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Dokumentenidentifikation DE69428920T2 11.04.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0825148
Titel Kappenbaugruppe
Anmelder Bayer Corp., East Walpole, Mass., US
Erfinder Venooker, Ronald J., Franklin, US;
Scavitto, John A., Mendon, US;
Karkantis, Peter N., Acton, US;
Healey, David T., No. Reading, US;
Travers, Richard L., Scituate, US
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner, 80801 München
DE-Aktenzeichen 69428920
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.07.1994
EP-Aktenzeichen 972032338
EP-Offenlegungsdatum 25.02.1998
EP date of grant 31.10.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.04.2002
IPC-Hauptklasse B67D 5/02
IPC-Nebenklasse B05B 11/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verschlußaufbau, insbesondere auf einen Verschlußaufbau für eine Flasche.

Der vorliegende Gegenstand stellt eine Teilanmeldung aus der EP-94305376.9/EP-B1- 0657382 dar, wobei sich das Patent der europäischen Stammanmeldung auf ein Fluidaustragssystem zum Absaugen von Flüssigkeit aus einer Flasche (40) und zum Fördern der Flüssigkeit zu einem Verteileranschluß (55) eines Analyseinstruments bezieht, wobei die Flasche einen Innenraum, der eine Flüssigkeitsmenge enthält, und eine Öffnung zum Innenraum hat, wobei der Verteileranschluß an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist, wobei das Fluidaustragssystem aufweist:

(a) einen Ventilaufbau (50) zur Anordnung in einer Öffnung einer Flasche (40), wobei der Ventilaufbau einen Flüssigkeitskanal und einen Gaskanal aufweist, die geschlossen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem ersten Zustand zum Verhindern des Gasstroms in die Flasche hinein und des Flüssigkeitsstroms aus der Flasche heraus aufweist, und die offen sind, wenn der Ventilaufbau sich in einem zweiten Funktionszustand befindet, in welchem Gas in die Flasche hinein von der Außenseite der Flasche ausströmen gelassen wird und Flüssigkeit aus der Flasche heraus durch den Ventilaufbau zu dem Verteileranschluß (55) strömen gelassen wird,

(b) ein Rohr (61), das sich, ausgehend vom Ventilaufbau (50) in die Flüssigkeit innerhalb des Innenraums der Flasche (40) hinein erstreckt, und

(c) eine Fluidkupplungseinrichtung (54) mit einem äußeren Ende und einem inneren Ende, wobei das äußere Ende ein Anschlußteil (130) aufweist, der komplementär zu dem Verteileranschluß (55) ist, damit er mit dem Verteileranschluß lösbar betriebsmäßig verbunden werden kann, wobei das innere Ende dazu ausgelegt ist, lösbar betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau (50) verbunden zu werden, um den Ventilaufbau in den zweiten oder funktionellen Zustand zu überführen, wobei die Fluidkupplungseinrichtung einen Flüssigkeitsdurchlaß aufweist, der betriebsmäßig mit dem Flüssigkeitskanal verbunden ist, und einen Gasdurchlaß, der betriebsmäßig mit dem Gaskanal verbunden ist, wenn die Fluidkupplungseinrichtung betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsdurchlaß sich vom inneren Ende zum äußeren Ende erstreckt, damit Flüssigkeit durch das Analyseinstrument aus der Flasche (40) durch das Rohr, den Ventilaufbau und den Flüssigkeitsdurchlaß zu dem Verteileranschluß gezogen werden kann, wobei der Gasdurchlaß sich vom inneren Ende in direkter Verbindung mit dem Gaskanal zu einem Punkt außerhalb der Flasche erstreckt, damit Luft von der Außenseite der Flasche durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal in den Innenraum der Flasche strömen kann, wobei die Kupplungseinrichtung mit dem Ventilaufbau eine dichtende Beziehung aufweist, die den Luftstrom von der umgebenden Atmosphäre in die Flasche hinein und ausschließlich durch den Gasdurchlaß und den Gaskanal hindurch beschränkt, und die den Flüssigkeitsdurchlaß von der Flasche zu der Absaugeinrichtung ausschließlich durch den Flüssigkeitsdurchlaß und den Flüssigkeitskanal beschränkt, wobei das Fluidaustragssystem dadurch gekennzeichnet ist, daß der Ventilaufbau 50 aufweist:

(a) ein Gehäuse (56, 56') zur Anordnung an der Öffnung und dazu dienend, sich in die Flasche (40) zu erstrecken, wobei das Gehäuse eine erste Kammer (62) aufweist, wobei die Kammer eine innerhalb der Öffnung der Flasche gelegene erste äußere Öffnung (64) aufweist, eine erste innere Öffnung (66, 73) und eine erste zwischengeschaltete Öffnung (68), wobei die erste innere Öffnung und die zwischengeschaltete Öffnung zur betriebsmäßigen Verbindung mit dem Innenraum der Flasche dienen,

(b) ein erstes elastomeres Ventilelement (58), das innerhalb der ersten Kammer (62) angeordnet ist, wobei das erste elastomere Ventilelement eine äußere zweite Kammer (80), eine innere zweite Kammer (82), und eine durchdringbare Wand (84) zwischen der inneren Kammer und der äußeren zweiten Kammer aufweist, die normalerweise die innere zweite Kammer von der äußeren zweiten Kammer abdichtet, wobei die äußere zweite Kammer eine zweite äußere Öffnung (85) aufweist, die innerhalb der ersten äußeren Öffnung und der Öffnung der Flasche gelegen ist, und eine Luftdurchführung (86) in der durchdringbaren Wand, die sich von der äußeren zweiten Kammer zu der ersten Kammer (62) erstreckt, wobei die innere zweite Kammer eine zweite innere Öffnung (88) zu der ersten inneren Öffnung (66, 73) aufweist, wobei das Rohr (61) ein erstes offenes Ende aufweist, das innerhalb der ersten inneren Öffnung und der zweiten inneren Öffnung angeordnet ist, und ein zweites offenes Ende, daß dazu ausgelegt ist, sich in die Flüssigkeit innerhalb der Flasche zu erstrecken, um einen Kanal für einen Flüssigkeitsstrom von der Flasche (40) in die zweite äußere Kammer (80) zu bilden, wobei das erste elastomere Ventilelement eine Dichtung an der ersten inneren Öffnung zwischen dem Rohr (ö1) und dem Gehäuse (56, 56') bildet, und

c) ein zweites elastomeres Ventilelement (60), das innerhalb der äußeren zweiten Kammer (80) angeordnet ist, wobei das zweite Ventilelement eine dritte Kammer (92) aufweist, wobei die dritte Kammer und eine dritte äußere Öffnung (94) innerhalb der zweiten äußeren Öffnung (85) und der Öffnung zu der Flasche (40) aufweist, und eine dritte innere Öffnung (96), die zu der durchdringbaren Wand (84) weist und durch die durchdringbare Wand verschlossen ist, wobei das zweite Ventilelement in Eingriff mit der durchdringbaren Wand steht, um die Luftdurchführung zu blockieren, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung 54 dazu dient, die durchdringbare Wand (84) zu verschieben, um die Luftdurchführung derart freizugeben, daß die Luftdurchführung eine Verbindung zwischen der ersten Kammer (62) und der dritte Kammer (92) bildet, wobei das innere Ende der Kupplungseinrichtung dazu dient, die Wand zwischen der inneren und der äußeren zweiten Kammer (80, 82) derart zu durchdringen, daß das innere Ende der Kupplung sich in die zweite Kammer (82) hinein erstreckt und der Flüssigkeitsdurchlaß der Kupplungseinrichtung betriebsmäßig mit der inneren zweiten Kammer (82) verbunden ist.

