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Dokumentenidentifikation DE10026701A1 06.12.2001
Titel Bügelschloß
Anmelder ABUS Aug. Bremicker Söhne KG, 58300 Wetter, DE
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 30.05.2000
DE-Aktenzeichen 10026701
Offenlegungstag 06.12.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.12.2001
IPC-Hauptklasse E05B 67/06
IPC-Nebenklasse E05B 67/00   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß mit einem Schloßkörper und einem Bügel, der an seinen Bügelenden mit dem Schloßkörper koppelbar und im gekoppelten Zustand verriegelbar ist, wobei im Schloßkörper zwei räumlich voneinander getrennte Kraftzellen zur Aufnahme der Bügelenden angeordnet sind und jeder Kraftzelle eine zwischen einem Verriegelungszustand und einem Freigabezustand verstellbare Verriegelungsanordnung für ein Bügelende zugeordnet ist, die über eine Schließeinheit betätigbar ist, und wobei zumindest eine Verriegelungsanordnung ein Riegelelement aufweist, das im Verriegelungszustand mit seiner vom eingesteckten Bügelende abgewandten Seite an der Kraftzelle abgestützt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß mit einem Schloßkörper und einem Bügel, der an seinen Bügelenden mit dem Schloßkörper koppelbar und im gekoppelten Zustand verriegelbar ist.

Bei derartigen Schlössern besteht das Problem, daß durch Schläge auf den Schloßkörper im verriegelten Zustand die Schließmechanik derart verformt oder verschoben werden kann, daß der Bügel auch im Verriegelungszustand aus dem Schloßkörper herausgezogen werden kann. Maßnahmen zur Verstärkung des Schloßkörpers könnten zwar zu einem besseren Schutz der Schließmechanik führen, würden jedoch in nachteiliger Weise das Gewicht des Schlosses erhöhen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Bügelschloß der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei möglichst geringem Gewicht möglichst aufbruchsicher ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß im Schloßkörper zwei räumlich voneinander getrennte Kraftzellen zur Aufnahme der Bügelenden angeordnet sind und jeder Kraftzelle eine zwischen einem Verriegelungszustand und einem Freigabezustand verstellbare Verriegelungsanordnung für ein Bügelende zugeordnet ist, die über eine Schließeinheit betätigbar ist, wobei zumindest eine Verriegelungsanordnung ein Riegelelement aufweist, das im Verriegelungszustand mit seiner vom eingesteckten Bügelende abgewandten Seite an der Kraftzelle abgestützt ist.

Die erfindungsgemäße Abstützung des Riegelelementes an der Kraftzelle verhindert, daß das Riegelelement im Verriegelungszustand außer Eingriff mit dem Bügelende bewegt werden kann. Die Abstützung des Riegelelementes an der Kraftzelle kann entweder direkt oder indirekt über ein zusätzliches separates Bauteil erfolgen. Verformungen der Riegelbetätigungen durch Schläge auf den Schloßkörper beeinträchtigen den Verriegelungszustand nicht, da derartige Verformungen keinen Einfluß auf die Abstützung des Riegelelementes an der Kraftzelle haben. Von außen aufgebrachte Aufbruchskräfte, die versuchen, das Riegelelement im Verriegelungszustand aus seiner Verriegelungsstellung herauszubewegen, werden von der erfindungsgemäßen Kraftzelle aufgenommen und auf diese Weise unwirksam gemacht.

Besonders bevorzugt ist es, wenn zumindest bei einer Kraftzelle sowohl das eingesteckte Bügelende mit seiner vom Riegelelement abgewandten Seite als auch das Riegelelement an dem selben Bauteil der Kraftzelle abgestützt ist. Hierdurch wird eine besonders stabile Kraftzelle geschaffen.

Dabei kann zumindest eine Kraftzelle insbesondere als Bohrschutz und/oder Schlagschutz ausgebildete Wände aufweisen, durch die ein Schutzraum für zumindest das Bügelende und das Riegelelement wenigstens teilweise begrenzt ist. Hierbei dient die Kraftzelle nicht nur zur Aufnahme von auf das Bügelende und das Riegelelement einwirkenden Kräften, sondern erhöht zusätzlich auch den Widerstand gegen andere äußere Einflüsse wie z. B. Versuche, den Verriegelungseingriff zwischen Bügelende und Riegelelement durch Aufbohren aufzuheben.

In einer besonders bevorzugten praktischen Ausführung der Erfindung weist zumindest eine Kraftzelle ein mit seiner offenen Seite der anderen Kraftzelle zugewandtes U-Profil auf. Das U-Profil kann so angeordnet sein, daß das Bügelende seitlich zwischen die U-Schenkel gesteckt wird und im eingesteckten Zustand folglich senkrecht zu den U-Schenkeln verläuft. Bevorzugt ist es, wenn das Bügelende mit einer vom Riegelelement abgewandten Seite an dem die U-Schenkel verbindenden U-Steg und das Riegelelement an zumindest einem U-Schenkel abgestützt ist. Das Bügelende und das Riegelelement sind hierdurch an drei Seiten von Profliwänden umgeben und vor äußeren Einflüssen geschützt. Insbesondere sorgt diese Ausgestaltung für einen vorteilhaften Schutz des Bügelendes an der Stirnseite des Schloßkörpers durch den U-Steg des U-Profils.

