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Dokumentenidentifikation DE10212384A1 26.09.2002
Titel Anfügung an eine Vakuumpumpe
Anmelder ABW Australia Pty. Ltd., Darra, AU
Erfinder Mitchell, David, Queensland, AU
Vertreter HOFFMANN · EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 20.03.2002
DE-Aktenzeichen 10212384
Offenlegungstag 26.09.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.09.2002
IPC-Hauptklasse B67D 5/36
IPC-Nebenklasse B67D 5/37   B67D 5/44   F01P 11/02   F04F 5/54   B60S 5/00   
Zusammenfassung Eine Anfügung (3) für eine Vakuumpistole (2) zum Einführen von neuem Kühlmittel in ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, nachdem verbrauchtes Kühlmittel von dem Kühlsystem abgelassen worden ist. Die Anfügung (3) weist Folgendes auf: einen Körper (4) mit einem ersten Einlass (36) für Luft, welche in dem Kühlsystem des Fahrzeugs verblieben ist, nachdem verbrauchtes Kühlmittel von dem Kühlsystem abgelassen worden ist; einen zweiten Einlass (37) für das neue Kühlmittel; einen Auslass (38); einen Durchgang (39), welcher den Auslass (38) mit jedem der Einlässe (36, 37) verbindet; und ein Schaltventil (40), welches innerhalb des Durchgangs (39) vorgesehen ist. Das Schaltventil (40) ist zwischen einer ersten geschlossenen Stellung einer einer zweiten offenen Stellung beweglich, und es ist mit einer Schraubenfeder (41) vorgespannt, um in der ersten Stellung zu verbleiben. Während ein Vakuum auf die Anfügung (3) durch die Vakuumpistole (2) aufgebracht wird, befindet sich das Schaltventil (40) in der zweiten Stellung, und Luft kann von dem Kühlsystem abgezogen werden, um ein teilweises Vakuum innerhalb des Kühlsystems zu erzeugen. Die Anfügung (3) weist weiter einen Hahn (34) auf, welcher an dem zweiten Einlass (37) angebracht ist, einen Schlauch (35), welcher sich von dem Hahn (34) bis zu einer Quelle des neuen Kühlmittels erstreckt, und einen Druckmesser (33) zum Überwachen des Drucks innerhalb des Durchgangs (39).

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine Anfügung für eine Vakuumpumpe. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Anfügung zum Evakuieren von Fluid aus einem Behälter und zum Einführen von neuem Fluid in den Behälter.

Die Erfindung ist hauptsächlich entwickelt worden zum Austauschen von Kühlmittel in einem Kühlsystem eines Fahrzeugs und wird daher in diesem Kontext beschrieben. Die Erfindung könnte jedoch auch andere Anwendungen haben.

Um ein Fahrzeug funktionstüchtig zu erhalten, ist es wichtig, verbrauchtes Kühlmittel aus dem Kühlsystem des Fahrzeugs zu entleeren und das Kühlsystem mit frischem Kühlmittel zu befüllen.

Das herkömmliche Verfahren zum Austauschen von Kühlmittel beinhaltet das Öffnen von verschiedenen Öffnungen des Kühlsystems, wie beispielsweise einer Kühlerkappe und eines Absperrventils, und anschließend wird das Kühlmittel aus dem Kühlsystem unter Einfluss der Schwerkraft abgelassen. Nachdem: das Kühlmittel abgeflossen ist, wird das Absperrventil geschlossen, und frisches Kühlmittel wird in das System hineingegossen mittels eines Ansatzes des Kühlers. Dieser Ansatz wird dann mit der Kühlerkappe verschlossen.

Ein Nachteil des herkömmlichen Verfahrens ist, dass eventuell Lufttaschen in dem Kühlsystem eingefangen werden. Dies kann sogar geschehen, wenn Vorsichtsmaßnahmen, wie beispielsweise das Laufenlassen des Motors für einen gewissen Zeitraum, ohne dass die Kühlerkappe aufgesetzt ist, getroffen werden. Es ist wesentlich, dass alle Lufttaschen entfernt werden, denn sonst kann sich der Motor des Fahrzeugs überhitzen und beschädigt werden. Ein weiterer Nachteil dieses Verfahrens ist, dass ein Leck in dem Kühlsystem eventuell unentdeckt bleibt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anfügung für eine Vakuumpumpe zu schaffen, welche zumindest einen der Nachteile minimiert, die oben beschrieben sind, oder eine nützliche oder kommerzielle Wahl für die Öffentlichkeit schafft.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Anfügung für eine Vakuumpumpe geschaffen zum Evakuieren eines ersten Fluids aus einem Behälter und zum Einführen eines zweiten Fluids in den Behälter, wobei die Anfügung Folgendes aufweist:

