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Dokumentenidentifikation DE10122466A1 28.11.2002
Titel Schloß
Anmelder Steinbach & Vollmann GmbH & Co., 42579 Heiligenhaus, DE
Vertreter Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte, 40547 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 09.05.2001
DE-Aktenzeichen 10122466
Offenlegungstag 28.11.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.11.2002
IPC-Hauptklasse E05B 59/00
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase (3a) eines Profilzylinders (3) entgegen der Kraft einer Feder (2b) aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle (2) und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen (6), die nur bei zurückgezogener Falle (2) mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle (2) als auch die Basquillstangen (6) mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind. Um ein solches Schloß so weiterzubilden, daß der Bedienungskomfort erhöht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zumindest die Falle (2) zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase eines Profilzylinders entgegen der Kraft einer Feder aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen, die nur bei zurückgezogener Falle mittel eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle als auch die Basquillstangen mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind.

Schlösser dieser Art sind beispielsweise aus der DE-U-84 08 123 sowie der DE-U- 93 18 270 bekannt. Sie besitzen den Vorteil, daß durch die Schließnase des Profilzylinders gleichzeitig mit dem Zurückziehen der Falle die Verriegelung der Basquillstangen aufgehoben wird, so daß diese mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführt werden können, in der die mit dem Schloß versehene Tür geöffnet werden kann. In der Regel sind diese Schlösser, die überwiegend zum Verriegeln von Elektroschaltstationen verwendet werden, mit zwei unterschiedlichen Profilzylindern ausgestattet, über die unabhängig voneinander das Schloß betätigbar ist. Die Verwendung von zwei unterschiedlichen Profilzylindern pro Schloß hat sich bewährt, da so beispielsweise ein Monteur zu Wartungszwecken mittels eines Generalschlüssels einen der beiden Profilzylinder bei verschiedenen Schaltstationen betätigen kann, während derjenige, der nur Zutritt zu einer bestimmten Schaltstation haben darf, nur über einen Schlüssel für den zweiten Profilzylinder verfügt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bekannten Schlösser so weiterzubilden, daß der Bedienungskomfort erhöht wird.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Falle zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.

Diese zusätzliche Möglichkeit, die Falle elektrisch in die Freigabestellung zu überführen hat den Vorteil, daß beispielsweise von einer zentralen Station aus ein Schloß betätigbar ist, so daß derjenige, der die Schaltstation betreten will, keinen eigenen Schlüssel mehr benötigt. Dies erleichtert insbesondere dann die Arbeit, wenn beispielsweise bei einem Störfall ein schneller Zutritt zu einer Schaltstation notwendig ist, ein entsprechender Schlüssel aber nicht zur Verfügung steht. Hierbei ist es ausreichend, wenn die Falle über die elektrische Betätigung in die Freigabestellung überführbar ist, da bei entriegelter Falle die Basquillstangen von der Außenseite der Tür mittels des Handgriffs in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elektrische Betätigung mittels eines elektrisch erregten Magnets, der beispielsweise am Fallenschaft angreift, um die Falle in die Freigabestellung zu ziehen.

Gemäß einer zweiten praktischen Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elektrische Betätigung mittels eines Elektromotors. Die Verwendung des Elektromotors ist besonders vorteilhaft, da über den Elektromotor auf einfache Art und Weise Hebelmechanismen zur Betätigung des Schlosses antreibbar sind.

Um zu ermöglichen, daß mittels der elektrischen Betätigung nicht nur die Falle, sondern der gesamte Verriegelungsmechanismus in die Freigabestellung überführbar ist, wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß die Notauslösung über die elektrische Betätigung betätigbar ist. Eine solche Betätigung der Notauslösung kann erfindungsgemäß über einen von dem Elektromotor angetriebenen Hebelmechanismus erfolgen, der entweder direkt an eine Drehachse der Notauslösung oder an einen Handgriff der Notauslösung anschließbar ist.

Bei einer Ausführungsform, bei der nur die Falle mittels der elektrischen Betätigung in die Freigabestellung überführbar ist, ist ein von dem Elektromotor angetriebener Hebelmechanismus direkt an den Fallenschaft anschließbar.

Zur Verbesserung der Schließsicherheit des Schlosses wird vorgeschlagen, daß das Schloß zusätzlich zur Falle und den Basquillstangen einen ausschließbaren Riegel sowie einen im Gehäuse geführten Sperriegel aufweist, der ein Zurückziehen der Basquillstangen verhindert. Zu diesem Zweck ist der Sperriegel gleichzeitig mit der Falle durch die Schließnase des Profilzylinders betätigbar, wobei der Sperriegel parallel zur Falle am Gehäuseboden beweglich geführt ist und in einer Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillstangen verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in eine Freigabestellung überführt ist. Der zusätzliche Riegel ist von der Basquillscheibe angetrieben parallel zur Falle aus der Stinseite des Schloßgehäuses ausschließbar. Diese beiden zusätzlichen Verschlußelemente werden ebenfalls durch die elektrische Betätigung in die Freigabestellung überführt, da sie direkt oder indirekt mit der Falle verbunden sind, so daß durch die elektrische Freigabe der Falle der gesamte Verriegelungsmechanismus außer Funktion setzbar ist.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist, so daß anschließend die federbelastete Falle in ihre ausgefahrene Ausgangsstellung zurückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt.

