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Dokumentenidentifikation DE10129052A1 13.02.2003
Titel Einsteck-Treibstangenschloss
Anmelder Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG, 48291 Telgte, DE
Erfinder Halver, Thomas, 98553 Schleusingen, DE;
Stegmann, Claus-Peter, 97640 Oberstreu, DE
DE-Anmeldedatum 15.06.2001
DE-Aktenzeichen 10129052
Offenlegungstag 13.02.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.02.2003
IPC-Hauptklasse E05B 9/00
Zusammenfassung Bei einem Einsteck-Treibstangenschloss (2) mit einer von einer Nuss (11) bewegbaren Treibstange (5) und einer Falle (9) ist ein Anschlag (28) zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Nuss (11) zwischen der Drehachse der Nuss (11) und der Treibstange (5) angeordnet. Eine Feder (23) zur Vorspannung der Falle (9) übergreift die Nuss (11). Das Einsteck-Treibstangenschloss (2) ist sehr kompakt gestaltet und lässt sich in besonders klein gestaltete Taschen (14) eines Flügels (1) einer Tür montieren.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Einsteck-Treibstangenschloss zur Verriegelung eines Flügels, insbesondere einer Tür in einem Rahmen, mit einer von einer Handhabe in beide Drehsinne bis zu einem Anschlag drehbaren, in einem Schlosskasten gelagerten Nuss, mit einer von einer Feder in Richtung eines Schließbleches vorgespannten Falle und mit einer längsbeweglichen Treibstange zur Bewegung von Zusatzverriegelungen, mit zumindest einem an der Nuss angeordneten Mitnehmer zur wahlweisen Verschiebung der Treibstange in eine Verriegelungsstellung oder in eine Grundstellung und mit einem in Grundstellung einem Vorsprung der Falle gegenüberstehenden, an der Nuss angeordneten Arm, wobei eine Drehung der Nuss von einer Mittelstellung aus gesehen in die eine Drehrichtung zur Bewegung der Treibstange in die Verriegelungsstellung und eine Drehung der Nuss von der Mittelstellung aus gesehen in die entgegengesetzte Drehrichtung zur Zurückziehung der Falle in den Schlosskasten und zur Bewegung der Treibstange in die Grundstellung vorgesehen ist.

Ein solches Einsteck-Treibstangenschloss ist beispielsweise aus der DE 299 20 505 U1 bekannt. Hierbei ist von der Treibstange eine Lasche abgewinkelt, die zwischen zwei auf Abstand zueinander angeordnete Mitnehmer der Nuss ragt. Der Abstand der Mitnehmer ermöglicht nach der Verschiebung der Treibstange eine Zurückbewegung der Nuss in die Grundstellung, ohne dabei die Treibstange mitzunehmen. Die Nuss hat einen von der Treibstange wegweisenden, gegen einen Absatz im Schlosskasten bewegbaren Arm als Anschlag für die Drehbewegung in eine Drehrichtung. Die Falle ist oberhalb der Nuss angeordnet. Der Vorsprung zur Bewegung der Falle und der Arm der Nuss sind aufeinander zuweisend ausgerichtet. Weiterhin hat das bekannte Einsteck-Treibstangenschloss eine von der Falle aus gesehen hinter der Nuss angeordnete Aufnahme für einen Schließzylinder zur Verriegelung des Schlosses.

Nachteilig bei dem bekannten Einsteck-Treibstangenschloss ist, dass es sehr große Abmessungen aufweist und deshalb eine sehr große Tasche im Flügel erfordert. Sehr große Taschen führen jedoch zu einer Schwächung des Flügels. Insbesondere bei Flügeln für Fenstertüren lassen sich besonders große Taschen zur Aufnahme des Einsteck- Treibstangenschlosses nur mit sehr großem Aufwand fertigen.

