PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69715023T2 19.12.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0934484
Titel POSITIVE VERRIEGELUNGSKUPPLUNG
Anmelder Stanley Aviation Corp., Aurora, Col., US
Erfinder BOSCALJON, W., Ronald, Denver, US;
ROSSWAY, A., Ronald, Aurora, US;
JEWELL, E., David, Golden, US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69715023
Vertragsstaaten AT, DE, ES, FR, GB, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 27.10.1997
EP-Aktenzeichen 979138815
WO-Anmeldetag 27.10.1997
PCT-Aktenzeichen PCT/US97/19669
WO-Veröffentlichungsnummer 0098019095
WO-Veröffentlichungsdatum 07.05.1998
EP-Offenlegungsdatum 11.08.1999
EP date of grant 28.08.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.12.2002
IPC-Hauptklasse F16L 19/00
IPC-Nebenklasse F16L 25/00   

Beschreibung[de]
Technisches Sachgebiet

Diese Erfindung bezieht sich auf eine mit Gewinde versehene Kupplungsanordnung zum Verbinden von sich gegenüberliegenden Enden eines ersten und eines zweiten Fluid führenden Kanals in einem Flugzeug. Genauer gesagt besitzt die Kupplungsanordnung eine lösbar positive Verriegelung, die sicherstellt, dass die Verbindung nicht ungewollt aufgrund von Vibration des Flugzeugs gelöst wird, und umfasst Kennzeichen, so dass der Mechaniker visuell beobachten kann, ob die Kupplung positiv verriegelt ist oder nicht.

Hintergrund

Flugzeugkraftstoffsysteme umfassen eine große Anzahl von Kupplungen, die leicht verbindbar sein müssen, die eine positive Verriegelung erzielen müssen, wenn sie verbunden sind, und eine Einrichtung zum visuellen Bestimmen umfassen sollten, ob die Kupplung bzw. Verriegelung sicher ist oder nicht. Auch sollte, da enge Raumbeschränkungen innerhalb eines Flugzeugs vorhanden sind, der Mechaniker bevorzugt in der Lage sein, die Kupplungsanordnung mit einer Hand zu verriegeln und zu entriegeln. Verschiedene Kupplungen sind unter Berücksichtigung einer oder mehreren dieser Aufgaben entwickelt worden.

Nadsady, U.S. Patent Nr. 3,669,472; Gale et al. U.S. Patent Nr. 4,808,117; und Gale et al.. U.S. Patent Nr. 4,928,202, offenbaren jeweils eine Kupplungsvorrichtung, in der das feste Befestigen der Kupplungsteile leicht durchgeführt wird, allerdings ein ungewolltes Lösen durch Federfinger, getragen durch eines der Kupplungsteile, die in Verzahnungen oder Nuten auf dem anderen Kupplungsteil eingreifen in einer solchen Art und Weise, um eine relative Drehung der Kupplungsteile in der Festziehrichtung zu favorisieren, während mit einer größeren Kraft die Drehung der Kupplungsteile in der entgegengesetzten Entriegelungsrichtung beschränkt wird, verhindert wird.

Cannon, U.S. Patent Nr. 3,999,825; Filippi, U.S. Patent Nr. 4,008,937; Mahoff, U.S. Patent Nr. 4,249,786; und Gale, U.S. Patent Nr. 4,346,428, offenbaren jeweils eine Kupplung mit einer oder mehreren Toggle-Verriegelungen, die in einer positiver Verriegelungsposition einschnappen.

Spinner, U.S. Patent Nr. 4,285,564, offenbart einen koaxialen Steckverbinder, bei dem ein erster Ring von axial hinweisenden Zähnen um den Umfang eines Kappenrings vorgesehen ist. Ein erster Verbinder besitzt einen Ring mit Zähnen zum Eingreifen in die Zähne auf dem Kappenring. Der Kappenring wird axial gegen die Kraft einer Vorspannfeder abgezogen, wenn die Kupplung zu einer unterschiedlichen Position gedreht wird. Der Kappenring wird freigegeben und die Feder drückt sich in den Verriegelungseingriff mit dem Zahnring. Demzufolge wird eine ungewollte Drehung des Kappenrings relativ zu dem ersten Verbinder verhindert.

Runkles et al., U.S. Patent Nr. 4,881,760, offenbart eine Kupplung mit Verriegelungsspitzen, die sichtbare Kennzeichen zur Bestimmung haben, ob die Spitzen in der verriegelten Position sind oder nicht.

Runkles et al., U.S. Patent Nr. 4,900,070, offenbart eine Kupplung mit federvorgespannten, drehbaren Verriegelungsspitzen bzw. -zinken.

Obwohl jede der Referenzen nach dem Stand der Technik für den beabsichtigten Zweck geeignet ist, erfüllt keine davon das Erfordernis einer positiven Verriegelung auf einer mit Gewinde versehenen Kupplung, die einfach mit der Hand zu sichern ist, und um andererseits, eine positive, allerdings lösbare, Verriegelungsverbindung, die Kennzeichen hat, anzuzeigen, ob das positive Verriegelungsmerkmal in Eingriff ist oder nicht.

Offenbarung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine mit Gewinde versehene Kupplungsanordnung zum Verbinden der Enden eines ersten und eines zweiten, ein Fluid führendes Leitungselement in einer festgelegten, lösbaren Verriegelungsbeziehung vorgesehen. Ein erstes und ein zweites Kupplungselement sind für ein umfangsmäßiges bzw. peripheres Eingreifen von Enden der Kanalelemente vorgesehen, um sie in einer Fluidkommunikation zu halten. Herkömmlich sind die Kupplungselemente in sowohl einer Verriegelungsrichtung als auch in einer entgegengesetzten Entriegelungsrichtung drehbar. Jedes des ersten und des zweiten Kupplungselements besitzt eine peripher hinweisende Oberfläche mit einem komplementären Verriegelungselement darauf. Ein elastisches Element drückt die peripher weisenden Oberflächen zueinander hin, so dass mindestens eines der Verriegelungselemente auf einer der peripher weisenden Oberflächen in die andere, peripher weisende Oberfläche während einer Drehung in die Verriegelungsrichtung hinweist, um die Verriegelungselemente in einen ausgerichteten Verriegelungseingriff zu bringen.

