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Dokumentenidentifikation DE10102847A1 02.08.2001
Titel Kraftstoffausgabeeinheit und Ausgabeverfahren mit einer verbesserten Handhabung des Schlauchs
Anmelder Dresser Equipment Group, Inc., Carrollton, Tex., US
Erfinder Smith, Richard M., Salisbury, Md., US
Vertreter HOFFMANN · EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 23.01.2001
DE-Aktenzeichen 10102847
Offenlegungstag 02.08.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.08.2001
IPC-Hauptklasse B67D 5/36
Zusammenfassung Eine Kraftstoffausgabeeinheit und ein Verfahren, gemäß dem ein Ende einer Schnur an einem Ausgabeschlauch angebracht ist, um den Schlauch relativ zu einer Ausgabeeinheit zu stützen, während er nicht verwendet wird, wird vorgeschlagen. Das andere Ende der Schnur ist an einer Trommel angebracht, die eine kegelförmige äußere Oberfläche und die eine kontinuierliche spiralförmige Nut hat. Wenn der Schlauch nicht in Verwendung ist, ist die Schnur um die Trommel von dem Bereich größten Durchmessers der Trommel zu dem Bereich kleinsten Durchmessers gewickelt. Die Schnur wickelt sich somit von der Trommel von deren Bereich kleinsten Durchmessers zu dem Bereich größten Durchmessers hin ab, wenn der Schlauch aus dem Gehäuse gezogen wird, so dass eine Hebelübersetzung vorgesehen wird und die benötigte Zugkraft reduziert wird.

Beschreibung[de]
Diese Erfindung bezieht sich auf eine

Kraftstoffausgabeeinheit und ein Verfahren und insbesondere auf solch eine Einheit und solch ein Verfahren, gemäss deren es verhältnismäßig einfach ist, den Ausgabeschlauch an das Gehäuse der Ausgabeeinheit anzubringen und von ihm zu entfernen.

Bei Kraftstofftankstellenanlagen wird der Kraftstoff von unterirdischen Aufbewahrungsbehältern durch Zuführungen oder Leitungen in den Hydraulikabschnitt einer Ausgabeeinheit gepumpt. Zuführungen sind in dem Hydraulikabschnitt vorgesehen und mit der Zuführung verbunden, die sich von dem Aufbewahrungsbehälter erstrecken. Die Zuführungen in dem Hydraulikabschnitt erstrecken sich durch die Ausgabeeinheit und sind mit einem oder mehreren Schläuchen verbunden, die sich von der Ausgabeeinheit erstrecken, um den Kraftstoff in einen Fahrzeugtank durch Düsen auszugeben, die an den Schläuchen angebracht sind. Ein Systemventil ist vorgesehen, um die Kraftstoffströmung zu regeln, und ein Messgerät ist in dem System angeschlossen, um die Strömung zu messen, so dass das Volumen des Kraftstoffs, der ausgegeben wird, auf der Ausgabeeinheit dargestellt werden kann und beim Benutzer entsprechend abgerechnet werden kann.

Wenn das System zur Dampfrückgewinnung geeignet ist, ist ein zusätzlicher Schlauch vorgesehen, der den Dampf in dem Fahrzeugtank während des Ausgebens aufnimmt und den Dampf zu einer zusätzlichen Zuführung in der Ausgabeeinheit weitergibt. Die letztere Zuführung ist wiederum mit einer Zuführung in dem Hydraulikabschnitt verbunden, die sich zurück zu dem Aufbewahrungsbehälter erstreckt, um die Dämpfe dem Behälter zurück zuzuführen.

