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Dokumentenidentifikation DE10103798A1 22.08.2002
Titel Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen eines Rahmens
Anmelder Grube, Peter, 99996 Urbach, DE
Erfinder Grube, Peter, 99996 Urbach, DE
Vertreter Grape & Schwarzensteiner, 80331 München
DE-Anmeldedatum 29.01.2001
DE-Aktenzeichen 10103798
Offenlegungstag 22.08.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.08.2002
IPC-Hauptklasse F16B 12/60
IPC-Nebenklasse A47C 19/02   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen (12, 14) eines Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, aus Holz mit einem Abstützelement (16) zum Abstützen des Rahmens, das an einem (12) der zwei Zargenelemente (12, 14) unlösbar angebracht ist, welches einen im Wesentlichen in der Ebene des einen (12) der zwei Zargenelemente (12, 14) angeordneten Abschnitt (16') und einen weiteren, im Wesentlichen in der Ebene des anderen (14) der zwei Zargenelemente (12, 14) angeordneten, mit dem einen Abschnitt (16') verbundenen Abschnitt (16'') umfasst, wobei das andere Zargenelement (14) mit dessen Stirnseite (18) ganz oder teilweise in einer der Stirnseite (18) zugewandten, korresponierenden Ausnehmung (20) in dem einen Zargenelement (12) eingreifbar ist und an dem weiteren Abschnitt (16'') des Abstützelementes (16) über eine Verbindungseinrichtung (36) formschlüssig arretierbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen eines Rahmens aus Holz.

Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt. So dienen solche Vorrichtungen insbesondere zur Bildung von Bettrahmen bzw. Bettgestellen. Allerdings haben sich derartige Vorrichtungen in der Praxis als ausgesprochen nachteilig erwiesen. Demnach handelt es sich sämtlich um Vorrichtungen, die eine sehr aufwendige Bauweise und/oder eine nicht ausreichend hohe Stabilität aufweisen. Zudem besitzen diese Vorrichtungen den Nachteil, oftmals nicht einfach handhabbar zu sein. Nicht zuletzt hieraus resultierend ergibt sich eine kostenintensive Herstellung und/oder Montage.

Beispielsweise ist in der DE 26 42 283 A1 eine solche Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen eines Bettrahmens aus Holz offenbart. Diese Vorrichtung weist nicht zuletzt aufgrund der Vielzahl von einzelnen Bauteilen eine umfangreiche Bauweise auf, wodurch sich die Kosten für die Herstellung und Montage nicht nur erheblich erhöhen. Vielmehr besitzt diese Vorrichtung auch eine nur bedingte Stabilität, da die einzelnen Befestigungselemente ständig axialen Zug- und Druckkräften ausgesetzt sind. Das Arbeiten des massiven Holzes in sich trägt zusätzlich zu einer nicht besonders großen Stabilität bei.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen eines Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, aus Holz zur Verfügung zu stellen, mit welcher sich die obigen Nachteile verhindern lassen, welche mithin konstruktiv besonders einfach und kompakt, ausgesprochen stabil und leicht montier- und demontierbar sowie nicht zuletzt hieraus resultierend besonders kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird auf überraschend einfache Weise durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach lässt sich durch die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen eines Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, aus Holz mit einem Abstützelement zum Abstützen des Rahmens, das an einem der zwei Zargenelemente unlösbar angebracht ist, welches einen im Wesentlichen in der Ebene des einen der zwei Zargenelemente angeordneten Abschnitt und einen weiteren, im Wesentlichen in der Ebene des anderen der zwei Zargenelemente angeordneten, mit dem einen Abschnitt verbundenen Abschnitt umfasst, wobei das andere Zargenelement mit dessen Stirnseite ganz oder teilweise in einer der Stirnseite zugewandten, korrespondierenden Ausnehmung in dem einen Zargenelement eingreifbar ist und an dem weiteren Abschnitt des Abstützelementes über eine Verbindungseinrichtung formschlüssig arretierbar ist, eine einfache, kompakte und zugleich sehr stabile Bauweise der Vorrichtung insgesamt erreichen. Eine hohe Stabilität der Vorrichtung insgesamt ergibt sich insbesondere dadurch, dass die Stirnseite des anderen Zargenelementes ganz oder teilweise in einer der Stirnseite zugewandten, korrespondierenden Ausnehmung in dem einen Zargenelement eingreifbar ist. Auf diese Weise werden mögliche Zug- und/oder Druckkräfte und Querkräfte wie im Übrigen auch auf die zwei Zargenelemente aufgebrachte Momente von den Zargenelementen selbst aufgenommen. Eine Einleitung bzw. Übertragung solcher Kräfte und/oder Momente auf die Verbindungseinrichtung ist somit ausgeschlossen. Die Verbindungseinrichtung ist daher von solchen Kräften und/oder Momenten entlastet. Ein selbsttätiges Lösen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ausgeschlossen. Zudem ist die Lebensdauer der Vorrichtung insgesamt um ein Vielfaches gegenüber bisherigen vergleichbaren Vorrichtungen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, sichergestellt. Darüber hinaus lässt sich eine ausgesprochen einfache Handhabung bei der Montage bzw. Demontage erreichen. Nicht zuletzt hieraus resultierend ist schließlich eine kostengünstige Herstellung wie auch Montage der Vorrichtung nach der Erfindung ermöglicht.

