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Dokumentenidentifikation DE69618084T2 13.06.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0750099
Titel Thermostatgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Anmelder Isuzu Motors Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kimura, Haruyo c/o Isuzu Motors Limited, Fujisawa-shi, JP
Vertreter Dr. Weber, Dipl.-Phys. Seiffert, Dr. Lieke, 65189 Wiesbaden
DE-Aktenzeichen 69618084
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.06.1996
EP-Aktenzeichen 961098241
EP-Offenlegungsdatum 27.12.1996
EP date of grant 19.12.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.06.2002
IPC-Hauptklasse F01M 5/00
IPC-Nebenklasse F01P 7/16   F01M 11/03   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Hauptkörper mit einem daran angebrachten Thermostatgehäuse. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Thermostatgehäuse für eine Brennkraftmaschine, welches einstückig mit einem Ölkühler, einem Ölfilter usw. angeordnet werden kann.

Um eine höhere Leistung von Kraftfahrzeugen zu erreichen, ist eine Reduzierung der Größe und des Gewichts von Brennkraftmaschinen für Kraftfahrzeuge in den letzten Jahren mehr und mehr gefordert worden, während es mehr und mehr schwierig wurde, den Bauraum für Vorrichtungen außerhalb des Motors mit verringerter Größe eines Motorhauptkörpers sicherzustellen, und die Verminderung der Größe des Motorhauptkörpers hat fast ihre Grenze erreicht.

Insbesondere erfordert ein Thermostatgehäuse, ein Ölkühler und ein Ölfilter jeder Außenleitungen, um das notwenige Kühlwasser und Öl zu veranlassen, zwischen ihre Vorrichtungen und den Motorhauptkörper und zwischen dem Ölkühler und dem Ölfilter zu fließen, und aus diesem Grund wird der Raum für ein Kühlwassersystem und ein Ölsystem, welche außerhalb des Motorhauptkörpers angeordnet werden sollen, groß.

Diesbezüglich ist ein mit einem Ölfilter ausgestatteter Ölkühler, welches eine integrierte Einheit eines Ölfilters und eines Ölkühlers ist, sicherlich hilfreich, um den Einbauraum zu reduzieren, wie zum Beispiel in dem japanischen Gebrauchsmuster beschrieben ist, welches offengelegt ist unter Nr. 102413/1989. Es ist jedoch eine weitere Verringerung des Einbauraumes notwendig, um eine kompakte Brennkraftmaschine mit hoher Leistung zu realisieren.

DE 42 11 896 A1 beschreibt eine Ausführungsform, bei welcher das Temperatursteuerventil und der Ölkühler in einem Aufbaukörper eingesetzt sind, der zwischen dem Motorhauptkörper und Riemenscheiben vorgesehen ist zur Übertragung der Antriebskraft zu der Kühlwasserpumpe. Diese Anordnung ist unter Verwendung einiger Flansche an dem Motorkörper angebracht.

US-4-032,068 A beschreibt (zeigt) ein Thermostatgehäuse mit einem ersten Flansch, zum Beispiel 15, der geeignet ist, um das Thermostatgehäuse an einem Brennkraftmaschinenhauptkörper anzubringen, und einen zweiten Flansch 12, der zweckmäßig ist für das Verbinden mit einer Leitung zum Führen von Kühlwasser zu einem Wärmetauscher, wenn die Wassertemperatur hoch ist, oder ein zweiter Flansch 13 ist zweckmäßig für das Verbinden mit einer Leitung zum Umwälzen von Wasser direkt zu einem wärmeerzeugenden Teil, wenn die Wassertemperatur niedrig ist, wobei der erste Flansch 15 und der zweite Flansch 12 oder 13 einander in Verlängerungen ihrer Flanschoberflächen kreuzen, wobei eine Anordnung so hergestellt ist, daß ein Durchgang von dem ersten Flansch 15 zu dem zweiten Flansch 12 die Möglichkeit vorsieht, daß das Kühlwasser von einem Einlaß zu dem Wärmetauscher fließt, während ein Durchlaß von dem ersten Flansch 15 zu dem zweiten Flansch 13 die Möglichkeit schafft, daß das Kühlwasser von dem Einlaß zu einem Bypass fließt.

Zusammenfassung der Erfindung

Im Hinblick auf die vorstehend beschriebenen Probleme besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Schaffung eines Thermostatgehäuses für eine Brennkraftmaschine, welches den Einbauraum verringern und die Wartungsfreundlichkeit durch die integrale Anordnung eines Ölkühlers oder eines Ölfilters mit einem Thermostatgehäuse verbessern kann.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung beschreibt eine Anordnung gemäß Anspruch 1.

