PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10000348A1 12.07.2001
Titel Vorrichtung zum Reinigen eines Bodens von Unrat
Anmelder Fischer, Friedhelm, 33142 Büren, DE
Erfinder Fischer, Friedhelm, 33142 Büren, DE
Vertreter Hanewinkel, L., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 33102 Paderborn
DE-Anmeldedatum 07.01.2000
DE-Aktenzeichen 10000348
Offenlegungstag 12.07.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2001
IPC-Hauptklasse A01K 31/04
Zusammenfassung Vorrichtung zum Reinigen eines Bodens (B) von Unrat, wobei eine Reinigungsleiste (2) zum Transport des Unrats entlang einer Transportrichtung (TR) über den Boden (B) geführt wird, wobei die Vorrichtung mindestens eine parallel zum Boden (B) in und entgegen der Transportrichtung (TR) verfahrbare Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) aufweist, wobei die Reinigungsleiste (2) mit der Aufnahmeeinrichtung (3) verfahrbar ist, die Aufnahmeeinrichtung (3) mindestens ein Mittel (4) zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) aufweist, wobei das Mittel (4) die Reinigungsleiste (2) beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung (3) in Transportrichtung (TR) automatisch auf den Boden (B) absenkt und das Mittel (4) die Reinigungsleiste (2) beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung (3) entgegen der Transportrichtung (TR) automatisch gegenüber dem Boden (B) anhebt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen eines Bodens von Unrat. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Vorrichtung zum Reinigen des Bodens eines Taubenhauses (Taubenschlag) oder eines Hühnerhauses von Mist und Futterresten.

In einem Taubenhaus oder Hühnerhaus sind die Tauben oder Hühner in nebeneinander und ggf. auch übereinander angeordneten Gitterboxen untergebracht. Fäkalien und Futterreste fallen dabei durch Lochböden auf den Boden des Taubenhauses. Dabei kann der Boden auch noch mit Sägemehl, Sand, Stroh etc. eingestreut sein. Der Boden des Taubenhauses selbst ist beispielsweise eine Betonplatte, auf der das Taubenhaus steht.

Das Reinigen des Boden eines Tauben- oder Hühnerhauses z. B. mittels eines Besens oder eines Gummiabziehers ist eine umständliche und unangenehme Angelegenheit, die dadurch noch erschwert wird, daß der Abstand zwischen dem Boden und Gitterboxen nicht sehr groß ist und der Boden bei eingebauten Gitterboxen daher nicht begehbar ist. Ist darüber hinaus die Fläche des zu reinigenden Boden sehr groß, so sind die hinteren Bereiche des Bodens überhaupt nicht oder nur sehr schwer für eine Reinigung zugänglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum einfachen Reinigen eines Bodens von Unrat zu schaffen, die insbesondere das Reinigen (Entmisten) des Boden eines Taubenhauses oder eines Hühnerhauses erleichtern soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Die sich daran anschließenden Unteransprüche enthalten vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

Die Vorrichtung weist eine Reinigungsleiste (Metallplatte, Holzbrett, Bürste, Abzieher etc.) auf, die zum Transport des Unrats entlang einer Transportrichtung (d. i. die Richtung quer zur Reinigungsleiste) über den zu reinigenden Boden geführt wird und dabei den Unrat vor sich her schiebt.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung nun mindestens eine parallel zum Boden in und entgegen der Transportrichtung verfahrbare Aufnahmeeinrichtung für die Reinigungsleiste auf, wobei die Reinigungsleiste mit der Aufnahmeeinrichtung verfahrbar ist. Außerdem weist die Aufnahmeeinrichtung erfindungsgemäß mindestens ein Mittel zum Heben und Senken der Reinigungsleiste auf, wobei

  • - das Mittel die Reinigungsleiste beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung in Transportrichtung automatisch auf den Boden (B) absenkt,
  • - das Mittel die Reinigungsleiste beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung entgegen der Transportrichtung automatisch gegenüber dem Boden anhebt.

Das Verfahren der Aufnahmeeinrichtung samt Reinigungsleiste wird vorzugsweise über einen Motor automatisch bewirkt. Es ist jedoch auch vorgesehen, die Aufnahmeeinrichtung für die Reinigungsleiste manuell in und entgegen der Transportrichtung zu verfahren.