Vorteilhafte Einzelheiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 18 beschrieben.

In diesem Zusammenhang liegt es im Rahmen der Erfindung, dass die Stirnseite des anderen Zargenelementes gemäß Anspruch 2 mit einem in der Ebene des anderen Zargenelementes vorstehenden Abschnitt vollständig in der Ausnehmung in dem einen Zargenelement einbringbar ist.

Von besonderem Interesse sind die Merkmale des Anspruchs 3, wonach die Ausnehmung in dem einen Zargenelement derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement mit dessen Stirnseite von der dem anderen Zargenelement zugewandten Seite in die Ausnehmung des einen Zargenelementes einführbar ist. Hierdurch lässt sich eine ausgesprochen formschöne Ausgestaltung der Vorrichtung erhalten, da keine Verbindungsfuge zwischen den zwei Zargenelementen sichtbar ist. Zusätzlich hat dies den Vorteil, dass mögliche (ungewollte) Fertigungsungenauigkeiten im Bereich der zwei miteinander zusammenzufügenden Zargenelemente die äußere Formgebung und damit das Aussehen der Vorrichtung nicht negativ beeinflussen können.

Alternativ oder kumulativ ist es nach Anspruch 4 möglich, dass die Ausnehmung in dem einen Zargenelement derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement mit dessen Stirnseite von oben in die Ausnehmung des einen Zargenelementes einführbar ist. Zwar lässt sich hierdurch neben einer entsprechend hohe Stabilität der Vorrichtung insgesamt noch zusätzlich deren Montage und Demontage erleichtern. Damit einhergehend lässt sich allerdings nicht vermeiden, dass die Verbindungsfuge zwischen den zwei Zargenelementen sichtbar ist.

In alternativer oder kumultativer Ausgestaltung liegt es weiterhin im Rahmen der Erfindung, die Stirnseite des anderen Zargenelementes nach Anspruch 5 mit wenigstens einem sich in der Ebene des anderen Zargenelementes erstreckenden Vorsprung zu versehen, der in mindestens einer dazu korrespondierenden Ausnehmung in dem einen Zargenelement aufnehmbar ist.

Von besonderem Vorteil ist dabei die erfindungsgemäße Ausgestaltung nach Anspruch 6, dass nämlich der wenigstens eine Vorsprung als Bolzen aus Holz ausgebildet ist, der in einer zugeordneten, korrespondierenden Bohrung in dem einen Zargenelement aufnehmbar ist.

Von besonderem Interesse für eine einfache, kompakte und zuverlässige Halterung der zwei einander benachbarten Zargenelemente wie auch für eine ausgesprochen leichte Handhabung bei Montage bzw. Demontage und damit zusammenhängend eine zugleich kostengünstige Fertigung der Vorrichtung nach der Erfindung sowie des Rahmens bzw. Bettrahmens insgesamt sind weiterhin die konstruktiven Maßnahmen des Anspruchs 7. Demnach ist die Verbindungseinrichtung als Keilverbindung oder dergleichen ausgebildet.

Entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 8 ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung durch ein als Keil ausgebildetes Verbindungselement und eine als teilweise an dem anderen Zargenelement sowie teilweise an dem weiteren Abschnitt angeordnete Ausnehmung mit auf die Form des Keiles abgestimmter Form ausgebildetes Verbindungselement gebildet ist.

