PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10051824A1 23.08.2001
Titel Ausgießer
Anmelder Peter, Thomas, 55411 Bingen, DE
Erfinder Peter, Thomas, 55411 Bingen, DE;
Peter, Rene, 55543 Bad Kreuznach, DE
DE-Anmeldedatum 19.10.2000
DE-Aktenzeichen 10051824
Offenlegungstag 23.08.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.2001
IPC-Hauptklasse B65D 47/26
IPC-Nebenklasse B65D 51/16   
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf einen Ausgießer (1) zum Ausschenken von Flüssigkeiten, insbesondere alkoholische Flüssigkeiten aus Flaschen (4), mit einem am Flaschenhals (3) festzusetzenden Adaptionsteil (7) und einer die Flüssigkeit durchlassenden Ausgießöffnung (60). Um einen Ausgießer (1) zu schaffen, durch den kein gezieltes Drehen der Flasche (4) erforderlich ist, wobei gleichzeitig ein sicheres Verschließen der Ausgießöffnung (60) bei kostengünstiger Herstellung der Ausgießer (1) gewährleistet wird, wird die die Flüssigkeit (37) durchlassende Ausgießöffnung (60) mittels eines axialen, begrenzt beweglichen, im Adaptionsteil (7) gehaltenen Schließeinsatz (8) verschlossen bzw. geöffnet, wobei am Adaptionsteil (7) und am Schließeinsatz (8) zusammenwirkende Dichtlippen (9) angebracht sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ausgießer zum Ausschenken von Flüssigkeiten, insbesondere alkoholische Flüssigkeiten aus Flaschen, mit einem am Flaschenhals festzusetzenden Adaptionsteil und einer die Flüssigkeit durchlassenden Ausgießöffnung.

Aus der Praxis sind Ausgießer bekannt, welche eine Ausgießtülle besitzen die hoch über das Ende der Flasche hinausragen. Die Tüllen sind dabei gebogen um ein gerichtetes Ausschenken zu erzielen. Bei als Spritzteil hergestellten Ausgießern ist der letzte Bereich der Ausgießöffnung in der Tülle schräg angesetzt, wodurch das Spritzwerkzeug einen schräg verlaufenden Schieber benötigt. Hierdurch wird das Spritzwerkzeug teuer und die Zykluszeiten beim Abspritzen werden verlängert. Weiterhin endet im Bereich der Tülle oftmals auch die Belüftungsöffnung, durch welche beim Ausgießen der Flüssigkeit die Luft in die Flasche gelassen wird, welche dem ausgegossenen Volumen entspricht. Diese ganze Anordnung erfordert nach dem Greifen der Flasche ein Drehen der Flasche damit das Ausgießen in Richtung der gebogenen oder schräg gespritzten Tülle erfolgt. Bei einem verkehrten Ausgießen wird ein Teil der Flüssigkeit verschüttet, teilweise wird sogar die Belüftungsöffnung verschlossen, wodurch kein einwandfreies und schnelles Ausschenken mehr möglich ist.

Auch sind Ausgießer bekannt, deren Ausgießöffnung mit einem um eine Achse frei beweglichen Deckel verschließbar sind. Bedingt durch die Fertigung ist ein dichter Abschluß schwer erreichbar. Der Deckel soll bei stehender Flasche die Ausgießöffnung verschließen um das Eindringen von Fremdkörpern oder Insekten zu verhindern. Beim Ausgießen schwenkt der Deckel infolge der Schwerkraft und der auf ihn treffenden Flüssigkeit um die Achse herum und gibt die Öffnung frei. Die am Deckel oder der Ausgießöffnung haftende Flüssigkeit läuft nach dem Absetzen der Flasche an der Tülle herunter. Dadurch wird der Ausgießer verschmutzt und klebrig, wodurch auch Insekten angelockt werden.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Ausgießer der eingangs genannten Art zu schaffen, durch den kein gezieltes Drehen der Flasche erforderlich ist, wobei gleichzeitig ein sicheres Verschließen der Ausgießöffnung bei kostengünstiger Herstellung der Ausgießer gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß die die Flüssigkeit durchlassende Ausgießöffnung mittels eines axialen, begrenzt beweglichen, im Adaptionsteil gehaltenen Schließeinsatz verschlossen bzw. geöffnet wird, wobei am Adaptionsteil und am Schließeinsatz zusammenwirkende Dichtlippen angebracht sind.

Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Ausgießers ist ein einwandfreies Verschließen der Ausgießöffnung gewährleistet. Der axial bewegliche, gut geführte Schließeinsatz bewirkt ein paßgenaues Aufeinandertreffen und Abdichten der Ausgießöffnung. Die axiale Begrenzung des Herausgleitens des Schließeinsatzes aus dem Adaptionsteil ist so festgelegt, daß ein gleichmäßiger Flüssigkeitsstrahl erreicht wird.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Adaptionsteil und der Schließeinsatz umlaufende Dichtlippen auf. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht daß die Flasche nicht mehr in der Hand gedreht werden muß, bzw. ist ein gezieltes Greifen der Flasche nicht mehr erforderlich um ein sauberes und schnelles Ausschenken durchzuführen.

Um eine sichere Handhabung, einerseits bei der Herstellung des Ausgießers und andererseits beim Adaptieren des Ausgießers auf der Flasche zu gewährleisten, besitzt der Adaptionsteil einen den Schließeinsatz führenden Zylinderansatz und einen die Dichtlippe aufweisenden Ausgießzylinder, wobei der Ausgießzylinder, welcher koaxial zum Zylinderansatz angeordnet ist im Durchmesser wesentlich größer ist.

