grundgestells hinaus schwenkbar ist, und wenn der Handgriff eine andere Form hat. Durch geeignete Wahl des Anbringungsortes der beiden Betätigungsknöpfe kann auch für Linkshänder die Möglichkeit geschaffen sein, in ebenso bequemer Körperhaltung wie ein Rechtshänder das Gerät zu bedienen.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führungseinrichtung ein Teleskoprohr ist, so daß jede Person die für sie optimale Länge des Rohres einstellen kann. Dabei kommen alle geeigneten Mechanismen zum Verstellen und anschließenden Fixieren der Länge des Teleskoprohres in Betracht, beispielsweise ein federbelasteter Druckknopf, der in eines von mehreren voneinander beabstandeten Löchern des Außenrohres einrasten kann.

Da die Betätigungsknöpfe am Handgriff elektrisch mit dem in dem Grundgestell angeordneten Elektromotor bzw. dessen Akkumulatoren verbunden ist, wird vorgeschlagen, daß in dem Teleskoprohr elektrische Gleitkontakte angeordnet sind, die bei jeder eingestellten Länge des Teleskoprohres den elektrischen Kontakt aufrecht erhalten.

Die Erfindung sieht somit einen Einkaufsroller vor, der bequem sowohl entlang ebener Strecken gezogen als auch beim motorgetriebenen Treppenfahren gehalten werden kann. Der Begriff "ebene Strecke" ist als treppenfreie Strecke zu verstehen, die natürlich die üblichen Unebenheiten beispielsweise eine Gehweges enthalten und geneigt verlaufen kann. Der Begriff " Einkaufsroller" bezeichnet ein Gebiet, für das der Lastencaddy typischerweise geeignet ist, wobei mit ihm natürlich auch andere, nicht aus einem Einkauf stammende Lasten außerhalb des Haushaltsbereichs transportierbar sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf die Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf das Grundgestell eines Einkaufsrollers;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Grundgestells mit dem Handgriff des Gerätes;

Fig. 3 einen Einkaufsroller beim Treppenfahren und

Fig. 4 den Einkaufsroller in aufrecht stehender Lage.

Die Figuren zeigen einen Einkaufsroller 1, der an einem Grundgestell 2 Raupenbänder 3 trägt, deren unterer Strang beim Treppenfahren auf den Treppenkanten aufliegt. An dem Grundgestell sind außerdem zwei freilaufende Räder 4 befestigt, auf denen der Einkaufsroller rollt, wenn er an einem Handgriff 5 gezogen wird, der an einem Führungsrohr 6 angeformt ist.

Eine nicht dargestellte Last liegt beim Transport teilweise an der Oberseite 8 des Grundgestells und auf der Oberseite 9 eines von zwei etwa rechtwinklig von dem Grundgestell 2 abgewinkelten Anschlägen 10 an. Eine Stützeinrichtung 11 ist ebenfalls mit dem Gestell 2 verbunden und erstreckt sich derart in Richtung der Vorderseite des Einkaufsrollers 1, daß dieser in vertikaler Lage selbsttätig auf den Rädern 4 und dieser Stützeneinrichtung 11 stehen kann.

Wie Fig. 1 zeigt, enthält das Grundgestell 2 einen Aufnahmeraum für die Elektronik 12 und die Motor/Getriebeanordnung 13.

Von diesem Gehäuseteil erstreckt sich ein Rohr 14 entlang der Mittellängsachse 15 des Einkaufsrollers 1. Das Rohr 15 ist über einen Gelenkmechanismus 16 mit dem Führungsrohr 6 verbunden, an dem am freien Ende der Handgriff 5 angeformt ist. Der Gelenkmechansimus 16 hat eine Sperrklinke 17, bei deren Freigabe das Führungsrohr 6 zwischen den beiden in Fig. 2 gestrichelt dargestellten Endpositionen stufenweise verstellbar ist. Die gewünschte Position wird durch die Klinke 17 fixiert.

In der in Fig. 2 schräg nach links unten weisenden Position kann der Einkaufsroller 1 in nur leicht bezüglich der ziehenden Person nach vorne geneigter, d. h. fast vertikaler Stellung gezogen werden, was es ermöglicht, bei entsprechender Last auf dem Einkaufsroller in bequemer, aufrechter Position den Einkaufsroller in einer Gleichgewichtslage zu ziehen, in der das gesamte transportierte Gewicht von den beiden Rädern 4aufgenommen wird. Die genaue Winkellage hängt von der Geometrie des Einkaufsrollers 1, von der Größe und Position der Last, aber auch von der Größe und Haltung der ziehenden Person ab. In der gestrichelt dargestellten Position des Führungsrohrs 6 ist dieses etwa um 45° über die Ebene des Grundgestells hinaus zur Unterseite des Einkaufsrollers hin verschwenkt.

Die in durchgezogener Linie in Fig. 2 dargestellte Position erlaubt das bequeme Halten des Einkaufsrollers 1 beim Treppenfahren (Fig. 3), wobei die genaue Einstellung des Winkels natürlich von dem Steigungsmaß der Treppe und auch von der Größe und Haltung der Bedienungsperson abhängt. Bei der dargestellten Position schließt das Führungsrohr 6 einen Winkel von etwa 70° mit der Ebene des Grundgestells 2 ein.