Während des Verfahrens der Reinigungsleiste in Transportrichtung (= Reinigungsrichtung) wird diese automatisch über ein entsprechendes Mittel in eine Reinigungsposition gebracht, indem die Reinigungsleiste direkt auf den Boden oder zumindest bis unmittelbar über den Boden abgesenkt wird. Dabei schiebt die Reinigungsleiste den sich während der Reinigungsbewegung immer mehr auftürmenden Unrat vor sich her. Der Transportweg der Reinigungsleiste ist dabei vorzugsweise so gewählt, daß die Reinigungsleiste den Unrat aus dem Bereich unter den Gitterboxen heraustransportiert, wo er dann in einfacher Weise endgültig entfernt werden kann. Es ist jedoch auch vorgesehen, im Boden am Ende des Transportweges einen Aufnahmebehälter für den Unrat vorzusehen, in den die Reinigungsleiste den Unrat hinein transportiert.

Beim Zurückfahren der Reinigungsleiste in die Ausgangslage entgegen der Transportrichtung wird die Reinigungsleiste automatisch gegenüber dem Boden angehoben. Damit wird sichergestellt, daß der Unrat immer nur in eine Richtung abtransportiert wird. Sind zum ordnungsgemäßen Reinigen des Boden unter Umständen zwei oder mehrere Reinigungsdurchläufe notwendig, so wird die angehobene Reinigungsleiste nach einem Reinigungsdurchlauf problemlos in die Ausgangslage zurückgefahren, ohne den Rest des Unrats entgegen der Reinigungsrichtung in einen Randbereich des Taubenhauses zu transportieren, wo er von der Reinigungsleiste nicht mehr zu entfernen wäre.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung paßt aufgrund ihrer geringen Bauhöhe, die im wesentlichen der Höhe der Reinigungsleiste entspricht, problemlos in den niedrigen Bereich unter den Gitterboxen eines Tauben- oder Hühnerhauses.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht in einfacher und effektiver Weise die Reinigung von Böden, insbesondere unter den besonderen Umständen in einem Tauben- oder Hühnerhaus.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in einfacher Weise nachträglich in schon bestehende Tauben- oder Hühnerhäuser eingebaut werden als auch von vornherein in neue Tauben- oder Hühnerhäuser integriert werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist so ausgelegt, daß die Länge der Reinigungsleiste quer zur Transportrichtung multipliziert mit dem Transportweg der Reinigungsleiste mindestens der Fläche des zu reinigenden Bodens entspricht.

Anhand der beigefügten Zeichnungen soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Taubenschlages mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Boden eines Taubenschlages mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der Aufnahmeeinrichtung für die Reinigungsleiste,

Fig. 4A eine Seitenansicht in der Reinigungsstellung der Reinigungsleiste, die für eine Höheneinstellung seitlich auf keilartigen Körpern aufliegt,

Fig. 4B eine Seitenansicht der gegenüber dem Boden angehobenen Reinigungsleiste,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Aufnahmeeinrichtung für die Reinigungsleiste,

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt durch die horizontal verlaufende Führungsschiene der T-förmigen Aufnahmeeinrichtung für den keilartigen Stützkörper.

In Fig. 1 ist die Seitenansicht eines Taubenhauses (1) dargestellt. Das Taubenhaus (1) enthält mehrere neben- und übereinander angeordnete Gitterboxen (1A), in denen die Tauben gehalten werden. Dabei fallen Fäkalien und Futterreste über Lochböden (1B) auf den Boden des Taubenhauses (1). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist in dem Bereich zwischen dem Boden und unterhalb der Gitterboxen (1A) angeordnet. In dieser Darstellung ist die T-förmige Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) zu erkennen. Die Reinigungsleiste (2) befindet sich in der abgesenkten Reinigungsstellung. Das Mittel zum automatischen Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) ist hier aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht miteingezeichnet. Die Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) wird über einen parallel zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) zwischen einer Antriebswelle (6) und einer Abtriebswelle (7) umlaufenden Zahnriemen (5) als Zugmittel verfahren. Die Enden des Zahnriemens (5) sind innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (3) mit einem keilartigen Stützkörper (4) als Mittel zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) verbunden. Hierauf und auf den Verfahrmechanismus wird weiter unten näher eingegangen. Statt eines Zahnriemens kann auch ein Seil als Zugmittel verwendet werden.