Ein Einsteck-Treibstangenschloss zur Montage in einem horizontalen Schenkel des Flügels einer Balkontür ist aus der DE 195 04 419 C2 bekannt. Bei diesem Treibstangenschloss ist die Aufnahme für den Schließzylinder zwischen der Treibstange und der Nuss angeordnet. Die Treibstange hat eine in den Schenkel an der Aufnahme des Schließzylinders zu der Nuss geführte Umlenkung. Die Falle hat eine an der Aufnahme des Schließzylinders vorbei zu der Nuss geführte Stange. Zwei Mitnehmer zur Bewegung der Umlenkung der Treibstange und der Arm zur Bewegung der Falle weisen radial voneinander weg. Dieses Einsteck- Treibstangenschloss erfordert ebenfalls eine sehr große Tasche in dem Flügel und ist zudem sehr aufwändig aufgebaut.

Aus der DE-PS 6 91 398 ist ein zur Montage auf dem Flügel vorgesehenes Fallenschloss bekannt geworden, bei dem eine Drehachse der Handhabe auf der Drehachse eines Schlosses angeordnet ist. Die Falle lässt sich durch Drehung der Handhabe oder des Schlosses über einen Zapfen zurückziehen. Hierdurch ist dieses Fallenschloss sehr kompakt gestaltet. Jedoch lässt sich eine Treibstange daran nicht anschließen.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Einsteck- Treibstangenschloss der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass es besonders kompakt aufgebaut und möglichst einfach zu fertigen ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Anschlag eine sich über die Schwenkbewegung der Nuss erstreckende Führungsnut und einen in die Führungsnut eindringenden Zapfen hat und von der Treibstange aus gesehen vor der Drehachse der Nuss angeordnet ist, wobei die Nuss entweder den Zapfen oder die Führungsnut aufweist, der Vorsprung der Falle parallel zur Achse der Nuss ausgerichtet ist und der Arm der Nuss die Falle übergreift.

Durch diese Gestaltung ist der Anschlag in einem Bereich der Nuss angeordnet, der ohnehin für eine ausreichende Übersetzung der Drehung der Nuss auf die Bewegung der Treibstange vorhanden ist. Ein radial von der Nuss abstehender Arm in die der Treibstange abgewandten Richtung zur Bildung des Anschlags mit dem Schlosskasten ist dank der Erfindung nicht erforderlich. Die Tiefe des Einsteck- Treibstangenschlosses und damit die Tiefe der in dem Flügel zu fertigende Tasche ist daher besonders gering. Durch die die Falle übergreifende Anordnung des Arms der Nuss wird zudem die Höhe des erfindungsgemäßen Einsteck- Treibstangenschlosses besonders gering gehalten. Die Nuss kann mit einer aus der Praxis bekannten abschließbaren Handhabe oder einem Knaufzylinder in der Verriegelungsstellung gehalten werden. Daher erfordert das erfindungsgemäße Einsteck-Treibstangenschlosses besonders wenige Bauteile und ist zudem einfach zu fertigen.

Der Anschlag erfordert gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn die Führungsnut in einem Boden des Schlosskastens angeordnet ist und der Zapfen axial von der Nuss absteht.

Zur weiteren Verringerung der Abmessungen des erfindungsgemäßen Einsteck-Treibstangenschlosses trägt es bei, wenn die Führungsnut als halbkreisförmiger Durchbruch des Bodens gestaltet ist.

Eine vorgesehene Übersetzung des Betrags der Drehbewegung der Nuss auf den erforderlichen Hubweg der Falle lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach einstellen, wenn der zur Bewegung der Falle gestaltete Arm zumindest bis zu der Mittelachse der Falle geführt ist. Für einen besonders großen Hubweg der Falle kann der Arm auch über die Mittelachse der Falle hinaus geführt werden, ohne dass dies zu einer Vergrößerung der Abmessungen des Schlosskastens führt.

Zur weiteren Verringerung der Höhe des erfindungsgemäßen Einsteck-Treibstangenschlosses trägt es bei, wenn die als Schenkelfeder ausgebildete Feder zur Vorspannung der Falle auf der der Falle abgewandten Seite der Nuss gehalten ist und wenn ein Schenkel die Nuss übergreift.

