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Dokumentenidentifikation DE69519636T2 13.06.2001
EP-Veröffentlichungsnummer 0786060
Titel KUGELVENTIL MIT VOLLER ÖFFNUNG UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG
Anmelder Naval Oy, Laitila, FI
Erfinder EKLÖF, Hannu, FIN-26950 Voiluoto, FI
Vertreter Glawe, Delfs, Moll, Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69519636
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, NL, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.08.1995
EP-Aktenzeichen 959285156
WO-Anmeldetag 17.08.1995
PCT-Aktenzeichen FI9500435
WO-Veröffentlichungsnummer 9605455
WO-Veröffentlichungsdatum 22.02.1996
EP-Offenlegungsdatum 30.07.1997
EP date of grant 13.12.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.06.2001
IPC-Hauptklasse F16K 5/06

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kugelventils mit voller Öffnung zwischen zwei Röhren, wobei die Enden der Röhren gegen die Ventilkugel abgedichtet werden, die das Ventil öffnet und schließt und sich um ihre Achse dreht, und das hülsenförmige Gehäuse, das die Ventilkugel und die Enden der Röhren umgibt, an den Seiten der Röhren als ein Element befestigt wird, das das Ventil zusammenhält. Außerdem betrifft die Erfindung das Kugelventil mit voller Öffnung, das durch das Verfahren geschaffen werden soll.

Unter voller Öffnung des Kugelventils ist gemeint, daß die Größen der Strömungsöffnungen der Ventilkugel im wesentlichen der Querschnitten der Röhren entsprechen, wodurch das Ventil den Strömungsweg, der durch die Röhren gebildet wird, im wesentlichen nicht irgendwie enger macht. Das Ventil wird dadurch bedient, daß die Ventilkugel mit Hilfe einer Welle in Richtung der Röhren um seine Vertikalachse gedreht wird, so daß das Ventil während derjenigen Zeit offen bleibt, während der die Strömungsöffnungen der Kugel zu den Röhren gerichtet sind, und immer dann geschlossen bleibt, wenn die geschlossenen Seiten der Kugeln zu den Röhren zeigen.

Außer Kugelventilen mit vollen Öffnungen gibt es Kugelventile mit verkleinerter Öffnung auf dem Markt, bei denen die Strömungsöffnungen der Ventilkugel anders gesagt kleiner sind als der Durchmesser des Strömungskanals, der durch die Röhren gebildet wird. Bei einigen Ventilkonstruktionen dieser Art gibt es nicht einmal ein getrenntes Gehäuse um die Enden der Röhren und die Ventilkugel, wobei des Gehäuse mit den Röhrenteilen integriert ist, die durch den Strömungskanal gebildet werden, der durch das Ventil geschaffen wird. Diese gut bekannten Lösungen sind z. B. in der FI-Deklarationsveröffentlichung 71609 und in der US-Patentveröffentlichung 4,545,564 beschrieben.

Gemäß der Technik des Standes der Technik findet die Herstellung des Kugelventils mit voller Öffnung so statt, daß innere Erweiterungen durch Drehbankbearbeitung eingeschnitten werden, um das Dichtungsbehältnis, das für die Dichtungen zwischen den Röhren und der Ventilkugel erforderlich ist, in den Enden der Röhren zu schaffen, deren Innendurchmesser den Durchmessern der Strömungsöffnungen entsprechen. Das Gehäuse um die Ventilkugel und die Röhrenenden wird durch Schweißen an den Seiten der Röhren befestigt, so daß die Dichtungsbehältnisse innerhalb des Raumes verbleiben, der durch das Gehäuse begrenzt ist. Ein Beispiel dieser bekannten Lösung wird unter anderem in der FI-Patentanmeldung 3532/72 dargeboten. Die Lösung erfordert es, daß das Gehäuse der Röhre dick genug sein muß, damit das Dichtungsbehältnis innerhalb desselben gebildet werden kann. In der Praxis wurde der Vorgang so verfolgt, daß das Gehäuse im Röhrenende des Ventils dicker als in anderen Teilen des Gehäuses war, was jedoch zum Nachteil einer schweren Konstruktion und zu hohen Herstellungskosten führte. Außerdem bestand in Verbindung mit dem Schweißen des Gehäuses auf der Ventilkugel und den Röhren die Gefahr, daß Schweißspritzer unter das Gehäuse gelangen, wo sie der Bewegung der Ventilkugel schaden können, die die Grundlage der Betriebsweise des Ventils ist.

