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Dokumentenidentifikation DE10132744A1 06.02.2003
Titel Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung
Anmelder Hella KG Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Schürhoff, Konrad, Dipl.-Ing., 59302 Oelde, DE;
Karpinsky, Jürgen, Dipl.-Ing., 59329 Wadersloh, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen, 79102 Freiburg
DE-Anmeldedatum 05.07.2001
DE-Aktenzeichen 10132744
Offenlegungstag 06.02.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.02.2003
IPC-Hauptklasse B60R 25/10
Zusammenfassung Eine Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) auf Infrarot- und/oder Ultraschallbasis weist ein Sende-/Empfangsmodul (2) mit wenigstens einem Sendeelement (3a, 3b) und zumindest einem Empfangselement (4) auf. Zur Auswertung der vom Fahrzeuginnenraum reflektierten Signale ist das Sende-/Empfangsmodul (2) mit einer Auswerteeinrichtung verbunden. Das Sende-/Empfangsmodul (2) ist verstellbar mit einem Trägerteil (5) verbunden und aus einer Ruhelage, in der es im wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Trägerteils (5) angeordnet ist, ist eine Betriebslage bringbar, in der es mit dem wenigstgens einen Sendeelement (3a, 3b) und dem zumindest einen Empfangselement (4) in Überwachungsrichtung weisend über die Außenkontur des Trägerteils (5) übersteht.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung auf Infrarot- und/oder Ultraschallbasis, mit einem wenigstens ein Sendeelement und zumindest ein Empfangselement aufweisenden Sende-/Empfangsmodul, das mit einer Auswerteeinrichtung zur Auswertung der vom Fahrzeuginnenraum reflektierten Signale verbunden ist.

Eine derartige Überwachungseinrichtung ist aus EP 0 814 003 A1 bekannt. Sie weist ein Sende-/Empfangsmodul mit einem Ultraschall- Sender und einem diesem zugeordneten Empfänger zum Detektieren der von der Fahrzeuginneneinrichtung und/oder den Begrenzungswänden des Fahrzeuginnenraums refelektierten Signale des Ultraschall- Senders auf. Das Sende-/Empfangsmodul ist etwa mittig am Dachhimmel hinter einer Öffnung für ein Schiebedach angeordnet und in die Dachverkleidung des Fahrzeugs integriert. Die Fahrzeuginnenraum- Überwachungseinrichtung hat den Nachteil, daß das Sende- und das Empfangselement vor allem zum Überwachen großer Fahrzeuginnenräume aus dem Dachhimmel in den Fahrzeuginnenraum vorstehen müssen, damit auch die Randbereiche des Fahrzeuginnenraums zuverlässig überwacht werden können. Das aus dem Dachhimmel in den Fahrzeuginnenraum ragende Sende-/Empfangsmodul wird jedoch von den Fahrzeuginsassen als störend empfunden. Ungünstig ist außerdem, daß nicht ohne weiteres ersichtlich ist, ob die Fahrzeuginnenraum- Überwachungseinrichtung aktiviert ist oder nicht.

Aus EP 0 909 960 A2 kennt man auch bereits eine Fahrzeuginnenraum- Überwachungseinrichtung, die mehrere Sende- und Empfangselemente aufweist, die auf beiden Seiten des Fahrzeuginnenraums an den B-Säulen angeordnet sind. Die Sende- und Empfangselemente lassen sich zwar relativ unauffällig in die B-Säulen mit Abstand zum Dachhimmel integrieren. Der Einbau einer solchen Überwachungseinrichtung in ein Fahrzeug ist jedoch noch relativ kompliziert, da an mehreren Stellen in dem Fahrzeuginnenraum Montagearbeiten durchgeführt werden müssen und auch der Verkabelungsaufwand noch relativ groß ist.

Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche mit geringem Aufwand die Überwachung großer Innenräume ermöglicht, die aber dennoch in deaktiviertem Zustand für die Fahrzeuginsassen nicht störend in Erscheinung tritt.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das Sende-/Empfangsmodul verstellbar mit einem Trägerteil verbunden ist und aus einer Ruhelage, in der es im wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Trägerteils angeordnet ist, in eine Betriebslage bringbar ist, in der es mit dem Sendeelement und dem Empfangselement in Überwachungsrichtung weisend über die Außenkontur des Trägerteils übersteht.