einen Körper mit:

einem ersten Einlass für das erste Fluid;

einen zweiten Einlass für das zweite Fluid;

einem Auslass;

einem Durchgang, welcher den Auslass mit jedem der Einlässe verbindet, wobei der Auslass an die Vakuumpumpe anbringbar ist und wobei der erste Einlass an dem Behälter anbringbar ist; und

einem Ventil innerhalb des Durchgangs angrenzend an den Auslass, wobei das Ventil zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Durchgang geschlossen ist, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in welcher der Durchgang offen ist, wobei das Ventil vorgespannt ist, so dass es in der ersten Position verbleibt, und während ein Vakuum auf die Anfügung mittels der Vakuumpumpe aufgebracht wird, ist das Ventil in der zweiten Stellung und das erste Fluid kann in die Vakuumpumpe hineingezogen werden; und

ein Betätigungselement zum Regeln des Flusses des Fluids durch den zweiten Einlass.

Vorzugsweise ist die Anfügung anbringbar an die in der Beschreibung der PCT/AU01/00127 beschriebenen Vakuumpistole, deren gesamter Inhalt hiermit durch Bezug aufgenommen wird. Der Auslass des Körpers kann am Ende einer Düse angebracht sein, und die Düse kann durch Reibkraft an einem vorderen Ende der Vakuumpistole anbringbar sein. Vorzugsweise kann an der Düse weiter ein Verriegelungselement, wie beispielsweise eine Verriegelungsmutter, anbringbar sein.

Die Vakuumpistole kann einen Ablenker haben, welcher an einem hinteren Ende der Pistole angebracht ist, um das erste Fluid von dem Gesicht der Person abzulenken, welche die Pistole verwendet. Vorzugsweise ist der Ablenker eine perforierte Platte, wobei die Perforationen so orientiert sind, dass sie das erste Fluid von dem Gesicht der Person weglenken.

Vorzugsweise ist das Ventil ein Schaltventil, der Durchgang hat einen Ventilsitz, und das Schaltventil ist gegen den Ventilsitz in die erste Position vorgespannt. Das Schaltventil kann in die erste Position mit einer Schraubenfeder vorgespannt sein.

Vorzugsweise ist der Behälter ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, und der erste Einlass ist an einem Ansatz eines Kühlers des Kühlsystems anbringbar. Der Kühler innerhalb des Kühlsystems kann zunächst entleert werden durch Öffnen eines Absperrventils des Kühlers. Das erste Fluid ist die Luft, welche das Kühlsystem besetzt, nachdem das Kühlmittel abgelassen worden ist. Das zweite Fluid ist frisches Kühlmittel, welches dem Kühlsystem unter Vakuum hinzugefügt werden soll.

Der erste Einlass ist vorzugsweise an einem Ende eines elastischen Kegels (beispielsweise aus Gummi) angeordnet, welcher in den Ansatz des Kühlers hineinpasst. Vorzugsweise hat der Kegel ein gestuftes Äußeres, welches die Anfügung von Kühleransätzen mit verschiedenem Durchmesser ermöglicht.

Das Betätigungselement, welches den Fluss des Fluids durch den zweiten Einlass hindurch regelt, kann ein Ventil oder ein Hahn sein. Vorzugsweise ist das Betätigungselement ein Hahn, welcher an dem zweiten Einlass angebracht ist, wobei sich ein Schlauch von dem Hahn bis zu einer Quelle der zweiten Flüssigkeit erstreckt.

Vorzugsweise hat die Anfügung weiter einen Druckmesser, welcher an dem Körper angebracht ist, um den Druck innerhalb des Durchgangs zu überwachen. Jeder geeignete Typ von Druckmesser, der Fachleuten bekannt ist, kann verwendet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird eine Anfügung für eine Vakuumpumpe geschaffen zum Einführen von neuem Kühlmittel in ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, wobei die Anfügung Folgendes aufweist:

einen Körper mit:

einem elastischen Kegel mit einem Einlass für Luft von dem Kühlsystem des Fahrzeugs, nachdem verbrauchtes Kühlmittel von dem Kühlsystem abgelassen worden ist;

einem Einlass für das neue Kühlmittel;

einer Düse mit einem Auslass;