Diese Offenlegung betrifft allgemein ein System zum Abgeben von Flüssigkeit aus einem Behälter, wie etwa einer Flasche. Sie ist insbesondere auf ein System zum Absaugen von flüssigem Reagenz aus einem Behälter zur Verwendung in Analyseinstrumenten gerichtet. Eine bevorzugte Reagenzflasche des von der vorliegenden Erfindung betroffenen Typs umfaßt eine Öffnung, die durch ein Ventil geschlossen ist. Ein Fluidkupplungsbauteil stellt eine Fluidverbindung zwischen dem Ventil und dem Analyseinstrument bereit. Das Analyseinstrument umfaßt einen Verteiler, mit welchem die Kupplung verbunden ist, und eine Einrichtung zur Erzeugung eines Sogs an dem Verteiler. Das Reagenz wird selektiv aus seinem Behälter durch das Analyseinstrument so abgezogen, wie es in Übereinstimmung mit vorbestimmten Testprozeduren erforderlich ist. Wenn das Reagenz aus der Flasche gezogen wird, muß Luft oder Gas in die Flasche eingeleitet oder entlüftet werden, um das Reagenz zu ersetzen. Die Flasche muß jedoch in Bezug auf die Flüssigkeit und das Gas abgedichtet sein, wenn das Reagenz nicht abgezogen wird, d. h., wenn die Flasche nicht am Instrument angebracht ist. Eine Flüssigkeitsabdichtung muß außerdem während des Abziehens des Reagenz aus der Flasche aufrecht erhalten werden, um ein Auslecken des Reagenz zur Außenseite der Flasche zu verhindern, d. h. wenn die Flasche an dem Instrument angebracht ist.

Bekannte Systeme zum Austragen von Flüssigkeiten, wie etwa einem Reagenz, die von Nadeln oder anderen Flüssigkeitskupplungen oder bajonettartigen Tauchkolben Gebrauch machen, haben sich in Bezug auf eine Abdichtung der Flasche während und zwischen dem Abziehen des Fluids aus der Flasche als alles andere als zufriedenstellend erwiesen.

Das Erzeugen einer wirksamen Fluiddichtung an dem Punkt, an welchem das Kupplungsbauteil mit dem Analyseinstrument verbunden ist, stellt eine notwendige Voraussetzung dar.

Das Auslecken um die Kappe bzw. den Deckel der Flasche herum stellt ein weiteres Problem dar. Das Auslecken kann dann auftreten, wenn die Kappe folgend auf das Füllen der Flasche zu locker aufgeschraubt wird. Der Prozeß zum Ersetzen einer leeren Reagenzflasche durch eine volle Flasche bleibt bei einigen Systemen gemäß dem Stand der Technik schwierig und zeitaufwendig. Sorgfalt muß ausgeübt werden, um zu gewährleisten, daß die Bestandteile des Systems richtig angeschlossen sind, um das Zuführen des Reagenzglases aus der Flasche zu dem Analyseinstrument sicherzustellen, um ein geeignetes Abdichten zwischen miteinander verbundenen Bauteilen zu gewährleisten, um das Auslecken von Reagenz aus dem System zu verhindern. Ein Verschlußaufbau nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in US-A-4993573 ausgegeben am 19.2.1991 (Freidel et al.). Der Flaschenverschluß von dem zuvor genannten "Freidel"-Patent weist einen festen Anschlag, der in die Flaschenöffnung eingepaßt ist, und eine Verschluß auf, die um den Anschlag drehbar ist.

Ein Flüssigkeitsaustragssystem ist in US-A-4854486 ausgegeben am 8.8.1989 (Daley et al.) dargestellt. Das Austragssystem in dem zuvor genannten Patent umfaßt einen Ventilaufbau für einen Behälter, der eine Bodenöffnung hat. Ein Belüftungsrohr erstreckt sich, ausgehend vom Ventilaufbau, zur Oberseite des Behälters. Das Austragssystem umfaßt außerdem eine Sonde, die einen Flüssigkeitsdurchlaß und einen Gasdurchlaß aufweist. Die Sonde ist dazu ausgelegt, in den Ventilaufbau derart eingeführt zu werden, daß die Flüssigkeit aus dem Behälter durch den Ventilaufbau und in den Flüssigkeitsdurchlaß der Sonde für ein wunschweises Austragen zu einem Analyseinstrument strömen kann. Der Gasdurchlaß der Sonde ist betriebsmäßig mit dem Belüftungsrohr innerhalb des Behälters derart verbunden, daß Luft in den Behälter durch den Gasdurchlaß und das Rohr eintritt, um die Flüssigkeit zu ersetzen, die aus dem Behälter abgezogen wird. Obwohl das Flüssigkeitsaustragsystem des oben aufgeführten Daley-Patents und das Fluidaustragsystem gemäß der Stammanmeldung einige ähnliche strukturelle Bestandteile aufweisen, arbeiten die zwei Systeme in vollständig unterschiedlicher Weise in Bezug auf den Gas- und Flüssigkeitsdurchfluß durch den Ventilaufbau und die Sonde.

Für einen weiteren Hintergrund mag auf die oben erwähnte europäische Anmeldung Bezug genommen werden.

Der Vollständigkeit halber mag ebenso auf die in Bezug zur o.a. Stammanmeldung stehende Teilanmeldung EP-97203232.0/EP-A-0829451 Bezug genommen werden, die sich auf ein System bezieht, das das Absaugen von Flüssigkeit aus einer Flasche und die Zufuhr der abgesaugten Flüssigkeit zu einem Analyseinstrument ermöglicht.

Es ist Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Verschlußaufbau für eine Flasche zu schaffen, der, wenn er in Verbindung mit einem Elastomerventilelement oder einem Flansch verwendet wird, verhindert, daß das Ventilelement oder der Flansch durch den Verschlußaufbau während des Festsetzens der Kappe bzw. des Deckels an der Flasche zusammengedrückt wird.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußaufbau bzw. Kappenaufbau zur Anwendung bzw. Anbringung an einem Gewindehalsabschnitt einer Flasche, die eine zentrale Längsachse bzw. Längsmittenachse aufweist. Der weist eine Kappe bzw. einen Deckel und eine Druckscheibe auf. Die Kappe weist eine Endwand und eine Gewindeseitenwand zum Schrauben auf den Gewindehalsabschnitt einer Flasche auf. Die Druckscheibe liegt innerhalb der Seitenwand gegen die Endwand. Die Druckscheibe ist an der Kappe so angebracht, daß die Druckscheibe um die Achse des Flaschenhalses relativ zu der Kappe drehbar ist.