Genauer gesagt wird ein negatives Relief durch eine erste, periphere Oberfläche vorgesehen, die in der Form eines ersten, gebogenen Schlitzes vorliegt, der eine bestimmte Länge und Breite besitzt. Ein erster Vorsprung ist durch eine zweite, gegenüberliegende, periphere Oberfläche in der Form einer ersten Verriegelungslasche vorgesehen, die so dimensioniert und konfiguriert ist, um innerhalb des ersten, gebogenen Schlitzes aufgenommen zu werden. Vorteilhafterweise kann ein zweiter, gebogener Schlitz auf der ersten, peripheren Oberfläche, peripher von dem ersten, gebogenen Schlitz beabstandet, vorgesehen werden, und kann eine unterschiedliche Länge und Breite als der erste, gebogenen Schlitz haben. Ein zweiter Vorsprung ist auf der zweiten, gegenüberliegenden, peripheren Oberfläche in der Form einer zweiten Verriegelungslasche vorgesehen, die so dimensioniert und konfiguriert ist, um innerhalb des zweiten, gebogenen Schlitzes aufgenommen zu werden. Aufgrund der Differenzen in den Größen der jeweiligen Schlitze und der Verriegelungslaschen kann die erste Verriegelungslasche nicht in den zweiten Schlitz eintreten und die zweite Verriegelungslasche kann nicht in den ersten Schlitz eintreten. Demzufolge müssen die Kupplungselemente in die Verriegelungsrichtung ausreichend gedreht werden, damit die Verriegelungslaschen zu deren entsprechenden Schlitzen ausgerichtet werden, bevor ein verriegelnder Eigriff auftreten kann. Auf diese Art und Weise ist es möglich, eine sichere, allerdings lösbare, Verriegelung an einer Fluidkupplung zu erzielen. Ein Verriegelungsring ist um eines der Kupplungselemente herum befestigt und daran gesichert und besitzt eine der sich gegenüberliegenden Flächen, die darauf positioniert sind. Ein elastisches Element in der Form eines ringförmigen Rings drückt den Verriegelungsring zu der gegenüberliegenden Fläche des anderen Kupplungselements hin. Demzufolge führt eine geeignete Ausrichtung zwischen den Verriegelungslaschen auf den entsprechenden gegenüberliegenden Flächen zu einem Eingriff zwischen den jeweiligen Verriegelungslaschen und -schlitzen, wenn sie ausgerichtet sind. Es ist bevorzugt, dass Kennzeichen in der Form eines Indikatorstreifens um die äußere, periphere Oberfläche eines Kupplungselements herum vorgesehen werden, dessen Fläche gegen die Fläche des Verriegelungsrings in Eingriff ist. Dieser Indikatorstreifen besitzt eine maximale Breite gleich zu der Höhe der Verriegelungslaschen und entsprechend zu der Teilung der Gewinde. Demzufolge wird, während einer Drehung der Kupplungselemente in der Verriegelungsrichtung, der Indikatorstreifen freigelegt werden, was demzufolge anzeigt, dass ein positiver Verriegelungseingriff zwischen den Kupplungselementen bis jetzt noch nicht erreicht worden ist. Allerdings wird, wenn die Verriegelungslaschen zu den entsprechenden, gebogenen Schlitzen einer komplementären Größe und Form ausgerichtet werden, sich der Verriegelungsring plötzlich longitudinal einen Abstand gleich zu der Höhe der Verriegelungslaschen bewegen und den Indikatorstreifen abdecken. Wenn der Indikatorstreifen nicht länger gesehen werden kann, erkennt ein Mechaniker, dass ein positiver Verriegelungseingriff der Kupplung aufgetreten ist.

Zusätzliche Vorteile dieser Erfindung werden aus der detaillierten Beschreibung, die folgt, ersichtlich werden, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen vorgenommen wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Kupplung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Längsschnitt, vorgenommen entlang einer Linie 2-2 der Fig. 1, der Details der Kupplung darstellt;

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Kupplung der Fig. 1;

Fig. 4 zeigt eine Vorderaufrissansicht der ringförmigen Feder für den Verriegelungsring der Ausführungsform der Fig. 1;

Fig. 4a zeigt einen rechtsseitigen Aufriss der ringförmigen Feder, vorgenommen in der Richtung einer Linie 4a-4a in Fig. 4;

Fig. 5 zeigt eine Vorderaufrissansicht des Verbinders der Ausführungsform der Fig. 1;

Fig. 5a zeigt einen rechtsseitigen Aufriss des Verbinders der Fig. 5;

Fig. 5b zeigt einen Offset-Vertikalschnitt, vorgenommen entlang einer Linie 5b-5b der Fig. 5;

Fig. 6 zeigt einen Vorderaufriss der Mutter der Ausführungsform der Fig. 1;

Fig. 6a zeigt einen linksseitigen Aufriss der Mutter der Fig. 6;

Fig. 6b zeigt einen vertikalen Schnitt, vorgenommen entlang einer Linie 6b-6b der Fig. 6;

Fig. 7 zeigt einen Vorderaufriss des Verriegelungsrings der Ausführungsform der Fig. 1;

Fig. 7a zeigt einen linksseitigen Aufriss des Verriegelungsrings der Fig. 7;

Fig. 7b zeigt einen vertikalen Schnitt, vorgenommen entlang einer Linie 7b-7b der Fig. 7;

Fig. 8 zeigt einen stark vergrößerten Seitenaufriss der Kupplung, dargestellt in Fig. 2, wenn das gewindemäßige Einschrauben der Kupplungsanordnung in der Verriegelungsrichtung begonnen wird, wobei Teile zur Verdeutlichung der Darstellung aufgebrochen sind.