Die Aufgabe dieser Erfindung besteht in der Schaffung einer Lösung, bei denen die genannten Probleme bekannter Kugelventile mit voller Öffnung beseitigt werden. Das Herstellungsverfahren des Ventils der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Röhrenenden ein im wesentlichen abgestufter vorstehender Teil gebildet wird, der die Enden einschließlich einer ringförmigen Dichtung umschließt, daß die Röhrenenden und die Dichtungen gegen die Ventilkugel an ihren gegenüberliegenden Seiten angelegt werden, daß die hülsenförmigen Enden des Gehäuses durch den Druck verringert werden, der an sie angelegt wird, um ihre Innendurchmesser mit den Außendurchmessern der Röhren in Übereinstimmung zu bringen, und daß schließlich die Enden des Gehäuses an den Seiten der Röhren angebracht werden, die in das Gehäuse eingesetzt sind.

Die erfindungsgemäße Lösung macht die Ventilkonstruktion leichter und spart im Vergleich mit den bekannten Kugelventilen mit voller Öffnung Material. Auch die Notwendigkeit zum Bilden und Bearbeiten der Röhrenenden wird verringert. Wenn die Befestigungspunkte des Ventilgehäuses gesehen von der Ventilkugel hinter den abgestuften Vorsprüngen der Köpfe der Röhren in Stellung gebracht sind, werden die Schweißnähte um die Röhren, die das Gehäuse befestigen, verkürzt, während die abgestuften Vorsprünge der Röhrenenden als Spritzschutz dienen, der das Eindringen von Schweißspritzern in den Raum, der durch das Gehäuse begrenzt wird, schwieriger macht.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden der Röhren durch Bilden einer abgestuften Bördelung in der Hülse der Röhre im Dichtungsbehältnis erweitert werden, von denen in der Hülse gebildet eine ringförmige Dichtung geschaffen wird, daß die erweiterten Enden der Röhren mit ihren Dichtungen gegen die Ventilkugel angelegt werden und daß dann die Enden des hülsenförmigen Gehäuses gegen die Seiten der Röhren gedrückt werden, die in das Gehäuse eingesetzt sind. Die Reihenfolge der Zusammensetzung des Ventils ist dann unterschiedlich von der vorbekannten, indem die Röhrenenden, die erweitert worden sind, um Dichtungsbehältnisse zu bilden, und die in ihnen vorgesehenen Dichtungen zuerst an der Ventilkugel befestigt werden müssen, und erst nachdem dies vervollständigt ist, kann das Gehäuse um die Ventilkugel und die Dichtungsbehältnisse gebogen werden, um an den Enden an den Seiten der Röhren angeschweißt zu werden. Die erweiterten Teile der Röhren sind ein Hindernis zum vorgenannten Vorgang, bei dem das röhrenförmige Gehäuse zuerst an seinen Enden gedrückt würde, so daß es ungefähr mit den äußeren Durchmessern von Röhren mit Standardgrößen zusammenpaßt.

Erfindungsgemäß kann die ringförmige Dichtung auch außerhalb des Röhrenendes angeordnet sein, so daß es einen abgestuften Vorsprung von der Hülsenoberfläche der Röhre bilden kann. Es gibt dann zwei alternative Wege, um das Ventil zusammenzusetzen, die sich voneinander insbesondere in bezug auf die Reihenfolge des Zusammensetzens der Komponenten der Ventilkonstruktion unterscheiden. Es ist möglich, so vorzugehen, daß eine ringförmige Dichtung auf der äußeren Oberfläche der Hülsen beider Röhren befestigt wird, daß die Röhrenenden mit ihren Dichtungen gegen die Ventilkugel angelegt werden, daß die Enden des hülsenförmigen Körpers, der die Ventilkugel und die Röhrenenden umgibt, dann gegen die Seiten der Röhren gedrückt werden, und daß endlich die Enden des Körpers befestigt werden, oder alternativ, daß die ringförmigen Dichtungen gegen die Ventilkugel angelegt werden, daß die Enden des hülsenförmigen Körpers gedrückt werden, um ihre Innendurchmesser in Übereinstimmung mit den Außendurchmessern der Röhren zu bringen, daß die Röhren dann in den Körper über gegenüberliegenden Enden des Körpers eingesetzt werden, und daß dann ihre Enden über das Innere der Dichtringe gegen die Ventilkugel angelegt werden, und daß schließlich die Enden des Körpers an den Seiten der Röhren befestigt werden. Bei der zuletzt erwähnten Alternative können die Dichtungen, bevor die Röhren an ihren Orten angeordnet werden, gegen die Ventilkugel durch ein zu entfernendes Befestigungsmittel gehalten werden, das durch die Strömungsöffnung der Kugel gerichtet ist.

