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Dokumentenidentifikation DE69616503T2 11.07.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0787963
Titel Vorrichtung zur Trockenbehandlung eines Gewebes
Anmelder Turbang Prototips S.L., Polinya, Barcelona, ES
Erfinder Anglada Vinas, Jaume, 08230 Matadepera (Barcelona), ES
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 69616503
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, FR, GB, IT, LI, PT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 28.08.1996
EP-Aktenzeichen 965001191
EP-Offenlegungsdatum 06.08.1997
EP date of grant 31.10.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.07.2002
IPC-Hauptklasse F26B 13/10
IPC-Nebenklasse D06B 3/28   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für die Trockenbehandlung eines Stoffs, die Folgendes aufweist: ein erstes Behältnis für einen Vorrat eintretenden Stoffs, wobei das Behältnis dazu ausgebildet ist, den Stoff derart zu halten, dass dieser im Wesentlichen in auseinandergebreiteter Form angeordnet ist; ein zweites Behältnis für einen Vorrat austretenden Stoffs, wobei das Behältnis dazu ausgebildet ist, den Stoff derart zu halten, dass dieser im Wesentlichen in auseinandergebreiteter Form angeordnet ist; eine erste Einrichtung zum Veranlassen einer allmählichen Zufuhr von Stoff in das erste Behältnis; eine zweite Einrichtung zum Veranlassen eines allmählichen Austritts von Stoff aus dem zweiten Behältnis; eine Passage mit flachem Querschnitt, die dem Stoff einen Durchtritt durch diese in auseinandergebreiteter Form zwischen dem ersten und dem zweiten Behältnis ermöglicht; eine wechselnd arbeitende pneumatische Einrichtung zum Bewegen des Stoffs von dem einen Behältnis zu dem anderen Behältnis; Steuereinrichtungen, die bei Aktivierung eine Umkehr des Wechselbetriebs veranlassen; einen Raum; einen ersten Bereich, der in der Passage gebildet ist und das erste Behältnis mit dem Raum verbindet; einen zweiten Bereich, der in der Passage gebildet ist und das zweite Behältnis mit dem Raum verbindet; und einen luftdurchlässigen Rotor, der den von einem der Bereiche in eines der Behältnisse eintretenden Stoff aufnimmt, ohne diesen festzuhalten.

Beschreibung des Standes der Technik

Die derzeit bekannten Vorrichtungen dieses Typs beinhalten eine große Anzahl von Vorteilen, da während der Behandlung der Stoff keinen mechanischen Spannungen oder schädlichem Scheuern ausgesetzt wird, da der Stoff aufgrund des Luftantriebs in der einen Richtung oder der anderen Richtung praktisch ohne Berührung mit den Wänden der Passage bewegt wird.

Das Dokument EP 0 525 719 A1 beschreibt ein Verfahren für die Nassbehandlung von Tuch. Die Länge eines langgestreckten, bandartigen Tuchs, das in einem Behandlungsbehälter aufnehmbar ist, wird durch einen kompakten und einfachen Mechanismus erhöht, und außerdem wird die auf das Tuch ausgeübte Schlagkraft gesteigert, wodurch sowohl die Effizienz bei der Tuchbehandlung, wie z. B. Waschen in Wasser, Vorwaschen, Färben, als auch die Behandlungsqualität verbessert werden. Ein bei der Ausführung der Erfindung verwendeter Behandlungsbehälter ist in eine vordere Kammer und eine hintere Kammer unterteilt, und ein zylindrisches rotierendes Element, das eine Mehrzahl von in Form eines Zylinders angeordneten Stangen aufweist, ist auf halbem Wege in einer Passage angeordnet, die die beiden Kammern miteinander verbindet. Eine vorbestimmte Länge des Tuchs wird in den Behandlungsbehälter eingebracht, und das zylindrische rotierende Element wird abwechselnd in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gedreht, wodurch die Beförderung des Tuchs zwischen der vorderen und der hinteren Kammer wiederholt wird, wobei während einer derartigen Wiederholung der Förderbewegung eine erforderliche Behandlung an dem Tuch durchgeführt wird.

