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Dokumentenidentifikation DE69903028T2 30.01.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1084021
Titel VORRICHTUNG ZUR KONTINUIERLICHEN ÜBERTRAGUNG VON VORFORMLINGEN AUS THERMOPLASTISCHEN MATERIALIEN IN GEORDNETER REIHENFOLGE
Anmelder Sipa S.p.A., Vittorio Veneto, IT
Erfinder ZOPPAS, Matteo, I-33074 Fontanafredda, IT
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69903028
Vertragsstaaten AT, DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.05.1999
EP-Aktenzeichen 999263551
WO-Anmeldetag 21.05.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/EP99/03507
WO-Veröffentlichungsnummer 0099062693
WO-Veröffentlichungsdatum 09.12.1999
EP-Offenlegungsdatum 21.03.2001
EP date of grant 18.09.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.01.2003
IPC-Hauptklasse B29C 49/64
IPC-Nebenklasse B29C 49/28   B29C 31/00   B29C 49/42   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Vorrichtung zum Transport von Vorformlingen, die aus Thermoplastmaterial, insbesondere Polyethylenterephthalat (PET) und Polypropylen (PP), bestehen, und die zur Umwandlung in fertige Behälter blasgeformt werden, in großem Maßstab und in geordneter Reihenfolge.

Das heißt, die vorliegende Erfindung kann am vorteilhaftesten eingesetzt werden, wenn die beschriebene Vorrichtung mit einer integrierten Produktionsanlage verbunden wird, d. h. einer Anlage, die in der Technik als einstufige Anlage bekannt ist, sie kann jedoch natürlich auch in Verbindung mit Anlagen effektiv eingesetzt werden, denen bereits hergestellte Vorformlinge zugeführt werden, um lediglich die abschließende Blasformphase auszuführen (zweistufige Anlagen).

Diese Prozesse zum Herstellen derartiger Behälter können bekanntermaßen prinzipiell in zwei grundlegende Formen unterteilt werden, d. h. in einstufige und zweistufige Prozesse.

Bei zweistufigen Prozessen wird ein bereits geformter Vorformling bzw. Vorpressling in einem im Wesentlichen amorphen Zustand bis auf seine bevorzugte Molekularorientierungstemperatur erhitzt, bei der er dann in der gewünschten Form blasgeformt wird. In diesem speziellen Kontext wird mit dem Begriff "zweistufiger Prozess" oder einfach "Zweistufen" jeder Prozess bezeichnet, bei dem ein Vorformling bzw. Vorpressling erzeugt wird, der anschließend erneut von Umgebungstemperatur auf die entsprechende Blasformtemperatur erhitzt werden muss. ·

Im Gegensatz dazu werden einstufige Prozesse aufgrund der Tatsache so bezeichnet, dass sie in der Lage sind, den sogenannten Vorpressling bzw. Vorformling zu formen, diesen Vorformling bzw. Vorpressling von der Spritzgieß- bzw. Extrusionsform (nachdem er auf eine geeignete Temperatur abgekühlt ist) zu einer Konditionierstation zu überführen, in der der Vorformling bzw. Vorformpressling gleichmäßig auf eine bevorugte Molekularorientierungstemperatur gebracht werden kann. Der Vorformling bzw. Vorpressling wird dann zu einer Blasform überführt, in der er in der gewünschten Form geformt wird.

Bei beiden oben aufgeführten Produktionsverfahren werden eine (an sich bekannte) Blasformstation und die damit verbundenen Transporteinrichtungen zum Überführen und Freigeben der Vorformlinge und/oder der blasgeformten Behälter nach der Blasformphase eingesetzt. Beide Prozesse weisen darüber hinaus das Merkmal auf, dass die spritzgegossenen bzw. extrudierten Vorformlinge zunächst zu einer Konditionier- und Temperaturausgleichsstation und dann von dieser Station zu der eigentlichen Blasformanlage überführt werden.

Ein derartiger Überführungsvorgang wird normalerweise unter Einsatz verschiedener Techniken und mit verschiedenen Verfahren ausgeführt, und zwar insbesondere, indem gleichzeitig Gruppen von Vorformlingen zu der Konditionierstation überführt werden und dann wiederum synchron zu der Blasformeinheit, in der die Gruppe von Vorformlingen gleichzeitig verarbeitet wird.

Bei einem anderen Verfahren hingegen wird das Prinzip eingesetzt, bei dem zunächst eine Vielzahl von Vorformlingen geordnet, jedoch aufeinanderfolgend zu der Konditionierstation überführt werden muss, in der sie behandelt werden, indem sie sich kontinuierlich durch Konditionieröfen bzw. -zonen bewegen können. Nach einer derartigen Konditionierphase werden die Vorformlinge einzeln aufgenommen und in geeignete Blaswerkzeuge überführt, wo sie schließlich mit einem ähnlichen Prozess in fertige Behälter umgewandelt werden, der jedoch so eingerichtet ist, dass er je nach der Menge, in der die Vorformlinge eintreffen, einem phasenversetzten Schema folgt.

Diese zweite Verfahren weist sowohl unter konstruktivem als auch funktionellem Aspekt einige Vorteile auf, die jedoch dem Fachmann bekannt sind, so dass sie hier nicht erörtert werden.

Es weist jedoch auch einen typischen Nachteil auf, der mit der Tatsache zusammenhängt, dass, obwohl die Konditionierphase besonders durch die vertikale Position des Vorformlings erleichtert wird, wobei der Halsabschnitt desselben aus allgemein bekannten Gründen, die daher hier nicht wiederholt werden sollen, nach unten gedreht ist, das Anbringen des Vorformlings an der Einrichtung, die vorhanden ist, um ihn zunächst zu der Konditionierstation und dann zu der Blasformeinheit zu überführen, hingegen so ausgeführt wird, dass sich der Vorformling zwar in einer vertikalen Position befindet, sein Halsabschnitt jedoch nach oben gedreht ist.

Daher entsteht, wenn eine Führungseinrichtung eingesetzt wird, die in einer Ebene, sei es eine vertikale oder horizontale Ebene, arbeitet, ein schwerwiegender Nachteil in der Konditionierphase, wenn man sich dafür entscheidet, dass die Vorformlinge Konditionierung unterzogen werden sollen, während ihr Halsabschnitt nach oben gerichtet ist, oder es müssen erhebliche Komplikationen bezüglich der Konstruktion und damit auch der Funktion der Anlage in Kauf genommen werden, die erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit derselben insgesamt haben, wenn man sich im Gegensatz dazu dafür entscheidet, dass die Vorformlinge überführt werden, während ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist.

Ausführliche Offenbarungen eines derartigen Verfahrens, bei dem Überführungseinrichtungen eingesetzt werden, die sich in einer einzelnen Ebene bewegen, finden sich in der folgenden Patentliteratur: US 3 984 513, US 4 362 498, WO 89/01400, WO 95/05933, US 3 339 230, US 4 354 813, UD 4 313 720, US 4 850 850, EP 0 296 825, EP 0 425 360.

Eine allgemeine Temperatur-Konditionieranlage für Vorformlinge ist aus der Patentveröffentlichung FR 2 646 632 von SIDEL bekannt, wobei sie mit Vorrichtungen zu versehen ist, die in der Lage sind, die Ausrichtung der Vorformlinge zweimal umzukehren, so dass diese Vorformlinge schließlich wieder ihre ursprüngliche Ausrichtung einnehmen.

