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Dokumentenidentifikation DE19823804C2 16.11.2000
Titel Flaschenverschluß
Anmelder Jankowski GmbH & Co. KG, 56593 Horhausen, DE
Erfinder Fischer, Clemens, 56593 Horhausen, DE
DE-Anmeldedatum 28.05.1998
DE-Aktenzeichen 19823804
Offenlegungstag 09.12.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 16.11.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.11.2000
IPC-Hauptklasse B65D 39/16
IPC-Nebenklasse B65D 53/02   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Flaschen mit Korkenverschluß, insbesondere Weinflaschen, bestehend aus einem Griffteil und einem über die Flaschenöffnung in den Flaschenhals einführbaren und diesen verschließenden, in etwa zylindrischen Verschlußteil.
Um einen Verschluß für das Wiederverschließen von Getränkeflaschen, insbesondere Weinflaschen, zu schaffen, der in der Lage ist, Maßtoleranzen der Flasche auszugleichen und trotzdem die Flaschen wieder zuverlässig zu verschließen und der leicht bedienbar ist, ist vorgesehen, daß der Außendurchmesser des Verschlußteiles gegenüber dem Durchmesser der Flaschenöffnung um ein geringes Maß verkleinert ist, daß ferner in der Oberfläche des Verschlußteiles eine horizontale, im Querschnitt halbellipsenförmige oder halbovale Ringnut eingelassen ist, von der ein im Querschnitt kreisflächenförmiger, allseits über die Ringnut vorstehender, elastischer Dichtring unter Belassung eines Zwischenraumes zwischen Nutgrund und der benachbarten Dichtringoberfläche aufgenommen ist (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Flaschen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Verschlüsse sind bekannt. Sie dienen dazu, bspw. Wein-Flaschen nach Entfernen des Korkens vorübergehend wieder zu verschließen. Bei einem bekannten Verschluß der eingangs genannten Art ist der Griffteil ein zylindrisch und hülsenförmig ausgebildetes Metallteil mit einem herkömmlichen zylindrischen oder leicht konisch verlaufenden Stopfen. Zum Wiederverschließen einer geöffneten Weinflasche o. dgl. wird der Verschluß mit seinem Verschlußteil anstelle des Weinverschlußkorkens in die Flaschenöffnung hineingedrückt und diese so verschlossen (DE 296 01 568 U1).

Da die lichten Öffnungen der Weinflasche oft, wenn auch nur geringfügig, voneinander abweichende Öffnungsmaße aufweisen, also Maßtoleranzen vorhanden sein können, ist es oft schwierig, einen Verschluß zu finden, der in gleicher Weise bei jeder Flasche gleich gut einsetzbar ist, also leicht einbringbar und wieder entfernbar ist und trotzdem eine zuverlässige Abdichtung bewirkt. Auch wenn auftretende Maßabweichungen gering sind, wirken trotzdem auf den Verschluß bei Gebrauch erhebliche Kräfte ein, die infolge der Häufigkeit der Beanspruchung dazu führen können, den Verschlußteil abbrechen zu lassen, was insbesondere bei dem geschilderten Stand der Technik der Fall ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß für Getränkeflaschen insbesondere Wein-Flaschen zu schaffen, der in der Lage ist, die Maßtoleranzen gängiger Wein-Flaschenöffnungen auszugleichen und gleichzeitig einen zuverlässigen Flaschenverschluß zu gewährleisten. Trotzdem soll sich der Verschluß leicht anordnen und wieder entfernen lassen und zudem eine lange Lebensdauer aufweisen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Kennzeichenteils des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch, daß der Außenumfang des Verschlußteiles gegenüber der Öffnung des Flaschenhalses um ein geringes Maß verkleinert ist, aber der in der vertieften Ringnut unverlierbar gehaltene Dichtring wiederum um ein bestimmtes Maß größer als der Innenumfang der Öffnung des Flaschenhalses ausgebildet ist, also der Außendurchmesser des Dichtringes größer ist als der Innendurchmesser der lichten Flaschenöffnung, kann der Verschluß mit seinem Verschlußteil leicht in die Flaschenöffnung eingeführt werden. Hierbei verformt sich der elastische Dichtring derart, daß er die Ringnut bis in den Nutgrund hinein ausfüllt, wobei gleichzeitig sein Überstand über die Ringnut reduziert wird, derart, daß er elastisch und dicht an der Innenwandung der Wein- Flaschenöffnung anliegt. Auf diese Weise ist es möglich, unterschiedliche Flaschen-Öffnungen mit dem erfindungsgemäßen Verschluß zuverlässig zu verschließen, ohne daß es hierbei einer größeren Kraftanstrengung bedarf. Genauso mühelos kann der erfindungsgemäße Verschluß aber auch wieder aus der Flasche entfernt werden. Obwohl die Flaschen mit Korkenverschluß, insbesondere die Wein-Flaschen, genormt sind, lassen sich die dennoch sehr häufig auftretenden Maßtoleranzen mit dem erfindungsgemäßen Verschluß mühelos bewältigen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Ansprüchen 2-14 zu entnehmen.