Die Verriegelungsanordnung kann mehrteilig ausgeführt sein und zusätzlich zu dem Riegelelement ein über die Schließeinheit betätigbares Stellelement aufweisen, über welches das Riegelelement indirekt an der Kraftzelle abgestützt ist. Alternativ ist es auch möglich, eine einteilige Verriegelungsanordnung in Form eines direkt an der Kraftzelle abgestützten Riegelelementes vorzusehen, das sowohl mit dem eingesteckten Bügelende zusammenwirkt als auch über die Schließeinheit betätigbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführung einer mehrteiligen Verriegelungsanordnung ist das Stellelement als ein einen Betätigungsarm und einen Stützarm aufweisender Schwenkhebel ausgebildet. Über den Betätigungsarm kann der Schwenkhebel mittels der Schließeinheit zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das Riegelelement über den Stützarm an der Kraftzelle abgestützt und somit durch den Stützarm in einer Verriegelungsstellung gesichert ist, und einer Freigabestellung verschwenkt werden, in der es möglich ist, das Verriegelungselement aus seiner Verriegelungsstellung herauszubewegen.

Eine schwenkbare Lagerung des Schwenkhebels an der Kraftzelle kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß sich der Schwenkhebel zwischen gegenüberliegenden Wänden der Kraftzelle erstreckt und an Lagerbereiche bildenden Durchbrüchen in den Wänden abgestützt ist.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verriegelungsanordnung selbsthemmend ausgebildet ist. Dies kann z. B. durch einen Totgang und/oder ein Spiel des Stellelementes erfolgen. Durch eine Selbsthemmung kann erreicht werden, daß bei typischen Aufbruchsversuchen wie z. B. Schlägen auf den Schloßkörper die Sicherungswirkung des Stellelement nicht verschlechtert oder aufgehoben, sondern vielmehr verstärkt wird.

Eine bevorzugte Möglichkeit zur Realisierung einer derartigen Selbsthemmung der Verriegelungsanordnung besteht darin, das Stellelement so zu lagern, daß es über eine mit der Schließeinheit maximal einstellbare Verriegelungsstellung hinaus weiter bewegbar ist, wobei in jeder zusätzlichen Stellung das Riegelelement über das Stellelement an der Kraftzelle abgestützt bzw. gesichert ist. Auf diese Weise kann die Trägheit des Stellelementes ausgenutzt werden, die bei Schlägen auf den Schloßkörper eine Relativbewegung zwischen der sich dabei mitbewegenden Kraftzelle und dem Stellelement zur Folge hat.

Dabei ist es bevorzugt, wenn das Stellelement durch eine solche Relativbewegung mit dem Riegelelement in Eingriff bringbar und insbesondere zwischen dem Riegelelement und der Kraftzelle einklemmbar oder verkeilbar ist.

Aufgrund des erfindungsgemäßen Selbsthemmungseffekts wird folglich durch Schläge auf den Schloßkörper genau das Gegenteil dessen erreicht, was mit derartigen Aufbruchsversuchen bezweckt wird.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Riegelelement im Freigabezustand durch Herausziehen des Bügelendes aus der Kraftzelle aus einer Verriegelungsstellung herausbewegbar. Dabei ist es bevorzugt, wenn das Riegelelement durch ein in der Kraftzelle angeordnetes oder in die Kraftzelle hineinragendes Federorgan in die Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Die Rückstellkraft des Federorgans wird vorzugsweise so eingestellt, daß der eingesteckte Bügel herausfallsicher am Schloßkörper gehalten ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine geschnittene Seitenansicht eines Bügelschlosses gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 den Bereich einer Kraftzelle des Bügelschlosses von Fig. 1 mit in Fig. 1 nicht dargestellten zusätzlichen Bauteilen,

Fig. 3 einen Schnitt durch das Bügelschloß von Fig. 1 entlang der Linien E-E,

Fig. 4 einen Schnitt durch das Bügelschloß von Fig. 1 entlang der Linie C-C,

Fig. 5 einen Schnitt durch das Bügelschloß von Fig. 1 entlang der Linie G-G,

Fig. 6 eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte, perspektivische Teilansicht im Bereich einer Kraftzelle,

Fig. 7 die Ansicht von Fig. 6 in einer Phantomdarstellung,

Fig. 8 den in Fig. 6 dargestellten Bereich in einer Seitenansicht,

Fig. 9 in einer Seitenansicht den Bereich einer Kraftzelle eines Bügelschlosses gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Bereiches von Fig. 9 in einer Phantomdarstellung,

Fig. 11 in einer Seitenansicht den Bereich einer Kraftzelle eines Bügelschlosses gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung des Bereiches von Fig. 11 in einer Phantomdarstellung.

Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Bügelschloß, das einen Schloßkörper 10 und einen Bügel 12 umfaßt, in einem Verriegelungszustand, in welchem der Bügel 12 mit seinen Bügelenden 14 in im folgenden näher erläuterte Kraftzellen 16 des Schloßkörpers 10 eingesteckt ist, die in einem rohrförmigen Gehäuse 28 räumlich voneinander getrennt jeweils im Bereich eines Rohrendes angeordnet sind.