Bei derartigen Vorrichtungen werden die Vorformlinge, die die Temperatur-Konditionieranlage so erreichen, dass ihr Halsabschnitt nach oben gerichtet ist, umgedreht, so dass ihr Halsabschnitt nach unten gerichtet ist, und in dieser Position werden sie dann Temperaturkonditionierung unterzogen.

Nach dieser Behandlung werden sie erneut um 180º gedreht, um wieder ihre Ausgangsposition einzunehmen, in der ihr Halsabschnitt nach oben gerichtet ist, was für den anschließenden Transport vorteilhafter ist.

Jedoch stellt sich heraus, dass derartige Vorrichtungen, die ein spiralförmiges Leitsystem und Rollen-Folgeelemente umfassen, in der Praxis recht kompliziert und daher teuer und kaum zuverlässig sind, da jeder Vorformling mit einer einzelnen Vorrichtung versehen sein muss, die in der Lage ist, seine Position schnell einzeln umzukehren.

Ausgehend von den oben stehenden Betrachtungen besteht ein Hauptzweck der vorliegenden Erfindung daher darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, bei dem der Vorformling Überführungs- und Konditionierungsphasen vor der eigentlichen Blasformphase unterzogen wird, um die Vorformlinge auf effektivste, ökonomischste und zuverlässigste Weise auszurichten und ihre Ausrichtung zu verändern, wobei gleichzeitig die oben aufgeführten Nachteile wegfallen, und mit denen des Weiteren die Blasformanlage kontinuierlich, automatisch und geordnet gespeist werden kann, ohne dass Phasen zwischengeschaltet werden, die die Kontinuität des Zuführstroms der Vorformlinge unterbrechen könnten. Des Weiteren muss eine derartige Vorrichtung leicht unter Nutzung ohne weiteres zur Verfügung stehender Technologie und Einrichtungen umzusetzen sein, und daher moderate Gesamtkosten aufweisen.

Diese Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung wird zusammen mit weiteren Merkmalen derselben in einer Vorrichtung umgesetzt, die wie in den beigefügten Ansprüchen dargestellt ausgeführt ist und betrieben wird.

Die vorliegende Erfindung kann die Form einer bevorzugten Ausführung annehmen, so beispielsweise der, die im Folgenden als nicht einschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben wird, wobei:

Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 eine schematische Perspektivansicht von zwei Grundbauteilen der vorliegenden Erfindung ist, die wie in einer Situation im tatsächlichen Einsatz miteinander verbunden sind;

Fig. 3 eine Perspektivansicht der Bauteile in Fig. 2 ist, wobei sie jedoch in einem Zustand dargestellt sind, in dem sie voneinander getrennt sind;

Fig. 4 eine Vertikalschnittansicht des Förderbandes, eines Vorformlings, des entsprechenden Aufnehmerstempels des Trage-und-Vorwärtstransport-Elementes an der Vorformling-Anbringplattform ist;

Fig. 5 eine Vertikalschnittansicht des Förderbandes, eines Vorformlings, des entsprechenden Aufnehmerstempels und des Trage-und-Vorwärtstransport-Elementes an der Vorformling-Erwärmungszone ist;

Fig. 6 eine schematische Perspektivansicht einer Verbesserung der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung ist;

Fig. 7 eine schematische Perspektivansicht einer weiteren Verbesserung der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung ist;

Fig. 8 eine Haupt-Vertikalseitenprojektion der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung ist;

Fig. 9 eine Haupt-Vertikalseitenprojektion der in Fig. 7 dargestellten Vorrichtung ist;

Fig. 10 eine Diagrammdarstellung des inneren Wärmeprofils über die Wanddicke des Vorformlings für vier verschiedene Dicken desselben ist;

Fig. 11 eine Diagrammdarstellung von zwei Bündeln von jeweils vier Kurven ist, die sich auf die Übergangs-Innen- und Außentemperaturen von vier Vorformlingen beziehen, die die vier entsprechenden Dicken aufweisen;

Fig. 12A, 12B und 12C eine Seiten-, eine Drauf- bzw. eine Perspektivansicht einer Vorrichtung gemäß einer Verbesserung der vorliegenden Erfindung ist, die in einem bestimmten Betriebszustand dargestellt ist;

Fig. 13A, 13B und 13C eine Seiten-, eine Drauf- bzw. eine Perspektivansicht der gleichen Vorrichtung, wie sie in den oben aufgeführten Figuren erscheint, ist, die jedoch in einem anderen Betriebszustand dargestellt ist;

Fig. 14 eine Perspektivansicht eines Abschnitts der in Fig. 12A und 13A dargestellten Vorrichtung ist.

Die grundlegende Besonderheit der vorliegenden Erfindung leitet sich aus dem kombinierten Einsatz eines festen umlaufenden Förderbandes, das eine entsprechende Überführungs-Führung bildet, und dessen Ausrichtung auf zwei getrennten Ebenen ausgebildet ist, und einer Kette her, die in der Lage ist, an dem Förderband entlang zu gleiten und durch eine Vielzahl von Trage-und-Vorwärtstransport-Elementen gebildet wird, die in die Führung eingreifen, und an der entsprechende Aufnehmer-, Begleit- und Löse-Elemente für entsprechende Vorformlinge starr angebracht sind.

Es ist zu sehen, dass Fig. 1 und 2 das Förder- bzw. Führungsband darstellen, an dem zwei Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente 3, 3a angebracht sind, die im Folgenden ausführlicher beschrieben werden.

Die Form des Förderbandes, das natürlich so verläuft, dass es eine geschlossene Anordnung bildet, und der Elemente, die die Kette bilden, sind so, dass sie ermöglichen:

Anbringen und Abnehmen der Vorformlinge 1, die mit den Elementen 3, 3a verbunden sind, so, dass sich die Vorformlinge in einer vertikalen Position befinden und ihr Halsabschnitt nach oben gedreht ist, und im Gegensatz dazu Ausführen der Temperatur- Konditionierphase so, dass sich die Vorformlinge wieder in einer vertikalen Position befinden, wobei ihr Halsabschnitt jedoch nach unten gedreht ist.

Dieses Ergebnis lässt sich erzielen, wenn das Band um einen halben Vollwinkel wenigstens in einem Abschnitt desselben in einer vertikalen Ebene so gebogen ist, dass ein Vorformling, der mit einer bestimmten Ausrichtung vertikal daran angebracht ist, nach dieser Krümmung sich wieder in einer vertikalen Position, jedoch in der entgegengesetzten Ausrichtung, d. h. umgedreht, befindet.

Fig. 1 zeigt, dass ein derartiges Ergebnis beispielsweise erzielt werden kann, wenn das Band 2 durch zwei Hin- und Zurück-, d. h. eine Zuführ- und eine Rückführstrecke 11 und 12, gebildet wird, die in einer horizontalen Ebene verlaufen und durch eine gekrümmte Strecke 13 miteinander verbunden sind, die in der gleichen horizontalen Ebene angeordnet ist.

An den Strecken 11 und 12 ist wenigstens eine Konditionierstation 6 eines an sich bekannten Typs vorhanden, die die Temperatur der Vorformlinge anhebt und möglicherweise ausgleicht, die sich an den Strecken entlang bewegen, und daher so ausgerichtet sein müssen, dass ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist. Während dieser Konditionierphase werden die Vorformlinge automatisch entlang der vertikalen Achse um sich selbst gedreht, um die Erwärmungswirkung besser zu verteilen, diese Tatsache ist jedoch in der Technik allgemein bekannt und bildet keinen Teil der vorliegenden Erfindung.

