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Automatische Fahrzeug-Symbol-Versenk-Vorrichtung - Dokument DE10045627A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10045627A1 18.04.2002
Titel Automatische Fahrzeug-Symbol-Versenk-Vorrichtung
Anmelder Koszlat, Heinz, 22767 Hamburg, DE
Erfinder Koszlat, Heinz, 22767 Hamburg, DE
DE-Anmeldedatum 15.09.2000
DE-Aktenzeichen 10045627
Offenlegungstag 18.04.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.04.2002
IPC-Hauptklasse B60R 13/00
IPC-Nebenklasse B60R 13/10   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Versenken von Firmen-Symbolen - speziell von Fahrzeug-Symbolen aller Art -, nach dem das Fahrzeug geparkt ist, der Motor aus- bzw. die Alarmanlage "Ein"geschaltet ist oder sonstwie ein wichtiger Steuerimpuls gegeben wird.
Es ist bekannt, daß einige Fahrzeughersteller spezielle, meistens auf der Fronthaube der Fahrzeuge montierte, hervorragende Symbole haben.
Wer z. B. ein Fahrzeug mit dem Sternen-Typ fährt, weiß über den Ärger Bescheid, wenn er im Laufe von einem Jahr 3 bis 4 mal neue Symbole am Fahrzeug anbringen lassen muß, weil diese über Nacht gestohlen, durch Vandalismus abgebrochen oder sonstwie zerstört wurden - oft mit Beschädigung der Chrom-Maske oder Lackschäden oder "beides".
Das wird auf "Dauer" sehr teuer - abgesehen vom Zeitaufwand dafür.
Um diesen Diebstahl/Vandalismus von vornherein zu unterbinden, war es Aufgabe der Erfindung, eine automatische "Versenkung" der Symbole zu erreichen, sobald das Fahrzeug geparkt oder sonstwie abgestellt bzw. außer Sichtbereich ist.
Das kann geschehen durch Ausschalten der Zündung, Einschalten der Alarmanlage oder Auslösen eines sonstwie wichtigen Impulses.
Das Symbol fährt dann ein und die Aussparung des Versenkschlitzes wird durch einen liegenden Deckel verschlossen.
Das ist mit der Fahrzeug-Symbol-Versenkvorrichtung - wie sie im folgenden technisch beschrieben und gezeichnet ist - sehr gut gelungen.
Wirtschaftlich läßt sich diese mit wenig Geld ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung besteht aus einer automatischen Versenk-Vorrichtung für Firmen-Symbole die senkrecht oder sonstwie aus einem Körper hervorragen. Speziell für Kraftfahrzeuge die das Symbol des Herstellers, hervorragend aus der Karosserie, tragen.

Sie besteht im wesentlichen aus 3 bzw. 4 Teilen: 1tens dem Symbol, - 2tens der Versenk und Verschlußmechanik mit dem Gehäuse und der Symbolführung und 3tens aus dem dazu benötigtem Getriebe oder Schrittmotor, Magneten, Hydraulik oder Gaszylindern (je nach Konstruktion) oder einer Kombination daraus, die elektronisch geregelt bzw. gesteuert werden.

Das 4te Teil wäre der evtl. benötigte, - oder zu verwendende Aussparungs-Verschluß.

Die automatische Symbol-Versenk-Vorrichtung ist für einen senkrechten Versenkvorgang des Symbols gedacht, - kann aber eben so als "Klappversenkung" ausgelegt sein.

Bei der Klappversenkung fährt ein entsprechend passendes Verschlußstück über das eingeklappte Symbol, - so daß eine glatte, - unverrückbare, - liegende Fläche übrigbleibt und gegebenfalls das Symbol des Fahrzeug Herstellers, in liegender, - nicht mehr demontierbaren Form darstellt, in dem Sinne, - das bei "Fahrt" das Symbol "hervorragt", - beim Parken und Abstellen des Fahrzeuges das liegende Symbol zu sehen ist.

Die beiden Symbole müssen da bei nicht die gleiche Form haben.

Bei der das Symbol "senkrecht" einfahrenden Vorrichtung ist auch ein, die Versenkungsaussparung ver und abschließender, - von Unten verschließender Deckel (zur Ausfüllung der Aussparung für das Symbol) vorgesehen, - muß aber nicht sein beim Symbol des Kreises mit dem Stern oder anderen "flachen" Symbolen, da diese nur wenig Aussparung benötigen der als schmaler Schlitz hingenommen werden kann.