In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Boden (B) des Taubenschlages mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Dabei wird deutlich, daß die Reinigungsleiste (2) in zwei senkrecht zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) zueinander beabstandeten Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') gehalten ist, wobei jede Aufnahmeeinrichtung (3, 3') jeweils ein Mittel zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) aufweist.

Die beiden senkrecht zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) beabstandet zueinander angeordneten Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') werden jeweils über einen motorisch angetriebenen, umlaufenden Zahnriemen (5, 5') verfahren, wobei die beiden umlaufenden Zahnriemen (5, 5') zwischen einer gemeinsamen Antriebswelle (6) und einer gemeinsamen Abtriebswelle (7) umlaufen. Der Motor für die Antriebswelle (6) ist mit der Ziffer 9 bezeichnet.

Statt einer gemeinsamen Antriebswelle und Abtriebswelle ist es in einer Ausführungsform auch vorgesehen, die Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') jeweils über eine eigene Antriebswelle anzutreiben, wobei jede Antriebswelle von einem eigenen Motor angetrieben wird, die untereinander synchronisiert sind.

In Fig. 3 ist die Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) schematisch dargestellt. Die Aufnahmeeinrichtung (3) besitzt ein T-förmiges Profil mit einer horizontalen, parallel zur Transportrichtung (TR) verlaufenden Führungsschiene (3A) zur beweglichen Aufnahme eines keilartigen Körpers (4) als Mittel zum automatischen Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) und einer vertikalen Führungsschiene (3B) zur höhenverstellbaren Aufnahme der Reinigungsleiste (2).

Der keilartige Körper (4) weist eine in Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) gegen die Horizontale geneigte Auflagerfläche (4A) für die Reinigungsleiste (2) auf, wobei

  • - der keilartige Körper (4) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (3) in und entgegen der Transportrichtung (TR) bewegbar ist,
  • - der keilartige Körper (4) mit seiner Auflagerfläche (4A) die Reinigungsleiste (2) je nach Bewegungsstellung an verschiedenen Stellen der Auflagerfläche (4A) mit jeweils verschiedenem Höhenabstand zum Boden (B) unterstützt.

Die Enden (5A, 5B) des Zahnriemens (5) sind an dem keilartigen Körper (4) befestigt. Dabei bewirkt der Zahnriemen (5) erfindungsgemäß sowohl die relative Verschiebung des keilartigen Körpers (4) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (3) und damit indirekt die Höhenverstellung der Reinigungsleiste (2) als Verfahrbarkeit der Aufnahmeeinrichtung (3) in und entgegen der Transportrichtung (TR). So sind an der horizontalen Führungsschiene (3A) für den keilartigen Körper (4) zwei zueinander beabstandete Anschläge (8A, 8B) für den keilartigen Körper (4) angeordnet, zwischen denen der keilartige Körper (4) bewegbar ist, wobei

  • - der keilartige Körper (4) bei Bewegung in Transportrichtung (TR) über das Zugmittel (5) zunächst relativ zur Aufnahmeeinrichtung (3) gegen einen ersten Anschlag (8A) bewegt wird und die Aufnahmeeinrichtung (3) dann erst in der ersten Anschlagstellung über das Zugmittel (5) gemeinsam mit dem keilartigen Körper (4) in Transportrichtung (TR) verfahren wird,
  • - der keilartige Körper (4) bei Bewegung entgegen der Transportrichtung (TR) über das Zugmittel (5) zunächst relativ zur Aufnahmeeinrichtung (3) gegen einen zweiten Anschlag (8B) bewegt wird und die Aufnahmeeinrichtung dann erst in der zweiten Anschlagstellung über das Zugmittel (5) gemeinsam mit dem keilartigen Körper (4) entgegen der Transportrichtung (TR) verfahren wird.

Die Fig. 4A, B zeigen je eine Seitenansicht der Reinigungsleiste in der Reinigungsstellung und in der gegenüber dem Boden angehobenen Rückfahrstellung. Die Reinigungsleiste (2) weist an ihren beiden seitlichen Enden jeweils eine Aussparung mit einer Auflagefläche auf, wobei die Reinigungsleiste (2) jeweils mit der Auflagefläche der Aussparung auf der Auflagerfläche (4A, 4A') des keilartigen Körpers (4) aufliegt. Durch diese Aussparungen wird sichergestellt, daß die auf den keilartigen Körpern (4, 4') aufliegende Reinigungsleiste (2) in der Reinigungsstellung mit ihrem zwischen den Keilen (4, 4') liegenden Abschnitt auf dem Boden (B) aufliegt.