Vorzugsweise ist das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement nach Anspruch 9 in einem seitlich zu der Ebene des anderen Zargenelentes versetzt angebrachten Arretierungselement und einem seitlich zu der Ebene des weiteren Abschnittes versetzt angebrachten Arretierungselement angeordnet, wobei die zwei Arretierungselemente und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement in der Ineingriffstellung des als Keil ausgebildeten Verbindungselementes zur gegenseitigen Überdeckung bringbar sind. Auf diese Weise lässt sich ein insbesondere spielfreies bzw. passgenaues Einsetzen des Keiles in die Ausnehmung und damit einhergehend eine einfache Arretierungsmöglichkeit erreichen.

In ganz vorteilhafter Weise erstrecken sich die zwei Arretierungselemente dabei nach Anspruch 10 von der Ebene des anderen Zargenelementes relativ zum Rahmen nach innen. Die zwei Arretierungselemente können somit zugleich zur Abstützung eines in dem Rahmen einzusetzenden Lattenrostes dienen, wenn es sich bei dem Rahmen beispielsweise um einen Bettrahmen handelt.

Von ganz besonderer Bedeutung für eine einfache Konstruktion mit einer ausgesprochen hohen Stabilität sind darüber hinaus die Merkmale des Anspruchs 11. Danach ist das andere Zargenelement von dem weiteren Abschnitt des Abstützelementes über eine Aufnahmeeinrichtung im Wesentlichen formschlüssig aufnehmbar.

Zweckdienlicherweise ist die Aufnahmeeinrichtung dabei nach Anspruch 12 als Schwalbenschwanz-, Feder-Nut-, Steck- oder dergleichen -verbindung ausgebildet. Hierdurch ist eine zuverlässige Aufnahme bzw. Abstützung des Zargenelementes an dem Abstützelement ermöglicht.

In diesem Zusammenhang ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung nach Anspruch 13 durch ein als Vorsprung ausgebildetes Verbindungselement und ein als Ausnehmung mit auf den Querschnitt des Vorsprunges angepassten Querschnitt ausgebildetes Verbindungselement gebildet ist.

Nach Anspruch 14 sind in vorteilhafter Weise das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement an einer dem anderen Zargenelement zugewandten Oberseite des weiteren Abschnittes und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement an einer dem weiteren Abschnitt zugewandten Unterseite des anderen Zargenelementes angeordnet.

In alternativer Ausgestaltung ist ebenso eine kinematische Umkehr entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 15 möglich, wonach das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement an einer dem weiteren Abschnitt zugewandten Unterseite des anderen Zargenelementes und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement an einer dem anderen Zargenelement zugewandten Oberseite des weiteren Abschnittes angeordnet sind.

Insbesondere liegt es im Rahmen der Erfindung, das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement nach Anspruch 16 im Querschnitt schwalbenschwanzförmig oder I-förmig oder als Bolzen aus Holz oder etwa pilz-, T- oder dergleichen -förmig auszubilden.

Des Weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die zwei einander benachbarten Zargenelemente des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, nach Anspruch 17 zueinander in einem Winkel gleich 90° verbindbar sind. Auf diese Weise lässt sich, insbesondere wenn es sich bei dem Rahmen um einen Bettrahmen handelt, eine viereckige, beispielsweise eine quadratische oder rechteckförmige, Grundform erhalten.

Schließlich liegt es noch im Rahmen der Erfindung entsprechend dem Anspruch 18, die zwei einander benachbarten Zargenelemente des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, zueinander in einem Winkel kleiner oder größer 90° zu verbinden. Auf diese Weise ist es möglich, polygonale Grundformen beliebiger Art zu erhalten.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnungen. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene, perspektivische und teilWeise abgebrochene Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen,

Fig. 2A eine Querschnittsansicht durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen, als Vorsprung ausgebildeten Verbindungselementes entsprechend dem Ausschnitt IIA in der Fig. 1, in vergrößerter Darstellung, und

Fig. 2B bis 2E eine perspektivische bzw. schematische Querschnittsansichten durch weitere Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen, als Vorsprung ausgebildeten Verbindungselementes nach der Fig. 2A.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen 12, 14 eines nicht dargestellten Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, aus Holz vorgesehen. Bei der nachfolgenden Beschreibung von verschiedenen Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 sind einander entsprechende, gleiche Bauteile jeweils mit identischen Bezugsziffern versehen.