Zweckmäßigerweise sind im Innenbereich des Zylinderansatzes mindestens drei, den Ausgießzylinder führende Stege vorhanden, der Zylinderansatz weist eine konische Bohrung auf, in der die Stege einliegen, wobei der große Durchmesser der konischen Bohrung am freien Ende des Adaptionsteiles vorliegt und der kleine Durchmesser ist am Übergang zum Ausgießzylinder angeordnet. Der Vorteil dieses Aufbaues ist einerseits, eine gute Führung des Schließeinsatzes zu erreichen und andererseits durch die konische Bohrung einen Düseneffekt für die durchströmende Flüssigkeit zu erhalten. Durch die geringe Anzahl der Stege ist außerdem noch eine genügend große Durchflußöffnung vorhanden.

Es soll stets ein sicheres und sauberes Ausgießen erreicht werden, wobei auch eine schnelle Außgießgeschwindigkeit erwünscht ist. Nach einer vorteilhaften Ausführungsform trägt der Ausgießzylinder anschließend an dem kleinen Durchmesser der konischen Bohrung eine Stufenbohrung, die Stufenbohrung besitzt einen kurzen zylindrischen Bereich, vom zylindrischen Bereich der Stufenbohrung ist ein nach außen gerichteter umlaufender Radius vorhanden, der durch einen tangentialen Übergang in der Dichtlippe endet, wobei die Dichtlippe axial die längste Ausrichtung besitzt. Über die so gestaltete Ausgießfläche wird ein glatter Flüssigkeitsstrom erzielt. Ein weiterer Vorteil ist daß die Restflüssigkeit im Ausgießer zurückläuft, da die Dichtlippe bei der stehenden Flasche am höchsten Punkt angeordnet ist.

Um den Schließeinsatz einfachst herzustellen besteht er zweckmäßigerweise aus einem Schließkolben und einem über eine Clipsverbindung damit verbundenen Luftrohr. Somit sind keine großen Schieberwerkzeuge für die Herstellung erforderlich. Das Verclipsen erfolgt nach dem Aufschieben des Adaptionsteiles, wodurch auch das Werkzeug für das Adaptionsteil günstiger herstellbar ist.

Zum einen soll verhindert werden daß der Schließeinsatz aus dem Adaptionteil herausfällt und zum anderen soll das Schließteil immer den gleichen Öffnungsweg aufweisen, wobei beim Schließen die Dichtlippen aufeinander zu liegen kommen sollen. Bevorzugt besitzt daher das Luftrohr gegenüber der Clipsverbindung einen Anschlag und der Außendurchmesser des Luftrohres liegt mit geringem Spiel im Zentrum zwischen den Stegen des Zylinderansatzes beweglich ein.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung trägt der Schließkolben einen in die Stufenbohrung eintauchenden, das Luftrohr aufnehmenden Ansatz, der Ansatz besitzt im Innern Clipsnasen für die Clipsverbindung und im Schließkolben ist eine Luftbohrung eingelassen welche bis zu der dem Ansatz gegenüberliegenden Oberfläche führt. Beim Ausgießen prallt die Flüssigkeit verstärkt infolge der Düsenwirkung gegen den Ansatz und drückt den Schließzylinder heraus, wodurch ein sicheres Öffnen erfolgt. Weiterhin bewirkt das platzieren der Clipsnasen im Innern des Ansatzes eine kurze Bauart. Auch ist dadurch der die Luftbohrung formende Stempel kurz.

Um die Anzahl der Einzelteile zu verringern sind bevorzugt der Schließkolben und das Luftrohr einstückig hergestellt. Die Verclipsung erfolgt hierbei durch den Anschlag hinter den Rippen des Zylinderansatzes. Um den Anschlag nicht zu beschädigen ist hierfür ein Freispritzen der Stege erforderlich.

Der Flüssigkeitsstrom soll beim Außgießen nicht verwirbeln und Abreißen. Dies wird gewährleistet wenn nach bevorzugter Weiterbildung der Erfindung die zum Zylinderansatz weisende Fläche des Ansatzes eine umlaufende Fase trägt, sich am zylindrischen Teil des Ansatzes ein größer werdender Kegelstumpf anschließt, an dem sich weiterhin eine Hohlkehle derart anschließt daß der offene Teil der Hohlkehle in Richtung des Radiuses des Ausgießzylinders weist. Hierdurch wird auch die oberhalb des Ansatzes auslaufende Flüssigkeit ohne Abriß umgelenkt und bewirkt einen sauberen Ausfluß.

Beim Ausgießen bleibt eine geringe Restflüssigkeit am Schließeinsatz hängen. Die dem Adaptionsteil zugeordnete Fläche ist stets so ausgestaltet, daß die Restflüssigkeit in die Flasche zurückläuft, wenn diese abgestellt wird. Dies wird noch verstärkt wenn nach bevorzugter Ausgestaltung zwischen der Hohlkehle und der Dichtlippe eine Aufnahmekehle eingelassen ist. Hierbei wird der Effekt der Adhäsion und Oberflächenspannung ausgenutzt. Beim Absetzen wird die Restflüssigkeit durch die vorgenannten Effekte in der Aufnahmekehle aufgenommen und kann nach dem Abstellen der Flasche in das Adaptionsteil abtropfen, bzw. ablaufen.

Der Ausgießer soll eine ästhetische Form aufweisen und dabei klein im Aufbau sein. Daher besitzt zweckmäßigerweise der Schließeinsatz eine pilzartige Überwölbung, deren unterer Rand in den Dichtlippen endet, wobei im Pilzkopf die Luftbohrung vorhanden ist. Von der pilzartigen Überwölbung rutschen Fremdkörper ab, und zwar nicht in Richtung der Luftbohrung, wodurch ein Verstopfen derselben vermieden wird. Durch den kleinen Aufbau ist es möglich die Flaschen mit dem adaptierten Ausgießer im Kühlschrank unterzubringen.