Die erwähnten Schläuche sind gewöhnlicher Weise zurückgezogen oder aufgenommen relativ zu dem Gehäuse der Ausgabeeinheit während sie nicht verwendet werden, und müssen aus der Einheit durch den Benutzer vor dem Verwenden herausgezogen werden. Diese Schläuche sind, wie es einfach zu erkennen ist, verhältnismäßig schwer und der Benutzer muss eine verhältnismäßig hohe Kraft und Leistung aufbringen, um sie entsprechend zu handhaben. Um dieses Problem vollständig darzustellen, steigt die Menge an Kraft, die benötigt wird, um die Düse und den Schlauch aus dem Gehäuse zu ziehen, an, wenn die Düse und der Schlauch herausgezogen werden aufgrund des Vorsehens einer Feder oder ähnlichem, die unter Spannung bei dem Herausziehen gesetzt wird und die so wirkt, dass sie beim Zurückziehen des Schlauches hilft, wenn das Ausgeben beendet ist. Somit, wenn ein Bereich des Schlauchs aus dem Gehäuse gezogen ist, steigt die Kraft an, die benötigt wird, um den verbleibenden Bereich zu ziehen.

Daher wird eine Ausgabeeinheit und ein Verfahren benötigt, gemäss deren die Kraft, die benötigt wird, um den Schlauch aus der Ausgabeeinheit zu ziehen, nicht ansteigt, wenn der Schlauch herausgezogen wird, und die somit die Kraft reduzieren, die durch den Benutzer aufgebracht werden muss.

Zusammenfassung der Erfindung

Entsprechend werden eine Kraftstoffausgabeeinheit und ein Verfahren vorgesehen, gemäss deren ein Ende einer Schnur an einem Ausgabeschlauch angebracht ist, um den Schlauch relativ zu der Ausgabeeinheit zu stützen, während er nicht benutzt wird. Das andere Ende der Schnur ist an einer Trommel angebracht, die eine kegelförmige äußere Oberfläche hat und eine kontinuierliche spiralförmige Nut, und, wenn der Schlauch sich nicht im Betrieb befindet, ist die Schnur auf der Trommel von dem Bereich mit größtem Durchmesser zu dem Bereich mit kleinstem Durchmesser gewunden. Die Schnur wickelt sich somit von der Trommel von deren Bereich kleinsten Durchmessers zu dem Bereich größten Durchmessers ab, wenn der Schlauch aus dem Gehäuse gezogen wird, so dass eine Hebelübersetzung vorgesehen wird und die verlangte Zugkraft reduziert wird.

Somit steigt in Übereinstimmung mit dem System und dem Verfahren der obenstehenden Ausführungsform die Kraft nicht an, die benötigt wird, um die Ausgabedüse und den Schlauch aus der Ausgabeeinheit zu ziehen, wenn der Schlauch herausgezogen wird. Als eine Folge davon nimmt die Kraft, die von dem Benutzer aufgebracht werden muss, um den Schlauch vollständig aus der Ausgabeeinheit zu ziehen, ab.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine isometrische Darstellung einer Kraftstoffausgabeeinheit gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 ist eine vergrößerte, teilweise isometrische Ansicht eines vorderen Bereichs der Einheit aus Fig. 1.

Fig. 3 ist eine vergrößerte, teilweise isometrische Ansicht eines rückwärtigen Bereichs der Einheit aus Fig. 1.

Fig. 4 ist eine vergrößerte Seitenansicht einer Trommel, die in der Einheit aus Fig. 1 bis 3 verwendet wird.

Fig. 5 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie 5-5 aus Fig. 4.

Detaillierte Beschreibung

Unter Bezug auf Fig. 1 bezeichnet die Referenzziffer 10 im allgemeinen eine Ausgabeeinheit, die einen oberen Abschnitt 10a, einen Elektronikabschnitt 10b, der sich in einem Abstand unter dem oberen Abschnitt erstreckt hat, und einen Hydraulikabschnitt 10c, der sich unmittelbar unter dem Elektronikabschnitt erstreckt. Die Abschnitte 10a, 10b und 10c haben die Gestalt von in sich geschlossenen Gehäusen, die zwischen zwei stehenden Stützelementen 10d und 10e, die voneinander beabstandet sind, gestützt werden und mit diesen verbunden sind.