In dem Dokument US 4 679 333 ist eine Vorrichtung für die Trockenbehandlung eines Stoffs beschrieben, insbesondere eine Vorrichtung für die Trockenbehandlung eines Stoffs, bei der ein Stoff in auseinandergebreiteter Form dazu veranlasst wird, sich abwechselnd zwischen einem Eintrittsstapel und einem Austrittsstapel durch einen Schacht hindurchzubewegen, in dem Luftströmungen mit geeigneter Temperatur vorhanden sind, die die Bewegungen in wechselnden Richtungen hervorrufen. Der Stoff wird dem Eintrittsstapel allmählich zugeführt und von dem Austrittsstapel allmählich entnommen. Die Vorrichtung weist Kammern für die genannten Stapel sowie Gebläse- und Heizeinrichtungen für die Luftströmungen auf.

Dennoch entstehen bei diesen bekannten Vorrichtungen Stillstandszeiten jedesmal, wenn ein Richtungswechsel stattfinden soll, wodurch die Behandlung eine gewisse Zeitdauer benötigt. Außerdem sind diese allgemein bekannten Vorrichtungen sehr voluminös, so dass sie sehr viel Platz für ihre Installation benötigen.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Ein Ziel der Erfindung besteht in der Überwindung dieser Nachteile unter Aufrechterhaltung der anerkannten Vorteile der bekannten Vorrichtungen. Erreicht wird dieses Ziel bei einer Vorrichtung des eingangs beschriebenen Typs, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes aufweist: eine rotierende zylindrische Trommel, die in dem Raum angeordnet ist; eine Antriebseinrichtung für die Trommel, die dazu ausgebildet ist, die Trommel abwechselnd in beiden Richtungen rotationsmäßig zu bewegen und die den Steuereinrichtungen zugeordnet ist; wobei der Stoff, der durch einen der Bereiche in den Raum eintritt, nach teilweisem Herumschlingen um die rotierende zylindrische Trommel den Raum durch den anderen Bereich verlassen kann und wobei der Rotor zwischen zwei Positionen verschwenkbar ist, die jeweils auf einem Niveau unterhalb der beiden Bereichen der Passage liegen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ohne jegliche einschränkende Absicht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen erläutert ist; in den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Längsrichtung derselben;

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie II-II der Fig. I.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung weist ein erstes Behältnis 2 zum Aufnehmen eines von außen her eintretenden Stoffes 4 auf, der durch herkömmliche Mittel in das Behältnis 2 eingeführt wird, die nicht Bestandteil der Erfindung sind und bei denen es sich z. B. um eine Zuführbrücke 6, eine Stoffzentriereinrichtung 8, eine Regulierwalze 10 sowie einen Satz Walzen 12 handelt, die eine Antriebswalze aufweisen. Der Stoff wird in allmählicher Weise zugeführt, d. h. langsam und vorzugsweise kontinuierlich, wie dies nachfolgend noch erläutert wird.

Ein Vorrat 16 eintretenden Stoffes kann in dem Behältnis 2, insbesondere auf dessen Boden 14 (worauf später noch Bezug genommen wird), gebildet werden, wobei die Abmessungen des Behältnisses derart sind, dass der Stoff in auseinandergebreiteter Form darin angeordnet ist.

Die Vorrichtung weist ein zweites Behältnis 18 mit einem Boden 20 auf (auf den ebenfalls nachfolgend noch eingegangen wird), auf dem ein Vorrat 22 austretenden Stoffes gebildet werden kann; auch in diesem Fall sind die Abmessungen des Behältnisses 18 derart, dass der Stoff in auseinandergebreiteter Form darin aufgenommen ist. Der Stoff wird durch herkömmliche Mittel aus der Vorrichtung gezogen, die ebenfalls keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung bilden und bei denen es sich z. B. um eine Transportschürze 24, eine Stoffzentriereinrichtung 26 und einen Ableger 28 oder eine andere Stoffaufnahmeeinrichtung handelt. Vorzugsweise durchläuft der austretende Stoff eine Kühleinrichtung 30, der eine Luftströmung zugeführt wird. Der Austritt des Stoffs findet ebenfalls in allmählicher Weise statt, d. h. langsam und vorzugsweise kontinuierlich.

Der Stoff 4 bewegt sich von dem ersten Behältnis 2 zu dem zweiten Behältnis 18 unter Durchlaufung einer Passage mit flachem Querschnitt, die zum Aufnehmen des Stoffs in auseinandergebreiteter Form geeignet ist. Gemäß der Erfindung weist diese Passage einen ersten Bereich 32a und einen zweiten Bereich 32b auf, die vorzugsweise allgemein vertikal sowie zueinander parallel sind. Jeder dieser Bereiche ist als Düseneinrichtung ausgebildet und erhält einen Luftstrom, der zur Weiterbeförderung des Stoffes entlang dieser Bereiche geeignet ist. Die Luft tritt in den ersten Bereich 32a abwechselnd durch entgegengesetzt orientierte Öffnungen 34 oder 36 ein, so dass beim Einströmen der Luft durch die Öffnungen 34 der Stoff antriebsmäßig in das erste Behältnis 2 bewegt wird, während beim Einblasen der Luft durch die Öffnungen 36 der Stoff aus dem ersten Behältnis 2 herausgezogen wird.

