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Dokumentenidentifikation DE69808369T2 30.01.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0878655
Titel Schraubenverbindung für Rohre
Anmelder Irritec S.r.l., Capo d`Orlando, Messina, IT
Erfinder Giuffre, Carmelo, 98071 Capo D'Orlando, Messina, IT
Vertreter Loesenbeck und Kollegen, 33613 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 69808369
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, NL, PT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.05.1998
EP-Aktenzeichen 981080799
EP-Offenlegungsdatum 18.11.1998
EP date of grant 02.10.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.01.2003
IPC-Hauptklasse F16L 19/00
IPC-Nebenklasse F16L 33/22   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraubenverbindung für Rohre. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung, wie oben gesagt, die es erlaubt, die aufgrund der Verbindung selbst bestehende interne Spannung sowie die Herstellkosten des Anschlussstücks zu reduzieren.

Es ist bekannt (siehe, zum Beispiel, WO-A-84/02760), dass bei den Rohranschlussstücken des typischen Manschettenring-Typs eine starke Vergrößerung des Manschetten-Durchmessers nahe beim Gewinde festzustellen ist, weil es notwendig ist, mit dem gleichen Ring Rohre mit variabler Dicke zu verbinden.

Dieses Erfordernis verursacht einen Anstieg der Herstellkosten des Anschlussstücks wegen eines starken Anstiegs der Press-Zeiten und der Materialmenge, die für das Formen des Anschlussstücks selbst benutzt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorstehend genannten Nachteile zu beseitigen.

Genauer gesagt ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schraubenverbindung für Rohre zu machen, die es ermöglicht, die Materialmenge zu reduzieren, die für die Herstellung der Verbindung selbst erforderlich ist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schraubenverbindung für Rohre vorzustellen, die es erlaubt, die internen Spannungen während ihrer Herstellung zu reduzieren aufgrund einer gleichmäßigeren Kühlung durch eine bessere Verteilung der Dicke in dem Gewindeteil.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schraubenverbindung für Rohre vorzustellen, die gekennzeichnet ist durch große Widerstandsfähigkeit und Zuverlässigkeit im Lauf der Zeit und leichte und billige Herstellung.

Diese und andere später erwähnte Aufgaben werden erfüllt von der Schraubenverbindung für Rohre, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, umfassend: eine zylinderförmige Manschette mit Befestigungsmitteln an beiden Enden für den Anschluss an ein flexibles Rohr, mindestens einen Ring mit Innengewinde, der an mindestens einem Ende mit der Manschette verschraubt wird, wobei dieser Ring einen kreisförmigen Rand für das Verbinden und das Zusammendrücken des Rohrs rund um die oben erwähnten Manschetten-Befestigungsmittel hat, dadurch gekennzeichnet, dass diese Manschette, bezogen auf das Ringgewinde, einen Gewindeteil hat, der einen Gangabstand besitzt, der ein Vielfaches der Steigung des Gewindes des Ringes selbst ist.

Diese und weitere Kennzeichen der Schraubenverbindung für Rohre werden in der folgenden detaillierten Beschreibung besser hervortreten, die sich auf die Figuren der beigefügten Zeichnungen bezieht, welche ein bevorzugtes und ein alternatives Ausführungsbeispiel der Erfindung beispielhaft, aber nicht eingrenzend darstellen, wobei:

Fig. 1 schematisch einen Längsschnitt der Schraubenverbindung für Rohre gemäß eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 2 schematisch einen Längsschnitt der Schraubenverbindung für Rohre gemäß eines alternativen Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 3 schematisch eine Seitenansicht der Schraubenverbindung für Rohre der Fig. 1 ohne die Verbindungsringe an den Rohren zeigt;

Fig. 4 schematisch einen Querschnitt entlang einer Linie A-A der Fig. 3 dieser Verbindung für Rohre zeigt.

Mit Bezug auf die erwähnten Figuren umfasst die erfindungsgemäße Schraubenverbindung für Rohre eine zylinderförmige Manschette 2, die an ihren beiden Enden Befestigungsmittel 4 für die Verbindung mit einem flexiblen Rohr und in ihrem zentralen Teil ein Paar einander gegenüberliegender Zungen 6 besitzt, welche mit einer Vielzahl von Rändelungen 8 versehen ist, um das Halten während der manuellen Drehung leichter zu machen.