Eventuell in die Luftbohrung eindringende Flüssigkeit soll aus dieser heraus in Richtung der Flasche zurückfließen und am Ende in diese Abtropfen. Daher geht bevorzugt die Luftbohrung des Schließkolbens ansatzlos in eine Durchgangsbohrung des Luftrohres über, wobei am freien Ende des Luftrohres der Durchmesser kleiner ist als am Pilzkopf.

Ein universeller Einsatz des Ausgießers wird ermöglicht wenn zweckmäßigerweise im Eckbereich zwischen dem Zylinderansatz und dem Ausgießzylinder ein Korken aufschiebbar ist. Der Festsitz des Ausgießers hängt hierbei von der Eindrückkraft des aufgeschobenen Korkens in die Flasche ab. Um einen besseren Festsitz zu erreichen, bei dem weiterhin kein zusätzliches Teil erforderlich ist besitzt nach einer vorteilhaften alternativen Ausgestaltung der Ausgießzylinder eine Schürze, welche ein Innengewinde aufweist.

Damit die Eingießer einerseits an Kundenwünsche anpaßbar sind und andererseits auch eine Kennzeichnung für in der Flasche vorhandene Flüssigkeit ermöglicht wird ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung im Pilzkopf eine Clipsbohrung eingelassen, in welcher ein Sichtknopf einclipst, wobei ein in die Clipsbohrung eingelegtes Reklameschild durch die transparente lupenartige Auswölbung des Sichtknopfes ersichtlich ist. Durch die Auslegung des Sichtknopfes als Lupe kann auch ein kleiner Schriftzug problemlos gelesen werden.

Teilweise ist es auch erwünscht, daß ein Kunde in einer Bar den Schriftzug von der Seite erkennen kann. Daher ist es erforderlich ein senkrechtes Reklameschild zu befestigen. Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist im Pilzkopf eine Clipsbohrung eingelassen, in welcher ein Reklameträger einclipst. Auch läßt sich durch das Auswechseln des Reklameträgers mit darauf angebrachtem Reklameschild der Ausgießer an eine andere zu kennzeichnende Flüssigkeit anpassen.

Einfachst möglich sind weitere unterschiedliche Kennungen bei der der Ausgießer einerseits auch im dunklen Kühlschrank gefunden werden kann und bei der andererseits über die farbliche Ausgestaltung von einesteils der Beleuchtung und anderenteils von der Verwendung des farblichen Kunststoffes unterschieden werden kann realisierbar. Hierbei ist nach bevorzugter Weiterbildung der Erfindung im Pilzkopf eine Clipsbohrung eingelassen, in welcher ein Formteil einclipst, das Formteil einen Schaltkreis mit Leuchtelement besitzt.

Selbstverständlich ist auch die Zuführung von Luft in das Innere der Flasche sicherzustellen, und dies bei unterschiedlichster Ausgestaltung des in die Clipsbohrung eingesetzten Elementen. Daher verläuft zweckmäßigerweise ein Luftkanal durch die Clipsbohrung und den Sichtknopf, den Reklameträger und/oder das Formteil.

Die Ausgießer sollen universell einsetzbar und leicht an die Kundenwünsche anpaßbar sein. Nach vorteilhafter Ausgestaltung sind die Teile aus lebensmittelhygienisch unbedenklichen Materialien hergestellt, welche auch eine zusätzliche Auftragung von Beschriftungen, bzw. Oberflächenschichten zulassen.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung auf einen erfindungsgemäßen Ausgießer,

Fig. 2 den Ausgießer gemäß Fig. 2 im Zustand des Ausschenkens,

Fig. 3 die Ansicht in Pfeilrichtung III gemäß Fig. 1,

Fig. 4 den Schnitt durch Fig. 1 entlang der Linie III-III,

Fig. 5 den Schnitt durch Fig. 1 entlang der Linie IV-IV,

Fig. 6 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Ausgießer für Flaschen mit Schraubverschluß,

Fig. 7 eine alternative Ausgestaltung des Ausgießers gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine alternative Ausgestaltung des Ausgießers gemäß Fig. 6,

Fig. 9 eine Seitenansicht auf den Ausgießer gemäß Fig. 8 in Pfeilrichtung VIII,

Fig. 10 eine alternative Ausgestaltung des Ausgießers gemäß Fig. 6 und

Fig. 11 eine alternative Ausgestaltung des Ausgießers gemäß Fig. 6.

In der Fig. 1 ist ein Ausgießer 1 mittels eines Korkens 2 in dem Flaschenhals 3 einer Flasche 4 bis zum Korkrand 5 eingeschoben. Hierbei wurde ein aus Kunststoff hergestellter Kork 2 verwendet, dessen Korklamellen 6 sich elastisch verformen und für den Festsitz des Ausgießers 1 im Flaschenhals 3 der Flasche 4 sorgen. Mit der Flasche 4 fest über den Korken 2 verbunden ist das Adaptionsteil 7 in dem sich der Schließeinsatz 8 befindet, der axial beweglich ist. Die axiale Beweglichkeit wird einerseits begrenzt durch das Aufeinandertreffen der Dichtlippen 9 und andererseits durch den Anschlag 10 am Luftrohr 11 bei Anlage an den Stegen 12. In der Fig. 1 ist der Ausgießer 1 in der geschlossenen Stellung dargestellt, welche sich automatisch beim Abstellen der Flasche 4 ergibt. Die Dichtlippen 9 sind umlaufend sowohl am Adaptionsteil 7 als auch am Schließeinsatz 8 vorhanden wodurch sich eine kreisrunde Abdichtung ergibt.