Eine Zuführung 12 erstreckt sich von einem unterirdischen Aufbewahrungsbehälter (nicht gezeigt) in das Innere des Hydraulikgehäuses 10b, wo sie mit einem Fitting 14 verbunden ist, das sich durch den oberen Gehäuseabschnitt 14a erstreckt. Ein Ende eines Schlauchs 16 erstreckt sich von dem Fitting 14, und eine Düse 18 ist mit dem anderen Ende des Schlauchs 16 verbunden. Somit kann Kraftstoff, der von dem Aufbewahrungsbehälter und durch die Zuführung 12 und den Schlauch 16 geführt wird, über die Düse 18 an einen Fahrzeugtank ausgegeben werden. Dazu ist eine Pumpe (nicht gezeigt) mit der Zuführung 12 verbunden, um den Kraftstoff zu pumpen, und es ist zu verstehen, dass der Elektronikabschnitt 10b ein Messgerät umfasst, um die Strömung des Kraftstoffs auf eine herkömmliche Weise zu messen. Eine Manschette 18a ist auf den Hydraulikabschnitten 10c vorgesehen, um die Düse 18, während sie nicht verwendet wird, unterzubringen.

Der Elektronikabschnitt 10b enthält verschiedene elektronische Komponenten, einschließlich eines Kreditkartenlesers 20, eines Belegausgebers 22 und eines Displays 24, das das Volumen von Kraftstoff, das ausgegeben wird, und den Preis davon anzeigt. Die jeweiligen Vorderseiten des Lesers 20, des Belegausgebers 22 und des Displays 24 erstrecken sich durch das vordere Paneel oder die vordere Abdeckung des Abschnitts 10b.

Obwohl es in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, ist zu verstehen, dass zusätzliche Aufbewahrungsbehälter für verschiedene Arten von Kraftstoff vorgesehen sein können, wobei in diesen Fällen zusätzliche Zuführungen, ähnlich zur Zuführung 12, vorgesehen sind, um den Kraftstoff zu dem Schlauch 16 unter der Regelung eines Ventils oder eines Schalters zuzuführen, oder zu zusätzlichen Schläuchen ähnlich zum Schlauch 16. Ebenfalls ist zu verstehen, dass ein Schlauch und eine Düse identisch zu dem Schlauch 16 und der Düse 18 auf der gegenüberliegenden Seite der Ausgabeeinheit 10 vorgesehen sind, und dass der Elektronikabschnitt 10b und der Hydraulikabschnitt 10c sich auch zu dieser gegenüberliegenden Seite erstrecken. Auf diese Weise können Benutzer von beiden Seiten der Ausgabeeinheit 10 bedient werden. Da dies alles herkömmlich ist, wird es nicht weiter im einzelnen diskutiert und beschrieben.

Wenn das System zur Dampfrückgewinnung geeignet ist, ist ein zusätzlicher Schlauch (nicht gezeigt) ähnlich zu dem Schlauch 16 vorgesehen, der Dampf von dem Fahrzeugtank über die Düse 18 während des Ausgebens aufnimmt und der den Dampf zu der Zuführung 12 zuführt. Eine Pumpe ist vorgesehen, um den Dampf von dem Fahrzeugtank durch die Düse 18, den oben stehenden Schlauch und die Zuführung zu dem Aufbewahrungsbehälter zu pumpen.

Der Endbereich des Schlauchs 16, der mit der Befestigung 14 verbunden ist, ist zweimal zurückgeschlagen, um die Gesamtlänge des Schlauchs zwischen der Befestigung 14 und der Schutzmanschette 18a zusammenzufassen. Dazu erstreckt sich eine ringförmige hängende Klammer 30 um ein Segment des zurückgeschlagenen Bereichs des Schlauchs 16, etwas unterhalb des unteren Bereichs des oberen Gehäuses 10a. Wie es besser in Fig. 2 zu erkennen ist, ist ein Ende eines Seils oder einer Schnur 32 mit der Klammer 3 verbunden und erstreckt sich durch einen Schlitz in das obere Gehäuse 10a. Wie es in Fig. 3 gezeigt ist, sind eine Riemenscheibe 34 und eine Trommel 36 drehbar im Inneren des oberen Gehäuses 10a in einem voneinander beabstandeten Verhältnis montiert, und die Schnur 32 erstreckt sich über die Riemenscheibe und die Trommel, wobei ihr anderes Ende mit der Trommel verbunden ist. In der inaktiven Position der Düse 18 und des Schlauchs 16, die in Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, ist ein Bereich der Schnur um die Trommel 36 gewunden.

