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Dokumentenidentifikation DE10228039A1 20.03.2003
Titel Bügelschloss
Anmelder Trelock GmbH, 48301 Nottuln, DE
Erfinder Kortenbrede, Ludger, 48291 Telgte, DE;
Steinkamp, Winfried, 48249 Dülmen, DE;
Wissmann, Andreas, 48346 Ostbevern, DE
Vertreter Dziewior und Kollegen, 89073 Ulm
DE-Anmeldedatum 24.06.2002
DE-Aktenzeichen 10228039
Offenlegungstag 20.03.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.03.2003
IPC-Hauptklasse E05B 67/06
IPC-Nebenklasse E05B 67/14   E05B 67/16   E05B 73/00   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß mit einem Schließbügel (2) und einem Schloßkörper (3), in dem mindestens ein Schließriegel (7) zwischen einer Lösestellung und einer Eingriffsstellung verstellbar gelagert ist. In dem Schloßkörper (3) sind Schenkelaufnahmen (4) ausgebildet, in die die freien Schenkelenden (5) des Schließbügels (2) einsteckbar sind, die Rastaufnahmen (6) zum Eingriff des Schließriegels (7) in der Eingriffstellung aufweisen. Jede Rastaufnahme (6) weist auf der dem freien Ende der Schenkelenden (5) in der Eingriffsstellung zugewandten Seite eine radial verlaufende Seitenwand (13) auf als Kontaktfläche für den Schließriegel (7), wobei an dem Schließriegel (7) auf der der Kontaktfläche zugewandten Seite eine parallel zur Kontaktfläche ausgerichtete Sperrfläche (12) ausgebildet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß, insbesondere Langbügelschloß, mit einem Schließbügel und einem Schloßkörper, in dem mindestens ein Schließriegel zwischen einer Lösestellung und einer Eingriffsstellung verstellbar gelagert ist, mit in dem Schloßkörper ausgebildeten Schenkelaufnahmen, in die die freien Schenkelenden des Schließbügels einsteckbar sind, die Rastaufnahmen zum Eingriff des Schließriegels in der Eingriffstellung aufweisen.

Derartige Bügelschlösser sind aus der Praxis bekannt und beispielsweise in der DE 196 38 188 A1 beschrieben. Bei diesem vorbekannten Bügelschloß ist der Schließriegel durch ein Metallblech gebildet, das an seinen den Rastaufnahmen zugewandten Enden umgefalzt ist, um in der Eingriffsstellung des Schließriegels in die Rastaufnahmen dort eine größere Materialstärke zur Verfügung stellen zu können. Durch das Umfalzen ist der Schließriegel an seinen der Rastaufnahme zugewandten Enden gerundet ausgebildet, wobei auch die Rastaufnahmen eine dazu korrespondierend gestaltete gerundete Form aufweisen. Bei Bemühungen, den Schließbügel mit seinen Schenkelenden gewaltsam aus den Schenkelaufnahmen des Schloßkörpers zu entfernen, treten aufgrund der an dem Schließriegel und den Rastaufnahmen ausgebildeten Rundungen Kraftkomponenten auf, die radial zu den Schenkelenden wirken und damit in eine Richtung weisen, die der Verstellung des Schließriegels aus der Eingriffsstellung in die Lösestellung entspricht, was mit einer stärkeren Belastung des Verriegelungsmechanismus und einer Schwächung des Bügelschlosses gegen gewaltsamen Aufbruchsversuche verbunden ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Bügelschloß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß dieses einer gewaltsamen Trennung des Schließbügels von dem Schloßkörper besser widerstehen kann.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Bügelschloß der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß jede Rastaufnahme auf der dem freien Ende der Schenkelenden in der Eingriffsstellung zugewandten Seite eine radial verlaufende Seitenwand aufweist als Kontaktfläche für den Schließriegel, und daß an dem Schließriegel auf der der Kontaktfläche zugewandten Seite eine parallel zur Kontaktfläche ausgerichtete Sperrfläche ausgebildet ist.

