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Dokumentenidentifikation DE19937473A1 22.02.2001
Titel Einsteckschloß
Anmelder Kraus, Ludwig, 90461 Nürnberg, DE
Erfinder Kraus, Ludwig, 90461 Nürnberg, DE
Vertreter Brose, M., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 90475 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 07.08.1999
DE-Aktenzeichen 19937473
Offenlegungstag 22.02.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.02.2001
IPC-Hauptklasse E05B 63/20
IPC-Nebenklasse E05B 63/08   
Zusammenfassung Ein Einsteckschloß für eine Tür o. dgl. hat mindestens einen Fallenriegel, der aus einem keilförmigen Kopfteil und einem sich anschließenden Riegelteil besteht, wobei in einer ersten Schaltstellung nur das keilförmige Kopfteil und in einer zweiten Schaltstellung auch das Riegelteil aus der Stulpe ausfahrbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß für eine Tür od. dgl..

Einsteckschlösser der gattungsgemäßen Art haben eine Stulpe, eine keilförmige Falle, eine Nuß zur Aufnahme des Vierkants eines Türgriffs, einen im Schloß an der Nuß gelagerten und mit der Falle im Eingriff stehenden schwenkbaren Mitnehmerarm zum Betätigen der Falle durch den Türgriff und eine Schließeinrichtung, wobei die Schließeinrichtung zum Schließen und Öffnen eines Riegels und zum Öffnen der Falle dient. Derartige Schlösser haben jedoch den Nachteil, daß sie gewaltsamen Öffnungsversuchen nur einen sehr geringen Widerstand entgegensetzen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckschloß zu schaffen, daß gewaltsamen Öffnungsversuchen einen sehr viel größeren Widerstand entgegensetzt.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Einsteckschloß auch nach dem Kennzeichen von Anspruch 1 ausgelegt ist.

In den Unteransprüchen werden Ausgestaltungen und Fortbildungen der Erfindung beansprucht.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht des inneren Aufbaus des Einsteckschlosses mit den beiden Fallenriegeln im geöffneten Zustand,

Fig. 1A eine Ansicht wie Fig. 1 mit den beiden Fallenriegeln in Bereitschaftsstellung,

Fig. 1B eine Ansicht wie Fig. 1 mit den beiden Fallenriegeln in Riegelstellung,

Fig. 2 eine Ansicht des oberen Fallenriegels aus Richtung des Pfeiles IIA von Fig. 2A,

Fig. 2A eine Ansicht wie Fig. 2 aus Richtung des Pfeiles IIA von Fig. 2,

Fig. 3 eine Ansicht des unteren Fallenriegels aus Richtung des Pfeiles III von Fig. 3A,

Fig. 3A eine Ansicht wie Fig. 3 aus Richtung des Pfeiles IIIA von Fig. 3,

Fig. 4 eine Ansicht des Fallpeils aus Richtung des Pfeiles IV von Fig. 4A,

Fig. 4A eine Ansicht wie Fig. 4 aus Richtung des Pfeiles IVA von Fig. 4,

Fig. 5 eine Ansicht der Fallenriegelarretierung aus Richtung des Pfeiles V von Fig. 5A,

Fig. 5A eine Ansicht wie Fig. 5 aus Richtung des Pfeiles VA von Fig. 5 und

Fig. 6 eine Ansicht der Stulpe aus Richtung des Pfeiles VI von Fig. 1.

Das Einsteckschloß 1 besteht aus einer Stulpe 11, an der eine die Schloßmechanik lagernde Grundplatte 12 befestigt ist. Die Grundplatte 12 ist ein Teil des zeichnerisch nicht dargestellten Schloßkastens. Das Schloß 1 hat zwei Fallenriegel 21, 22, die unter dem Druck der Federn 81, 82 in zwei Schaltstellungen aus der Stulpe 11 ausfahren können. Die Fig. 2, 2A zeigen den Aufbau des Fallenriegels 21 und die Fig. 3, 3A den Aufbau des Fallenriegels 22. Beide Fallenriegel 21, 22 haben jeweils ein keilförmiges Kopfteil 211, 221, ein im Querschnitt rechteckiges Riegelteil 212, 222 und ein Mitnehmerteil 213, 223. Beide Mitnehmerteile 213, 223 bestehen jeweils aus zwei parallelen und in einem konstanten Abstand voneinander befindlichen Platten 2131, 2132; 2231, 2232.

An der Grundplatte 12 ist eine erste Nuß 31 zur Aufnahme des Vierkants des Türgriffs gelagert. Auf der Innenseite der Grundplatte 12 ist an der Nuß 31 ein schwenkbarar Mitnehmerarm 41 befestigt. Der Mitnehmerarm 41 führt unmittelbar die Schwenkbewegung des Türgriffs aus, wobei der Mitnehmerarm 41 zwischen den Platten 2131, 2132 gelagert ist. Durch die Schwenkbewegung des Mitnehmerarms 41 wird der Fallenriegel 21 gegen den Druck der Feder 81 verschoben.