Außerdem umfasst die Vorrichtung einen Ring 10 mit Innengewinde, der an einem Ende auf der Manschtte 2 verschraubt wird, und einen zweiten Ring 10' gleich dem ersten, der am entgegengesetzten Ende der gleichen Manschette verschraubt wird. Beide Ringe arbeiten für den Verschluß des Rohres mit der Manschette zusammen und haben zu diesem Zweck einen ringförmigen Rand 11 zum Zusammendrücken des Rohres um die erwähnten Befestigungsmittel 4 der Manschette 2.

Nach der vorliegenden Erfindung hat die Manschette 2, in Verbindung mit den beiden Gewinden der Ringe 10 und 10', einen ersten Gewindeteil 12, der entlang einer Helix- Linie angeordnet ist, und einen zweiten Gewindeteil 14, der auf der gleichen Helix- Linie angeordnet ist. Diese Gewindeteile 12 und 14 sind durch einen gewindelosen Teil 16 getrennt. Außerdem haben die Gewindeteile 12 und 14 zwei einander gegenüberliegende Längsrillen 18 und 18', die durch die Gewinde verlaufen.

Aus der vorstehenden detaillierten Konstruktionsbeschreibung der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden ihr Funktionieren und ihr Gebrauch deutlich. Das Ende eines handelsüblichen Rohres wird zuerst in den Ring 10 oder 10' eingeführt und an der Manschette 2 mittels der Befestigungsmittel 4 festgehalten. In einem zweiten Arbeitsgang wird der Ring selbst an der Manschette mit Hilfe der erwähnten Gewinde verschraubt, und ihr ringförmiger Rand 11 ermöglicht das Zusammendrücken des Rohrendes um die erwähnten Befestigungsmittel 4 der Manschette 2 herum, wobei auf diese Weise das Rohr stabil mit der Manschette verbunden wird.

Aus der vorstehenden detaillierten Beschreibung der Struktur- und Funktionsmerkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die vorgenannten Vorteile besser ersichtlich. Tatsächlich erlaubt das unterbrochene Gewinde der Manschette die Reduzierung der Materialmenge, die für das Formen des Anschlussstücks benötigt wird. Dem gleichen Zweck dienen die Längsrillen, die eine Einsparung von Kunststoffmaterial während des Formens der Verbindung ermöglichen.

Die Erfindung, wie sie hier beschrieben ist und für die anschließend Patentschutz beansprucht wird, ist jedoch mit rein illustrativer Absicht vorgestellt worden, wobei klargestellt ist, dass diese viele Abänderungen oder Variationen erfahren könnte, die in jedem Fall alle innerhalb des Erfindungskonzepts liegen, wie es in den folgenden Ansprüchen definiert ist.

Schließlich wird klargestellt, dass mögliche strukturelle Umkehrungen oder alternative Verschiebungen der Bestandteile insgesamt, die die erfindungsgemäße Vorrichtung bilden, nicht den Umfang der hieran angeschlossenen Ansprüche verlassen.


Anspruch[de]

1. Eine Schraubenverbindung für Rohre, umfassend eine zylinderförmige Manschette (2), die an beiden Enden Befestigungsmittel (4) für die Verbindung mit einem flexiblen Rohr hat, mindestens einen Ring (10, 10') mit Innengewinde, der zumindest mit einem Ende der Manschette (2) verschraubt wird, wobei dieser Ring einen kreisförmigen Rand (11) für das Verbinden und Zusammendrücken des Rohres um die Befestigungsmittel (4) der Manschette (2) herum besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Manschette (2), bezogen auf das Gewinde des Rings (10, 10'), einen Gewindeteil hat, der einen Gangabstand hat, der ein Vielfaches des Gewindesteigung des Rings selbst ist.

2. Eine Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeteil der Manschette (2) einen Gangabstand aufweist, der doppelt so groß ist wie die Gewindesteigung des Rings (10, 10').

3. Eine Verbindung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde der Manschette (2) einen ersten Gewindeteil (12) hat, der entlang einer Helix-Linie angeordnet ist, und einen zweiten Gewindeteil (14), der entlang einer Helix-Linie angeordnet ist, im wesentlichen entlang der Fortsetzung des ersten Teils, wobei die zwei Gewindeteile (12 und 14) durch mindestens einen gewindelosen Teil (16) getrennt sind und der einem Winkel von 1º bis 360º entspricht.

4. Eine Verbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass diese Gewindeteile (12 und 14) der Manschette (2) eine oder mehrere Längsrillen (18 und 18') aufweisen, vorzugsweise mit gleichem Winkelabstand, die einander gegenüberliegen und durch die Gewinde verlaufen.







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