Das Adaptionsteil 7 besteht einerseits aus einem Zylinderansatz 13 und andererseits aus dem Ausgießzylinder 14. Der Zylinderansatz 13 ist durch eine konische Bohrung 15 rohrartig ausgebildet, wobei der große Durchmesser der konischen Bohrung 15 in Richtung der Flasche 4 vorliegt und demnach der kleine Durchmesser der konischen Bohrung 15 in Richtung des Schließeinsatzes 8 vorhanden ist. Im Innern der konischen Bohrung 15 sind drei Stege 12 angeformt (siehe dazu Fig. 5), die zwischen ihren abgerundeten Enden das Luftrohr 11 führen. Der Übergang zwischen dem Zylinderansatz 13 und dem Ausgießzylinder 14 ist rechtwinklig ausgebildet. In diesem rechten Winkel legt sich der Korkrand 5 am Ausgießzylinder 14 an. Der Durchmesser des Ausgießzylinders 14 ist ungefähr 2,5fach so groß wie der des Zylinderansatzes 13. Die Form des Ausgießzylinders 14 wird nur durch Wände festgelegt, wobei die Außenwand 16 ungefähr den gleich großen Durchmesser aufweist wie der Flaschenhals 3. Die Innenwand 17 des Ausgießzylinders 14 wird von mehreren Formelementen gebildet. Direkt an dem kleinen Durchmesser der konischen Bohrung 15 schließt sich als erstes Formelement die Stufenbohrung 18 an. Die Stufenbohrung 18 besitzt einen kurzen zylindrischen Bereich 19 von dem tangential ein umlaufender Radius 20 abgeht, der nach außen gerichtet ist und das nächste Formelement darstellt. Genau genommen sind mehrere Radien hintereinander mit tangentialem Übergang vorhanden, sodaß sich dieser Bereich der Innenwand 17 ein Teilstück einer Ellypse ist. Im Bereich des Zusammentreffens von Außenwand 16 mit Innenwand 17 verjüngt sich das Material zu einer Dichtlippe 9, die einen größeren Durchmesser als die Außenwand 16 aufweist. Im Bereich zwischen der Außenwand 16 und der Innenwand 17 sind drei Stützstreben 21 (siehe Fig. 4) angeordnet durch die eine Formstabilität gewährleistet wird.

Der Schließeinsatz 8 besteht aus dem Luftrohr 11 und dem Schließkolben 22, die über eine Clipsverbindung 23 miteinander verbunden sind. Der Schließkolben 22 besitzt einen Ansatz 24 welcher im unteren Bereich zylindrisch ausgebildet ist. Der Ansatz 24 ist im Durchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser der Stufenbohrung 18 und taucht im geschlossenen Zustand des Ausgießers 1 in diese ein. Im eintauchenden Bereich besitzt der Ansatz 24 eine umlaufende Fase 25 welche jedoch noch innerhalb der Stufenbohrung 18 endet. An dem zylindrischen Ansatz 24 schließt sich ein Kegelstumpf 26 mit seinem kleineren Durchmesser an. Der große Durchmesser des Kegelstumpfes 26 geht in Hohlkehle 27 über. Die Hohlkehle 27 ist derart angeordnet, daß der offene Teil der Hohlkehle 27 in Richtung der Innenwand 17 des Ausgießzylinders 14 weist. Zwischen dem äußeren Ende der Hohlkehle 27 und der Dichtlippe 9 ist eine gleichgerichtete Aufnahmekehle 28 eingelassen, welche jedoch wesentlich kleiner ist als die Hohlkehle 27.

Der Schließkolben 22 besitzt einen kugelförmigen Pilzkopf 29, welcher ausgehend von den Dichtlippen 9 sich nach oben erstreckt. Mittig und zentral ist im Pilzkopf 29 die Luftbohrung 30 eingelassen, welche bis zum Luftrohr 11 reicht. Die Luftbohrung 30 besitzt zwei Aussparungen 31 um die Clipsnasen 32 für die Clipsverbindung 23 formen zu können (siehe Fig. 3). Im Ansatz 24 ist eine Luftrohrbohrung 34 vorhanden, die eine Schulter 35 besitzt an der das Luftrohr 11 nach dem Einclipsen anliegt. Zur Durchführung der Clipsverbindung 23 sind im Luftrohr 11 Durchbrüche 33 eingearbeitet, in denen die Clipsnasen 32 einliegen.

Die Belüftung der Flasche 4 erfolgt über die Luftbohrung 30 des Schließkolbens 22 und die im Luftrohr 11 vorhandene Durchgangsbohrung 36. Die beiden Bohrungen 30 und 36 gehen übergangslos ineinander über und sind konisch ausgebildet wobei der große Durchmesser in der Oberfläche 38 im Pilzkopf 29 endet.

Der Zustand des Ausgießens der Flüssigkeit 37 aus der Flasche 4 ist in der Fig. 2 dargestellt. Beim Kippen der Flasche 4 strömt die Flüssigkeit 37 in in die konische Bohrung 15 ein und drückt gegen die Fläche 39 des Ansatzes 24. Schon alleine durch die Gravitationskraft wandert der Schließkolben 22 aus dem Ausgießzylinder 14. Das Aufprallen der Flüssigkeit 37 verstärkt diese Wirkung wodurch ein sicheres Öffnen erfolgt.

Die Flüssigkeit 37 strömt aus dem Ausgießzylinder 14 entlang der Radien 20 und zwischen der Fase 25 hindurch in Richtung der Dichtlippe 9. Der oben vorliegende Flüssigkeitsstrom 40 fließt bis zur Hohlkehle 27 und von dort in Richtung der unten liegenden Dichtlippe 9. Die Belüftung der Flasche 4 erfolgt über die Bohrungen 30 und 34 und aus dem Luftrohr 11 strömen Luftblasen 41 in die Flasche 4.

Beim Absetzen der Flasche 4 fallen von den dünn ausgeführten Dichtlippen 9 die letzten großen Tropfen ab. Beim weiteren Zurückkippen fließt der Flüssigkeitsrest vom Ausgießzylinder 14 entlang der Innenwand 17 in die Flasche 4, am Schließkolben 22 sammelt sich der Flüssigkeitsrest in der Aufnahmekehle 28 und fließt über Dichtlippe 9, bzw tropft von der Zwischenkante 42 auf die Innenwand 17. Der Schließkolben 22 gleitet jedenfalls auf den Ausgießzylinder 14, wobei die Dichtlippen 9 aufeinander zu liegen kommen und der Ausgießer 1 geschlossen ist.