Dieses Bügelschloß bietet den Vorteil, daß unabhängig von der Form des Schließriegels eine Kraftumlenkung bei in Axialrichtung der Schenkelenden erfolgender Krafteinleitung nicht erfolgt, also eine den Schließmechanismus belastende Keilwirkung vermieden ist, so daß eine genau definierte und leichter beherrschbare Belastung des Schließriegels gegeben ist, dessen Gestaltung im Hinblick auf diese Belastung optimiert ist, um einen rein punktuellen Kontakt oder nur eine Linienberührung des Schließriegels mit der Kontaktfläche zu vermeiden, wie dies auftreten kann, wenn der Schließriegel gekrümmt oder kugelförmig gestaltet ist.

Im Sinne einer einfacheren, kostengünstigen Bearbeitungsmöglichkeit der Rastaufnahmen ist weiterhin vorgesehen, daß die in Axialrichtung der Schenkelenden der Kontaktfläche gegenüberliegende Seitenwand der Rastaufnahme radial ausgerichtet ist. Dies bietet den zusätzlichen Vorteil, daß der Schließriegel die gesamte Weite der Rastaufnahme in der Eingriffsstellung ausfüllen und bis zum Grund der Rastaufnahme eindringen kann, also die Kontaktfläche vollständig ausgenutzt wird.

Um ein einfaches, komfortables Öffnen des Bügelschlosses zu ermöglichen, ist zur Verstellung des Schließriegels ein in dem Schloßkörper angeordnetes, schlüsselbetätigtes Schließwerk vorgesehen. Weiterhin ist der Schließriegel zweifach zur Zusammenwirkung mit jeweils einer Rastaufnahme vorgesehen, wodurch ein symmetrischer Aufbau des Bügelschlosses ermöglicht ist mit an den Schenkelenden radial nach innen weisenden, einander zugewandten Rastaufnahmen, deren Zugänglichkeit für gewaltsame Aufbruchsversuche erschwert ist.

Die Widerstandsfähigkeit des Bügelschlosses gegen gewaltsame Aufbruchsversuche, bei denen der Schließbügel aus den Schenkelaufnahmen herausgerissen werden soll, wird im wesentlichen durch die Blockadewirkung des Schließriegels in den Rastaufnahmen bestimmt, so daß der Schließriegel dort besonders belastbar und widerstandsfähig sein muß. Es hat sich als günstig erwiesen, wenn der Schließriegel zweiteilig mit einem mit dem Schließwerk verbundene Mitnehmer und einem in dem Mitnehmer angeordneten, die Sperrfläche aufweisenden Verriegelungsbolzen gebildet ist, da so die Möglichkeit besteht, die Form, die Materialstärke und die Maße des Verriegelungsbolzens unabhängig von dem Mitnehmer festzulegen, der hinsichtlich seiner Gestalt gemäß seiner Funktion als Koppelglied zwischen dem Schließwerk und dem Verriegelungsbolzen gezielt ausgebildet werden kann.

Es ist möglich, daß die Seitenflächen des Verriegelungsbolzens plan sind, daß also der Verriegelungsbolzen im Querschnitt eine beliebige mehreckige Gestalt aufweist, da dabei jeweils die Randbedingung eingehalten werden kann, daß die Sperrfläche parallel zur Kontaktfläche orientiert ist. Als besonders bevorzugt hinsichtlich der Belastbarkeit und der Einfachheit der Form ist dabei eine Ausführungsform, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Verriegelungsbolzen die Form einer Quaders aufweist.

Bevorzugt ist weiterhin, wenn der Mitnehmer als U-Profilteil gestaltet ist mit einer in den Seitenschenkeln ausgebildeten Tasche für den Verriegelungsbolzen. Die Form des Mitnehmers ist dabei besonders formstabil und belastbar mit großer Widerstandskraft gegen Stauchungen und Biegekräften. Dies bietet die Möglichkeit, den Mitnehmer relativ leicht zu gestalten, so daß im Ergebnis durch die zweiteilige Ausbildung des Schließriegels eine gewichtssparende Gestaltung des Mitnehmers möglich ist und trotzdem aufgrund des Verriegelungsbolzens eine große Sperrwirkung des Schließriegels zu gewährleisten. Die Gewichtsersparnis ist insbesondere vor dem Hintergrund bedeutsam, daß derartige Bügelschlösser insbesondere als Zweirad- bzw. Fahrradschlösser Verwendung finden und auf diesem Gebiet der Leichtbau eine allgemeine Aufgabenstellung darstellt.