Die vorliegende Erfindung schafft insbesondere einen Verschlußaufbau (52) für eine Flasche (40) mit einem zylindrischen Halsabschnitt (44), der eine zentrale Längsachse (47) hat, Außengewinden (46) und mit einem kreisförmigen Abschlußrand, der eine Öffnung zu der Flasche bildet, wobei der Verschlußaufbau aufweist:

(a) eine Kappe (104), die eine Abschlußwand (112) und eine kreisförmige Seitenwand (108) mit Innengewinden (110) hat, die zum Schrauben um eine Drehachse auf den Halsabschnitt (44) der Kappe (104) zu dem Außengewinde komplementär sind, wobei die Kappe (104) in der Abschlußwand (112) eine zentrale, kreisförmige Öffnung (114) aufweist;

(b) eine Druckscheibe (106) mit einer Basiswand (119), wobei die Druckscheibe (106) innerhalb der kreisförmigen Seitenwand (108) und gegen die Abschlußwand (112) der Kappe (104) liegt; und

(c) eine Einrichtung zum Befestigen der Druckscheibe (106) auf der Kappe (104), so daß die Druckscheibe (106) um die Achse relativ zur Kappe (104) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Befestigen der Druckscheibe auf der Kappe (104) eine sich von der Basiswand (119) erstreckende ringförmige Seitenwand (118), eine zentrale Öffnung (124, 126) sowie sich von der Seitenwand (118) nach außen erstreckende Segmente (121) aufweist, die an einem distalen Ende einen äußeren vorstehenden Grad besitzen, wobei der Außendurchmesser der Grade (122) in Relation zur Achse etwas größer als der Durchmesser der zentralen kreisförmigen Öffnung (114) der Kappe (104) ist, wobei die Segmente (121) derartig elastisch sind, daß sie in Richtung auf das Zentrum der zentralen Öffnung (124, 126) verformbar sind, wenn sie gegen die kreisförmige zentrale Öffnung (114) der Kappe (104) gedrückt werden.

Die Segmente (121) sind vorzugsweise parallel zu der Achse. Die Basiswand (119) kann einen ringförmigen Umfangsflansch (128) aufweisen, der von der zentralen Öffnung (126) beabstandet ist und der sich von der ringförmigen Seitenwand (118) wegerstreckt. Nach dem Hinweis auf den Umfang der vorliegenden Erfindung wird nun im Zusammenhang mit dem Bezug auf die darstellenden Zeichnungen die Beschreibung weiter fortgesetzt.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht einer Reagenzflasche, mit welcher das Fluidaustragsystem gemäß der vorliegenden Erfindung betriebsmäßig verbunden ist;

Fig. 2 eine Seitenaufrißansicht der Reagenzflasche und des Fluidaustragsystems,

Fig. 3 eine Endansicht der Reagenzflasche und des Fluidaustragsystems unter Betrachtung in Richtung des Pfeils III von Fig. 1 gesehen,

Fig. 4 eine Explosionsseitenaufrißansicht der Kupplungseinrichtung und sämtlicher einzelner Elemente des Ventilaufbaus,

Fig. 5 eine Vertikalschnittansicht der Kupplungseinrichtung und des Ventilaufbaus,

Fig. 6 eine Vertikalschnittansicht des Ventilaufbaus,

Fig. 7 eine Draufsicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 8 eine Endansicht der Kupplungseinrichtung von rechts in Fig. 7 aus gesehen,

Fig. 9 eine Endansicht der Kupplungseinrichtung von links in Fig. 7 aus gesehen,

Fig. 10 eine Seitenaufrißansicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 11 eine Bodendraufsicht der Kupplungseinrichtung,

Fig. 12 eine Draufsicht des Gehäuseabschnittes des Ventilaufbaus,

Fig. 13 eine Endansicht des Gehäuses von links in Fig. 12 aus gesehen

Fig. 14 eine Endansicht des Gehäuses von rechts in Fig. 12 aus gesehen,

Fig. 15 eine Bodendraufsicht des Gehäuses,

Fig. 16 eine Vertikalschnittansicht des Gehäuses entlang der Linie XVI-XVI von Fig. 12

Fig. 17 eine Außenendansicht einer Druckscheibe, die einen Teil des Verschlußaufbau bildet, welcher den Ventilaufbau an der Flasche hält,

Fig. 18 eine Seitenaufrißansicht der Druckscheibe,

Fig. 19 eine Innenendansicht der Druckscheibe,

Fig. 20 eine Vertikalschnittansicht der Druckscheibe entlang der Linie XX-XX von Fig. 17 in Richtung der Pfeile schauend gesehen,

Fig. 21 eine Außenendansicht des Kappenabschnitts des Verschlußaufbaus,

Fig. 22 eine Seitenaufrißansicht der Kappe,

Fig. 23 eine Vertikalschnittansicht der Kappe

Fig. 24 eine Außenendansicht des ersten Ventilelements, welches einen Teil des Ventilaufbaus bildet,

Fig. 25 eine Draufsicht des ersten Ventilelements,

Fig. 26 eine Innenendansicht des ersten Ventilelements,

Fig. 27 eine Vertikalschnittansicht des ersten Ventilelements entlang der Linie XXVII-XXVII von Fig. 25 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 28 eine Außenendansicht des zweiten Ventilelements, welches einen Teil des Ventilaufbaus bildet,

Fig. 29 eine Draufsicht des zweiten Ventilelements,

Fig. 30 eine Innenendansicht des zweiten Ventilelements,

Fig. 31 eine Vertikalschnittansicht des zweiten Ventilelements entlang der Linie XXXI-XXXI von Fig. 29 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 32 eine Vorderaufrißansicht eines Verteileranschlusses eines Analyseinstrumentes,

Fig. 33 eine Vertikalschnittansicht des Verteileranschlusses entlang der Linie XXXIII-XXXIII von Fig. 32 sowie in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig. 34 eine Vertikalschnittansicht der Kupplungseinrichtung, die mit dem Verteileranschluß betriebsmäßig verbunden ist,

Fig. 35 eine Draufsicht eines modifizierten Ventilaufbaugehäuses, und

Fig. 36 eine Seitenaufrißansicht eines modifizierten Ventilaufbaugehäuses.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Zunächst unter Bezug auf Fig. 1-5 ist der Ventilaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung allgemein mit der Bezugsziffer 50 bezeichnet. Die Kupplungseinrichtung ist allgemein mit der Bezugsziffer 54 bezeichnet. Der Verschlußaufbau ist allgemein mit der Bezugsziffer 52 bezeichnet. Der Ventilaufbau 50, die Kupplungseinrichtung 54 und der Verschlußaufbau 52 sind betriebsmäßig mit einer Reagenzflasche 40 verbunden, die einen Innenraum 42, eine Bodenwand 45 und einen Halsabschnitt 44 aufweist. Wie in Fig. 5 gezeigt, weist der Hals 44 der Flasche 40 eine horizontale Bohrung 48 auf, die sich - ausgehend vom äußeren offenen Ende des Halses - zum Innenraum 42 erstreckt. Der Hals 44 wiest ein Außengewinde 46 auf, das von der Öffnung 48 beabstandet ist. Ein rohrförmiger einwärts verlaufender Vorsprung oder "Blowdown" 49 erstreckt sich ausgehend vom Halsabschnitt 44 in den Raum 42 und stellt einen Teil einer Verriegelungseinrichtung für den Ventilaufbau dar, der nachfolgend erläutert ist. Der "Blowdown" 49 ist als Ergebnis eines Kunststoffspritz- bzw. Formprozesses gebildet und in Fig. 5 geringfügig vergrößert gezeigt. Die Flasche 40 weist eine Längsmittenachse 47 auf und ist dazu ausgelegt, in allgemein horizontaler Position, jedoch unter einem geringen Winkel zur Horizontalen getragen bzw. gestützt zu werden, wie in Fig. 2 gezeigt. Außerdem befindet sich der Halsabschnitt 44 im wesentlichen über der Längsmittenachse 47 der Flasche.

