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Dokumentenidentifikation DE69901887T2 28.11.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 1062453
Titel KUPPLUNG ZUM VERBINDEN EINER MESSEINRICHTUNG AN EINER GASLEITUNG
Anmelder Kamstrup B.V., Doesburg, NL
Erfinder LANGEVELD, Fransiscus, Jacobus, NL-6711 EK Ede, NL
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 69901887
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.03.1999
EP-Aktenzeichen 999094196
WO-Anmeldetag 10.03.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/NL99/00134
WO-Veröffentlichungsnummer 0009946530
WO-Veröffentlichungsdatum 16.09.1999
EP-Offenlegungsdatum 27.12.2000
EP date of grant 19.06.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.11.2002
IPC-Hauptklasse F16L 29/02
IPC-Nebenklasse F16L 41/16   F16L 55/07   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung beziehe sich auf eine Kupplung zum Verbinden einer Messeinrichtung mit einer Gaseinheit.

Solche Kupplungen sind allgemein bekannt, siehe zum Beispiel das US-Patent 2 881 011.

Solch eine bekannte Kupplung wird durch ein T-Stück gebildet, das in einer Gasleitung angeordnet ist und worin ein Hahn in mindestens eine der Verbindungen für die Gasleitung eingebaut ist, grade in dem Zweig, der nach außen führt. Zum Ausführen einer Messung kann ein Messinstrument mit dem herausführenden Zweig verbunden werden, woraufhin der darin vorhandene Hahn geöffnet werden kann.

Der andere Hahn kann in Abhängigkeit der Art der auszuführenden Messung geöffnet oder geschlossen sein.

Das Verbinden einer Messeinrichtung mit solch einer Kupplung benötigt ein großes Ausmaß an Arbeit, während das Risiko einer fehlerhaften Messung und von unsicheren Situationen, z. B. während des Entfernens der Messeinrichtung, wenn der Hahn offen ist, sehr groß ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, solch eine Kupplung vorzusehen, die weniger Tätigkeiten während des Verbindens und des Trennens benötigt, und bei der Sicherheit sichergestellt ist. Diese Aufgabe wird gelöst durch solch eine Kupplung, die aufweist:

- ein Verbindungselement zum Anordnen in der Gasleitung, das die Gasleitung in ein erstes und ein zweites Stück unterteile;

- einen Verbindungsstecker, der mit dem Verbindungselement gekoppelt werden kann und der mit der Messeinrichtung mittels einer Messleitung verbunden ist, worin das Verbindungselement ein Ventil aufweist, das durch den Verbindungsstecker betätigbar ist und das normalerweise das erste und das zweite Stücke der Gasleitung gegenseitig verbindet und das, wenn der Verbindungsstecker mit dem Verbindungselement gekoppelt ist, das erste Stück der Gasleitung mit der Messleitung verbindet und das zweite Stück der Gasleitung schließt.

Als Resultat dieser Maßnahmen wird das Ventil durch den Verbindungsstecker betätigt, so dass das öffnen und Schließen der Hähne nicht länger notwendig ist. Die Tätigkeit solch einer Kupplung ist daher stark vereinfacht.

Ein vielleicht sogar wichtigerer Vorteil liegt in der Tatsache, dass Sicherheit sichergestellt ist, da, wenn der Verbindungsstecker entfernt ist, die Messleitung automatisch geschlossen ist.

Es ist hier wichtig, dass der Verbindungsstecker untrennbar mit der Messeinrichtung verbunden ist, was in den meisten Fällen mittels eines Schlauches stattfindet. Der Verbindungsstecker ist dann mittels der Leine mit der Messeinrichtung zum Beispiel mittels einer Druckklammer oder einer anderen permanenten Verbindung verbunden.

Eine aufbaumäßig attraktivere Ausführungsform wird erzeugt, wenn das Ventil einen Ventilkörper aufweist, der normalerweise gegen einen ersten Sitz durch eine Feder gepresst wird, wodurch die erste Gasleitung in Bezug auf die Messleitung abgedichtet ist und das erste und das zweite Stück der Gasleitung gegenseitig verbunden sind; und dass, wenn der Verbindungsstecker mit dem Verbindungselement gekoppelt ist, der Körper von dem ersten Sitz auf den zweiten Sitz durch ein Betätigungselement bewegt wird, das auf dem Verbindungsstecker angebracht ist, wodurch das erste Stück der Gasleitung, relativ zu dem zweiten Stück der Gasleitung abgedichtet wird und das erste Stück der Gasleitung mit der Messleitung verbunden wird.