Wenn die Düse 18 und damit das entsprechende Ende des Schlauchs 16 aus der Einheit 10 in eine Kraftstoffausgabeposition relativ zu einem Fahrzeug gezogen werden, wird die Klammer 30 ebenfalls herausgezogen, oder weg von dem oberen Gehäuse 10a. Dies zieht die Schnur 32 nach außen, was bewirkt, dass der Bereich der Schnur auf der Trommel sich von der Trommel abwindet und über die Riemenscheibe 34 geführt wird. Die Länge der Schnur 32 ist so, dass die Schnur im wesentlichen von der Trommel abgewickelt ist, wenn der Schlauch 16 aus der Ausgabeeinheit 10 gezogen wird, so dass dessen Gesamtlänge während des Ausgebens verwendet werden kann.

Wie es in Fig. 4 und 5 gezeigt ist, ist die äußere Oberfläche der Trommel 36 kegelförmig und ist mit einer kontinuierlichen helixförmigen, oder spiralförmigen, Nut 36a versehen, um die Schnur 32 aufzunehmen, wenn die Schnur um die Trommel gewunden ist, in der nicht aktiven Position der Düse 18 und des Schlauchs 16. Die Trommel 36 ist drehbar um eine befestigte Welle 40 angebracht, die im Inneren des oberen Gehäuses 10a auf irgendeine herkömmliche Weise montiert ist. Der innere Durchmesser der Trommel 36 ist größer als der äußere Durchmesser der Welle 40, und eine Schraubenfeder 42 ist in dem Raum zwischen der Welle und der Trommel angebracht. Ein Ende der Feder 42 ist an der Welle 40 angebracht und das andere Ende ist an der inneren Oberfläche der Trommel 36 auf irgendeine herkömmliche Weise angebracht.

Wenn ein Benutzer die Düse 18 zieht und damit das entsprechende Ende des Schlauchs 16 aus der Ausgabeeinheit 10, in Vorbereitung auf das Ausgeben von Kraftstoff, wird die Schnur 32 von der Trommel 36 abgewickelt, was bewirkt, dass die Trommel sich in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, dreht. Diese Drehung bewirkt, dass die Feder 42 sich um die Welle 40 anzieht, so dass sie in Spannung versetzt wird, und somit die Feder belastet wird. Nachdem das Ausgeben vervollständigt ist und der Benutzer die Spannung auf dem Schlauch 14 löst, wird die Spannung auf der Feder ebenfalls gelockert, was bewirkt, dass die Feder die Trommel 36 in einer Richtung im Uhrzeigersinn dreht, was die Schnur 32 um die Trommel wieder windet, die Klammer 32 und den entsprechenden Bereich des Schlauchs 16 in Richtung auf die Ausgabeeinheit 10 zieht, und somit dem Benutzer hilft, die Düse und den Schlauch in die inaktive Position, die in Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, zurückzubringen.

Gemäss einem Merkmal der Erfindung wird während des Windens der Schnur 32.um die Trommel 36, wie es oben beschrieben ist, der Endbereich der Schnur anfänglich auf den Bereich der Trommel gewunden, der den größten Durchmesser hat, wie es am besten in Fig. 4 zu sehen ist. Wenn sich das Winden fortsetzt, windet sich die Schnur 32 progressiv um die Trommel von deren Bereichen mit größerem Durchmesser zu ihren Bereichen mit kleinerem Durchmesser, bis sich die Schnur um den Bereich der Trommel mit dem kleinsten Durchmesser windet. In dieser Position erreichen die Düse 18 und der Schlauch 16 ihre inaktiven Positionen, die in Fig. 1 bis 3 gezeigt sind.