Gemäß der Fig. 6 ist an der Außenwand 16 des Ausgießzylinders 14 eine umlaufende Schürze 43 angeformt, welche an ihrem Innendurchmesser ein Gewinde 44 für ein Pilferproofmundstück der Flasche 4 trägt. Die Außenwand 16 ist dicker und trägt der Flasche zugewandt eine umlaufende Dichtspitze 54.

In der Fig. 7 ist im Pilzkopf 29 koaxial eine Clipsbohrung 45 eingelassen die im aüßeren Bereich kleiner ist als im innenliegenden Bereich. In die Clipsbohrung 45 ist ein Sichtknopf 46 eingedrückt. Im Bereich der Clipsbohrung 45 ist der umlaufende Rand des Sichtknopfes 46 entsprechend als Negativ zur Clipsbohrung 45 ausgebildet. Der Sichtknopf 46 ist innen hohl und besitzt eine konvexe Auswölbung 55. Am Boden 47 liegt ein Reklameschild 48 auf welches beim Einclipsen des Sichtknopfes 46 festgeklemmt wird. Unterhalb dem Reklameschildes 48 verläuft der Luftkanal 49 auch durch den Rand des Sichtknopfes 46 wodurch die Belüftung der Flasche 4 sichergestellt ist.

In der Fig. 8 und 9 ist in die Clipsbohrung 45 ein Reklameträger 50 eingeklipst. Der Reklameträger 50 besitzt eine eine runde Außenform 51, versehen mit einem Umlaufwulst 52, in dessen Zwischenraum eine Werbefläche 53 ist.

In der Fig. 10 ist der Sichtknopf 46 voll ausgeführt. Gegenüber dem Reklameschild 48 ist die Sichtfläche 56 in Bezug zum Reklameschild 48 entgegengesetzt gewölbt wie in Fig. 7.

Gemäß der Fig. 11 ist über die Clipsbohrung 45 ein Formteil 57 am Pilzkopf 29 befestigt, das die Form einer verrundeten Kegelspitze besitzt. Im Innern des Formteiles 57 ist ein elektronischer Schaltkreis 59 mit einer zugehörigen Batterie eingesetzt. Aus der Kuppe 61 ragt ein als Leuchtdiode ausgelegtes Leuchtelement 58 heraus und gibt durch seine Farbe eine Kennung ab.

Außer dem Schaltkreis 59, dem Leuchtelement 58 und dem Reklameschild 48 sind alle Teile als Kunststoff-Spritzteile hergestellt und gewährleisten eine kostengünstige und den hygienischen Anforderungen entsprechende Fertigung.

Die Belüftung der Flasche 4 erfolgt über die Luftbohrung 30 des Schließkolbens 22 und die im Luftrohr 11 vorhandene Durchgangsbohrung 36. Die beiden Bohrungen 30 und 36 gehen übergangslos ineinander über und sind konisch ausgebildet wobei der große Durchmesser in der Oberfläche 38 im Pilzkopf 29 endet.

Der Zustand des Ausgießens der Flüssigkeit 37 aus der Flasche 4 ist in der Fig. 2 dargestellt. Beim Kippen der Flasche 4 strömt die Flüssigkeit 37 in in die konische Bohrung 15 ein und drückt gegen die Fläche 39 des Ansatzes 24. Schon alleine durch die Gravitationskraft wandert der Schließkolben 22 aus dem Ausgießzylinder 14. Das Aufprallen der Flüssigkeit 37 verstärkt diese Wirkung wodurch ein sicheres Öffnen erfolgt. Die Flüssigkeit 37 strömt aus dem Ausgießzylinder 14 entlang der Radien 20 und zwischen der Fase 25 hindurch in Richtung der Dichtlippe 9. Der oben vorliegende Flüssigkeitsstrom 40 fließt bis zur Hohlkehle 27 und von dort in Richtung der unten liegenden Dichtlippe 9. Die Belüftung der Flasche 4 erfolgt über die Bohrungen 30 und 34 und aus dem Luftrohr 11 strömen Luftblasen 41 in die Flasche 4.

Beim Absetzen der Flasche 4 fallen von den dünn ausgeführten Dichtlippen 9 die letzten großen Tropfen ab. Beim weiteren Zurückkippen fließt der Flüssigkeitsrest vom Ausgießzylinder 14 entlang der Innenwand 17 in die Flasche 4, am Schließkolben 22 sammelt sich der Flüssigkeitsrest in der Aufnahmekehle 28 und fließt über Dichtlippe 9, bzw tropft von der Zwischenkante 42 auf die Innenwand 17. Der Schließkolben 22 gleitet jedenfalls auf den Ausgießzylinder 14, wobei die Dichtlippen 9 aufeinander zu liegen kommen und der Ausgießer 1 geschlossen ist.

Gemäß der Fig. 6 ist an der Außenwand 16 des Ausgießzylinders 14 eine umlaufende Schürze 43 angeformt, welche an ihrem Innendurchmesser ein Gewinde 44 für ein Pilferproofmundstück der Flasche 4 trägt. Die Außenwand 16 ist dicker und trägt der Flasche zugewandt eine umlaufende Dichtspitze 54.

In der Fig. 7 ist im Pilzkopf 29 koaxial eine Clipsbohrung 45 eingelassen die im aüßeren Bereich kleiner ist als im innenliegenden Bereich. In die Clipsbohrung 45 ist ein Sichtknopf 46 eingedrückt. Im Bereich der Clipsbohrung 45 ist der umlaufende Rand des Sichtknopfes 46 entsprechend als Negativ zur Clipsbohrung 45 ausgebildet. Der Sichtknopf 46 ist innen hohl und besitzt eine konvexe Auswölbung 55. Am Boden 47 liegt ein Reklameschild 48 auf welches beim Einclipsen des Sichtknopfes 46 festgeklemmt wird. Unterhalb dem Reklameschildes 48 verläuft der Luftkanal 49 auch durch den Rand des Sichtknopfes 46 wodurch die Belüftung der Flasche 4 sichergestellt ist.