Fig. 9 zeigt einen vertikalen Teilschnitt, der ähnlich zu dem oberen Bereich der Fig. 8 ist, der die Position der Kupplungsanordnung unmittelbar vor Erreichender Position für einen verriegelnden Eingriff darstellt;

Fig. 10 zeigt einen vertikalen Teilschnitt, ähnlich zu Fig. 9, der allerdings die Position die Kupplungsanordnung in dem verriegelnden Eingriff darstellt;

Fig. 11 zeigt einen vertikalen Schnitt, in einem verkleinerten Maßstab, vorgenommen entlang einer Linie 11-11 der Fig. 8, der die Position der Mutter darstellt, wenn die gegenüberliegenden Oberflächen der jeweiligen Kupplungselemente in einen anfänglichen Kontakt gebracht werden, wenn sie in der Verriegelungsrichtung geschraubt werden;

Fig. 12 zeigt einen vertikalen Schnitt, in einem verkleinerten Maßstab, vorgenommen entlang einer Linie 12-12 der Fig. 10, der die Position der Mutter darstellt, wenn sich die Kupplungselemente in einer verriegelten Position befinden;

Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Kupplungsanordnung dieser Erfindung;

Fig. 14 zeigt einen Längsschnitt, vorgenommen entlang einer Linie 14-14 der Fig. 13;

Fig. 15 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Kupplung der Fig. 13;

Fig. 16 zeigt einen Vorderaufriss des Verbinders der Ausführungsform der Fig. 13;

Fig. 17 zeigt einen rechtsseitigen Aufriss des Verbinders der Fig. 16, vorgenommen in der Richtung einer Linie 17-17;

Fig. 18 zeigt einen Offset-Vertikalschnitt des Verbinders, vorgenommen entlang einer Linie 18-18 der Fig. 16;

Fig. 19 zeigt einen Vorderaufriss der ringförmigen Feder für die Ausführungsform der Fig. 13;

Fig. 20 zeigt einen rechtsseitigen Aufriss, vorgenommen in der Richtung der Linie 20-20 der Fig. 19;

Fig. 21 zeigt einen Vorderaufriss des Verriegelungsrings der Ausführungsform der Fig. 13;

Fig. 22 zeigt einen vertikalen Schnitt, vorgenommen entlang einer Linie 22-22 der Fig. 21;

Fig. 23 zeigt einen Vorderaufriss eines Spaltrückhalterings für die Ausführungsform der Fig. 13;

Fig. 24 zeigt einen rechtsseitigen Aufriss, vorgenommen in der Richtung einer Linie 24- 24 der Fig. 23;

Fig. 25 zeigt einen vorderen Aufriss der Mutter für die Ausführungsform der Fig. 13;

Fig. 26 zeigt einen vertikalen Schnitt, vorgenommen entlang einer Linie 26-26 der Fig. 25;

Fig. 27 zeigt einen rechtsseitigen Aufriss, vorgenommen in der Richtung einer Linie 27- 27 der Fig. 25;

Fig. 28 zeigt einen vergrößerten Teilvertikalschnitt durch die Kupplung der Fig. 13, die Position des Verriegelungsrings darstellend, wie er in Kontakt gebracht wird, wenn die Kupplung in der Verriegelungsrichtung geschraubt wird;

Fig. 29 zeigt einen vergrößerten Teilvertikalschnitt, ähnlich zu Fig. 28, allerdings die Position der Kupplungsanordnung darstellend, unmittelbar bevor sie in den Verriegelungseingriff gelangt;

Fig. 30 zeigt einen vergrößerten Teilvertikalschnitt, ähnlich zu den Fig. 28 und 29, allerdings die Position der Kupplungsanordnung in dem Verriegelungseingriff darstellend;

Fig. 31 zeigt einen vertikalen Schnitt, vorgenommen entlang einer Linie 31-31 der Fig. 28, die Position der Mutter darstellend, wenn die gegenüberliegenden Flächen der jeweiligen Kupplungselemente zuerst in Kontakt gebracht werden, wenn sie in der Verriegelungsrichtung eingeschraubt sind; und

Fig. 32 zeigt einen vertikalen Schnitt, ähnlich zu Fig. 31, allerdings die Position der Mutter darstellend, wenn sie in Eingriff gebracht ist.

Bester Modus zum Ausführen der Erfindung

Gemäß dieser Erfindung wird eine Kupplungsanordnung 10 für ein Verbinden von Fluid führenden Rohren oder Kanälen 11 und 12 in einer Fluidkommunikationsbeziehung zueinander geschaffen. Der Kanal 11 besitzt einen peripheren Dichtungsflansch 14, der sicher daran befestigt ist, der einen O-Ring 16 innerhalb einer peripheren Nut 18 umfasst. Ähnlich besitzt der Kanal 12 einen peripheren Dichtungsflansch 20, der sicher daran befestigt ist, der einen O-Ring 22 innerhalb einer peripheren Nut 24 umfasst.

Passend besitzt die Kupplungsanordnung 10 ein erstes Kupplungselement, wie beispielsweise einen Verbinder 25, der einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 26 besitzt, dessen innere Oberfläche 27 in einer fluiddichten Beziehung mit O-Ringen 16 und 22 jeweils steht. Der Körper 26 besitzt einen peripheren Flansch 28 an einem Ende, der in einen Anschlag in der Form einer peripheren Rippe 30 auf dem Dichtungsflansch 20 eingreift. Ein peripherer, elastischer, elektrisch leitfähiger Bindedraht 29 ist in der inneren, peripheren Kante des Flanschs 28 befestigt und berührt die äußere Oberfläche des Dichtungsflanschs 20, um eine elektrische Fortführung von dem Flansch 20, über die Kupplung 10, zu dem Flansch 14 zu erzielen. Das gegenüberliegende Ende des Verbinders 25 ist mit Außengewinden 32 versehen.

Ein zweites Kupplungselement in Form einer Mutter 34 ist auf dem Flansch 14 befestigt und besitzt einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 35 mit einem peripheren Flansch 36, der einen ähnlichen Bindedraht 37 in Kontakt mit der äußeren Oberfläche des Dichtungsflanschs 14 besitzt, um einen elektrischen Übergang zu schaffen. Die Mutter 34 besitzt Innengewinde 38, die in Gewinde 32 des Verbinders 25 so eingreifen, dass der Verbinder 25 und die Mutter 34 zusammen longitudinal in eine verriegelte Position gezogen werden können, wie weiter nachfolgend erläutert werden wird.

Ein Verriegelungselement in Form eines Verriegelungsrings 40 ist um den äußeren Umfang des Verbinders 25 mittels einer ringförmigen Feder 42 für eine longitudinale Bewegung in Bezug auf den Verbinder 25 und die Mutter 34 befestigt, wie weiter nachfolgend beschrieben werden wird. Die Struktur des Verbinders 25, der Mutter 34, des Verriegelungsrings 40 und der ringförmigen Feder 42 kann am besten unter Betrachtung der Fig. 3-7 verstanden werden.

