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Dokumentenidentifikation DE69523435T2 18.07.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0722005
Titel Verschiebbares Verbindungselement für den Schwingarm einer Schaftmaschine
Anmelder Nuovo Pignone S.p.A., Florenz/Firenze, IT
Erfinder Altamore, Massimo, Firenze, IT;
Grifoni, Francesco, Vicchio (FI), IT
Vertreter Voigt, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 65239 Hochheim
DE-Aktenzeichen 69523435
Vertragsstaaten BE, CH, DE, ES, FR, GB, LI, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 20.11.1995
EP-Aktenzeichen 951182013
EP-Offenlegungsdatum 17.07.1996
EP date of grant 24.10.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.07.2002
IPC-Hauptklasse D03C 1/14

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schiebeverbindung für einen Schwingarm.

In gegenwärtig bekannten schnellen Textil-Webstühlen werden rotierende Schwingarme verwendet, in denen eine Antriebsstange jedem Rahmen entspricht, der durch einen rotierenden Kurvenkörper aktiviert wird. Die Antriebsstange steuert ihrerseits einen Regulierhebel zum Übertragen von Bewegung auf die Hubeinrichtung der Rahmen des Webstuhls. Der Hub wird reguliert gemäß der Position des Rahmens in bezug auf den Formationspunkt des Gewebes, und diese Hubänderung kann dadurch erhalten werden, dass die Schiebeverbindungen bewegt werden, die auf dem geeignet geformten Körper des Hebels angeordnet sind und mit Vorrichtungen zum Blockieren der Position in bezug auf den Hebel ausgerüstet sind.

In Webstühlen, die massige Hebel in einem einzigen Stück verwenden, hat die Schiebeverbindung einen Hohlraum, der mit dem Hebel verbunden ist und auf diesem läuft. Dieser Hohlraum sollte eine passende Klemmschraube haben, die als eine Blockiervorrichtung wirkt, die die stetige Positionierung der Schiebeverbindung auf dem Hebel ermöglicht. Diese Schraube ist nicht sehr gut zugänglich für die Bedienungsperson, wenn sie dazu verwendet wird, die Schiebeverbindung zu blockieren.

Zusätzlich muss die Schiebeverbindung auf den Hebel gesetzt werden, an einem freien Ende davon, und es muss ein gewisser freier Raum in dem Schwingarm für sowohl den Montage- als auch Demontagevorgang vorhanden sein, was eine größere Erschwernis zur Folge hat.

Es ist auch ein Vorschlag zum Verbessern des Aufbaus von einem Schwingarm und einer relativen Schiebeverbindung gemacht worden, und diese Lösung ist in dem Italienischen Patent 1.229.284 beansprucht, die von der gleichen Anmelderin eingereicht ist und die eine Schiebeverbindung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 offenbart.

In diesem Patent ist ein besonderer zusammengesetzter Hebel mit zwei parallelen geschnittenen Plattenseiten, die durch eine ringförmige Nabe verbunden sind, die als ein Drehpunkt für den Hebel wirkt, und einer dämpfenden Abstandshaltereinheit beschrieben, die in Entsprechung mit einem freien Ende von den Seiten verbunden ist. Auf diese Weise wird ein hohler Teil zwischen den zwei Seiten gebildet, in den eine Schiebeverbindung eingesetzt ist, die durch Regulieren ihrer Position innerhalb des Hebels die Änderung des Anhebens der Rahmen gestattet.

Jedoch muss selbst zum Entfernen der Schiebeverbindung, wie beispielsweise derjenigen, die in dem oben angegebenen Italienischen Patent beschrieben, dargestellt und beansprucht ist, beispielsweise in einer Wartungsphase der Maschine, der dämpfende Abstandshalterblock ebenfalls entfernt werden. Dies hat zur Folge, dass die Bolzen entfernt werden müssen, die an dem freien Ende von den Seiten angeordnet sind. Dieser Vorgang kann, abgesehen davon, dass er eine gewisse Zeitdauer erfordert, eine Änderung in der Ebenheit zwischen den zwei geschnittenen Platten der Seiten mit der nachfolgenden Schwierigkeit in der Wiedermontagephase bei der Wiederherstellung der exakten Position zur Folge haben.

