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Dokumentenidentifikation DE69801336T2 22.11.2001
EP-Veröffentlichungsnummer 1021258
Titel VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON STRUKTUREN IN BEHÄLTER
Anmelder Crown Cork & Seal Technologies Corp., Alsip, Ill., US
Erfinder KNIGHT, Philip John, NR Wantage, Oxon OX12 9PR, GB;
MONRO, Stuart Alexander, Oxon, GB
Vertreter Kosel, Sobisch & Callies, 37581 Bad Gandersheim
DE-Aktenzeichen 69801336
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.10.1998
EP-Aktenzeichen 989454434
WO-Anmeldetag 05.10.1998
PCT-Aktenzeichen GB9802980
WO-Veröffentlichungsnummer 9917895
WO-Veröffentlichungsdatum 15.04.1999
EP-Offenlegungsdatum 26.07.2000
EP date of grant 08.08.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2001
IPC-Hauptklasse B21D 53/26
IPC-Nebenklasse B21D 51/26   

Beschreibung[de]

Verfahren und Vorrichtung zum Einformen von Merkmalen bei Dosen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einformen von Merkmalen bei Dosen. Sie bezieht sich insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Nachverformung und/oder zur Einformung von durch Richtungen gekennzeichneten Merkmalen in der Seitenwandung metallischer Dosenkörper.

Es ist beispielsweise aus der EP 0492860 (nächster Stand der Technik) bekannt, dass in der Seitenwandung von Dosenkörpern Merkmale wie z. B. Welle dadurch gebildet werden können, dass die, auf einem profilierten harten Dorn getragene Dose entlang einer elastischen, aus Polyurethan bestehenden Schiene gerollt wird. Bei dem Gegenstand der EP 0492860 umfasst das Profil des Dornes eine Gesamtanzahl an Wellen, die geringer ist als die Anzahl der auf dem fertig bearbeiteten Dosenkörper angebrachten Wellen.

In der EP 0731740 ist eine andere Vorrichtung zur Herstellung von Rillen wie z. B. Wellen in der Seitenwandung einer Dose beschrieben. Bei der Vorrichtung entsprechend dieser Anmeldung wird eine Schiene benutzt, die ein hartes, die Merkmale beinhaltendes Profil aufweist, wobei der Dosenkörper durch einen aus einem weichen elastischen Material wie z. B. Polyurethan bestehenden Dorn getragen wird.

In der EP 0942860 wird gleichermaßen der Gebrauch einer Schiene und eines Dornes beschrieben, die beide aus einem harten Werkstoff bestehen. Die Schiene ist ortsfest angeordnet, wobei mit Hinblick auf die herzustellenden Wellen ein sehr kleines Spiel und eine genaue Anpassung der Formgebungstiefe zwischen dem Dorn und der Schiene aufrechterhalten werden müssen. Dies ist in der Praxis nicht machbar, und zwar aufgrund eines Anstiegs der Temperatur und einer dementsprechenden Ausdehnung der Maschine und des Werkzeugs, welche unter normalen Betriebsbedingungen auftritt. Üblicherweise wird ein Temperaturanstieg von bis zu 40ºC festgestellt, wenn die jeweilige Vorrichtung, z. B. eine Sickenmaschine mit einer Geschwindigkeit von 500 Dosen/Minute betrieben wird, wobei ein Temperaturanstieg von bis zu 50ºC festgestellt wird, sobald die Maschine mit einer Geschwindigkeit von 1500 Dosen/Minute betrieben wird. Nachdem ein Ausgleich dieses Temperaturanstiegs nicht möglich ist, können an der Maschine Schäden auftreten.