Zur Verriegelung jedes Bügelendes 14 ist eine in der Kraftzelle 16 angeordnete Verriegelungsanordnung vorgesehen, die ein Riegelelement 18 in Form einer Walze sowie ein Stellelement in Form eines Schwenkhebels 20 umfaßt. Im Verriegelungszustand befindet sich das Riegelelement 18 in einer Verriegelungsstellung, in der es in eine an seine Form angepaßte Riegelaufnahme 15 des Bügelendes 14 eingreift und durch einen Stützarm 34 des Schwenkhebels 20 an der Kraftzelle 16 abgestützt ist. Auf diese Weise ist das Riegelelement 18 in der Verriegelungsstellung gesichert. Ein Betätigungsarm 33 des Schwenkhebels 20, der mit dem Stützarm 34 einen Winkel von mehr als 90° einschließt und aus der Kraftzelle 16 herausragt, ist mit dem einen Endbereich eines Gestänges 26 gekoppelt, das an seinem gegenüberliegenden Endbereich mit einem Betätigungsglied 50 in Verbindung steht. Das Gestänge 26 und das Betätigungsglied 50 bilden eine Betätigungsanordnung, über welche die beiden Schwenkhebel 20mittels eines Schließzylinders 23 einer lediglich schematisch angedeuteten Schließeinheit 22 zwischen der dargestellten Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkt werden können.

Das Betätigungsglied 50 ist mit dem Schließzylinder 23 drehfest verbunden, so daß durch Drehen des Schließzylinders 23 mittels eines eingesteckten Schlüssels (nicht dargestellt) die Gestänge 26 über Betätigungsstifte 52 des Betätigungsgliedes 50 entlang ihrer Längsachse verstellt werden können.

Die baugleichen Kraftzellen 16 umfassen jeweils ein U-förmiges Profil 17 aus gehärtetem Metall mit die U-Schenkel bildenden, parallel zueinander verlaufenden Profilwänden 36. Die U-Profile 17 sind mit ihren offenen Seiten einander zugewandt und so angeordnet, daß der Bügel 12 mit seinen Bügelenden 14 zwischen die Profilwände 36 gesteckt werden kann.

Relativ zu im Schloßkörper 10 ausgebildeten Einstecköffnungen für den Bügel 12 sind die U-Profile 17 jeweils derart im Schloßkörper 10 positioniert, daß das Bügelende 14 mit seiner von der Verriegelungsanordnung 18, 20 abgewandten Seite an der den U-Steg 35 bildenden Profilwand abgestützt ist.

In den Profilwänden 36 sind Durchbrüche 37 ausgebildet, an deren Begrenzungskanten das Riegelelement 18 und das Stellelement 20, die sich zwischen den Profilwänden 36 erstrecken, abgestützt sind.

Die Durchbrüche 37 weisen hierzu jeweils einen Aufnahmebereich 37a für die Walze 18 auf, der eine Bewegung senkrecht zum eingesteckten Bügelende 14 und somit in Längsrichtung der Profilwände 36 ermöglicht. An Lagerbereichen 37b der Durchbrüche 37 ist der Schwenkhebel 20 schwenkbar gelagert und gleichzeitig derart abgestützt, daß eine translatorische Bewegung des Schwenkhebels 20 senkrecht zum eingesteckten Bügelende 14 nicht möglich ist.

Durch die Form der Durchbrüche 37 ist der Schwenkbereich für den Schwenkhebel 20 dadurch begrenzt, daß die Begrenzungskanten der Durchbrüche 37 Anschlagflächen 37c für den Stützarm 34 des Schwenkhebels 20 bilden.

Im Bereich ihrer freien Enden sind die Profilwände 36 mit Aussparungen 36a versehen, in die Vorsprünge 25 eines lediglich schematisch dargestellten Aufnahmegehäuses 24 für die Schließeinheit 22 eingreifen. Auf diese Weise sind die U-Profile 17 abziehsicher am Aufnahmegehäuse 24 befestigt und über das Aufnahmegehäuse 24 miteinander gekoppelt. Die U-Profile 17 können durch Aufschieben auf die Vorsprünge 25 mit dem Aufnahmegehäuse 24 verrastet werden.

Fig. 2 zeigt in Fig. 1 nicht dargestellte zusätzliche Bauteile, die im Bereich der Kraftzellen 16 angeordnet sind. Dabei handelt es sich zum einen um eine Federanordnung aus Kunststoff, die einen senkrecht zu den Profilwänden 36 verlaufenden plattenförmigen Träger 32 umfaßt, der außerhalb des U-Profils 17 angeordnet ist und an den Seitenkanten des U-Profils 17 anliegt. Der Träger 32 ist einstückig mit senkrecht abstehenden Federzungen 30, 31 verbunden, die zwischen den Profilwänden 36 hindurch in die Kraftzelle 16 hineinragen.

