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Dokumentenidentifikation DE69805549T2 20.03.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1044341
Titel AUTOMATISCH LÖSBARE ROHRVERBINDUNG MIT UNMITTELBARER WASSERSPERRUNG INFOLGE EINES HOHEN AXIALEN ZUGES
Anmelder IMFC Licensing B.V., Amsterdam, NL
Erfinder BORMIOLI, Giorgio, I-35100 Padova, IT
Vertreter Berendt und Kollegen, 81667 München
DE-Aktenzeichen 69805549
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.09.1998
EP-Aktenzeichen 989500079
WO-Anmeldetag 05.09.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/EP98/05725
WO-Veröffentlichungsnummer 0009917044
WO-Veröffentlichungsdatum 08.04.1999
EP-Offenlegungsdatum 18.10.2000
EP date of grant 22.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.03.2003
IPC-Hauptklasse F16L 29/02
IPC-Nebenklasse F16L 29/04   F16L 37/32   F16L 37/40   

Beschreibung[de]

Die Erfindung befasst sich mit einer Rohrverbindung mit einem automatischen Lösevorgang und einer sofortigen Wasserabsperrung mit Verschluss in Abhängigkeit von einer starken Zugkraft.

Rohrverbindungen, welche insbesondere auf dem Gebiet der Ölförderung zur Verbindung von flexiblen Leitungen in Bewegung eingesetzt werden, sind an sich bekannt, beispielsweise zwischen Schiff und Schiff, Schiff und Land und Schiff und anlandiger Anlage, bei denen erwartungsgemäß möglicherweise starke axiale Zugbelastungen in Folge von mehreren Ursachen auftreten können, ist es erwünscht, dass die Lösung der Rohrverbindung automatisch eingeleitet wird und sofort der Hydraulikfluidstrom unterbrochen wird. Hierdurch wird ermöglicht, dass man eine axiale Zugkraft über einem maximal von den flexiblen Leitungen aufnehmbaren Grenzwert verhindern kann, welche sonst zu Beschädigungen in den Rohrleitungen führen würden.

In US-A-4445664 ist eine Rohrverbindung beschrieben, bei der der Durchgang zwischen dem ersten und dem zweiten Teil der Rohrverbindung durch Verdrehen und eine translatorische Bewegung eines Kugelsegmentventils verschlossen wird, welches in dem ersten Teil angeordnet ist, bis das Ventil in dichtenden Sitzeingriff mit einem festen Sitz kommt.

In US-A-4664149 ist eine Rohrverbindung beschrieben, welche von ersten und zweiten Passteilen gebildet wird, die jeweils durch ein zugeordnetes Kugelventil geregelt werden.

In US-A-5507313 ist eine Rohrverbindung beschrieben, die von einem ersten und einem zweiten Passteil gebildet wird, und die eine automatische Lösung der Kupplungseinheit aufweist, die durch zugeordnete, zwischengeschaltete Kugelventile gesteuert wird.

Die Erfindung zielt darauf ab, eine Rohrverbindung der vorstehend genannten Art bereitzustellen, die im Falle eines automatischen Lösens infolge einer Axialzugkraft, die einen Maximalwert überschreitet, insbesondere eine wirksame gleichzeitige dichte Wasserabsperrung gestattet.

Nach der Erfindung wird hierzu eine Rohrverbindung bereitgestellt, deren Merkmale im Patentanspruch 1 angegeben sind.

Falls beim Lösen der beiden Teile der Rohrverbindung und somit der durch die Rohrverbindung selbst verbundenen beiden Rohrteile insbesondere hohe und gefährliche Axialzugbelastungen auftreten, wird die Rohrverbindung automatisch durch eine Bewegung des Kugelsegmentventils angetrieben, welches nicht nur eine Drehbewegung von einer Offenposition zu einer Schließposition ausführt, sondern auch unter axialem Anpressen in Eingriff gegen eine Dichtungspackung kommt, welche eine perfekte Wasserdichtung sicherstellt und somit eine unerwünschte Produktvergeudung verhindert.

Unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung werden einige bevorzugte Ausführungsformen als nicht beschränkende Beispiele erläutert. Darin gilt:

Fig. 1 zeigt eine axiale Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Rohrverbindung nach der Erfindung mit einem einzigen Ventil in einer Arbeitsposition;

Fig. 2 zeigt die vorstehende Rohrverbindung im Querschnitt längs der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 zeigt diese Rohrverbindung im Querschnitt längs der Linie III- III in Fig. 1;

Fig. 4 zeigt diese Rohrverbindung in einer Längsschnittansicht längs der Linie IV-IV in Fig. 1

Fig. 5 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Rohrverbindung, welche in den vorangehenden Figuren dargestellt ist;

Fig. 6 zeigt die Rohrverbindung nach Fig. 1 in einer Löseposition mit wasserdichtem Abschluss;

Fig. 7 zeigt die Rohrverbindung nach Fig. 1 am Beginn des Lösevorgangs, wenn eine nicht axial wirkende Zugkraft einwirkt;

Fig. 8 zeigt eine Axialschnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Rohrverbindung nach der Erfindung mit zwei Ventilen in einer Arbeitsposition;

Fig. 9 zeigt eine Rohrverbindung nach Fig. 8 in einer Lösestellung mit wasserdichtem Abschluss.

Die in den Fig. 1-7 dargestellte bevorzugte Ausführungsform einer Rohrverbindung mit einem einzigen Ventil weist ein erstes und ein zweites Teil 1 und 2 auf, welche hintereinander mit Hilfe einer Reihe in Umfangsrichtung angeordneten, brechbaren Schrauben 3 fest verbunden sind, welche einen Zwi schenabschnitt in Längsrichtung 4 mit vermindertem oder geschwächtem Querschnitt haben (Fig. 1).

Das erste Teil 1 der Verbindung weist einen ersten und einen zweiten Ringflansch 5 und 6 auf, wobei der erste Flansch mit Hilfe von Schrauben 7 fest mit dem ersten Teil der Rohrleitung 8 verbunden werden kann, insbesondere mit dem Rohrleitungsteil, welches zur Fluidabgabe bestimmt ist. Von diesem Flansch 5 geht in Übereinstimmung mit der Mittelöffnung 9 eine zylindrische Leitung 10 aus, welche einen axialen Durchgang für den Fluidstrom bildet, welcher durch die Rohrverbindung geht und sich in Gegenrichtung aber axial ausgerichtet mit dem ersten Teil der Rohrverbindung 8 erstreckt. Koaxial zu der Leitung bzw. im Durchgang 10 und außerhalb derselben ist ein zylindrischer Verbindungskasten 12 vorgesehen, dessen Enden mit Hilfe von Schrauben 13 fest mit dem zugeordneten Flansch 6 verbunden sind, welcher von dem Flansch 5 abgeht, an welchem dieser mit Hilfe von Schrauben 11 festgelegt ist.

In dem zwischen der Leitung 10 und dem Verbindungskasten 12 gebildeten Ringraum 14 ist eine in Axialrichtung gleitbewegliche Scheibe 15 untergebracht, welche in Richtung nach rechts (in Fig. 1) durch eine Druckfeder 16 gedrückt wird, die gegebenenfalls durch mehrere Federn koaxial zueinander ersetzt werden kann.

Zwei Zahnstangen 17 (Fig. 1, 2 und 4) sind gleitbeweglich mit Hilfe eines Paares von Stützen 18 gelagert, welche im Innern des Verbindungskastens 12 fest vorgesehen sind und symmetrisch fest mit der gleitbeweglichen Scheibe 15 verbunden sind. Zusätzlich sind zugeordnete Zahnsegmente 19 fest an diesen Stützen 18 in einer Position angebracht, die den Zahnstangen 17 gegenüberliegt.

