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Dokumentenidentifikation DE10108672C2 10.04.2003
Titel Griffeinrichtung für einen Schlüssel
Anmelder Chang, Chuck, Taichung, TW
Erfinder Lin, Chorng-Jian, Taichang, TW
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 22.02.2001
DE-Aktenzeichen 10108672
Offenlegungstag 29.11.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 10.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.04.2003
IPC-Hauptklasse B25B 23/16

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Griffeinrichtung für einen Schaft eines Schlüssels gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Griffeinrichtung für einen Schaft eines Werkzeuges ist aus der US-PS 4 036 085 bekannt. Bei diesem Werkzeug handelt es sich um ein druckbeaufschlagtes Hammerwerkzeug. Mit einem Schraubenschlüssel und den bei einem solchen Schraubenschlüssel auftretenden Problemen der zuverlässig formschlüssigen Verbindung zwischen dem Schlüssel und dem zu schraubenden Schraubelement hat ein solcher durch Druck beaufschlagter Hammer keine Gemeinsamkeiten.

Die DE-OS 21 49 188 beschreibt ein Handwerkzeug mit einer Welle, einem Arbeitskopf und einem länglich ausgebildeten Handgriff, wobei der Arbeitskopf drehbar am einen Ende der Welle angeordnet ist, während der Handgriff, der mittels einer Hand gehalten werden kann, am anderen Ende der Welle angeordnet und hierzu koaxial vorgesehen ist. Der Handgriff ist am einen Ende der Welle angeordnet und die Welle ist so ausgebildet, dass die Drehachse des Handgriffes und die Drehachse des Arbeitskopfes einander unter einem spitzen Winkel schneiden, der sich in Richtung auf den Arbeitskopf öffnet. Bei diesem bekannten Handwerkzeug ist der Handgriff am einen Ende der Welle um deren Längsachse um 360° drehbar, d. h. eine Begrenzungseinrichtung zur Begrenzung der Drehung des Handgriffes der Längsachse der Welle auf einen vorbestimmten begrenzten Drehwinkel ist dort nicht vorhanden.

Aus der DE 36 43 784 A1 ist ein Schraubendreher mit einem Handgriff und einer Klinge bekannt, wobei die Klinge im Handgriff zwei Arbeitspositionen einnehmen kann. In der ersten Arbeitsposition liegt die Klinge koaxial zur Längsachse des Handgriffes, d. h. in der vom üblichen Einsteckwerkzeug "Schraubenzieher" her bekannten Position. In der zweiten Position ist der Handgriff in Bezug auf die Klinge quergestellt. Die Klinge ragt auch in dieser zweiten Arbeitsposition mittig aus dem Handgriff heraus. Die beiden Arbeitspositionen können durch Verschwenken oder durch Umstecken der Klinge erreicht werden. Die Klinge wird in der jeweiligen Arbeitsposition arretiert. Die Arretierungen sichern die Klinge gegen unbeabsichtigtes Verschwenken. Bei diesem bekannten Schraubendreher ist der Handgriff in Bezug auf die Längsachse der Klinge koaxial fluchtend oder senkrecht, d. h. quer zur Klinge, anordenbar. Der Handgriff ist jedoch auch bei diesem bekannten Werkzeug nicht um die Längsachse der Klinge, d. h. des Schraubendreherschaftes, um einen vorbestimmten Drehwinkel begrenzt drehbar.