Erfindungsgemäß kann das Drücken des hülsenförmigen Körpers, um seine Enden zu reduzieren, mit Hilfe von Formblöcken vorgenommen werden, die sich in Längsrichtung der Röhre bewegen und um den Körper gedrückt werden. Die Formblöcke, die von gegenüberliegenden Seiten des Ventils aufeinander zu gerichtet sind, können dann dazu ausgebildet werden, daß sie am Ende des Druckvorgangs dort gegeneinanderstoßen, wo sich die Welle um das Ventil in der Mitte des Ventils dreht.

Das Kugelventil der Erfindung mit voller Öffnung, angeordnet zwischen zwei Röhren, wo die Enden der Röhren gegen die Ventilkugel abgedichtet sind, die sich um ihre Achse dreht und das Ventil öffnet und schließt, und wobei die Ventilkugel und die Röhrenenden durch ein hülsenförmiges Gehäuse umgeben sind, das an seinen Enden an den Seiten der Röhren befestigt ist, so daß es als ein Element wirkt, das das Ventil zusammenhält, ist dadurch gekennzeichnet, daß ein abgestufter Vorsprung im Umfang der Enden beider Röhren gebildet wird, der eine ringförmige Dichtung aufweist, und das Gehäuse, das zu den Enden hin verkleinert worden ist, an den Seiten der Röhren befestigt ist, so daß die Ventilkugel und die vorstehenden Enden der Röhren mit ihren Dichtungen innerhalb des Raumes angeordnet sind, der durch das Gehäuse begrenzt wird.

In dem Ventil kann der Vorsprung des Endes der Röhre dadurch hergestellt werden, daß die Hülse der Röhre gebogen wird, wenn die ringförmige Dichtung am Dichtungsbehältnis in der Hülse angeordnet wird, oder alternativ kann die ringförmige Dichtung vorstehend auf der äußeren Oberfläche der Hülse der Röhre befestigt werden. Im letztgenannten Fall können die inneren Oberflächen der Röhren ohne irgendeine Dichtung glatt sein, wenn ihr Strömungswiderstand niedriger ist und sie keine Schlitze, die sehr leicht verunreinigt werden und schwierig zu reinigen sind, zwischen der Dichtung und den Ansätzen oder Stufen der Oberfläche, die sie tragen, haben.

Die äußere Dichtung der Hülse der Röhre kann in dem Dichtungsbehältnis angeordnet sein, das durch den Stützring um die Dichtung gebildet wird. Der Stützring ist so ausgebildet, daß das Dichtungsbehältnis eine abgestufte Erweiterung bildet, die von der äußeren Oberfläche der Röhre vorsteht. Das Ergebnis dieser Lösung ist, daß dann, wenn die Temperatur niedriger wird, die Dichtung fester zwischen dem Stützring und der Röhre drückt, so daß die Gefahr irgendeines Ventillecks verringert wird. Die äußere Oberfläche der Hülse der Röhre kann auch mit einem Ansatz versehen sein, der die Dichtung oder ihren Stützring von der entgegengesetzten Seite in bezug auf das Ende der Röhre stützt, wodurch so die Dichtung an ihrem Ort gehalten wird.

Im folgenden soll die Erfindung detaillierter durch Beispiele und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 ein Kugelventil der Erfindung mit voller Öffnung zwischen zwei Röhren;

Fig. 2-4 unterschiedliche Herstellungsphasen des in Fig. 1 gezeigten Ventils;

Fig. 5-6 einen alternativen Herstellungsvorgang des in Fig. 1 gezeigten Ventils; und

Fig. 7 ein anderes Kugelventil der Erfindung mit voller Öffnung.