Jede Zahnstange 17 endet mit einem Kolben 20, welcher gleitbeweglich in einem zugeordneten Zylinder 21 aufgenommen ist, welcher fest mit dem Flansch 6 verbunden ist. Jeder Zylinder 21 ist normalerweise mit Öl gefüllt, welches nicht unter Druck steht, und zwar in einer solchen Weise, dass der Kolben 20 in der in Fig. 1 gezeigten Position ermöglicht, dass mit einer gesteuerten Geschwindigkeit über eine Dosieröffnung 31 das Öl ausströmen kann (Fig. 1), wie dies nachstehend noch näher erläutert wird.

Zwischen jeder Zahnstange 17 und dem zugeordneten Zahnsegment 19 ist in Zahneingriff mit derselben ein Zahnrad 22 angeordnet, welches sich um eine Achse senkrecht zu den Längsachsen der Leitung 10 des Verbindungskastens 12 drehen kann, so dass eine Gleitbewegung parallel zu diesen Längsachsen ausgeführt wird. Die Drehachsen der beiden Zahnräder 22 sind auch die Schwenkachsen für die Drehbewegung eines Kugelsegmentventils 23 (es ist beispielsweise 1/4 einer Kugel dargestellt), welches fest mit den Zahnrädern verbunden ist und infolge der Dreh- und Gleitbewegung derselben in einer Offenposition, welche in Fig. 1 in durchgezogenen Linien dargestellt ist und in eine Schließposition bewegt werden kann, welche in der gleichen Figur mit gebrochenen Linien dargestellt ist. In der zuletzt genannten Position wird die sphärische innere Fläche 24 des Ventils nicht nur senkrecht zu den Achsen der Rohrverbindung verdreht, sondern auch gegen eine ringförmige Dichtungspackung 25 gedrückt, welche passend in ein zugeordnetes Gehäuse des Flansches 6 eingesetzt ist.

Das zweite Teil 2 der Rohrverbindung weist seinerseits eine zylindrische Leitung bzw. einen zylindrischen Durchgang 26 auf, welcher einen gleich großen Durchmesser wie die Leitung bzw. der Durchgang 10 des ersten Teils 1 hat und axial hierzu derart ausgerichtet ist, dass diese beiden Durchgänge zusammen einen axialen Durchgang für den Fluidstrom durch die Rohrverbindung bilden. Abgesehen von einem kurzen Umfangszwischenraum zwischen denselben (Fig. 1) wird der axiale Durchgang in kommunizierender Verbindung mit dem zuvor angegebenen Ringraum 14 gehalten.

Der zylindrische Durchgang 26 verläuft von der Mittelöffnung 27 eines Flansches 28 in der Axialrichtung, welcher einen verminderten Außendurchmesser im Vergleich zu den Flanschen 5 und 6 des ersten Teils der Rohrverbindung hat. Die entsprechende Fläche des Flansches 28 ist im Grundzustand fest mit dem Flansch 6 mit Hilfe der zuvor angegebenen brechbaren Schrauben 3 verbunden. Ein zweiter Teil der Leitung 30, nämlich jener Teil, der zur Aufnahme des zu fördernden Fluids bestimmt ist, ist mit der anderen Fläche des Flansches 28 mit Hilfe von Schrauben 29 fest verbindbar.