Aufgrund der Ausbildung als Drehteil gemäß Anspruch 2 kann der erfindungsgemäße Verschluß in einem Stück, also kostengünstig, als robustes Massenprodukt hergestellt werden, wobei sich Edelstahl als besonders vorteilhaftes Material erwiesen hat. Es ist aber jedes andere geeignete Material, wie bspw. auch Kunststoff, denkbar.

Durch die konische Verjüngung des Verschlußteiles des erfindungsgemäßen Verschlusses läßt dieser sich leicht in die Flaschenöffnung einführen, wobei der Bewegungsspielraum jedoch geringer ist als der Außenumfang des angeordneten Dichtringes, so daß gewährleistet ist, daß dieser stets in Eingriff mit der Innenwandung der Flaschenöffnung kommt, also an dieser dichtend anliegt.

Infolge des größeren Durchmessers des zylindrischen Griffteiles gegenüber dem Veschlußteil des erfindungsgemäßen Verschlusses gemäß Anspruch 7 ist in vorteilhafter Weise eine horizontale Ringfläche gebildet, die einen klar definierten Anschlag beim Einsetzen des erfindungsgemäßen Verschlusses in die Flaschenöffnung bildet. Damit der in der Ringnut angeordnete Dichtring hierbei voll zur Wirkung kommt, ist dieser im Abstand von dem vorgenannten Absatz angeordnet. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann dieser Abstand in etwa 3-4 mm betragen. Es sind aber auch andere Abstände möglich.

Durch die Ausgestaltung gem. Anspruch 7 ist auch sichergestellt, daß der Verschlußteil bei Gebrauch nicht unschön in Erscheinung tritt. Vielmehr kann der erfindungsgemäße Verschluß so in der Öffnung der Weinflasche angeordnet werden, daß nur der Griffteil aus der Flaschenöffnung herausragt, der in vorteilhafter Weise verziert sein kann, z. B. so wie in Anspruch 12 und 13 angegeben.

Der erfindungsgemäß vorgesehene, elastische Dichtring ist im Querschnitt kreisflächenförmig. Er kann aber auch eine andere, z. B. ovale Querschnittsform aufweisen. Für die optimale Wirkung des erfindungsgemäßen Dichtringes ist es lediglich erforderlich, daß zwischen dem in der Ringnut gehaltenen Dichtring und dem Nutgrund genügend Zwischenraum verbleibt, damit der Dichtring bei Belastung in Gebrauchslage zum Nutgrund hin ausweichen kann (Anspruch 5).

Hierbei hat es sich gem. Anspruch 4 als vorteilhaft erwiesen, daß die Öffnungsbreite der Ringnut in etwa dem Durchmesser des Dichtringes entspricht. Hierdurch ist sichergestellt, daß der Dicht- oder O-Ring durch die Einstichbreite geführt und in seiner Lage genau gehalten ist.

Die Einstichtiefe, also die Eindringtiefe des Dichtringes in die Ringnut, ist davon abhängig, wieweit sich der O-Ring oder Dichtring eindrücken lassen soll. Hier ist also je nach Flaschentyp eine bestimmte Nachgebetiefe für den Dichtring wählbar.

Das Maß, um den der elastische Dichtring über die Ringnut nach außen vorsteht, ist abhängig von der Kraft, die den Dichtring zurückdrückt, also dieses Maß reduziert wird. Somit ist der erfindungsgemäße Verschluß in der Lage, unterschiedliche Flaschen-Öffnungen zuverlässig zu verschließen. Aber auch durch Vergrößerung der Tiefe der Ringnut gem. Anspruch 11 kann eine Anpassung an unterschiedliche große Abmessungen von Flaschen-Öffnungen erfolgen.