Die Auflageflächen in den Aussparungen der Reinigungsleiste (2) sind vorzugsweise entsprechend der Neigung der Auflagerfläche (4A, 4A') des keilartigen Körpers (4, 4') abgeschrägt ausgebildet, um ein besseres Gleiten der Reinigungsleiste (2) auf den Auflagerflächen (4A, 4A') zu ermöglichen.

Dadurch, daß die vertikale Führungsschiene (3B) der Aufnahmeeinrichtung (3) nach oben offen ist, ist die Reinigungsleiste (2) vorzugsweise herausnehmbar, auswechselbar in den Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') angeordnet.

Die Reinigungsleiste (2) kann als längliche Metallplatte oder als Holzbrett ausgebildet sein. Ist sie als Holzbrett ausgebildet, so kann sie in ihrem unteren Bereich eine Schutzschicht aus Metall gegen Verschleiß aufweisen.

Es ist jedoch auch vorgesehen, die Reinigungsleiste (2) zumindest im mittleren Bereich als Reinigungsbürste auszubilden.

Darüber hinaus ist es vorgesehen, daß die Reinigungsleiste (2) in ihrem unteren Bereich eine flexible Abstreif-Lippe, vorzugsweise aus Kunststoff aufweist.

Zur Steuerung der Vorrichtung weist dieselbe vorzugsweise zwei Endlagensensoren (nicht dargestellt) zur Detektion der linken und rechten Endlage der Reinigungsleiste (2) auf. Hat die Reinigungsleiste (2) nach einem Reinigungsdurchlauf die erste Endlage erreicht, so kann automatisch der Motor umgeschaltet werden und die Reinigungsleiste in die Ausgangslage (zweite Endlage) zurückgefahren werden.