einem Durchgang, welcher den Auslass mit jedem der Einlässe verbindet, wobei die Düse an der Vakuumpumpe anbringbar ist und der Kegel an einem Ansatz eines Kühlers des Kühlsystems anbringbar ist; und

einem Schaltventil, welches innerhalb des Durchgangs angrenzend an den Auslass angeordnet ist, wobei das Schaltventil beweglich ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Durchgang geschlossen ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Durchgang offen ist, wobei das Schaltventil in die erste Stellung vorgespannt ist und in die zweite Stellung bewegbar ist, wenn ein Vakuum auf die Anfügung mittels der Vakuumpumpe aufgebracht wird, und wenn das Schaltventil in der zweiten Stellung ist, kann Luft von dem Kühlsystem gezogen werden, um darin ein partielles Vakuum auszubilden;

einen Hahn, welcher an dem Einlass angebracht ist für das neue Kühlmittel, und wobei neues Kühlmittel in das Kühlsystem eingefüllt werden kann, wenn das System unter Vakuum ist und der Hahn geöffnet ist;

einen Schlauch, welcher sich von dem Hahn bis zu einer Quelle des neuen Kühlmittels erstreckt; und

einen Druckmesser, welcher am Körper angebracht ist, um den Druck innerhalb des Durchgangs zu überwachen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung wird nun beschreiben mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen, wobei:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Vakuumpistolenanordnung mit einer Pistole und einer Anfügung für die Pistole gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist; und

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht der Anfügung der Pistolenanordnung aus Fig. 1 ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

In allen Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile.

Mit Bezug auf Fig. 1 ist eine Vakuumpistolenanordnung 1 dargestellt mit einer Vakuumpistole 2 und einer Anfügung 3 für die Pistole 2. Die Pistolenanordnung 1 wird beispielhaft beschrieben mit Bezug auf die Verwendung beim Ausbilden eines teilweisen Vakuums in einem Kühlsystem eines Fahrzeugs und zum Befüllen des Systems mit frischem Kühlmittel.

Die Pistole 2 hat einen Körper 4 der Art, die in der Beschreibung der PCT/AU01/00127 beschrieben ist, und sie hat einen Griff 5, einen Zylinder 6 sowie eine Bohrung 7, welche sich von einem vorderen Ende 8 bis zu einem hinteren Ende 9 der Pistole 2 erstreckt.

Die Pistole 2 hat einen Venturimotor 10 innerhalb der Bohrung 7, welcher in dieser Ausführungsform durch komprimierte Luft angetrieben wird, welche durch den Einlass 11 in den Körper 4 eingeführt wird und zu dem Motor 10 fließt, wonach die Luft am hinteren Ende der Pistole 2 abgelassen wird. Um den Motor 10 zu erreichen, fließt Luft vom Einlass 11 zum Durchgang 12 zum Durchgang 13 in den ringförmigen Raum 14 zum Durchgang 15 und zum Motoreinlass 16.

Das Ablassende des Motors 10 beinhaltet einen Schaumeinsatz 17 und ist mit einer perforierten Platte 18 bedeckt, welche beide direkt in der Bahn des Luftstroms liegen. Der Einsatz 17 und die Platte 18 dienen dazu, das Geräusch zu reduzieren, welches vor dem Ablassen durch die Luft erzeugt wird, und die Perforationen 9 dienen dazu, das abgelassene Fluid von dem Gesicht des Verwenders abzulenken.

Ein federgespannter Knopf 19, operativ verbunden mit einem beweglichen Ventil 20, steuert die Zufuhr von Luft zu dem Venturimotor 10. Das Ventil 20 hindert den Luftfluss zum Motor 10, wenn der Knopf 19 nicht hinuntergedrückt ist.

Mit Bezug auf entweder Fig. 1 oder Fig. 2 hat nun die Anfügung 3 einen Körper mit einem Körperelement 30, einer Düse 31, welche an dem Körperelement 30 angebracht ist, einem Rohr 50, welches sich von dem Körperelement 30 her erstreckt, und einem Gummikegel 32, welcher an dem Rohr 50 angebracht ist und von dem Körperelement 30 durch eine Unterlegscheibe 51 getrennt ist.

Die Anfügung 3 hat auch einen Druckmesser 33 und einen Hahn 34, welcher an dem Körperelement 30 angebracht ist. Ein Schlauch 35 erstreckt sich von dem Hahn 34 her.