Unterhalb der Nuß 31 ist eine zweite Nuß 32 mit einem zweiten schwenkbaren Mitnehmerarm 42 gelagert. Beide Mitnehmerarme 41, 42 stehen jeweils durch einen Zahnrad- Teilkranz 411, 421 miteinander im Eingriff. Hierdurch wird eine Schwenkbewegung des ersten Mitnehmerarmes 41 auf den zweiten Mitnehmerarm 42 übertragen.

Ferner hat das Schloß 1 ein Fallpeil 5, das unter dem Druck der Feder 83 steht. Das Fallpeil 5 rastet mit seinen Enden 51, 52 in kongruent geformte Ausnehmungen 214, 224 (Fig. 2, 2A; 3, 3A) ein und fixiert die Fallenriegel 21, 22 in der in Fig. 1A gezeigten Stellung. Diese Stellung wird als "Bereitschaftsstellung" der Fallenriegel 21, 22 bezeichnet. Sowohl die Enden 51, 52 des Fallpeils 5 als auch die kongruent geformten Ausnehmungen 214, 224 können auch andere Formen, z. B. halbkugelförmige ovale oder trapezförmige Form haben.

Außerdem hat das Schloß 1 eine Fallenriegelarretierung 6. Die Arretierung 6 bewirkt, daß in der in Fig. 1B dargestellten "Riegelstellung" des Schlosses 1 zwei an den Enden der Fallenriegelarretierung 6 angeordnete Sperrhammer 61, 62 es verhindern, die Fallenriegel 21, 22 zurückzuschieben und damit das Schloß gewaltsam zu öffnen. Hierbei liegt der Sperrhammer 61 an der Rückseite des Fallenriegels 21 und der Sperrhammer 62 an der Rückseite des Fallenriegels 22 an.

Zum Öffnen des Schlosses 1 mit der Schließeinrichtung, einem Schlüssel oder einem Normzylinder, ist ein Wechsel 7 vorhanden, der mit seinem oberen Ende 71 an eine Nase 412 des ersten Mitnehmerarmes 41 angreift. Durch das große Abstandsverhältnis von Mitnehmerarm 41 und Nase 412 zum Schwenkmittelpunkt muß beim Öffnen des Schlosses 1 durch die Schließeinrichtung diese den Wechsel 7 nur um einen geringen Betrag verschieben, wozu eine viertel Schlüsseldrehung ausreichend ist.

Funktionsweise des Schlosses

In Fig. 6 ist eine Ansicht der Stulpe 11 aus Richtung des Pfeiles VI von Fig. 1 wiedergegeben. Bei dieser Ansicht ist zu erkennen, daß die Mittelsenkrechte m1 durch den Fallenriegel 21 um einen Abstand d gegenüber der Mittelsenkrechten m2 durch den Fallenriegel 22 zurückversetzt ist. Diese unterschiedliche Lage der Mittelsenkrechten m1, m2 bewirkt nun, daß, wenn die Tür mit dem Schloß 1 in der Bereitschaftsstellung gemäß Fig. 1B zugezogen wird, der Fallenriegel 22 zuerst ein zeichnerisch nicht dargestelltes Schließblech berührt. Hierbei wird der Fallenriegel 22 in das Schloß hineingedrückt, was die Wirkung hat, daß das Fallpeil 5 aus der Ausnehmung 224 herausgeschoben und damit das Fallpeil 5 angehoben wird, wodurch auch die obere Kante 51 aus der Ausnehmung 214 des Fallenriegel 21 herausgehoben wird, sodaß der Fallenriegel 21 durch den Druck der Feder 81 in die Riegestellung schnappt.

Da das Fallpeil 5 nicht mehr in die Ausnehmung 214 zurückfallen kann, bleibt das Fallpeil 5 in der angehobenen Stellung. Da nun aber auch die Kante 52 nicht mehr in die Ausnehmung 224 des Fallenriegels 22 zurückfallen kann, schnappt auch der Fallenriegel 22 unter dem Druck der Feder 82 in die Riegelstellung.

Das gleiche Verfahren ist auch möglich, wenn die beiden Fallenriegel 21, 22 umgekehrt versetzt sind.

Alternativ zu dem vorbeschriebenen Verfahren ist es auch möglich, die beiden keilförmigen Kopfteile 211, 221 mit unterschiedlicher Keilform, bzw. Keilwinkel auszustatten um hierdurch zu erreichen, daß die beiden Fallenriegel 21, 22 nacheinander in die Riegelstellung fallen.