An der gegenüberliegenden Seite der gekrümmten Stecke 13 laufen die Strecken 11 und 12 mit zwei Krümmungen 14 bzw. 15 weiter, die sich vertikal nach unten erstrecken und einen halben Vollwinkel beschreiben.

Am Ende dieser Krümmungen 14 und 15 führen die Vorformlinge, die mit dem Band mit Hilfe von Einrichtungen, die weiter unten ausführlicher beschrieben werden, verbunden bleiben, eine Drehung um einen halben Vollwinkel aus, so dass sie schließlich eine Ausrichtung einnehmen, in der ihr Halsabschnitt nach oben gedreht ist.

An diesem Punkt können die zwei vertikalen Strecken 14 und 15 miteinander durch eine wenigstens teilweise gekrümmte horizontale Strecke 16 verbunden werden, an der daher die Stationen 4 und 5 zum Anbringen und Abnehmen der Vorformlinge an dem Förderband bzw. von ihm angeordnet sein können, wobei die Vorformlinge ihre Ausrichtung nicht ändern.

Die zwei Strecken 14 und 15 können natürlich an ihrem oberen Abschnitt gekrümmt sein statt an ihrem unteren Abschnitt gekrümmt zu sein, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Es liegt desgleichen auf der Hand, dass eine Reihe anderer physischer Formen ebenfalls möglich ist, wobei in allen Fällen die Lehren der vorliegenden Erfindung genutzt werden. Diese Formen werden jedoch für den Fachmann aus diesen Lehren ohne weiteres ersichtlich, so dass sie hier der Kürze halber nicht dargestellt werden.

Was die Trage- und Vorwärtstransport-Elemente 3, 3a und die damit verbundenen Aufnehmerstempel 7 betrifft, ist auf Fig. 2 zu verweisen, die eine Perspektivansicht der Elemente 3 und 3a in einem verbundenen Zustand ist, sowie auf Fig. 2, die eine Ansicht einiger Bauteile der vorliegenden Erfindung in getrenntem Zustand ist.

Das Trageelement 3 wird durch einen Mittelkörper gebildet, der an einer der zwei Vorwärtsbewegungsseiten mit zwei parallelen Laschen 20 und 21 versehen ist, die zwei entsprechende Löcher 22 und 23 aufweisen, die auf ein und derselben Achse X angeordnet sind.

An der diesen Laschen gegenüberliegenden Seite ist ein Vorsprung 25 vorhanden, der ein Durchgangsloch 26 aufweist, das seine eigene Achse Y senkrecht zu der Achse X hat.

Der Aufbau, die Form und die Abmessungen des Trageelementes 3 sind so, dass, wenn es mit einem weiteren Trageelement 3a, das dem ersten Element 3 gleicht, kombiniert wird, die Laschen 20a und 21a desselben eine Nische bilden, die den Vorsprung 25 des Elementes 3 aufnimmt, und ein Bolzen 27 seinerseits mit dem Durchgangsloch 26 und den Löchern 22a und 23a in Eingriff gebracht werden kann, die in den entsprechenden Laschen des weiteren Elementes 3a vorhanden sind.

Fig. 2 zeigt ein derartiges Paar aneinandergrenzender Trageelemente 3, 3a, die in Reihe miteinander verbunden und notwendigerweise um 90º zueinander gedreht sind, um ihre Verbindung miteinander zu ermöglichen, die hergestellt wird, indem der Vorsprung 25 eines der Elemente in eine entsprechende Nische des angrenzenden Elementes eingreift. Dieses Verfahren zum Verbinden aneinandergrenzender Trageelemente miteinander wiederholt sich auf gleiche Weise bei allen restlichen Trageelementen in der Anordnung.

An diesem Punkt liegt für den Fachmann auf der Hand, dass die Elemente 3, 3a, in Reihe miteinander verbunden werden können, um eine geschlossene Kette herzustellen, die die Eigenschaft aufweist, dass sie angetrieben werden kann, d. h. an einem geeigneten Führungsband entlang bewegt werden kann, das so verlaufen kann, dass es einen dreidimensionalen Weg beschreibt, und zwar insbesondere einen Weg, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, wobei der Umstand genutzt wird, dass sich jedes Trageelement 3 ungehindert um 90º in Bezug auf eine Achse eines angrenzenden Elementes 3a drehen kann, das sich an einer Seite desselben befindet, und es weiterhin in der Lage ist, sich wiederum um 90º ungehindert um eine Achse zu drehen, die senkrecht zu der eben erwähnten Achse eines weiteren angrenzenden Elementes ist, das sich auf der anderen Seite des Elementes 3 in Bezug auf das Element 3a befindet.

Auf diese Weise wird eine Kette hergestellt, bei der jedes Glied bzw. Trageelement 3 im Wesentlichen jedem anderen Glied gleicht, und in der aufeinanderfolgende Glieder mit zueinander senkrechter Ausrichtung so angebracht sind, dass die Kette in Bezug auf ein Führungsband bewegt werden kann, das über einen beliebigen dreidimensional geformten Weg verläuft.

Das heißt, eine derartige Kette kann an dem in Fig. 1, 6 oder 7 dargestellten Band entlang gleiten und daher angetrieben werden. Damit die Kette für die Zwecke der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden kann, ist jedes Trageelement 3, 3a mit einer entsprechenden Befestigungseinrichtung 30, 3a versehen, die das Trageelement mit einem sogenannten Aufnehmerstempel 31 und 31a oder einem ähnlichen Element verbinden, das in der Lage ist, einen entsprechenden Vorformling 32, 32a aufzunehmen, in einer vorgegebenen Position zu halten und schließlich freizugeben. Die Technologie derartiger Aufnehmerstempel oder ähnlicher Einrichtungen, ihr Zweck, ihre Funktion und ihr Einsatz sind in der Technik bekannt, so dass sie hier nicht dargestellt werden.

Wenn derartige Aufnehmerstempel mit entsprechenden Trageelementen verbunden werden, und zwar möglicherweise mit Hilfe zusätzlicher Verbindungsträger, entsteht eine Konstruktion, wie sie in der Fig. 1 und 3 dargestellt ist, d. h. eine geschlossene Kette, deren Elemente 3 mit entsprechenden Aufnehmerstempeln verbunden sind, die wiederum mit entsprechenden Vorformlingen verbunden sind.

Es ist daher klar und dargestellt, dass eine derartige Kette und alle Elemente derselben sich aufgrund der Tatsache auf dem in den Figuren dargestellten dreidimensionalen Weg bewegen können, dass in jedem Paar benachbarter Trageelemente diese in der Lage sind, sich um 90º in einer bestimmten Ebene zu drehen, da sie gelenkig auf einer gemeinsamen Achse Y gelagert sind. Das gleiche gilt auch für die aneinandergrenzenden und äußeren Trageelemente an den einander gegenüberliegenden Seiten des Paars Elemente, die wiederum in der Lage sind, sich um einen Winkel von 90º zu drehen, jedoch in einer Ebene, die senkrecht zu der oben erwähnten bestimmten Ebene ist, da sie gelenkig an entsprechenden Achsen angebracht sind, die in der rechtwinkligen Ebene liegen, von denen eine durch die Achse X in Fig. 2 dargestellt ist.