Wenn ein Benutzer die Düse 18 zieht und damit das entsprechende Ende der Schnur 32, wie es oben beschrieben ist, windet sich die Schnur 32 daher anfänglich von dem Bereich kleinsten Durchmessers der Trommel 36 und dann progressiv in Richtung auf den Bereich des größten Durchmessers von der Trommel ab. Dieser Anstieg im Durchmesser der Trommel 36, von dem die Schnur abgewickelt wird, ruft eine Hebelübersetzung hervor, die die zusätzliche Kraft überwindet, die verlangt wird, um die Feder 42 um die Welle 40 anzuziehen. Als ein Ergebnis davon wird die Kraft, die benötigt wird, um die Düse 18 um das entsprechende Ende des Schlauchs 16 nach außen in eine Kraftstoffausgabeposition zu ziehen, in beträchtlichem Maß reduziert, im Vergleich zu einer Anordnung, bei der der äußere Durchmesser der Trommel nicht kegelförmig ist.

Selbstverständlich wird, nachdem das Ausgeben vervollständigt ist, und der Benutzer die Spannung auf dem Schlauch 16 löst, in Vorbereitung auf das Zurückführen der Düse zu der Manschette 18a, die Spannung auf die Feder 42 gelockert, was bewirkt, dass sie sich entwindet und die Trommel 36 in einer Richtung im Uhrzeigersinn in der Ansicht von Fig. 3 dreht, so dass die Schnur 32 zurück auf die Trommel gewickelt wird.

Wenn die Trommel 36 somit eine äußere Oberfläche mit konstantem Durchmesser hätte, würde die Kraft, die benötigt wird, um die Düse 18 und das entsprechende Ende des Schlauchs 16 aus der Ausgabeeinheit zu ziehen, ansteigen, da sie herausgezogen werden aufgrund des Spannens der Feder 42. Entsprechend der obenstehenden Ausführungsform steigt diese Herausziehkraft jedoch nicht an aufgrund der Hebelübersetzung, die dadurch gewonnen wird, dass sich die Schnur 32 progressiv in Richtung auf den Bereich mit größerem Durchmesser der Trommel 36 abwickelt, und die Kraft kann sogar abnehmen.

Es ist zu verstehen, dass Variationen an der vorstehenden Ausführungsform gemacht werden können, ohne aus dem Rahmen der Erfindung zu fallen. Beispielsweise sind die Bezüge auf "Zuführung", "Schlauch", "Röhrenleitung", "Leitung" und ähnliches, nicht so beabsichtigt, dass sie auf irgendeine bestimmte Fluidströmungseinrichtung einschränken sollen, und irgendwelche solche Einrichtung oder Einrichtungen können durchwegs im System verwendet werden. Weiterhin sind räumliche Bezüge, wie "oben", "unten", "Seite", "vorne" und "hinten" nur veranschaulichend und beschränken nicht auf die spezielle Ausrichtung oder Platzierung der Struktur, die oben beschrieben ist. Weiterhin ist das System und Verfahren der vorliegenden Erfindung nicht auf ein Kraftstoffausgabesystem beschränkt, sondern ist in gleichem Maß anwendbar auf irgendeine Fluidströmung, die Schläuche in der oben beschriebenen Weise verwendet.

Andere Modifikationen, Änderungen und Ersetzungen sind ausgehend von der vorstehenden Beschreibung möglich.