In der Fig. 1 ist nun eine Ausführungsform einer solchen Vorrichtung 10 nach der Erfindung dargestellt. Die Vorrichtung 10 umfasst neben den zwei einander benachbarten Zargenelementen 12, 14 weiterhin ein Abstützelement 16 zum Abstützen des nicht dargestellten Rahmens bzw. Bettrahmens. Der Rahmen bzw. Bettrahmen (nicht dargestellt) wird bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel insoweit durch insgesamt vier erfindungsgemäße Vorrichtungen 10 in jeweils einem Eckbereich gebildet.

Das Abstützelement 16 ist an dem einen Zargenelement 12 der zwei Zargenelemente 12, 14 unlösbar angebracht.

Das Abstützelement 16 umfasst einen Abschnitt 16', der im Wesentlichen in der Ebene des einen Zargenelementes 12 angeordnet ist. Der Abschnitt 16' des Abstützelementes 16 kann zum Beispiel mit dem Abstützelement 16 integral ausgebildet sein.

Darüber hinaus weist das Abstützelement 16 einen weiteren Abschnitt 16" auf, der im Wesentlichen in der Ebene des anderen Zargenelementes 14 angeordnet ist und mit dem einen Abschnitt 16' unlösbar verbunden ist. Beispielsweise kann der Abschnitt 16" des Abstützelementes 16 an dem Abschnitt 16' mittels (Ver-)Klebung bzw. (Ver-)Leimung und/oder einer metallfreien Verbindung durch Zapfen bzw. Bolzen aus Holz, Holzdübel, Holzschrauben etc. befestigt sein. In diesem Zusammenhang haben sich vor allem auch ineinandergreifende Profile, welche zum Beispiel durch sogenannte Gehrungsverleimfräser herstellbar sind, oder sonstige (biegesteife) Eckverbindungseinrichtungen bewährt. Die Ebenen der zwei Zargenelemente 12, 14 verlaufen hier etwa senkrecht zum Boden oder dergleichen, auf welchem wiederum das jeweilige Abstützelement 16 zur Anlage kommt.

Bei der in der Fig. 1 gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Erfindung ist die Stirnseite 18 des anderen Zargenelementes 14 ganz oder teilweise in einer Ausnehmung 20 in dem einen Zargenelement 12 eingreifbar. Die Ausnehmung 20 selbst ist dabei der Stirnseite 18 zugewandt und korrespondiert mit dieser weitgehend in Form und Abmessung.

Wie in der Fig. 1 dargestellt ist, ist die Stirnseite 18 des anderen Zargenelementes 14 mit einem Abschnitt 22, der in der Ebene des anderen Zargenelementes 14 vorsteht, vollständig in der Ausnehmung 20 einbringbar. Der Abschnitt 22 stellt dabei eine geringfügige Verlängerung des Zargenelementes 14 in axialer Richtung dar und steht damit geringfügig über die Stirnseite 24 eines im Folgenden noch näher zu erläuternden Arretierungselementes 26 über.

In vorteilhafter Weise ist die Ausnehmung 20 der in der Fig. 1 gezeigten Vorrichtung 10 in dem einen Zargenelement 12 derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement 14 mit dessen Stirnseite 18 von der dem anderen Zargenelement 14 zugewandten Seite, d. h. in Pfeilrichtung 28, in die Ausnehmung 20 des einen Zargenelementes 12 einführbar ist. Die Ausnehmung 20 ist mithin durch einen vollständig umlaufenden Rand 30 umgeben. Durch eine solche konstruktive Ausgestaltung ist sichergestellt, dass die Verbindungsfuge (nicht gezeigt) zwischen den zwei Zargenelementen 12, 14 nicht sichtbar ist.

Obgleich nicht dargestellt, ist es ebenso denkbar, dass die Ausnehmung 20 in dem einen Zargenelement 12 derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement 14 mit dessen Stirnseite 18 ebenfalls von oben, d. h. in Pfeilrichtung 32, in die Ausnehmung 20 des einen Zargenelementes 12 einführbar ist. In diesem Fall ist die Ausnehmung 20 nicht durch einen vollständig umlaufenden Rand 30 umgeben. Insoweit erstreckt sich die Ausnehmung 20 bis hin zur Oberseite 34 des einen Zargenelementes 12, ist quasi freiliegend.