Bei einer auf Rollen basierenden Formgebungsvorrichtung wie derjenigen, die in der EP 0492860 beschrieben ist, wird ein drehbarer Revolverkopf benutzt, der eine Anzahl an jeweils mit profilierten Dornen bestückten Kopfteilen trägt, deren jedes über eine Welle drehbar auf dem Revolverkopf gelagert ist. Mittels einer Drehung des Revolverkopfes gelangen die auf den profilierten Dornen befindlichen Dosenkörper in einen Eingriff zwischen dem profilierten Dorn und einer profilierten Schiene. Die Wellen der Dorne sind mit der Maßgabe angetrieben, dass die auf den Dornen getragenen Dosenkörper entlang der Schiene gerollt werden. Die radiale Stellung der Dorne auf dem Revolverkopf wird vor Aufnahme des Betriebs justiert. Falls es jedoch zu einer Fehleinstellung der Kopfteile kommt, führt dies zu einer Änderung der Profiltiefe, die sich auf den Dosenkörpern ausbildet, welches für den Kunden nicht annehmbar sein kann.

Es ist festzustellen, dass ein Temperaturanstieg primär zu einer Zunahme der Abmessungen des Revolverkopfes mit anschließender Änderung der Profiltiefe führt. Dies wiederum führt zu einer Änderung der Dosenqualität. Falls die Kopfteile nicht korrekt eingestellt worden sind, wird das Problem weiter verschärft.

Ein anderes, bei Dosenkörpern üblicherweise angewandtes Profil ist eine Sickenbildung. Im Rahmen einer Sickenbildung werden üblicherweise eine oder mehrere, in Umfangsrichtung mit Sicken versehene Walzen benutzt, über welche die Spiegelqualität der Dose (z. B. die radiale Festigkeit gegenüber einem Außendruck) verbessert wird, insbesondere während der thermischen Behandlung. Sicken werden im Allgemeinen durch Rollen des Dosenkörpers zwischen einem drehbaren Dorn und einer fest angeordneten Schiene durchgeführt oder mittels eines Paares drehbarer Dorne. Beide Werkzeuge sind unabhängig voneinander montiert und auf voneinander getrennten Baugruppen angeordnet. Nachdem jedoch während des normalen Betriebes die Temperatur der Maschine und der Werkzeuge zunimmt, ändert sich die Tiefe der Sicken, wobei Dosen mit nicht mehr akzeptierbaren Sickentiefen, die während der Aufwärmphase gebildet sind, verworfen werden können. Es ist festgestellt worden, dass sich bei herkömmlichen Sickenmaschinen eine Tiefenzunahme von bis zu 0,1 mm (0.004") im heißen Zustand ergibt. Bei einer, mit einer Geschwindigkeit von 1500 Dosen/Minute betriebenen Sickenmaschine ist festgestellt worden, dass sich eine Tiefenzunahme von bis zu 0,18 mm (0,007") ergibt.

Änderungen in der Tiefe bei Sickenmaschinen sind stärker in den Blickwinkel geraten, nachdem die Industrie kontinuierlich bemüht ist, dünnere, ein geringeres Gewicht aufweisende Dosen herzustellen. Führer war die Dosendicke groß genug bemessen, um Änderungen in der Tiefe der Sicke/des Profiles, die sich aus ungünstigen Maschineneinstellungen und Temperaturänderungen ergaben, auszugleichen. Dies trifft heute nicht mehr zu.

Bei keinem, der dem Stand der Technik zuzuordnenden Dokumente wird das Problem der Steuerung der Tiefe der in den Dosenkörper eingeformten profilierten Merkmale angesprochen oder auch nur erkannt. Insbesondere wird das Problem der Tiefenänderung zunehmen aufgrund einer Expansion der Maschine und der Werkzeuge während des normalen Betriebes, wobei schlecht eingestellte Kopfteile oder Änderungen in der Dicke des Dosenkörpers früher nicht angesprochen worden sind. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Lösung dieses Problems gesucht.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung (zur Einformung) von Merkmalen in die Seitenwandung zylindrischer metallischer Dosenkörper vorgeschlagen, welche die folgenden Merkmale umfasst:

Erste und zweite, aus einem harten Werkstoff bestehende Werkzeuge, die zueinander komplementäre Profile aufweisen, wobei eines der Werkzeuge dazu bestimmt ist, einen Dosenkörper zu tragen, Mittel zum Abrollen des ersten Werkzeugs relativ zu dem zweiten Werkzeug, um die Seitenwandung des Dosenkörpers zwischen den Werkzeugen zu verformen, und welche durch eine elastische Halterung für das zweite Werkzeug gekennzeichnet ist, um das zweite Werkzeug gegenüber dem ersten unter eine Vorspannung zu setzen.