Insbesondere unter Bezug auf Fig. 4 umfaßt der vorliegende Verschlußaufbau 52 eine Kappe, die allgemein mit der Bezugsziffer 104 bezeichnet ist, und eine Druckscheibe, die allgemein mit der Bezugsziffer 106 bezeichnet ist. Der Ventilaufbau 50 umfaßt ein Gehäuse, von welchem eine erste Ausführungsform allgemein mit der Bezugsziffer 56 bezeichnet ist, ein erstes Ventilelement, das allgemein mit der Bezugsziffer 58 bezeichnet ist, ein zweites Ventilelement, das allgemein mit der Bezugsziffer 60 bezeichnet ist, und ein Rohr bzw. einen Schlauch 51, das bzw. der sich ausgehend vom Ventilabschnitt 50 in die zusammengebauten bzw. zusammengesetzten Betriebspositionen im Innern in Fig. 6 erstreckt, und sie sind betriebsmäßig mit der Kupplungseinrichtung 54 in Fig. 5 verbunden gezeigt.

Insbesondere unter Bezug auf Fig. 12-16 weist das Gehäuse 56 einen zylindrischen Hauptkörperabschnitt auf, der allgemein mit der Bezugsziffer 69 bezeichnet ist und eine primäre Bohrung 62 enthält, die einen Luftauslaß 68 aufweist. Das Gehäuse 56 hat einen Außenendabschnitt, der allgemein mit der Bezugsziffer 57 bezeichnet ist, der eine äußere Öffnung 64 zu der primären Bohrung 62 und einen inneren Endabschnitt aufweist, der allgemein mit der Bezugsziffer 71 bezeichnet ist und eine sekundäre Bohrung 66 enthält. Bei der bevorzugten Ausführungsform verjüngt sich der Hauptkörperabschnitt 69 geringfügig ausgehend von einem relativ großen Durchmesser am Außenendabschnitt 67 zu einem relativ kleinen Durchmesser am Innenendabschnitt 71. Die primäre Bohrung 62 weist eine horizontale Längsmittenachse 59 auf. Die sekundäre Bohrung 66 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von der primären Bohrung 62 zu einer inneren Öffnung 73. Die Bohrung 62 bildet eine erste Kammer. Die äußere Öffnung 64 bildet eine erste äußere Öffnung der ersten Kammer. Die sekundäre Bohrung 66 und die Öffnung 73 bilden eine erste innere Öffnung der ersten Kammer. Der Luftauslaß 68 ist an der Oberseite der Bohrung 62 angeordnet und bildet eine erste zwischengeschaltete Öffnung der Bohrung der ersten Kammer. Eine Nocken- bzw. Steuerkurvenfläche 65 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von der primären Bohrung 62 zu der sekundären Bohrung 66. Eine ringförmige Wulst 72 ist auf der einwärts weisenden Fläche bzw. Oberfläche des Flansches 70 angeordnet. Eine allgemein mit der Bezugsziffer 74 bezeichnete Lappeneinrichtung ist am Innenende des Gehäuses 56 angeordnet. Die Lappeneinrichtung 74 umfaßt einen relativ steifen inneren Lappen 76 und einen auslenkbaren nachgiebigen bzw. federnden äußeren Lappen 78, der von dem Lappen 76 geringfügig beabstandet ist. Die Lappen 76 und 78 erstrecken sich quer zur Achse 59. Das Gehäuse 56 besteht bevorzugt aus einem im wesentlichen starren thermoplastischen Material. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse durch Spritzgießen gebildet. Das Material ist ausreichend steif bzw. starr, so daß der Lappen 76, der relativ breit entlang einer Linie ist, die parallel zu der Längsachse 59 des Gehäuses 56 verläuft, im wesentlichen nicht auslenkbar ist. Im Gegensatz hierzu ist der Abschnitt 78, der entlang einer Linie relativ schmal ist, die parallel zur Längsmittenachse 59 des Gehäuses verläuft, im wesentlichen federnd bzw. nachgiebig auslenkbar. Der auslenkbare äußere Lappen 78 erstreckt sich weiter ausgehend von der Längsmittenachse 59 des Gehäuses als der relativ steife innere Abschnitt 76. Wenn das Gehäuse durch die Öffnung der Flasche 49 eingeführt wird, tritt der Lappen 76 innerhalb der Begrenzungen des rohrförmigen Vorsprungs 49 frei hindurch, während der nachgiebige Lappen 78 durch die Innenfläche des Vorsprungs 49 vom inneren Lappen sowie ün Richtung auf die Achse 59 ausgelenkt wird. Wenn das Gehäuse das Ende des rohrförmigen Vorsprungs 49 erreicht, wie in Fig. 5 gezeigt, kehrt der Lappen 78 in seine normale Position benachbart zum Lappen 76 zurück. Eine Bewegung des Gehäuses in Richtung auf die Öffnung 48 der Flasche veranlaßt den Lappenabschnitt 78 dazu, in Eingriff mit dem Vorsprung 49 zu gelangen und den Lappen 78 in Richtung auf den Lappen 76 auszulenken. Da die Lappen 78 und 76 geringfügig in Bezug aufeinander beabstandet sind, wird der Lappen 78 jedoch um ein geringes Ausmaß ausgelenkt, bis er in Eingriff mit der benachbarten Randfläche des Lappens 76 gelangt. Zu diesem Zeitpunkt wird ein weiteres Auslenken des Lappens 78 verhindert, und es ist keine weitere Auswärtsbewegung des Gehäuses 56 möglich. Die Lappeneinrichtung 74 und der rohrförmige Vorsprung 49 bilden deshalb eine zusammenwirkende Blockier- bzw. Verriegelungseinrichtung für den Ventilaufbau 52, der ermöglicht, daß der Ventilaufbau in die Flasche 40 eingeführt bzw. eingesetzt wird, und die verhindert, daß das Gehäuse aus der Flasche herausgezogen wird, nachdem es vollständig eingeführt wurde. Eine Gehäuse-/Flaschenverbindung bzw. -vereinigung (Preß- oder Preß-/Schweißverbindung) ist bereitgestellt, um zu verhindern, daß ein Drehmoment von dem Kappenfestdrehvorgang durch das Drehen des Gehäuses übertragen wird, so daß eine Abwärtsauslenkung des Rohrs nicht geändert bzw. beeinträchtigt ist.