Der Ölkühler und der Ölfilter können einstückig miteinander montiert oder zusammengebaut werden, und diese Anordnung kann an dem Thermostatgehäuse angebracht werden.

Der Ölstromdurchgang, der auf dem Thermostatgehäuse gebildet ist, kann zu der ersten Flanschoberfläche und zu der zweiten Flanschoberfläche gemäß der vorstehenden Beschreibung geöffnet sein.

Ferner ist es möglich, zwei Ölflußdurchgänge derart vorzusehen, daß einer von ihnen als ein Durchgang verwendet werden kann für das Einführen von mindestens einem Teil eines unter Druck stehenden Öls, welches von einer Ölpumpe zu dem Ölkühler oder zu dem Ölfilter zugeführt wird, und der andere kann als ein Durchgang verwendet werden für das Einführen von mindestens einem Teil des Öls, welches aus dem Ölkühler oder dem Ölfilter zu dem Motorhauptkörper herausfließt.

Ein Kühlwassereinführdurchgang und ein Kühlwasserausführdurchgang werden in dem Thermostatgehäuse gebildet. In diesem Fall werden mindestens zwei Kühlwasser-Einführdurchgänge in solcher Weise gebildet, daß eine von ihnen mit einer Kühlwasserummantelung des Motorhauptkörpers und der andere mit einem Wasserdurchgang für die Verbindung der Kühlwasserummantelung mit einem Radiator in Verbindung stehen, wobei ein Kühlwassergang, der mit der Kühlwasserauslaßseite des Thermostaten in Verbindung steht, in dem Thermostatgehäuse gebildet ist und ein Kühlwasser- Ausführdurchgang, der mit mindestens der Saugseite der Kühlwasserpumpe in Verbindung steht, in diesem Kühlwassergang gebildet ist.

Das Thermostatgehäuse kann aus einer Aluminiumlegierung hergestellt sein. Da in diesem Fall die Aluminiumlegierung einen hohen Wärmeübergangskoeffizienten hat, wird dann, wenn der Öldurchgang und der Kühlwasser-Ausführdurchgang in dem Thermostatgehäuse nahe aneinander angeordnet sind, das Öl an dem Ort gekühlt, wo sie einander sehr nahe sind. Auf diese Weise kann das Thermostatgehäuse wie ein Hilfsölkühler arbeiten.

Thermostaten vom Typ mit zwei Ventilen, wie zum Beispiel ein Typ mit Boden-Bypass, Typ mit Seiten-Bypass usw., können unter Verwendung eines Ölpellets, welches herkömmlich verwendet worden ist, als der oben beschriebene Thermostat verwendet werden.

Verschiedene herkömmliche Ölkühler können als die oben beschriebenen Ölkühler verwendet werden, wie zum Beispiel ein Ölkühler vom Typ mit Wasserkühlung und ein Ölkühler vom Typ mit Luftkühlung im Hinblick auf das Kühlsystem, und bezüglich des Aufbaus ein rohrförmiger Typ und ein Stapeltyp. Der Ölfilter kann von herkömmlichem Typ sein, derart, daß das Filterpapier zu einem Zylinder geformt wird, um den Filtrierbereich zu vergrößern.

Das Mittel zum Bilden des ersten Flansches für das Anbringen des Thermostatgehäuses an dem Motorhauptkörper und des zweiten Flansches zum Anbringen des Ölkühlers oder des Ölfilters in solcher Weise, daß die Verlängerungsoberflächen ihrer Flanschoberflächen einander kreuzen, und zur Bildung mindestens eines Ölstromdurchganges, der mit dem Ölkühler oder dem Ölfilter in dem Thermostatgehäuse in Verbindung steht, kann in der folgenden Weise arbeiten.

Mit anderen Worten kann das Thermostatgehäuse wie ein Träger funktionieren zum Anbringen des Ölkühlers oder des Ölfilters und der Ölleitungen an diesem, um den Einbauraum am Motorhauptkörper, die Größe des Motorhauptkörpers und den Raum für die Außenleitung des Motorhauptkörpers sowie die Anzahl der notwendigen Bestandteile zu verringern. Da außerdem die Wartung des Thermostaten, des Ölfilters usw. am selben Ort durchgeführt werden kann, kann die Wirksamkeit bzw. Effektivität der Arbeit verbessert werden.

Das Mittel zum Öffnen der Öldurchgänge, welche in dem Thermostatgehäuse gebildet sind, zu der ersten Flanschoberfläche und zu der zweiten Flanschoberfläche ermöglicht es, gleichzeitig die Vorrichtungen anzubringen und ermöglicht die Rohrverlegung. Deshalb kann die Anzahl der Bestandteile der Leitungen reduziert werden, und die Wirksamkeit des Zusammenbaus kann verbessert werden.