Ein einfaches, aber zuverlässiges Koppelglied zwischen dem Mitnehmer und dem Schließwerk läßt sich dadurch erreichen, daß dem Schließwerk ein Stellriegel zugeordnet ist, der um eine zu den Schenkelenden parallele Achse drehbar ist und mit an den Mitnehmern ausgebildeten Stellhaken zusammenwirkt.

Günstig ist weiterhin, wenn die Mitnehmer ein koaxial zu der zugeordneten Schenkelaufnahme liegendes Langloch für den Durchtritt der Schenkelenden aufweisen, da so die Mitnehmer länger gestaltet werden können und den Verriegelungsbolzen nicht nur an ihrem freien Ende halten müssen, sondern diesen allseitig umschließen können.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, wenn zur Führung der Mitnehmer in dem Schloßkörper ein Innenkörper angeordnet ist.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn in jeder Schenkelaufnahme eine unter der Kraft einer Sperrfeder stehende Auswurfplatte angeordnet ist, durch die nach dem Entfernen des Schließriegels aus der Rastaufnahme das Schenkelende in der Schenkelaufnahme verstellbar ist. Dies bietet den Vorteil, daß nach dem Öffnen des Bügelschlosses durch die Drehung des Schließwerkes mittels des Schlüssels und die dadurch verursachte Verstellung der Mitnehmer über den mit den Stellhaken zusammenwirkenden Stellriegel in radial zu den Schenkelenden liegender Richtung die Schenkelenden durch die Sperrfeder angehoben werden, so daß der Schließriegel nicht mehr in die Rastaufnahmen eintreten kann, das Bügelschloß also geöffnet wird und geöffnet bleibt, ohne daß der Nutzer neben dem Drehen des Schlüssels noch den Schließbügel halten muß.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Auswurfplatte ein Sperrglied und dem Mitnehmer ein Anschlagnocken zugeordnet ist, der die radiale, in Richtung der Rastaufnahme erfolgende Verstellung des Mitnehmers blockiert, solange die Auswurfplatte mit der Sperrfeder nicht durch das in die Schenkelaufnahme eingesteckte Schenkelende beaufschlagt ist. Diese Ausführungsform bietet für den Nutzer einen deutlich gesteigerten Schließkomfort mit sicherer Bedienung des Bügelschlosses, da eine Verstellung der Mitnehmer mit den Verriegelungsbolzen in die Schenkelaufnahme erst dann möglich ist, wenn die Schenkelenden des Schließbügels bereits eingesetzt sind, also der Verriegelungsbolzen nicht das Eindringen des Schließbügels unterbinden kann.

Eine weitere Steigerung des Bedienungskomforts wird dadurch erreicht, daß mindestens eine die Mitnehmer radial nach außen beaufschlagende Schließfeder vorgesehen ist, wobei zweckmäßigerweise weiterhin eine dem Stellriegel des Schließwerks zugeordnete, gegenüber dem Schloßkörper abgestützte Torsionsfeder vorgesehen ist. Durch diese Gestaltung wird erreicht, daß durch das Einstecken des Schließbügels in die Schenkelaufnahmen des Schloßkörpers selbsttätig die Blockierung der Mitnehmer durch das Sperrglied der Auswurfplatte überwunden und die Verriegelungsbolzen in die Rastaufnahme verstellt werden, wobei bei dieser radial zu den Schenkelenden erfolgenden Verstellung der Mitnehmer zugleich der Stellriegel und damit auch der Schlüssel verdreht wird, der so ohne weiteres von dem Schloßkörper abgezogen werden kann.