Eine zweite Ausführungsform des Ventilgehäuses ist in Fig. 35 und 36 gezeigt und allgemein mit der Bezugsziffer 56' bezeichnet. Das Gehäuse 56' ist identisch zu dem Gehäuse 56, mit der Ausnahme, daß das Gehäuse 56' die Lappeneinrichtung 74 nicht aufweist. Das Gehäuse wird bzw. ist in den Flaschenhals gepreßt. Sämtliche Merkmale des Gehäuses 56', die identisch mit den Merkmalen des Gehäuses 56 sind, sind durch dieselben Bezugsziffern durch Hinzufügung eines Hochstrichs nach der Ziffer bezeichnet.

Insbesondere unter Bezug auf Fig. 24-27 besteht das erste Ventilelement 58 aus einem elastomeren Material und umfaßt einen Kopfabschnitt 83 mit relativ großem Durchmesser und einen flexiblen Halsabschnitt 95 mit relativ kleinem Durchmesser. Der Kopfabschnitt 83 enthält eine äußere zweite Kammer 80, die eine zweite äußere Öffnung 85 aufweist und eine ringförmige Rippe 87, die benachbart zur Öffnung 85 liegt. Ein ringförmiger äußerer Flansch 89 ist benachbart zu der zweiten äußeren Öffnung 85 angeordnet. Der Halsabschnitt 95 weist eine innere zweite Kammer 82 auf, die eine zweite innere Öffnung oder einen Sockel 88 aufweist. Die äußeren und inneren zweiten Kammern 80 und 82 sind durch eine durchdringbare bzw. durchlässige Wand 84 getrennt. Ein Schlitz 90 ist in der Wand 84 angeordnet und erstreckt sich ausgehend von der Kammer 82 zu einer Bohrung 93 mit relativ kleinem Durchmesser, die mit der Kammer 80 verbunden ist. Der Schlitz 90 ist normalerweise geschlossen, wenn das Ventil sich in einem ersten Zustand aufgrund der federnden Natur des Ventilelements 58 befindet, so daß die Wand 84 normalerweise eine Abdichtung zwischen den Kammern 80 und 82 bereitstellt. Der Schlitz 90 kann jedoch physikalisch bzw. körperlich durch einen Eingriffsitz in eine Öffnungsposition gezwungen sein, um eine Öffnung zwischen den äußeren und inneren Kammern 80 und 82 zu erzeugen, wenn das Ventil sich in einem zweiten oder funktionellen Zustand befindet. Die Kammer 80 ist mit der Außenseite des Ventilelements 58 durch mehrere Luftkanäle 86 in der Wand 84 verbunden.

Unter Bezugnahme auf Fig. 28-31 umfaßt das zweite Ventilelement 60 einen elastomeren Körper bzw. einen Elastomerkörper, der eine Außenfläche bzw. -seite 97 und eine dritte Kammer 92 aufweist. Die Kammer 92 weist eine dritte äußere Öffnung 94 und eine dritte innere Öffnung 96 auf. Eine ringförmige Nut 100 ist in der Außenfläche 97 angeordnet. Eine ringförmige Rippe 102 erstreckt sich ausgehend von der Innenfläche 91, welche die dritte Kammer 92 festlegt. Die Rippe 102 erstreckt sich in die Kammer 92 an einem Punkt ungefähr auf halbem Weg zwischen den äußeren und inneren Öffnungen 94 und 96 hinein. Ein ringfrömiger Flansch 98 erstreckt sich um den Außenumfang des Ventilelements 60 zwischen der äußeren Öffnung 94 und der ringförmigen Nut 100.

Das zweite Ventilelement 60 dient dazu, in die äußere zweite Kammer 80 des ersten Ventilelements 58 eingesetzt bzw. eingeführt zu werden, wobei die erste ringförmige Rippe 87 des Ventilelements 58 in die Nut 100 des Ventilelements 60 eingreift. Dies stellt sicher, daß die Ventilelemente 60 innerhalb der Kammer 80 in einer vorbestimmten Position in geeigneter Weise angeordnet und zum Sitz gebracht sind. In dieser vorbestimmten Position ist die dritte innere Öffnung 96 durch die Wand 84 verschlossen. Die Öffnung 96 ist horizontal mit der inneren zweiten Kammer 82 ausgerichtet und kann mit der Kammer 82 durch das Loch 93 und den Schlitz 90 betriebsmäßig verbunden sein. Da der Schlitz 90 normalerweise verschlossen ist, ist die Kammer 80 normalerweise von der Kammer 82 abgedichtet. Wenn das Ventilelement 60 in das Ventilelement 58 eingeführt wird liegen die Flansche 98 u. 99 (aneinander) an, wie in Fig. 6 gezeigt. Ein Ende des Rohrs oder Strohhalms 61 ist in den Sockel 88 eingesetzt. Die vereinigten bzw. verbundenen Ventilelemente 60 und 58 werden daraufhin in die erste Kammer oder primäre Bohrung 62 des Gehäuses 56 so eingeführt, daß der Flansch 89 zwischen den Flanschen 70 und 98 angeordnet ist, wie in Fig. 6 gezeigt. Das freie Ende des Rohrs 61 wird in die primäre Bohrung 62 eingeführt und durch die Nockenfläche 65 and er sekundären Bohrung 66 und daraufhin durch die sekundäre Bohrung 66 derart ausgelenkt, daß das Rohr sich über die Öffnung 73 hinaus erstreckt. Wenn das Rohr 61 und die Ventilelemente 60 und 58 sich ihrer Endposition nähern, wie in Fig. 5 gezeigt, trifft der flexible Halsabschnitt 95 mit der Nockenfläche 65 zusammen und wird in Richtung auf sowie in die Bohrung 66 hinein ausgelenkt und bildet eine Dichtung zwischen dem Rohr 61 und dem Gehäuse 56 an der Bohrung 66. Die Bohrung 66 erstreckt sich unter einem abwärts verlaufenden Winkel ausgehend von dem Ventilaufbau 50, so daß dann, wenn der Ventilaufbau 50 in die Flasche 40 eingeführt ist, das gegenüberliegende Ende des Rohrs in Kontakt mit der am weitesten unten gelegenen Wand 45 der Flasche 40 gelangt, wie in Fig. 2 gezeigt. Dies gewährleistet, daß im wesentlichen das gesamte Reagenz innerhalb der Flasche abgesaugt wird. Der Winkel der Öffnung 66 veranlaßt das innere Ende des Ventilelements 58 außerdem dazu, aufgrund der elastomeren Natur des Ventilelements 58 verformt zu werden, wie in Fig. 6 gezeigt. Die innere zweite Kammer 82 ist betriebsmäßig mit dem Innenraum 42 der Flasche durch das Rohr 61 verbunden. Unter Bezug auf Fig. 5 umfaßt der 52 eine Kappe, die allgemein mit der Bezugsziffer 104 bezeichnet ist und eine Druckscheibe, die allgemein mit der Bezugsziffer 106 bezeichnet ist. Die Einzelheiten der Druckscheibe 106 sind in Fig. 17 bis 20 gezeigt. Die Einzelheiten der Kappe 104 sind in Fig. 21 bis 23 gezeigt. Insbesondere unter Bezug auf Fig. 21 bis 23 weist die Kappe 104 eine kreisförmige Seitenwand 108 und eine äußere Endwand 112 auf, die quer zur Seitenwand 108 verläuft. Die Innenfläche der Seitenwand 108 weist ein Innengewinde 110 auf. Die Endwand 112 weist eine kreisförmige äußere Öffnung 114 auf, die horizontal mit der kreisförmigen inneren Öffnung 116 ausgerichtet ist, die durch den inneren Umfangsrand 117 der Seitenwand 108 festgelegt ist. Die Kappe 104 weist eine Längsmittenachse 115 auf, die durch die Zentren bzw. Mitten der Öffnungen 114 bis 116 verläuft. Insbesondere unter Bezug auf Fig. 17 bis 20 weist die Druckscheibe 106 eine kreisförmige Seitenwand 118 und eine innere Endwand 119 auf. Die Seitenwand 118 weist eine äußere Rippe 122 und mehrere Schlitze 120 auf, die mehrere auswärts verlaufende Segmente 121 bilden. Der Außenumfang der Seitenwand 118 legt eine äußere kreisförmige Öffnung 124 fest. Die innere Endwand 119 verläuft quer zur Seitenwand 118 und weist eine innere kreisförmige Öffnung 126 auf. Ein kreisförmiger einwärts weisender Flansch 128 ist am Außenumfangsrand der Wand 119 angeordnet.