Der Gummikegel 32 hat einen ersten Einlass 36. Das Körperelement 30 hat einen zweiten Einlass 37, an welchem der Hahn 34 angebracht ist. Die Düse 31 hat einen Auslass 38, und ein gabelartiger Durchgang 39 erstreckt sich zwischen dem Auslass 38 und den Einlässen 36 und 37. Ein gefedertes Schaltventil 40 befindet sich innerhalb des Durchgangs 39 angrenzend an den Auslass 38.

Die Düse 31 hat mehrere Stege 43, welche einen Kragen 45 innerhalb des Durchgangs 39 lagern. Das Schaltventil 40 hat einen Schaft 42, welcher in dem Kragen 45 gleiten kann. Eine Wand des Durchgangs 39 ist als Ventilsitz 46 ausgestaltet. Eine Schraubenfeder 41 spannt einen Dichtbereich 44 des Schaltventils 40 in den Ventilsitz 46 vor. Das Schaltventil 40 kann sich zwischen einer ersten Position, in welcher der Durchgang 39 blockiert ist, und einer zweiten Position bewegen, in welcher der Durchgang 39 offen ist und Fluid vom Einlass 36 zum Auslass 38 fließen kann.

Während der Verwendung ist eine Quelle von Druckluft mit dem Einlass 11 des Griffs 4 verbunden, und die Düse 31 ist über den Zylinder 6 der Pistole 2 mit einer Verriegelungsgewindemutter 47 gesichert. Der Gummikegel 32 ist in einen Ansatz des Kühlers (nicht dargestellt) hineingedrückt. Das gestufte Äußere des Kegels 32 ermöglicht es, die Anfügung 3 mit Kühleransätzen unterschiedlichen Durchmessers zu verwenden.

Nachdem Kühlmittel aus dem Kühlsystem abgelassen worden ist, wird der Hahn 34 geschlossen, und der Knopf 19 wird hinuntergedrückt. Dies führt zur Ausbildung eines teilweisen Vakuums in dem Kühlsystem durch Ziehen von Luft aus dem System durch den Einlass 36, zwischen dem Ventilsitz 46 und dem Schaltventil 40, zwischen den Stegen 43, durch den Auslass 38, so dass sie schließlich durch die Perforationen 9 am hinteren Ende der Pistole 2 abgelassen werden.

Perforationen 9 stellen sicher, dass die Luft und auch andere Fluids, welche durch die Pistole gezogen werden, weg von dem Gesicht des Pistolenbenutzers gerichtet sind.

Nachdem ein teilweises Vakuum in dem Kühlsystem ausgeformt ist, wird der Druckknopf 19 freigegeben, das Schaltventil 40 dicht gegen den Ventilsitz 46, und das Kühlsystem wird bei negativem Druck belassen. Der Druck innerhalb des Kühlsystems wird mit dem Druckmesser 33 auf Lecks überprüft.

Vor dem Befüllen des Kühlsystems mit frischem Kühlmittel wird der Schlauch 35 mit frischem Kühlmittel grundiert. Das Ende 49 des Schlauchs 35 wird in einen Behälter mit frischem Kühlmittel platziert, der Knopf 19 wird hinuntergedrückt, ung der Hahn 34 wird leicht geöffnet, so dass die Luft innerhalb des Schlauchs 35 evakuiert und mit frischem Kühlmittel ersetzt werden kann. Die Luft in dem Schlauch 35 kann sonst eine Luftschleuse in dem Kühlsystem verursachen. Nachdem der Schlauch 35 mit frischem Kühlmittel grundiert worden ist, wird der Knopf 19 freigegeben, und das Schaltventil 40 bewegt sich, um den Durchgang 39 zu schließen, und der negative Druck in dem Kühlsystem zieht frisches Kühlmittel durch die Einlässe 34 und 36 in den Kühler hinein. Der Druck innerhalb des Kühlsystems wird mit dem Druckmesser 33 überwacht.

Nachdem das Kühlsystem mit frischem Kühlmittel gefüllt worden ist, wird der Gummikegel 32 von dem Ansatz des Kühlers entfernt, und der Ansatz wird mit einer Kappe versiegelt.