In vorteilhafter Weise steht das Sende- und/oder Empfangselement bei aus dem Trägerteil ausgefahrenem, in Betriebslage befindlichem Sende-/Empfangsmodul in den Fahrzeuginnenraum vor, was einen entsprechend großen Überwachungsbereich ermöglicht. Dadurch kann mit nur einer einzigen, beispielsweise an zentraler Stelle in den Dachhimmel integrierten Überwachungseinrichtung der gesamte Fahrzeuginnenraum zuverlässig überwacht werden. In Ruhelage ist das Sende-/Empfangsmodul dagegen aus dem Fahrzeuginnenraum zurückgezogen, wodurch sich eine flache Überwachungseinrichtung mit kompakten Abmessungen ergibt, welche von den Fahrzeuginsassen nicht als störend empfunden wird. In vorteilhafter Weise läßt sich anhand der Stellung des Sende-/Empfangsmoduls relativ zu dem Trägerteil auch auf einfache Weise erkennen, ob die Überwachungseinrichtung aktiv oder inaktiv ist. Dadurch können Fehlalarme, die der berechtigte Benutzer des Fahrzeugs versehentlich selbst auslöst, vermieden werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Sende-/Empfangsmodul eine Abdeckung aufweist, hinter welcher das (die) Sendeelement(e) und das (die) Empfangselement(e) angeordnet sind, und daß die dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Außenseite der Abdeckung mit ihrem Randbereich in der Ruhelage im wesentlichen mit der Außenseite eines benachbart zu diesem Randbereich an die Abdeckung angrenzenden Trägerteilbereichs fluchtet. Das Sende-/Empfangsmodul schließt dann in Ruhelage mit seiner dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Begrenzungsfläche konturgleich an die Kontur des Trägerteils an. Somit eribt sich insgesamt an der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Überwachungseinrichtung eine durchgehende Begrenzungsfläche, die ein formschönes Design der Überwachungseinrichtung ermöglicht.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens ein durch die Verstellbewegung des Sende-/Empfangsmoduls betätigbares Schaltelement zum Ein- und Ausschalten des Sende- /Empfangsmoduls vorgesehen, wobei das Sende-/Empfangsmodul in Ruhelage ausgeschaltet und in Betriebslage eingeschaltet ist. Das Sende-/Empfangsmodul kann dann manuell aus der Ruhelage in die Betriebslage gebracht werden, woraufhin es mit einer vorgegebenen Zeitverzögerung aktiviert wird, wobei diese Zeitverzögerung so bemessen ist, daß der Benutzer innerhalb der Zeitverzögerung aus dem Fahrzeug aussteigen kann.

Bei einer anderen, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Sende-/Empfangsmodul mittels eines vorzugsweise elektrischen Stellantriebs aus der Ruhelage in die Betriebslage verstellbar. Der Stellantrieb kann mit dem Türschloss einer Fahrzeugtüre und/oder der Innenraumverriegelung gekoppelt sein. Das Sende-/Empfangsmodul wird dann beim Abschließen oder Verriegeln der Fahrzeugtüren mittels des Stellantriebs automatisch aus der Ruhelage in die Betriebslage gebracht, um die Überwachungseinrichtung zu aktivieren. In entsprechender Weise wird das Sende-/Empfangsmodul beim Entriegeln der Fahrzeugtüren mittels des Stellantriebs automatisch aus der Betriebslage in die Ruhelage verstellt.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist das Sende-/Empfangsmodul mittels einer Schiebeführung quer zur Streckungsebene des Trägerteils verschiebbar mit diesem verbunden. Das Sende- /Empfangsmodul kann dann beispielsweise an einem relativ zu dem Trägerteil verschiebbaren, ein- und ausfahrbaren Schlitten angeordnet sein.