Eine mit ihrem freien Ende die Walze 18 bereichsweise umgreifende Federzunge 30 dient dazu, die Walze 18 auch dann in ihrer Verriegelungsstellung zu halten, wenn der Schwenkhebel 20 in die Freigabestellung geschwenkt ist, in der die Walze 18 nicht durch den Stützarm 34 gesichert und somit nicht über den Schwenkhebel 20 am U-Profil 17 abgestützt ist.

In diesem Freigabezustand kann das Riegelelement 18 durch Herausziehen des Bügelendes 14 aus der Kraftzelle 16 gegen die Rückstellkraft der Federzunge 30 senkrecht zum eingesteckten Bügelende 14 aus seiner Verriegelungsstellung herausbewegt werden. Die Federzunge 30 ist derart auf den Bügel 12 abgestimmt, daß ihre Rückstellkraft ausreichend groß ist, um ein Herausfallen des Bügels 12 allein aufgrund seines Eigengewichts zu verhindern, der eingesteckte Bügel 12 im Freigabezustand also herausfallsicher am Schloßkörper 10 durch die in ihre Verriegelungsstellung vorgespannten Riegelelemente 18 gehalten ist.

Die andere am Träger 32 angebrachte Federzunge 31 dient als ein Halteorgan für den Schwenkhebel 20, das den Schwenkhebel 20 in den Lagerbereichen 37b der Profilwände 36 hält. Folglich sind nur Schwenkbewegungen des Stellelements 20 möglich, translatorische Bewegungen dagegen werden durch das Halteorgan 31 unterbunden.

Fig. 2 zeigt außerdem ein aus Kunststoff hergestelltes Polster-, Puffer- oder Dämpfungselement 54, das auf der dem Bügel 12 zugewandten Innenseite I des Schloßkörpers 10 zwischen dessen Gehäuse 28 und dem U- Profil 17 angeordnet ist. Mit einer Nase 55 ragt das Dämpfungselement 54 bis zum Riegelelement 18 in die Kraftzelle 16 hinein. Die an beiden Kraftzellen 16 angeordneten Dämpfungselemente 54 sind ein zusätzlicher Aufbruchsschutz, der Schläge auf das Gehäuse 28 des Schloßkörpers 10 abfedert. Diese Dämpfung ist Gegenstand einer am gleichen Tag wie die vorliegende Anmeldung eingereichten deutschen Patentanmeldung der Anmelderin, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung mit aufgenommen wird.

Der auf der Außenseite des Schloßkörpers 10 zwischen dessen Gehäuse 28 und dem U-Profil 17 angeordnete Träger 32 sorgt ebenfalls für einen derartigen Schlagschutz.

Durch die erfindungsgemäßen Kraftzellen 16 können zum einen große äußere Kräfte in einem geschlossenen System aufgenommen werden. Zum anderen gestatten die Kraftzellen 16 eine geometrische Anordnung der Verriegelungsanordnungen bzw. der Riegelelemente derart, daß äußere Kräfte gleichmäßiger verteilt und Kraft- bzw. Spannungsspitzen vermieden werden. Eine Verteilung äußerer Kräfte erfolgt gewissermaßen sowohl räumlich, nämlich durch eine Vergrößerung des Ausbreitungsbereiches, als auch zeitlich, nämlich durch eine Reduzierung von Massenbeschleunigungen. In diesem Sinne wirken auch die vorstehend erwähnten Polsterungen, Pufferungen oder Dämpfungen 54.

Aus Fig. 3 geht insbesondere hervor, daß der Stützarm 34 des Stellelementes 20 gabelförmig ausgebildet ist, so daß das Federorgan 30 und das Halteorgan 31 zwischen den Gabelarmen des Stützarmes 34 hindurchragen können.

Des weiteren sind in Fig. 3 in den Endbereichen der Gestänge 26 ausgebildete Aussparungen 27 dargestellt, in die jeweils der Betätigungsarm 33des Schwenkhebels 20 mit seinem freien Ende eingreift. Die Betätigungsarme 33 sind dabei mit Spiel in den Aussparungen 27 angeordnet. Dieses Spiel ermöglicht jeweils eine Selbsthemmungsfunktion der Verriegelungsanordnung 18, 20, die nachstehend in Verbindung mit Fig. 8 näher erläutert wird.

In übereinanderliegenden Bereichen der Gestänge 26 sind Führungslöcher 53 ausgebildet, die mit den Betätigungsstiften 52 des über den Schließzylinder 23 der Schließeinheit 22 drehbaren Betätigungsgliedes 50 zusammenwirken. Von den zwei Armen jedes Führungsloches 53 dient jeweils ein Arm zur Aufnahme des das betreffende Gestänge 26 verschiebenden Betätigungsstiftes 52, während der andere Arm eine ungestörte Bewegung des zum Verschieben des anderen Gestänges 26 dienenden Betätigungsstiftes 52 ermöglicht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel dient der in Fig. 3 rechte Betätigungsstift 52 zum Bewegen des unteren Gestänges 26, während über den linken Betätigungsstift 52 das obere Gestänge 26 bewegt wird.