Die Falle ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach aufgebaut, wenn der Schenkel sich an der Rückseite des Anschlags abstützt. Diese Gestaltung führt zudem dazu, dass der Schenkel besonders lang gestaltet sein kann, ohne wesentlich zur Vergrößerung der Abmessungen des Schlosskastens beizutragen.

Die Befestigung der Feder erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn eine zwei Böden des Schlosskastens miteinander verbindende Schraube die als Schenkelfeder ausgebildete Feder lagert.

Die zur Vorspannung der Falle ausgebildete Feder könnte zur Bewegung der Nuss in die Mittelstellung ausgebildet sein. Die zur Vorspannung der Falle ausgebildete Feder lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders klein und kostengünstig fertigen, wenn die Handhabe eine Rückstellfeder zu Ihrer Rückstellung in die Mittelstellung hat.

Ein Rastelement zur Halterung der Treibstange könnte beispielsweise außerhalb des Schlosskastens angeordnet werden. Das Rastelement lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach montieren, wenn ein Rastelement zur Verrastung der Treibstange in der Verriegelungsstellung und/oder in der Grundstellung im Wesentlichen zwischen der Nuss und der Treibstange angeordnet ist.

Zur weiteren Verringerung der Anzahl der Bauteile des erfindungsgemäßen Einsteck-Treibstangenschlosses trägt es bei, wenn ein auf der Treibstange befestigter, mit den Mitnehmern der Nuss zusammenwirkender Treibstangenanschlussschieber eine Ausnehmung für das Rastelement aufweist.

Zur weiteren Verringerung der Abmessungen des Schlosskastens trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Bewegungsebenen des die Ausnehmung für das Rastelement aufweisenden Bereichs des Treibstangenanschlussschiebers und der zur Verschiebung der Treibstange gestalteten Mitnehmer der Nuss übereinander angeordnet sind.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Einsteck-Treibstangenschloss bei entfernten Gehäusedeckel mit eingeschnappter Falle in entriegelter Stellung,

Fig. 2 das Einsteck-Treibstangenschloss aus Fig. 1 beim Verriegeln,

Fig. 3 das Einsteck-Treibstangenschloss aus Fig. 1 in verriegelter Stellung,

Fig. 4 das Einsteck-Treibstangenschloss aus Fig. 1 beim Entriegeln.

Fig. 1 zeigt ein in einem Flügel 1 einer Tür befestigtes Einsteck-Treibstangenschloss 2 mit einem an einer Stulpschiene 3 befestigten Schlosskasten 4 und mit einer unterhalb der Stulpschiene 3 längsverschieblich geführten Treibstange 5. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist ein vor der Zeichenebene angeordneter Boden des Schlosskastens 4 nicht dargestellt. Der Flügel 1 ist gegen einen Rahmen 6 verschwenkbar. Der Rahmen 6 hat Schließbleche 7, 8 zur Aufnahme einer Falle 9 des Einsteck- Treibstangenschlosses 2 und über die Treibstange 5 bewegbare Zusatzverriegelungen 10, von denen stellvertretend eine dargestellt ist. Der vordere Bereich der Falle 9 kann zur Umrüstung des Einsteck-Treibstangenschlosses 2 von einem rechten Anschlag auf einen linken Anschlag gedreht montiert werden. Bei den Zusatzverriegelungen 10 kann es sich beispielsweise um Rollzapfen, Schwenkriegel, Bolzen oder dergleichen handeln. In dem Schlosskasten 4 ist eine Nuss 11 schwenkbar gelagert. Die Nuss 11 hat einen Vierkant 12 zur Aufnahme einer strichpunktiert dargestellten Handhabe 13 und kann wahlweise einteilig oder mehrteilig gestaltet sein. Bei mehrteiliger Ausbildung der Nuss 11 ist eine Kombination von Stanz- und Gussteilen wegen der damit erzielbaren Fertigungsvorteile sinnvoll. Die Handhabe 13 weist vorzugsweise ein nicht dargestelltes Federelement zu seiner Vorspannung in die eingezeichnete Mittelstellung und einen Schließzylinder auf, mit dem es sich gegenüber dem Flügel 1 verriegeln lässt. Bei der Handhabe 13 kann es sich beispielsweise um einen handelsüblichen abschließbaren Knaufzylinder handeln. Zur Aufnahme des Schlosskastens 4 hat der Flügel 1 eine Tasche 14.