Im folgenden wird die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Bügelschlosses,

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Bügelschloß, dargestellt ohne Schließbügel,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Bügelschlosses aus Fig. 2,

Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung eines Bügelschlosses mit dem in die Schenkelaufnahmen eingesteckten Schließbügel,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Bügelschlosses aus Fig. 4,

Fig. 6 eine gegenüber Fig. 5 durch Weglassung der die Sicht in das Schloßinnere versperrenden Bauteile vereinfachte Darstellung,

Fig. 7 eine perspektivische, vereinfachte Darstellung des Zusammenwirkens des Schließriegels mit dem Schließbügel,

Fig. 8 eine perspektivische, isolierte Darstellung eines Schenkelendes mit der dazugehörenden Schenkelaufnahme des Schloßkörpers vor dem Einsetzen des Schenkelendes,

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung nach dem Einsetzen des Schenkelendes in die Schenkelaufnahme,

Fig. 10 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung des einseitig geöffneten Schloßkörpers, und

Fig. 12 eine gegenüber Fig. 11 vereinfachte Darstellung.

In der Fig. 1 der Zeichnung ist ein Bügelschloß 1 dargestellt mit einem Schließbügel 2, dessen Abmessungen das Bügelschloß 1 als Langbügelschloß qualifizieren.

Dieses Bügelschloß 1 findet Anwendung in der Sicherung von diebstahlgefährdeten Objekten, nämlich vorzugsweise Zweiräder und insbesondere Fahrräder. Neben dem Schließbügel 2 verfügt das Bügelschloß 1 über einen Schloßkörper 3, der bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen durch ein aus Metall, insbesondere Stahl, gefertigtes Vierkantrohr gebildet ist. In dem Schloßkörper 3 sind Schenkelaufnahmen 4 ausgebildet, in die die freien Schenkelenden 5 des Schließbügels 2 einsteckbar sind. An den freien, in die Schenkelaufnahmen 4 einzusetzenden Schenkelenden 5 sind Rastaufnahmen 6 ausgebildet, die bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen auf der, bezogen auf die Schenkel des Schließbügels 2, radial innenliegenden, einander zugewandten Seite angeordnet sind. Mit diesen Rastaufnahmen 6 wirkt ein Schließriegel 7 zusammen, der innerhalb des Schloßkörpers 3 zwischen einer Lösestellung und einer Eingriffsstellung verstellbar gelagert ist, wobei der Verstellung des Schließriegels 7 ein in dem Schloßkörper 3 angeordnetes schlüsselbetätigtes Schließwerk 8 dient, gebildet durch beispielsweise einen Fünf-Stift-Zylinder 9. Der Schließriegel 7 ist zweifach zur Zusammenwirkung mit jeweils einer der Rastaufnahmen 6 vorgesehen, wobei der Schließriegel 7 zweiteilig mit einem mit dem Schließwerk 8 verbundenen Mitnehmer 10 und einem in dem Mitnehmer 10 angeordneten Verriegelungsbolzen 11 gebildet ist. Der Verriegelungsbolzen 11 weist die Form eines Quaders auf, besitzt also plane Seitenflächen, von denen eine, nämlich die der Einsteckrichtung des Schließbügels 2 abgewandte Seitenfläche als Sperrfläche 12 fungiert. Diese Sperrfläche 12 kommt bei dem in die Schenkelaufnahme 4 eingesteckten Schließbügel 2 in der Rastaufnahme 6 zur Anlage, die dazu auf der dem freien Ende der Schenkelenden 5 zugewandten Seite eine radial verlaufende Seitenwand 13 aufweist als Kontaktfläche für die Sperrfläche 12 des Verriegelungsbolzens 11 als Teil des Schließriegels 7. Durch diese rein radial, ohne eine Neigung verlaufende Seitenwand 13 ist gewährleistet, daß bei Krafteinwirkung auf den Schließbügel 2 entgegen der Einsteckrichtung keine radial nach innen wirkende, den Schließriegel 7 aus der Eingriffsstellung in die Lösestellung verstellende Kraftkomponente erzeugt wird. Die in Axialrichtung der Schenkelenden 5 der Kontaktfläche gegenüberliegende Seitenwand 14 der Rastaufnahme 6 ist gleichfalls radial ausgerichtet, was ein Eindringen des quaderförmigen Verriegelungsbolzens 11 bis zum Grund der Rastaufnahme 6 ermöglicht und die Anlagefläche zwischen der Kontaktfläche und der Sperrfläche 12 maximiert, also die Flächenpressung reduziert.