Dadurch, daß der Dichtring gem. Anspruch 6 aus elastischem Material, insbesondere Gummi besteht, kann sich dieser an die Querschnittsform der Aufnahmenut (Ringnut) anpassen und gezielt nachgeben (Anspruch 8), ohne daß die Rücktreibekraft so groß wird, daß der Verschluß aus seiner Verschlußlage nach oben aus der Flasche herausgedrückt wird.

Durch die vorteilhafte Ausgestaltung gem. den Ansprüchen 12 und 13 wird die Handhabbarkeit des erfindungsgemäßen Verschlusses noch weiter verbessert. An den parallelen Ringnuten findet die Hand beim Einbringen oder Herausziehen des erfindungsgemäßen Verschlusses Halt, so daß dieser besonders griffig ist. Durch diese Ausgestaltung wird aber nicht zuletzt auch das Äußere der erfindungsgemäßen Verschlusses vorteilhaft verschönert und gefälliger. Letzteres gilt auch für die gerundete Ausgestaltung am Ende des Verschlußteiles gem. Anspruch 14.

Die Erfindung ist anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles schematisch in den Zeichnungen dargestellt und nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Verschluß in Seitenansicht, vergrößert dargestellt,

Fig. 2 den Verschluß gem. Fig. 1 im Vertikalschnitt,

Fig. 3 eine Teil-Vertikalschnitt durch den erfindungsgemäßen Verschluß gem. den Fig. 1 und 2 im Bereich der Ringnut mit dem darin gehaltenen Dichtring in stark vergrößerter Darstellung und

Fig. 4 den Teil-Vertikalschnitt gem. Fig. 3 nach Anordnen des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Weinflaschen-Öffnung, also in Verschlußposition, wobei die Innenwandung des Flaschenhalses vereinfacht als Linie dargestellt ist.

Der in den Zeichnungen schematisch dargestellte erfindungsgemäße Verschluß 1 besteht aus einem zylindrischen Griffteil 2 und einem daran angeformten Verschlußteil 3. Der dargestellte Verschluß 1 ist ein aus Edelstahl hergestelltes Drehteil.

Der Verschlußteil 1 weist die Form einer Art Stopfen auf, der sich zu einem abgerundeten Ende 4 hin konisch verjüngt. Der Durchmesser des Verschlußteiles 3 ist gegenüber dem des zylindrischen Griffteiles 2 verkleinert, derart, daß ein Absatz 5 gebildet ist, der bei Anordnung des Verschlusses 1 in der Flaschen-Öffnung mit seiner ringförmigen Oberfläche auf dem Rand der Flaschen-Öffnung aufliegt und einen Anschlag bildet.

Der Griffteil 2 besitzt einen Durchmesser von ca. 25 mm. Seine Höhe bzw. Länge bis zum Absatz 5 beträgt ca. 25 mm. Der Verschlußteil 3 besitzt eine Länge von ca. 40 mm.

Etwa 3 bis 4 mm unterhalb dieses Absatzes ist eine horizontalverlaufende Ringnut 6 von ca. 4,5-5,00 mm Breite in die Oberfläche des Verschlußteiles 3 eingelassen, der im Querschnitt halbellipsenförmig oder halboval ausgebildet ist. Die Nuttiefe am Nutgrund 7 beträgt ca. 4 mm.

In die Ringnut 6 ist ein elastischer Gummiring 8 von ca. 4 mm Durchmesser eingelassen und derart gehalten, daß dieser im Querschnitt gesehen (Fig. 3) etwa zur Hälfte - oder auch mehr oder weniger - nach außen über die Oberfläche des Verschlußteiles 3 vorsteht. In Nichtgebrauchslage des erfindungsgemäßen Verschlusses ist zwischen Nutgrund 7 und Dichtring 8 ein Zwischenraum 9 angeordnet. In diesem Zwischenraum 9 kann sich der Dichtring 8 in Gebrauchslage des Veschlusses hineinverformen, aber nicht ganz darin verschwinden. Dies ist in Fig. 4 dargestellt, worin gezeigt ist, wie der Gummiring 8 von der Innenwandung des Flaschenhalses durch die Kraft gemäß Pfeil F derart in die Ringnut 6 hinein verformt ist, daß er diese vollständig ausfüllt, aber immer noch über die Wandung des Verschlußteiles 3 vorsteht. Die Abflachung des Dichtringes 8 im Bereich des Kontaktes mit der Innenwandung gewährleistet die erforderliche Abdichtung und den Halt des erfindungsgemäßen Verschlusses in der Flaschenöffnung.

