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Dokumentenidentifikation DE10062188A1 18.07.2002
Titel Insassen-Schutzeinrichtung für Kleinfahrzeuge
Anmelder TRW Occupant Restraint Systems GmbH & Co. KG, 73553 Alfdorf, DE
Erfinder Heilig, Alexander, 73550 Waldstetten, DE
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Anmeldedatum 14.12.2000
DE-Aktenzeichen 10062188
Offenlegungstag 18.07.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.07.2002
IPC-Hauptklasse B60R 21/22
IPC-Nebenklasse B60R 21/20   
Zusammenfassung Die Insassen-Schutzeinrichtung für Kleinfahrzeuge, bei denen ein Insasse hinter dem Fahrer mit gespreizten, seitlich neben dem Fahrer sich erstreckenden Beinen sitzt, hat je ein aufblasbares Schutzkissen (16, 18) vor den Knien des Insassen mit Rückhaltefunktion für den Insassen, vorzugsweise seitlich neben dem Fahrer angeordnet. Die Schutzkissen (16, 18) sind auf Beckenhöhe des Fahrers angeordnet und haben auch eine Seitenaufprall-Schutzfunktion.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Insassen-Schutzeinrichtung für Kleinfahrzeuge, bei denen ein Insasse hinter dem Fahrer mit gespreizten, seitlich neben dem Fahrer sich erstreckenden Beinen sitzt.

Bei derartigen Kleinfahrzeugen sind die Insassen beim Unfall einem erhöhten Verletzungsrisiko ausgesetzt, weil der Fahrzeugaufbau nur geringe Deformationswege zuläßt. Durch die Erfindung wird ein auch bei Kleinfahrzeugen wirksames Schutzsystem geschaffen. Die erfindungsgemäße Insassen-Schutzeinrichtung für Kleinfahrzeuge ist gekennzeichnet durch je ein aufblasbares Schutzkissen vor den Knien des Insassen mit Rückhaltefunktion für den Insassen. Bei einer frontalen Fahrzeugkollision werden beide Schutzkissen gleichzeitig aufgeblasen und verhindern eine Vorverlagerung des hinter dem Fahrer sitzenden Insassen, dessen Knie an den aufgeblasenen Schutzkissen abgestützt sind. Eine zusätzliche Schutzfunktion der beiden seitlichen Schutzkissen ist der Seitenaufprallschutz. Bei einem Seitenaufprall genügt es, wenn eines der beiden Schutzkissen aufgeblasen wird. Der Seitenaufprallschutz wirkt sowohl im Beckenbereich des Fahrers, als auch im Kniebereich des hinter diesem sitzenden Insassen.

Die Unterbringung der gefalteten Schutzkissen mit Gasgenerator kann seitlich im Fahrersitz oder auch unter der Seitenverkleidung der Fahrzeugstruktur erfolgen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und aus den beigefügten Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht des Innenraums eines Kleinfahrzeugs mit aktivierter Insassen-Schutzeinrichtung;

Fig. 2 eine entsprechende Seitenansicht.

In Fig. 1 sind von einem Kleinfahrzeug schematisch nur die seitlichen Begrenzungslinien 10, 12 und ein Lenkrad 14 dargestellt. Während der Fahrer eine normale Sitzposition einnimmt, sitzt der Insasse hinter ihm wegen der beengten Raumverhältnisse mit gespreizten Beinen, die sich seitlich neben dem Fahrer erstrecken.

Die Insassen-Schutzeinrichtung ist durch zwei aufblasbare Schutzkissen 16, 18 verwirklicht, die sich im aufgeblasenen Zustand vor den Knien des hinteren Insassen befinden. Die Schutzkissen 16, 18 sind im aufgeblasenen Zustand durch Strukturelemente des Fahrzeugs lasttragend abgestützt. Bei der in Fig. 1 gezeigten Anordnung ist der Fahrersitz mit entsprechenden Stützelementen 20 versehen, die auch die Schutzkissen im deaktivierten, gefalteten Zustand aufnehmen. Alternativ ist eine Unterbringung und Abstützung der Schutzkissen in den seitlichen Begrenzungsstrukturen des Kleinfahrzeugs möglich.


Anspruch[de]
  1. 1. Insassen-Schutzeinrichtung für Kleinfahrzeuge, bei denen ein Insasse hinter dem Fahrer mit gespreizten, seitlich neben dem Fahrer sich erstreckenden Beinen sitzt, gekennzeichnet durch je ein aufblasbares Schutzkissen vor den Knien des Insassen mit Rückhaltefunktion für den Insassen.
  2. 2. Insassen-Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkissen seitlich neben dem Fahrer angeordnet sind.
  3. 3. Insassen-Schutzeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkissen auf Beckenhöhe des Fahrers angeordnet sind und auch eine Seitenaufprall-Schutzfunktion haben.
  4. 4. Insassen-Schutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkissen im deaktivierten Zustand in der seitlichen Fahrzeugstruktur verstaut sind.
  5. 5. Insassen-Schutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkissen im deaktivierten Zustand im Fahrersitz verstaut sind.
  6. 6. Insassen-Schutzeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkissen in seitlichen Stützstrukturen des Fahrersitzes angeordnet sind.






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