Dadurch, dass das zweite Werkzeug elastisch gehalten ist, können eine Reihe von Dosen mit identischen, durch Richtungen gekennzeichneten Merkmalen oder Gestaltungen geformt werden, wobei die Merkmale eine konstante Tiefe oder die gleichen Änderungen in der Tiefe aufweisen, abhängig jeweils von dem erwünschten Profil. In Abweichung von den, dem Stand der Technik zuzuordnenden Vorrichtungen, bei denen die Werkzeuge unabhängig voneinander gehalten waren, wird die Bewegung des ersten Werkzeugs bei der vorliegenden Erfindung durch die Bewegung der elastischen Halterung des zweiten beeinflusst. Eine Übereinstimmung zwischen einer Reihe von Dosen oder unterschiedlichen Losgrößen von Dosen kann auf diesem Wege garantiert werden, und zwar unabhängig von den Umgebungsbedingungen, der Dicke der Dosenwandungen, Änderungen von Kopfteil zu Kopfteil usw. Die Tiefe wird somit eher durch das Werkzeugprofil als durch die relative Stellung oder die Justierung eines Spieles zwischen den Werkzeugen wie bei den bekannten Vorrichtungen bestimmt. Um sicherzustellen, dass das zweite Werkzeug eine positive Vorspannkraft auf das erste Werkzeug ausübt, sollte die Vorspannung die Formgebungslast übersteigen, beispielsweise die zur Verformung der Seitenwandung der Dose aufgewandte Last.

Üblicherweise ist das, zum Tragen einer Dose bestimmte Werkzeug ein Dorn. Das andere Werkzeug kann entweder ein zweiter Dorn oder eine Schiene sein. Das zweite, elastisch gehaltene Werkzeug kann entweder durch das, die Dose tragende Werkzeug oder durch das kooperierende Werkzeug in der Form eines zweiten Dornes oder eine Schiene bereitgestellt sein. Handelt es sich bei diesem zweiten Werkzeug um eine Schiene, kann diese Schiene schwenkbar gehalten sein. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn mehr als eine Dose/ein Dorn jederzeit mit der Schiene in Wechselwirkung tritt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst jedes Werkzeug zueinander komplementäre unverformte (unprofilierte) Bereiche wie z. B. ebene Seitenbänder, zwischen denen der Dosenkörper während der Formgebung eingeklemmt ist. Infolge dieser Einklemmung wird der Dosenkörper an den unverformten Bereichen gehalten, so dass sich die Last über eine größere Fläche verteilt und eine Faltenbildung oder ein Ausdünnen der Seitenwandung der Dose verhindert werden. Um ein Verdünnen bei Sickenbildungsverfahren zu vermeiden, muss das Sickenprofil ebenfalls justiert werden. Die Berührung zwischen den Werkzeugen während des Einklemmens steht auf diesem Wege im Gegensatz beispielsweise zu bekannten Sickenmaschinen, bei denen ein Spiel zwischen den Werkzeugen stets eingehalten wird, so dass kein direkter Kontakt besteht, welches zu einem Einquetschen sowie einem örtlichen Ausdünnen der Dosenwandung führen kann.

Bei einigen Strukturierungsanwendungen, bei denen die durch Richtungen gekennzeichneten Merkmale nicht kontinuierlich entlang der Länge der Schiene oder des Umfangs des Dornes gegeben sind, kann der Dosengrundkörper zwischen den Werkzeugen über die nicht zu verformenden Bereiche eingeklemmt werden.