Fig. 1 zeigt ein Kugelventil 3 zwischen zwei Röhren 1, 2 mit kreisförmigen Querschnitten und weist eine Ventilkugel 5, die mit einer Welle 4 verbunden ist, die senkrecht in bezug auf die Röhren angeordnet ist, und ein hülsenförmiges Gehäuse 8 um die Ventilkugel und die Enden 6, 7 der Röhren auf. Die Ventilkugel 5 ist hohl und mit kreisförmigen Strömungsöffnungen 9, 10 versehen, deren Durchmesser ungefähr gleich groß sind wie die Innendurchmesser der Röhren 1, 2, was bewirkt, daß die Strömungsöffnungen ungefähr mit den Strömungsquerschnitten der Röhren übereinstimmen. Beide Enden 5, 6 der Röhren sind durch eine ringförmige Dichtung 11 gegen die äußeren Oberflächen der Hülsen der Röhren umgeben, die in einem Dichtungsbehältnis angeordnet ist, die einen abgestuften Vorsprung von der äußeren Oberfläche der Hülse der Röhre bildet und durch einen Stützring 12 mit L-förmigem Querschnitt gebildet ist und den Schlitz zwischen dem Ende der Röhre und der Strömungsöffnung der Ventilkugel 5 abdeckt. Die Stützringe 12 sind auf ringförmigen Federn 13 abgestützt, die wiederum durch die Ansätze 14 abgestützt sind, die in die äußeren Oberflächen der Röhren eingearbeitet sind und die Dichtungen und die Stützringe befestigen. Das Gehäuse 8 um die Ventilkugel 5 und die Enden 6, 7 der Röhren wird dadurch gebildet, daß es gedrückt wird, so daß es sich an seinen Enden 15 konisch verjüngt und an den Seiten der Röhren 1, 2 durch Schweißnähte um deren Umfang befestigt wird, so daß Enden 6, 7 der Röhren mit ihren Dichtungsbehältnissen total im Raum 16, der durch das Gehäuse begrenzt wird, festgehalten werden.

Fig. 1 zeigt ein offenes Ventil 3, wo die Strömungsöffnungen 9, 10 der Ventilkugel zu den Röhren 1, 2 gerichtet sind, um so Flüssigkeitsströmung durch das Ventil zu ermöglichen. Das Ventil wird dadurch geschlossen, daß die Welle 4 und die Ventilkugel 5 um 90º um ihre Achse 17 gedreht werden, so daß die Strömungsöffnungen 9, 10 sich zur Seite drehen und die geschlossenen Seiten der Kugel sich zu den abgedichteten Enden 6, 7 der Röhren drehen.

Der Zusammenbau in Schritten des Kugelventils 3 von Fig. 1 ist in den Fig. 2 bis 4 gezeigt. Die Ventilkugel 5 und die Welle 4 werden an einem röhrenförmigen Gehäuserohling 18 mit Standarddurchmesser befestigt, der so geformt werden wird, daß er das Gehäuse 8 des Ventils werden wird. Vorher werden Röhren 1, 2, die mit ringförmigen Dichtungen 11, Stützringen 12 und Federn versehen sind, mit der Ventilkugel 5 verbunden, und diese Röhren werden entsprechend den in Fig. 2 gezeigten Pfeilen in die Gehäuserohlinge 18 eingesetzt und gegen die Ventilkugelströmungsöffnungen gemäß Fig. 3 dichtend angelegt.

Es wird dann eine Verformung auf die Gehäuserohlinge 18 angewendet, um aus ihnen das Gehäuse 8 um die Ventilkugel 5 und die Enden der Röhren 6, 7 zu bilden, indem Formungsblöcke 19, 20 verwendet werden, die in den Fig. 3 und 4 gesehen werden können. Die Formungsblöcke 19, 20 um die Röhren 1, 2 werden von gegenüberliegenden Seiten des Ventils aufeinander zu in Längsrichtung der Röhren gerichtet, wenn ihre inneren Oberflächen in Form eines Kegelstumpfes den Gehäuserohling 18 in die entsprechende Form drücken, wo die Enden der Blöcke gegen die Seiten der Röhren 1, 2 gedrückt werden. Die Endphase des Drückvorgangs ist in Fig. 4 gezeigt, wo die Formblöcke 19, 20 aufeinander bei der Achse 17 der Ventilkugel und der Wellenachse aufeinander gestoßen sind. Wenn die Formblöcke 19, 20 entfernt worden sind, wird das Gehäuse 8, das aus dem Gehäuserohling 18 durch Drücken hergestellt ist und zu seinen Enden 15 hin verkleinert worden ist, an den Seiten der Röhren 1, 2 angeschweißt, was zu einem Kugelventil 3 zwischen den Röhren 1, 2 gemäß Fig. 1 führt.