In ähnlicher Weise tritt die Luft in den zweiten Bereich 32b abwechselnd durch entgegengesetzt ausgerichtete Öffnungen 38 oder 40 ein, so dass beim Einströmen der Luft durch die Öffnungen 40 der Stoff antriebsmäßig in das zweite Behältnis 18 bewegt wird, während beim Einblasen der Luft durch die Öffnungen 38 der Stoff aus dem zweiten Behältnis 18 herausgezogen wird.

Es ist ein ebenfalls außerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung liegender herkömmlicher Mechanismus vorgesehen, der abwechselnd entweder gleichzeitig die Öffnungen 34 und 38 öffnet, wodurch die Öffnungen 36 und 40 geschlossen werden, oder gleichzeitig die Öffnungen 36 und 40 öffnet, wodurch die Öffnungen 34 und 38 geschlossen werden.

Die beiden Bereiche 32a und 32b stehen mit einem allgemein geschlossenen Raum 42 in Verbindung, in dem eine rotierende zylindrische Trommel 44 angeordnet ist; die Trommel 44 ist derart ausgebildet, dass sie einen Eintritt des Stoffs in den Raum 42 durch einen der Bereich 32a oder 32b gestattet sowie nach teilweisem Herumschlingen des Stoffs um die Trommel einen Austritt desselben aus diesem Raum durch den anderen Bereich 32b oder 32a gestattet. Die Trommel 44 ist ferner in beiden Richtungen drehbar, wobei sie von einem Motor 46 angetrieben wird.

Die äußere Oberfläche der rotierenden zylindrischen Trommel 44 ist vorzugsweise mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung verlaufenden Erhebungen 47 versehen, die kontinuierlich oder mit Unterbrechungen ausgebildet sein können, wobei die Erhebungen 47 vorzugsweise auf Erzeugenden der Trommel 44 angeordnet sind.

Die Vorrichtung weist ferner ein von dem Motor 50 angetriebenes Gebläse 48 auf, das die erforderliche Luft erzeugt; bekannte wechselnd arbeitende pneumatische Mittel (wie z. B. Schiebereinrichtungen und dergleichen, die nicht gezeigt sind) leiten die durch das Gebläse 48 (in der vorstehend beschriebenen Weise) gelieferte Luft derart, dass diese abwechselnd durch die Öffnungen 34 und 38 oder durch die Öffnungen 36 und 40 strömt. Ferner ist eine Einheit 51 zum Erwärmen der bei der Behandlung verwendeten Luft vorgesehen. Außerdem sind Steuereinrichtungen vorhanden, die bei Aktivierung eine Umkehr der wechselnden Arbeitsweise hervorrufen.

Die Trommel 44 ist auf ihrer äußeren Oberfläche vorzugsweise perforiert, und ihr Inneres befindet sich durch Passagen 49, die mittels eines Ventils 53 reguliert werden können, in (direkter oder indirekter) Verbindung mit dem Gebläse 48. Die Luft, die axial in die Trommel 44 einströmt und durch die genannten Perforationen ausströmt, trägt zur Weiterbewegung des Stoffes bei und hat außerdem eine flachmachende Wirkung auf den Stoff.

Außerdem ist vorzugsweise auch ein Rotor 52 zum Aufnehmen des Stoffs von einem der Bereiche 32a oder 32b vorgesehen. Der Rotor 52 ist luftdurchlässig und dazu ausgelegt, den von dem Raum 42 in die Behältnisse 2 und 18 eintretenden Stoff aufzunehmen, ohne diesen festzuhalten. Da der Stoff mit einem beträchtlichen Luftdruck eingeblasen wird, ist es von Vorteil, ein Aufprallen des Stoffs gegen den Boden der Behältnisse zu verhindern, wobei der Rotor 52 außerdem ein Aufeinanderstapeln des Stoffs in jedem Behältnis in ordentlicher Weise ermöglicht und ein Verheddern vermeidet, durch das die freie Passage des Stoffs durch die Bereiche 32a und 32b ernsthaft behindert würde. Eine Beschreibung dieses Rotors findet sich in der Es-P-2011141 (Anmeldenummer 8803076).