In alternativer Ausgestaltung und ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, kann die Stirnseite 18 des anderen Zargenelementes 14 ebenso mit wenigstens einem Vorsprung versehen sein, der sich ebenfalls in der Ebene des anderen Zargenelementes 14 erstreckt. In diesem Fall steht, da das andere Zargenelement 14 nicht verlängert ist, der wenigstens eine Vorsprung über die Stirnseite 18 des anderen Zargenelementes 14 und zugleich über die Stirnseite 24 des Arretierungselementes 26 hinaus. Die beiden Stirnseiten 18 und 24 liegen bei einer solchen Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 in einer gemeinsamen Ebene. Der wenigstens eine Vorsprung ist dann in mindestens einer korrespondierenden Ausnehmung (nicht gezeigt) in dem einen Zargenelement 12 aufnehmbar.

Beispielsweise ist es denkbar, dass der wenigstens eine Vorsprung als Bolzen oder dergleichen Stift aus Holz ausgebildet ist, der in einer zugeordneten, korrespondierenden Bohrung in dem einen Zargenelement 12 aufnehmbar ist.

Darüber hinaus ist das andere Zargenelement 14 der zwei Zargenelemente 12, 14 an dem weiteren Abschnitt 16" des Abstützelementes 16 bzw. des einen Zargenelementes 12 der zwei Zargenelemente 12, 14 über eine Verbindungseinrichtung 36 formschlüssig arretierbar.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 ist die Verbindungseinrichtung 36 als Keilverbindung oder dergleichen ausgestaltet. Die Verbindungseinrichtung 36 umfasst mithin ein Verbindungselement 36, das als Keil ausgebildet ist. Darüber hinaus weist die Verbindungseinrichtung 36 ein Verbindungselement 40 auf, das als Ausnehmung mit auf die Form des Keiles abgestimmter Form ausgestaltet ist. Die Ausnehmung selbst ist zum einen Teil an dem anderen Zargenelement 14 der zwei Zargenelemente 12, 14 und zum anderen Teil an dem weiteren Abschnitt 16" des Abstützelementes 16 angeordnet. Das Verbindungselement 40 erstreckt sich zur Arretierung des anderen Zargenelementes 14 an bzw. mit dem weiteren Abschnitt 16" des Abstützelementes 16 etwa senkrecht zu einer Aufnahmeeinrichtung 42, die nachfolgend noch detaillierter beschrieben wird.

Das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement 40 ist in dem bereits erwähnten Arretierungselement 26 angeordnet. Das Arretierungselement 26 ist seitlich zu der Ebene des anderen Zargenelementes 14 versetzt angebracht. Beispielsweise kann das Arretierungselement 26 mit dem anderen Zargenelement 14 verleimt und gegebenenfalls zusätzlich mittels Zapfen bzw. Bolzen aus Holz, Holzdübeln, Holzschrauben etc. verblockt sein. Des Weiteren setzt sich das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement 40 in einem Arretierungselement 44 fort. Das Arretierungselement 44 ist ebenfalls seitlich zu der Ebene des weiteren Abschnittes 16" des Abstützelementes 16 versetzt angebracht. Wie das Arretierungselement 26 kann das Arretierungselement 44 dabei mit dem weiteren Abschnitt 16" verleimt und gegebenenfalls entsprechend verblockt sein.

Die zwei Arretierungselemente 26, 44 und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement 40 sind in der Ineingriffstellung des als Keil ausgebildeten Verbindungselementes 38 zur gegenseitigen Überdeckung bringbar. Insoweit fluchtet das zweiteilig vorgesehene, als Ausnehmung ausgestaltetes Verbindungselement 40, so dass das als Keil ausgestaltete Verbindungselement 38 insbesondere spielfrei bzw. passgenau aufgenommen werden kann.

Wie insbesondere in der Fig. 1 gezeigt ist, erstrecken sich die zwei Arretierungselemente 26, 44 von der Ebene des anderen Zargenelementes 14 relativ zum Rahmen gesehen nach innen. Hierdurch ergibt sich in vorteilhafter Weise zugleich eine Auflagefläche zur Abstützung eines Lattenrostes für den Fall, dass die Vorrichtung 10 zum Aufbau eines Bettrahmens dienen soll.

Wie der Fig. 1 entnehmbar ist, ist das andere Zargenelement 14 der zwei Zargenelemente 12, 14 von dem weiteren Abschnitt 16" des Abstützelementes 16 bzw. des einen Zargenelementes 12 der zwei Zargenelemente 12, 14 darüber hinaus über die bereits erwähnte Aufnahmeeinrichtung 42 formschlüssig aufnehmbar. Die Aufnahmeeinrichtung 42 wirkt dabei in der Ebene des anderen Zargenelementes 14 der zwei Zargenelemente 12, 14 und vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu der Verbindungseinrichtung 36.