Die Nuss 11 weist einen einem Vorsprung 15 der Falle 9 gegenüberstehenden Arm 16 und auf seiner der Treibstange 5 zugewandten Seite zwei Mitnehmer 17, 18 auf. Ein Vorsprung 19 der Treibstange 5 ragt dabei zwischen die Mitnehmer 17, 18 und ist auf einem Treibstangenanschlussschieber 20 angeordnet. Der Treibstangenanschlussschieber 20 weist eine Ausnehmung 21 zur Aufnahme eines federnd gestalteten Rastelementes 22 auf. Das Rastelement 22 hält die Treibstange 5 in der eingezeichneten oberen Stellung, in der sich die Zusatzverriegelung 10 außerhalb des Schließblechs 7 und damit in entriegelter Stellung befindet. Die Falle 9 ist mittels einer als Schenkelfeder ausgebildeten Feder 23 in die eingezeichnete Lage vorgespannt. In dieser Stellung kann die Falle 9 in das Schließblech 8 einschnappen und den Flügel 1 an dem Rahmen 6 halten. Die Feder 23 ist in einem Befestigungsbolzen 24 des Schlosskastens 4 geführt und übergreift mit einem Schenkel 25 die Nuss 11. Mit einem zweiten Schenkel 26 stützt sich die Feder 23 an einem Anschlag 27 des Schlosskastens 4 ab. Die Schwenkbarkeit der Nuss 11 wird von einem Anschlag 28 begrenzt. Der Anschlag 28 hat eine als Durchbruch eines Bodens 29 des Schlosskastens 4 ausgebildete, sich über ungefähr 90° erstreckende Führungsnut 30 und einen an der Nuss 11 befestigten, in die Führungsnut 30 eindringenden Zapfen 31. In der dargestellten Mittelstellung befindet sich der Zapfen 31 in der Mitte der Führungsnut 30.

Fig. 2 zeigt verkleinert das Einsteck-Treibstangenschloss 2 ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Stellung beim Schwenken der Nuss 11 um 45° gegen den Uhrzeigersinn. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist das Rastelement 22 aus Fig. 1 in den Fig. 2 bis 4 nicht dargestellt. Der Zapfen 31 des Anschlags 28 der Nuss 11 gelangt dabei gegen die untere Begrenzung der Führungsnut 30. Gleichzeitig wird die Treibstange 5 über den oberen Mitnehmer 18 der Nuss 11 nach unten verschoben, so dass die in Fig. 1 dargestellte Zusatzverriegelung 10 in das Schließblech 7 gelangt und den Flügel 1 in dem Rahmen 6 verriegelt. Diese Stellung kennzeichnet die Verriegelungsstellung des Einsteck-Treibstangenschlosses 2. Die Falle 9 bleibt in der im Schließblech 8 befindlichen Stellung.

Nach dem Loslassen kann die Handhabe 13 wieder in die Mittelstellung zurückschwenken, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Wie in Fig. 1 bereits dargestellt, befindet sich der Zapfen 31 des Anschlags 28 der Nuss 11 in der Mitte der Führungsnut 30. Beim Zurückschwenken der Handhabe 13 werden weder die Falle 9 noch die Treibstange 5 bewegt. Der Vorsprung 19 des Treibstangenanschlussschiebers 20 befindet sich nun am unteren Mitnehmer 17 der Nuss 11.

Wenn man ausgehend von der Stellung aus Fig. 3 die Handhabe 13 um 45° im Uhrzeigersinn verschwenkt, wird die Treibstange 5 über den unteren Mitnehmer 17 nach oben bewegt, bis der Zapfen 31 gegen die obere Begrenzung der Führungsnut 30 gelangt. Damit wird die Treibstange 5 in die entriegelte Stellung bewegt. Gleichzeitig wird die Falle 9 über den Arm 16 der Nuss 11 aus dem Schließblech 8 zurückgezogen. Anschließend lässt sich der in Fig. 1 dargestellte Flügel 1 von dem Rahmen 6 wegschwenken.


