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Dokumentenidentifikation DE10014028A1 12.07.2001
Titel Verschluß für Flaschenmündungen
Anmelder EUROCAP Kunststofftechnik Gesellschaft mbH, 87600 Kaufbeuren, DE
Erfinder Sooth, Jürgen, 87600 Kaufbeuren, DE
DE-Anmeldedatum 22.03.2000
DE-Aktenzeichen 10014028
Offenlegungstag 12.07.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2001
IPC-Hauptklasse B65D 41/02
Zusammenfassung Es soll ein Verschluß (4) aufgezeigt werden, der benutzerfreundlich gestaltet ist und eine leichte Handhabung gestattet.
Ein derartiger Verschluß wird durch zwei zueinander verschiebbar gehalterte Teile (5, 6) gebildet, die jeweils im geöffneten als auch im verschlossenen Zustand der Flasche (2) zueinander verrastet sind. An einem der Teile (5) sind Verschlußelemente (Stege 9) angeordnet, die je nach Rastlage des anderen Teils (6) den umlaufenden Kragen (1) freigeben oder hintergreifen.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für mit einem umlaufenden Kragen versehene Flaschenmündungen. Üblicherweise werden derartige Flaschenmündungen mittels eines Kronenkorkens verschlossen. Bei einem derartigen Verschluß wird es jedoch als nachteilig erachtet, daß der von der Flasche mittels eines Flaschenöffners entfernte Kronenkorken nicht mehr zu einem erneuten Verschließen der Flasche verwendet werden kann, da der Kronenkorken bei seinem Abheben von der Flasche verformt wird.

Es sind mehrmals verwendbare Verschlüsse in Form von die Flaschenmündung umschließenden Kunststoffkappen bekannt. Hierbei muß jedoch ein nicht unerheblicher manueller Druck sowohl zum Verschließen als auch zum Öffnen der Flasche aufgewendet werden, was in den meisten Fällen als unangenehm empfunden wird.

Ferner sind mehrfach verwendbare Verschlüsse in Form von Bügelverschlüssen bekannt, bei denen ein der Flaschenöffnung angepaßter Verschlußteil mit einem Spannbügel verbunden ist, wobei der Spannbügel zum Verschluß der Flasche den umlaufenden Kragen der Flasche hintergreift. Zur Handhabung dieser Verschlüsse benötigt der Benutzer zumeist beide Hände, da er mit der einen Hand den Verschlußteil und die Flasche festhalten muß, während er mit der anderen Hand den Spannbügel betätigt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen weiteren Verschluß aufzuzeigen, der benutzerfreundlich gestaltet ist und eine leichte Handhabung gestattet.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Verschluß durch zwei zueinander verschiebbar gehalterte Teile gebildet ist, die jeweils im geöffneten Zustand als auch im verschlossenen Zustand der Flasche zueinander verrastet sind, wobei an einem der Teile Verschlußelemente angeordnet sind, die je nach Rastlage des anderen Teils den umlaufenden Kragen freigeben oder hintergreifen.

Dieser erfindungsgemäß gestaltete, mehrfach verwendbare Verschluß zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß zu seiner Betätigung lediglich die Rastverbindung in der jeweiligen Rastlage überwunden werden muß, um die Flaschenmündung zu verschließen oder freizugeben. Somit muß der Benutzer den Verschluß nur in zwei durch die Raststellungen vorgegebene Endlagen verschieben, um ein leichtes, nahezu kraftloses Verschließen bzw. Öffnen der Flasche zu erreichen. Dieser Verschluß kann bei entsprechender Dimensionierung seiner Abmessungen bei allen mit einem umlaufenden Kragen versehenen Flaschenmündungen, wie beispielsweise Bier- oder Limonadenflaschen sowie auch bei Sektflaschen zum Einsatz gelangen.

Ein derartiger Verschluß kann beispielsweise aus einem Unterteil und einem Oberteil gebildet sein, wobei am Unterteil federnde Stege angeordnet sind, deren der Flasche zugewandten Endbereiche so gestaltet sind, daß sie im aufgesteckten Zustand des Verschlusses mit Verdickungen den Kragen der Flaschenmündung hintergreifen.

Wird in diesem Fall das Oberteil in die durch Verrastung gesicherte Verschlußstellung gebracht, so werden die federnden Stege ohne Kraftaufwand so an die Flasche gedrückt, daß sie den umlaufenden Kragen mit ihrem Verdickungen formschlüssig hintergreifen und somit einen gasdichten Verschluß der Flasche bewirken.