In der Fig. 8 und 9 ist in die Clipsbohrung 45 ein Reklameträger 50 eingeklipst. Der Reklameträger 50 besitzt eine eine runde Außenform 51, versehen mit einem Umlaufwulst 52, in dessen Zwischenraum eine Werbefläche 53 ist.

In der Fig. 10 ist der Sichtknopf 46 voll ausgeführt. Gegenüber dem Reklameschild 48 ist die Sichtfläche 56 in Bezug zum Reklameschild 48 entgegengesetzt gewölbt wie in Fig. 7.

Gemäß der Fig. 11 ist über die Clipsbohrung 45 ein Formteil 57 am Pilzkopf 29 befestigt, das die Form einer verrundeten Kegelspitze besitzt. Im Innern des Formteiles 57 ist ein elektronischer Schaltkreis 59 mit einer zugehörigen Batterie eingesetzt. Aus der Kuppe 61 ragt ein als Leuchtdiode ausgelegtes Leuchtelement 58 heraus und gibt durch seine Farbe eine Kennung ab.

In der Fig. 12 ist ein Ausgießer 1 in einem Flaschenhals 3 einer Flasche 4 mit Hilfe eines Korkes 2 eingesteckt. Das Luftrohr 11 ist mit einer Clipsverbindung 23 im Schließeinsatz 8 festgelegt. Entgegen der vorbeschriebenen Clipsbefestigung 23 ist in der Luftrohrbohrung 34 des Ansatzes 24 ein umlaufender Wulst 63 angespritzt. An gleicher Stelle befindet sich im Luftrohr 11 eine Umlaufnut 64. Nach dem Zusammenstecken kommt der Wulst 63 in der Umlaufnut 64 zu liegen und das Luftrohr 11 ist fest im Schließeinsatz 8 gehaltert, wobei ein Durchstecken durch die Schulter 35 verhindert wird. Die im Luftrohr 11 vorhandene Luftrohrbohrung 34 gliedert sich auf in die kurze dünne, am freien Ende des Luftrohres 11 vorhandene, eine Einengung 69 darstellende Durchgangsbohrung 36, die lange zylindrische Rohrbohrung 83, die von der Schulter 35 bis zur Durchgangsbohrung 36 reicht, wobei die Durchmesserunterschiede durch einen Bohrungskonus 65 ausgeglichen werden.

Am freien Ende des Luftrohres 11 ist außenseitig ein Clipszylinder 66 vorhanden, der zum Ausgießer hin den Anschlag 10 trägt. Im Clipszylinder 66 ist eine umlaufende Clipsrille 67 vorhanden und zum freien Ende des Luftrohres 11 hin schließt sich eine verjüngende Aufsteckfase 68 an. Auf den Clipszylinder 66 ist ein Kammergehäuse 70 aufgeclipst. Das Kammergehäuse 70 ist hohlzylindrisch und besitzt an seinem das Luftrohr 11 aufnehmenden Ende eine Kammeröffnung 71. In der Kammeröffnung 71 ist ein umlaufender Clipswulst 84 vorhanden, der beim Zusammenstecken der Teile in die Clipsrille 67 einrastet. Weiterhin besitzt die Kammeröffnung 71 eine der Aufsteckfase 68 angepaßten Dichtsitz 72, wobei der Dichtsitz 72 so von der Clipsrille 67 entfernt ist daß nach dem Zusammenclipsen von Kammergehäuse 70 und Luftrohr 11 die Verbindung fest und dicht ist. An den Dichtsitz 72 schließt sich eine zylindrische Gehäusebohrung 73 an, an der weiter im Innern des Kammergehäuses 70 eine sich verjüngende Konusbohrung 74 vorhanden ist. Dieser Bereich bildet die Luftkammer 76. Der große Durchmesser der Konusbohrung 74 entspricht der Gehäusebohrung 73, der kleine Durchmesser entspricht der Kammerbohrung 75, welche.sich direkt an die Konusbohrung 74 anschließt und im freien Ende des Kammergehäuses 70 mündet. Die Länge der Kammerbohrung 75 ist mindestens so lang wie der Durchmesser der Kammerbohrung 75, wobei eine größere Länge ein besseres Ausgießergebnis zur Folge hat. Die Durchmesser von der Kammerbohrung 75 und der Durchgangsbohrung 36 sind gleich groß und ca. 1,5 mm groß und der Durchmesser Kammerbohrung 75 ist ca. 4 mm.

Nach dem Ausgießen wird sich der in der Fig. 13 gezeigte Zustand einstellen. In der Kammerbohrung 75 bleibt ein Flüssigkeitsrest 77 hängen, der die in der Flasche 4 vorhandene Flüssigkeit 37 von der Außenatmosphäre trennt. Damit der Flüssigkeitsrest 77 nicht zu groß wird, ist die Außenwand 78 des Kammergehäuses 70 parallel zur Konusbohrung 74 angeordnet, wodurch nur ein geringer radialer Abschnitt 79 vorhanden ist und sich kein großer Tropfen anhängen kann. Beim Ausgießen stellt sich der in der Fig. 14 dargestellte Zustand ein. Der Flüssigkeitsrest 77 ist durch die Kammerbohrung 75, entlang der Konusbohrung 74 und der Gehäusebohrung 73 bis zum freien Ende des Luftrohres 11 gelaufen, wo sich der Dichtsitz 72 befindet. Je größer der Durchmesser der Gehäusebohrung 73 ist, umso mehr Flüssigkeitsrest 77 kann sich dort sammeln ohne in den Bereich der Durchgangsbohrung 36 zu gelangen. Gleichzeitig erfolgt aber auch ein Luftstrom in Pfeilrichtung 85 durch die Durchgangsbohrung 36 und die Kammerbohrung 75, wodurch weiteres Eindringen von Flüssigkeit 37, bzw. Flüssigkeitsrest 77 verhindert wird. Nach dem Abstellen der Flasche 4 stellt sich der in der Fig. 13 gezeigte Zustand wieder selbsttätig ein.