Um weiterhin sicherzustellen, daß nach einer einmaligen Aktivierung der elektrischen Betätigung das Schloß nicht beliebig lange in der Freigabestellung verbleibt, wenn das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet wird, ist die Dauer der elektrischen Betätigung auf eine vorgebbare Zeit begrenzbar. Wird innerhalb dieses Zeitraum das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet, schaltet sich die elektrische Betätigung automatisch wieder ab, so daß zumindest die federbelastete Falle wieder in die verriegelnde Ausgangsstellung zurückfedert und das Bauteil verschließt.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels eines Funksignals aktivierbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der zwei Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Schlosses nur beispielhaft dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1a eine Seitenansicht eines geöffneten Schlosses gemäß dem Stand der Technik in der Verschlußstellung;

Fig. 1b eine Fig. 1a entsprechende Darstellung des Schlosses gemäß dem Stand der Technik, jedoch im geöffneten Zustand;

Fig. 2 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses und

Fig. 3 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses.

Das auf den Abbildungen Fig. 1a bis 3 dargestellte Schloß besitzt ein Gehäuse 1 mit einem Gehäuseboden 1a und Gehäusewänden 1b, das durch einen auf der Zeichnung der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht dargestellten Gehäusedeckel verschließbar ist.

Im Gehäuse 1 ist ein eine Falle 2 tragender Fallenschaft 2a verschiebbar gelagert, der durch eine Fallenfeder 2b in Schließstellung belastet ist. Die Falle 2 ist über ihren Fallenschaft 2a entgegen der Kraft dieser Fallenfeder 2b in das Gehäuse 1 durch eine Schließnase 3a eines Profilzylinders 3 zurückziehbar. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei derartige Profilzylinder 3 vorgesehen, die unabhängig voneinander wirksam sind und durch je eine Befestigungsschraube im Gehäuse 1 gehalten sind.

Durch die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 ist gleichzeitig mit der Falle 2 ein Sperriegel 4 betätigbar, der parallel zum Fallenschaft 2a am Gehäuseboden 1a verschiebbar gelagert ist und durch eine Rückstellfeder 5 belastet ist. Dieser Sperriegel 4, der unabhängig vom Fallenschaft 2a beweglich ist, dient der Verriegelung eines Basquillgetriebes.

Dieses Basquillgetriebe besteht bei den dargestellten Ausführungsbeispielen aus zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen 6, die durch einen mit ihnen in Eingriff stehende und drehbar am Gehäuseboden 1a gelagerte Basquillscheibe 7 betätigbar sind. Diese Basquillscheibe 7 wird durch einen auf der Außenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteil befindlichen Handgriff betätigt, der der besseren Übersichtlichkeit wegen auf der Zeichnung nicht dargestellt ist. Es ist lediglich zu erkennen, daß zu diesem Zweck die Basquillscheibe 7 mit einer quadratischen Ausnehmung 7a versehen ist.

Parallel zur Falle 2 ist ein zusätzlicher Riegel 8 angeordnet, dessen Riegelschaft 8a am Gehäuseboden 1a längsbeweglich geführt ist. Dieser Riegel 8 wird von der Basquillscheibe 7 angetrieben, so daß er gleichzeitig mit den Basquillstangen 6 ausgeschlossen bzw. zurückgezogen wird. Durch den Antrieb der Basquillscheibe 7 ergibt sich ein verhältnismäßig großer Riegelhub.

Zum Öffnen des in Fig. 1a in der Schließstellung dargestellten Schlosses gemäß dem Stand der Technik mittels eines Schlüssels ist es erforderlich, durch Verdrehen einer der beiden Schließnasen 3a sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 entgegen der Kraft der Federn 2b und 5 in Fig. 1a nach rechts zu verschieben und in eine Stellung zu überführen, die in Fig. 1b jedoch ohne die Betätigung eines Profilzylinders dargestellt ist. In dieser Stellung ist nicht nur die in einem nicht dargestellten Türprofil geführte Falle 2 aus einem ebenfalls nicht dargestellten Rahmenprofil zurückgezogen, sondern auch der Sperriegel 4 in eine Freigabestellung überführt, in der er ein Verdrehen der Basquillscheibe 7 ermöglicht, die er in der Sperrstellung gemäß Fig. 1a durch Anlage an einer Anschlagfläche 7b blockiert hat. Es ist somit möglich, nunmehr die in der ausgeschlossenen Stellung nach Fig. 1a befindlichen Basquillstangen 6 und den Riegel 8 in die Offenstellung gemäß Fig. 1b zurückzuziehen. Das Schloß befindet sich nunmehr in der vollständig geöffneten Stellung.