Ferner kann das Mittel zum Bilden zweier Öldurchgänge in dem Thermostatgehäuse, um einen von ihnen als Durchgang zu verwenden zum Führen mindestens eines Teils des unter Druck stehenden Öls, welches von der Ölpumpe zu dem Ölkühler oder zu dem Ölfilter zugeführt wird, und dem anderen als einen Durchgang zum Führen mindestens eines Teils des Öls, welches aus dem Ölkühler oder dem Ölfilter herausfließt, zum Motorhauptkörper, die Anzahl der Bestandteile weiter reduzieren und die Wirksamkeit des Zusammenbaus verbessern.

Das Mittel zum Bilden mindestens zweier Kühlwasser-Einführdurchgänge, um es einem von ihnen zu ermöglichen, die Verbindung mit der Kühlwasserummantelung des Motorhauptkörpers vorzusehen, und dem anderen, die Verbindung mit dem Wasserdurchgang zu ermöglichen, der seinerseits mit der Kühlwasserummantelung und dem Radiator in Verbindung steht, zur Bildung des Kühlwassergangs, der mit der Kühlwasserauslaßseite des Thermostaten in Verbindung steht, und für die Ermöglichung, daß dieser Kühlwassergang mit mindestens der Saugseite der Kühlwasserpumpe in Verbindung kommt, kann die Anzahl der Bestandteile der Kühlwasserleitungen verringern und die Wirksamkeit des Zusammenbaus verbessern.

Das Mittel zum Anordnen des Öldurchgangs und des Kühlwasser-Ausführdurchgangs derart, daß sie in dem Thermostaten nahe beieinander sind, kann die Möglichkeit schaffen, daß das Thermostatgehäuse als Ölkühler arbeitet. Wenn das Thermostatgehäuse aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, hat es einen hohen Wärmeübergangskoeffizienten, und das Thermostatgehäuse hat die Möglichkeit, wie ein Ölkühler zu funktionieren.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung der Lage, wo ein Thermostatgehäuse, ein Ölkühler und ein Ölfilter durch herkömmliche Mittel an einer Brennkraftmaschine angebracht sind, und erläutert den Grundaufbau des Kühlwassersystems und eines Ölsystems;

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht zur Erläuterung des Gesamtaufbaus eines Systems unter Verwendung des Thermostatgehäuses einer Brennkraftmaschine gemäß der Ausführungsform 1 der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 ist ein Diagramm zur Darstellung des Kühlwassersystems und des Ölsystems bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform;

Fig. 4 ist eine Draufsicht auf das Thermostatgehäuse, wie es in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 5 ist eine Vorderansicht des Thermostatgehäuses, das in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 6 ist eine Seitenansicht des Thermostatgehäuses, das in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 7 ist eine Rückansicht des Thermostatgehäuses, das in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 8 ist eine Bodenansicht des Thermostatgehäuses, das in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 9 ist eine Schnittansicht entlang der Linie IX-IX der Fig. 5;

Fig. 10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie X-X der Fig. 5;

Fig. 11 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XI-XI der Fig. 4:

Fig. 12 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XII-XII der Fig. 4; und

Fig. 13 ist eine Teilschnittansicht des Thermostatgehäuses einer Brennkraftmaschine gemäß einer Ausführungsform 2 der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Ein Beispiel eines Kühlwassersystems und eines Ölsystems eines Thermostatgehäuses, eines Ölkühlers und eines Ölfilters werden unter Bezugnahme auf ein Beispiel des Standes der Technik erläutert, der in Fig. 1 gezeigt ist, bevor die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im einzelnen erläutert werden.

In Fig. 1 kühlt Kühlwasser, welches von einer Kühlwasserpumpe 2 abgegeben wird, die an einer (nicht gezeigten) Gebläsewelle angebracht ist, in einer Brennkraftmaschine das Innere des Motorhauptkörpers 3, verzweigt sich dann in einer äußere Leitung a für ein Thermostatgehäuse 4 des Motorhauptkörpers 3, eine Außenleitung b für einen Radiator 5 und eine Außenleitung c für einen Ölkühler 6, fließt durch eine äußere Rücklaufleitung a' für das Thermostatgehäuse 4, eine äußere Rücklaufleitung b' für den Radiator 5 und eine äußere Rücklaufleitung c' für den Ölkühler 6 und wird dann zu der Kühlwasserpumpe 2 zurückgeschickt. Obwohl das Kühlwasser zu einer Erwärmungsvorrichtung für die Luftaufbereitung, einen Turbolader, eine Einspritzpumpe usw. verteilt wird, zeigt Fig. 1 außer den oben beschriebenen Teilen nur das grundsätzliche Kühlwassersystem.