Besonders vorteilhaft ist, wenn das Sende-/Empfangsmodul verschwenkbar mit dem Trägerteil verbunden ist und wenn die Schwenkachse vorzugsweise benachbart zu einem Randbereichs des Sende-/Empfangsmoduls angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine besonders einfach aufgebaute, kostengünstig herstellbare Überwachungseinrichtung mit ein- und ausklappbarem Sende- /Empfangsmodul. Dabei kann die Schwenkbewegung gegebenenfalls durch an der Überwachungseinrichtung vorgesehene Anschlagelemente und/oder durch Schaltkontakte, die in den Schwenkendlagen von dem Sende-/Empfangsmodul betätigt werden, begrenzt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens ein Sendeelement und/oder ein Empfangselement an einer quer zur Erstreckungsebene des Trägerteils angeordneten Stirnseite des Sende-/Empfangsmoduls angeordnet ist, vorzugsweise an der von der Schwenkachse entfernt angeordneten Stirnseite, und daß diese Stirnseite in Ruhelage des Sende- /Empfangsmoduls innerhalb der Außenkontur der Fahrzeuginnenraum- Überwachungseinrichtung angeordnet ist. Das an der von der Schwenkachse entfernt angeordneten Stirnseite befindliche Sende- und/oder Empfangselement ist dann in Betriebslage mit seiner Hauptsende- bzw. Hauptempfangsrichtung unter einem günstigen Winkel zum Fahrzeuginnenraum angeordnet, wenn die Überwachungseinrichtung beiepielsweise am Dachhimmel montiert ist. Zusätzlich kann gegebenenfalls wenigstens ein weiteres Sende- und/oder Empfangselement an der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten, quer zu dieser Stirnseite verlaufenden Flachseite des Sende- und Empfangsmoduls vorgesehen sein, wodurch ein noch größerer Innenraumbereich überwacht werden kann. In Ruhelage des Sende-/Empfangsmoduls ist das an der Stirnseite befindliche Sende- und/oder Empfangselement vollständig innerhalb der Außenkontur der Fahrzeuginnenraum- Überwachungseinrichtung angeordnet und somit für die Fahrzeuginsassen nicht sichtbar. In der Betriebslage steht das an der Stirnseite befindliche Sende- und/oder Empfangselement über die Außenkontur des Trägerteils vor.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Trägerteil Befestigungsstellen zum Verbinden mit dem Dachhimmel des Fahrzeugs aufweist, insbesondere mit dem vorderen Dachhimmelbereich, daß die Schwenkachse des Sende- /Empfangsmoduls benachbart zu einem in Montagestellung der Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung der Frontscheibe des Fahrzeugs zugewandten Randbereich des Trägerteils angeordnet ist, und daß wenigstens ein Sendeelement und/oder Empfangselement an der von der Schwenkachse entfernt angeordneten hinteren Stirnseite des Sende-/Empfangsmoduls vorgesehen ist, derart, daß es in Betriebslage des Sende-/Empfangsmoduls dem hinteren Innenraumbereich des Fahrzeugs zugewandt ist. Das an der hinteren Stirnseite des Sende-/Empfangsmoduls befindliche Sende- und/oder Empfangselement ist dann in Betriebslage des Sende-/Empfangsmoduls mit seiner Hauptsende- bzw. seiner Hauptempfangsrichtung dem hinteren Teil des Fahrzeuginnenraums zugewandt, während der vordere Bereich des Innenraums beispielsweise von an der Unterseite des Sende-/Empfangsmoduls vorgesehenen Sende- und/oder Empfangselementen überwacht werden kann.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist zum Verstellen des Sende-/Empfangsmodul eine vorzugsweise an dem Sende- /Empfangsmodul angeordnete Zahnstange vorgesehen, die mit einem Antriebsritzel eines vorzugsweise an dem Trägerteil angeordneten Stellantriebs in Eingriff steht. Der Stellantrieb kann dann als Getriebemotor ausgebildet sein, wodurch sich insgesamt ein kompakter Aufbau ergibt.