Fig. 5 und 6 zeigen ein alternatives Verfahren zum Zusammensetzen des Kugelventils gemäß Fig. 1. In diesem Falle sind die ringförmigen Dichtungen 11, die Stützringe 12 und die ringförmigen Federn 13 durch zu entfernende durch die Ventilkugel 5 gerichtete Fixierungen 21 mit Bandstruktur um die Strömungsöffnungen 9, 10 wie in Fig. 5 gezeigt befestigt worden. Dann wird das Formen des Gehäuserohlings 18 gemäß Fig. 5 ausgeführt, um ihn zu einem Gehäuse um die Ventilkugel 5 und die Enden der Röhren zu machen, und zwar unter Verwendung der Formblöcke 19, 20, die sich aufeinander zu bewegen. Der Druck, der auf den Gehäuserohling durch die Formblöcke 19, 20 ausgeübt wird, bewirkt, daß die Innendurchmesser der Enden 15 mit den Außendurchmessern der Röhren zusammenpassen, die mit der Ventilkugel 5 verbunden werden sollen. Das gebildete Gehäuse 8, das aus dem Rohling hergestellt ist und eine reduzierte konische Form an den Enden hat, ist in Fig. 6 gezeigt. Danach werden die Röhren 1, 2, die mit der Ventilkugel 5 verbunden werden sollen, durch die gegenüberliegenden Enden 15 in das Gehäuse eingesetzt, und die Enden 6, 7 der Röhren werden in den Ringdichtungen 11 angeordnet, so daß sie gegen die Strömungsöffnungen der Ventilkugel anliegen. Schließlich werden die Enden 15 des Gehäuses an den Seiten der Röhren 1, 2 angeschweißt.

Das Kugelventil 3 mit voller Öffnung zwischen zwei Röhren 1, 2 mit kreisförmigen Querschnitten, das in Fig. 7 gezeigt ist, ist ähnlich zu demjenigen, das in Fig. 1 gezeigt ist, soweit die Welle 4, die Ventilkugel 5 und das Gehäuse 8 betroffen sind. Im Vergleich mit Fig. 1 besteht der Unterschied darin, daß während des nachträglichen Verformens oder Streckens der Röhren abgestufte Erweiterungen 22, 23 in den Enden der Röhren 1, 2 ausgebildet werden, wodurch Dichtungsbehältnisse für die ringförmigen Dichtungen 11 zwischen den Röhren und der Ventilkugel 5 geschaffen worden sind. Die Materialdicke der Hülse der Röhre bei den Erweiterungen 22, 23 ist dieselbe wie in anderen Teilen der Röhren 1, 2 oder nicht mehr als ein klein wenig kleiner aufgrund des Streckvorgangs, der auf die Hülse in Verbindung mit dem Bilden der Erweiterungen ausgeübt worden ist.

Der Betrieb und die schrittweise Zusammensetzung des Kugelventils 3 von Fig. 7 sind ähnlich wie diejenigen, die in Verbindung mit den Fig. 1 bis 4 gezeigt sind.

Für den Fachmann ist es klar, daß die unterschiedlichen Anwendungsformen nicht durch die vorhergehenden Beispiele beschränkt sind, sondern im Bereich der beigefügten Ansprüche abgewandelt werden können.


Anspruch[de]