Auf der anderen Seite wird das Öl, das von einer Ölpumpe 7, die an einer (nicht gezeigten) Kurbelwelle angebracht ist, geschickt wird, durch eine äußere Leitung a zu dem Ölkühler 6 geschickt, wird dann durch eine äußere Leitung β zu einem Ölfilter 8 geschickt, als nächstes durch eine äußere Leitung y zu einem (nicht gezeigten) Ölgang geschickt, welcher in dem Motorhauptkörper 3 angeordnet ist, wird nach dem Schmieren und Kühlen eines Teils des Motors zu einer Ölwanne zurückgeschickt und wird wieder in die Ölpumpe angesaugt.

Weil der (nicht gezeigte) Thermostat und das Ölfilter 8 Bestandteile sind, welche eine Wartung benötigen, muß ein Raum für die Wartungsarbeiten sichergestellt sein, wenn ihr Montageraum sichergestellt wird. Mit anderen Worten üben sie große Einflüsse auf die Auslegung anderer Bestandteile aus. Sobald das System einen größeren Maßstab bekommt, nimmt die Anzahl der notwendigen Bestandteile auch zu, und es treten Probleme auf, wie zum Beispiel die Zunahme der Kosten und die Abnahme der Effektivität der Arbeit, wenn die Wartung erfolgt.

Im Gegensatz dazu kann das Thermostatgehäuse gemäß der Ausführungsform 1 der vorliegenden Erfindung, welche in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, die Anzahl der äußeren Leitungen um die Brennkraftmaschine und die Anzahl der mit diesen verbundenen Bestandteile reduzieren und kann die Wartungsfreundlichkeit verbessern, wie unten erläutert wird.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, werden bei dem Thermostatgehäuse 4 gemäß der Ausführungsform 1 ein erster Flansch F, der an dem Motorhauptkörper 3 angebracht werden soll, und ein zweiter Flansch G, der an dem Ölkühler 6 angebracht werden soll, gebildet. Bei dieser Ausführungsform 1 werden der erste Flansch F und der zweite Flansch G in solcher Weise gebildet, daß ihre Flächen einander senkrecht schneiden (siehe Fig. 4 und 7). Der erste Flansch F ist an einem Flansch F' auf der Motorseite angebracht, der auf einem Zylinderkörper gebildet ist, während ein Flansch G' auf der Ölseite des Ölkühlers 6 an dem zweiten Flansch G angebracht ist. Gegebenenfalls kann der oben beschriebene Winkel jeder andere Winkel als ein rechter Winkel sein.

Bei der Ausführungsform 1 ist der Ölfilter 8 an dem Ölkühler 6 so angebracht, daß das Thermostatgehäuse 4, der Ölkühler 6 und der Ölfilter 8 einstückig zusammengebaut sein können. Der in der Ausführungsform 1 verwendete Ölkühler 6 ist ein herkömmlicher Ölkühler, welcher ein Kühlelement vom Typ mit Kühlwasser und mit einem zylindrischen Stapel verwendet, und der Ölfilter 8 ist auch ein herkömmlicher Ölfilter unter Verwendung eines Filterelements, welches dadurch erhalten wird, daß man das Filterpapier zylindrisch formt.

In Fig. 2 gezeigte Schraubenlöcher werden für die Befestigung der ersten Flansche F und F' verwendet. Die Befestigung der zweiten Flansche G und G' und die Befestigung des Ölkühlers 6 und des Ölfilters 8 erhält man dadurch, daß man einen Stehbolzen 12, in welchem für den Durchgang des Öls ein durchgehendes Loch gebohrt ist, mit einer Aufnahmeschraube 12a (Fig. 12) ineinandergreifen läßt, die an einem offenen Teil eines Ölstromdurchgangs y" gebohrt ist, und einer (nicht gezeigten) Aufnahmeschraube, die an einem Ölauslaß des Ölfilters 8 gebohrt ist.

Das Kühlwasser- und Ölumwälzsystem gemäß der Ausführungsform 1 verwendet grundsätzlich dasselbe System, welches unter Bezugnahme auf Fig. 1 erläutert ist. Deshalb werden dieselben Bezugszahlen venrwendet, und die Wiederholung der Erläuterung wird weggelassen.

Das Thermostatgehäuse 4 der Ausführungsform 1 ist aus Aluminiumlegierungsguß hergestellt, und seine Skizze wird gegenüber Fig. 2 erläutert, welche den Zusammenbauschritt mit Fig. 3 zeigt, die den Systemabschnitt zeigt.