Bei der zuvor beschriebenen Auslegungsform ist der Grundbetriebszustand der Rohrverbindung in Fig. 1 dargestellt, in welchem die brechbaren Schrauben 3 die beiden Verbindungsteile 1 und 2 und somit die beiden Rohrteile 8 und 30 zusammenhalten, das Ventil 23 offen ist und in diesem Zustand durch die Reaktionswirkung der Wand der zylindrischen Leitung 26 gehalten ist. Das zu fördernde Fluid kann von dem ersten Leitungsteil 8 zu dem zweiten Leitungsteil 30 durch den axialen Durchgang durchgehen, welcher von den beiden punktgerecht ausgerichteten zylindrischen Durchgängen 10 und 26 gebildet wird, ohne dass ein Hindernis vorhanden ist. Wenn in diesem Zustand eines der beiden Rohrteile axialen Zugbelastungen über einem zulässigen Grenzwert ausgesetzt ist, brechen die geschwächten Teile 4 der brechbaren Schrauben 3, so dass sich der Flansch 28 des zweiten Teils der Rohrverbindung von dem Flansch 6 des ersten Rohrverbindungsteils (oder umgekehrt) wegbewegen kann. Durch den fehlenden Rückhalt durch die Wand der Leitung 26 beginnt sich das Ventil 23 zu drehen und führt eine Gleitbewegung unter der elastischen Vorbelastungskraft aus, die durch die Feder 16 auf die ringförmige Scheibe 15 ausgeübt wird, wodurch dann bewirkt wird, dass die beiden Zahnstangen 17 eine Gleitbewegung ausführen und in Kombination hiermit die festen Zahnsegmente 19 zu einer Drehbewegung und einer axialen Bewegung der beiden Zahnräder 22 führen, wodurch das Ventil 23 mit einer Geschwindigkeit in Abhängigkeit von dem Widerstand betätigt wird, welcher durch das Öl im Innern des Zylinders 21 auf den Kolben 20 einwirkt. Somit erfolgt die Betätigung proportional zu der Geschwin digkeit des aus dem Zylinder ausströmenden Öls, welches über die Dosieröffnung 31 in vorbestimmter Weise austritt.

Somit gelangt die Rohrverbindung in einen Lösezustand mit wasserdichtem Abschluss, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.

Es ist noch zu erwähnen, dass die Trennung der beiden Teile der Rohrverbindung dadurch unterstützt wird, dass eine runde Form über die Längserstreckung der äußeren Wand 32 der Leitung 26 vorhanden ist, welche mittels eines O-Rings 33 im Grundzustand einen wasserdichten Abschluss mit der zentralen Öffnung 34 des Flansches 6 bildet (Fig. 5). Dieses Ausrunden ermöglicht, dass die Leitung 26 aus der Mittelöffnung des Flansches 6 selbst dann herausgleiten kann, wenn die axiale Belastung nicht exakt axial auf die beiden Teile der Rohrverbindung einwirkt (Fig. 7).

Im Grundprinzip ist die Auslegung der Rohrverbindung mit zwei Ventilen ähnlich wie die zuvor beschriebene ausgelegt. Diese bevorzugt Ausführungsform ist in den Fig. 8 und 9 gezeigt.

Das erste Teil 1 der Rohrverbindung ist absolut übereinstimmend ausgelegt. Das zweite Teil ist geringfügig abgeändert und ist dort mit 2' bezeichnet.

Das Teil 2' hat einen Flansch 6', welcher dem Flansch 6 der Rohrverbindung nach den Fig. 1-7 entspricht und in ähnlicher Weise mit einer ringförmigen Packung 25 versehen ist. Ein zweiter Flansch 5' mit gleichem Durchmesser ist fest mit dem zweiten Teil der Leitung mit Hilfe von Schrauben 29' verbunden. Ein zylindrischer Verbindungskasten 12' zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Flanschen 6' und 5' ist vorgesehen, welche fest an den Flanschen mit Hilfe von Schrauben 13' und 11' angebracht ist. Die beiden Flansche 6 und 6' der beiden Teile der Rohrverbindung sind in dem Grundzustand mittels brechbaren Schrauben 3 zusammengehalten.

Ein zylindrischer Durchgang 10', der vor dem Erreichen des Flansches 6' endet, bildet einen Fluiddurchgang, welcher zu einem der Durchgänge 10 und 26 ausgerichtet ist, welcher sich von dem Flansch 5' zu dem Flansch 6' erstreckt. Dieser verläuft koaxial zu dem Verbindungskasten 12' im Innern desselben.

In dem Ringraum 14' zwischen dem Durchgang 10' und dem Verbindungskasten 12' ist eine ringförmige Scheibe 15' vorgesehen, welche durch eine Druckfeder 16' elastisch vorbelastet ist und auf ähnliche Weise axial gleitbeweglich ausgelegt ist.