Aus Fig. 4 geht insbesondere hervor, daß an beiden Kraftzellen 16 jeweils kein oder allenfalls ein geringes Spiel zwischen dem U-Steg 35 des U-Profils 17 und dem Bügelende 14, zwischen dem Bügelende 14 und der Walze 18, zwischen der Walze 18 und dem gabelförmigen Stützarm 34 des Schwenkhebels 20 sowie zwischen dem Schwenkhebel 20 und den Profilwänden 36 vorhanden ist.

In dem dargestellten Verriegelungszustand sind somit das Bügelende 14 direkt und das Riegelelement 18 indirekt über das Stellelement 20 an einander gegenüberliegenden Seiten des selben Bauteils der Kraftzelle 16, nämlich dem U-Profil 17, abgestützt. Bewegungen des Riegelelementes 18 sind in dieser durch das Stellelement 20 abgestützten und gesicherten Verriegelungsstellung nicht möglich. Diesem Verriegelungszustand können auch Aufbruchsversuche wie beispielsweise Schläge auf den Schloßkörper 10 nichts anhaben, da hierdurch möglicherweise hervorgerufene Verformungen der Gestänge 26 nichts an der Unbewegbarkeit der Riegelelemente 18 ändern.

Fig. 5 zeigt insbesondere den durch die Aussparung 27 des Gestänges 26 hindurchragenden Betätigungsarm 33 des Schwenkhebels 20.

Aus der perspektivischen Darstellung der Fig. 6 geht insbesondere die Lagerung des Schwenkhebels 20 in den Lagerbereichen 37b der in den Profliwänden 36 ausgebildeten Durchbrüche 37 hervor. Hierzu sind die Gabelarme des gabelförmigen Stützarmes 34 an ihrem vom Riegelelement 18 abgewandten Ende abgerundet, so daß sie Lagerflächen 34b bilden, mit denen der Schwenkhebel 20 in den entsprechend geformten Lagerbereichen 37b der Profilwände 36 bzw. der Durchbrüche 37 sitzt.

In Fig. 7 ist insbesondere die entsprechend der äußeren Kontur des walzenförmigen Riegelelementes 18 geformte Riegelaufnahme 15 des Bügelendes 14 zu erkennen.

Die Seitenansicht der Fig. 8 zeigt einen Verriegelungszustand, in welchem sich der Schwenkhebel 20 in einer über die Schließeinheit 22 maximal einstellbaren Verriegelungsstellung befindet, d. h. mittels eines in den Schließzylinder 23 eingesteckten Schlüssels kann der Schwenkhebel 20 nicht weiter gegen den Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 8) gedreht werden, obwohl zwischen dem Stützarm 34 und der entsprechenden Anschlagfläche 37c der Durchbrüche 37 ein kleiner Zwischenraum vorhanden ist, der eine weitergehende Schwenkbewegung des Schwenkhebels 20 gegen den Uhrzeigersinn zulassen würde.

An einer derartigen Weiterbewegung über die maximal einstellbare Verriegelungsstellung hinaus ist der Schwenkhebel 20 jedoch nicht durch die das Gestänge 26 umfassende Betätigungsanordnung gehindert, da der Betätigungsarm 33 des Schwenkhebels 20 mit Spiel in der Aussparung 27 des Gestänges 26 angeordnet ist (vgl. insbesondere Fig. 3). Es ist somit ein Totgang bzw. ein Spiel des in der maximal einstellbaren Verriegelungsstellung befindlichen Schwenkhebels 20 vorhanden, wodurch eine Selbsthemmungsfunktion der Verriegelungsanordnung 18, 20 realisiert ist.

Die Trägheit des Schwenkhebels 20 hat zur Folge, daß bei Schlägen auf die Innenseite I des Schloßkörpers 10 der Schwenkhebel 20 weiter relativ zum U-Profil 17 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird, bis er an der Anschlagfläche 37c anliegt.

Mit dieser weitergehenden Schwenkbewegung des Schwenkhebels 20 ist ein Hub eines Teils der dem Riegelelement 18 zugewandten Stützfläche 34a des Schwenkhebels 20 in Richtung des Bügelendes 14 verbunden, wodurch das Riegelelement 18 gegen das Bügelende 14 gedrückt wird. Durch ein geringes Spiel z. B. zwischen dem U-Steg 35 des U-Profils 17 und dem Bügelende 14 kann dieser Hub aufgenommen werden.

Die Größe des Hubs ist insbesondere von der Relativanordnung zwischen Riegelelement 18 und Schwenkhebel 20 sowie von dem Verlauf der Stützfläche 34a abhängig.

In der dargestellten Ausführungsform schließt die senkrecht zu den Seiten des Stützarmes 34 verlaufende Stützfläche 34a in der maximal einstellbaren Verriegelungsstellung gemäß Fig. 8 mit einer die Schwenkachse S des Schwenkhebels 20 und die Mittelachse R des Riegelelementes 18 verbindenden Linie einen von 90° verschiedenen Winkel ein.

Schläge auf die Innenseite I des Schloßkörpers 10 haben somit eine Selbsthemmung der Verriegelungsanordnung 18, 20 zur Folge, die zu einer Verkeilung des Stützarmes 34 des Schwenkhebels 20 zwischen dem Riegelelement 18 und dem U-Profil 17 führt.