Anspruch[de]
  1. 1. Einsteck-Treibstangenschloss zur Verriegelung eines Flügels, insbesondere einer Tür in einem Rahmen, mit einer von einer Handhabe in beide Drehsinne bis zu einem Anschlag drehbaren, in einem Schlosskasten gelagerten Nuss, mit einer von einer Feder in Richtung eines Schließbleches vorgespannten Falle und mit einer längsbeweglichen Treibstange zur Bewegung von Zusatzverriegelungen, mit zumindest einem an der Nuss angeordneten Mitnehmer zur wahlweisen Verschiebung der Treibstange in eine Verriegelungsstellung oder in eine Grundstellung und mit einem in Grundstellung einem Vorsprung der Falle gegenüberstehenden, an der Nuss angeordneten Arm, wobei eine Drehung der Nuss von einer Mittelstellung aus gesehen in die eine Drehrichtung zur Bewegung der Treibstange in die Verriegelungsstellung und eine Drehung der Nuss von der Mittelstellung aus gesehen in die entgegengesetzte Drehrichtung zur Zurückziehung der Falle in den Schlosskasten und zur Bewegung der Treibstange in die Grundstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (28) eine sich über die Schwenkbewegung der Nuss (11) erstreckende Führungsnut (30) und einen in die Führungsnut (30) eindringenden Zapfen (31) hat und von der Treibstange (5) aus gesehen vor der Drehachse der Nuss (11) angeordnet ist, wobei die Nuss (11) entweder den Zapfen (31) oder die Führungsnut (30) aufweist, der Vorsprung (15) der Falle (9) parallel zur Achse der Nuss (11) ausgerichtet ist und der Arm (16) der Nuss (11) die Falle (9) übergreift.
  2. 2. Einsteck-Treibstangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (30) in einem Boden (29) des Schlosskastens (4) angeordnet ist und der Zapfen (31) axial von der Nuss (11) absteht.
  3. 3. Einsteck-Treibstangenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (30) als halbkreisförmiger Durchbruch des Bodens (29) gestaltet ist.
  4. 4. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Bewegung der Falle (9) gestaltete Arm (16) zumindest bis zu der Mittelachse der Falle (9) geführt ist.
  5. 5. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Schenkelfeder ausgebildete Feder (23) zur Vorspannung der Falle (9) auf der der Falle (9) abgewandten Seite der Nuss (11) gehalten ist und dass ein Schenkel (25) die Nuss (11) übergreift.
  6. 6. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (25) sich an der Rückseite des Vorsprungs (15) der Falle (9) abstützt.
  7. 7. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwei Böden (29) des Schlosskastens (4) miteinander verbindender Befestigungsbolzen (24) die als Schenkelfeder ausgebildete Feder (23) lagert.
  8. 8. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (13) eine Rückstellfeder zu Ihrer Rückstellung in die Mittelstellung hat.
  9. 9. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastelement (22) zur Verrastung der Treibstange (5) in der Verriegelungsstellung und/oder in der Grundstellung im Wesentlichen zwischen der Nuss (11) und der Treibstange (5) angeordnet ist.
  10. 10. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der Treibstange (5) befestigter, mit den Mitnehmern (17, 18) der Nuss (11) zusammenwirkender Treibstangenanschlussschieber (20) eine Ausnehmung (21) für das Rastelement (22) aufweist.
  11. 11. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsebenen des die Ausnehmung (21) für das Rastelement (22) aufweisenden Bereichs des Treibstangenanschlussschiebers (20) und der zur Verschiebung der Treibstange (5) gestalteten Mitnehmer (17, 18) der Nuss (11) übereinander angeordnet sind.
  12. 12. Einsteck-Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (11) aus mehreren Einzelteilen, insbesondere Stanz- und/oder Gussteilen zusammengesetzt ist.






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