Dabei können die am Unterteil angeordneten federnden Stege durch eine Hülse des Oberteils angedrückt oder freigegeben werden, so daß die federnden Stege in der Verschlußlage von der Hülse des Oberteils umfaßt werden. Im geöffneten Zustand des Verschlusses werden die Stege nicht mehr von der Hülse des Oberteils umgriffen, so daß sie beim Abheben des Verschlusses von der Flasche nach außen verschwenkt werden.

Um das Aufschieben des Oberteils auf das Unterteil zu erleichtern und eine gute Führung der beiden Teile zueinander zu erreichen, können gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die der Flasche abgewandten Endbereiche der federnden Stege in Aufschiebrichtung des Oberteils zunächst keilförmig ansteigend und anschließend in etwa parallel zu der Hülse verlaufend gestaltet sein.

Dabei können am Oberteil Rastelemente angeordnet sein, die mit an ihren freien Enden angeordneten Rastnasen in der geöffneten bzw. geschlossenen Endstellung des Verschlussses in Rastaufnahmen am Unterteil eingreifen.

Dabei kann das Unterteil durch eine kragenförmige Wulst sowie durch ein sich daran anschließendes, stufenförmig abgesetztes und zylinderförmiges Führungsteil, in dem in Freischnitten die federnden Stege angeordnet sind, sowie durch einen abschließenden Ringbereich gebildet sein, wobei an einem äußeren Ringbereich die federnden Stege angelenkt sind und ein über Versteifungen zum äußeren Ringbereich beabstandeter innerer Ringbereich eine zylinderförmige Aufnahme aufweist, deren freier Endbereich mit einer Halterung zur Befestigung der Dichtung für die Flaschenöffnung abgeschlossen ist. Das Unterteil weist somit die Verschlußelemente in Form von federnden Stegen sowie die Halterung zur Aufnahme der Dichtung für die Flaschenöffnung auf, während das Oberteil aus einer zylinderförmigen Hülse sowie einer mit dieser Hülse einstückig verbundenen Handhabe sowie den bei der Verrastung der Teile dienenden und an der Innenfläche der Handhabe angeordneten Rastelementen besteht.

Um eine exakte Führung von Oberteil zu Unterteil zu erreichen, können gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Rastelemente in ihren den Rastnasen abgewandten Befestigungsbereichen mit Führungsrippen versehen sein.

Dabei können die Rastelemente Führungsöffnungen zwischen dem äußeren und inneren Ringbereich am Unterteil durchgreifen, und die Rastnasen der Rastelemente in der geöffneten Stellung des Verschlusses Rastaufnahmen des inneren Ringbereiches und in der geschlossenen Stellung Rastaufnahmen im Bereich der Halterung für die Dichtung hintergreifen.

Die Dichtung kann mit der Halterung auf beliebige Weise, beispielsweise durch Verkleben verbunden werden. Als fertigungsgünstig hat es sich jedoch erwiesen, die Dichtung mit einem Nippel zu versehen, der über eine Einschnürung mit der Dichtung einstückig verbunden ist, wobei diese Einschnürung im befestigten Zustand der Dichtung an den Innenkonturen eines Durchbruches in der Halterung zu Anlage gelangt.

Um zu verhindern, daß der Verschluß in der geöffneten und von der Flasche entfernten Lage in die geschlossene Stellung gedrückt wird, kann zwischen dem Oberteil und dem Unterteil eine Druckfeder angeordnet werden. Diese Druckfeder ist bezüglich ihrer Federkraft so bemessen, daß sie die Raststellung im verschlossenen Zustand des Verschlusses nicht zu überwinden vermag.

Um die Reinigung des Verschlusses zu erleichtern, können die beiden Teile voneinander getrennt werden. Zu diesem Zweck muß lediglich die Rastverbindung in der geöffneten Stellung durch Abziehen des Oberteils vom Unterteil überwunden werden.

Die Erfindung soll im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

Es zeigen

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des auf eine Flaschenmündung aufgesetzten Verschlusses

Fig. 2 das Oberteil des Verschlusses in einer geschnittenen Seitenansicht

Fig. 3 das Unterteil des Verschlusses in einer geschnittenen Seitenansicht

Fig. 4 die in dem Verschluß verwendete Dichtung in einer Seitenansicht

Die mit einem umlaufenden Kragen 1 versehene Flasche 2 soll im Bereich ihrer Öffnung 3 mittels des aus Kunststoff hergestellten Verschlusses 4 gasdicht verschlossen werden.