Der Verschlußaufbau 52 wird zusammengebaut, indem die Druckscheibe 106 in die Kappe 104 derart eingeführt wird, daß die Seitenwand 118 sich durch die Öffnung 114 der Kappe erstreckt. Der Außendurchmesser der Rippe 122 ist geringfügig größer als der Durchmesser der kreisförmigen Öffnung 114. Die Druckscheibe 106 und die Kappe sind beide aus einem relativ steifen thermoplastischen Material durch Spritzgießen gebildet. Die Segmente 121 der Druckscheibe 106 sind jedoch ausreichend federnd bzw. nachgiebig, so daß sie sich in Richtung auf das Zentrum der Öffnung 126 verbiegen bzw. ausgelenkt werden, wenn sie gegen den Umfangsrand der Öffnung 114 gezwungen werden. Die Rippe 122 weist eine auswärts weisende Schrägfläche auf, die jedes Segment 121 der Wand 188 einwärts in Richtung auf die Mittenachse der Druckscheibe zwingt bzw. drängt, wenn die Wand 118 der Druckscheibe gegen den Rand der Öffnung 114 gedrängt wird. Dies veranlaßt die Wand 118 dazu, durch die Öffnung 114 der Wand 112 derart gedrängt zu weden, daß die externe Rippe 122 auf der außenseite der Wand 112 angeordnet ist und die Druckscheibe innerhalb der Kappe 104 in ihrer Stellung dehnbar verriegelt, wie in Fig. 5 gezeigt. Die Druckscheibe 106 ist gegen eine Bewegung entlang der Achse 115 relativ zu der Kappe 104 lösbar verriegelt, jedoch frei um die Achse 115 relativ zu der Kappe 104 drehbar.

Insbesondere unter Bezug auf Fig. 7 bis 11 umfaßt die Fluidkupplungseinrichtung oder die Kupplung 54 einen horizontalen Hauptkörperabschnitt 132, der eine Längsmittenachse 127 aufweist. Ein Verbinderanschluß, der allgemein mit der Bezugsziffer 130 bezeichnet ist, ist am Außenende des Gehäuses angeordnet und ein Abschlußnippel 134 ist am Innenende des Gehäuses angeordnet. Der Verbinderanschluß 130 ist dazu ausgelegt, betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55, s. Fig. 33-34, der Absaugeinrichtung verbunden zu werden, die einen Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Der Verbinderanschluß 130 weist eine Außenendfläche 129 auf, die eine kreisförmige Nut 131 hat. Ein Elastomerdichtring 133 ist in der Nut 131 angeordnet und erstreckt sich über die Außenendfläche 129 hinaus. Der Verbinderanschluß 130 weist einen relativ breiten Lappen 137 und einen relativ schmalen Lappen 139 auf. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Lappen 137 und 139 diametral gegenüberliegend angeordnet und erstrecken sich quer zur Längsachse 127. Ein alternatives Positionieren und eine alternative Konfiguration der Lappen des Verbinderabschlusses können vorgesehen sein, um einen Eingriff mit einem entsprechenden Verteileranschluß bereitzustellen. Der Lappen 137 weist eine einwärts weisende Eingrifffläche 141 auf. Ein Ende der Fläche 141 hat eine Schräge 143. Ein Flanschanschlag 145 ist am gegenüberliegenden Ende der Fläche 141 angeordnet und erstreckt sich einwärts sowie quer zur Fläche 141. Der Lappen 139 hat eine einwärts weisende Eingrifffläche 147. Ein Ende der Fläche 147 hat eine Schräge 149. Ein ringförmiger Flansch 136 erstreckt sich quer ausgehend von der horizontalen Längsmittenachse 127 und ist benachbart zu dem Verbinderanschluß 130 sowie beabstandet zu diesem angeordnet. Ein Paar von Fingern 144 erstreckt sich ausgehend vom Flansch 136 in Richtung auf das Innennde des Hauptkörperabschnitts 132. Eine horizontale Längsbohrung 138 erstreckt sich ausgehend von einer äußeren Öffnung 140 am Anschluß 130 durch den Hauptkörperabschnitt 132 und den Nippel 134 zu einer inneren Öffnung 142. Die Bohrung 138 dient als Flüssigkeitsdurchlaß. Eine ringförmige Nut 146 ist in der Außenfläche des Hauptkörperabschnitts angeordnet. Eine Längsnut 148 ist in der Außenfläche des Hauptkörperabschnitts 132 angeordnet und schneidet bzw. quert die ringförmige Nut 146. Die Längsnut 148 dient als Gasdurchlaß. Die Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55 des Analyseinstruments verbunden, der in der Lage ist, an der Öffnung 140 einen Sog zu erzeugen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 32-34 umfaßt der Verteileranschluß 55 einen Verteilerhohlraum 150 und eine vordere Öffnung 152 zu dem Hohlraum. Eine Fluidöffnung 156 ist in einer Zugangsfläche 154 angeordnet, welche die Basis des Hohlraums bieldet und der vorderen Öffnung 152 gegenüberliegt. Die Fluidöffnung 156 ist mit einer Unterdruckquelle verbunden, die Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Ein erster Vorsprung 158 und ein zweiter Vorsprung 160 erstrecken sich in Richtung aufeinander zu an der Öffnung 152. Die Vorsprünge 158 und 160 sind voneinander beabstandet und legen zwischen einander einen ersten relativ breiten Schlitz 162 und einen zweiten relativ schmalen Schlitz 164 fest. Der Vorsprung 158 hat eine Innenfläche 159, die von der Zugangsfläche 154 beabstandet ist und zu ihr weist. Der Vorsprung 160 weist eine Innenfläche 161 auf, die von der Zugangsfläche 154 beabstandet ist und zu ihr weist.