Sobald ein Einklemmen nur zwischen den Berandungen des Profils gegeben ist, kann die Vorrichtung weiterhin Mittel zum Justieren der Tiefe des durch Richtungen gekennzeichneten Merkmals aufweisen.

Üblicherweise kann diese Tiefeneinstellung einen Abstandhalter auf einer profilierten Schiene aufweisen, um den eingeklemmten Bereich relativ zu dem profilierten Teil der Schiene anzuheben. Falls ein zweiter Dorn benutzt wird, kann ein Paar von Ringen benutzt werden, um die Tiefe zu justieren. Eine Tiefeneinstellung kann ebenfalls benutzt werden, um einen Verschleiß von Werkzeugteilen auszugleichen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer, auf einem Dorn getragenen Dose im Schnitt, die sich auf eine Formgebungsschiene hin bewegt;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 1, wobei die Dose entlang der Formgebungsschiene rollt;

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung der Schiene und des Dornes gemäß den Fig. 1 und 2, in denen gezeigt ist, wie die Dose zwischen dem Dorn und der Schiene eingeklemmt ist;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung entsprechend den Fig. 1 und 2, in denen gezeigt ist, wie die Dose zwischen dem Dorn und der Schiene eingeklemmt ist und

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Dose, die sich auf einer Schiene entsprechend den Fig. 1 bis 4 befindet.

Die in die Fig. 1 bis 5 gezeigte Ausführungsform ist ähnlich der, auf Rollvorgängen basierende Formgebungsvorrichtung, die in der EP 0492860 beschrieben ist, bei welcher ein drehbar gelagerter Revolverkopf benutzt wird, um Dosenkörper entlang einer profilierten Schiene zu rollen. Während jedoch bei der EP 0492860 ein hartes Werkzeug sowohl für den Dorn als auch die Schiene benutzt wird, ist stets ein kleines Spiel zwischen den Werkzeugen eingestellt, um ein örtliches Quetschen des Dosenkörpers zwischen dem Dorn und der Schiene zu vermeiden. Bei der vorstehend beschriebenen Formgebungsvorrichtung, bei welcher die profilierte Schiene aus einem elastischen Material wie z. B. Polyurethan hergestellt ist, wird der elastische Schienenwerkstoff örtlich unter der Wirkung des Dornes verformt. Die Standzeit eines weichen Polyurethanwerkstoffs fällt im Vergleich mit den härteren Schienen geringer aus, wobei schließlich unerwünschte Veränderungen in den Richtungseigenschaften oder der Gestaltung der fertig bearbeiteten Dose entstehen.

Der Gebrauch eines harten Dornes und einer harten (festen) Schiene, wie in der EP 0492860 beschrieben, erfordert eine genaue Anpassung der Formgebungstiefe. Insbesondere sind keine Vorkehrungen getroffen, um Temperaturveränderungen, die zu Veränderungen hinsichtlich der Tiefe der in der Seitenwandung der Dose gebildeten Merkmale führen, auszugleichen. Obwohl die Kopfteile in radial auswärtiger Richtung gedreht werden können, kann ein konstanter Werkzeugspalt nicht aufrechterhalten werden, sobald die Temperatur der Maschine und des Werkzeugs unter normalen Betriebsbedingungen zunimmt.

Fig. 1 zeigt eine Dose 5, die auf einem profilierten Dorn 10 gehalten ist und auf einer Formgebungsschiene 20 abrollt. Der Dorn besteht aus einem harten Werkstoff, üblicherweise Metall und weist profilierte Wellen 15 entlang seines Umfangs auf Die Schiene 20 umfasst eine metallische Beschichtung 25, in welche profilierte Merkmale eingearbeitet sind, die auf ihrer Oberfläche 30 gestaltlich komplementär zu denjenigen des Dornes ausgebildet sind.

Im Gegensatz zu den, auf Rollen basierenden Formgebungsvorrichtungen, die dem Stand der Technik zuzuordnen sind, ist die Formgebungsschiene 20 gemäß Fig. 1 elastisch gehalten und zwar über Federn 35, 40, über welche die profilierte Schiene in auswärtiger Richtung unter Vorspannung gehalten ist.