Bei der Ausführungsform der in den Fig. 1 und 2A gezeigten Vorrichtung 10 ist die Aufnahmeeinrichtung 42 als Schwalbenschwanz-Verbindung ausgebildet. Zu diesem Zweck ist die Aufnahmeeinrichtung 42 ist durch ein Verbindungselement 46 gebildet, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Vorsprung ausgestaltet ist. Darüber hinaus umfasst die Aufnahmeeinrichtung 42 ein Verbindungselement 48, das in diesem Fall als Ausnehmung ausgebildet ist, welche mit dem Vorsprung zusammenwirkt und insoweit einen Querschnitt entsprechend demjenigen des Vorsprunges aufweist.

Bei dem in den Fig. 1 und 2A dargestellten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 ist das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 46 im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgebildet. Das als Ausnehmung ausgestaltete Verbindungselement 48 weist insofern einen Querschnitt auf, der dem Schwalbenschwanz in Form und Abmessung etwa entspricht. Vorzugsweise sind Vorsprung und Ausnehmung in Form und Abmessung derart angepasst, dass eine weitgehend spielfreie bzw. passgenaue Verbindung ermöglicht ist.

Das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 46 ist an einer Oberseite 50 des weiteren Abschnittes 16" angeordnet. Die Oberseite 50 ist dem anderen Zargenelement 14 zugewandt. Das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 48 ist demgegenüber an einer Unterseite 52 des anderen Zargenelementes 14 angeordnet.

Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, ist eine kinematische Umkehr der zwei Verbindungselemente 46, 48 der Aufnahmeeinrichtung 42 ohne weiteres möglich. In diesem Fall wäre das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 46 an der dem weiteren Abschnitt 16" zugewandten Unterseite 52 des anderen Zargenelementes 14 angeordnet. Das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement 48 befindet sich entsprechend an der dem anderen Zargenelement 14 zugewandten Oberseite 50 des weiteren Abschnittes 16".

In alternativer Ausgestaltung der Erfindung ließe sich das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 46 der Aufnahmeeinrichtung 42 im Querschnitt in beliebiger anderer Form, etwa pilz- bzw. T- oder dergleichen -förmig ausgestalten, wie in den Fig. 2B und 2C schematisch dargestellt ist.

Anstelle einer Schwalbenschwanz-Verbindung gemäß den Fig. 1 und 2A kann die Aufnahmeeinrichtung 42 darüber hinaus ebenso in Form einer Feder-Nut-Verbindung gehalten sein. Wie in der Fig. 2D angedeutet ist, würde das Verbindungselement 46 der Aufnahmeeinrichtung 42 in diesem Fall ein Steg mit einem etwaigen I-förmigen Querschnitt sein.

Schließlich ist als Aufnahmeeinrichtung 42 auch jede sonstige Steckverbindung entsprechend der Fig. 2E denkbar. Beispielsweise könnte als Verbindungselement 46 der Aufnahmeeinrichtung 42 ein Bolzen aus Holz vorgesehen sein, der in Abhängigkeit von der Ausnehmung 20 entweder mit einer Längsnut und einer Bohrung zusammenwirkt.

Entsprechend der Fig. 1 sind die zwei einander benachbarten Zargenelemente 12, 14 des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, bei der gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 10 zueinander in einem Winkel gleich 90° verbindbar. Der sich hieraus ergebende Rahmen bzw. Bettrahmen weist insoweit eine vorzugsweise viereckige, beispielsweise quadratische oder rechteckförmige, Grundform auf.

Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, ist es jedoch ebenso möglich, dass die einander benachbarten Zargenelemente des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, zueinander in einem Winkel kleiner oder größer 90° verbindbar sind. Der Rahmen bzw. Bettrahmen würde auf diese Weise eine polygonale Grundform erhalten.

Die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 wird im Folgenden anhand der Fig. 1 näher erläutert:

Zunächst wird das andere Zargenelement 14 in Pfeilrichtung 28 parallel zu dem als schwalbenschwanzförmiger Vorsprung ausgebildeten Verbindungselement 46 der Aufnahmeeinrichtung 42 bewegt. Das als schwalbenschwanzförmiger Vorsprung ausgebildete Verbindungselement 46 wird sodann in das als Ausnehmung mit dazu im Querschnitt identischer Form und Abmessung ausgebildeten Verbindungselement 48 eingefädelt bzw. eingeführt. Das andere Zargenelement 14 wird daraufhin weiter in Pfeilrichtung 28 bewegt bis die Stirnseite 18 des Abschnittes 22, um welchen das andere Zargenelement 14 verlängert ist, am Boden 54 der Ausnehmung 20 zur Anlage kommt.