Vorteilhaft ist, wenn die Zahnstange gegen die Rückstellkraft eines Federelements radial zur Achse des Antriebsritzels auslenkbar mit einem die Zahnstange vorzugsweise rahmenförmig umgrenzenden Halteteil verbunden ist. In vorteilhafter Weise können durch das Federelement Montage- und Bauteiltoleranzen der einzelnen Teile der Überwachungseinrichtung ausgeglichen werden, was einerseits eine hohe Betriebssicherheit des Stellantriebs sowie der für die Bewegungsübertragung benötigten Teile ermöglicht und andererseits aber auch eine kostengünstige Fertigung der Überwachungseinrichtung in Serienproduktion erlaubt. Das Halteteil ist vozugsweise als Halterahmen oder Halteportal ausgebildet, das die Zahnstange in der Ebene oder Fläche, in der die Verzahnung der Zahnstange angeordnet ist, umgrenzt, so daß diese seitlich fixiert ist. Als Federelement wird eine Blattfeder bevorzugt, die vorzugsweise mit ihrer Längserstreckung etwa parallel zur Längserstreckung etwa parallel zur Längserstreckung der Zahnstange angeordnet ist. Mit ihren Endbereichen kann die Blattfeder gegen die Zahnstange und mit ihrem mittleren Bereich gegen den Halterahmen abgestützt sein.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß an dem Trägerteil zusätzlich zu dem Sende- /Empfangsmodul wenigstens eine Innenleuchte und/oder Leseleuchte angeordnet ist, und daß die Lichtscheibe(n) dieser Innenleuchte und/oder Leseleuchte in der Ruhelage des Sende-/Empfangsmoduls vorzugsweise etwa mit der Abdeckung des Sende-/Empfangsmoduls fluchtet. Dadurch ergibt sich eine kompakt aufgebaute Baugruppe, die zusätzlich zu der Innenraum-Überwachung auch noch mindestens eine Beleuchtungsfunktion ermöglicht. In der Ruhelage des Sende- /Empfangsmoduls fluchtet dessen Abdeckung vorzugsweise mit der (den) Lichtscheibe(n) der Leuchte(n), so daß sich insgesamt eine durchgängige Außenfläche der Baugruppe ergibt, die ein optisch ansprechendes Design ermöglicht.

Vorteilhaft ist, wenn beidseits des Sende-/Empfangsmoduls Innenleuchten und/oder Leseleuchten angeordnet sind und wenn die durch das Sende-/Empfangsmodul und diese Leuchten gebildete Anordnung vorzugsweise etwa spiegelsymetrisch bezüglich einer rechtwinklig zur Erstreckungsebene des Trägerteils angeordneten Längsmittelebene ausgebildet ist. Somit ergibt sich ein kompakt aufgebauter Dachknoten, der in Gebrauchstellung vorzugsweise in einem zentralen Bereich des Dachhimmels angeordnet ist, beispielsweise in der vertikalen Längsmittelebene des Fahrzeugs vor und/oder hinter einer im Dachhimmel vorgesehenen Öffnung für ein Schiebedach. Bei der Herstellung des Fahrzeugs ermöglicht dieser Dachknoten eine einfache und kostengünstige Montage mit geringem Verkabelungsaufwand.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die in Gebrauchsstellung dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Seite einer Innenraum-Überwachungseinrichtung sowie mehrere Leuchten für unterschiedliche Beleuchtungsfunktionen aufweisenden Baugruppe, wobei verdeckte Bauteil strichliniert markiert sind,

Fig. 2 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Baugruppe,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Baugruppe entlang der in Fig. 1 mit III bezeichneten Ebene und

Fig. 4 einen Querschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Baugruppe entlang der in Fig. 1 mit IV bezeichneten Mittelebene, wobei sich das Sende-/Empfangsmodul in Ruhelage befindet und wobei strichliniert zusätzlich die Betriebslage des Sende-/Empfangsmoduls eingezeichnet ist.

Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung weist ein in der Zeichnung nur schematisch dargestelltes Sende-/Empfangsmodul 2 auf, das zwei Ultraschall-Sendeelemente 3a, 3b zum Aussenden von Ultraschall-Signalen in den Innenraum eines Fahrzeugs und ein Empfangselement 4 zum Empfangen der von dem Fahrzeuginnenraum bzw. dessen Begrenzungswänden reflektierten Signale hat. Das Sende-/Empfangsmodul 2 ist mit einer in der Zeichnung nicht näher dargestellten Auswerteeinrichtung verbunden, die einen Mikrocontroller aufweist, der auf einem Leiterbahnen aufweisenden flexiblen Träger angeordnet ist. Dieser dient in an sich bekannter Weise zur Ansteuerung der Sendeelemente 3a, 3b und des Empfangselements 4 mit den erforderlichen Ultraschallimpulsen sowie zur Auswertung der von dem Empfangselement 4 erfaßten Signale entsprechend der von dem Innenraum reflektierten Ultraschallwellen.

Wie in Fig. 4 besonders gut erkennbar ist, ist das Sende- /Empfangsmodul 2 zwischen einer Ruhelage und einer Betriebslage hin- und herverschwenkbar mit einem im Ganzen mit 5 bezeichneten Trägerteil verbunden. In Betriebslage steht das Sende-/Empfangsmodul mit den beiden Ultraschall-Sendeelementen 3a, 3b und dem Empfangselement 4 über die Außenkontur des Trägerteils 5 in den zu überwachenden Fahrzeuginnenraum vor, was einen großen Überwachungsbereich ermöglicht. In der Ruhelage ist das Sende- /Empfangsmodul 2 vollständig innerhalb der Außenkontur des Trägerteils 5 angeordnet, so daß die Überwachungseinrichtung 1 dann nur eine vergleichsweise geringe Bauhöhe aufweist.