1. Verfahren zum Herstellen eines Kugelventils (3) mit voller Öffnung zwischen zwei Röhren (1, 2), wobei die Enden der Röhren (6, 7) gegen die Ventilkugel (5) abgedichtet werden, die das Ventil öffnet und schließt und sich um ihre Achse (17) dreht, und wobei ein hülsenförmiges Gehäuse (8) um die Ventilkugel und die Enden der Röhren an seinen Enden (15) an den Seiten der Röhren befestigt wird, um das Element zu werden, das das Ventil zusammenhält, dadurch gekennzeichnet, daß ein im wesentlichen stufenförmiger Vorsprung (12, 22, 23) gebildet wird, um die Enden beider Röhren (1, 2) einschließlich einer ringförmigen Dichtung (11) zu umgeben, daß die Enden (6, 7) der Röhren und die Dichtungen gegen die Ventilkugel (5) an ihren gegenüberliegenden Seiten angelegt werden, daß die Enden des hülsenförmigen Gehäuses (18, 8) durch Druck reduziert werden, der auf sie ausgeübt wird, um zu bewirken, daß ihre Innendurchmesser mit den Außendurchmessern der Röhren zusammenpassen und daß schließlich die Enden (15) des Gehäuses (8) an den Seiten der Röhren, die in das Gehäuse eingefügt sind, befestigt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dabei die Enden beider Röhren (1, 2) durch Bilden einer abgestuften Bördelung (22, 23) als der Vorsprung ausgedehnt werden und daß in dem darin gebildeten Dichtungsgehäuse die ringförmige Dichtung (11) angeordnet wird, daß die aufgeweiteten Enden der Röhren mit ihren Dichtungen gegen die Ventilkugel (5) angelegt werden und daß dann die Enden (15) des Gehäuses (8) an den Seiten der in das Gehäuse eingesetzten Röhren befestigt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Dichtung (11) an der äußeren Oberfläche des Gehäuses der Röhren in den Enden beider Röhren (1, 2) angebracht wird, so daß die Dichtung im wesentlichen stufenweise von der Oberfläche der Röhre vorsteht, daß die Enden (6, 7) der Röhren mit ihren Dichtungen gegen die Ventilkugel (5) angelegt werden und daß dann die Enden (15) des hülsenförmigen Gehäuses (18, 8) gegen die Seiten der Röhren gedrückt werden, die in das Gehäuse eingesetzt sind.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (11) an beiden Enden der Röhren durch einen äußeren Stützring (12) umgeben wird.

5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmigen Dichtungen (11) gegen die Ventilkugel (5) angelegt werden, daß die Enden (15) des hülsenförmigen Gehäuses (18, 8) gedrückt werden, um zu bewirken, daß ihre Innendurchmesser mit den Außendurchmessern der Röhren zusammenpassen, daß die Röhren (1, 2) dann in das Gehäuse (8) über gegenüberliegende Enden eingesetzt werden, und daß ihre Enden (6, 7) über das Innere gegen die Ventilkugel gerichtet werden und daß schließlich die Enden des Gehäuses an den Seiten der Röhren befestigt werden.

6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Drücken des Gehäuses (18, 8) durch Formblöcke (19, 20) ausgeführt wird, die um das Gehäuse gedrückt werden und sich in Längsrichtung in bezug auf die Röhren bewegen.

7. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Enden (15) des Gehäuses (8) an den Seiten der Röhren (1, 2) durch Schweißen bewirkt wird.

8. Kugelventil (3) mit voller Öffnung zwischen zwei Röhren (1, 2), das durch das Verfahren von Anspruch 1 geschaffen wurde, wobei die Enden (6, 7) der Röhren gegen die Ventilkugel (5) abgedichtet sind, die das Ventil öffnet und schließt und sich um ihre Achse (17) dreht, und wobei die Ventilkugel und die Enden der Röhren durch ein hülsenförmiges Gehäuse (8) umgeben sind, das an seinen Enden (15) an den Seiten der Röhren befestigt ist, so daß es als ein Element wirkt, das das Ventil zusammenhält, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden beider Röhren (1, 2) ein stufenförmiger Vorsprung (12, 22, 23) um die Enden derselben gebildet ist, der eine ringförmige Dichtung (11) aufweist, und daß das Gehäuse (8), das so geformt ist, daß es sich zu seinen Enden (15) hin verjüngt, an den Seiten der Röhren angebracht ist, so daß die Ventilkugel (5) und die vorstehenden Enden der Röhren mit ihren Dichtungen innerhalb des Raums (16) angeordnet sind, der durch das Gehäuse begrenzt wird.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22, 23) des Endes der Röhre durch Biegen der Röhre hergestellt ist und daß die ringförmige Dichtung (11) in dem Dichtungsgehäuse in der Röhre angeordnet ist.

10. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Dichtung (11) vorstehend an der äußeren Oberfläche der Röhre (1, 2) angebracht ist.

11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Dichtung (11) durch einen Stützring (12) umgeben ist, so daß die Dichtung in dem Dichtungsgehäuse angeordnet ist, das durch die Röhre und den Stützring begrenzt wird.

12. Ventil nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (14) auf der äußeren Oberfläche der Röhre gebildet ist, gegen den die in bezug auf die Enden (6, 7) der Röhren gegenüberliegende Seite der Dichtung (11) oder ihres Stützrings (12) abgestützt ist.







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