Die Arbeitsweise und die Vorteile des erfindungsgemäßen Fluidaustragsystems erschließen sich nunmehr problemlos aus der vorstehend angeführten Beschreibung. Nachdem der Ventilaufbau 50 zusammengebaut wurde, wie in Fig. 6 gezeigt, wird er in die Öffnung 48 der Flasche 40 eingeführt, wie in Fig. 5 gezeigt.

Der Ventilaufbau 50 wird an der Flasche 40 angebracht, indem der Aufbau in die Bohrung 48 des Halsabschnitts 40 der Flasche in einer festen vorbestimmten Position eingeführt wird. Der Ventilaufbau wird so eingeführt, daß der Luftauslaß 68 des Gehäuses 56 aufwärts weist und das Rohr 61 sich abwärts erstreckt, wenn die Flasche 40 sich in allgemein horizontaler Position befindet, wie in Fig. 2 gezeigt. Das Gehäuse ist an der Flasche in einer von mehreren Möglichkeiten befestigt. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse an dem Hals der Flasche durch Schweißen des Flansches 70 an den vertieften ringförmigen Rand 53 der Flasche befestigt, bevorzugt durch Ultraschallschweißen. Wenn diese Prozedur verwendet wird, dient die ringförmige Wulst 72 als Energieleiteinrichtung für Ultraschallenergie und wird mit dem Rand 53 verschweißt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird der Ventilaufbau 50 am Hals der Flasche durch "Preßeinpassen" des Gehäuses 56 in die Bohrung oder Öffnung 48 befestigt. Dies wird in einer von zwei Möglichkeiten durchgeführt. Ein Preßsitz wird erhalten, indem der Außendurchmesser des einführbaren Abschnitts des Gehäuses geringfügig kleiner gemacht wird als der Durchmesser der Bohrung 48 derart, daß die länglichen Wülste 63 sich über den Durchmesser der Bohrung 48 hinaus erstrecken. Das Gehäuse 56 wird daraufhin in die Bohrung 48 gezwungen. Die Wülste 63 verformen sich aufgrund der Kunststoffzusammensetzung des Gehäuses und ermöglichen es, daß das Gehäuse in der feststehenden vorbestimmten Position verbleibt.

Der Ventilaufbau kann ebenfalls in die Bohrung 48 preßeingesetzt werden, indem der Außendurchmesser des einführbaren Abschnitts des Gehäuses geringfügig größer gemacht wird als der Durchmesser der Bohrung 48. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist das Vorsehen der Wülste 63 optional. Die verjüngte Konfiguration des Hauptkörperabschnitts 69 erleichtert das Preßeinsetzen des Gehäuses 56.

Der Ventilaufbau kann in der Flasche durch die Lappeneinrichtung 74 blockiert bzw. verriegelt werden, wie vorstehend erläutert.

Der Verschlußaufbau 52 wird daraufhin auf den Hals 44 der Flasche geschraubt. Wenn der Verschlußaufbau gedreht wird, werden die Flansche 98, 89 und 70 zusammengepreßt bzw. -gequetscht. Dies erbringt eine luft- und flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen dem Ventilaufbau und der Flasche am Hals 44. Wenn der ausreichend festgedreht bzw. verspannt wird, um eine Reibung zwischen der Druckscheibe 106 und dem Elastomerflansch 98 zu erzeugen, stoppt bzw. beendet die Druckscheibe 106 das Drehen mit der Kappe, wenn die Kappe weiter in der Vorwärtsrichtung auf den Hals 44 zugedreht wird. Während der Drehmomentanlage an der Kappe legt die Druckscheibe lediglich eine horizontale Krqaft an die Elastomerflansche 98 und 89 an. Dies verhindert ein Verdrehen oder Verformen der Flansche 98 und 70 in jeder Weise mit Ausnahme eines direkten horizontalen Zusammendrückens, wenn die Kappe festgeschraubt wird. Dies erlaubt es außerdem, daß die Kappe durch Zusammendrücken der Flansche 89 und 98 vorrückt, bis der einwärts weisende Flansch 128 der Druckscheibe in Eingriff mit dem Außenrand des Halses 44 gelangt. Dies stellt während des Drehens der Kappe auf eine Flasche einen zwangsweisen und reproduzierbaren Anschlag bereit. Dieses vorbestimmte Zusammendrücken der Flansche 98 und 70 erzeugt einen idealen Abdichtzuzstand. Nachdem der Verschlußaufbau 52 an dem Ventilaufbau und der Flasche angebracht worden ist, ist die Flasche dadurch gegenüber der Flüssigkeits- oder Gasströmung in die Flasche hinein bzw. aus dieser heraus abgedichtet. Dies stellt den ersten Zustand des Ventilaufbaus dar. Das Rohr 61 erzeugt einen Durchlaß für Fluid in der Flasche zu der inneren zweiten Kammer 82, während die Wand 84 jedoch verhindert, daß Fluid in die Kammer 80 gelangt. Luft vom Innern der Flasche vermag in die erste Kammer 62 des Gehäuses durch den Luftauslaß 68 und in die Luftkanäle 86 einzutreten, während hingegen das zweite Ventilelement 60 eine Dichtung an der Öffnung 86 bildet, um zu verhindern, daß Luft über die äußere zweite Kammer 80 hinusgelangt. Ein (nicht gezeigter) Verschlußlappen wird in die Kappenöffnung 114 eingeführt, um den Ventilaufbau vor Staub zu schützen.

Der Verbinderanschluß 130 der Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem komplementären Verteileranschluß 55 verbunden. Der Verbindungsanschluß 130 wird in den Hohlraum 150 des Verteileranschlusses 55 eingeführt, indem der Lappen 137 mit dem Schlitz 162 und der Lappen 139 mit dem Schlitz 164 ausgerichtet wird, und durch Stoßen der Endfläche 129 in Richtung auf die Zugangsfläche 154. Die Kupplungseinrichtung 54 wird daraufhin im Uhrzeigersinn in eine vorbestimmte Position in der Ansicht von Fig. 34 gedreht. Die Schrägen 143 und 149 gelangen in Eingriff mit den Innenflächen 159 bzw. 161 und dienen als Nockenflächen zum Führen der Lappen 137 und 139 zwischen den ersten und zweiten Vorsprüngen 158 bzw. 160 und der Zugangsfläche 154. Die Schrägen 143 und 149 sind gegen die Flächen 159 und 161 durch den elastomeren Dichtring 133 vorgespannt. Wenn die Lappen 137 und 139 hinter den Vorsprüngen 158 und 160 positioniert sind, wird der Dichtring gegen die Zugangsfläche 154 zusammengedrückt bzw. komprimiert und bildet eine Dichtung um die Öffnung 156 herum. Die Kupplungseinrichtung 54 wird um die Achse 127 um ungefähr 90º gedreht, zu welchem Zeitpunkt der Flansch 145 in Eingriff mit dem benachbarten Rand 163 des Vorsprungs 158 gelangt, um ein weiteres Drehen zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt weist die längliche Nut 148 aufwärts, wie in Fig. 34 gezeigt. Der Verbinderanschluß 130 der Kupplungseinrichtung 54 ist betriebsmäßig mit dem Verteileranschluß 55 verbunden, wie in Fig. 34 gezeigt. Die Öffnung 140 der Bohrung 138 ist axial zu der Öffnung 156 so ausgerichtet, daß die Öffnung 156 betriebsmäßig mit der Bohrung bzw. dem Flüssigkeitsdurchlaß 138 verbunden ist.