Der Stützarm 34 des Schwenkhebels 20 kann in der maximal einstellbaren Verriegelungsstellung auch weiter von der Anschlagfläche 37c entfernt sein als in Fig. 8 dargestellt. Des weiteren braucht die Stützfläche 34a das Riegelelement 18 in der maximal einstellbaren Verriegelungsstellung nicht zu berühren. Die relative Anordnung zwischen Riegelelement 18 und Schwenkhebel 20 erfolgt in jedem Fall derart, daß nicht nur in der maximal einstellbaren Verriegelungsstellung, sondern auch in jeder darüber hinausgehenden Stellung des Schwenkhebels 20 das Riegelelement 18 durch den Stützarm 34 des Schwenkhebels 20 in seiner Verriegelungsstellung gesichert ist.

Die Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der das Riegelelement 118 U-förmig gebogen ist und sich zwischen den Profilwänden 36 des U-Profils 17 erstreckt. In seine dargestellte Verriegelungsstellung ist das Riegelelement 118 durch ein Fig. 9 lediglich angedeutetes Federorgan 130 vorgespannt, das zwischen den U-Schenkeln 118a des Riegelelementes 118 angeordnet ist.

Ein Stellelement 120 ist über die Schließeinheit des Schlosses senkrecht zu den U-Schenkeln 118a des Riegelelementes 118 verschiebbar, wobei es in den Durchbrüchen 37 der Profilwände 36 U-Profils 17 geführt ist.

Die U-Schenkel 118a des Riegelelementes 18 sind jeweils an ihren freien Enden mit seitlich angeordneten, Eingriffsabschnitte 119a bildenden Erweiterungen versehen.

In Fig. 9 und 10 ist ein Freigabezustand der Ver riegelungsanordnung 118, 120 dargestellt, in dem das Riegelelement 118 mit seinen Erweiterungen 119a an dem Stellelement 120 vorbeibewegbar bzw. durch Aussparungen 120a des Stellelementes 120 hindurchbewegbar ist.

Im Freigabezustand kann somit das Riegelelement 118 durch Herausziehen des Bügelendes 14 aus der Kraftzelle 16 gegen die Rückstellkraft des Federorgans 130 aus seiner Verriegelungsstellung herausbewegt werden. Durch Verschieben des Stellelementes 120 über die Schließeinheit und eine geeignete, zwischen die Schließeinheit und das Stellelement 120 geschaltete Betätigungsanordnung ist das Riegelelement 118 in seiner Verriegelungsstellung über das Stellelement 120 am U-Profil 17 abgestützt und somit in seiner Verriegelungsstellung gesichert.

Die Fig. 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der die Verriegelungsanordnung einteilig ausgeführt ist und ein Riegelelement 218 umfaßt, das an einer entsprechend der Riegelaufnahme des Bügelendes 14 gebogenen Seite mit dem Bügelende 14 zusammenwirkt und an seiner vom eingesteckten Bügelende 14 abgewandten Seiten einen Betätigungsarm 233 und einen gabelförmigen Stützarm 234 aufweist. Der zwischen den Gabelarmen des Stützarmes 234 gelegene Betätigungsarm 233 ist gegenüber dem Stützarm 234 derart abgewinkelt, daß ein über die Schließeinheit des Schlosses senkrecht zum eingesteckten Bügelende 14 verstellbares Betätigungsorgan 226 mit einem hakenartigen Betätigungsabschnitt 226a das Riegelelement 218 über den Betätigungsarm 233 von dessen dargestellter Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 11) verschwenken kann.

Während im Verriegelungszustand das Riegelelement 218 über seinen Stützarm 234 an Durchbrüche 37 in den Profiwänden 36 des U-Profils 17 begrenzenden Stützabschnitten 217a abgestützt ist, kann das Riegelelement 218 in dem durch Verschwenken einstellbaren Freigabezustand aus seiner Verriegelungsstellung heraus an den Stützabschnitten 217a vorbei und mit seinem Stützarm 234 in einen den Stützabschnitten 217a benachbarten Bereich der Durchbrüche 37 hineinbewegt werden.

Durch einen Sicherungsabschnitt 226b des Betätigungsorgans 226 ist im Verriegelungszustand das Riegelelement 218 über seinen Stützarm 234 in der Verriegelungsstellung gesichert.

Die Schwenkbewegung des Riegelelementes 218 aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung kann gegen die Rückstellkraft eines Federorgans erfolgen. Des weiteren kann ein Federorgan vorgesehen sein, welches das Riegelelement 218 in Eingriff mit dem Bügelende 14 vorspannt und gegen dessen Rückstellkraft das Riegelelement 218 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung durch Herausziehen des Bügelendes 14 aus der Kraftzelle 16 bewegt werden kann.