Der Schließkolben 22 gemäß den Fig. 12 und 15 besitzt eine Luftbohrung 30, deren dem Reklameschild 48 zugewandte Öffnung 80 konisch ist. Auf dem Boden 47 der Clipsbohrung 45 sind acht Stützstege 81 angebracht, auf denen das Reklameschild 48 aufliegt. Zwischen den Stützstegen 81 sind die Luftkanäle 49 vorhanden, die von der Öffnung 80 bis in den Bereich der Sichtknopfclipsung 82 reichen. Im Sichtknopf 46 sind acht Luftkanäle 49 vorhanden, die oberhalb des Pilzkopfes 29 des Schließkolbens 22 enden und somit die Luftzufuhr gewährleisten. Die Luftkanäle 49 im Sichtknopf 46 sind nur seitlich offen und somit kann kein Schmutz hineinfallen.

Außer dem Schaltkreis 59, dem Leuchtelement 58 und dem Reklameschild 48 sind alle Teile als Kunststoff-Spritzteile hergestellt und gewährleisten eine kostengünstige und den hygienischen Anforderungen entsprechende Fertigung. Bezugszeichenliste 1 Ausgießer

2 Kork

3 Flaschenhals

4 Flasche

5 Korkrand

6 Korklamellen

7 Adaptionsteil

8 Schließeinsatz

9 Dichtlippe

10 Anschlag

11 Luftrohr

12 Steg

13 Zylinderansatz

14 Ausgießzylinder

15 konische Bohrung

16 Außenwand

17 Innenwand

18 Stufenbohrung

19 zylindr. Bereich von B

20 Radius

21 Stützstreben

22 Schließkolben

23 Clipsverbindung

24 Ansatz

25 Fase

26 Kegelstumpf

27 Hohlkehle

28 Aufnahmekehle

29 Pilzkopf

30 Luftbohrung

31 Aussparung

32 Clipsnase

33 Durchbruch

34 Luftrohrbohrung

35 Schulter

36 Durchgangsbohrung

37 Flüssigkeit

38 Oberfläche

39 Fläche

40 Flüssigkeitsstrom

41 Luftblasen

42 Zwischenkante

43 Schürze

44 Gewinde

45 Clipsbohrung

46 Sichtknopf

47 Boden

48 Reklameschild

49 Luftkanal

50 Reklameträger

51 Außenform

52 Umlaufwulst

53 Werbefläche

54 Dichtspitze

55 Auswölbung

56 Sichtfläche

57 Formteil

58 Leuchtelement

59 Schaltkreis

60 Ausgießöffnung

61 Kuppe

62 Überwölbung

63 umlaufender Wulst

64 Umlaufnut

65 Bohrungskonus

66 Clipszylinder

67 Clipsrille

68 Aufsteckfase

69 Einengung

70 Kammergehäuse

71 Kammeröffnung

72 Dichtsitz

73 Gehäusebohrung

74 Konusbohrung

75 Kammerbohrung

76 Luftkammer

77 Flüssigkeitsrest

78 Außenwand

79 radialer Abschnitt

80 Öffnung

81 Stützsteg

82 Sichtknopfclipsung

83 Rohrbohrung

84 Clipswulst

85 Pfeilrichtung


Anspruch[de]
  1. 1. Ausgießer zum Ausschenken von Flüssigkeiten, insbesondere alkoholische Flüssigkeiten aus Flaschen, mit einem am Flaschenhals festzusetzenden Adaptionsteil und einer die Flüssigkeit durchlassenden Ausgießöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flüssigkeit (37) durchlassende Ausgießöffnung (60) mittels eines axialen, begrenzt beweglichen, im Adaptionsteil (7) gehaltenen Schließeinsatz (8) verschlossen bzw. geöffnet wird, wobei am Adaptionsteil (7) und am Schließeinsatz (8) zusammenwirkende Dichtlippen (9) angebracht sind.
  2. 2. Ausgießer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Adaptionsteil (7) und der Schließeinsatz (8) umlaufende Dichtlippen (9) aufweisen.
  3. 3. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Adaptionsteil (7) einen den Schließeinsatz (8) führenden Zylinderansatz (13) und einen die Dichtlippe (9) aufweisenden Ausgießzylinder (14) besitzt, wobei der Ausgießzylinder (14), welcher koaxial zum Zylinderansatz (13) angeordnet ist im Durchmesser wesentlich größer ist.
  4. 4. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenbereich des Zylinderansatzes (13) mindestens drei, den Ausgießzylinder (14) führende Stege (12) vorhanden sind, der Zylinderansatz (13) eine konische Bohrung (15) aufweist, in der die Stege (12) einliegen, wobei der große Durchmesser der konischen Bohrung (15) am freien Ende des Adaptionsteiles (7) vorliegt und der kleine Durchmesser am Übergang zum Ausgießzylinder (14) angeordnet ist.
  5. 5. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießzylinder (14) anschließend an dem kleinen Durchmesser der konischen Bohrung (15) eine Stufenbohrung (18) trägt, die Stufenbohrung (18) einen kurzen zylindrischen Bereich (19) besitzt, vom zylindrischen Bereich (19) der Stufenbohrung (18) ein nach außen gerichteter umlaufender Radius (20) vorhanden ist, der durch einen tangentialen Übergang in der Dichtlippe (9) endet, wobei die Dichtlippe (9) axial die längste Ausrichtung besitzt.
  6. 6. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließeinsatz (8) aus einem Schließkolben (22) und einem über eine Clipsverbindung (23) damit verbundenen Luftrohr (11) besteht.
  7. 7. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftrohr (11) gegenüber der Clipsverbindung (23) einen Anschlag (10) besitzt und der Außendurchmesser des Luftrohres (11) mit geringem Spiel im Zentrum zwischen den Stegen (12) des Zylinderansatzes (13) beweglich einliegt.
  8. 8. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkolben (22) einen in die Stufenbohrung (18) eintauchenden, das Luftrohr (11) aufnehmenden Ansatz (24) trägt, der Ansatz (24) im Innern Clipsnasen (32) für die Clipsverbindung (23) besitzt und im Schließkolben (22) eine Luftbohrung (30) eingelassen ist welche bis zu der dem Ansatz (24) gegenüberliegenden Oberfläche (38) führt.