Eine übermäßige, auswärts gerichtete Bewegung der Schiene wird durch flanschartige Anschläge 45 beiderseits der glatten Schienen 50 verhindert.

Infolge des Gebrauchs harter Werkzeug sowohl für den Dorn als auch die Schiene wird ein Materialverschleiß kleinstmöglich gehalten. Im Gegensatz zu früheren Vorrichtungen jedoch ist eine genaue Anpassung der Werkszeugtiefe nicht wesentlich, nachdem infolge der elastischen Halterung des Werkzeugs entsprechend der vorliegenden Erfindung ein Temperaturausgleich und ein Ausgleich von Änderungen der Kopfteileinstellung erreichbar ist, so dass gewünschte Formgebungstiefen beibehalten werden können, und zwar unabhängig von solchen Änderungen.

Gemäß Fig. 1 ist erkennbar, dass die Formgebungsschiene 20 mittels der Federn 35, 40 in auswärtiger Richtung gedrückt wird, wobei diese Bewegung durch die Anschläge 45 begrenzt ist. Nachdem die Dose und der Dorn von der glatten Schiene herunter und auf die Formgebungsschiene rollen, wird die Formgebungsschiene durch den Dorn von dem Anschlag 45 fortbewegt, und zwar unter Kompression der Feder 40, wie in Fig. 2 gezeigt. Eine Bewegung der Federn hängt von jeglichem Temperaturwechsel, der Kopfteileinstellung, Änderungen der Dosendicke und/oder Veränderungen der Werkzeugtiefeneinstellung ab. Infolge der Anordnung von Federn wird eine jede dieser unerwünschten Eigenschaften ausgeglichen, selbst dann, falls diese sich innerhalb vorgegebener Toleranzen befinden. Man stellt fest, dass die Schiene 20 zusätzlich zu ihrer elastischen Halterung bewegbar ist, um gewünschte Formgebungstiefen entlang des Umfangs einer Dose (wie in Fig. 1 gezeigt) beizubehalten, wobei die Schiene 20 ebenfalls mit der Maßgabe elastisch angeordnet sein kann, dass sie in einer vertikalen Richtung bewegbar ist, um gewünschte Formgebungstiefen entlang der Länge der Dose beizubehalten.

In den Fig. 3. bis 5 ist gezeigt, wie ein örtliches Quetschen des Dosenkörpers durch Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vermieden werden kann. Die Feder 40 wird komprimiert, sobald die Dose und der Dorn von rechts nach links, wie in Fig. 4 gezeigt, entlang der Formgebungsschiene 40 rollen. Wie am besten in den vergrößerten Teildarstellungen der Fig. 3 und 4 gezeigt, sind das Profil des Dornes 10 und der metallischen Beschichtung 25 in den ebenen Bereichen einander angepasst, so dass der Dosenkörper entlang seiner Länge in diesen unprofilierten Bereichen zwischen dem Dorn und der Schiene eingeklemmt ist. Nachdem es jedoch ebene Bereiche 55, 60 beiderseits der gewellten Profile 30, 15 jeweils auf der Schiene und dem Dorn gibt, werden diese Bereiche ebenfalls eingeklemmt und stützen die Dose, so dass auf diesem Wege ein Quetschen der Seitenwandung der Dose verhindert wird.