Die Ausnehmung 20 entspricht in Form und Abmessung im Wesentlichen der Umfangsform des Abschnittes 22 an dem anderen Zargenelement 14. Auf diese Weise greift das andere Zargenelement 14 in das eine Zargenelement 12 ein. Durch den umlaufenden Rand 30 der Ausnehmung 20 ist die Verbindungsfuge zwischen den zwei Zargenelementen 12, 14 verdeckt. Die zwei Arretierungselemente 26, 44 und die darin eingebrachte, sich fortsetzende Ausnehmung 40 kommen zur gegenseitigen Überdeckung. Somit lässt sich der Keil 38 der Verbindungseinrichtung 36 in Pfeilrichtung 32 in die Ausnehmung 40 der zwei Arretierungselemente 26, 44 einsetzen und vorzugsweise spielfrei bzw. passgenau aufnehmen. Aufgrund der Tatsache, dass die Verbindungseinrichtung 36 im Wesentlichen senkrecht zu der Aufnahmeeinrichtung 42 wirkt, ist eine Längsbewegung bzw. Längsverschiebung des anderen Zargenelementes 14 in bzw. entgegen der Pfeilrichtung 28 ausgeschlossen. Die zwei Zargenelemente 12, 14 sind insoweit miteinander lösbar verbunden. Infolge des Eingriffs bzw. der Aufnahme des Abschnittes 22 an dem anderen Zargenelement 14 in der Ausnehmung 20 des einen Zargenelementes 12 ist zudem sichergestellt, dass weder Zug- und/oder Druckkräfte noch Querkräfte noch sonstige auftretende Momente, die gegebenenfalls durch das den Lattenrost beaufschlagende Gewicht oder dergleichen erzeugt werden, nicht in bzw. auf die Verbindungseinrichtung 36 und/oder die Aufnahmeeinrichtung 42 eingeleitet bzw. übertragen werden können. Die Vorrichtung 10 ermöglicht somit eine ausgesprochen einfache, kompakte und stabile Verbindung der zwei Zargenelemente 12, 14 miteinander. Auch ist die Lebensdauer der Vorrichtung 10 wesentlich erhöht.

Eine entsprechende Demontage lässt sich entsprechend der geschilderten Montage erreichen, wobei doch die einzelnen Schritte dann in umgekehrter Richtung durchgeführt werden.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Fig. 1 bis 2E dargestellte Ausführungsformen der Vorrichtung 10 beschränkt. Demnach ist es ebenso möglich, die Stirnseite 18 des anderen Zargenelementes 14 einerseits zwar geringfügig zu verlängern, andererseits zugleich aber mit wenigstens einem Vorsprung, beispielsweise in Form eines Bolzens aus Holz, zu versehen.

Weiterhin wäre es ohne weiteres denkbar, anstelle eines etwa viereckförmigen Rahmens bzw. Bettrahmens mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 einen dreieckigen oder unter Umständen sogar einen an die Kreisform angenäherten, achteckigen oder sonstwie polygonalen Rahmen bzw. Bettrahmen zu kreieren.