Der den Verriegelungsbolzen 11 tragende Mitnehmer 10 ist als U-Profilteil 15 gestaltet mit einer in den Seitenschenkeln 16 ausgebildeten Tasche 17 für den Verriegelungsbolzen 11. Die Mitnehmer 10 weisen ein koaxial zu der zugeordneten Schenkelaufnahme 4 liegendes Langloch 18 für den Durchtritt der Schenkelenden 5 auf, dessen innenliegendem Rand tangential der Verriegelungsbolzen 11 angeordnet ist.

Wie insbesondere aus den Explosionsdarstellungen der Fig. 1 und 10 zu erkennen ist, ist in dem Schloßkörper 3 ein Innenkörper 19 angeordnet, der mehrere Funktionen besitzt, darunter die der Führung der Mitnehmer 10 bei ihrer Verstellung zwischen der Lösestellung und der Eingriffsstellung.

Wie insbesondere aus den Fig. 8 und 9 zu ersehen ist, ist in den Schenkelaufnahmen 4 jeweils eine unter der Kraft einer Sperrfeder 20 stehende Auswurfplatte 21 angeordnet, der ein Sperrglied 22 zugeordnet ist. Der Mitnehmer 10 weist einen Anschlagnocken 23 auf, der die radiale, in Richtung der Rastaufnahme 6 erfolgende Verstellung des Mitnehmers 10 blockiert, solange die Auswurfplatte 21 mit der Sperrfeder 20 nicht durch das in die Schenkelaufnahme 4 eingesteckte Schenkelende 5 beaufschlagt ist und der Anschlagnocken 23 dem Sperrglied 22 anliegt. Zur Verstellung der Mitnehmer 10 radial nach außen sind Schließfedern 24 vorgesehen. Weiterhin innerhalb des Schloßkörpers 3 angeordnet ist eine einem Stellriegel 25 des Schließwerks 8 zugeordnete Torsionsfeder 36, die gegenüber dem Schloßkörper 3 abgestützt ist. Der Stellriegel 25 ist um eine zu den Schenkelenden 5 parallele Achse drehbar und wirkt mit an den Mitnehmern 10 ausgebildeten Stellhaken 26 zusammen, um das Öffnen des Bügelschlosses 1 zu ermöglichen.

In den Explosionszeichnungen der Fig. 1 und 10 deutlich zu sehen ist weiterhin eine innerhalb des Schloßkörpers 3 angeordnete Platte 27 mit zwei koaxial zu den Schenkelaufnahmen 4 ausgerichteten Plattenaufnahmen 28, durch die Schenkelenden 5 in der durch den Schließriegel 7 gesicherten Eingriffsstellung hindurch treten (Fig. 5). In dieser in der Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist die Platte 27 innerhalb des Schloßkörpers 3 auf der von den Schenkelaufnahmen 4 abgewandten Seite des Schließriegels 7 angeordnet, wobei die Plattenaufnahmen 28 die Schenkelenden 5 in der Eingriffsstellung spielfrei umgreifen, so daß die Platte 27 im Ergebnis eine Zugentlastung darstellt, die eine Lageänderung der Schenkelenden 5 relativ zueinander in radialer Richtung erschwert, insbesondere ein Aufspreizen verhindert.

Bei dem in den Fig. 10 bis 12 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Platte 27 zweifach vorgesehen, wobei neben der auf der den Schenkelenden 5 abgewandten Seite des Schließriegels 7 angeordneten Platte 27 eine zweite Platte 27 vorhanden ist, die auf der den Schenkelaufnahmen 4 zugewandten Seite des Schließriegels 7 angeordnet ist. Diese Platte 27 weist randseitig U-Profile 29 mit nach innen weisenden Öffnungen sowie ein Zugstück 30 auf, das die Schenkel der U-Profile 29, in denen auch die Plattenaufnahmen 28 ausgebildet sind, formschlüssig miteinander verbindet. Die der Schenkelaufnahme 4 abgewandten Schenkel der U-Profile 29 sind mit dem Schloßkörper 3 verbunden und so zusätzlich in ihrer Lage gesichert. Der Innenkörper 19 dient gleichfalls zur axialen Lagesicherung der aus Metall, vorzugsweise Stahl, gebildeten Platte 27.

Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen entspricht die Dicke der Platte 27 der Wandstärke des Schloßkörpers 3, wobei ein Vorteil der getrennten Ausbildung der Platte 27 von dem Schloßkörper 3 ist, daß die Wanddicke der Platte 27 unabhängig von der Wandstärke des Schloßkörpers 3 gewählt werden und diese auch übersteigen kann.

In der Platte 27 ist ein in Längsrichtung verlaufender Schlitz 31 zur Lagesicherung auf einem Steg des Innenkörpers 19 ausgebildet, wobei die Breite der Platte 27 der Querschnittsbreite der Schenkelenden 5 entspricht, die lediglich an den Plattenenden zu Plattentellern 32 vergrößert ist, um die Plattenaufnahmen 28 bereitstellen zu können.

Neben der Zugentlastung bietet die mit den U-Profilen 29 ausgestattete Platte 27 den zusätzlichen Vorteil einer Verstärkung des Bügelschlosses 1 an den Stirnseiten des Schloßkörpers 3.

Im folgenden soll kurz die Bedienung des Bügelschlosses 1 geschildet werden, ausgehend von den in den Fig. 2 und 8 dargestellten Zustand, in dem die Schenkelenden 5 des Schließbügel 2 sich oberhalb der Schenkelaufnahmen 4 befinden. Die durch die Mitnehmer 10 und die Verriegelungsbolzen 11 gebildeten Schließriegel 7 befinden sich in der Lösestellung, in der der Anschlagnocken 23 der Mitnehmer 10 dem Sperrglied 22 der Auswurfplatte 21 anliegt, so daß der Verriegelungsbolzen 11 nicht in die Schenkelaufnahme 4 verstellt werden kann. Werden nun die Schenkelenden 5 in Einsteckrichtung in die Schenkelaufnahmen 4 eingeführt, so werden die Auswurfplatten 21 gegen die Kraft der Sperrfeder 20 in Einsteckrichtung nach unten verstellt und die Sperrfeder 20 gespannt. Sobald der Anschlagnocken 23 den Kontakt mit dem Sperrglied 22 verliert, werden die Mitnehmer 10 durch die Kraft der Schließfedern 24 radial nach außen verstellt, bis die Verriegelungsbolzen 11 in die Rastaufnahmen 6 eingreifen. Mittels der Torsionsfeder 36 wird dabei auch der Stellriegel 25 und damit der Schlüssel 33 in die Position verdreht, in der er aus dem Zylinder 9 herausgezogen werden kann.

Zum Öffnen des Bügelschlosses 1 wird nun der Schlüssel 23 in den Zylinder 9 eingesteckt und verdreht, wodurch auch der Stellriegel 25 verdreht wird und dabei an den Stellhaken 26 zur Anlage kommt und diese und damit die Mitnehmer 10 radial nach innen verstellt, wodurch der Verriegelungsbolzen 11 aus der Rastaufnahme 6 austritt und die gespannten Sperrfedern 20 die Auswurfplatten 21 entgegen der Einsteckrichtung nach oben verstellen, so daß jeweils das Sperrglied 22 erneut den Anschlagnocken 23 blockiert und zugleich die Schenkelenden 5 entgegen der Einsteckrichtung verschoben werden, was gleichfalls ein erneutes Eindringen des Verriegelungsbolzens 11 in die Rastaufnahme 6 verhindert. Der Schließbügel 2 kann nun ohne weiteres von dem Schloßkörper 3 getrennt werden, während es nicht möglich ist, den Schlüssel 33 aus dem Zylinder 9 abzuziehen, also das Bügelschloß 1 nur verschlossen werden kann, wenn auch der Schlüssel 33 zum erneuten Öffnen zur Verfügung steht.