Aus der DE-AS 11 72 145 ist eine Griffschenkelanordnung für Scheren und ähnliche Werkzeuge bekannt, bei der der Griffschenkel zur Auflage für den Zeige-, Mittel-, Ring- und kleinen Finger dient und dessen Griffschale gegenüber der zugehörigen Branche beweglich ist, während diejenige Griffschale, welche zur Auflage für Daumen und Handballen dient, fest an der zugehörigen Branche angebracht ist. Die bewegliche Griffschale ist um die Längsachse der zugehörigen Branche verschwenkbar, und zwar nur um diese Längsachse, wobei die Längsachse der beweglichen Griffschlage derart schräg zur Längsachse der zugehörigen Branche verläuft, dass die beiden Längsseiten einen spitzen Winkel einschliessen, dessen Spitze in der Nähe der Auflagestelle des Zeigefingers liegt, und wobei bei geschlossener Schere dasjenige Teil der Längsachse der beweglichen Griffschale, das dem äusseren Ende der Griffschale zugehört, der festen Griffschale näher liegt als das diesbezügliche Endteil der Längsachse der zugehörigen Branche, derart, dass sämtliche Fingerglieder vom Zeige-, Mittel-, Ring- und kleinen Finger bei geöffneter und geschlossener Schere mindestens annähernd mit ihrer vollen Innenfläche an der beweglichen Griffschale anliegen. Die bewegliche Griffschale ist uneingeschränkt, d. h. um 360°, um die Längsachse der zugehörigen Branche verschwenkbar.

Die DE 87 06 612 U1 offenbart einen elektrischen Schraubenzieher mit einer Kopfteil, das mit einem Griffteil verbunden ist, wobei das Kopf- und das Griffteil im Verbindungsbereich mit je einer Schiefebene aneinander anliegen und hier relativ gegeneinander verdrehbar verbunden sind. Zwischen den beiden Schiefebenen sind zur Drehverbindung von Kopf- und Griffteil ineinandergreifende Verbindungs- und Drehelemente vorgesehen. Aussen ist am Gehäuse von einem der beiden Teile ein Verriegelungsschieber angeordnet, der in seiner Verriegelungsstellung in eine Ausnehmung des anderen Teiles eingreift, wenn die beiden Teile eine bestimmte Verdrehstellung zueinander einnehmen. Auf diese Weise ergibt sich ein elektrischer Schraubenzieher, der hinsichtlich seiner Verstellung zwischen dem Kopfteil und dem Griffteil einfach zu handhaben ist.

Aus der US-PS 4 825 734 ist ein Werkzeug mit Hebelwirkung bekannt. Zur Erzielung der Hebelwirkung ist bei diesem Werkzeug der Handgriff zweiteilig ausgebildet, wobei die beiden Handgriffteile miteinander um 90° verschwenkbar verbunden sind.

Fig. 12 zeigt einen herkömmlichen Schlüssel mit einem Schaft 60 und einem Treibkopf 61 zum Antreiben eines Werkstückes 62. Die Hand 80 eines Nutzers kann zum Drehen des Werkstückes 62 mittels des Treibkopfes 61 das andere Ende des Schaftes 60 halten. Jedoch ist während der Drehung des Schaftes 60 die Hand 80 des Nutzers relativ zum Schaft 60 geneigt, so dass der Schaft 60 durch die Hand 80 des Nutzers leicht geschwenkt werden kann. Somit wird der Treibkopf 61 bzw. die Klaue durch den Schaft 60 verschwenkt, um das Werkstück 62 zu verschwenken, so dass der Treibkopf 61 und das Werkstück 62 nicht miteinander ausgerichtet sind und der Treibkopf 61 nicht optimal am Werkstück 62 angreifen kann, worunter die Wirkungsweise des Treibkopfes 61 leidet und der Treibkopf 61 oder das Werkstück 62 leicht einer Abnutzung unterliegen.

Der erste, in den Fig. 12-14 gezeigte herkömmliche Griff bzw. Handgriff für einen Schlüssel enthält zwei Rollenelemente 66 zur Erhöhung der Mobilität zwischen dem Schaft 60 und der Hand 80 des Nutzers. Jedoch wird ein Drehmoment "M" auf der Mitte des Schaftes 60 infolge der Kraft "F" ausgeübt, die von der Hand 80 des Nutzers auf die Rollenelemente 66 aufgebracht wird, so dass der Treibkopf 61 durch den Schaft 60 zum Drehen des Werkstückes 62 verschwenkt wird, wobei der Treibkopf 61 und das Werkstück 62 nicht miteinander fluchten und der Treibkopf 62 nicht optimal an das Werkstück 62 angreifen kann, worunter die Wirkungsweise des Treibkopfes 61 leidet.