Der Verschluß 4 setzt sich aus einem Unterteil 5 und einem auf diesem Unterteil verschiebbar gehalterten Oberteil 6 zusammen. Das Unterteil 5 sowie das Oberteil 6 sind zylinderförmig gestaltet. Das Unterteil wird gebildet aus einer kragenförmigen Wulst 7 sowie sich dem daran anschließenden, stufenförmig abgesetzten und einstückig mit ihm verbundenen Führungsteil 8. In dem Führungsteil sind mehrere Freischnitte 26 vorgesehen, innerhalb derer jeweils federnde Stege 9 angeordnet sind. Die Stege 9 sind jeweils an ihrem einen Ende 10 an einem äußeren Ringbereich 11 des Unterteils 5 schwenkbar angeordnet. Der der Flasche zugewandte freie Endbereich der Stege 9 ist mit den auslaufenden Konturen des Kragens 1 angepaßten Verdickungen versehen, während der der Flasche abgewandte Endbereich 13 in Aufschieberichtung des Oberteils 6 zunächst keilförmig ansteigend und anschließend in etwa parallel zur Außenfläche des Führungsteils 8 verlaufend gestaltet ist. Mit dem äußeren Ringbereich 11 ist über Versteifungen 27 ein innerer Ringbereich 31 mit einer zylinderförmigen Aufnahme 28 verbunden, deren freier Endbereich mit einer Halterung 14 zur Aufnahme der Dichtung 15 abgeschlossen ist. Die Dichtung 15 ist ebenfalls den Konturen der Flaschenöffnung angepaßt und übergreift den Flaschenrand mit ihrem Teilbereich 16. An der Halterung 14 ist ein Durchbruch 17 vorgesehen, der zur Aufnahme eines mit der Dichtung 15 einstückig verbundenen Nippels 18 dient. Der Nippel 18 ist bezüglich seines äußeren Durchmessers etwas größer gehalten als die lichte Weite des Durchbruchs 17 und weist eine der Materialstärke und dem Durchmesser des Durchbruchs angepaßte Einschnürung 29 (Fig. 4) auf, die sich nach dem Durchdrücken des Nippels 18 durch den Durchbruch 17 an dessen Innnenwandung anlegt.

Das mit dem Unterteil 5 lösbar verbundene Oberteil 6 setzt sich im wesentlichen aus einer zylinderförmigen Hülse 19, einer mit dieser Hülse 19 verbundenen Handhabe 20 sowie an der Innenfläche der Handhabe 20 angeordneten und parallel zur Hülse 19 verlaufenden Rastelementen 21 zusammen. Dabei entspricht die Anzahl der Rastelemente 21 der Anzahl der federnden Stege 9 am Unterteil 5. Die Rastelemente 21 durchgreifen Führungsöffnungen 22 zwischen dem inneren und äußeren Ringbereich des Unterteils 5. In ihrem Befestigungsbereich an der Innenfläche der Handhabe 20 weisen die Rastelemente 21 auf ihrer den Rastnasen abgewandten Fläche Führungsrippen 30 auf. Die freien Endbereiche der Rastelemente 21 sind mit Rastnasen 23 versehen.

Die Rastnasen 23 greifen im verschlossenen Zustand des Verschlusses 4 in die Rastaufnahmen 24 im Bereich der Halterung 14 ein, während die Rastnasen im geöffneten Zustand des Verschlusses 4 in den Rastaufnahmen 25 des inneren Ringbereiches zur Anlage gelangen.

Der dargestellte Verschluß 4 funktioniert wie im folgenden beschrieben:

Vor dem Aufsetzen auf eine Flaschenmündung wird das Oberteil 6 soweit in Pfeilrichtung A verschoben, bis die Rastelemente 21 mit ihren Rastnasen in die Rastaufnahmen 25 eingreifen. In dieser Stellung von Oberteil zu Unterteil sind die federnden Stege 9 freigegeben, so daß der Verschluß leicht von Hand auf die Flaschenmündung (Öffnung 4) aufgesetzt werden kann. Durch Verschieben des Oberteils 6 in Pfeilrichtung B gleitet einmal die Hülse 19 des Oberteils 6 über die keilförmigen Flächen der der Flasche 2 abgewandten Endbereiche 13 der Stege 9 und drückt die der Flasche 2 zugewandten Verdickungen 12 der Stege 9 so an die Flasche an, daß der Kragen 1 der Flaschenmündung hintergriffen wird. In der Endlage (verschlossener Zustand) greifen die Rastnasen 23 der Rastelemente 21 in die Rastaufnahmen 24 im Bereich der Halterung 14 ein und sichern somit diesen Funktionszustand. Die Dichtung 15 wird dabei fest an die Flaschenmündung gepreßt, so daß ein gasdichter Verschluß der Flasche 2 erreicht wird. Bezugszeichenliste 1 Kragen