Zum platzsparenden Aufbewahren des Gerätes kann das Führungsrohr 6 soweit verschwenkt werden, daß der Handgriff 5 an der das Grundgestell oben abschließenden Wand 18 anliegt.

Der Handgriff 5 schließt beidseitig in einem Winkel α von ca. 60° an das Führungsrohr 6 an und ist dazwischen bogenförmig gekrümmt. Der Handgriff 5 liegt in der Ebene, in der das Führungsrohr 6 verschwenkbar ist. An der Außenseite des Handgriffs 5 befinden sich zwei Betätigungsknöpfe 19 und 20, die im Abstand voneinander angeordnet sind und die jeweils den Motor 13 in Betrieb setzen, wenn einer von ihnen niedergedrückt und in dieser EIN-Stellung gehalten wird.

Die Anordnung dieser beiden im Abstand voneinander angeordneten Betätigungsknöpfe 19 und 20 erleichtert beträchtlich das Treppenfahren mit dem Gerät. Sowohl beim Aufwärtsfahren als auch beim Abwärtsfahren ergreift die Bedienungsperson den Handgriff an dem Griffabschnitt zwischen den beiden Bedienungsknöpfen 19, 20, d. h. an dem Abschnitt größeren Durchmessers, der in das freie Ende des Führungsrohres 6 einmündet. Beim Treppensteigen, bei dem sich das Gestell 2 hinter der Bedienungsperson befindet, greift die Hand so zu, daß sich der Daumen bequem auf den Bedienungsknopf 19 auflegen läßt, der damit leicht niederzudrücken ist.

Beim Abwärtsfahren wird die Hand umgesetzt, da sich nun der Einkaufsroller vor der Bedienungsperson befindet. Damit kann die Bedienungsperson ihren Daumen bequem auf den Betätigungsknopf 20 legen und diesen niederdrücken, damit das Gerät fährt.

Hierbei ist vorgesehen, daß der Motor beim Niederdrücken des Bedienungsknopfs 19 die Raupenbänder treppauf und beim Niederdrücken des Bedienungsknopfs 20 in der entgegengesetzten Richtung antreibt. Es liegt aber im Rahmen der Erfindung, daß hierzu ein gesondertes Betätigungsorgan vorgesehen sein kann, das die Laufrichtung des Motors umkehrt.

Wenn der Einkaufsroller von der Bedienungsperson gezogen wird, wird er gegenüber der in Fig. 4 dargestellten Ruheposition soweit nach vorne verschwenkt, daß sich eine bequeme Gleichgewichtslage einstellt.

Die Fig. 3 und 4 zeigen, daß die Räder 4 die Raupenbänder 3 so überdecken, daß der Einkaufsroller ohne Bodenkontakt der Raupenbänder auf den Rädern rollen und sicher stehen kann.


Anspruch[de]
  1. 1. Einkaufsroller zum Transportieren einer Last, mit einem Grundgestell, an dem Räder und ein Raupenfahrwerk mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei Raupenbändern befestigt sind, die von einem Elektromotor angetrieben werden, solange eine Betätigungseinrichtung betätigt wird, wobei die Last beim Transport auf der Oberseite des Grundgestells und/oder einem davon abgewinkelten Anschlag liegt, und mit einer mit einem Handgriff versehenen Führungseinrichtung, die mit dem Grundgestell verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkellage der Führungseinrichtung (6) in beiden Richtungen über die Ebene (21) des Grundgestells (2) hinaus einstellbar ist.
  2. 2. Einkaufsroller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkellage stufenweise einstellbar ist.
  3. 3. Einkaufsroller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellbarkeit der Winkellage ein Klinkenmechanismus (16, 17) vorgesehen ist.
  4. 4. Einkaufsroller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung ein Rohr (6) enthält, das in Breitenrichtung mittig mit dem Grundgestell (2) verbunden ist.
  5. 5. Einkaufsroller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des Rohres (6) der Handgriff (5) angeordnet ist, der eine sich in Längsrichtung des Rohres (6) erstreckende Bogenform hat und mit beiden Enden an dem Rohr (6) angesetzt ist.
  6. 6. Einkaufsroller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (5) in der Ebene an dem Rohr (6) angeformt ist, in der das Rohr (6) schwenkbar ist.
  7. 7. Einkaufsroller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff in einem Winkel von etwa 60° an das Rohr (6) anschließt, wobei der Zwischenbereich gerundet ist.
  8. 8. Einkaufsroller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung zwei getrennte Betätigungsorgane (19, 20) aufweist, die im Abstand voneinander an dem Handgriff (5) angeordnet sind.
  9. 9. Einkaufsroller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigungsorgan (19) für den Vorwärtslauf und ein Betätigungsorgan (20) für den Rückwärtslauf der Raupenbänder vorgesehen ist.
  10. 10. Einkaufsroller nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (6) ein Teleskoprohr ist.
  11. 11. Einkaufsroller nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohr (6) elektrische Gleitkontakte angeordnet sind.






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