Der Kühlwasserauslaß J' und der Kühlwassereinlaß K' des Motorhauptkörpers 3, die in dieser Ausführungsform 1 verwendet sind, sind in der Nachbarschaft des Motorseitenflansches F' geöffnet, und der Ölauslaß L' und der Öleinlaß M' sind in der Nachbarschaft der Oberfläche des Motorseitenflansches F' geöffnet. Wie man in Fig. 3 sieht, steht der Kühlwasserauslaß J' mit dem Kühlwasserdurchlaß 15 in Verbindung, durch welchen die Kühlwasserpumpe 2, die innerhalb des Motorhauptkörpers 3 angebracht ist, Kühlwasser zu dem Zylinderkörper 10 umwälzt, während der Kühlwassereinlaß K' mit der Saugseite der Kühlwasserpumpe 2 in Verbindung steht.

Weiterhin steht der Kühlwasserauslaß J' mit dem Kühlwassereinlaß J des Ölkühlers 6 über die Außenleitung c in Verbindung. Auf der anderen Seite steht der Ölauslaß L', der sich zu dem Motorhauptkörper 3 öffnet, mit der Auslaßseite des Öls in Verbindung, das von der Ölwanne 9 durch die Ölpumpe 7, die innerhalb des Motorhauptkörpers 3 angebracht ist, angesaugt wird. Der Öleinlaß M' steht mit dem Ölgang (nicht gezeigt) des Zylinderkörpers 10 durch den Ölstromdurchgang y' in Verbindung, der in dem Motorhauptkörper 3 gebildet ist.

Auf der anderen Seite verzweigt sich das Kühlwasser, welches aus dem Kühlwasserauslaß N' des Zylinderkopfes 14 herausfließt, in die Außenleitung a, die an dem Radiator 5 vorbeileitet, und die Außenleitung b, die mit dem Radiator 5 in Verbindung steht. Die Außenleitung a steht mit dem Kühlwassereinlaß N des Thermostatgehäuses 4 in Verbindung, und die Rücklaufaußenleitung b' von dem Radiator 5 steht mit dem Kühlwassereinlaß P des Thermostatgehäuses 4 in Verbindung.

Der Kühlwasserauslaß Q des Ölkühlers 6 steht mit dem Kühlwassereinlaß R des Thermostatgehäuses 4 über die Außenleitung d in Verbindung. Bei einem modifizierten Beispiel der Fig. 3 können der Kühlwasserauslaß Q und der Kühlwassereinlaß R vorher dadurch verbunden sein, daß man den zweiten Flansch G und den Ölkühlerseitenflansch G' befestigt.

Ferner ist eine Außenleitung e (in Fig. 2 nicht gezeigt) für die Zuführung von Kühlwasser zu der Heizvorrichtung 16 für die Luftaufbereitung von der Außenleitung a abgezweigt, die mit dem Kühlwasserauslaß N' des Zylinderkopfes 14 in Verbindung steht, und ihre Rücklauf-Außenleitung e' steht mit dem Kühlwassereinlaß S des Thermostatgehäuses 4 in Verbindung.

In Fig. 3 werden Radiatorbypass-Kühlwasser (Kühlwasser nach dem Kühlen des Motors), welches dem Kühlwassereinlaß N des Thermostatgehäuses 4 zugeführt ist, und Radiatorauslaß-Kühlwasser, welches dem Kühlwassereinlaß P zugeführt ist, dem Thermostat 17 zugeführt. Ein Thermostat vom Typ mit Bodenbypass, dessen eines Ventil sich in eine Schließrichtung bewegt, wenn dessen anderes sich in eine Öffnungsrichtung bewegt, wird als dieser Thermostat 17 verwendet.

Wenn die Temperatur des Bypasskühlwassers (Kühlwasser, welches von dem Kühlwassereinlaß N zugeführt wird) unter der eingestellten Temperatur des Thermostaten ist, zieht sich ein Wachs zusammen, und das Bypasskühlwasser fließt in die Thermostatkammer 18 des Thermostaten 17. Wenn die Temperatur des Motorkühlwassers nach dem Kühlen des Motors über die eingestellte Temperatur ansteigt, dehnt sich das Wachs aus, bis die Kühlwassertemperatur unter die eingestellte Temperatur fällt, so daß das Kühlwasser des Radiatorauslasses (Kühlwasser, welches von dem Kühlwassereinlaß P zugeführt wird) in die Thermostatkammer 18 fließt.