In Fig. 3 und 4 ist erkennbar, daß das Trägerteil 5 in Montagestellung bereichsweise in eine im Dachhimmel 6 des Fahrzeugs vorgesehene Öffnung eingesetzt ist. An seinem Außenrand weist das Trägerteil 5 Befestigungsstellen 7 zum Verbinden mit dem die Öffnung umgrenzenden Randbereich des Dachhimmels 6 auf.

Das Sende-/Empfangsmodul weist an seiner dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Unterseite eine blickdichte, für die Ultraschall- Signale durchlässige Abdeckung 8 auf, hinter der das Sendeelement 3a und das Empfangselement 4 angeordnet sind.

In das Trägerteil 5 sind zusätzlich zu dem Sende-/Empfangsmodul 2 vier Innenleuchten 9, 10 und zwei Leseleuchten 11 integriert, so daß sich insgesamt ein kompaktes Funktionsmodul ergibt, daß seinem Benutzer mehrere unterschiedliche Funktionen zur Verfügung stellt. Die Innenleuchten 9 sind zum hellen Beleuchten des Fahrzeuginnenraums vorgesehen. Die Innenleuchten 10 erzeugen eine kleinere Leuchtdichte als die Innenleuchten 9 und dienen zum ambienten Beleuchten des Fahrzeuginnenraums. Die Innenleuchten 10 sind bei Nachtbetrieb des Fahrzeugs ständig eingeschaltet.

In Fig. 1 ist erkennbar, daß die Überwachungseinrichtung etwa spiegelsymetrisch bezüglich einer rechtwinklig zur Erstreckungsebene des Trägerteils 5 angeordneten, in Fig. 1 mit IV bezeichneten Längsmittelebene ausgebildet ist und daß beidseits dieser Längsmittelebene jeweils eine Innenleuchte 9, eine Innenleuchte 10 und eine Leseleuchte 11 angeordnet sind. Die Innenleuchten 9 weisen jeweils wenigstens ein Leuchtmittel auf, das durch eine Lichtscheibe abgedeckt ist, die seitlich neben dem Sende- /Empfangsmodul 2 angeordnet ist.

Die zur ambieneten Beleuchtung des Innenraums vorgesehenen Innenleuchten 10 haben Leuchtdioden als Leuchtmittel, die hinter Blenden 12a, 12b des Trägerteils 5 angeordnet sind. Das von den Lichtdioden erzeugte Licht wird über Lichtleiter 13 zum äußeren Rand des Trägerteils 5 geleitet und dort aus den Lichtleitern 13 ausgekoppelt. Das Trägerteil 5 weist außerdem Taster 14 zum Einstellen der von den Innenleuchten 10 erzeugten Leuchtdichte und Schalter 15 zum getrennten Ein-/Ausschalten der Leseleuchten 11 auf. Bei in Ruhestellung befindlichem Sende-/Empfangsmodul 2 fluchtet die Abdeckung 8 des Sende-/Empfangsmoduls 2 mit den Lichtscheiben der Innenleuchten 9, den Lichtscheiben der Leseleuchten 11, der Blende 12b und den Tastern 14.

Das Sende-/Empfangsmodul 2 ist mittels eines Stellantriebs 16 aus der Ruhelage in die Betriebslage verschwenkbar. Der Stellantrieb 16 ist als Getriebemotor ausgebildet, der einen Elektromotor mit einem daran angeordneten Zahnradgetriebe umfaßt. In Fig. 1 ist erkennbar, daß der Stellantrieb 16 etwa mittig an dem Trägerteil 5 angeordnet ist.

Der Stellantrieb 16 ist mit einer in der Zeichnung nicht näher dargestellten Steuerung verbunden, die an einer Schließanlage für die Fahrzeugtüren angeschlossen ist. Beim Abschließen der Fahrzeugtüren wird das Sende-/Empfangsmodul 2 in die Betriebslage und beim Entriegeln der Fahrzeugtüren in die Ruhelage verschwenkt.