Es wird auch deutlich, dass es zum Herausziehen der Schiebeverbindung aus dem oberen Teil von den Seiten des Hebels, der von dem dämpfenden Abstandshalterblock befreit ist, ferner notwendig ist, eine gewisse Größe von zusätzlichem Raum in dem Bereich unmittelbar oberhalb des Hebels zur Verfügung zu haben, um den Vorgang ausführen zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebeverbindung zu schaffen, die diese Probleme überwindet und die insbesondere in einem Steuerhebel des zweiseitigen Typs verwendet werden kann.

Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, eine Schiebeverbindung zu schaffen, die nicht die Demontage der Hebelteile erfordert mit einem daraus resultierenden mehr begrenzten Erschwernis in dem gesamten Schwingarm in bezug auf den Vorhandenen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Schiebeverbindung für einen Schwingarm von einem Textil-Webstuhl geschaffen, wobei die Verbindung von einem Typ ist, der in einen Haupthebel einsetzbar ist, der zwei parallele ebene Seiten, getrennt aber aneinander befestigt, aufweist, wobei die Schiebeverbindung einen Körper aufweist, der zwischen die Seiten des Haupthebels eingesetzt werden kann und an dem einen Ende ein Loch zur Aufnahme einer Verbindung, die mit einem Antriebshebel verbunden werden kann, und an dem anderen Ende eine relative Sperrvorrichtung für die Seiten des Haupthebels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper an dem anderen Ende Schrägflächen aufweist, auf denen sich keilförmige Elemente mit komplementären Schrägflächen befinden, wobei die Elemente in einen kastenförmigen Behälter zusammen mit dem anderen Ende, wenn es eingesetzt ist, eingesetzt werden können und auf die Seiten des Haupthebels wirken, wobei die Schiebeverbindung ferner ein Schraubenelement aufweist, das in den Behälter als eine Sperrvorrichtung einsetzbar ist, um die Bewegung oder Keilwirkung der keilförmigen Elemente in bezug auf die Schrägflächen und die Seiten des Haupthebels zu bestimmen.

Mit dieser Art einer Schiebeverbindung gibt es deshalb die Möglichkeit einer extrem einfachen und zweckmäßigen Montage in bezug auf den zweiseitigen Haupthebel.

Zusätzlich gestattet der besondere Aufbau der Schiebeverbindung gemäß der Erfindung eine kompaktere Größe und eine begrenzte Behinderung des gesamten Schwingarms. Die besondere Form der Blockiervorrichtungen der Schiebeverbindung vermeidet die Demontage des Haupthebels oder eines Teils davon für die Montage und/oder Herausnahme der Schiebeverbindung.

Die Erfindung wird nun mit weiteren Einzelheiten anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht von einem Haupthebel für einen Schwingarm ist, auf dem eine Schiebeverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung montiert ist, wobei die Schiebeverbindung in einer ersten Montagestellung gezeigt ist;

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht vollständig ähnlich wie Fig. 1 ist, wobei die Schiebeverbindung in einer zweiten Montagestellung dargestellt ist; und

Fig. 3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht von allein der Schiebeverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung ist.

In den Figuren ist eine allgemeine Darstellung von einem Haupthebel 11, oder einem Teil davon, von einem rotierenden Schwingarm gegeben, der bekanntlich seinen Drehpunkt auf einer Welle haben kann, die von einem feststehenden Teil gehaltert ist und die von einer relativen Stange angetrieben wird, die hier nicht gezeigt ist.

Der Haupthebel 11 besteht aus zwei ebenen parallelen Seiten 12 und 13, die beispielsweise aus einer kalibrierten Platte hergestellt sind, die durch Schneiden erhalten wird. Die zwei ebenen Seiten 12 und 13 sind fest aufeinander gehalten durch eine ringförmige Abstandshalternabe, die zwischen ihnen eingesetzt und durch Befestigen in der Presse verriegelt ist, in der die Welle, die durch das feststehende Teil gehalten ist, angeordnet ist. Dann wird eine schwingungsdämpfende Abstandshaltereinheit 14, die beispielsweise durch Nieten oder Bolzen 16 an den Seiten 12 und 13 des Hebels befestigt ist, zwischen die Seiten 12 und 13 des Hebels in einem oberen Teil von dem Ende des Haupthebels 11 eingesetzt.