Die ringförmige Feder 42 umfasst, um deren äußeren Umfang, eine Mehrzahl von Federfingern 44, die sich unter einem Winkel zu der Ebene der ringförmigen Feder 42 erstrecken, wie am besten in Fig. 4a zu sehen ist. Obwohl vier Finger dargestellt worden sind, wird für einen Fachmann auf dem betreffenden Fachgebiet ersichtlich werden, dass eine geringere oder größere Zahl vorgesehen werden könnte. Auch können die Finger so angeordnet werden, um sich von der gegenüberliegenden Seite der ringförmigen Feder aus zu erstrecken. Die ringförmige Feder 42 ist innerhalb einer peripheren Nut 46 an dem Verbinder 25 durch Federlaschen 48 befestigt. Diese Laschen sind erläuternd so dargestellt, dass sie sich von der inneren, peripheren Kante 49 der ringförmigen Feder 42 gegenüber der Verbindung der Federfinger 44 mit der ringförmigen Feder 42 erstrecken, allerdings können sie irgendwo um die innere, periphere Kante herum positioniert werden. Eine größere oder geringere Zahl von Laschen könnte vorgesehen werden. Wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, wird ein Keil 50, der sich von dem inneren Umfang der ringförmigen Feder 42 aus erstreckt, in einer Keilnut 52 in dem Verbinder 25 zum Positionieren der ringförmigen Feder 42 in einer festgelegten, rotationsmäßigen Position in Bezug auf den Verbinder 25 aufgenommen. Vor einer Befestigung des Verriegelungsrings 40 an dem Verbinder 25 wird die ringförmige Feder 42 so deformiert, um in eine innere, periphere Rückhaltenut 54, gebildet in dem Verriegelungsring 40, zwischen einer ringförmigen Wand oder einer Bahn 56, eingeschnappt zu werden, und eine periphere Schulter 58 so aufhängend, dass die Federfinger 44 die Bahn 56 berühren. Wenn einmal die ringförmige Feder 42 innerhalb des Verriegelungsrings 40 positioniert ist, wird diese Anordnung über Gewinde 32 des Verbinders 25 geglitten, bis die Federlaschen 48 der inneren, peripheren Kante 49 der Feder 42 in der peripheren Nut 46 aufgenommen sind, wie am besten in den Fig. 2 und 8 zu sehen ist. In passender Weise besitzt der Verriegelungsring 40 einen peripheren Flansch 61 mit einer eingekerbten, äußeren Oberfläche 62 zum Ergreifen des Verriegelungsrings, um ihn lateral gegen die Kraft der Federfinger 44 zu bewegen, wie vollständiger nachfolgend diskutiert wird.

Vorteilhafterweise ist die Bahn 56 des Verriegelungsrings 40 eine peripher weisende Fläche, die ein erstes, komplementäres Verriegelungselement besitzt, das Konfigurationen in der Form von negativen Reliefen in der Form eines relativ langen, schmalen, ringförmigen Schlitzes 64 und eines relativ breiten, kurzen, ringförmigen Schlitzes 66, angeordnet gegenüberliegend zueinander, besitzt. Anders ausgedrückt ist der ringförmige Schlitz 64 radial schmaler als der ringförmige Schlitz 66. Die Mitte der ringförmigen Schlitze, gemessen von Ende zu Ende, sind 180º voneinander beabstandet. Ein breiter Keil 68 und ein schmaler, gegenüberliegender Keil 70 sind auf der Bahn 56 zwischen den ringförmigen Schlitzen 64 und 66 vorgesehen. Passend ist der Keil 50 auf der ringförmigen Feder 42 zu dem breiten Keil 68 ausgerichtet, wenn die ringförmige Feder innerhalb des Verriegelungsrings platziert ist, wie zuvor beschrieben ist. Demzufolge wird, wenn diese Anordnung über die Gewinde des Verbinders 25 geglitten wird, der breite Keil 68 in der Keilnut 52 an dem Verbinder aufgenommen und der schmale Keil 70 wird in der schmalen Keilnut 71 an der gegenüberliegenden Seite des Verbinders 25 von der Keilnut 52 aufgenommen, um geeignet alle Teile auszurichten.

Der zylindrische Körper 35 der Mutter 34 besitzt eine Außengreiffläche 72 an dem proximalen Ende davon und besitzt Kennzeichen in der Form eines Kennzeichenbands 74, das sich um das distale Ende des Körpers 35 herum erstreckt. Sich von der sichtbaren Fläche 75 an dem distalen Ende des Körpers 35 erstreckend ist ein zweites, komplementär verriegelndes Element, das ein Vorsprung ist, der Konfigurationen in der Form einer langen, allerdings radial schmalen, gebogenen Verriegelungslasche 76 und einer kurzen, allerdings radial breiten, gebogenen Verriegelungslasche 78, angeordnet unter 180º zu der gebogenen Verriegelungslasche 76, besitzt. Diese Laschen sind so positioniert und dimensioniert, um innerhalb gebogener Schlitze 64 und 66 jeweils der Bahn 56 an dem Verriegelungsring 40 aufgenommen zu werden.