Das Führungsband und die Kette von Trageelementen, die eine geschlossene Form bilden, sind so ausgeführt, dass sie mit den Aufnehmerstempeln und dazu gehörigen Verbindungselementen die Vielzahl von Vorformlingen auf einem Weg überführen können, der wenigstens eine horizontale, gleichmäßig gekrümmte Strecke 16 aufweist, auf der die Vorformlinge so ausgerichtet sind, dass ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist, und der daher die Vorformling-Anbring-und-Abnehm-Stationen 4 und 5 aufnehmen kann, sowie wenigstens eine andere horizontale Strecke 11 oder 12, auf der die Vorformlinge so ausgerichtet sind, dass ihr Halsabschnitt nach oben gedreht ist, d. h. in der bestmöglichen Position, um sie der Temperatur-Konditionierbehandlung zu unterziehen.

Es sollte nunmehr auf Fig. 8 Bezug genommen werden, um den Grundaufbau der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung besser zu verstehen, wobei insbesondere auf die Positionen der Vorformling-Anbring-und-Abnehm-Stationen 4 und 5, die horizontalen Stecken 11 und 12, die die Position der Konditionierstation 6 aufnehmen, die horizontal gekrümmte Strecke 13, die die horizontalen Strecken miteinander verbindet, sowie die vertikalen Strecken 14 und 15, die vorhanden sind, um die Vorformlinge umzudrehen, Wert gelegt wird.

Fig. 4 und 5 zeigen zwei einander entgegengesetzte Positionen des Vorformlings 7 und der damit verbundenen Teile. Während Fig. 4 den Vorformling in der Nähe der Anbring- und-Abnehm-Station zeigt, in der er sich in einer vertikalen Position befindet, wobei jedoch sein Halsabschnitt 51 nach oben gedreht ist und das entsprechende Aufnehmerstempel-und-Trage-Element 3 seinerseits entsprechend in Bezug auf das Band 2 ausgerichtet ist, zeigt Fig. 5 den Vorformling an einem Punkt entlang der Erwärmungs- bzw. Konditionierungsstrecke 6, an dem er sich nach wie vor in einer vertikalen Position befindet, wobei sein Halsabschnitt 51 jedoch nach unten gedreht ist, und wobei auch in diesem Fall das entsprechende Aufnehmerstempel-und-Trage-Element, wie hier zu sehen ist, in Bezug auf seine Position in Fig. 4 umgedreht ist.

Was das Verfahren zum Antreiben der Kette von Trageelementen auf dem Führungsband angeht, kann diese mit dem Einsatz einer entsprechenden Antriebseinrichtung umgesetzt werden, die in der Technik im Allgemeinen ist. Bei der in Fig. 3, 4 und 5 dargestellten Lösung wird eine derartige Antriebsbewegung insbesondere und vorteilhafterweise erzeugt, indem entsprechende Einrasteinrichtungen 34 und 35 in Eingriff gebracht werden, die an den Enden der Bolzen 27 vorhanden sind, die aneinandergrenzende Trageelemente verbinden, wie dies bereits beschrieben worden ist.

Die Einrasteinrichtungen 34 und 35 sind auch in Fig. 4 dargestellt, die eine Vertikalschnittansicht des Vorformlings, des dazugehörigen Aufnehmerstempels 31, des dazugehörigen Trageelementes 3 und der dazugehörigen Einrasteinrichtungen 34 und 35 in einer Position zeigt, in der der Vorformling so gedreht ist, dass sein Halsabschnitt nach oben gerichtet ist, d. h. in der Nähe der Anbring-und-Abnehm-Station.

Des Weiteren ist in Fig. 5, d. h. im schraffierten Abschnitt 28 derselben, der Abschnitt des Führungsbandes 2 sichtbar, der die Einrasteinrichtungen 34 und 35 aufnimmt und führt. Im Allgemeinen sind das Führungsband 2 und die dazugehörige Kette von Trageelementen in Fig. 4 und 5 so dargestellt, dass normalerweise die in den zwei Figuren erscheinenden Anordnungen für die Gesamtheit der Ausdehnung und der Ausrichtung der Vorrichtung stehen, d. h., wo die Antriebsvorrichtung vorhanden ist (Fig. 4), ist kein Führungsband vorhanden und umgekehrt (Fig. 5).

Die Antriebseinrichtung 36, die mit den Einrasteinrichtungen 34 und 35 in Eingriff ist, ist in Fig. 4 schematisch dargestellt und kann aus einer herkömmlichen Einrichtung, wie beispielsweise einem Zahnrad, bestehen.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht auch eine vorteilhafte Verbesserung, die sich besonders nützlich bei der noch kompakteren Ausführung der Anlage erweist. Unter Bezugnahme auf Fig. 6 ist zu sehen, dass es das Band ermöglicht, wenigstens zwei weitere horizontale Strecken 16a und 16b in die Strecke 16 zu integrieren, an der wenigstens ein Teil 6a, 6b der Elemente der Konditionierstation 6 so angeordnet werden kann, dass diese Konditionierstation in eine Vielzahl separater und einzelner Abschnitte unterteilt werden kann. Dies bietet die Möglichkeit, die Temperatur-Konditionierfunktion, die eine derartige Station erfüllen soll, entsprechend den tatsächlichen Bedürfnissen zu variieren und möglicherweise zu optimieren.

Eine weitere Verbesserung ist in Fig. 7 und 9 dargestellt. Wenn man berücksichtigt, dass auf das Ausführen der Phase des Erwärmens der Vorformlinge normalerweise eine Phase folgt, in der die Temperatur der Vorformlinge ausgeglichen wird, erweist es sich vorteilhaft, wenn die Temperaturausgleichsphase, natürlich unmittelbar nach der Erwärmungsphase, auf einer Strecke 70 ausgeführt wird, die als eine Verlängerung der horizontalen Strecke 12 und der dazugehörigen Kette vorhanden ist.

Eine derartige Verlängerungsstrecke 70 endet natürlich mit einer vertikalen, gekrümmten Umkehrstrecke 71, die der oben erwähnten Strecke 14 der in Fig. 1 dargestellten Anlage entspricht, bevor sie wieder in die wenigstens teilweise gekrümmte Strecke 16 über eine horizontale Verbindungsstrecke 72 übergeht.

In der Praxis wird die in Fig. 1 dargestellte Anlage dort, wo sie im Wesentlichen symmetrisch erscheint, auf diese Weise so abgewandelt, dass sie lediglich ihre Symmetrie aufgrund der Verlängerung 71 in Verbindung mit der Strecke 12, an der die Konditionierstation 6 sogar teilweise angeordnet sein kann, verliert, wobei die Verlängerung 71 keine andere Funktion hat als die, zu ermöglichen, dass sich die Temperatur der Vorformlinge entsprechend ausgleicht, bevor die Vorformlinge aus der Vorrichtung entnommen werden, um sie der folgenden Blasformstation zuzuführen.

Die ausgeführten Lösungen müssen jedoch, obwohl sie vorteilhaft und vollständig ausführbar sind, was ihre praktische Umsetzung angeht, ein Problem der Produktivität der gesamten Anlage berücksichtigen, d. h. ein Problem der Optimierung der Produktivität der Anlage beim Konditionieren von Vorformlingen, die sich, was ihre Dicke angeht, erheblich voneinander unterscheiden können.

Eine ausführlichere Erläuterung der Ursachen für dieses Problem wird im Folgenden gegeben:

Es ist allgemein bekannt, dass, wenn sie Konditionierstationen verlassen, Vorformlinge normalerweise eine Temperatur haben, die an ihrer Innenfläche niedriger ist als die Temperatur, die an ihrer Außenfläche herrscht, wobei dies auf allgemein bekannte Gründe zurückzuführen ist, die hier nicht wiederholt werden müssen.