Der in den Fig. 15 und 16 (= DE-OS 21 49 188) gezeigte zweite herkömmliche Griff für einen Schlüssel hat ein Rollenelement 76, das zur Erhöhung der Mobilität zwischen dem Schaft 70 und der Hand 80 des Nutzers drehbar auf einem zylindrischen Schaft 70 angeordnet ist. Jedoch ist das Rollenelement 76 auf dem Schaft 70 ohne irgendeine Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen der Bewegung des Rollenelementes 76 frei drehbar. Somit neigt die das Rollenelement 76 haltende Hand 80 des Nutzers dazu, sich aufgrund der kleinen Reibung zwischen dem Rollenelement 76 und dem Schaft 70 übermässig zu drehen, so dass die Hand 80 des Nutzers den Schaft 70 zum Drehen des Werkstückes nicht effizient greifen oder halten kann, worunter die Wirkungsweise des Treibkopfes leidet. Ausserdem kann die Hand 80 des Nutzers den Schaft 70 aufgrund der freien Drehung des Rollenelementes 76 auf dem Schaft 70 nicht in effizienter Weise halten, so dass der Treibkopf das Werkstück nicht optimal ergreifen kann und leicht auf dem Werkstück rutscht, das sich leicht von dem Treibkopf löst, wodurch die Wirkungsweise des Treibkopfes abnimmt und eine Abnutzung beim Treibkopf oder dem Werkstück auftritt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Griffeinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der der Schaft eines Schlüssels sicher und optimal gehalten werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Aus- bzw. Weiterbildungen der erfindungsgemässen Griffeinrichtung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Griffeinrichtung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Es zeigen -:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten Ausbildung der Griffeinrichtung für einen Schlüssel,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Griffeinrichtung gemäss Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Griffeinrichtung gemäss Fig. 1,

Fig. 4 eine Betätigungsansicht der Griffeinrichtung in einer der Fig. 2 entsprechenden Schnittdarstellung,

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende andere Betätigungsansicht der Griffeinrichtung,

Fig. 6 eine der Fig. 2 ähnliche Schnittdarstellung einer anderen Ausführungsform der Griffeinrichtung,

Fig. 7 eine Betätigungsansicht der Griffeinrichtung gemäss Fig. 6,

Fig. 8 eine der Fig. 2 ähnliche Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform der Griffeinrichtung,

Fig. 9 eine der Fig. 1 ähnliche perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführungsform der Griffeinrichtung für einen Schlüssel,

Fig. 10 eine Schnittdarstellung der Griffeinrichtung gemäss Fig. 9,

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht verschiedener Schlüssel,

Fig. 12 eine schematische Ansicht eines Schlüssels nach dem Stand der Technik,

Fig. 13 eine Schnittansicht eines ersten herkömmlichen Griffes für einen Schlüssel,

Fig. 14 eine Betätigungsansicht des bekannten Schlüssels gemäss Fig. 13,

Fig. 15 eine schematische Ansicht eines anderen bekannten Griffes für einen Schlüssel, und

Fig. 16 eine Betätigungsansicht des bekannten Griffes gemäss Fig. 15.

Es wird Bezug genommen auf die Fig. 1-3 und auf Fig. 11, aus welchen eine Griffeinrichtung ersichtlich ist, die auf einem Schaft 10 eines Steckschlüssels 1, eines Ratschenschlüssels 1A, eines offenen Klauenschlüssels 1B oder eines verstellbaren Klauenschlüssels 1C befestigt werden kann. Die Werkzeuge 1, 1A, 1B oder 1C haben jeweils einen an einem Ende des Schaftes 10 ausgebildeten Treibkopf 12 zum Antreiben eines Werkstückes.

Die Griffeinrichtung hat einen auf dem Schaft 10 des Werkzeuges drehbar befestigten Griffkörper 20 und eine im Griffkörper 20 angeordnete Begrenzungseinrichtung "A", um die Drehung des Griffkörpers 20 auf einen vorbestimmten Drehwinkel zu begrenzen.