Aus dem Vorstehenden wird der Vorgang der Verbindung ersichtlich werden. Nachdem die ringförmige Feder 42 innerhalb des Verriegelungsrings 40 platziert worden ist, und diese Anordnung an dem Verbinder 25 positioniert ist, wie zuvor beschrieben ist, wird die Mutter 34 auf den Verbinder 25 geschraubt. Die Gewinde 32 des Verbinders 25 und die Gewinde 38 der Mutter 34 sind in Bezug auf eine ringförmige Position und Teilung so angeordnet, dass die lange, gebogene Verriegelungslasche 76 und die kurze, gebogene Verriegelungslasche 78 auf der Mutter 34 zuerst in die Bahn 56 des Verriegelungsrings 40 in der rotationsmäßigen Position CP, dargestellt in Fig. 11, eingreifen. Die zueinander hinweisenden Flächen des Verbinders 25 und des Verriegelungsrings 40 werden, wenn sie sich in dieser Position befinden, während einer Drehung so zusammengebracht, dass die kurze, gebogene Verriegelungslasche 78 leicht in Uhrzeigerrichtung hinter dem kurzen, gebogenen Schlitz 66 positioniert ist, und die lange, gebogene Verriegelungslasche 76 geringfügig in Uhrzeigerrichtung hinter dem langen, gebogenen Schlitz 64 positioniert ist, wenn die jeweiligen Verriegelungslaschen zuerst in Kontakt mit der Bahn 56 gelangen. Unter weiterer Drehung wird die kurze, gebogene Verriegelungslasche 78 zu dem langen, gebogenen Schlitz 64 ausgerichtet werden und die lange, gebogenen Verriegelungslasche 76 wird zu dem kurzen, gebogenen Schlitz 66 ausgerichtet werden. Allerdings kann, da die kurze, gebogene Verriegelungslasche 78 radial dicker oder breiter als der lange, gebogene Schlitz 64 ist, sie nicht in den langen, gebogenen Schlitz 64 eingreifen, läuft allerdings entlang der Fläche der Bahn 56. Umgekehrt kann, da sich die lange, gebogene Verriegelungslasche 76 über die Enden des kurzen, gebogenen Schlitzes 66 hinaus erstrecken, sie in den gebogenen Schlitz 66 eintreten, läuft allerdings entlang der Oberfläche der Bahn 56. Wenn die Mutter 34 fortfährt, angezogen zu werden, werden die Federfinger 44 von der Position, dargestellt in Fig. 8, zu der Position, dargestellt in Fig. 9, komprimiert, was ermöglicht, dass sich der Verriegelungsring 40 nach rechts relativ zu dem Verbinder 25 von der Position, dargestellt in Fig. 8, zu der Position, dargestellt in Fig. 9, bewegt. Vorteilhafterweise werden die gebogenen Verriegelungslaschen oberhalb der dazu hinweisenden Fläche 75 des Körpers 35 einen Weg zumindest gleich zu der Breite eines Kennzeichenstreifens 74 angehoben. Demzufolge ist der Kennzeichenstreifen 74 sichtbar, um anzuzeigen, dass die Kupplung bis jetzt noch nicht in der verriegelten Position eingeschnappt ist. Wenn die Mutter 34 fortfährt, ein wenig weniger als eine volle Umdrehung angezogen zu werden, wird sie eine Verriegelungsposition LP, in Fig. 12, erreichen, wo die lange Verriegelungslasche 76 in Ausrichtung zu dem langen, gebogenen Schlitz 64 gelangt und die kurze Verriegelungslasche 78 in eine Ausrichtung zu dem kurzen, gebogenen Schlitz 66 gelangt, so dass der Verriegelungsring 40 nach links einschnappt, gesehen von Fig. 10 aus, unter der Kraft von Federfingern 44 und gegen die ringförmige Feder 42, die als ein Rückhalteelement dient, um die longitudinale Bewegung des Verriegelungsrings 40 zu begrenzen. Wenn dies auftritt, ist der Kennzeichenstreifen 74 nicht länger sichtbar, da sich der periphere Flansch 61 des Verriegelungsrings 40 über den Kennzeichenstreifen bewegt und diesen abdeckt. Demzufolge ist die Mutter 34 sicher in einer verriegelnden Beziehung in Bezug auf den Verriegelungsring 40 in Eingriff gebracht, und, da die Keile 68 und 70 des Verriegelungsrings 40 rotationsmäßig mit den Keilnuten 52 und 71 des Verbinders 25 in Eingriff gebracht sind, wird die Mutter 34 sicher in einer verriegelnden Beziehung in Bezug auf den Verbinder 25 in Eingriff gebracht.

Um die Verbindung zu lösen, muss der Mechaniker nur den Verriegelungsring 40 nach rechts, gesehen aus Sicht der Fig. 8-10, drücken, um die lange Verriegelungslasche 76 und die kurze Verriegelungslasche 78 von dem langen, gebogenen Schlitz 64 und dem kurzen, gebogenen Schlitz 66 jeweils außer Eingriff zu bringen. Dann kann der Mechaniker die Mutter 64 in die Entriegelungsrichtung drehen, woraufhin die Verriegelungslaschen und deren jeweilige, gebogene Schlitze nicht länger zueinander ausgerichtet sind. Der Verriegelungsring 40 kann freigegeben werden, wenn eine weitere Drehung der Mutter 34 in der Entriegelungsrichtung fortfährt. Es wird ersichtlich werden, dass der Mechaniker sowohl die Verriegelung als auch die Entriegelung der Kupplungsanordnung 10 mit einer Hand vornehmen kann. Dies ist in einem begrenzten Raum wichtig, in dem ein Mechaniker innerhalb eines Flugzeugs arbeiten muss.

Eine alternative Ausführungsform ist in den Fig. 13-32 dargestellt, wo eine unterschiedliche Form einer Feder in Kombination mit einem Schnappring verwendet wird, um eine positive Verriegelungskupplung mit Kennzeichen zum Sehen, ob sich die Kupplungsanordnung in einer positiven, verriegelten Position befindet oder nicht, zu schaffen. Wie am besten in den Fig. 13-15 zu sehen ist, sind Dichtflansche 14 und 20 von Kanälen 10 und 12 jeweils miteinander in einer Fluidkommunikation durch eine Kupplungsanordnung 100 verbunden. Die Kupplungsanordnung 100 weist einen Verbinder 102, einen Verriegelungsring 104 und eine Mutter 106, zusammen mit einem ringförmigen Wellen- oder Sprengring 108 und einem Einschnappring 110, auf.

Der Verbinder 102 besitzt einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 112 mit einer äußeren Greiffläche 114 an einem Ende und mit externen, peripheren Gewinden 116 angrenzend an das gegenüberliegende Ende. Ein peripherer, radialer Flansch 118 erstreckt sich von dem Körper 112 zwischen einer Greiffläche 114 und Gewinden 116 und dient als ein Anschlag für den ringförmigen Wellenring 108. Eine Einschnappringrückhaltenut 120 ist zwischen dem Flansch 118 und den Gewinden 116 vorgesehen, wie dargestellt ist. Passend sind eine schmale Keilnut 122 und eine breite Keilnut 124 gegenüberliegend zueinander an dem Körper 112 vorgesehen, wie am besten in Fig. 16 zu sehen ist.