Wenn das Schloß aus dieser Offenstellung heraus in die Schließstellung überführt werden soll, werden die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 mit Hilfe der zugehörigen Schlüssel in die Schließstellung überführt, wie dies in Fig. 1a dargestellt ist. Hierdurch ist die Fallenfeder 2b in der Lage, den Fallenschaft 2a mit der Falle 2 wieder in die Schließstellung zu überführen. Wenn in dieser Schließstellung das mit dem Schloß versehene Bauteil geschlossen wird, rastet die Falle 2 automatisch verriegelnd in die entsprechende Ausnehmung des Rahmenprofils ein.

Trotz der in der Schließstellung befindlichen Falle 2 können die Basquillstangen 6 und der Riegel 8 vorerst in ihrer zurückgezogenen Stellung verbleiben. Erst wenn die Basquillscheibe 7 mittels des nicht dargestellten Handgriffs entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wird, werden die Basquillstangen 6 in entgegengesetzter Richtung auseinanderbewegt und der Riegel 8 wieder in Sperrstellung überführt. Gleichzeitig kehrt der durch die Rückstellfeder 5 belastete Sperriegel 4 in seine in Fig. 1a dargestellte Sperrstellung zurück, in der er ein Verdrehen der Basquillscheibe 7 durch Anlage an deren Anschlagfläche 7b verhindert.

Um das voranstehend beschriebene Schloß im ordnungsgemäß verschlossenen Zustand von der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils her mittels einer Notauslösung öffnen zu können, ist am Gehäuseboden 1a eine Nuß 9 drehbar gelagert, die entgegengesetzt zur Uhrzeigerrichtung durch eine Nußfeder 9a belastet ist. Dieses Nuß 9 besitzt zwei Hebelarme 9b und 9c und eine quadratische Ausnehmung 9d zum Festlegen eines auf der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils angeordneten Handgriffs 10.

Der Hebelarm 9b der Nuß 9 wirkt mit zwei übereinanderliegenden Hebeln 11a und 11b zusammen, die verschwenkbar am Gehäuseboden 1a gelagert sind. Während der Hebel 11a am Fallenschaft 2a angreift, wirkt der Hebel 11b mit dem Sperriegel 4 zusammen. Durch eine Verdrehung der Nuß 9 im Uhrzeigersinn werden beide Hebel 11a und 11b derart verschwenkt, daß sie sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 aus der Schließstellung bzw. Sperrstellung in die Offenstellung bzw. Freigabestellung überführen. Hierdurch wird nicht nur die Falle 2 durch die Notauslösung zurückgezogen, sondern auch die Blockierung der Basquillscheibe 7 durch den Sperriegel 4 aufgehoben. Über den Hebelarm 9c der Nuß 9 wird bei einer Verdrehung der Nuß 9 ein in einer Aussparung 8b des Riegelschafts 8a liegender Mitnahmebolzen 12 verschwenkt. Dieser Mitnahmebolzen 12 verdreht über den Riegelschaft 8a die Basquillscheibe 7, so daß die voranstehend geschilderte Verdrehbewegung der Nuß 9 mittels der Notauslösung gleichzeitig eine Betätigung des Basquillgetriebes bewirkt. Da der Riegelschaft 8a geringfügig später betätigt wird als die Hebel 11a und 11b, können somit die Basquillstangen 6und der Riegel 8 aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in ihre zurückgezogene Stellung überführt werden, da zuvor über den Hebelarm 9b der Sperriegel 4 aus seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung überführt worden ist, wie dies in Fig. 1b dargestellt ist.

Um die dargestellten Schlösser auch ohne die Betätigung eines Profilzylinders 3, also ohne Schlüssel öffnen zu können, sind die in den Abbildungen Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiele mit einer elektrischen Betätigung versehen, die in den konkret dargestellten Ausführungsbeispielen als Elektromotor 13 ausgebildet ist.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist der Elektromotor 13 über einen Hebelmechanismus 14 und einen auf dem Fallenschaft 2a gelagerten Mitnahmebolzen 14a direkt mit dem Fallenschaft 2a verbunden. Durch einschalten des Elektromotors 13 wird der Hebelmechanismus 14 nach rechts bewegt, wodurch aufgrund der Kopplung über den Mitnahmebolzen 14a auch die Falle 2 in die in Fig. 2 dargestellte Freigabestellung überführt wird. In dieser Stellung des Schlosses ist es nun möglich durch Betätigen des nicht dargestellten äußeren Handgriffs auch den Riegel 8 sowie die Basquillstangen 6 in die Offenstellung zu überführen.

