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Dokumentenidentifikation DE69707971T2 27.06.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0809224
Titel Namensschild mit Schnellverriegelungsmittel zum Befestigen der äusseren Tastenknöpfe
Anmelder Elvox Costruzioni Elettroniche S.p.A., Padova, IT
Erfinder Miozzo, Orlando, Via A. Ferrero, 35133 Padova, IT
Vertreter Lorenz und Kollegen, 89522 Heidenheim
DE-Aktenzeichen 69707971
Vertragsstaaten BE, DE, ES, FR, GB, GR, PT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.05.1997
EP-Aktenzeichen 978302131
EP-Offenlegungsdatum 26.11.1997
EP date of grant 07.11.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.06.2002
IPC-Hauptklasse G09F 7/18

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Namensschild mit Schnellverriegelungsmitteln zum Befestigen der mit dem Schild verbundenen äußeren Tastenknöpfe.

Wie bekannt ist, besteht beim Herstellen von Messing- Namensschildern ein Problem darin, die Klingel-Tastenknöpfe in geeigneter Weise mit dem Schild zu verbinden, wobei die Tastenknöpfe ebenfalls aus einem Messingmaterial hergestellt sind.

Tatsächlich ist es verhältnismäßig schwierig, eine Vielzahl von Einzelbauteilen in geeigneter Weise unter Verwendung von Schraubverbindungen zusammenzubauen, wobei die Schraubverbindungen außerdem hauptsächlich aus dem Gesichtspunkt der Zusammenbauzeit heraus sehr teuer sind.

Außerdem besteht ein weiteres Problem darin, die Klingel-Tastenknöpfe in ausreichender Weise elektrisch zu isolieren.

Aus diesem Grund besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die oben erwähnten Nachteil zu beseitigen, und zwar durch das Schaffen eines Namensschilds mit Verriegelungsmitteln zum schnellen Verriegeln von mit dem Schild verbundenen, äußeren Tastenknöpfen, welches es erlaubt, auf einem Messing-Namensschild eine Schnappverschlußverbindung zum Anbringen eines äußeren Tastenknopfs zu erreichen, und zwar ohne Verwendung von Werkzeugen oder ähnlichem.

Innerhalb des Bereichs der oben erwähnten Aufgabe ist es ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung, ein derartiges Namensschild zu schaffen, welches es erlaubt, elektrische Isoliervorgänge in einer sehr einfachen Art und Weise durchzuführen, wodurch alle vorhandenen Probleme gelöst werden.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein derartiges Namensschild zu schaffen, welches aufgrund seiner speziell geschaffenen Konstruktion sehr verläßlich und sicher im Betrieb ist.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein solches Namensschild zu schaffen, welches Verriegelungsmittel zum schnellen Verriegeln von mit dem Schild verbundenen äußeren Tastenknöpfen aufweist, welche leicht hergestellt werden können, und zwar ausgehend von kommerziell einfach zugänglichen Elementen und Materialien, und welches außerdem von einem ökonomischen Gesichtspunkt aus betrachtet sehr wettbewerbsfähig ist.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung werden die oben angegebene Aufgabe und die Ziele sowie weitere Ziele, welche im folgenden deutlicher werden, erreicht durch ein Namensschild mit Schnellverriegelungsmittel zum schnellen Befestigen der mit dem Schild verbundenen äußeren Tastenknöpfe, mit einem Schildelement mit einer Mehrzahl von Fenstern zur Aufnahme entsprechender namentragender Glaselemente und mit angrenzenden Löchern zur Aufnahme der Tastenknöpfe, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der namentragenden Glaselemente Schnellverriegelungsmittel zum Befestigen des Körpers eines der Tastenknöpfe definiert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend deutlicher von der folgenden, detaillierten Beschreibung eines Namensschilds mit Schnellverriegelungsmitteln zum schnellen Verriegeln von äußeren Tastenknöpfen, welches mittels eines beschreibenden, jedoch nicht einschränkenden Beispiels in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist, wobei:

Fig. 1 eine Schnittansicht ist, die ein Namensschild zeigt, welches mit benachbart zueinander liegenden Fenstern oder Öffnungen versehen ist;

Fig. 2 eine weitere Schnittansicht im wesentlichen entlang der Schnittlinie II-II aus Fig. 1 ist;

Fig. 3 ein Namensschild-Glaselement zeigt, welches speziell dafür geschaffen ist, zwei Namen zu halten;

Fig. 4 eine Seitenansicht ist, welche ein Namensschild-Glaselement im Teilschnitt zeigt;

Fig. 5 ein doppeltes Namensschild-Glaselement von der Innenseite desselben betrachtet zeigt;

Fig. 6 ein einzelnes Namensschild-Glaselement von der Innenseite desselben darstellt;

Fig. 7 eine Schnittansicht im wesentlichen entlang der Schnittlinie VII-VII aus Fig. 6 ist;

Fig. 8 eine Draufsicht ist, welche ein Namensschild- Halteelement darstellt;

Fig. 9 eine Endansicht ist, welche dasselbe Namensschild-Halteelement darstellt; und

Fig. 10 eine Schnittansicht ist, welche einen mit dem vorliegenden Namensschild verbundenen Tastenknopf zeigt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Unter Bezugnahme auf die Bezugszeichen der oben beschriebenen Figuren weist das Namensschild einschließlich Schnellverriegelungsmitteln zum schnellen Befestigen von mit dem Schild verbundenen, äußeren Tastenknöpfen gemäß der vorliegenden Erfindung, welches im allgemeinen mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet wurde, ein Messingschildelement 2 auf, welches mit einer Vielzahl von Fenstern oder durchgehenden Öffnungen 3 versehen ist, welche in einer paarweise nebeneinander angeordneten Beziehung angeordnet sein können oder welche individuell und eines auf dem anderen angeordnet sein können.

In die beschriebenen Fenster oder Öffnungen 3 greift ein kleines Namensschild-Glaselement ein, welches im allgemeinen mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist, und welches entweder, wie in den Fig. 3 bis 5 dargestellt, vom Doppeltyp sein kann, oder, wie in den Fig. 6 und 7 dargestellt, von einem Einzel- oder individuellen Typ.

Jedes Namensschild-Glaselement legt einen verbreiterten Dickenbereich 11 fest, der in die Fenster 3 eingreift und mit sich in Längsrichtung erstreckenden, seitlichen Randbereichen 12 versehen ist, welche mit koppelnden Zahnelementen 13 versehen sind, um es zu ermöglichen, daß Namensschild-Halteelemente 15 darin eingreifen, wobei jedes Namensschild-Halteelement mit Stegen 16 versehen ist, welche dafür vorgesehen sind, zwischen den Zahnelementen 13 in Eingriff zu gehen, um es zu ermöglichen, daß die Namensschild-Halteelemente in einfacher Weise angebracht und entfernt werden können.

Benachbart zu den Fenstern 3 sind eine Vielzahl von mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnete Löcher vorgesehen, in welche Tastenknöpfe bzw. Druckknöpfe eingreifen können, welche im allgemeinen mit dem Bezugszeichen 20 bezeichnet sind.

Insbesondere ist jeder Tastenknopf 20 mit einem hohlen Tastenknopf-Körper 21 versehen, in dessen Innerem ein ebenfalls aus Messingmaterial bestehendes Schiebeelement 22 vorgesehen ist, welches mit einem Endabschnitt eines Stiftes 23 verbunden ist, welcher an einem End- Armelement 24 desselben mit einem ringähnlichen bzw. ringartigen Element 25 versehen ist, welches dafür vorgesehen ist, in eine ringförmige Nut 26 einzugreifen, welche an dem Schiebeelement gebildet ist.

Zwischen jedem Tastenelement und dem inneren Grundbereich des Tastenelements 20 ist eine Feder 27 angeordnet.