Es ist auch bekannt, dass für das Ausführen der eigentlichen Blasformphase eine optimale Temperatur an beiden Flächen der Vorformlinge herrschen muss, d. h., dass die Innentemperatur höher sein muss als die Temperatur an der Außenfläche oder ihr wenigstens entsprechen muss, wobei klar ist, dass diese Anforderung im Widerspruch zu dem oben beschriebenen Temperaturzustand der Vorformlinge beim Verlassen der Konditionierstation steht.

Es ist des Weiteren allgemein bekannt, dass, um optimale Temperaturwerte sowohl an der Innen- als auch an der Außenfläche zu erreichen, auf die Konditionierphase eine "Temperatur-Ausgleichs"-Phase folgen sollte, die aus einem Zeitraum besteht, während dem den Vorformlingen weder Wärme zugeführt noch von ihnen abgeleitet wird, so dass die Temperaturen spontan dazu neigen, sich während dieses Zeitraums auszugleichen oder sogar umzukehren (Umkehrzeit), jedoch hängt das tatsächliche Profil derartiger spontaner Temperaturänderungen von einer Reihe von Faktoren ab, zu denen natürlich die Dauer der Ausgleichsphase, die zum Beginn dieser Phase herrschenden Temperaturen sowie andere einflussreiche Parameter, wie insbesondere die Dicke der Vorformlinge selbst, gehören.

In der Praxis erreichen am Ende der Ausgleichsphase die Innen- und die Außentemperatur des Vorformlings Werte, die von dem oben erwähnten Aufbau und physikalischen Parametern abhängen, die nicht nur die Vorformlinge selbst, sondern auch die Anlage und den Prozess betreffen.

Zur besseren Erläuterung und besseren Verständnis der oben aufgeführten Frage ist des Weiteren auf Fig. 10 und 11 zu verweisen. In dem in Fig. 10 erscheinenden Diagramm sind die Temperaturen, die an der Innen-Dickenfläche von vier Vorformlingen mit unterschiedlichen Dicken (in der Figur entsprechend angedeutet) am Ende der Temperatur-Ausgleichsphase herrschen, auf der Ordinate dargestellt. Das heißt, jede Kurve in dem Diagramm zeigt die Temperatur jedes inneren Punktes des Vorformlings, der in einem Abstand zu dem äußeren angeordnet ist, wie dies durch die entsprechenden Werte auf der Abszisse angedeutet ist. Daher sind die Temperaturen, die dem Wert 0 auf der Abszisse entsprechen, praktisch die Temperaturen an den Außenflächen der entsprechenden Vorformlinge, während die Temperaturen, die auf der Abszisse den Endpunkten F, G, H, J entsprechen, die Temperaturen an den entsprechenden Innenflächen der vier Vorformlinge sind.

Es ist anzumerken, dass die Endtemperaturen dazu neigen, sich mit einer zunehmenden Dicke des Vorformlings zu verringern, was damit zu erklären ist, dass die Wärme um so schwerer durch den Vorformling diffundiert, je mehr die Dicke zunimmt.

Daher muss, um eine relativ konstante Temperatur zu erreichen, für jede Dicke der Vorformlinge eine bestimmte Ausgleichstemperatur definiert und eingehalten werden.

Diese Tatsache wird noch deutlicher und sichtbarer, wenn Fig. 11 betrachtet wird, die zeigt:

die Außentemperaturen, die durch vier Kurven definiert werden, die mit den Buchstaben F, G, H, J angedeutet sind und in der Figur zu dem Kurvenbündel zusammengefasst sind, das als "Gruppe 1" bezeichnet wird,

und die Innentemperaturen, die durch vier weitere entsprechende Kurven definiert werden, die mit den gleichen Buchstaben wie oben bezeichnet sind (da sie sich auf den gleichen Vorformling beziehen) und zu dem Kurvenbündel zusammengefasst sind, das in der Figur als "Gruppe 2" bezeichnet wird, d. h. von vier Vorformlingen F, G, H, J, die entsprechende Dicken von 3,0, 3,5, 4,0 und 4,6 mm haben.

Aus diesem Diagramm lässt sich schließen, dass der Temperaturumkehrpunkt, d. h. der Moment, in dem während der Ausgleichsphase die sinkende Außentemperatur den Wert der gleichzeitig ansteigenden Innentemperatur erreicht, in dem mit A gekennzeichneten Augenblick angegeben ist und bei dem dünnsten Vorformling F, d. h. dem mit einer Dicke von 3,0 mm, nach ungefähr 35 Sekunden auftritt, während der Umkehrpunkt für den dicksten Vorformling J, d. h. den mit einer Dicke von 4,6 mm, nach erst ungefähr 47 Sekunden in dem in der Figur mit B gekennzeichneten Moment erreicht wird, so dass eine Verlängerung der Ausgleichszeit von ungefähr 12 Sekunden erforderlich ist.

Dem in der gleichen Figur erscheinenden Diagramm kann auch entnommen werden, dass die Umkehrpunkte von Vorformlingen mit mittlerer Dicke nach Zeiträumen erreicht werden, die natürlich zwischen der minimalen und der maximalen Zeitdauer liegen, die oben aufgeführt sind.

Im Zusammenhang mit der oben erwähnten Fig. 11 ist des Weiteren zu erläutern, dass die zwei von den Temperaturen Q und W entlang der Entwicklungskurve derselben erreichten Spitzen natürlich auf die Tatsache zurückzuführen sind, dass der Konditionierprozess in zwei einzelnen und aufeinanderfolgenden Phasen ausgeführt wird, die um einen kurzen Zeitraum voneinander getrennt sind, wobei der Zweck darin besteht, dass die gesamte Wärmemenge zugeführt werden kann, ohne dass dadurch die Außentemperatur der Vorformlinge zu stark ansteigt.

Da Konstruktions- und Prozessparameter im Allgemeinen voreingestellt und in der eigentlichen Konstruktionsphase definiert werden, so dass es normalerweise schwierig, wenn nicht unmöglich ist, sie während der Produktion zu modifizieren, folgt daraus, dass diese unter dem Aspekt der Optimierung des Gesamtergebnisses, d. h. nicht nur, was die Qualität der Vorformlinge angeht, sondern auch unter rein produktionsbezogenen Aspekten, lediglich für einen bestimmten Typ Vorformlinge harmonisiert und bewusst eingestellt werden können, so dass das Ergebnis, das für jeden anderen Typ Vorformling erreicht wird, zwangsläufig lediglich ein annehmbarer Kompromiss ist.

Wenn Vorformlinge einer bestimmten, relativ geringen Dicke eingesetzt werden, und alle anderen Anlagen- und Prozessparameter unverändert bleiben, hat die Temperaturumkehrzeit eine bestimmte Dauer, wenn Vorformlinge mit einer erheblich größeren Dicke in der gleichen Anlage verarbeitet werden, nimmt die entsprechende Umkehrzeit, die erforderlich ist, um diese Vorformlinge in den gewünschten Blasformzustand zu bringen, entsprechend zu, wie dies oben dargestellt ist. Um jedoch eine derartige Verlängerung der Umkehrzeit zu bewirken, muss, wenn man die Unveränderlichkeit der Abmessungen der Anlage in Betracht zieht, die Geschwindigkeit, mit der sich die Vorformlinge bewegen, verringert werden, was zu einer proportional verringerten Produktivität dieser Anlage führt.