In Fig. 3 ist schließlich eine zweite Ausführungsform dargestellt, bei der entweder nur die Falle 2 mittels des Elektromotors 13 in die Freigabestellung überführbar ist, oder aber auch das komplette Schloß mittels eines zweiten Elektromotors 13 in die Offenstellung verstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der zweite Elektromotor 13 über einen Hebelmechanismus 14 mit der Notauslösung gekoppelt, so daß beim Aktivieren dieses zweiten Elektromotors 13 die Notauslösung betätigt und das Schloß vollständig entriegelt wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform dieser Kopplung von Elektromotor 13 und Notauslösung ist der Hebelmechanismus 14 derart mit dem Handgriff 10 der Notauslösung verbunden, daß das Verlagern des Hebelmechanismus 14 nach rechts direkt der Handgriff 10 der Notauslösung mitgenommen wird und über eine Verdrehung der Nuß 9 das Schloß wie voranstehend entriegelt. Neben dieser Kopplung des Hebelmechanismus 14 mit dem Handgriff 10 der Notauslösung ist es selbstverständlich auch möglich, den Hebelmechanismus direkt an die Drehachse 15 der Nuß 9 anzuschließen.

Die elektrische Betätigung des Schlosses erhöht deutlich den Bedienungskomfort des Schlosses, da es nunmehr möglich ist, beispielsweise von einer zentralen Kontrollstation aus gezielt einzelne Schlösser zu öffnen, ohne hierfür demjenigen, der beispielsweise die mit dem Schloß gesicherte Schaltstation betreten will, einen zugehörigen Schlüssel aushändigen zu müssen.

Um sicherzustellen, daß die Schaltstation auch dann wieder verschlossen werden kann, wenn sie ohne Schlüssel geöffnet wurde, wird die elektrische Betätigung automatisch abgeschaltet, sobald das über das Schloß gesicherte Bauteil geöffnet wird, so daß anschließend die federbelastete Falle 2 in ihre ausgefahrene Ausgangsstellung zurückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt. Bezugszeichenliste 1 Gehäuse

1a Gehäuseboden

1b Gehäusewand

2 Falle

2a Fallenschaft

2b Fallenfeder

3 Profilzylinder

3a Schließnase

4 Sperriegel

5 Rückstellfeder

6 Basquillstange

7 Basquillscheibe

7a Ausnehmung

7b Anschlagfläche

8 Riegel

8a Riegelschaft

8b Aussparung

9 Nuß

9a Nußfeder

9b Hebelarm

9c Hebelarm

9d Ausnehmung

10 Handgriff

11a Hebel

11b Hebel

12 Mitnahmebolzen

13 Elektromotor

14 Hebelmechanismus

14a Mitnahmebolzen

15 Drehachse


Anspruch[de]
  1. 1. Schloß mit einer durch eine Schließnase (3a) eines Profilzylinders (3) entgegen der Kraft einer Feder (2b) aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle (2) und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen (6), die nur bei zurückgezogener Falle (2) mittel eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle (2) als auch die Basquillstangen (6) mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Falle (2) zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.
  2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung mittels eines elektrisch erregten Magneten erfolgt.
  3. 3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung mittels eines Elektromotors (13) erfolgt.
  4. 4. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Notauslösung über die elektrische Betätigung betätigbar ist.
  5. 5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Elektromotor (13) angetriebener Hebelmechanismus (14) an eine Drehachse (15) der Notauslösung anschließbar ist.
  6. 6. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Elektromotor (13) angetriebener Hebelmechanismus (14) an einen Handgriff (10) der Notauslösung anschließbar ist.
  7. 7. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Elektromotor (13) angetriebener Hebelmechanismus (14) an den Fallenschaft (2a) anschließbar ist.
  8. 8. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen durch die Schließnase (3a) des Profilzylinders (3) gleichzeitig mit der Falle (2) betätigbaren Sperriegel (4), der parallel zur Falle (2) am Gehäuseboden (1a) beweglich geführt ist und der in einer Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillstangen (6) verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase (3a) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (5) in eine Freigabestellung überführt ist und durch einen zusätzlich von der Basquillscheibe (7) angetriebenen Riegel (8), der parallel zur Falle (2) aus der Stirnseite des Schloßgehäuses 1) ausschließbar ist.
  9. 9. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist.
  10. 10. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer der elektrischen Betätigung zeitlich derart begrenzbar ist, daß bei Nichtöffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils die elektrischen Betätigung nach einer vorgebbaren Zeit automatisch endet.
  11. 11. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels eines Funksignals, aktivierbar ist.






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