Wie dargestellt, ist der Tastenknopf 20 auf einer äußeren Oberfläche desselben mit einem Ausschnitt 30 versehen, welcher durch einen Vorsprung 31 begrenzt ist.

In dem Ausschnittbereich 30 können Schnellverriegelungsmittel leicht eingreifen, wobei die Schnellverriegelungsmittel durch das kleine Glaselement 10 festgelegt sind und elastische Laschen 35 aufweisen, welche in den Ausschnittbereich 30 eingreifen und an dem Vorsprung 31 anliegen, wodurch sie es ermöglichen, daß der Tastenknopf 20 schnell und einfach in dem Schild 2 verriegelt werden kann.

Aus der obigen Beschreibung sollte deutlich werden, daß die Erfindung die gestellte Aufgabe und die Ziele vollständig erreicht.

Insbesondere sollte herausgestellt werden, daß der Tastenknopf durch einfaches Eingreifen des Körpers des Tastenknopfes innerhalb der Stege 35 verbunden wird, welche ihrerseits in den Ausschnittbereich oder Nut 30 eingreifen, wodurch eine schnelle Verriegelungsoperation geschaffen wird.

In diesem Zusammenhang sollte außerdem deutlich sein, daß der Tastenknopf in einfacher Weise zusammengebaut werden kann, weil der Stift des Tastenknopfs durch einfaches Drücken mit dem Schiebeelement verbunden wird, wodurch die Arme 23 gebogen werden, was dazu führt, daß der vergrößerte Bereich 25 in Eingriff mit der Nut 26 des Schiebeelements geht, wobei der vergrößerte Bereich 25 am Endbereich der Arme des Tastenknopistiftes gebildet ist.

Bei der Ausführung der Erfindung können irgendwelche Materialien sowie irgendwelche Größen und Formen verwendet werden, vorausgesetzt, daß sie für die vorgesehene Verwendung geeignet sind, abhängig von den Anforderungen.


Anspruch[de]

1. Namensschild (1) mit Schnellverriegelungsmittel zum schnellen Befestigen der mit dem Schild verbundenen äußeren Tastenknöpfe, mit einem Schildelement (2) mit einer Mehrzahl von Fenstern zur Aufnahme entsprechender namentragender Glaselemente (10) und mit angrenzenden Löchern (18) zur Aufnahme der Tastenknöpfe, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der namentragenden Glaselemente Schnellverriegelungsmittel (35) zum Befestigen des Körpers eines der Tastenknöpfe definiert.

2. Namensschild nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schildelemente (2) und der Körper (21) der Tastenknöpfe aus einem Messingmaterial hergestellt sind.

3. Namensschild nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schnellverriegelungs- oder Verbindungsmittel eine Mehrzahl nachgiebiger Streifen (35) aufweist, die durch die Glaselemente (10) um die angrenzenden Löcher (18) herum definiert sind, in denen die mit einem Ausschnitt (30) versehenen Körper (21) in Eingriff bringbar sind, der durch einen Anschlag (31) begrenzt ist, der mit den Endabschnitten der nachgiebigen Streifen verbindbar ist.

4. Namensschild nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastenknopf mit einem Messing-Schiebeelement (22) versehen ist, das entfernbar mit einem innerhalb des Körpers des Tastenknopfes in Eingriff befindlichen Stift (23) aus elektrisch isolierendem Material verbunden ist.

5. Namensschild nach Anspruch 4; dadurch gekennzeichnet, daß der Stift mit einem Paar von gegenseitig flexiblen Armen (24) versehen ist, die mit einem hervorstehenden ringähnlichen Element (25) versehen sind, das in einer auf dem Schiebeelement entsprechend ausgebildeten Nut (26) in Eingriff bringbar ist.

6. Namensschild nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (21) des Tastenknopfes an dem Endabschnitt, der demjenigen gegenüberliegt, der den Ausschnitt definiert, mit einem Anschlagkantenabschnitt versehen ist, der über den Löchern (18) für die Tastenknöpfe verbindbar ist.







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