Anspruch[de]
  1. 1. Bügelschloß, insbesondere Langbügelschloß, mit einem Schließbügel (2) und einem Schloßkörper (3), in dem mindestens ein Schließriegel (7) zwischen einer Lösestellung und einer Eingriffsstellung verstellbar gelagert ist, mit in dem Schloßkörper (3) ausgebildeten Schenkelaufnahmen (4), in die die freien Schenkelenden (5) des Schließbügels (2) einsteckbar sind, die Rastaufnahmen (6) zum Eingriff des Schließriegels (7) in der Eingriffstellung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß jede Rastaufnahme (6) auf der dem freien Ende der Schenkelenden (5) in der Eingriffsstellung zugewandten Seite eine radial verlaufende Seitenwand (13) aufweist als Kontaktfläche für den Schließriegel (7), und daß an dem Schließriegel (7) auf der der Kontaktfläche zugewandten Seite eine parallel zur Kontaktfläche ausgerichtete Sperrfläche (12) ausgebildet ist.
  2. 2. Bügelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in Axialrichtung der Schenkelenden (5) der Kontaktfläche gegenüber liegende Seitenwand (14) der Rastaufnahme (6) radial ausgerichtet ist.
  3. 3. Bügelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verstellung des Schließriegels (7) ein in dem Schloßkörper (3) angeordnetes, schlüsselbetätigtes Schließwerk (8) vorgesehen ist.
  4. 4. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließriegel (7) zweifach zur Zusammenwirkung mit jeweils einer Rastaufnahme (6) vorgesehen ist.
  5. 5. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließriegel (7) zweiteilig mit einem mit dem Schließwerk (8) verbundenen Mitnehmer (10) und einem in dem Mitnehmer (10) angeordneten, die Sperrfläche (12) aufweisenden Verriegelungsbolzen (11) gebildet ist.
  6. 6. Bügelschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen des Verriegelungsbolzens (11) plan sind.
  7. 7. Bügelschloß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (11) die Form eines Quaders aufweist.
  8. 8. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (10) als U-Profilteil (15) gestaltet ist mit einer in den Seitenschenkeln (16) ausgebildeten Tasche (17) für den Verriegelungsbolzen (11).
  9. 9. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schließwerk (8) ein Stellriegel (25) zugeordnet ist, der um eine zu den Schenkelenden (5) parallele Achse drehbar ist und mit an den Mitnehmern (10) ausgebildeten Stellhaken (26) zusammenwirkt.
  10. 10. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (10) ein koaxial zu der zugeordneten Schenkelaufnahme (4) liegendes Langloch (18) für den Durchtritt der Schenkelenden (5) aufweisen.
  11. 11. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung der Mitnehmer (10) in dem Schloßkörper (3) ein Innenkörper (19) angeordnet ist.
  12. 12. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Schenkelaufnahme (4) eine unter der Kraft einer Sperrfeder (20) stehende Auswurfplatte (21) angeordnet ist, durch die nach dem Entfernen des Schließriegels (7) aus der Rastaufnahme (6) das Schenkelende (5) in der Schenkelaufnahme (4) verstellbar ist.
  13. 13. Bügelschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswurfplatte (21) ein Sperrglied (22) und dem Mitnehmer (10) ein Anschlagnocken (23) zugeordnet ist, der die radiale, in Richtung der Rastaufnahme (6) erfolgende Verstellung des Mitnehmers (10) blockiert, solange die Auswurfplatte (21) mit der Sperrfeder (20) nicht durch das in die Schenkelaufnahme (4) eingesteckte Schenkelende (5) beaufschlagt ist.
  14. 14. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine die Mitnehmer (10) radial nach außen beaufschlagende Schließfeder (24) vorgesehen ist.
  15. 15. Bügelschloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem Stellriegel (25) des Schließwerks (8) zugeordnete, gegenüber dem Schloßkörper (3) abgestützte Torsionsfeder (36) vorgesehen ist.






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