Dieses resultiert in eine einfache, aufbaumäßig attraktive Lösung.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist das Ventil während des Koppelns des Verbindungssteckers ausgelegt zum anfänglichen Unterbrechend der Verbindung zwischen dem ersten Stück und dem zweiten Stück der Gasleitung und zum darauf folgenden Koppeln des ersten Stückes der Gasleitung mit der Messleitung.

Dieses ist der wünschenswerteste Aufbau für die am häufigsten auftretenden Arten der Messung; der andere Aufbau, bei dem das erste Stück der Gasleitung anfänglich mit der Messleitung gekoppelt ist und die Verbindung zwischen dem ersten Stück um dem zweiten Stück der Gasleitung darauf folgend unterbrochen wird, ist auf keinen Fall von dieser Erfindung ausgeschlossen; dieses kann für spezielle Anwendungen vorteilhaft sein.

Eine weitere attraktive Ausführungsform resultiert, wenn der Verbindungsstecker auf dem Verbindungselement mittels eines Schraubengewindes befestigt werden kann. Ein Schraubengewinde resultiert nach allem in einer Verbindung, die immer fest ist, bei der es nicht notwendig ist, viel Kraft auszuüben. Die Gefahr, dass solch eine Verbindung getrennt wird, ist praktisch ausgeschlossen.

Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform weist der Verbindungsstecker eine Hülse auf, die mit einem Schraubengewinde versehen ist und die relativ zu der Messleitung drehbar ist. Dieses ermöglicht das Anordnen der Schraubenverbindung durch Drehen der Hülse, wobei die Messleitung nicht mitdrehen muss.

Die Maßnahme von Anspruch 6 resultiere daher in einer aufbaumäßig attraktiven Ausführungsform.

Die Möglichkeit für das Schraubengewinde auf dem Verbindungselement außen zu sein, sieht die Möglichkeit des Anwendens einer ausreichenden Kraft auf den Verbindungsstecker vor, wenn er auf dem Verbindungselement angeordnet ist; es ist dann nicht notwendig, eine getrennte Komponente auf dem Verbindungsstecker vorzusehen, zum Übertragen der Kraft des Benutzers auf das Schraubengewinde.

Gemäß der Erfindung kann eine Verschlusskappe weiter auf das Verbindungselement geschraubt werden, um andererseits das Schraubengewinde davon während zum Beispiel von Maltätigkeiten zu schützen, während solch eine Verschlusskappe andererseits mit einem Indikatorelement versehen sein kann zum Bezeichnen der Position des Ventils. Dieses sieht zusätzliche Sicherheit vor, da, wenn das Ventil nicht zu seiner ursprünglichen Position zurückgekehrt ist, dieses durch das Indikatorelement angezeigt würde.

Andere mögliche attraktive bevorzugte Ausführungsformen sind in den verbleibenden Unteransprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung wird hier im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Situation zeigt, in der die Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung angewendet ist;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht eines Verbindungselementes gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht eines Verbindungssteckers gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und

Fig. 4 eine Querschnittsansicht einer Verschlusskappe mit Indikator gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, unterteilt ein Verbindungselement 1 gemäß der vorliegenden Erfindung eine Gasleitung in ein erstes Stück 3 und ein zweites Stück 2.

Auf das Verbindungselement 1 ist ein Verbindungsstecker 4 geschraubt, der mittels eines Schlauches 5 mit einem Messinstrument 6 verbunden ist. Der Schlauch 5 ist fest mit sowohl dem Verbindungsstecker 4 als auch dem Messinstrument 6 verbunden. Das Letztere ist mit einer Abdeckung 7 versehen, in der ein Anschlag 8 angeordnet ist, auf den der Verbindungsstecker 4 geschraubt werden kann, wenn das Messinstrument 6 nicht benutzt wird.