Die Thermostatkammer 18 steht mit dem Kühlwassergang 19 innerhalb des Thermostatgehäuses in Verbindung. Deshalb fließt in die Thermostatkammer 18 fließendes Kühlwasser in einer in Fig. 11 durch Pfeile gezeigten Richtung, verbindet sich mit Kühlwasser, welches aus dem Kühlwassereinlaß R fließt (Kühlendwasser des Ölkühlers 6) und aus dem Kühlwassereinlaß S (Wasser aus der Heizvorrichtung 16 für die Luftaufbereitung) (siehe Fig. 10 und 11). Das aus dem Kühlwasserauslaß K herausfließende, zusammenfließende Kühlwasser wird zu dem Kühlwassereinlaß K' zugeführt, der sich zu dem Motorhauptkörper 3 durch eine Außenleitung a' öffnet, und wird zu der Kühlwasserpumpe 2 zurückgeschickt.

Auf der anderen Seite strömt Öl, das von der Ölpumpe 7 (Fig. 3) zugeführt wird, durch den Ölfließdurchgang α' innerhalb des Motorhauptkörpers 3, den Ölauslaß L', den Öleinlaß L, den Ölfließdurchgang α" innerhalb des Thermostatgehäuses 4 und wird dem Ölkühler 6 durch eine ringartige Nut 22 zugeführt, die in dem Flansch G eingearbeitet ist. Das das Kühlerelement 6a verlassende Öl wird durch den Ölfließdurchgang β" dem Ölfilter 8 zugeführt.

Das dem Ölfilter 8 somit zugeführte Öl wird durch das Filterelement 8a gefiltert, fließt dann durch den Ölfließdurchgang y", den Ölauslaß M', den Öleinlaß M' und den Ölfließdurchgang y' (siehe Fig. 3) in dem Motorhauptkörper 3 und wird dann dem (nicht gezeigten) Ölgang innerhalb des Motorhauptkörpers 3 zugeführt.

Der Innenaufbau des oben erläuterten Thermostatgehäuses wird ferner unter Bezugnahme auf die Fig. 4 bis 11 erklärt, die mit den Fig. 2 und 3 in Vergleich gesetzt werden. Übrigens kann die Entsprechung zwischen den Fig. 2 und 3 für die Erläuterung des Systems und seine Funktion und die Fig. 4 bis 11 durch die Bezugszahlen bestätigt werden, welche die offenen Teile und die Fließwege bezeichnen.

Wie man übrigens aus Fig. 2 verstehen kann, sind die Öffnungen der Auslässe/Einlässe des Kühlwassers und Öls des Thermostatgehäuses 4 den verschiedenen Richtungen zugewandt. Diese Richtungen werden durch den Gesamtplan des Motors bestimmt, und die Ortslage jeder Öffnung außer den ersten und zweiten Flanschen F und G ändert sich je nach der gegebenen Situation. Das Thermostatgehäuse 4 wird normalerweise aus Aluminiumlegierungsguß hergestellt und hat eine komplizierte äußere Gestaltung, um seine Dicke zu reduzieren.

Obwohl die Richtungen der Öffnungen und der äußeren Gestalt technisch bedeutend sind, sind sie deshalb doch für die Erfindung nicht wesentlich. Dementsprechend richtet sich die folgende Erläuterung nur auf die Aufbaulage zwischen jedem Kühlwasserausiaß/einlaß und den Thermostaten 17 und den Kühlwassergang 19 sowie das Verhältnis zwischen dem Ölauslaß/einlaß und dem Ölstromdurchlaß sowie dem Kühlwasserdurchlaß innerhalb des Thermostatgehäuses 4. Die äußere Form des Thermostatgehäuses 4 kann man aus den Fig. 4 bis 8 erkennen und ihren inneren Aufbau aus den Fig. 9 bis 11.

Der Thermostat 17 vom Typ mit Bodenbypass ist gemäß Darstellung in Fig. 9 an dem Kühlwassereinlaß P angebracht. Mit anderen Worten ist gemäß Darstellung in Fig. 9 der Thermostat 17 am Flansch 25 des Kühlwassereinlasses P angebracht, der an einem Ventilsitz 24 fest ist mit einer Ventilöffnung 23a durch einen Träger 17a, eine Anbringung 26 der Außenleitung b' ist von außen auf letztere aufgesetzt, und der Thermostat 17 wird dann durch eine (nicht gezeigte) Schraube befestigt.