Wie in den Fig. 15 und 21 dargestellt ist, besitzt der Verriegelungsring 104 einen peripheren Flansch 126, der sich lateral von der ringförmigen Bahn 128 aus erstreckt, die als eine periphere Flanschfläche dient. Sich nach innen von der ringförmigen Bahn 128 auf gegenüberliegenden Seiten davon erstreckend, sind eine schmale Lasche 130 und eine breite Lasche 132 vorhanden, die so dimensioniert sind, um in der schmalen Keilnut 122 und der breiten Keilnut 124 jeweils, des Verbinders 102, aufgenommen zu werden, um winkelmäßig den Verriegelungsring 104 in Bezug auf den Verbinder 102 zu positionieren. Die Bahn 128 umfasst auch komplementäre Verriegelungselemente, die Konfigurationen haben, die negative Reliefs in der Form eines langen, ringförmigen Schlitzes 134 sind, der eine relativ schmale Breite in der radialen Richtung besitzt, und eines kurzen, ringförmigen Schlitzes 136, angeordnet gegenüberliegend dem langen Schlitz 134 und der eine relativ breite Breite in der radialen Richtung besitzt. Diese Schlitze werden ein Mittel für einen positiven Verriegelungseingriff mit der Mutter 106 ergeben, wie vollständiger nachfolgend erläutert werden wird.

Die Mutter 106 besitzt einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 107 mit Innengewinden 140, die mit Gewinden 116 eines Verbinders 102 in Eingriff bringbar sind. Der Körper 107 besitzt auch Kennzeichen in der Form eines Kennzeichenstreifens 142, der dem Mechaniker ein sichtbares Kennzeichen liefert, ob die Kupplungsanordnung in einer positiven, verriegelten Position ist oder nicht. Die Kante 144 ist eine peripher weisende Oberfläche, die ein komplementäres Verriegelungselement besitzt, wie beispielsweise Vorsprünge, deren Konfigurationen in der Form einer langen, gebogenen Verriegelungslasche 146 vorliegen, die relativ schmal in der radialen Richtung ist, und eine gegenüberliegende, kurze, gebogenen Verriegelungslasche 148, die relativ dick in der radialen Richtung ist. Passend besitzt die Mutter 106 eine Außengrifffläche 150, um den Mechaniker dabei zu unterstützen, die Mutter in entweder der Verriegelungs- oder Entriegelungsrichtung zu drehen. Um die Kupplungsanordnung 100 zu befestigen, wird zuerst der ringförmige Wellenfederring 108 über die Gewinde 116 des Verbinders 102 gleitend aufgebracht, bis er gegen den Flansch 118 anschlägt. Als nächstes wird der Verriegelungsring 104 über die Gewinde 116 gleitend geführt und so positioniert, dass die breite Lasche 132 zu der breiten Keilnut 124 ausgerichtet ist und die schmale Lache 130 zu der schmalen Keilnut 122 ausgerichtet ist, um geeignet den Verriegelungsring 104 zu dem Verbinder 102 zu orientieren. Als nächstes wird der Schnappring 110 in die Nut 120 an dem Verbinder 102 eingeschnappt, um die ringförmige Wellenfeder 108 und den Verriegelungsring 104 in einer Position auf dem Verbinder 102 zurückzuhalten. Die Mutter 106 wird auf den Verbinder 102 aufgeschraubt, um deren Sichtflächen zueinander hinweisend hinzuziehen. Die Orientierung der Gewinde in Bezug auf den langen, gebogenen Schlitz 134 und den kurzen, gebogenen Schlitz 136 in dem Verriegelungsring 104 ist so, dass dann, wenn die lange, gebogene Verriegelungslasche 146 und die kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 zuerst in Kontakt mit der Bahn 128 gelangen, sie entlang eines Kontaktpunkts CP orientiert sind, wie in Fig. 31 dargestellt ist. In dieser Orientierung ist die kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 leicht über den kurzen, gebogenen Schlitz 138 hinweg positioniert, und die lange, gebogene Verriegelungslasche 146 ist rotationsmäßig leicht über den langen, gebogenen Schlitz 134 hinaus positioniert. Unter einer weiteren Drehung wird die kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 zu dem langen, gebogenen Schlitz 134 ausgerichtet werden, und die lange, gebogene Verriegelungslasche 146 wird zu dem kurzen, gebogenen Schlitz 136 ausgerichtet werden. Allerdings kann, da die kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 dicker oder breiter in der radialen Richtung ist, diese kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 nicht in den langen, gebogenen Schlitz 134 eintreten. In ähnlicher Weise wird die lange, gebogene Verriegelungslasche 146 rotationsmäßig leicht über den langen, gebogenen Schlitz 134 hinaus positioniert. Wenn eine Drehung der Mutter 106 in Bezug auf den Verbinder 102 fortführt, wird die Wellenfeder 108 komprimiert, um dadurch den Verriegelungsring 126 nach links, aus Sicht der Fig. 29, zu bewegen, so dass der Kennzeichenstreifen 142 freigelegt wird. Da die Tiefe der gebogenen Verriegelungslaschen mindestens so groß wie die Breite des Kennzeichenstreifens 142 ist, fährt der Kennzeichenstreifen 142 fort, freigelegt zu werden. Allerdings wird, wenn die winkelmäßige Drehung die Verriegelungsposition LP erreicht, dargestellt in Fig. 32, die lange, gebogene Verriegelungslasche 146 zu dem langen, gebogenen Schlitz 134 ausgerichtet und die kurze, gebogene Verriegelungslasche 148 wird gleichzeitig zu dem kurzen, gebogenen Schlitz 136 ausgerichtet. Demzufolge schnappt der Verriegelungsring 104 nach rechts von der Position, dargestellt in Fig. 29, zu der Position, dargestellt in Fig. 30, ein, um dadurch einen positiven Verriegelungseingriff zwischen der Mutter 106 und dem Verbinder 102 zu erzielen. Der Kennzeichenstreifen 142 wird, wenn er sich in der positiven, verriegelten Position, dargestellt in Fig. 30, befindet, vollständig durch den Flansch 126 des Verriegelungsrings 104 abgedeckt. Der Schnappring 110 dient als ein Rückhalteelement, um die longitudinale Bewegung des Verriegelungsrings 104 zu begrenzen.