Anspruch[de]
  1. 1. Kraftstoffausgabeeinheit, umfassend ein Gehäuse, einen Schlauch, der an einem Ende an dem Gehäuse befestigt ist, um Kraftstoff zu einem Fahrzeug auszugeben, eine Trommel, die drehbar an dem Gehäuse montiert ist, eine Schnur, die an einem Ende an dem Schlauch angebracht ist, um den Schlauch relativ zu dem Gehäuse zu stützen, während er nicht verwendet wird, und die an dem anderen Ende an der Trommel angebracht ist, wobei die äußere Oberfläche der Trommel kegelförmig ist und mit einer kontinuierlichen spiralförmigen Nut versehen ist, so dass während der Schlauch nicht verwendet wird, ein Bereich der Schnur um die Trommel von dem Bereich größten Durchmessers der Trommel zu dem Bereich kleinsten Durchmessers gewunden ist, und, wenn der Schlauch aus dem Gehäuse gezogen wird, die Schnur sich von dem Bereich kleinsten Durchmessers zu dem Bereich größten Durchmessers abwickelt, so dass eine Hebelübersetzung vorgesehen wird und die benötigte Zugkraft verringert wird.
  2. 2. Ausgabeeinheit nach Anspruch 1, weiter umfassend eine Feder, die mit der Trommel in Eingriff ist, so dass das Abwickeln der Schnur von der Trommel die Feder spannt und ein Lösen der Zugkraft erlaubt, dass die Feder die Trommel dreht und der Schnurbereich zurück auf die Trommel gewickelt wird.
  3. 3. Ausgabeeinheit nach Anspruch 2, wobei die Hebelübersetzung jegliche zusätzliche Zugkraft kompensiert, die benötigt wird, um die Feder zu spannen.
  4. 4. Ausgabeeinheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiter umfassend eine Klammer, die zwischen die Schnur und den Schlauch eingesetzt ist.
  5. 5. Ausgabeeinheit nach einem der vorstehende Ansprüche, weiter umfassend eine Riemenscheibe, die sich zwischen der Klammer und der Schnur erstreckt, so dass die Schnur über die Riemenscheibe geführt wird, wenn sie sich aufwickelt und von der Trommel abwickelt.
  6. 6. Ausgabeeinheit nach Anspruch 1, wobei ein Ende des Schlauchs an dem Gehäuse angebracht ist und die weiter eine Ausgabedüse umfasst, die an dem anderen Ende des Schlauchs angebracht ist.
  7. 7. Kraftstoffausgabeverfahren, umfassend die Schritte des Anbringens eines Endes einer Schnur an einem Ausgabeschlauch, so dass der Schlauch relativ zu einer Ausgabeeinheit, während er nicht verwendet wird, gelagert wird, Anbringen des anderen Endes der Schnur an einer Trommel, die eine kegelförmige äußere Oberfläche hat und eine kontinuierliche spiralförmige Nut, so dass während des Nichtverwendens des Schlauchs ein Bereich der Schnur um die Trommel gewickelt ist, von dem Bereich des größten Durchmessers der Trommel zu dem Bereich des kleinsten Durchmessers, und so dass der Schnurbereich von der Trommel von dem Bereich kleinsten Durchmessers zu dem Bereich größten Durchmessers abgewickelt wird, wenn der Schlauch aus dem Gehäuse gezogen wird, so dass eine Hebelübersetzung vorgesehen wird und die benötigte Zugkraft reduziert wird.
  8. 8. Verfahren nach Anspruch 7, weiter umfassend den Schritt des Verbindens einer Feder mit der Trommel, so dass das Abwickeln der Schnur von der Trommel die Feder spannt und ein Lösen der Zugkraft erlaubt, dass die Feder die Trommel dreht und den Schnurbereich zurück auf die Trommel wickelt.
  9. 9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei die Hebelübersetzung jede zusätzliche Zugkraft aufhebt, die benötigt wird, um die Feder zu spannen.
  10. 10. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9, weiter umfassend den Schritt des Verbindens einer Klammer zwischen die Schnur und den Schlauch.
  11. 11. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 10, weiter umfassend den Schritt des Führens der Schnur über eine Riemenscheibe, wenn sie sich auf die Trommel wickelt und von der Trommel abwickelt.
  12. 12. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 11, weiter umfassend den Schritt des Anbringens eines Endes des Schlauchs an dem Gehäuse und Anbringens einer Ausgabedüse an dem anderen Ende des Schlauchs.






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