Obgleich der Dosenkörper bei der gezeigten Ausführungsform zwischen dem Dorn und der Schiene beiderseits des Wellenprofils und jenseits dessen Enden eingeklemmt ist, ist dies beispielsweise bei Verfahren zur Herstellung von Sicken nicht immer machbar. Unter diesen Umständen ist es von großer Bedeutung, ein Einklemmen jenseits des Sickenprofils einzurichten, um ein örtliches Ausdünnen des Metalls und Tiefenveränderungen zu vermeiden.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der profilierte Dorn 10 entlang seiner Oberfläche Einformungen auf, die mit Vorsprüngen auf der Schiene 20 zusammenwirken, und zwar dahingehend, dass eine Dose hergestellt wird, in deren Seitenwandungen Einformungen angebracht sind. Man erkennt, dass der Dorn 10 gleichermaßen mit Vorsprüngen entlang seiner Oberfläche versehen sein könnte, die mit Einformungen in der Schiene 20 zusammenwirken, und zwar mit der Maßgabe, eine Dose herzustellen, in deren Seitenwandung Auswölbungen eingeformt sind. Diese Anordnung ist insbesondere zur Herstellung eines durch Auswölbungen gebildeten Textes sinnvoll und zur Herstellung auswärtiger gewindeartiger Verformungen oder außenseitiger Ansätze an der Seitenwandung einer Dose.

Mit der gezeigten Ausführungsform kann eine Dose hergestellt werden, die in Längsrichtung entlang ihrer Seitenwandung sich erstreckende Wellen aufweist. Man erkennt jedoch, dass das Werkzeug ebenfalls für eine Vielzahl anderer Merkmale benutzt werden kann, die in die Seitenwandung einzuformen sind, wie z. B. für Logos, einen verbesserter Druck, dekorative Merkmale, zur Bildung von Sicken, Auswölbungen und zur Anbringung von Gewindeprofilen. Solche Merkmale werden als innerhalb des Schutzumfangs des durch die Ansprüche definierten Gegenstands der Erfindung liegend angesehen.


Anspruch[de]

1. Verfahren zur Einformung von Merkmalen in die Seitenwandung zylindrischer metallischer Dosenkörper (5), bestehend aus

- ersten und zweiten Werkzeugen (10, 20), die aus einem harten Werkstoff bestehen und zueinander komplementäre Profile (15, 25) aufweisen, wobei eines der Werkzeuge dazu bestimmt ist, einen Dosenkörper zu tragen;

- Mittel zum Abrollen des ersten Werkzeugs relativ zu dem zweiten Werkzeug, um die Seitenwandung des Dosenkörpers zwischen den Werkzeugen zu verformen,

gekennzeichnet durch

- eine elastische Halterung (35, 40) für das zweite Werkzeug, um das zweite Werkzeug gegenüber dem ersten unter eine Vorspannung zu setzen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei welchem das, die Dose tragende Werkzeug aus einem Dorn (10) besteht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei welchem das andere Werkzeug entweder durch einen zweiten Dom oder durch eine Schiene (20) gebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem ein jedes Werkzeug zueinander komplementäre unverformte Bereiche (55, 60) aufweist, zwischen denen der Dosenkörper während der Formgebung eingeklemmt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei welcher diese darüber hinaus Mittel zur Justierung der Tiefe des, durch Richtungseigenschaften gekennzeichneten Merkmals aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei welchem das zweite Werkzeug eine Schiene aufweist, die schwenkbar angeordnet ist.

7. Verfahren zur Einformung von Merkmalen in die Seitenwandung eines zylindrischen metallischen Dosenkörpers, bestehend aus

- einer Anordnung erster und zweiter Werkzeuge (10, 20), die aus einem harten Werkstoff bestehen und zueinander komplementäre Profile (15, 25) aufweisen, wobei ein Werkzeug dazu eingerichtet ist, einen Dosenkörper zu tragen;

- Abrollen des ersten Werkzeugs relativ zu dem zweiten Werkzeug, um die Seitenwandung des Dosenkörpers zwischen den Werkzeugen zu verformen,

gekennzeichnet durch

- eine elastische Halterung (35, 40) für das zweite Werkzeug, um das zweite Werkzeug gegenüber dem ersten unter eine Vorspannung zu setzen.

8. Verfahren nach Anspruch 7, gekennzeichnet weiterhin dadurch, dass der Dosenkörper während der Formgebung wenigstens zwischen zueinander komplementären unverformten Bereichen der Werkzeuge eingeklemmt ist.







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