Die Scheibe 15' und die Feder 16' steuern die Dreh-Gleitbewegung eines Kugelsegmentventils 23' über eine Einrichtung, die im wesentlichen übereinstimmend mit jener bei dem ersten Teil der Rohrverbindung 1 ausgelegt ist und gleitbewegliche Zahnstangen 17', Stützen 18', feste Zahnsegmente 19' und Zahnräder 22' mit einer Dreh-Gleitbewegung aufweist. Hierbei ist nur eine Abweichung dahingehend vorgesehen, dass die Zahnstangen 17' nicht an einem Kolben wie dem Kolben 20 enden, sondern dass diese gleitbeweglich durch den Flansch 6' gehen, wie sie an diesem zur Anlage kommen, wenn die Rohrverbindung im Verbindungszustand ist. Diese kommen dann zur Anlage gegen den Flansch 6 des ersten Teils der Rohrverbindung 1 (Fig. 8). Ein solcher Anlageeingriffszustand ermöglicht, dass das Ventil 23' selbst in der Offenposition bleibt, welche in einer durchgezogenen Linie in Fig. 8 dargestellt ist und zwar entgegen der elastischen Vorbelastung der Feder 16' und möglichen Zugbelastungen unterhalb eines vorgegebenen Grenzwerts.

Wenn eine Zugbelastung auftritt, die insgesamt ein Brechen der Schrauben 3 bewirkt, bewegen sich die beiden Teile der Rohrverbindung voneinander auf ähnliche Weise wie bei der Rohrverbindung nach den Fig. 1-7 weg und die Anlageberührung von den Zahnstangen 17' mit dem Flansch 6 wird aufgehoben. Die Feder 16' kann über die Scheibe 15', die Zahnstangen 17', die Zahnsegmente 19' und die Zahnräder 22' eine Dreh-Gleitbewegung des Ventils 23 bewirken, bis diese in Eingriff mit der bogenförmigen Rückseite 24' der ringförmigen Dichtungspackung 25' kommt (Fig. 9).


Anspruch[de]

1. Rohrverbindung mit automatischem Lösevorgang und sofortiger Wasserabsperrung mit Verschluß in Abhängigkeit von einer starken Zugkraft, wobei die Rohrverbindung von zwei Paßteilen (1, 2, 2') gebildet wird, welche von zugeordneten axialen Leitungen (10,26, 26') für einen Fluidströmungsdurchgang durchzogen und mit einer Einrichtung (3) zur starren Verbindung dieser Teile (1, 2, 2') versehen sind, die Verbindungsteile (3) derart ausgebildet sind, daß eine Trennung der Teile im Falle einer axialen Zugkraft über einem vorbestimmten Grenzwert ermöglicht wird, wenigstens ein erstes Teil (1) der Verbindungsteile (1, 2, 2') eine Einrichtung (23) zur Unterbrechung der Fluidströmung aufweist, welche automatisch zur Einnahme einer Wasserabsperr- Schließposition durch eine Trennbewegung der Paßteile aktiviert wird, die Einrichtung (23) zur Unterbrechung der Fluidströmung ein Kugelsegmentventil (23) aufweist, welches auf die Trennbewegung mit einer kombinierten Drehbewegung um eine Achse senkrecht zu der Längsachse der zugeordneten Fluidleitung und einer Gleitbewegung längs der Längsachse anspricht, bis dieses zwangsweise eine Ruhe- und Wasserabsperrposition in Anlage gegen eine Dichtungspackung (25) erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (3) zerbrechbare Schrauben (3) aufweist, welche automatisch durch die axiale Zugkraft über den vorbestimmten Grenzwert durchbrechen, und das Ventil (23) mit einer Einrichtung zum Aktivieren der Dreh-Gleit-Bewegung versehen ist, welche wenigstens eine gleitbewegliche Zahnstange (17) und wenigstens ein Zahnsegment (19) aufweist, welche auf gegenüberliegenden Seiten mit wenigstens einem Zahnrad (22) zusammenarbeiten, welches einen Betätigungszapfen für das Ventil (23) bildet, daß eine elastische Einrichtung (16) vorgesehen ist, welche die Zahnstange (17) in Richtung einer Ventilschließposition mit einer Druckkraft beaufschlagt, ferner eine Halteeinrichtung (26) vorgesehen ist, welche das Ventil (23) in einer Offenposition hält, wenn die Rohrverbindung den Verbindungszustand einnimmt und bis zu dem Beginn der Trennbewegung der Paßteile (1, 2, 2'), und eine Einrichtung (20, 21, 31) aufweist, um die Bewegungsgeschwindigkeit der Zahnstange (17) in Richtung der Ventilschließposition während der Trennbewegung der Paßteile (1, 2, 2') zu steuern, wobei die Einrichtung (20, 21, 31) zum Steuern der Bewegungsgeschwindigkeit der Zahnstange (17) einen Kolben (20) aufweist, welcher fest mit dem anderen Ende der Zahnstange (17) verbunden und gleitbeweglich im Innern eines Hydraulikzylinders (21) untergebracht ist, welcher mit einer Dosieröffnung (31) für den Strom eines Hydraulikfluids aus dem Zylinder (21) versehen ist.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Einrichtung (16) wenigstens eine Druckfeder (16) umfaßt, welche eine Gleitscheibe (15) beaufschlagt, welche fest an einem Ende der Zahnstange (17) angebracht ist.

3. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (26) die axiale Leitung (26) des zweiten Teils (2) der Rohrverbindung umfaßt.

4. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Teil (2') der Rohrverbindung eine Einrichtung (23') zur Unterbrechung der Fluidströmung aufweist, welche ein zusätzliches Kugelsegmentventil (23') hat, welches auf die Trennbewegung mit einer kombinierten Drehbewegung um eine Achse senkrecht zu der Längsachse der zugeordneten Fluidleitung und einer Gleitbewegung längs den Längsachsen anspricht, bis es eine zwangs weise Ruhe- und Wasserabsperrposition unter Anlage gegen eine Dichtpackung (25') erreicht.

5. Rohrverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Ventil (23') eine mechanische Einrichtung zur Aktivierung der Dreh-Gleit- Bewegung aufweist, welche wenigstens eine zusätzliche, gleitbewegliche Zahnstange (17) und wenigstens ein zusätzliches Zahnsegment (19') aufweist, welches auf gegenüberliegenden Seiten mit wenigstens einem zusätzlichen Zahnrad (22') zusammenarbeitet, welches einen Betätigungszapfen für das zusätzliche Ventil (23') bildet, daß eine zusätzliche, elastische Einrichtung (16') zur Druckbeaufschlagung der zusätzlichen Zahnstange (17') in Richtung einer Schließposition des zusätzlichen Ventils (23') und eine zusätzliche Halteeinrichtung (6) vorgesehen ist, welche das zusätzliche Ventil (23) in einer Offenposition hält, wenn die Rohrverbindung hergestellt ist, bis zu dem Beginn der Trennbewegung der Paßteile (1, 2, 2').

6. Rohrverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche, elastische Einrichtung (16') wenigstens eine Druckfeder (16') aufweist, welche eine zusätzliche Gleitscheibe (15') beaufschlagt, welche fest an einem Ende der zusätzlichen Zahnstange (17') vorgesehen ist.

7. Rohrverbindung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Halteeinrichtung (6) von einem Endflansch (6) des ersten Teils (1) der Rohrverbindung gebildet wird, mit dem das andere Ende der zusätzlichen Zahnstange (17') in Anlageberührung kommt, wenn die Rohrverbindung hergestellt ist.

8. Rohrverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Teil (2, 2') der Rohrverbindung eine axiale Leitung (26) hat, welche mit einem Zwischenflansch (32) versehen ist, welcher wasserdicht in eine axiale Öffnung (34) eines Endflansches (6) des ersten Teils (1) der Rohrverbindung einge setzt ist, und der Zwischenflansch (32) eine gerundete, externe Wand derart hat, daß ermöglicht wird, daß die axiale Leitung (26) des zweiten Teils (2, 2') der Rohrverbindung sich aus der axialen Öffnung (34) des Endflansches (6) des ersten Teils (1) der Rohrverbindung selbst dann herausbewegt, wenn die axiale Zugbelastung nicht vollständig den vorbestimmten Grenzwert überschreitet.







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