Die Erfindung sieht die Existenz eines einzigen Rotors 52 für beide Bereiche 32a und 32b vor, so dass der Rotor zwischen zwei Positionen schwenken bzw. pendeln kann, die jeweils auf einem Niveau unterhalb von den Bereichen 32a und 32b sowie im Wesentlichen gegenüber den unteren offenen Enden dieser Bereiche angeordnet sind. Es ist ein mit Getriebe versehener Motor 54 zum antriebsmäßigen Bewegen des Rotors 52 vorgesehen, und ferner sind geeignete Mittel vorhanden, die die Pendelbewegung des Rotors ermöglichen.

Wenigstens einer (und vorzugsweise beide) der Böden 14 und 20 der Behältnisse 2 und 18 ist eine Wiegeplattform, d. h. erfasst das Gewicht des darauf abgelegten Stoffs. Ferner ist jedem Boden 14, 20 eine Gewichtssteuervorrichtung 56, 57 zugeordnet, die wiederum den Steuereinrichtungen zugeordnet sind.

Schließlich kann die Vorrichtung auch ein automatisches Filter 58 zum Entfernen von Staub und Fusseln sowie ein Gebläse 60 zum Ausleiten der feuchten Luft sowie der durch das Filter 58 entfernten Produkte aufweisen.

Was den Betrieb der Vorrichtung anbelangt, so wird der Stoff zuerst von Hand durch die Zuführbrücke 6, die Stoffzentriereinrichtung 8, die Regulierwalze 10 und den Satz der Walzen 12 eingeführt, wobei die Bestandteil des Walzensatzes 12 bildende Antriebswalze für eine kurze Zeitdauer eingeschaltet wird, wodurch eine ausreichende Länge Stoff auf dem Boden 14 des ersten Behältnisses 2 abgelegt wird. Durch nicht gezeigte seitliche Öffnungen wird die Vorderkante des Stoffs von Hand bis zu dem unteren offenen Ende des Bereichs 32a der die beiden Behältnisse 2 und 18 verbindenden Passage geführt. Wenn das Gebläse 48 eingeschaltet wird und die Öffnungen 36 offen sind, wird der Stoff dazu veranlasst, in Richtung auf den Raum 42 aufzusteigen, wo der Stoff um den oberen Bereich der Trommel 44 herumgeschlungen wird und durch den Bereich 32b hindurch nach unten gefördert wird, wodurch die Bildung des zweiten Vorrats an Stoff in dem Behältnis 18 beginnt anschließend wird der Stoff durch die Schürze 24, die Stoffzentriereinrichtung 26, den Ableger 28 und die Kühleinrichtung 30 nach außen befördert.

Anschließend wird eine beträchtliche Länge an Stoff zugeführt, bis der eintretende Stoffvorrat gebildet ist. Mittels der pneumatischen Einrichtung (bei geöffneten Öffnungen 36 und 40) und der Trommel 44 wird der Stoff bewegt, bis der austretende Stoffvorrat 22 gebildet ist. Offensichtlich dreht sich während dieses Stadiums die Trommel 44 (wie sie in Fig. 1 gezeigt ist) im Uhrzeigersinn. Die Stoffzuführeinrichtung für die Zufuhr zu dem ersten Behältnis 2 sowie die Stoffaustrittseinrichtung für den Austritt aus dem zweiten Behältnis 18 sind aktiviert.

Wenn der zweite Vorrat 22 ein bestimmtes Gewicht erreicht (wobei diese Tatsache üblicherweise im Wesentlichen mit dem Aufbrauchen des eintretenden Stapels 16 zusammenfällt), kehren die Wiegeplattform und die Steuervorrichtung 57 die Bewegungsrichtung des Stoffes um. Damit wird die Luft nicht länger durch die Öffnungen 36 und 40 eingeblasen, sondern sie strömt durch die Öffnungen 34 und 38. Die Trommel 44 kehrt ihre Rotationsrichtung um, und der Rotor 52 wird derart verschwenkt, dass er unter dem ersten Bereich 32a positioniert ist. Der Stoff wird nun naturgemäß von dem zweiten Behältnis 18 zu dem ersten Behältnis 2 befördert.

Wenn der in dem zweiten Behältnis 2 wiederum gebildete Vorrat das vorgegebene Gewicht erreicht, wird die Bewegungsrichtung wieder umgekehrt, und der gesamte Vorgang wird wiederholt, bis die Stoffbehandlung abgeschlossen ist.