Zwei Ventile 17b und 17c bewegen sich mit der Ausdehnung und dem Zusammenziehen des Wachses (nicht gezeigt) zurück und vor, wobei das Wachs in den Thermostathauptkörper 17d eingefüllt ist und die Ventilöffnungen 23a und 23b öffnet und schließt. Wenn mit anderen Worten die Temperatur des Kühlwassers, welches aus dem Kühlwassereinlaß P fließt, unter der eingestellten Thermostattemperatur ist, bewegt sich die Ventilöffnung 23a auf die Schließseite, während sich die Ventilöffnung 23b zu der Öffnungsseite bewegt (zu dem in Fig. 9 gezeigten Zustand) durch die Tätigkeit der Ventile 17b und 17c; und wenn die Kühlwassertemperatur aus dem Kühlwassereinlaß R höher ist als die eingestellte Temperatur, bewegt sich die Ventilöffnung 23a zu der Öffnungsseite, während sich die Ventilöffnung 23b zu der Verschließseite bewegt. Kühlwasser, welches in die Thermostatkammer 18 strömt, fließt dann in den Kühlwassergang 19, wie in Fig. 11 gezeigt ist, verbindet sich mit dem Kühlwasser, welches aus den Kühlwassereinlässen R und S (siehe Fig. 10) fließt, und strömt aus dem Kühlwasserauslaß K aus.

Auf der anderen Seite fließt gemäß Darstellung in den Fig. 7 und 8 Öl durch den Ölfließdurchgang α" aus dem Öleinlaß L, der sich in den ersten Flansch F öffnet, fließt dann zu der ringartigen Nut 22, die sich in den zweiten Flansch G öffnet, und strömt danach zu dem Ölkühler (nicht gezeigt). Das Öl, welches von der Ölkühlerseite zurückgeführt ist, strömt durch den Ölfließdurchgang y" und fließt aus dem Ölauslaß M des ersten Flansches F heraus zu dem Motorhauptkörper (nicht gezeigt).

Wie oben beschrieben, fließt eine große Menge Kühlwasser durch das Thermostatgehäuse 4, und ferner strömt das Öl durch die Ölfließdurchgänge α" und y". Wie in Fig. 11 gezeigt ist, sind diese Fließdurchgänge durch Aluminiumlegierungsguß integral bzw. einstückig gebildet. Deshalb kann man die Wirkung des Kühlens des Öls durch Kühlwasser innerhalb des Thermostatgehäuses 4 erhalten, und eventuell kann die Größe des Ölkühlers 6 reduziert werden, oder der Ölkühler 6 selbst kann weggelassen werden.

Die oben erläuterte Ausführungsform ist auf das grundsätzliche Kühlwassersystem und Ölsystem gerichtet, und es versteht sich aus der vorstehenden Erläuterung, daß dieses System in ein solches umgewandelt werden kann, in welchem andere Vorrichtungen, die Kühlwasser und das Öl verwenden, ferner hinzugefügt sind.

An dem Thermostatgehäuse 4 der Brennkraftmaschine gemäß der Ausführungsform 2 der Erfindung ist der Ölfilter 8 direkt gemäß Darstellung in Fig. 13 angebracht. Diese Zeichnung zeigt Teile, welche jenen entsprechen, die in Fig. 12 gezeigt sind.

In Fig. 13 ist ein Stehbolzen 12 an den Ölauslaß 8b des Ölfilters 8 in solcher Weise angeschraubt, daß er in den Ölstromdurchlaß y" des Thermostatgehäuses 4 hineingeschraubt ist. Dieselben Bezugszahlen werden verwendet, um dieselben Bestandteile an diesem Abschnitt zu kennzeichnen, und andere Teile, die nicht gezeigt sind, sind dieselben wie jene der Ausführungsform 1 mit der Ausnahme der Teile, die wegen der Wegnahme des Ölkühlers 6 geändert sind, und ihre Erläuterung wird weggelassen.

Das Thermostatgehäuse für die Brennkraftmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wie es oben erläutert ist, erreicht die folgenden Wirkungen.

1) Der erste Flansch zur Anbringung des Thermostatgehäuses an dem Motorhauptkörper und des zweiten Flansches zur Anbringung des Ölkühlers oder des Ölfilters an dem Thermostatgehäuse sind auf dem Thermostatgehäuse gebildet. Deshalb hat das Thermostatgehäuse die Möglichkeit, als der Träger für den Ölkühler oder den Ölfilter zu dienen, die an diesem anzubringen sind, und als der Träger für die Ölleitungen. Mit anderen Worten kann der Raum für die Montage an dem Motorhauptkörper verringert werden, die Größe des Motorhauptkörpers und der Raum für die Außenleitungen des Motorhauptkörpers können reduziert werden, und die Anzahl der notwendigen Bestandteile kann verringert werden. Da ferner die Wartungsarbeiten des Thermostaten, des Ölfilters usw. am selben Ort durchgeführt werden können, kann der Betriebsfaktor verbessert werden.