Im Falle des Sternes kann man hier aber auch die sonst als ca. 2 Pfennig vorhandene Mittelaussparung vergrößern, - so das nach dem Einfahren des stehenden Symboles ein liegendes eingefahren/eingeschwenkt wird.

Da die Symbol-Versenk-Vorrichtung auf zig verschiedene Arten/Versionen, - mit verschiedenen Antriebsmitteln zum Ein und Ausfahren des Symboles, konstruiert sein kann, - stellt die Zeichnung 1 auch nur das eigentliche Prinzip im Schnitt da.

Da bei ist der Einfachheit halber als Triebmotor ein vor und rückwärts laufender Getriebe Schrittmotor oder wahlweise ein Hohlachs Schrittmotor zugleich gezeichnet, - wo bei der eine durch Nebenmontage die ges. Länge der Konstruktion verkürzt.

Der Ein und Ausfahr Hub wird mittels Schneckenspindel dargestellt, - der Antrieb erfolgt mittels Hohlachse durch einmal den Motor direkt und einmal durch das Hohlzahnrad des Getriebemotors.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist das Symbol (als Teil 1 bezeichnet) mit der Spindel beweglich verbunden mittels Kugel bzw. Kreuzgelenk, - in dem Sinne das es sich bei einem Aufprall eines Fremdkörpers flach wegdrückt.

Die Mittelstellung des Symbols wird durch eine Verzahnzng mit Feder bzw. Federteller festgestellt bzw. Fixiert.

Das der Getriebe Schritt (oder Hohlachsmotor) (3) das Ein und Ausfahren des Symbols bewirkt, - ist selbstverständlich und nicht weiter erwähnenswert.

Das Zusatz-Teil (4), - der Aussparungs-Verschluß ist es, - falls er benötigt wird, aber doch.

Dieser Verschluß kann über die Getriebe-Mechanik des Ein und Ausfahrmotors mit geschehen bzw. gesteuert werden direkt, - so wie mittels Bouwdenzug.

Er kann auch über einen elektronisch gesteuerten 2ten Kleinstmotor geschehen und z. B. auch über eine Schneckenspindel (quer liegend) bewegt werden.

Die übertragene Kraft des Ein und Ausfahrmotors für die Bewegung des Symbols kann einfach, - über eine Rutschkupplung (Federkupplung) geschehen, so wie elektronisch, je nach "Last", - geregelt werden, - was besonders bei Vereisungen im Winter wichtig ist.

Die Wirkung ist in beiden Fällen so zu verstehen, - das die "überschüssige" Energie/Zeit des Ein und Ausfahrmotorsfür das Ein bzw. Aufschieben, - bzw. das Ein und Ausschwenken des Symbolverschlusses, - inkl. der "Arretierung" nach dem Vorgang des Einfahrens, - ausgenutzt wird.

Kurz zusammen gefaßt:

Angenommen das Symbol fährt "Ein" (Parkzustand),- so fährt es flott Ein, - trifft auf den "Anschlag" des Einzugmechanismus, - dieser sperrt und gibt die Kraft an den Verschlußdeckel weiter; so lange bis dieser geschlossen und verriegelt ist und der Endimpuls gegeben wird.

Das kann, - wie oben erwähnt, - mechanisch,- aber auch elektronisch geschehen. - Beim Ausfahren des Symbols ist der Vorgang dann "umgekehrt", - wie man sich vorstellen kann.

Bei Luftdruck oder Hydraulik wäre es ähnlich, - der entstehende "Überdruck" wäre dann in beide Richtungen der Öffner oder Schließer-Auslöser für den Symbol "Verschluß".

Bei Elektro-Magnet Steuerung wäre es allerdings empfehlenswert, - eine Zusatzspule für den Verschlußdeckel vorzusehen, - da der Vorgang des Ein und Ausfahrens sehr schnell geht und der ganze Vorgang nur über eine "Zeitsteuerung" ablaufen kann.

Denkbar wäre auch die Konstruktion mittels Schnecken Spindel (wie Eingangs schon angeschnitten) wo bei aus Platzersparnis-Gründen die Achse der Motore hohl sein könnte und von Innen als Gewinde-Schnecke ausgebildet sein kann um die mit dem Symbol verbundene Schneckenspindel aufzunehmen.