Durch die Anordnung der Trommel 44 wird eine bemerkenswerte Beschleunigung bei den Richtungswechseln erzielt, wodurch die Standzeit auf ein Minimum reduziert wird. Die Tatsache, dass die Verbindungspassage zwischen den beiden Behältnissen 2 und 18 in zwei vertikalen Bereichen 32a und 32b angeordnet ist, ermöglicht außerdem eine Reduzierung der Längsdimension der Vorrichtung. Außerdem ist auch die durch das Vorhandensein eines einzelnen Rotors 52 erzielte kostengünstige Ausbildung hervorzuheben.


Anspruch[de]

1. Vorrichtung für die Trockenbehandlung eines Stoffs, die Folgendes aufweist:

ein erstes Behältnis (2) für einen Vorrat eintretenden Stoffs (4), wobei das Behältnis (2) dazu ausgebildet ist, den Stoff (4) derart zu halten, dass dieser im Wesentlichen in auseinandergebreiteter Form angeordnet ist;

ein zweites Behältnis (18) für einen Vorrat austretenden Stoffs (4), wobei das Behältnis (18) dazu ausgebildet ist, den Stoff (4) derart zu halten, dass dieser im Wesentlichen in auseinandergebreiteter Form angeordnet ist;

eine erste Einrichtung (6, 8, 10, 12) zum Veranlassen einer allmählichen Zufuhr von Stoff (4) in das erste Behältnis (2);

eine zweite Einrichtung (24, 26, 28) zum Veranlassen eines allmählichen Austritts von Stoff (4) aus dem zweiten Behältnis (18);

eine Passage (32a, 32b) mit flachem Querschnitt, die dem Stoff (4) einen Durchtritt durch diese in auseinandergebreiteter Form zwischen dem ersten (2) und dem zweiten (18) Behältnis ermöglicht;

eine in wechselnden Richtungen arbeitende pneumatische Einrichtung (48) zum Bewegen des Stoffs (4) von dem einen Behältnis zu dem anderen Behältnis (2, 18);

Steuereinrichtungen, die bei Aktivierung eine Umkehr des Wechselbetriebs veranlassen;

einen Raum (42);

einen ersten Bereich (32a), der in der Passage (32a, 32b) gebildet ist und das erste Behältnis (2) mit dem Raum (42) verbindet;

einen zweiten Bereich (32b), der in der Passage (32a, 32b) gebildet ist und das zweite Behältnis (18) mit dem Raum (42) verbindet; und

einen luftdurchlässigen Rotor (52), der den von einem der Bereiche (32a, 32b) in eines der Behältnisse (2, 18) eintretenden Stoff aufnimmt, ohne diesen festzuhalten,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner Folgendes aufweist:

eine rotierende zylindrische Trommel (44), die in dem Raum (42) angeordnet ist;

eine Antriebseinrichtung (46) für die Trommel (44), die dazu ausgebildet ist, die Trommel (44) abwechselnd in beiden Richtungen rotationsmäßig zu bewegen und die den Steuereinrichtungen zugeordnet ist;

wobei der Stoff (4), der durch einen der Bereiche (32a, 32b) in den Raum (42) eintritt, nach teilweisem Herumschlingen um die rotierende zylindrische Trommel (44) den Raum (42) durch den anderen Bereich (32b, 32a) verlassen kann und wobei der Rotor (52) zwischen zwei Positionen verschwenkbar ist, die jeweils auf einem Niveau unter den beiden Bereichen (32a, 32b) der Passage liegen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende zylindrische Trommel (44) auf ihrer äußeren Oberfläche mit einer Mehrzahl von Erhebungen (47) versehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (47) im Wesentlichen auf Erzeugenden der rotierenden zylindrischen Trommel (44) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende zylindrische Trommel (44) perforiert ist und ihr Inneres in Luftverbindung mit der pneumatischen Einrichtung (48) steht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftverbindung zwischen der Trommel (44) und der pneumatischen Einrichtung (48) verstellbar ist.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (32a, 32b) der Passage im Wesentlichen vertikal sind.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Boden (14, 20) von einem der Behältnisse (2, 18) eine Wiegeplattform ist, und dass eine Vorrichtung (56, 57) zum Kontrollieren des Gewichts des auf der Wiegeplattform abgelegten Stoffes (4) vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (56, 57) dazu ausgelegt ist, die Steuereinrichtungen zu aktivieren.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelbewegung des Rotors (52) in Abhängigkeit von den Steuereinrichtungen erfolgt.







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