Zur Erhöhung der Griffigkeit sind in die Außenfläche des zylindrischen Griffteils 2 drei parallele, horizontale Ringnuten 11 mit halbkreisförmigem Querschnitt eingelassen. Diese haben untereinander den gleichen Abstand. Die obere und die untere Nut sind etwa gleich weit vom Absatz 5 bzw. dem oberen Ende des Griffteiles 2 entfernt angeordnet.

Durch diese Anordnung erhält die erfindungsgemäße Griffgestaltung nicht zuletzt auch ein schönes und ansprechendes Aussehen.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr stellt dieses nur eine vorteilhafte Ausgestaltungsform des Erfindungsgedankens dar. Bezugszeichenliste 1 - Verschluß

2 - Griffteil

3 - Verschlußteil

4 - abgerundetes Ende am Verschlußteil

5 - Absatz

6 - Ringnut

7 - Nutgrund

8 - elastischer Gummiring

9 - Zwischenraum

10 - Innenwand des Flaschenhalses

11 - horizontale Ringnut

F - Kraft


Anspruch[de]
  1. 1. Verschluß für Flaschen, Getränkeflaschen, insbesondere Weinflaschen, bestehend aus einem Griffteil und einem über die Flaschenöffnung in den Flaschenhals einführbaren und diesen verschließenden, in etwa zylindrischen, zu seinem freien Ende hin sich konisch verjüngenden Verschlußteil, wobei der Außendurchmesser des Verschlußteiles (3) gegenüber dem Durchmesser der Flaschenöffnung um ein geringes Maß verkleinert ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Oberfläche des Verschlußteiles (3) an seinem dem Griffteil (2) nahen Ende eine horizontale, im Querschnitt halbellipsenförmige oder halbovale Ringnut (6) eingelassen ist, von der ein im Querschnitt kreisflächenförmiger, allseits über die Ringnut (6) vorstehender elastischer Dichtring (8) unter Belassen eines Zwischenraumes (9) zwischen Nutgrund (7) und der benachbarten Dichtringoberfläche aufgenommen ist.
  2. 2. Verschluß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (2) und der Verschlußteil (3) einstückig als metallisches Drehteil ausgebildet sind.
  3. 3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser am oberen Ende des Verschlußteiles (3) gegenüber dem der Flaschenöffnung derart verringert ist, daß der Verschlußteil (3) nach Einführen in den Flaschenhals unter Belassen eines Bewegungsspiels in demselben aufgenommen ist.
  4. 4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die kleine Ellipsenachse oder kleine Achse des Ovals der Ringnut (6) in etwa dem Durchmesser des Dichtringes (8) entspricht.
  5. 5. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (8) im Bereich der kleinen Elipsenachse, die dem Öffnungsmaß der Ringnut (6) entspricht, etwa zur Hälfte aufgenommen und gehalten ist, wodurch der Zwischenraum (9) zwischen Nutgrund (7) und eingelassenem Dichtring (8) gebildet ist, derart, daß der Dichtring (8) an unterschiedliche Maße von Flaschenöffnungen durch Ausweichen und Verformen in den Nutgrund (7) anpassbar ist.
  6. 6. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (8)aus elastischem Gummi besteht.
  7. 7. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Verschlußteil (3) und Griffteil (2) ein Absatz (5) gebildet ist, der als Anschlag bei Anordnung des Verschlusses mit seinem Verschlußteil (3) in der Flaschenöffnung dient.
  8. 8. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (8) in der Ringnut (6) zwecks Anpassung an unterschiedliche lichte Öffnungsmaße der Flaschenöffnung elastisch verformbar aufgenommen und derart nachgiebig ist, daß das Maß seines Außenumfanges an den lichten Innenumfang der Flaschenöffnung anpaßbar ist und an diesem dichtend anliegt.
  9. 9. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Ringnut (6) größer ist als der Radius des Dichtringes (8).
  10. 10. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittskontur der Ringnut (6) sich aus unterschiedlichen Kurven und Linien zusammensetzt.
  11. 11. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Eindringtiefe der Ringnut (6) und damit die des Dichtringes (8) in die Ringnut (6) unterschiedlich ausgebildet ist.
  12. 12. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (2) zylindrisch ausgebildet ist und in dessen Zylindermantel mindestens eine horizontale Ringnut (11) eingefräst ist.
  13. 13. Verschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut bzw. die Ringnuten (11) im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet ist bzw. sind.
  14. 14. Verschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des konisch sich verjüngenden Verschlußteiles (3) gerundet ausgebildet ist.






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