Die Griffeinrichtung hat ausserdem ein auf dem Schaft 10 befestigtes Lagerrohr 30. Der Griffkörper 20 ist drehbar auf dem Lagerrohr 30 angeordnet, und die Begrenzungseinrichtung "A" befindet sich zwischen dem Lagerrohr 30 und dem Griffkörper 20. Der Schaft 10 hat eine rechteckige Form, wobei im Lagerrohr 30 ein rechteckiges Loch 36 zur Aufnahme des Schaftes 10 ausgebildet ist.

Die Begrenzungseinrichtung "A" hat eine gekrümmte Begrenzungsnut 31 und ein auf dem Griffkörper 20 angeordnetes und verschiebbar in der gekrümmten Begrenzungsnut 31 aufgenommenes Begrenzungselement 21.

Die Griffeinrichtung hat ferner eine Rückstelleinrichtung "B" mit einer Rückstellfeder 40, die auf dem Lagerrohr 30 angeordnet ist. Die Rückstellfeder 40 hat ein an dem Lagerrohr 30 befestigtes erstes Ende und ein an dem Griffkörper 20 befestigtes zweites Ende. Die Rückstelleinrichtung "B" weist eine ringförmige erste Aufnahmenut 32 zur Aufnahme der Rückstellfeder 40 und eine ringförmige zweite Aufnahmenut 22 zur Aufnahme der Rückstellfeder 40 auf.

Im zusammengebauten Zustand hat der Griffkörper 20 eine erste Hälfte 26 und eine zweite Hälfte 28, die miteinander verbunden sind. Alternativ hierzu hat die zweite Hälfte 28, wie in Fig. 1 gezeigt, mehrere Verriegelungsbohrungen 280 und die erste Hälfte 26 Schnappstutzen 260, die jeweils in die Verriegelungsbohrung 280 zum Verbinden der ersten Hälfte 26 mit der zweiten Hälfte 28 einschnappen.

Beim Gebrauch kann, wie aus den Fig. 1-5 hervorgeht, die Hand 50 eines Nutzers auf den Griffkörper 20 ein Drehmoment ausüben, um den Griffkörper 20 relativ zum Lagerrohr 30 zu verdrehen, so dass das Begrenzungselement 21 in der gekrümmten Begrenzungsnut 31 aus der in Fig. 2 gezeigten Position in die in Fig. 4 gezeigte Position oder in die in Fig. 5 gezeigte Position bewegt werden kann. Demgemäss ist das Begrenzungselement 21 auf eine Bewegung in der gekrümmten Begrenzungsnut 31 zwischen der in Fig. 4 gezeigten Position und der in Fig. 5 gezeigten Position begrenzt, so dass der Handgriff 20 auf eine Drehung auf dem Lagerrohr um einen eingeschränkten Drehwinkel begrenzt ist, wodurch der Griffkörper 20 daran gehindert wird, sich übermässig zu drehen.

Auf diese Weise kann der Griffkörper 20 relativ zum Schaft 10 richtig verdreht werden, um die Winkeldifferenz zwischen der Hand 50 des Nutzers und dem Schaft 10 auszugleichen, so dass der Treibkopf 12 (Fig. 11) und das Werkstück konstant horizontal zueinander gehalten werden, wodurch das Werkstück von dem Treibkopf 12 optimal angetrieben wird.

Ausserdem ist die Drehung des Griffkörpers 20 auf einen eingeschränkten Drehwinkel begrenzt, so dass der Griffkörper 20 nicht übermässig verdreht werden wird und durch die gekrümmte Begrenzungsnut 31 angehalten wird, um einen Reibschluss zwischen der Hand 50 des Nutzers und dem Griffkörper 20 zu schaffen, so dass die Hand 50 des Nutzers den Griffkörper 20 so halten kann, dass das Werkstück ohne Schlupf angetrieben wird.

Wie es aus den Fig. 6 und 7 hervorgeht, ist eine Ausrichtvorrichtung "C" zwischen dem Lagerrohr 30 und dem Griffkörper 20 vorgesehen und hat eine Führungsnut 33, eine in der Führungsnut 33 ausgebildete Halteaussparung 330, eine in dem Griffkörper 20 ausgebildete Rastausnehmung 23 und ein flexibles Ausrichtelement 41, das in der Rastausnehmung 23 befestigt ist. Das Ausrichtelement 41 ist lösbar in der Halteaussparung 330 aufgenommen.