Eine an den Sicherungsabschnitt 226b angrenzende Schräge 226c des Betätigungsorgans 226 sorgt dafür, daß das Riegelelement 218 sicher über seinen Stützarm 234 aus der Entriegelungsstellung zurück in die Verriegelungsstellung bewegt wird, wenn das Betätigungsorgan 226 über die Schließeinheit in Richtung des Bügelendes 14 verstellt wird. Bezugszeichenliste 10 Schloßkörper

12 Bügel

14 Bügelende

15 Riegelaufnahme

16 Kraftzelle

17, 117, 217 U-Profil

217a Stützabschnitt

18, 118, 218 Riegelelement

118a U-Schenkel

119a Eingriffsabschnitt

20, 120 Stellelement

120a Aussparung

22 Schließeinheit

23 Schließzylinder

24 Aufnahmegehäuse

25 Vorsprung

26, 226 Betätigungsorgan, Gestänge,

226a Betätigungsabschnitt

226b Sicherungsabschnitt

226c Schrägfläche

27 Aussparung

28 Gehäuse des Schloßkörpers

30, 130 Federorgan

31 Halteorgan

32 Träger

33, 233 Betätigungsarm

34, 234 Stützarm

34a Stützfläche

34b Lagerfläche

35 U-Steg

36, 136, 236 Profilwand

36a Aussparung

37, 137, 237 Durchbruch

37a Aufnahmebereich

37b Lagerbereich

37c Anschlagfläche

50 Betätigungsglied

52 Betätigungsstift

53 Führungsloch

54 Dämpfungselement

55 Nase

S Schwenkachse des Stellelementes

R Mittelachse des Riegelelementes

I Innenseite des Schloßkörpers


Anspruch[de]
  1. 1. Bügelschloß mit einem Schloßkörper (10) und einem Bügel (12), der an seinen Bügelenden (14) mit dem Schloßkörper (10) koppelbar und im gekoppelten Zustand verriegelbar ist, wobei im Schloßkörper (10) zwei räumlich voneinander getrennte Kraftzellen (16) zur Aufnahme der Bügelenden (14) angeordnet sind und jeder Kraftzelle (16) eine zwischen einem Verriegelungszustand und einem Freigabezustand verstellbare Verriegelungsanordnung (18, 20; 118, 120; 218) für ein Bügelende (14) zugeordnet ist, die über eine Schließeinheit (22) betätigbar ist, und wobei zumindest eine Verriegelungsanordnung ein Riegelelement (18; 118; 218) aufweist, das im Verriegelungszustand mit seiner vom eingesteckten Bügelende (14) abgewandten Seite an der Kraftzelle (16) abgestützt ist.
  2. 2. Bügelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest bei einer Kraftzelle (16) sowohl das eingesteckte Bügelende (14) mit seiner vom Riegelelement (18; 118; 218) abgewandten Seite als auch das Riegelelement (18; 118; 218) an dem selben Bauteil, bevorzugt an einem U-Profil (17), der Kraftzelle (16) abgestützt ist.
  3. 3. Bügelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Kraftzelle (16) bevorzugt als Bohrschutz und/oder Schlagschutz ausgebildete Wände (36) aufweist, durch die ein Schutzraum für zumindest das Bügelende (14) und das Riegelelement (18; 118; 218) wenigstens teilweise begrenzt ist.
  4. 4. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Kraftzelle (16) ein mit seiner offenen Seite der anderen Kraftzelle (16) zugewandtes U-Profil (17) aufweist, wobei bevorzugt das eingesteckte Bügelende (14) am U-Steg (35) und das Riegelelement (18; 118; 218) an zumindest einem U-Schenkel (36) abgestützt ist.
  5. 5. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließeinheit (22) zwischen den Kraftzellen (16) angeordnet ist, wobei bevorzugt die beiden Kraftzellen (16) an der Schließeinheit (22), insbesondere an einem Aufnahmegehäuse (24) für die Schließeinheit (22), befestigt sind.
  6. 6. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung zumindest einer Verriegelungsanordnung (18, 20; 118, 120; 218) ein sich zwischen der Schließeinheit (22) und der Verriegelungsanordnung (18, 20; 118, 120; 218) erstreckendes Betätigungsorgan (26, 226), insbesondere ein Gestänge, vorgesehen ist, wobei bevorzugt eine Drehbewegung der Schließeinheit (22) in eine Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans (26; 226) etwa parallel zu dessen Längsachse und bevorzugt etwa senkrecht zur Drehachse der Schließeinheit (22) umsetzbar ist.
  7. 7. Bügelschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (18; 118; 218) oder ein Stellelement (20; 120), über welches das Riegelelement (18; 118; 218) an der Kraftzelle (16) indirekt abgestützt ist, mittels des Betätigungsorgans (26; 226) mit einer Komponente senkrecht zu dessen Betätigungsbewegung bewegbar ist.
  8. 8. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (18; 118; 218) zumindest in einem mit dem eingesteckten Bügelende (14) zusammenwirkenden Bereich konvex gekrümmt und insbesondere als Zylinder- oder Kugelabschnitt ausgebildet ist.
  9. 9. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Freigabezustand durch Herausziehen des Bügelendes (14) aus der Kraftzelle (16) das Riegelelement (18; 118; 218) aus einer Verriegelungsstellung herausbewegbar ist.
  10. 10. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (18; 118; 218) gegen eine Rückstellkraft eines in der Kraftzelle (16) angeordneten oder in die Kraftzelle (16) hineinragenden Federorgans (30; 130) aus einer Verriegelungsstellung herausbewegbar ist, wobei bevorzugt die Rückstellkraft derart bemessen ist, daß der eingesteckte Bügel (12) herausfallsicher am Schloßkörper (10) gehalten ist.