Schließlich wäre es auch denkbar, die zwei Zargenelemente 12, 14 mittels Verbindungseinrichtung 36 und Aufnahmeeinrichtung 42 miteinander zu verbinden, wobei sich dann gegebenenfalls auf eine Einfügung der Stirnseite 18 in die Ausnehmung 20 verzichten ließe.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zur lösbaren metallfreien Verbindung von zwei einander benachbarten Zargenelementen (12, 14) eines Rahmens, insbesondere eines Bettrahmens, aus Holz mit einem Abstützelement (16) zum Abstützen des Rahmens, das an einem (12) der zwei Zargenelemente (12, 14) unlösbar angebracht ist, welches einen im Wesentlichen in der Ebene des einen (12) der zwei Zargenelemente (12, 14) angeordneten Abschnitt (16') und einen weiteren, im Wesentlichen in der Ebene des anderen (14) der zwei Zargenelemente (12, 14) angeordneten, mit dem einen Abschnitt (16') verbundenen Abschnitt (16") umfasst, wobei das andere Zargenelement (14) mit dessen Stirnseite (18) ganz oder teilweise in einer der Stirnseite (18) zugewandten, korrespondierenden Ausnehmung (20) in dem einen Zargenelement (12) eingreifbar ist und an dem weiteren Abschnitt (16") des Abstützelementes (16) über eine Verbindungseinrichtung (36) formschlüssig arretierbar ist.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (18) des anderen Zargenelementes (14) mit einem in der Ebene des anderen Zargenelementes (14) vorstehenden Abschnitt (22) vollständig in der Ausnehmung (20) in dem einen Zargenelement (12) einbringbar ist.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) in dem einen Zargenelement (12) derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement (14) mit dessen Stirnseite (18) von der dem anderen Zargenelement (14) zugewandten Seite in die Ausnehmung (20) des einen Zargenelementes (12) einführbar ist.
  4. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) in dem einen Zargenelement (12) derart ausgebildet ist, dass das andere Zargenelement (14) mit dessen Stirnseite (18) von oben in die Ausnehmung (20) des einen Zargenelementes (12) einführbar ist.
  5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (18) des anderen Zargenelementes (14) mit wenigstens einem sich in der Ebene des anderen Zargenelementes (14) erstreckenden Vorsprung versehen ist, der in mindestens einer Ausnehmung in dem einen Zargenelement (12) aufnehmbar ist.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vorsprung als Bolzen aus Holz ausgebildet ist, der in einer zugeordneten, korrespondierenden Bohrung in dem einen Zargenelement (12) aufnehmbar ist.
  7. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (36) als Keilverbindung oder dergleichen ausgebildet ist.
  8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (36) durch ein als Keil ausgebildetes Verbindungselement (38) und eine als teilweise an dem anderen Zargenelement (14) sowie teilweise an dem weiteren Abschnitt (16") angeordnete Ausnehmung mit auf die Form des Keiles abgestimmter Form ausgebildetes Verbindungselement (40) gebildet ist.
  9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement (40) in einem seitlich zu der Ebene des anderen Zargenelementes (14) versetzt angebrachten Arretierungselement (26) und einem seitlich zu der Ebene des weiteren Abschnittes (16") versetzt angebrachten Arretierungselement (44) angeordnet ist, wobei die zwei Arretierungselemente (26, 44) und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement (40) in der Ineingriffstellung des als Keil ausgebildeten Verbindungselementes (38) zur gegenseitigen Überdeckung bringbar sind.
  10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zwei Arretierungselemente (26, 44) von der Ebene des anderen Zargenelementes (14) relativ zum Rahmen nach innen erstrecken.
  11. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Zargenelement (14) von dem weiteren Abschnitt (16") des Abstützelementes (16) über eine Aufnahmeeinrichtung (42) im Wesentlichen formschlüssig aufnehmbar ist.
  12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (42) als Schwalbenschwanz-, Feder- Nut-, Steck- oder dergleichen -verbindung ausgebildet ist.
  13. 13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (42) durch ein als Vorsprung ausgebildetes Verbindungselement (46) und ein als Ausnehmung mit auf den Querschnitt des Vorsprunges angepassten Querschnitt ausgebildetes Verbindungselement (48) gebildet ist.
  14. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement (46) an einer dem anderen Zargenelement (14) zugewandten Oberseite (50) des weiteren Abschnittes (16") und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement (48) an einer dem weiteren Abschnitt (16") zugewandten Unterseite (52) des anderen Zargenelementes (14) angeordnet sind.
  15. 15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement (46) an einer dem weiteren Abschnitt (16") zugewandten Unterseite (52) des anderen Zargenelementes (14) und das als Ausnehmung ausgebildete Verbindungselement (48) an einer dem anderen Zargenelement (14) zugewandten Oberseite (50) des weiteren Abschnittes (16") angeordnet sind.
  16. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das als Vorsprung ausgebildete Verbindungselement (46) im Querschnitt schwalbenschwanzförmig oder I-förmig oder als Bolzen aus Holz oder etwa pilz-, T- oder dergleichen -förmig ausgebildet ist.
  17. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander benachbarten Zargenelemente (12, 14) des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, zueinander in einem Winkel gleich 90° verbindbar sind.
  18. 18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander benachbarten Zargenelemente (12, 14) des Rahmens, insbesondere des Bettrahmens, zueinander in einem Winkel kleiner oder größer 90° verbindbar sind.






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