In der Riegelstellung ragen die Fallenriegel 21, 22 mit einer Länge von jeweils etwa 20 mm aus der Stulpe 11 heraus in das Schließblech hinein.

Das Schloß 1 kann jedoch auch dadurch in die Riegelstellung gebracht werden, daß bei offener Tür ein Fallenriegel 21, 22 mit der Hand in das Schloß 1 hineingedrückt wird. Hierdurch schnappt zuerst der andere Fallenriegel 22, 21 und nach Loßlassen des per Hand gedrückten Fallenriegels 21, 22 auch dieser in die Riegelstellung. Hierdurch wird verhindert, daß die unabsichtlich zuschlägt oder zugeschlagen wird. Bezugszeichenliste 1 Einsteckschloß

11 Stulpe

12 Grundplatte

21 Fallenriegel

211 Kopfteil

212 Riegelteil

213 Mitnehmerteil

2131 Platte

2132 Platte

214 Ausnehmung

22 Fallenriegel

221 Kopfteil

222 Riegelteil

223 Mitnehmerteil

2231 Platte

2232 Platte

224 Ausnehmung

31 Nuß

32 Nuß

41 Mitnehmerarm

411 Zahnrad-Teilkranz

412 Nase

42 Mitnehmerarm

421 Zahnrad-Teilkranz

422 Nase

5 Fallpeil

51 Fallpeilende

52 Fallpeilende

6 Fallenriegelarretierung

61 Sperrhammer

62 Sperrhammer

7 Wechsel

71 oberes Wechselende

81 Feder

82 Feder

83 Feder

m1 Mittelsenkrechte

m2 Mittelsenkrechte


Anspruch[de]
  1. 1. Einsteckschloß für eine Tür od. dgl. mit einer Stulpe, einer keilförmigen Falle, einer Nuß zur Aufnahme des Vierkants eines Türgriffes, einem im Schloß an der Nuß gelagerten und mit der Falle im Eingriff stehenden schwenkbaren Mitnehmerarm zum Betätigen der Falle durch den Türgriff, einen Wechsel zwischen der Falle und einer Schließeinrichtung, wobei die Schließeinrichtung zum Schließen und Öffnen eines Riegels und zum Öffnen der Falle dient, gekennzeichnet durch mindestens einen Fallenriegel (21), der aus einem keilförmigen Kopfteil (211) und einem sich anschließenden Riegelteil (212) besteht, wobei in einer ersten Schaltstellung (Bereitschaftsstellung) nur das keilförmige Kopfteil (211) und in einer zweiten Schaltstellung (Riegelstellung) auch das Riegelteil (212) aus der Stulpe (11) ausfahrbar ist.
  2. 2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine erste Nuß (31) zur Aufnahme des Vierkants des Türgriffs, einen ersten Fallenriegel (21), der mit einem mit der ersten Nuß (31) schwenkbaren ersten Mitnehmerarm (41) im Eingriff steht, einen zweiten Fallenriegel (22), der mit einem um eine zweite Nuß (32) schwenkbaren zweiten Mitnehmerarm (42) im Eingriff steht, wobei der erste und der zweite Mitnehmerarm (41, 42) jeweils durch einen Zahnrad- Teilkranz (411, 421) miteinander im Eingriff stehen, wodurch eine Schwenkbewegung des ersten Mitnehmerarmes (41) auf den zweiten Mitnehmerarm (42) übertragen wird und eine Sperreinrichtung (5), um die Fallenriegel (21, 22) in der Bereitschaftsstellung zu halten.
  3. 3. Einsteckschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung aus einem Fallpeil (5) besteht, das mit jeweils einem Ende (51, 52) in jeweils eine kongruente Ausnehmung (214, 224) in jedem Fallenriegel (21, 22) eingreift.
  4. 4. Einsteckschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelsenkrechte (m1) durch den ersten Fallenriegel (21) einen geringen Abstand (d) gegenüber der Mittelsenkrechten (m2) durch den zweiten Fallenriegel (22) hat, wodurch beim Schließen der Tür ein Druck auf das keilförmige Kopfteil (221) eines Fallenriegels (22) den anderen Fallenriegel (21) entsperrt und dieser in seine Riegelstellung ausfährt.
  5. 5. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet durch eine Fallenriegelarretierung (6), die, sofern sich beide Fallenriegeln (21, 22) in Riegelstellung befinden, ein Zurückdrücken der Fallenriegel (21, 22) verhindert und durch eine Nase (422) am zweiten Mitnehmerarm (42) entarretierbar ist.
  6. 6. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel (7) mit seinem einen Ende (71) an einer Nase (412) am ersten Mitnehmerarm (41) gelagert ist.






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