Beim Gebrauch ist, wenn der Griffkörper 20 auf dem Lagerrohr 30 gedreht wird, das Ausrichtelement 41 zunächst aus der Halteaussparung 330, wie in Fig. 6 gezeigt, gelöst. Wenn das auf den Griffkörper 20 von der Hand 50 des Nutzers ausgeübte Drehmoment weggenommen wird, kehrt der Griffkörper 20 durch die Wirkung der Rückstellfeder 40 in seine ursprüngliche Position zurück, so dass das Ausrichtelement 41 derart bewegt wird, dass es in der Halteaussparung 330 aufgenommen wird, wie es in Fig. 7 gezeigt ist, wodurch der Griffkörper 20 auf dem Halterohr 30 festgelegt wird.

Wie in Fig. 8 gezeigt hat der Schaft 10 eine quadratische Form und das Lagerrohr 30 ein quadratisches Loch 36 zur Aufnahme des Schaftes 10.

Wie in den Fig. 9-11 gezeigt kann der Schaft 10 mit einer zylindrischen Form versehen werden, um in das zylindrisch geformte Lagerrohr 30 integriert zu werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Griffeinrichtung für einen Schaft (10) eines Schlüssels, mit:

    einem auf dem Schaft (10) um die Längsachse des Schaftes (10) drehbar angeordneten Griffkörper (20), und

    einer in dem Griffkörper (20) angeordneten Begrenzungseinrichtung (A), um die Drehung des Griffkörpers (20) um die Längsachse des Schaftes (10) auf einen vorbestimmten Drehwinkel zu begrenzen,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass ein auf dem Schaft (10) befestigtes Lagerrohr (30) vorgesehen ist,

    wobei der Griffkörper (20) drehbar auf dem Lagerrohr (30) angeordnet ist und die Begrenzungseinrichtung (A) sich zwischen dem Lagerrohr (30) und dem Griffkörper (20) befindet, dass die Begrenzungseinrichtung (A) eine gekrümmte Begrenzungsnut (31) und ein verschiebbar in der gekrümmten Begrenzungsnut (31) aufgenommenes Begrenzungselement (21) aufweist, und dass eine zwischen dem Lagerrohr (30) und dem Griffkörper (20) angeordnete Rückstelleinrichtung (B) mit einer auf dem Lagerrohr (30) angeordneten und sich in dem Griffkörper (20) befindenden Rückstellfeder (40) vorgesehen ist, deren erstes Ende an dem Lagerrohr (30) und deren zweites Ende an dem Griffkörper (20) befestigt ist.
  2. 2. Griffeinrichtung nach Anspruch 1, wobei die Rückstelleinrichtung (B) ferner eine in einer Aussenwand des Lagerrohres (30) ausgebildete ringförmige Aufnahmenut (32) zur Aufnahme der Rückstellfeder (40) aufweist.
  3. 3. Griffeinrichtung nach Anspruch 2, wobei die Rückstelleinrichtung (B) ferner eine in einer Innenwand des Griffkörpers (20) ausgebildete ringförmige Aufnahmenut (22) zur Aufnahme der Rückstellfeder (40) aufweist.
  4. 4. Griffeinrichtung nach Anspruch 1, wobei ferner eine zwischen dem Lagerrohr (30) und dem Griffkörper (20) angeordnete Ausrichtvorrichtung (C) vorgesehen ist, die eine in einer Aussenwand des Lagerrohres (30) ausgebildete Haltenut (33), eine im mittleren Abschnitt der Haltenut (33) ausgebildete Halteaussparung (330), eine in der Innenwand des Griffkörpers (20) ausgebildete Halteausnehmung (23) und ein in der Halteausnehmung (23) befestigtes flexibles Ausrichtelement (41) hat, wobei das Ausrichtelement (41) verschiebbar in der Führungsnut (33) für eine lösbare Aufnahme in der Halteaussparung (330) aufgenommen ist.






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