  9. 9. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkolben (22) und das Luftrohr (11) einstückig hergestellt sind.
  10. 10. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Zylinderansatz (13) weisende Fläche (39) des Ansatzes (24) eine umlaufende Fase (25) trägt, sich am zylindrischen Teil des Ansatzes (24) ein größer werdender Kegelstumpf (26) anschließt, an dem sich weiterhin eine Hohlkehle (27) derart anschließt daß der offene Teil der Hohlkehle (27) in Richtung des Radiuses (20) des Ausgießzylinders (14) weist.
  11. 11. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Hohlkehle (27) und der Dichtlippe (9) eine Aufnahmekehle (28) eingelassen ist.
  12. 12. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließeinsatz (8) eine pilzartige Überwölbung (62) besitzt, deren unterer Rand in den Dichtlippen (9) endet, wobei im Pilzkopf (29) die Luftbohrung (30) vorhanden ist.
  13. 13. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftbohrung (30) des Schließkolbens (22) ansatzlos in eine Durchgangsbohrung (36) des Luftrohres (11) übergeht, wobei am freien Ende des Luftrohres (11) der Durchmesser kleiner ist als am Pilzkopf (29).
  14. 14. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß im Eckbereich zwischen dem Zylinderansatzes (13) und dem Ausgießzylinder (14) ein Korken (2) aufschiebbar ist.
  15. 15. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießzylinder (14) eine Schürze (43) besitzt, welche ein Innengewinde (44) aufweist.
  16. 16. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Pilzkopf (29) eine Clipsbohrung (45) eingelassen ist, in welcher ein Sichtknopf (46) einclipst, wobei ein in die Clipsbohrung (45) eingelegtes Reklameschild (48) durch die transparente lupenartige Auswölbung (55) des Sichtknopfes (46) ersichtlich ist.
  17. 17. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, im Pilzkopf (29) eine Clipsbohrung (45) eingelassen ist, in welcher ein Reklameträger (50) einclipst.
  18. 18. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß im Pilzkopf (29) eine Clipsbohrung (45) eingelassen ist, in welcher ein Formteil (57) einclipst, das Formteil (57) einen Schaltkreis (59) mit Leuchtelement (58) besitzt.
  19. 19. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein Luftkanal (49) durch die Clipsbohrung (45) und den Sichtknopf (46), den Reklameträger (50) und/oder das Formteil (57) verläuft.
  20. 20. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Luftrohr (11) ein, eine Luftkammer (76) aufweisendes, die Durchgangsbohrung (36) abdeckende, eine Kammerbohrung (75) tragendes Kammergehäuse (70) vorhanden ist, wobei die Luftkammer (76) zwischen der Durchgangsbohrung (36) und der Kammerbohrung (75) vorhanden ist.
  21. 21. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 20, dadurch gekennzeichnet, daß am Luftrohr (11) ein, den Anschlag (10) tragender Clipszylinder (66) vorhanden ist, der Clipszylinder (66) eine umlaufende Clipsrille (67) besitzt und zwischen der Clipsrille (67) und dem freien Ende der Durchgangsbohrung (36) eine umlaufende, sich zum freien Ende des Luftrohres (11) verjüngende Aufsteckfase (68) vorhanden ist.
  22. 22. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 20 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftrohrbohrung (34) im Bereich des freien Ende des Luftrohres (11) eingeengt ist und zwischen der die Einengung (69) bildenden Durchgangsbohrung (36) ein Bohrungskonus (65) angebracht ist.
  23. 23. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 21 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Kammergehäuse (70) hohlzylindrisch ist, an seinem das Luftrohr (11) aufnehmenden Ende eine Kammeröffnung (71) besitzt, welche einen umlaufende Clipswulst (84) aufweist der in die Clipsrille (67) des Clipszylinders (66) einrastet, die Kammeröffnung (71) in Richtung der Kammerbohrung (75) eine der Aufsteckfase (68) angepaßten Dichtsitz (72) besitzt, an den sich die Luftkammer (76) anschließt, die sich durch eine Konusbohrung (74) zur Kammerbohrung (75) verjüngt.
  24. 24. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der eingeengten Durchgangsbohrung (36) ungefähr gleich dem Durchmesser der Kammerbohrung (75) ist und der Durchmesser der dazwischen angeordneten Luftkammer (76) mindestens doppelt so groß ist.
  25. 25. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden (47) der Clipsbohrung (45) des Schließkolbens (22) radial ausgerichtete, das Reklameschild (48) tragende Stützstege (81) vorhanden sind und im Sichtkopf (46) mindestens ein Luftkanal (49) vorhanden ist.
  26. 26. Ausgießer nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile aus lebensmittelhygienisch unbedenklichen Materialien hergestellt sind, welche auch eine zusätzliche Auftragung von Beschriftungen, bzw. Oberflächenschichten zulassen.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com