Um bezüglich eines derartigen Nachteils Abhilfe zu schaffen, wird hier wiederum die Tatsache erwähnt, dass gemäß der vorliegenden Erfindung die Anlage der Erfindung auch die horizontale Strecke 12 umfasst, die zu einer zusätzlichen Strecke 70 verlängert werden kann, damit die Vorformlinge beim Verlassen der horizontalen Strecke 12 einem Temperaturausgleich unterzogen werden können.

Die vorliegende Erfindung betrifft die Möglichkeit, die Form des geschlossenen Bandes, das die Aufnehmerstempel trägt, zu verändern, allerdings mit den folgenden Einschränkungen:

Die Gesamtlänge des Bandes bleibt unverändert, so dass ein und dasselbe Band auch ohne die vorliegende Verbesserung eingesetzt werden kann.

Die Anordnung der horizontalen Strecken in den zwei getrennten parallelen horizontalen Ebenen (zwei Strecken pro Ebene und daher insgesamt vier horizontale Strecken) bleibt im Wesentlichen bis auf folgendes unverändert.

Die zwei gekrümmten Strecken 13 und 18, die in den zwei horizontalen Ebenen angeordnet sind und die zwei Paare der vier horizontalen Strecken verbinden, bleiben unverändert.

Die Verbesserung besteht in der Möglichkeit, die Länge der zwei horizontalen Strecken stromab von einer Konditionierstation zu vergrößern, so dass eine weitere Strecke, die in einer anderen parallelen horizontalen Ebene liegt, verkürzt werden kann, so dass es möglich ist, mit einem Gesamtweg variabler Länge und daher der gleichen Vorwärts- Bewegungsgeschwindigkeit des Bandes eine veränderliche Temperaturausgleichszeit zu erzielen, bevor die Vorformlinge ihre Abnehmstation erreichen.

Unter Bezugnahme auf die Gruppe von Fig. 12 und 13 ist zu sehen, dass insbesondere Fig. 12 eine Anordnung darstellt, bei der an zwei horizontalen Strecken, die in der gleichen Ebene liegen, zwei einzelne Konditionierstationen 60 und 61 vorhanden sind, die mit den zwei Bandstrecken 12 bzw. 11 verbunden sind.

Damit die horizontale Strecke 12 mit der gekrümmten Strecke 13 verbunden werden kann, die in einer parallelen Ebene liegt, ist eine Strecke 14, die um einen halben Vollwinkel in der vertikalen Ebene gekrümmt ist, vorhanden.

Es ist weiterhin anzumerken, dass sich die Vorformlinge nach Drehung um den halben Vollwinkel in der Vertikalen und Bewegung auf die untere parallele horizontale Ebene praktisch nicht weiter bewegen müssen, d. h. keine weitere Strecke zurücklegen müssen, da sie sofort von der Abnehmstation 5 aufgefangen werden, die am Anfang der gekrümmten horizontalen Strecke 16 angeordnet ist.

Es ist des Weiteren anzumerken, dass beim Anbringen in der Anbringstation 4 die Vorformlinge sich auf den zwei horizontalen Strecken 110 und 111, die in den zwei parallelen Ebenen liegen, und der vertikalen gekrümmten Strecke 15 bewegen müssen, die diese miteinander verbindet.

Wenn sie sich auf diesem Weg bewegen, werden die Vorformlinge jedoch keinerlei Konditionierung und/oder Behandlung unterzogen, so dass die Länge der Strecken 110, 15 und 111 keine Bedeutung für Behandlungszwecke hat und damit die Eigenschaften der Vorformlinge nicht beeinflusst.

Bei der dargestellten Anordnung werden daher die Vorformlinge praktisch von der Entnahmestation 5 unmittelbar nach Abschluss der Konditionierbehandlung in der Konditionierstation 60 aufgenommen.

In der in Fig. 13C erscheinenden Darstellung ist zu sehen, dass die dargestellte Vorrichtung im Wesentlichen der in Fig. 12C dargestellten gleicht, wobei jedoch folgende Unterschiede, d. h. Abwandlungen dieser gegenüber, vorhanden sind:

Die erste Abwandlung betrifft den Weg, dem das Band vom Ausgang der Konditionierstation 60 zum Eingang in der Entnahmestation 5 folgt, wobei, während bei der Vorrichtung in Fig. 12C dieser Weg lediglich die gekrümmte Strecke 101 umfasst, dieser Weg bei der Vorrichtung in Fig. 13C des Weiteren einschließt:

eine geradlinige horizontale Strecke 112, die auf die Konditionierstation 60 folgt und der gekrümmten Strecke 14 unmittelbar vorangeht;

eine zweite geradlinige horizontale Strecke 131, die unmittelbar auf die gekrümmte Strecke 14 folgt und der Entnahmestation 5 vorangeht.

Es liegt auf der Hand, dass, da die Konditionierstation 60 und die Entnahmestation 5 ihre Position in Bezug zueinander beibehalten, da sie fest mit der gleichen Tragestruktur verbunden sind, die Länge der hinzugefügten Strecken 121 und 131 die gleiche sein muss.

Genau aus diesem Grund sowie aufgrund der Unveränderlichkeit der Positionen der gekrümmten Strecken 13 und 16 sowie der Konditionierstationen 60 und 61 zueinander und schließlich aufgrund der Unveränderlichkeit der Gesamtlänge des geschlossenen Bandes, das als Führung für die Vorformling-Aufnehmer-Stempel dient, folgt, dass die Längen der oben beschriebenen Strecken 110 und 111 aufgehoben werden.

Da die Länge des Bandes konstant ist, macht es jede Abwandlung des Verlaufes desselben auf einer bestimmten Strecke erforderlich, dass sein Verlauf auf einer anderen Strecke entsprechend modifiziert wird, und da die Strecken, die modifiziert werden können, die einzigen sind, die nicht durch die gekrümmten Strecken 13 und 16 sowie die Konditionierstationen 60 und 61 beeinflusst werden, ergibt sich als logische Konsequenz, dass die Paare von Strecken 110 und 111 (in einer einschränkenden Form derselben dargestellt) und von Strecken 121 und 131 (in der entgegengesetzten einschränkenden Form) einander aufheben, d. h. natürlich innerhalb der vorgegebenen Einschränkungen, wie sie oben beschrieben sind.

Es ist daher möglich und offensichtlich, dass zusätzliche Strecken 121 und 131 zwischen die Konditionierstation und die Entnahmestation eingefügt werden können, so dass mit den zusätzlichen Strecken dann die Zeit verlängert werden kann, während derer die Temperatur der Vorformlinge ausgeglichen werden kann, bevor sie die Entnahmestation erreichen, da die Vorwärts-Bewegungsgeschwindigkeit des Bandes konstant bleibt.

Andererseits liegt ebenfalls auf der Hand, dass die Möglichkeit die Länge bzw. Dauer der zusätzlichen Temperaturausgleichszeit auszugleichen, an die tatsächlichen Anforderungen angepasst werden muss, die von einer Reihe von Faktoren abhängen, so hauptsächlich von der Geschwindigkeit des Bandes, der Dicke der Vorformlinge und der gewünschten Dauer des Ausgleichs, wie dies bereits in der vorliegenden Beschreibung erläutert wurde.