Um die Kupplungsanordnung 100 zu entriegeln, gleitet der Mechaniker den Verriegelungsring 104 nach links, gesehen aus Sicht der Fig. 28-30, so dass die lange, ringförmige Verriegelungslasche 146 von dem langen, ringförmigen Schlitz 134 außer Eingriff gebracht wird und die kurze, ringförmige Verriegelungslasche 148 von dem kurzen, ringförmigen Schlitz 136 außer Eingriff gebracht wird. Während der Verriegelungsring 104 in dieser Position gehalten wird, beginnt der Mechaniker damit, die Mutter 106 in der Entriegelungsrichtung zu drehen, bis die gebogenen Laschen und Schlitze nicht länger ausgerichtet sind. Eine Drehung wird in der Entriegelungsrichtung fortgeführt, um die Kupplungsanordnung 100 zu lösen.

Es wird verständlich werden, dass die Teilung der Gewinde an der Kupplung so modifiziert werden kann, dass die maximale, relative Drehung zwischen den Kupplungsteilen, wenn einmal ein Kontakt der zueinander hinweisenden Flächen auftritt, variiert werden kann. Aus dem Vorstehenden werden die Vorteile dieser Erfindung leicht ersichtlich werden. Eine Kupplungsanordnung ist in verschiedenen Ausführungsformen geschaffen worden, wobei ein positiver Eingriff zwischen der Mutter und dem Verbinder erhalten werden kann, was mit einer Hand ausgeführt werden kann. Auch sind Kennzeichen in der Form eines Kennzeichenstreifens vorgesehen, der dem Mechaniker zeigt, ob die Kupplung in der positiven Verriegelungsposition ist oder nicht. Obwohl komplementäre Verriegelungselemente in beiden Ausführungsformen als gebogene Laschen und Schlitze dargestellt worden sind, wird verständlich werden, dass andere, komplementäre Formen oder Konfigurationen, die lösbar ineinandereingreifen können, verwendet werden könnten.


Anspruch[de]

1. Verschraubte Kupplungsvorrichtung (10) zum Verbinden von Enden eines ersten und zweiten, Fluid führenden Leitungselements (11, 12) in einer festgelegten, lösbaren Verriegelungsbeziehung, wobei die Vorrichtung aufweist:

ein erstes und ein zweites Kupplungselement (25, 34), umfangsmäßig mit den Enden der Leitungselemente (11, 12) eingreifbar, um sie in einer Fluidkommunikation zu halten, wobei die Kupplungselemente (25, 34) in Bezug zueinander in einer Verriegelungsrichtung zu einer verriegelten Position und in einer entgegengesetzten Entriegelungsrichtung, um die Kupplungsvorrichtung (10) zu lösen, drehbar sind;

peripher weisende Flächen (56, 75), die an jedem des ersten und des zweiten Kupplungselements (25, 34) angeordnet sind, wobei eine der peripher weisenden Oberflächen (56) erste, komplementäre Verriegelungselemente in der Form eines ersten Reliefs (64) einer ersten Konfiguration und eines zweiten Reliefs (66) einer zweiten und unterschiedlichen Konfiguration besitzt, wobei das zweite Relief (66) peripher von dem ersten Relief (64) beabstandet ist, und wobei die andere peripher weisenden Oberfläche (75) zweite, komplementäre Verriegelungselemente in der Form eines ersten Vorsprungs (76) für ein kooperatives Zusammenpassen mit der ersten Konfiguration und einen zweiten Vorsprung (78) für ein kooperatives Zusammenpassen mit der zweiten Konfiguration besitzt, wobei der zweite Vorsprung (78) peripher von dem ersten Vorsprung (76) so beabstandet ist, dass dann, wenn der erste Vorsprung (76) zu dem ersten Relief (64) ausgerichtet ist, der zweite Vorsprung (78) auch zu dem zweiten Relief (66) so ausgerichtet ist, dass eine der peripher weisenden Oberflächen (56) axial zu der anderen der peripher weisenden Oberflächen (75) bewegbar ist, um den ersten und den zweiten Vorsprung (76, 78) in das erste und das zweite Relief (64, 66) jeweils einzuschnappen, um positiv das erste und das zweite Kupplungselement (25, 34) in der festgelegten, rotationsmäßigen Position zu verriegeln;

zusammenwirkende Gewinde (32, 38) auf dem ersten und dem zweiten Kupplungselement (25, 34) für ein Bewegen der ersten und der zweiten peripher weisenden Oberflächen (56, 75) zueinander hin, wenn die Kupplungselemente (25, 34) in Bezug zueinander zu der verriegelten Position gedreht werden; und

ein elastisches Element (42), angrenzend an eines des ersten und des zweiten Verriegelungselements, zum Drücken der peripher weisenden Flächen (56, 75) zueinander hin, so dass eines des ersten und des zweiten komplementären Verriegelungselements an einer der peripher weisenden Flächen (56) die andere der peripher weisenden Fläche (75) berührt und sich darauffolgend darin verriegelt, wenn das erste und das zweite, komplementäre Verriegelungselement so ausgerichtet werden, um sie in einer festgelegten, rotationsmäßigen und verriegelten Position zu halten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das elastische Element weiterhin aufweist:

einen ringförmigen Ring (42);

eine Mehrzahl von peripher beabstandeten, elastischen Fingern (44), gebildet auf dem ringförmigen Ring (42), um eine der peripher weisenden Flächen (56) gegen die peripher weisende Fläche (75) des anderen des ersten und des zweiten Kupplungselements (25, 34) zu drücken.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei:

das erste Relief (64) und der erste Vorsprung (76) von einer ersten Länge und Breite sind;

und

das zweite Relief (66) und der zweite Vorsprung (78) von einer zweiten und unterschiedlichen Länge und Breite gegenüber dem ersten Relief (66) und dem ersten Vorsprung (76) jeweils sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei:

jedes des ersten und des zweiten Reliefs (64, 66) gebogene Schlitze sind; und

jeder des ersten und des zweiten Vorsprungs (76, 78) gebogene Verriegelungslaschen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei die gebogenen Verriegelungslaschen (76, 78) eine vorbestimmte Höhe haben, und das andere der Kupplungselemente einen äußeren Umfang besitzt, wobei die Vorrichtung weiterhin umfasst:

einen Verriegelungsring (40), der eine der peripher weisenden Flächen (56, 75) umfasst, wobei das elastische Element (42) innerhalb des Verriegelungsrings (40) befestigt ist und diesen trägt und an einem des ersten und des zweiten Kupplungselements (25) befestigt ist, um die eine der peripher weisenden Flächen (56) zu der anderen der peripher weisenden Flächen (75) zu dem anderen des ersten und des zweiten Kupplungselements 34 hin zu drücken; und

einen Kennzeichenstreifen (74), der sich um den äußeren Umfang des anderen der Kupplungselemente (25, 34) herum erstreckt; mit einer Breite nicht größer als die vorbestimmte Höhe der gebogenen Verriegelungslaschen (76, 78), so dass dann, wenn die gebogenen Verriegelungslaschen (76, 78) in die gebogenen Schlitze (64, 66) eingreifen, sich der Verriegelungsring (40) longitudinal bewegt, um den Kennzeichenstreifen (74) abzudecken.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin umfasst:

einen Verriegelungsring (40), der eine der peripher weisenden Flächen (56) umfasst, befestigt peripher um eines der ersten und der zweiten Kupplungselemente (25) herum;

einen peripheren Flansch (28) auf dem einen des ersten und des zweiten Kupplungselements (25), wobei das elastische Element (42) zwischen dem peripheren Flansch (28) und dem Verriegelungsring (40) positioniert ist, um die peripher weisenden Fläche (56) und den Verriegelungsring (40) axial zu der peripheren Fläche (75) des anderen des ersten und des zweiten Kupplungselements (34) hin zu drücken; und

wobei das elastische Element (42) ein Rückhalteelement zum Begrenzen der axialen Bewegung des Verriegelungsrings (40) ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei:

das elastische Element (42) eine ringförmige Wellenfeder ist.

8. Verfahren zum lösbaren Verbinden von Gewindeenden eines ersten und eines zweiten Kupplungselements (25, 34), die erste und zweite peripher weisende Flächen (56, 75) jeweils haben, die an einem ersten und einem zweiten, ein Fluid führendes Leitungselement (25, 34) jeweils befestigt sind, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Vorsehen eines ersten Reliefs (64), das eine erste Konfiguration besitzt, und eines zweiten Reliefs (66), das eine zweite und unterschiedliche Konfigurationen besitzt, auf der ersten, peripher weisenden Fläche (56), wobei das zweite Relief (66) peripher von dem ersten Relief (64) beabstandet ist;

Vorsehen eines ersten Vorsprungs (76) für ein kooperatives Passen zu der ersten Konfiguration und eines zweiten Vorsprungs (78) für ein kooperatives Passen zu der zweiten Konfiguration auf der zweiten, peripher weisenden Fläche (75), wobei der zweite Vorsprung (78) peripher von dem ersten Vorsprung (76) so beabstandet ist, dass dann, wenn der erste Vorsprung (76) zu dem ersten Relief (64) ausgerichtet ist, der zweite Vorsprung (78) zu dem zweiten Relief (66) ausgerichtet ist;

Ausrichten des ersten Vorsprungs (76) zu dem ersten Relief (64) und des zweiten Vorsprungs (78) zu dem zweiten Relief (66); und

Bewegen der ersten und der zweiten peripher weisenden Fläche (56, 75) zueinander hin, um den ersten Vorsprung (76) in einen verriegelten Eingriff mit dem ersten Relief (64) und den zweiten Vorsprung (78) in einen verriegelten Eingriff mit dem zweiten Relief (66) zu bringen, um so lösbar die Enden des ersten und des zweiten Kupplungselements (24, 34) miteinander zu verbinden, wobei die peripher weisenden Flächen (56, 75) zueinander hin durch ein elastisches Element (42) angrenzend an einen des ersten und des zweiten Vorsprungs (76, 78) gedrückt werden.

9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei:

das erste Relief (64) und der erste Vorsprung (76) von einer ersten Länge und Breite sind;

und

das zweite Relief (66) und der zweite Vorsprung (78) von einer zweiten und unterschiedlichen Länge und Breite zu dem ersten Relief (64) und dem ersten Vorsprung (76) jeweils sind.

10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei:

jedes des ersten und des zweiten Reliefs (64, 66) gebogene Schlitze sind; und

jeder des ersten und des zweiten Vorsprungs (76, 78) gebogene Verriegelungslaschen sind.

11. Verfahren nach Anspruch 8, umfassend die weiteren Schritte von:

Vorsehen eines Kennzeichenstreifens (74) um den Umfang eines der Kupplungselemente (34) herum, die während einer Verbindung sichtbar ist, und Abdecken des Kennzeichenstreifens (74), wenn das erste und das zweite Relief (64, 66) und der erste und der zweite Vorsprung (76, 78) in einen Eingriff gelangen.

12. Verfahren nach Anspruch 11, umfassend die weiteren Schritte von:

Freilegen des Kennzeichenstreifens (74); und

Drehen der Kupplungselemente (25, 34) in einer entgegengesetzten Richtung, um sie zu lösen.

13. Verfahren nach Anspruch 8, umfassend die weiteren Schritte von:

Vorsehen eines außen mit Gewinde versehenen Verbinders (25) an einem der Rohrenden;

Positionieren eines Verriegelungsrings (40), der erste, peripher beabstandete Verriegelungselemente (64, 66), auf dem Verbinder (25), angrenzend an die Gewinde (34), für eine longitudinale Bewegung dort entlang besitzt;

Vorsehen einer drehbaren Mutter (34), die Innengewinde (38) besitzt, und zweiter, peripher beabstandeter Verriegelungselemente (76, 78), auf dem anderen der Rohrenden;

Aufschrauben der Mutter (34) auf den Verbinder (25) so, dass die Mutter (34) in den Verriegelungsring (40) eingreift und diesen longitudinal von den Verbindergewinden (38) weg verschiebt, und um die Enden des ersten und des zweiten Kupplungselements miteinander zu verbinden;

Ausrichten des ersten und des zweiten peripher beabstandeten Verriegelungselements (64, 66, 76, 78) während eines Aufschraubens der Mutter (34) auf den Verbinder (25); und

Bewegen des Verriegelungsrings (40) in die entgegengesetzte Richtung, um in das erste und das zweite, peripher beabstandete Verriegelungselement (64, 66, 76, 78) einzugreifen.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com