In Fig. 3 und 4 ist erkennbar, daß die Schwenkachse 17, um welche das Sende-/Empfangsmodul 2 relativ zu dem Trägerteil 5 verschwenkbar ist, benachbart zu dem vorderen, in Montagestellung der Frontscheibe des Fahrzeugs zugewandten Randbereich des Sende- /Empfangsmoduls 2 angeordnet ist. Die von der Schwenkachse 17 entfernt gelegene hintere Stirnseite 18 des Sende-/Empfangsmoduls 2 ist in Ruhestellung des Sende-/Empfangsmoduls 2 innerhalb und in Betriebsstellung außerhalb der Außenkontur des Trägerteils 5angeordnet. An der Stirnseite 18 des Sende-/Empfangsmoduls 2 ist das Sendeelement 3b derart angeordnet, daß es in Betriebsstellung mit seiner Hauptabstrahlrichtung quer zur Erstreckungsebene der Stirnseite 18 in den hinteren Teil des Fahrzeuginnenraums weist. Das an der Unterseite des Sende-/Empfangsmoduls 2 angeordnete Sendeelement 3a ist im wesentlichen zur Überwachung des vorderen Innenraumbereichs vorgesehen.

In Fig. 3 ist erkennbar, daß der an dem Trägerteil 5 angeordnete Stellantrieb 16 ein Antriebsritzel 19 aufweist, das mit einer Zahnstange 20 kämmt, die an dem Sende-/Empfangsmodul 2 mit Abstand von dessen Schwenkachse 17 angeordnet ist. In Fig. 4 ist erkennbar, daß die Zahnstange 20 und die Schwenkachse 17 an gegenüberliegenden Seiten des Sende-/Empfangsmoduls 2 angeordnet sind und daß die Zahnstange 20 auf einem Kreisbogen angeordnet ist, dessen Kreismittelpunkt etwa auf der Schwenkachse 17 liegt.

Die Zahnstange 20 ist seitlich von einem rahmenförmigen Halteteil 21 umgrenzt, an dem sie gegen die Rückstellkraft eines Federelements 22 radial zur Achse des Antriebsritzels 19 auslenkbar gehalten ist. Das Federelement 22 ist als etwa V-förmige Blattfeder ausgebildet, die mit den freien Endbereichen ihrer Schenkelteile an in Ersreckungsrichtung der Zahnstange 20 voneinander beabstandeten Stellen an der dem Antriebsritzel 19 abgwandten Rückseite der Zahnstange 20 angreift. An einen zwischen diesen Endbereichen befindlichen mittleren Teilbereich, er von der Zahnstange 20 beabstandet ist, ist das Federelement 22 gegen das Halteteil 21 abgestützt. Durch das Federelement 22 werden in der Praxis kaum vermeidbare Montage- und Bauteiltoleranzen ausgeglichen.

Die Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung 1 weist also ein Sende-/Empfangsmodul 2 mit wenigstens einem Sendeelement 3a, 3b und zumindest einem Empfangselement 4 auf. Zur Auswertung der vom Fahrzeuginnenraum reflektierten Signalen ist das Sende- /Empfangsmodul 2 mit einer Auswerteeinrichtung verbunden. Das Sende-/Empfangsmodul 2 ist verstellbar mit einem Trägerteil 5 verbunden und aus einer Ruhelage, in der es im wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Trägerteils 5 angeordnet ist, in eine Betriebslage bringbar, in der es mit dem wenigstens einen Sendeelement 3a, 3b und dem zumindest einen Empfangselement (4) in Überwachungsrichtung weisend über die Außenkontur des Trägerteils 5 übersteht.