Daher ist es von größter Wichtigkeit, auf die Möglichkeit der Abwandlung der Temperaturausgleichszeit zwischen der Konditionierstation und der Entnahmestation innerhalb von zwei voreinstellbaren Grenzwerten zurückgreifen zu können, wobei die Ausgleichszeit natürlich verändert werden kann, indem die Länge der Strecken 110, 111 und 121, 131 mit veränderlicher Länge zueinander entsprechend modifiziert wird.

Eine derartige Möglichkeit lässt sich über den Einsatz einer Vorrichtung 140 erreichen, wie sie in den Figuren und insbesondere in Fig. 14 symbolisch dargestellt ist. Diese Vorrichtung umfasst:

zwei Betätigungsstangen 140 und 141, die bevorzugterweise mit Außengewinde versehen sind und in entsprechende Blöcke 142 und 143 eingreifen können, die mit den Führungen 144, 145 verbunden sind, die das Band in die gekrümmten Strecken leiten,

ein Betätigungsteil 146, das bewirkt, dass sich die Betätigungsstangen 140 und 141 gleichzeitig drehen, und zwar möglicherweise über eine bandartige oder kettenartige Verbindungseinrichtung oder eine ähnliche geeignete Einrichtung 147, wobei die Stangen 140, 141 das Betätigungsteil 146 und die Verbindungseinrichtung 147 zum Übertragen der Betätigung auf die Stangen fest mit der gemeinsamen Struktur verbunden sind, die die gekrümmten Strecken 13 und 16 sowie die Konditionierstationen trägt.

An diesem Punkt der Beschreibung wird für jeden Fachmann verständlich, wie die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung funktioniert. Nachdem die Vorrichtung für einen bestimmten Typ Vorformlinge, eine vorgegebene Vorwärts-Bewegungsgeschwindigkeit des Förderbandes sowie eine bestimmte Temperaturausgleichszeit (die ihrerseits von den gewünschten Temperaturänderungen abhängt) eingestellt worden ist, können die Gesamtlänge und damit die Länge der einzelnen Strecken 121 und 131 mit veränderlicher Länge errechnet werden und das Betätigungsteil 146 betätigt werden, um die Blöcke 142 und 143 in Bezug auf die entsprechenden Betätigungsstangen 140 und 141 gleiten zu lassen. Aufgrund der erwähnten Tatsache, dass die Betätigungsstangen räumlich fest mit der Struktur der Anlage verbunden sind, und dass die Blöcke mit den entsprechenden Führungen 144, 145 verbunden sind, ergibt sich dadurch eine Verschiebung der Blöcke und damit der entsprechenden Führungen in Bezug auf die Struktur der Anlage selbst. Dies führt zu einer entsprechenden Änderung der allgemeinen Verlaufsform des Förderbandes, das die Aufnehmer-Stempel trägt, und in einem Fall insbesondere zu einer Verlängerung der Strecken 121 und 123 sowie einer entsprechenden Verkürzung der Abschnitte 110 und 111, da die Gesamtlänge des Bandes konstant ist, wobei im entgegengesetzten Fall kürzere Strecken 121 und 131 entsprechend längeren Strecken 110 und 111 entsprechen.

Aus der oben stehenden Beschreibung und den darin aufgeführten verschiedenen Beispielen wird die Möglichkeit leicht ersichtlich, dass die verschiedenen Abschnitte, die das Führungsband bilden, so umverteilt werden, dass eine Gesamtlänge der Strecken 121 und 131 hergestellt wird, die von den Vorformlingen in einem Zeitraum zurückgelegt werden müssen, der der gewünschten Ausgleichszeit entspricht.

Die oben beschriebene Verbesserung schafft daher auf höchst einfache Weise die Möglichkeit, ein und dieselbe Konditionier-und-Temperaturausgleichs-Vorrichtung einfach, leicht und wirtschaftlich mit Vorformlingen einzusetzen, die sich erheblich voneinander unterscheiden, ohne dass spezielle Probleme bei der Umsetzung auftreten.

Für den Fachmann liegt darüber hinaus auf der Hand, dass die oben stehenden Ausführungen symbolisch beschrieben und dargestellt worden sind, da ohne weiteres Ausführungen vorstellbar sind, die normalen Konstruktionsstandards noch besser entsprechen. Das heißt, das Betätigungsteil 146 kann vorteilhafterweise als ein Motor ausgeführt werden, der mit Rückführsignalen geregelt wird, die die Position der Blöcke 142 und 143 anzeigen, wobei diese Position der Blöcke natürlich auch unabhängig davon über autonome Steuerungen bestimmt werden kann, solange die erwähnten Einschränkungen und Begrenzungen entsprechend eingehalten werden.

Obwohl die Erfindung hier anhand des Beispiels bevorzugter Ausführungen derselben und unter Verwendung allgemein bekannter Terminologie beschrieben worden ist, ist sie nicht als dadurch eingeschränkt anzusehen, da der Fachmann in der Lage ist, eine Reihe von Varianten anhand der Lehren derselben zu entwickeln. Die beigefügten Ansprüche sind daher als derartige mögliche, auf der Hand liegende Abwandlungen einzuschließend anzusehen, die der Fachmann vornehmen kann und die nicht vom tatsächlichen Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abweichen.


Anspruch[de]

1. Vorrichtung zum kontinuierlichen Überführen geordneter Abfolgen von Vorformlingen (1), die in fertige Behälter umzuwandeln sind, die wenigstens ein geschlossenes Förderband (2), das eine Führungseinrichtung für eine geschlossene, sich bewegende Förderkette bildet, die in einer kontinuierlichen Bewegung angetrieben wird, und eine Vielzahl von Trage-und-Vorwärtstransport-Elementen (3, 3a), die entsprechende Vorformlinge transportieren können, umfasst, eine Anbringstation (4) zum Anbringen der Vorformlinge, eine Entnahmestation (5) zum Trennen der Vorformlinge von den Elementen, wenigstens eine Temperatur-Konditionierstation (6), die zwischen der Anbring- und der Entnahmestation vorhanden ist, um die Vorformlinge zu behandeln, wenn sie an den Elementen transportiert werden, eine Einrichtung zum Vorwärtstransport der Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente auf dem geschlossenen Band umfasst, wobei die Trage-und-Vorwärtstransport- Elemente mit entsprechenden Aufnehmer-Stempeln (7) zum Aufnehmen, Umfassen und Freigeben entsprechender Vorformlinge versehen sind,

- die Anbring- und die Entnahmestation so angeordnet sind, dass die Vorformlinge an den Aufnehmerstempel in einer vertikalen Position, in der ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist, angebracht und von ihnen gelöst werden können.