Auf diese Art und Weise kann die Anfügung 3 verwendet werden, um das Kühlmittel auszutauschen, ohne eine Luftschleuse einzuführen, und das Kühlsystem kann auch auf Lecks überprüft werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Anfügung für eine Vakuumpumpe zum Evakuieren eines ersten Fluids aus einem Behälter und zum Einführen eines zweiten Fluids in den Behälter, wobei die Anfügung Folgendes aufweist:

    einen Körper mit:

    einem ersten Einlass für das erste Fluid;

    einen zweiten Einlass für das zweite Fluid;

    einem Auslass;

    einem Durchgang, welcher den Auslass mit jedem der Einlässe verbindet, wobei der Auslass an die Vakuumpumpe anbringbar ist und wobei der erste Einlass an dem Behälter anbringbar ist; und

    einem Ventil innerhalb des Durchgangs angrenzend an den Auslass, wobei das Ventil zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Durchgang geschlossen ist, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in welcher der Durchgang offen ist, wobei das Ventil vorgespannt ist, so dass es in der ersten Position verbleibt, und während ein Vakuum auf die Anfügung mittels der Vakuumpumpe aufgebracht wird, ist das Ventil in der zweiten Stellung und das erste Fluid kann in die Vakuumpumpe hineingezogen werden; und

    ein Betätigungselement zum Regeln des Flusses des Fluids durch den zweiten Einlass.
  2. 2. Anfügung nach Anspruch 1, wobei das Ventil ein Schaltventil ist, der Durchgang einen Ventilsitz hat und das Schaltventil in die erste Stellung gegen den Ventilsitz vorgespannt ist.
  3. 3. Anfügung nach Anspruch 1, wobei der Auslass des Körpers sich an dem Ende einer Düse befindet, welche an die Vakuumpumpe anbringbar ist.
  4. 4. Anfügung nach Anspruch 3, wobei die Düse durch Reibung an der Vakuumpumpe anbringbar ist.
  5. 5. Anfügung nach Anspruch 1, wobei der erste Einlass an einem Ende eines nachgiebigen Kegels mit einem gestuften Äußeren vorgesehen ist.
  6. 6. Anfügung nach Anspruch 1, wobei das Betätigungselement ein Hahn ist.
  7. 7. Anfügung nach Anspruch 6, weiter mit einem Schlauch, welcher sich von dem Hahn her erstreckt.
  8. 8. Anfügung nach Anspruch 1, weiter mit einem Druckmesser, welcher an dem Körper angebracht ist, um den Druck innerhalb des Durchgangs zu überwachen.
  9. 9. Anfügung nach Anspruch 1, wobei der Behälter ein Kühlsystem eines Fahrzeugs ist, der erste Einlass an einem Ansatz eines Kühlers des Kühlsystems anbringbar ist, das erste Fluid Luft ist, welche das Kühlsystem besetzt, nachdem das verbrauchte Kühlmittel von dem Kühlsystem abgelassen worden ist, und das zweite Fluid frisches Kühlmittel ist, welches in das Kühlsystem eingefüllt werden soll, während das Kühlsystem unter Vakuum steht.
  10. 10. Anfügung für eine Vakuumpumpe zum Einführen von neuem Kühlmittel in ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, wobei die Anfügung Folgendes aufweist:

    einen Körper mit:

    einem elastischen Kegel mit einem Einlass für Luft von dem Kühlsystem des Fahrzeugs, nachdem verbrauchtes Kühlmittel von dem Kühlsystem abgelassen worden ist;

    einem Einlass für das neue Kühlmittel;

    einer Düse mit einem Auslass;

    einem Durchgang, welcher den Auslass mit jedem der Einlässe verbindet, wobei die Düse an der Vakuumpumpe anbringbar ist und der Kegel an einem Ansatz eines Kühlers des Kühlsystems anbringbar ist; und

    einem Schaltventil, welches innerhalb des Durchgangs angrenzend an den Auslass angeordnet ist, wobei das Schaltventil beweglich ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Durchgang geschlossen ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Durchgang offen ist, wobei das Schaltventil in die erste Stellung vorgespannt ist und in die zweite Stellung bewegbar ist, wenn ein Vakuum auf die Anfügung mittels der Vakuumpumpe aufgebracht wird, und wenn das Schaltventil in der zweiten Stellung ist, kann Luft von dem Kühlsystem gezogen werden, um darin ein partielles Vakuum auszubilden;

    einen Hahn, welcher an dem Einlass angebracht ist für das neue Kühlmittel, und wobei neues Kühlmittel in das Kühlsystem eingefüllt werden kann, wenn das System unter Vakuum ist und der Hahn geöffnet ist;

    einen Schlauch, welcher sich von dem Hahn bis zu einer Quelle des neuen Kühlmittels erstreckt; und

    einen Druckmesser, welcher am Körper angebracht ist, um den Druck innerhalb des Durchgangs zu überwachen.






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