  11. 11. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftzellen (16) und die Schließeinheit (22) innerhalb eines bevorzugt aus Metall hergestellten Gehäuses (28) des Schloßkörpers (10) angeordnet sind, das vorzugsweise rohrförmig ausgebildet ist.
  12. 12. Bügelschloß nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Verriegelungsanordnung (18, 20; 118, 120) mehrteilig ausgeführt ist und das Riegelelement (18; 118) an der Kraftzelle (16) indirekt über ein Stellelement (20; 120) abgestützt ist, das über die Schließeinheit (22) betätigbar ist.
  13. 13. Bügelschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (18) walzenförmig oder kugelförmig ausgebildet ist.
  14. 14. Bügelschloß nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement als einen Betätigungsarm (33) und einen Stützarm (34) aufweisender Schwenkhebel (20) ausgebildet ist.
  15. 15. Bügelschloß nach zumindest einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsanordnung (18, 20) selbsthemmend ausgebildet ist, insbesondere durch einen Totgang und/oder ein Spiel des Stellelementes (20).
  16. 16. Bügelschloß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (20) über eine mit der Schließeinheit (22) maximal einstellbar Verriegelungsstellung hinaus weiter bewegbar, insbesondere verschwenkbar ist, wobei in jeder zusätzlichen Stellung das Riegelelement (18) über das Stellelement (20) an der Kraftzelle (16) abgestützt ist.
  17. 17. Bügelschloß nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (20) durch Bewegen, insbesondere Verschwenken, über eine maximal einstellbare Verriegelungsstellung hinaus mit dem Riegelelement (18) in Eingriff bringbar und insbesondere zwischen dem Riegelelement (18) und der Kraftzelle (16) einklemmbar oder verkeilbar ist.
  18. 18. Bügelschloß nach zumindest einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Kraftzelle (16) an gegenüberliegenden Wänden (36) mit Durchbrüchen (37) versehen ist, die jeweils für das Riegelelement (18) einen Aufnahmebereich (37a) und für das Stellelement (20) einen bevorzugt dem Aufnahmebereich (37a) etwa gegenüberliegenden Lagerbereich (37b) aufweisen.
  19. 19. Bügelschloß nach zumindest einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß als ein Federorgan für das Riegelelement (18) eine durch Bewegen des Riegelelementes (18) auslenkbare Federzunge (30) vorgesehen ist, die bevorzugt mit einem außerhalb der Kraftzelle (16) angeordneten, insbesondere plattenförmigen und an einer Außenwand der Kraftzelle (16) anliegenden Träger (32) verbunden ist.
  20. 20. Bügelschloß nach zumindest einem der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (20) durch ein in der Kraftzelle (16) angeordnetes oder in die Kraftzelle (16) hineinragendes, insbesondere federndes Halteorgan (31) fixiert und insbesondere in einem Lagerbereich (37b) gehalten ist, wobei bevorzugt das Halteorgan (31) mit einem außerhalb der Kraftzelle (16) angeordneten Träger (32) verbunden ist.
  21. 21. Bügelschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (118) etwa U-förmig ausgebildet und mit seiner offenen Seite der anderen Kraftzelle (16) zugewandt ist, wobei bevorzugt ein Federorgan (130) für das Riegelelement (118) zwischen dessen U-Schenkeln (118a) angeordnet ist.
  22. 22. Bügelschloß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (120) bevorzugt in einer etwa senkrecht zu den U-Schenkeln (118a) des Riegelelementes (118) verlaufenden Ebene verstellbar, insbesondere verschiebbar ist.
  23. 23. Bügelschloß nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein im Verriegelungszustand durch das Stellelement (120) blockierter U-Schenkel (118a) im Freigabezustand an dem Stellelement (120) vorbeibewegbar oder durch eine Aussparung (120a) des Stellelementes (120) hindurchbewegbar ist.
  24. 24. Bügelschloß nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Verriegelungsanordnung einteilig als ein sowohl mit dem eingesteckten Bügelende (14) zusammenwirkendes als auch über die Schließeinheit (22) betätigbares Riegelelement (218) ausgebildet ist, das direkt an der Kraftzelle (16) abgestützt ist und dessen Verstellbewegung bevorzugt eine Schwenkbewegung ist.
  25. 25. Bügelschloß nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (218) im Verriegelungszustand durch zumindest einen Stützabschnitt (217a) der Kraftzelle (16) blockiert und im Freigabezustand an dem Stützabschnitt (217a) vorbeibewegbar ist.
  26. 26. Bügelschloß nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (218) auf seiner vom eingesteckten Bügelende (14) abgewandten Seite einen Betätigungsarm (233) sowie einen bevorzugt gabelförmigen und mit gegenüberliegenden Stützabschnitten (217a) der Kraftzelle (16) zusammenwirkenden Stützarm (234) aufweist, wobei vorzugsweise der Betätigungsarm (233) und der Stützarm (234) einen von Null verschiedenen Winkel von bevorzugt weniger als 90° einschließen.






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