2 Flasche

3 Öffnung

4 Verschluß

5 Unterteil

6 Oberteil

7 Wulst

8 Führungsteil

9 federnder Steg

10 Endbereich der Stege

11 äußerer Ringbereich

12 Verdickung

13 freier Endbereich der Stege

14 Halterung

15 Dichtung

16 Teilbereich

17 Durchbruch

18 Nippel

19 Hülse

20 Handhabe

21 Rastelement

22 Führungsöffnung

23 Rastnase

24 Rastaufnahme

25 Rastaufnahme

26 Freischnitt

27 Versteifung

28 zylinderförmige Aufnahme

29 Einschnürung

30 Führungsrippen

31 innerer Ringbereich


Anspruch[de]
  1. 1. Verschluß (4) für mit einem umlaufenden Kragen (1 )versehene Flaschenmündungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (4) durch zwei zueinander verschiebbar gehalterte Teile (5, 6) gebildet ist, die jeweils im geöffneten als auch im verschlossenen Zustand der Flasche (2) zueinander verrastet sind, wobei an einem der Teile (5) Verschlußelemente (9) angeordnet sind, die je nach Rastlage des anderen Teils (6) den umlaufenden Kragen (1) freigeben oder hintergreifen.
  2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß aus einem Unterteil (5) und einem Oberteil (6) gebildet ist, und daß am Unterteil (5) als Verschlußelemente dienende Stege (9) angeordnet sind, die so gestaltet sind, daß sie im aufgesteckten und verschlossenen Zustand des Verschlusses (4) mit Verdickungen (12) den Kragen (1) der Flaschenmündung hintergreifen.
  3. 3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die am Unterteil (5) angeordneten federnden Stege (9) durch eine Hülse (19) des Oberteils angedrückt oder freigegeben werden.
  4. 4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die der Flasche (2) abgewandten Endbereiche (13) der federnden Stege (9) in Aufschiebrichtung des Oberteils (6) zunächst keilförmig ansteigend und anschließend in etwa parallel zur Fläche der Hülse (19) verlaufend gestaltet sind.
  5. 5. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Oberteil (6) Rastelemente (21) angeordnet sind, die mit an ihren freien Enden angeordneten Rastnasen (23) in der geöffneten bzw. verschlossenen Endstellung des Verschlusses (4) in Rastaufnahmen (24, 25) am Unterteil (5) eingreifen.
  6. 6. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (5) durch eine kragenförmige Wulst (7) sowie durch einen sich daran anschließenden, stufenförmig abgesetzten und zylinderförmigen Führungsteil (8), in dem in Freischnitten (26) die federnden Stege (9) angeordnet sind, sowie durch einen abschließenden Ringbereich gebildet ist, wobei an einem äußeren Ringbereich (11)die federnden Stege (9) angeordnet sind und ein über Versteifungen (27) zum äußeren Ringbereich (11)beabstandeter innerer Ringbereich (31) eine zylinderförmige Aufnahme (28) aufweist, deren freier Endbereich mit einer Halterung (14) zur Befestigung der Dichtung (15) für die Flaschenöffnung (3) abgeschlossen ist.
  7. 7. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (6) aus einer zylinderförmigen Hülse (19) sowie einer mit dieser Hülse (19) einstückig verbundenen Handhabe (20) und den der Verrastung der Teile (5, 6) dienenden und an der Innenfläche der Handhabe (20) angeordneten Rastelementen (21) besteht.
  8. 8. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (21) in ihrem den Rastnasen (23) abgewandten Befestigungsbereich mit Führungsrippen (30) versehen sind.
  9. 9. Verschluß nach Anspruch 5 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (21) Führungsöffnungen (27) zwischen dem äußeren und inneren Ringbereich am Unterteil (5) durchgreifen und die Rastnasen (23) der Rastelemente (21) in der geöffneten Stellung des Verschlusses (4) Rastaufnahmen (25) des inneren Ringbereiches und in der verschlossenen Stellung Rastaufnahmen (24) im Bereich der Halterung (14) für die Dichtung (15) hintergreifen.
  10. 10. Verschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (15) einen Nippel (18) aufweist, der über eine Einschnürung (29) mit der Dichtung (15) einstückig verbunden ist, wobei diese Einschnürung (29) im befestigten Zustand der Dichtung (15) an den Innenkonturen eines Durchbruchs (17) in der Halterung (14) zur Anlage gelangt.
  11. 11. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Oberteil (6) und dem Unterteil (5) eine Druckfeder angeordnet ist.
  12. 12. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (5, 6) voneinander trennbar sind.






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