Der Aufbau des Verbindungselementes 4 wird weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 2 erläutert. Das Verbindungselement 1 ist mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper 9 gebildet, in dem verschiedene Bohrungen angeordnet sind, einschließlich einer ersten Bohrung 10 zum Verbinden mit dem zweiten Stück 2 der Gasleitung und einer zweiten Bohrung 11 zum. Verbinden mit dem ersten Stück 3 der Gasleitung. Ein Schraubengewinde ist in diesen Bohrungen zum Verbinden mit beiden Stücken 2, 3 der Gasleitung angeordnet.

Eine Zentralbohrung 12 ist weiter angeordnet, die in der Mitte vorgesehen ist, mit einem ausgekommenen Abschnitt 13, so dass ein Ventilsitz 14 gebildet ist. Eine weitere Zahl von Verbindungskanälen ist ebenfalls angeordnet, die von geringerer Wichtigkeit für die Erfindung sind und deren Position klar in der Zeichnung gezeigt ist.

In den oberen Teil ist zylindrischer Körper mit einer Bohrung 15 geschraubt, wodurch eine Bohrung an sich hergestellt wird. In den so gebildeten Aufbau wird ein Ventilkörper 17 angeordnet, der in axialer Richtung bewegbar ist. Der Ventilkörper 17 weist eine Schulter 18 und einen Stift 19 auf, der zum Führen des Ventilkörpers dient. Um den Stift 19 ist eine Feder 20 vorgesehen, die den Ventilkörper in die in Fig. 2 gezeigt Position drückt. In dieser Position ist die Bohrung 16 geschlossen, und die Bohrungen 10, 11 sind gegenseitig mittels der relevanten Kanäle verbunden. Die Schulter 18 weist darin die Funktion des Begrenzens des Hubes des Ventilkörpers auf, der von dem Federdruck, resultiert. Abdichtringe 21 sind zum Verbessern der Abdichtung vorgesehen.

Wenn dagegen der Ventilkörper in die andere Position bewegt wird, schließt der Ventilkörper 17 die Bohrung 10 relativ zu der Bohrung 11 mittels des Abdichtringes 14. Die Bohrung 11 ist ebenfalls mit der Bohrung 16 verbunden, da sich der Ventilkörper 17 soweit nach unten bewegt, dass ein Durchgang zwischen der Bohrung 12 und der Bohrung 16 erzeugt wird.

Die axiale Länge des Ventilkörpers 17 ist derart gewählt, dass in der gezeigten Ausführungsform die Bohrung 10 geschlossen wird, bevor die Bohrung 11 mit der Bohrung 16 verbunden ist. Eine umgekehrte Reihenfolge kann erzielt werden, mit einer anderen Bemessung der Komponenten.

Fig. 3 zeigt einen Verbindungsstecker 22. Dieser weist einen hülsenartigen Körper 23 auf, der mittels eines Rollenlagers 24 mit einem zylindrischen Körper 25 verbunden ist. Beide Komponenten 23 und 25 sind relativ zueinander mittels eines Verriegelungsringes 26 verriegelt, worin eine gegenseitige Drehung als ein Resultat des Rollenlagers 24 möglich ist. Eine Bohrung 27 ist in dem zylindrischen Körper 25 angeordnet, während ein Vorsprung 28 ebenfalls angeordnet ist, der mit einer ausgenommenen Bohrung 29 versehen ist. Anschließende Bohrungen 30 sind weiter in einer abgeschrägten Endfläche des Vorsprunges angeordnet.

Die Innenseite der Hülse ist weiter mit einem Innenschraubengewinde 31 versehen. Dieses entspricht dem Außenschraubengewinde 32, das auf der Außenseite des Körpers 9 angeordnet ist.

Wenn der Verbindungsstecker auf das Verbindungselement mittels der Schraubengewinde 31, 32 geschraubt wird, verursacht der Vorsprung 23, dass sich der Ventilkörper 17 gegen den Federdruck der Feder 20 in die zweite Position bewege, wodurch die gewünschte Situation bewirkt wird. Das Gas in der Bohrung 11 kann hierin die Bohrung 21 unter anderem über die Öffnungen 30 erreichen. Die unterschiedlichen Querschnitte sind zum Beispiel derart bemessen, dass die gewünschten Messungen ausgeführt werden können.