Darüber hinaus ist vorzugsweise eine Überlastsicherung vorgesehen, die den Antriebsmotor (9) für das Zugmittel (5) beim Überschreiten einer bestimmten Kraft auf die Reinigungsleiste (2) ausschaltet.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zum Reinigen eines Bodens (B) von Unrat, wobei eine Reinigungsleiste (2) zum Transport des Unrats entlang einer Transportrichtung (TR) über den Boden (B) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß
    1. - die Vorrichtung mindestens eine parallel zum Boden (B) in und entgegen der Transportrichtung (TR) verfahrbare Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) aufweist, wobei die Reinigungsleiste (2) mit der Aufnahmeeinrichtung (3) verfahrbar ist,
    2. - die Aufnahmeeinrichtung (3) mindestens ein Mittel (4) zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) aufweist, wobei
    3. - das Mittel (4) die Reinigungsleiste (2) beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung (3) in Transportrichtung (TR) automatisch auf den Boden (B) absenkt,
    4. - das Mittel (4) die Reinigungsleiste (2) beim Verfahren der Aufnahmeeinrichtung (3) entgegen der Transportrichtung (TR) automatisch gegenüber dem Boden (B) anhebt.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (4) zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) einen keilartigen Körper umfaßt, der eine in Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) gegen die Horizontale geneigte Auflagerfläche (4A) für die Reinigungsleiste (2) aufweist, wobei
    1. - der keilartige Körper (4) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (3) in und entgegen der Transportrichtung (TR) bewegbar ist,
    2. - der keilartige Körper (4) mit seiner Auflagerfläche (4A) die Reinigungsleiste (2) je nach Bewegungsstellung an verschiedenen Stellen der Auflagerfläche (4A) mit jeweils verschiedenem Höhenabstand zum Boden (B) unterstützt.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (3) ein T-förmiges Profil mit einer horizontalen, parallel zur Transportrichtung (TR) verlaufenden Führungsschiene (3A) zur beweglichen Aufnahme des keilartigen Körpers (4) und einer vertikalen Führungsschiene (3B) zur höhenverstellbaren Aufnahme der Reinigungsleiste (2) aufweist.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem keilartigen Körper (4) mindestens ein Zugmittel (5) zur Bewegung des keilartigen Körpers (4) in und entgegen der Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) befestigt ist.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (3) für die Reinigungsleiste (2) über das/die Zugmittel (5) zur Bewegung des keilartigen Körpers (4) mitverfahren wird.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (5) ein parallel zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) zwischen einer Antriebswelle (6) und einer Abtriebswelle (7) umlaufender Zahnriemen oder ein Seil ist, dessen Enden (5A, 5B) mit dem keilartigen Körper (4) verbunden sind.
  7. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (3) zwei zueinander beabstandete Anschläge (8A, 8B) für den keilartigen Körper (4) aufweist, zwischen denen der keilartige Körper (4) bewegbar ist, wobei
    1. - der keilartige Körper (4) bei Bewegung in Transportrichtung (TR) über das Zugmittel (5) zunächst relativ zur Aufnahmeeinrichtung (3) gegen einen ersten Anschlag (8A) bewegt wird und die Aufnahmeeinrichtung (3) dann in der ersten Anschlagstellung über das Zugmittel (5) gemeinsam mit dem keilartigen Körper (4) in Transportrichtung (TR) verfahren wird,
    2. - der keilartige Körper (4) bei Bewegung entgegen der Transportrichtung (TR) über das Zugmittel (5) zunächst relativ zur Aufnahmeeinrichtung (3) gegen einen zweiten Anschlag (8B) bewegt wird und die Aufnahmeeinrichtung dann in der zweiten Anschlagstellung über das Zugmittel (5) gemeinsam mit dem keilartigen Körper (4) entgegen der Transportrichtung (TR) verfahren wird.
  8. 8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe mindestens einen Motor (9) zum Antrieb des Zugmittels (5) aufweist.
  9. 9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) in zwei senkrecht zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) beabstandeten Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') mit jeweils einem Mittel (4, 4') zum Heben und Senken der Reinigungsleiste (2) gehalten ist.
  10. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) an beiden seitlichen Enden jeweils eine Aussparung (2A, 2A') mit einer Auflagefläche (2B, 2B') aufweist, wobei die Reinigungsleiste (2) jeweils mit der Auflagefläche (2B, 2B') der Aussparung (2A, 2A') auf der Auflagerfläche (4A, 4A') des keilartigen Körpers (4) aufliegt.
  11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageflächen (2B, 2B') in den Aussparungen (2A, 2A') der Reinigungsleiste (2) entsprechend der Neigung der Auflagerfläche (4A, 4A') des keilartigen Körpers (4, 4') abgeschrägt ausgebildet sind.
  12. 12. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) herausnehmbar, auswechselbar in der/den Aufnahmeeinrichtung (3, 3') angeordnet ist.
  13. 13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, da die Reinigungsleiste (2) als Brett ausgebildet ist.
  14. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) in ihrem unteren Bereich eine Schutzschicht aus Metall aufweist.
  15. 15. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) als Reinigungsbürste ausgebildet ist.
  16. 16. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) in ihrem unteren Bereich eine flexible Abstreif-Lippe, vorzugsweise aus Kunststoff aufweist.
  17. 17. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsleiste (2) als längliche Metallplatte ausgebildet ist.
  18. 18. Vorrichtung nach Anspruch 6, 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden senkrecht zur Transportrichtung (TR) der Reinigungsleiste (2) beabstandet zueinander angeordneten Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') jeweils über einen motorisch angetriebenen, umlaufenden Zahnriemen (5, 5') oder ein Seil verfahren werden, wobei die beiden umlaufenden Zahnriemen (5, 5') oder Seile zwischen einer gemeinsamen Antriebswelle (6) und einer gemeinsamen Abtriebswelle (7) umlaufen.
  19. 19. Vorrichtung nach Anspruch 6, 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden senkrecht zur Transportrichtung der Reinigungsleiste (2) beabstandet zueinander angeordneten Aufnahmeeinrichtungen (3, 3') jeweils über einen motorisch angetriebenen, zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle umlaufenden Zahnriemen oder ein Seil verfahren werden, wobei jede Antriebswelle von einem eigenen Motor angetrieben wird.
  20. 20. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe zwei Endlagensensoren zur Detektion der linken und rechten Endlage der Reinigungsleiste (2) aufweist.
  21. 21. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe eine Überlastsicherung aufweist, die den Antriebsmotor (9) für das Zugmittel (5) beim Überschreiten einer bestimmten Kraft auf die Reinigungsleiste (2) ausschaltet.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com