Eine Schiebeverbindung 20 gemäß der vorliegenden Erfindung wird auf dem Haupthebel 11 montiert.

Die Schiebeverbindung 20 weist einen geformten Körper mit einem vergrößerten Ende 21 mit einem Loch 22 auf, das zur Aufnahme einer Verbindung geeignet ist, die nicht gezeigt ist und beispielsweise ein Lager und einen relativen Stift aufweist, mit dem es an einer Antriebsstange angelenkt und mit dieser verbunden ist, wobei die Antriebsstange durch Hebel oder äquivalente Vorrichtungen die Rahmen von dem Textil- Webstuhl, der in den Figuren nicht gezeigt ist, aktiviert, beispielsweise ähnlich denjenigen, die teilweise in dem oben erwähnten Italienischen Patent 1.229.284 dargestellt sind.

Das vergrößerte Ende 21 hat zwei geformte Ansätze 23, die an das gekrümmte Profil von dem Haupthebel anpassbar sind, das durch die zwei Seiten 12 und 13 gebildet wird, wobei es auch mögliche geformte Sitze 24 zur Aufnahme des Endes von der oben genannten Antriebsstange hat.

Der mittlere Abschnitt von dem Körper der Schiebeverbindung 20 ist verdünnt und mit einem zweiten T-förmigen Ende 25 verbunden.

Dieses zweite T-förmige Ende 25 hat in dem Teil, der auf dem mittleren Abschnitt von der Schiebeverbindung gerichtet ist, zwei schräge Flächen oder Teile, die es verbinden. In dem oberen Abschnitt befindet sich stattdessen eine gerundete Fläche 27, die die freien Enden von den zwei Schrägflächen 26 verbindet.

Die Schiebeverbindung 20 hat Blockiervorrichtungen, die zwei keilförmige Elemente 28 aufweisen, die eine komplementäre Form und Schräge in bezug auf die Schrägflächen 26 haben. Dieses Paar keilförmiger Elemente ist durch ein elastisches Verbindungselement 29 zusammengehalten, das die zufällige Trennung der Elemente 28 verhindert. Auf diese Weise bilden sowohl die Schrägflächen 26 als auch das Verbindungselement 29 eine Gruppe, die auf dem zweiten T-förmigen Ende 25 angeordnet werden kann.

Ein kastenförmiges Element 30 kann auf das zweite Ende 25 von dem Körper der Schiebeverbindung 20 geschoben werden, wenn die zwei keilförmigen Elemente 28 auf den Schrägflächen 26 angeordnet und durch das Verbindungselement 29 verbunden worden sind, um so die Blockiervorrichtung der Schiebeverbindung zu vervollständigen.

Das kastenförmige Element 30 weist beispielsweise ein Blech 31 auf, das U-förmig gefaltet ist, um die zwei Seiten oder dessen Seitenwände zu bilden. Diese Seiten sind aneinander befestigt durch Endblöcke 32, die zwischen ihnen eingesetzt und durch Nieten 33 oder ähnliche Blöcke befestigt sind. In einem dieser Endblöcke 32 befindet sich eine nicht gezeigte Gewindebohrung, in die eine Blockierschraube 34 der Schiebeverbindung in bezug auf den Haupthebel auf seiner seitlichen Konfiguration eingesetzt und angeordnet werden kann. Diese Schraube wirkt zwischen dem kastenförmigen Element und dem relativen Block und bestimmt die Bewegung oder Keilwirkung in bezug auf die Schrägflächen von dem zweiten Ende 25 von dem Körper der Schiebeverbindung.