Eben so kann, - wie in der Zeichnung Blatt 1,1.) dargestellt ist, - über ein Getriebe, - die Spindel seitwärts liegen, - wo bei die Spindel hier durch die Hohlachse des einen, innen liegenden, profilierten Zahnrades geht.

Der Antriebsmotor ist, zum besseren Verständnis, der Einfachheit halber seitwärts gezeichnet, - normalerweise würde er vor oder hinter dem eingefahrenen Symbol liegen, - wo bei er länger und breiter sein kann und Platz gespart wird.

Um an der Höhe der Konstruktion zu sparen, - kann auch die Betätigung des Hubes über Hebel vorgesehen sein, - so wie alle erdenklichen anderen Hilfsmittel als Medium der Kraftübertragung, - wie Eingangs erwähnt,- vorgesehen sind.

Kurz zusammen gefaßt:

Die Symbol-Versenk-Vorrichtung (Konstruktion) sorgt in jedem Falle dafür daß das Symbol, auf einer Führung, - Ein und Aus fährt, - egal ob sie hydraulisch, pneumatisch, elektromagnetisch, elektronisch oder mechanisch über Motore, - oder einer Kombination daraus, - angetrieben wird. Verschiedene Möglichkeiten sind in den Unteransprüchen beschrieben.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zur automatischen Firmen-Symbol-Versenkung, - speziell für Kraftfahrzeuge, - die einsetzt, so bald das Fahrzeug ohne Aufsicht (z. B. geparkt) ist, - zum Zwecke der Verhinderung des Diebstahls bzw. des Vandalismus.

    Dadurch gekennzeichnet das diese im wesentlichen aus 4 Teilen besteht. 1tens dem eigentlichen Symbol des Herstellers, - 2tens der Ein und Ausfahrmechanik mit Gehäuse, - 3tens den Antriebs und Steuerelementen (Motore o. ä.) nebst Steuerelektronik, - 4tens dem Aussparungs (Symbol) Verschlußdeckel/Mechanismus mit oder ohne eigenem Antriebselement und der Eigenschaft das die Vorrichtung als senkrechte Versenkung, - so wie auch als Klappmechanismus, ausgebildet sein kann.

    Weiter dadurch gekennzeichnet das, - nach dem "Einfahren" des Symboles, die Aussparung durch einen Deckel verschlossen wird der das Symbol in liegender Form, kleiner oder größer tragen kann, - wo bei die Symbole nicht gleich sein müssen, - in dem Sinne, - das sich nach dem Versenken des Symboles eine glatte, verriegelte Oberfläche zur Karosserie/Maske ergibt mit einem nicht abzubrechenden oder sonstwie herauszuholenden Symbol.

    Ebenso dadurch gekennzeichnet daß das Ein und Ausfahren des Symbols vorwiegend mit dem Lauf oder Stillstand des Motors des Fahrzeuges geschieht oder beim "scharf' machen der Alarmanlage und das die Ein und Ausfahr-Mechanik mittels 12 Volt Getriebe- Motoren, elektronisch gesteuerten Schrittmotoren usw. - wie sie in den Unteransprüchen im folgenden genannt werden, - also auf diverse Art, - geschehen kann.

    Vorgesehen ist (wie aus der Zeichnung ersichtlich) eine Mechanik mit einem 12 Volt Kleinmotor nebst Seitengetriebe, der durch eine Hohlachse eine Hubspindel bewegt, - wie ebenso den Verschlußdeckel durch einen Spindelantrieb mit gleichem, - oder zusätzlichem Kleinmotor.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mechanik für die Symbol-Versenkung durch einen elektronisch gesteuerten Schrittmotor, - mit oder ohne Getriebe, mit oder ohne Hohlachse, - bewegt wird.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dar Ein und Ausfahren des Symboles mittels Elektro-Magneten geschieht.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, das der Antrieb für das Ein und Ausfahren und Deckelverschließen, - ebenso wie unter 1 bis 3 beschrieben, geschieht, jedoch pneumatisch mittels Zylinder o. ä.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, das der gesamte Antrieb für das Ein und Ausfahren und Deckelverschließen hydraulisch betätigt wird.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, das der gesamte Antrieb für das Ein und Ausfahren des Symboles und der Deckelverschluß-Mechanismus aus verschiedenen Kombinationen der vorgenannten Möglichkeiten der Antriebe besteht.
  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Erscheinen des Symboles mittels Laser o. ä. als Hologramm entsteht und ebenso Ein und Ausgeschaltet wird wie zuvor erwähnt.






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