Es ist ersichtlich, dass die Kupplung aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann. Es ist wichtig, Korrosion und andere nachteilhafte Effekte durch Herstellen der Kupplung aus zum Beispiel nicht rostendem Stahl oder Aluminium zu verhindern. In dem letzterem Fall ist eine zusätzliche Oberflächenbehandlung notwendig. Schließlich siehe die vorliegende Erfindung eine Verschlusskappe 33 vor, die auf das Verbindungselement 1 geschraubt werden kann. Ähnlich zu dem Verbindungsstecker 22 weist die Verschlusskappe 33 einen im Wesentlichen hülsenartigen Körper 34 auf, der auf seiner Innenseite mit einem Schraubengewinde 31 versehen ist. In der Endfläche ist eine Bohrung angeordnet, in die ein Indikatorelement in der Form eines Stiftes 35 angeordnet wird. Dieser Stift 35 ist auf der Außenseite mit einer Schulter 36 versehen, und eine Mutter 37 ist auf den Stift auf seiner Innenseite zu Befestigungszwecken geschraubt. Wenn die Verschlusskappe 33 auf das Verbindungselement 1 geschraubt ist, zeigt der Stift 35 die Position des Ventilkörpers und daher die Tatsache an, ob die Kupplung für das Messinstrument geöffnet oder geschlossen ist. Es wird hier angemerkt, dass auch in der horizontalen axialen Position der Kupplung eine unsichere Situation auf jeden Fall durch die Einwärtsbewegung des Zapfens 35 angezeigt wird.


Anspruch[de]

1. Kupplung zum Verbinden einer Messeinrichtung mit einer Gasleitung, mit:

- einem Verbindungselement (1) zum Anordnen in der Gasleitung, das die Gasleitung in ein erstes und ein zweites Stück unterteilt;

- einem Verbindungsstecker (22), der mit dem Verbindungselement (1) gekoppelt werden kann und mit der Messeinrichtung mittels einer Messleitung verbunden ist, worin das Verbindungselement (1) ein Ventil (17), das durch den Verbindungsstecker (22) betätigbar ist, und das normalerweise das erste und das zweite Stück der Gasleitung gegenseitig verbindet;

gekennzeichnet dadurch:

dass das Ventil (17), wenn der Verbindungsstecker (22) mit dem Verbindungselement (1) gekoppelt ist, das erste Stück der Gasleitung mit der Messleitung verbindet und das zweite Stück der Gasleitung schließt.

2. Kupplung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

- dass das Ventil einen Ventilkörper (17) aufweist, der normalerweise gegen einen ersten Sitz durch eine Feder (20) gepresst wird, wodurch die erste Gasleitung in Beziehung auf die Messleitung abgedichtet ist und das erste und das zweite Stück der Gasleitung gegenseitig verbunden sind; und

- dass, wenn der Verbindungsstecker (22) mit dem Verbindungselement (1) gekoppelt wird, der Ventilkörper (17) von dem ersten Sitz auf einen zweiten Sitz durch ein Betätigungselement (28) wegbewegt wird, das auf dem Verbindungsstecker (22) angebracht ist, wodurch das erste Stück der Gasleitung relativ zu dem zweiten Stück der Gasleitung abgedichtet ist und das erste Stück der Gasleitung mit der Messleitung verbunden ist.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (17) während des Koppelns des Verbindungssteckers (22) zum anfänglichen Unterbrechen der Verbindung zwischen dem ersten Stück und dem zweiten Stück der Gasleitung und zum darauf folgenden Koppeln des ersten Stückes der Gasleitung mit der Messleitung ausgelegt ist.

4. Kupplung, nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstecker (22) auf das Verbindungselement (2) mittels Schraubengewinde (31, 32) befestigt werden kann.

5. Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstecker (22) eine Hülse (23) aufweist, die mit einem Schraubengewinde (31) versehen ist und die relativ zu der Messleitung drehbar ist.

6. Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstecker (22) einen Körper (25) aufweist, der fest mit der Messleitung verbunden ist und integral mit dem Betätigungselement (28) gebildet ist, an dem der Körper (25) der Hülse (23) mittels eines Rollenlagers (24) verbunden ist.

7. Kupplung nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubengewinde (32) auf dem Verbindungselement (1) außen ist.







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