Obwohl es möglich ist, den Körper der Schiebeverbindung mit der Öffnung 22 in einer Linie mit der Längsachse A zu erhalten, hat in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Körper der Schiebeverbindung das erste vergrößerte Ende 21 in einer exzentrischen Position in bezug auf die Achse A. Es ist auch mit dieser exzentrischen Lagerung bei einer Schiebeverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, eine umgekehrte/Oberseite-unten-Montage zu haben. Diese Möglichkeit einer unterschiedlichen Montage ist deutlich in den Fig. 4 und 2 gezeigt. Diese Möglichkeit gestattet, bei dem gleichen Bereich der Schiebeverbindung 21 in dem Hebel 11, eine größere Änderung in der Spanne des Rahmens. Als eine Folge gibt es eine verminderte Behinderung von sowohl dem Hebel als auch der Schiebeverbindung.

Dies ist auch möglich, weil das zweite T-förmige Ende 25 von dem Körper der Schiebeverbindung in dem kastenähnlichen Element in einer Reihe von Positionen angeordnet werden kann, so dass die Regulierschraube immer richtig in einer aufrechten Position wirkt. Auf diese Weise kann die Bedienungsperson die Schiebeverbindung auf dem Haupthebel in der Position blockieren, die zum Erhalten der gewünschten Spanne des Rahmens notwendig ist.

Die Blockierung der keilförmigen Elemente kann auch in beiden Positionen des zweiten Endes des Keilkörpers ausgeführt werden, weil die Blockierwirkung entweder auf den einen Keil oder den anderen erfolgt, wenn diese in das kastenähnliche Element eingesetzt sind, das sie in der korrekten Position in bezug auf das zweite T-förmige Ende des Körpers der Schiebeverbindung hält.

Die besondere Neigung der Schrägflächen 26 und Sichtflächen 26¹ der keilförmigen Elemente 28, die beispielsweise zwischen 20º und 45º liegt, gestattet die Entwicklung von Blockierkräften zwischen der Schiebeverbindung und dem Haupthebel, die in bezug auf die bekannten Einrichtungen ohne Schrägflächen tatsächlich doppelt so groß sind. Zusätzlich begünstigt diese Neigung auch die Lösung von Spannungen unter den Teilen, und sie bewirkt automatisch die Wiederöffnung der keilförmigen Elemente.

Zu diesem Zweck kann, wie deutlich in Fig. 3 gezeigt ist, gesehen werden, dass jedes der keilförmigen Elemente 28 einen Sitz 35 hat, der sich nach innen erweitert und der zur Aufnahme der vergrößerten Enden 36 des Verbindungselementes 29 geeignet ist. Von dem gegenüberliegenden Teil dieser keilförmigen Elemente 28, die auf die Seiten 12 und 13 gerichtet sind, und an dem offenen Teil des Bleches 31 haben die keilförmigen Elemente Vergrößerungen 37, die Ansätze für diese bilden. Zusätzlich kann, wie beispielsweise in der gleichen Figur dargestellt ist, gesehen werden, wie das Verbindungselement 29 in dem einen Ausführungsbeispiel, das nicht einschränkend sein soll, aus einer elastischen Platte bestehen kann.

Es ist einfach verständlich, dass die Schiebeverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung montiert werden kann, ohne dass die schwingungsdämpfende Abstandshaltereinheit entfernt wird, die am Ende des Haupthebels angeordnet ist.

Tatsächlich kann durch Entfernen der Blockierschraube aus ihrer Klemmposition auf der Seite der Konfiguration des Haupthebels das kastenförmige Element aus seiner Lage über den Keilen entfernt werden, die in ihrer Betriebsstellung angeordnet sind. Anschließend ist es möglich, die Keile selbst zu entfernen, indem das Verbindungselement zwischen ihnen verlängert wird. Schließlich kann der Körper der Schiebeverbindung aus der Kammer herausgezogen werden, die zwischen den zwei Seiten des Haupthebels angeordnet ist.

Es ist deshalb nicht notwendig, dass der Haupthebel in der gesamten Demontage involviert wird, und auf diese Weise verliert er nicht seine korrekte Konformität, die beispielsweise durch Ausrichtung, nach dem Montagevorgang, der zwei Seiten durch die ringförmige Abstandshalternabe und die schwingungsdämpfende Abstandshaltereinheit erhalten worden ist.

Jede mögliche Notwendigkeit für die Rekonstruktion der Ebenheit des Haupthebels wird deshalb eliminiert, und dies schafft auch eine größere Stabilität. Die Steuerungen werden deshalb auf eine einzige Steuerung in der ersten Montagephase des Haupthebels reduziert.