Anspruch[de]
  1. 1. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) auf Infrarot- und/oder Ultraschallbasis, mit einem wenigstens ein Sendeelement (3a, 3b) und zumindest ein Empfangselement (4) aufweisenden Sende-/Empfangsmodul (2), das mit einer Auswerteeinrichtung zur Auswertung der vom Fahrzeuginnenraum reflektierten Signale verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sende-/Empfangsmodul (2) verstellbar mit einem Trägerteil (5) verbunden ist und aus einer Ruhelage, in der es im wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Trägerteils (5) angeordnet ist, in eine Betriebslage bringbar ist, in der es mit dem Sendeelement (3a, 3b) und dem Empfangselement (4) in Überwachungsrichtung weisend über die Außenkontur des Trägerteils (5) übersteht.
  2. 2. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sende-/Empfangsmodul eine Abdeckung (8) aufweist, hinter welcher das (die) Sendeelement(e) (3a, 3b) und das (die) Empfangselement(e) (4) angeordnet sind, und daß die dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Außenseite der Abdeckung (8) mit ihrem Randbereich in der Ruhelage im wesentlichen mit der Außenseite eines benachbart zu diesem Randbereich an die Abdeckung (8) angrenzenden Trägerteilbereichs fluchtet.
  3. 3. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein durch die Verstellbewegung des Sende-/Empfangsmoduls (2) betätigbares Schaltelement zum Ein- und Ausschalten des Sende- /Empfangsmoduls (2) vorgesehen ist, und daß das Sende- /Empfangsmodul (2) in Ruhelage ausgeschaltet und in Betriebslage eingeschaltet ist.
  4. 4. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sende-/Empfangsmodul (2) mittels eines vorzugsweise elektrischen Stellantriebs (16) aus der Ruhelage in die Betriebslage verstellbar ist.
  5. 5. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sende- /Empfangsmodul (2) mittels einer Schiebeführung quer zur Erstreckungsebene des Trägerteils (5) verschiebbar mit diesem verbunden ist.
  6. 6. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sende- /Empfangsmodul (2) verschwenkbar mit dem Trägerteil (5) verbunden ist und daß die Schwenkachse (17) vorzugsweise benachbart zu einem Randbereich des Sende-/Empfangsmoduls (2) angeordnet ist.
  7. 7. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Sendeelement (3a, 3b) und/oder ein Empfangselement (4) an einer quer zur Erstreckungsebene des Trägerteils (5) angeordneten Stirnseite (18) des Sende-/Empfangsmoduls (2) angeordnet ist, vorzugsweise an der von der Schwenkachse (17) entfernt angeordneten Stirnseite (18), und daß diese Stirnseite (18) in Ruhelage des Sende-/Empfangsmoduls (2) innerhalb der Außenkontur der Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) angeordnet ist.
  8. 8. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (5) Befestigungsstellen (7) zum Verbinden mit dem Dachhimmel (6) des Fahrzeugs aufweist, insbesondere mit dem vorderen Dachhimmelbereich, daß die Schwenkachse (17) des Sende-/Empfangsmoduls (2) benachbart zu einem in Montagestellung der Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) der Frontscheibe des Fahrzeugs zugewandten Randbereich des Trägerteils (5) angeordnet ist, und daß wenigstens ein Sendeelement (3a, 3b) und/oder Empfangselement (4) an der von der Schwenkachse (17) entfernt angeordneten hinteren Stirnseite des Sende-/Empfangsmoduls (2) vorgesehen ist, derart, daß es in Betriebslage des Sende-/Empfangsmoduls (2) dem hinteren Innenraumbereich des Fahrzeugs zugewandt ist.
  9. 9. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verstellen des Sende-/Empfangsmoduls (2) eine vorzugsweise an dem Sende- /Empfangsmodul (2) angeordnete Zahnstange (20) vorgesehen ist, die mit einem Antriebsritzel (19) des vorzugsweise an dem Trägerteil (5) angeordneten Stellantriebs (16) in Eingriff steht.
  10. 10. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (20) gegen die Rückstellkraft eines Federelements (22) radial zur Achse des Antriebsritzels (19) auslenkbar mit einem die Zahnstange (20) vorzugsweise rahmenförmig umgrenzenden Halteteil (21) verbunden ist.
  11. 11. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Trägerteil (5) zusätzlich zu dem Sende-/Empfangsmodul (2) wenigstens eine Innenleuchte (9, 10) und/oder Leseleuchte (11) angeordnet ist, und daß die Lichtscheibe(n) dieser Innenleuchte (9, 10) und/oder Leseleuchte (11) in der Ruhelage des Sende-/Empfangsmoduls (5) vorzugsweise etwa mit der Abdeckung des Sende-/Empfangsmoduls (2) fluchtet.
  12. 12. Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß beidseits des Sende-/Empfangsmoduls (2) Innenleuchten (9, 10) und/oder Leseleuchten (11) angeordnet sind und daß die durch das Sende-/Empfangsmodul (2) und diese Leuchten (9, 10, 11) gebildete Anordnung vorzugsweise etwa spiegelsymmetrisch bezüglich einer rechtwinklig zur Erstreckungsebene des Trägerteils(5)angeordneten Längsmittelebene (IV) ausgebildet ist.






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