- wobei die Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente (3, 3a) gedreht werden, wenn sie sich von der Anbringstation zu der Entnahmestation bewegen, so dass, wenn sie sich durch die Temperatur-Konditionierstation (6) bewegen, die entsprechenden Vorformlinge vertikal positioniert werden, wobei ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band umfasst:

- zwei horizontale, vorzugsweise geradlinige, parallele Strecken (11, 12), die durch eine gekrümmte Strecke (13) miteinander verbunden sind, die in der gleichen horizontalen Ebene angeordnet ist, und zwei entsprechende Endabschnitte der parallelen Strecken verbindet,

- zwei Strecken (14, 15), die um einen Kreisbogen eines halben Vollwinkels gekrümmt sind und in zwei vertikalen Ebenen liegen, wobei jede dieser zwei gekrümmten Strecken (14, 15) sich in eine entsprechende horizontale, vorzugsweise geradlinige Strecke (12, 11) hineinerstreckt,

- eine wenigstens teilweise gekrümmte Strecke (16), die in einer horizontalen Ebene liegt und die Endteile (14a, 15a) der zwei Strecken (14, 15) verbindet, die jeweils um einen Kreisbogen eines halben Vollwinkels gekrümmt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Band umfasst:

- zwei horizontale, vorzugsweise geradlinige, parallele Strecken (11, 12), die miteinander über einen gekrümmten Abschnitt (13) verbunden sind, der in der gleichen horizontalen Ebene liegt und zwei entsprechende Endteile der parallelen Strecken verbindet,

- wobei eine der horizontalen Strecken (12) mit einer Verlängerungsstrecke (70) versehen ist, die es den Vorformlingen, die die horizontale Strecke (12) verlassen, ermöglicht, eine Temperaturausgleichsphase zu durchlaufen,

- zwei Strecken (71, 15), die um einen Kreisbogen eines halben Vollwinkels gekrümmt sind und in zwei vertikalen Ebenen am Ende der ersten Strecke (11) bzw. der Verlängerungsstrecke (70) liegen.

- eine wenigstens teilweise gekrümmte Strecke (16), die in einer horizontalen Ebene liegt und die Endteile (14a, 15a) der zwei gekrümmten Strecken (71, 15) verbindet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trage- und-Vorwärtstransport-Elemente (3, 3a) miteinander so verbunden sind, dass sie eine geschlossene Kette bilden, und abwechselnd in einem Winkel von 90º verbunden und ausgerichtet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich alle Trage- und-Vorwärtstransport-Elemente (3, 3a) gleichen.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbring- und die Entnahmestation (4, 5) an der wenigstens teilweise gekrümmten Strecke (16) angeordnet sind, die in einer horizontalen Ebene liegt.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass:

- die Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente (3, 3a) mit Verbindungseinrichtungen (20, 21) versehen sind, die an einer Achse X angelenkt werden, und mit einer weiteren Verbindungseinrichtung (25), die an einer Achse Y angelenkt wird, wobei die Verbindungseinrichtungen (20, 21; 25) an den einander gegenüberliegenden Seiten des Trageelementes (3) angeordnet sind,

- die Anlenk-Achsen X, Y senkrecht zueinander sind,

- die Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente miteinander über entsprechende Verbindungseinrichtungen und geeignete Bolzen (27) verbunden werden können.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass:

- die Verbindungseinrichtungen (20, 21) zwei parallele Laschen umfassen, die mit entsprechenden geeigneten Löchern (22, 23) versehen sind, in die ein Bolzen eingreifen kann, der entsprechend der Achse X in die Löcher eingeführt wird,

- die weitere Verbindungseinrichtung (25) einen Vorsprung umfasst, der mit einem Durchgangsloch (26) versehen ist, dessen entsprechende Achse Y senkrecht zu der Achse X ist,

- ein weiteres Trageelement (3a), das dem ersten Trageelement (3) gleicht, in den entsprechenden Vorsprung (25) in die Nische einführt, die durch die Laschen (20, 21) des Elementes (3) gebildet wird,

- ein Bolzen (27) in das Durchgangsloch (26) des Vorsprungs und die Löcher eingreift, die in den entsprechenden Laschen des weiteren Trageelementes (3a) vorhanden sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Trage-und- Vorwärtstransport-Elemente starr mit entsprechenden Aufnehmerstempeln (31, 31a) oder ähnlichen Teilen (30, 30a) verbunden sind, die entsprechende Vorformlinge (32, 32a) halten.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente mit Einrasteinrichtungen (34, 35) versehen sind, in die entsprechende Zugeinrichtungen eingreifen können, die die Trage-und-Vorwärtstransport-Elemente über den gesamten geschlossenen Weg des Führungs-Förderbandes (2) ziehen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Band so ausgerichtet ist, dass an den zwei horizontalen, vorzugsweise geradlinigen Strecken (11, 12) die Vorformlinge so positioniert sind, dass ihr Halsabschnitt nach unten gedreht ist, wobei die Temperatur-Konditionierstation (6) wenigstens teilweise an einer der zwei horizontalen Strecken (11, 12) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens teilweise gekrümmte Strecke wenigstens einen geradlinige Strecke (16a, 16b) umfasst, und dass wenigstens ein Teil (6a) der Konditionierstation (6) an der wenigstens einen geradlinigen Strecke (16a, 16b) angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrasteinrichtungen (34, 35) an den Endteilen der parallelen Bolzen (27) vorhanden sind, deren entsprechende Achsen Y parallel zu der Achse der Vorformlinge (32, 32a) sind, die dem Paar aneinandergrenzender Trageelemente (3, 3a) entsprechen, die durch den Bolzen (27) verbunden sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette durch eine Antriebseinrichtung vorwärts bewegt wird, die vorzugsweise ein Zahnrad umfasst, dass auf die Kette nur an den gekrümmten, vorzugsweise horizontalen Strecken (13) wirkt, dass auf der gekrümmten Strecke, auf der die Antriebseinrichtung so wirkt, das Führungsband (2) unterbrochen ist, und dass dort, wo das Führungsband vorhanden ist, im Gegensatz dazu keine derartige Antriebseinrichtung vorhanden ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossene Band (2) eine veränderliche Form in Bezug auf die Konditionierstationen (60, 61) und die gekrümmten Strecken (13, 16) annimmt, so dass ein Weg veränderlicher Länge zwischen der letzten Konditionierstation (60) und der Vorformlinge-Entnahmestation hergestellt werden kann, wobei das geschlossene Band eine konstante Gesamtlänge beibehält.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Weg veränderlicher Länge durch die Summe von zwei einzelnen Wegen veränderlicher Länge (121, 131) vorgegeben ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass einer (121) der zwei Wege veränderlicher Länge stromab von der letzten Konditionierstation (61) und vor der vertikalen, gekrümmten Strecke (14) vorhanden ist und der andere (131) der zwei Wege stromab von der gleichen vertikalen, gekrümmten Strecke (14) und vor der Entnahmestation vorhanden ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Wege veränderlicher Länge (121, 131) eine minimale Länge haben können, die im Wesentlichen Null beträgt.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Wege veränderlicher Länge (121, 131) jedes Mal die gleiche Länge haben.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungseinrichtungen vorhanden sind, die bewirken, dass die zwei einzelnen Wege veränderlicher Länge verlängert oder verkürzt werden, wobei die Einrichtungen umfassen:

- zwei Betätigungsstangen (140, 141)

- zwei Blöcke (142, 143), die jeweils mit den Betätigungsstangen in Eingriff kommen können und mit entsprechenden Führungen (144, 145) verbunden sind, die die vertikalen, gekrümmten Strecken (14, 15) tragen, so dass die Änderung der Länge der zwei Wege (121, 131), die an den einander gegenüberliegenden Seiten der vertikalen, gekrümmten Strecke (14) angeordnet sind, durch eine entsprechende Längenänderung der zwei Strecken (110, 111) des Bandes ausgeglichen wird, die an den einander gegenüberliegenden Seiten der vertikalen, gekrümmten Strecke (15) vor der Konditionierstation (61) angeordnet sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung des Weiteren ein Betätigungselement (146) umfasst, das eine synchrone Drehung auf die Betätigungsstangen (140, 141) überträgt, so dass diese bewirken können, dass die entsprechenden Blöcke in Bezug auf eine Struktur verschoben werden, die fest mit den horizontalen gekrümmten Abschnitten (13, 16) und den Konditionierstationen verbunden ist.







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