Die Kupplungseinrichtung 54 wird betriebsmäßig mit dem Ventilaufbau durch Bewegen der Flasche in Richtung auf den Verteiler derart verbunden, daß die Kupplungseinrichtung sich horizontal in die dritte Kammer 92 hineinerstreckt. Wenn dies auftritt, tritt der Nippel 134 in die Bohrung 93 kleinen Durchmessers ein, wodurch die Bohrung 93 erweitert und gleichzeitig der Schlitz 90 ausreichend erweitert wird, um es dem Nippel zu ermöglichen, die Wand 84 zudurchdringen und in die innere zweite Kammer 82 hinein sich zuerstrecken, wie in Fig. 5 gezeigt. Die Schulter 135 des Hauptkörperabschnitts steht im Eingriff mit der Wand 84 und zwingt die Wand 84 weg vom Innenende des zweiten Ventilelements 60, wodurch ein Durchlaß zwischen der Kammer 62 und der Kammer 80 erzeugt wird. Wenn die Kupplungseinrichtung 54 vollständig in den Ventilaufbau 50 eingeführt ist, wie in Fig. 5 gezeigt, steht die ringförmige Rippe 102 des zweiten Ventilelements im Eingriff mit der ringförmigen Nut 146 der Kupplungseinrichtung 54 derart, daß die Kupplungseinrichtung geeignet innerhalb des Ventilaufbaus an einer vorbestimmten Stelle relativ zu dem Ventilaufbau angeordnet ist. Gleichzeitig stehen die Finger 144 im Eingriff mit der Außenwand 112 der Kappe 104, um zu verhindern, daß die Kupplungseinrichtung über diese vorbestimmte Position hinaus sich bewegt. Die Finger 144 dienen auch als Fingergriffe, um es einem Nutzer zu erlauben, die Kupplungseinrichtung 54 problemlos mt dem Verteileranschluß 55 zu verbinden bzw. von diesem zu lösen. Wenn die Kupplungseinrichtung 54 geeignet lokalisiert ist, erstreckt sich das Innenende der Nut 148 in die äußere zweite Kammer 80 hinein. Das Außenende der Nut 148 erstreckt sich über den 52 hinaus, um einen Luft- oder Gasdurchlaß zwischen der Kammer 80 zu einem Punka außerhalb der Flaschenkappe zu erzeugen. Wenn die Flasche mit der Kupplungseinrichtung 54 verbunden ist, wird sie auf einem geringfügig geneigten Stütztablett 170 abgestützt, das einen Teil des (nicht gezeigten) Analyseinstruments bildet. Die Flasche ist in im wesentlichen horizontaler Position abgestützt sowie mit einer geringfügigen Aufwärtsneigung in Richtung auf die Öffnung der Flasche aufgrund des Neigungswinkels des Stütztabletts. Die Flasche wird mit Fluid bis zu einem Ausmaß befüllt, daß das Fluid unmittelbar unter dem Luftauslaß 68 und der Nut 148 ansteht, so daß diese Elemente in einem Luftraum über der Oberseite der Flasche oberhalb des Fluids zu liegen kommen. Dieser Luftraum ist minimal und das Füllen der Flasche maximal aufgrund der Tatsache, daß der Luftauslaß 68 an der Oberseite des Gehäuses 56 angeordnet ist, daß die Nut 148 an der Oberseite der Kupplungseinrichtung 54 angeordnet ist, daß der Hals 44 der Flasche 40 über der Mittenlinie der Flasche angeordnet ist, und daß die Flasche in Richtung auf den Halsabschnitt 44 geringfügig aufwärts geneigt ist. Wenn Sog an die Öffnung 40 des Anschlusses 130 angelegt wird, wird Fluid oder Reagenz aus der Flasche durch das Rohr 61 zu der Kammer 82 abgezogen und damit zu der Öffnung 140 durch die Bohrung 138 der Kupplungseinrichtung 54, um ausgehend von dem Verteiler in weitere Richtungen zur Verwendung durch das Analyseinstrument geleitet zu werden. Wenn Reagenz aus der Flasche abgezogen wird, wird ein Luft- oder Gasvolumen in die Flache durch den Durchlaß hindurch gezogen, der durch die Nut 148, die Kammer 80, die Öffnungen 86, die Kammer 62 und die Öffnung 68 gebildet ist.


Anspruch[de]

1. Verschlußaufbau (52) für eine Flasche (40) mit einem zylindrischen Halsabschnitt (44), der eine zentrale Längsachse (47) hat, Außengewinden (46) und mit einem kreisförmigen Abschlußrand, der eine Öffnung zu der Flasche bildet, wobei der Verschlußaufbau aufweist:

(a) eine Kappe (104), die eine Abschlußwand (112) und eine kreisförmige Seitenwand (108) mit Innengewinden (110) hat, die zum Schrauben um eine Drehachse auf den Halsabschnitt (44) der Kappe (104) zu dem Außengewinde komplementär sind, wobei die Kappe (104) in der Abschlußwand (112) eine zentrale, kreisförmige Öffnung (114) aufweist;

(b) eine Druckscheibe (106) mit einer Basiswand (119), wobei die Druckscheibe (106) innerhalb der kreisförmigen Seitenwand (108) und gegen die Abschlußwand (112) der Kappe (104) liegt; und

(c) eine Einrichtung zum Befestigen der Druckscheibe (106) auf der Kappe (104), so daß die Druckscheibe (106) um die Achse relativ zur Kappe (104) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Befestigen der Sicherheitsscheibe auf der Kappe (104) eine sich von der Basiswand (119) erstreckende ringförmige Seitenwand (118), eine zentrale Öffnung (124, 126) sowie sich von der Seitenwand (118) nach außen erstreckende Segmente (121) aufweist, die an einem distalen Ende einen äußeren vorstehenden Grad besitzen, wobei der Außendurchmesser der Grade (122) in Relation zur Achse etwas größer als der Durchmesser der zentralen kreisförmigen Öffnung (114) der Kappe (104) ist, wobei die Segmente (121) derartig elastisch sind, daß sie in Richtung auf das Zentrum der zentralen Öffnung (124, 126) verformbar sind, wenn sie gegen die kreisförmige zentrale Öffnung (114) der Kappe (104) gedrückt werden.

2. Verschlußaufbau (52) nach Anspruch 1, wobei die Segmente (121) parallel zu der Achse verlaufen.

3. Verschlußaufbau (52) nach Anspruch 1, wobei die Basiswand (119) einen ringförmigen Umfangsflansch (128) aufweist, der von der zentralen Öffnung (126) beabstandet ist und der sich von der ringförmigen Seitenwand (118) weg erstreckt.







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