2) Weil die Anbringungsarbeiten der Vorrichtungen und der Leitungsanordnung gleichzeitig ausgeführt werden können, ermöglicht das Mittel zum Bilden der Öldurchgänge in dem Thermostatgehäuse, insbesondere das oben erwähnte Mittel zum Öffnen der Öldurchgänge in die erste und zweite Flanschoberfläche, in vorteilhafterer Weise den Montageraum der Leitungen usw. sicherzustellen, um die Anzahl der notwendigen Bestandteile zu verringern und die Effektivität der Montagearbeit zu verbessern.

3) Ferner kann das Mittel zum Ausbilden der zwei Öldurchgänge in dem Thermostatgehäuse und zur Verwendung eines derselben als Durchgang für das Einführen mindestens eines Teils des unter Druck stehenden Öl, welches von der Ölpumpe dem Ölkühler oder dem Ölfilter zugeführt wird, und dessen anderes als der Durchgang zum Führen mindestens eines Teils des Öls, welches den Ölkühler oder den Ölfilter zu dem Motorhauptkörper verläßt, die Anzahl der notwendigen Bestandteile verringern und die Wirksamkeit der Montage verbessern.

4) Das Mittel zum Ausbilden mindestens zweier Kühlwasser-Einführdurchgänge unter Schaffung der Möglichkeit, daß einer von ihnen mit der Kühlwasserummantelung des Motorhauptkörpers und der andere mit dem Wasserdurchgang in Verbindung kommt, welcher mit der Kühlwasserummantelung und dem Radiator in Verbindung steht, zur Bildung des Kühlwasserganges, welcher mit der Kühlwasserauslaßseite des Thermostaten in dem Thermostatgehäuse in Verbindung steht, und für die Möglichkeit, daß dieser Kühlwassergang mit mindestens der Saugseite der Kühlwasserpumpe in Verbindung steht, kann die Anzahl der notwendigen Bestandteile der Kühlwasserleitungen reduzieren und die Wirksamkeit des Zusammenbaus verbessern.

5) Das Mittel zum Anordnen des Öldurchgangs, welcher in dem Thermostatgehäuse neben dem Kühlwasser-Ausführdurchgang gebildet ist, kann die Möglichkeit schaffen, daß das Thermostatgehäuse als der Ölkühler arbeitet. Wenn das Thermostatgehäuse aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, welches einen hohen Wärmeübergangskoeffizient hat, kann es die Möglichkeit schaffen, als Ölkühler zu wirken.


Anspruch[de]

1. Brennkraftmaschine mit einem Hauptkörper (3) mit einem an diesem angebrachten Thermostatgehäuse (4), welches einen Thermostat (7) für Kühlwasser für den Motor und einen ersten Flansch (F) aufweist, mit welchem das Thermostatgehäuse (4) an dem Motorhauptkörper (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Thermostatgehäuse (4) einen zweiten Flansch (G) hat für die Anbringung eines Ölkühlers (6) oder eines Ölfilters (8) für den Motor, wobei der Flansch (G) an einer Position angeordnet ist, die sich von derjenigen Position unterscheidet, an welcher der erste Flansch (F) angeordnet ist; der erste Flansch (F) und der zweite Flansch (G) entsprechende Oberflächen haben, deren Verlängerungen einander kreuzen; und das Thermostatgehäuse (4) mindestens einen Öldurchgang (α", y") hat, der sich zu dem ersten Flansch (F) und dem zweiten Flansch (G) öffnet und Öl im Motor mit dem Ölkühler (6) oder Ölfilter (8) verbindet.

2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, wobei das Thermostatgehäuse mit zwei Öldurchgängen (α", y") gebildet ist, deren einer (α") ein Durchgang ist für das Einführen mindestens eines Teils des unter Druck stehenden Öls, welches von der Ölpumpe (7) zu dem Ölkühler (6) oder dem Ölfilter (8) zugeführt wird, während der andere (y") ein Durchgang ist für das Einführen mindestens eines Teils desjenigen Öls, welches aus dem Ölkühler (6) oder dem Ölfilter (8) zu dem Motorhauptkörper (6) herausfließt.

3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Thermostatgehäuse (4) mit einem Kühlwasserauslaß (K) versehen ist, der mit einer Kühlwasserpumpe (2) in Verbindung steht, und der Öldurchgang (α", y") in der Nähe des Kühlwasserauslasses (K) angeordnet ist.

4. Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Ölkühler (6) und der Ölfilter (8) einstückig angeordnet sind, entweder der Ölkühler (6) oder der Ölfilter (8) an dem Thermostatgehäuse (4) angebracht sind; und das Öl, welches durch den Ölkühler (6) und den Ölfilter (8) strömt, die Möglichkeit hat, in den Motorhauptkörper (3) durch das Thermostatgehäuse (4) zu fließen.







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