Die Eliminierung der Notwendigkeit, die in allen bekannten Steuerhebeln existiert, daß die Schiebeverbindung aus dem Ende herausgezogen werden muss, das mit der schwingungsdämpfenden Abstandshaltereinheit ausgerüstet ist, hat auch andere Vorteile.

Ein erster Vorteil liegt in der Möglichkeit, die obere Begrenzung der Maschine abzusenken, wodurch sie kompakter wird, was äußerst vorteilhaft in Webstühlen oder Textilmaschinen ist, wo es eine enorme Menge an Mechanismen und Steuerungen gibt.

Ein zweiter Vorteil liegt in der Möglichkeit, den Steuerhebel zu verkürzen, mit einer weiteren Einsparung an Raum und, als eine Konsequenz, an Materialien und Arbeitsgängen.


Anspruch[de]

1. Schiebeverbindung (20) für einen Schwingarm von einem Textil-Webstuhl, wobei die Verbindung (20) von dem Typ ist, der in einen Haupthebel (11) einsetzbar ist, der zwei parallele ebene Seiten (12, 13), getrennt aber aneinander befestigt, aufweist, wobei die Schiebeverbindung (20) einen Körper aufweist, der zwischen die Seiten (12, 13) des Haupthebels (11) eingesetzt werden kann und an dem, einen Ende ein Loch (22) zur Aufnahme einer Verbindung, die mit einem Antriebshebel verbunden werden kann, und an dem anderen Ende (25) eine relative Sperrvorrichtung für die Seiten (12, 13) des Haupthebels (11) aufweist, dadurch gekennzueichnet, daß der Körper an dem anderen Ende (25) Schrägflächen (26) aufweist, auf denen sich keilförmige Elemente (28) mit komplementären Schrägflächen (261) befinden, wobei die Elemente (28) in einen kastenförmigen Behälter (30) zusammen mit dem anderen Ende (25), wenn es positioniert ist, eingesetzt werden kann und auf die Seiten (12, 13) des Haupthebels (11) wirken, wobei die Schiebeverbindung (20) ferner ein Schraubenelement (34) aufweist, das in den Behälter (30) als eine Sperrvorrichtung einsetzbar ist, um die Bewegung oder Keilwirkung der keilförmigen Elemente (28) in bezug auf die Schrägflächen (26) und die Seiten (1213) des Haupthebels (11) zu bestimmen.

2. Schiebeverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die keilförmigen Elemente (28) durch ein Verbindungselement (29) zusammen gehalten sind, das frei mit ihnen zusammengefügt werden kann.

3. Schiebeverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (29) elastische Eigenschaften hat.

4. Schiebeverbindung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende T-förmig ist und die Schrägflächen (26) auf einen Mittelabschnitt von dem Körper gerichtet sind.

5. Schiebeverbindung nach Anspruch 2 und irgendeinem Anspruch, der direkt oder indirekt davon abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende von dem Körper der Schiebeverbindung verdünnt und mit einem Mittelabschnitt von dem Körper verbunden ist, und daß das andere Ende eine Verbindungszone zwischen den zwei Schrägflächen (26) hat, mit denen das Verbindungselement (29) zusammengefügt ist.

6. Schiebeverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungszone komplementär zu dem Verbindungselement (29) ist.

7. Schiebeverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die keilförmigen Elemente (27) einen Sitz (35) für jedes Ende von dem Verbindungselement (29) haben.

8. Schiebeverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der kastenförmige Behälter (30) eine U-förmig gefaltete Platte (31) mit seitlichen Teilen aufweist, die aneinander durch Blöcke (32) befestigt sind, die zwischen ihnen eingesetzt und durch die Sperrvorrichtungen gehalten sind.

9. Schiebeverbindung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung eine Schraube (34) aufweist, die in ein Gewindeloch von einem der Endblöcke (32) eingesetzt ist.

10. Schiebeverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper von der Schiebeverbindung (20) eine Längsachse hat und daß das Loch (22) exzentrisch in bezug auf die Längsachse angeordnet ist.







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