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Dokumentenidentifikation DE10147048A1 10.04.2003
Titel Tankdurchführung
Anmelder Still GmbH, 22113 Hamburg, DE
Erfinder Hübner, Rainer, Dipl.-Ing., 22085 Hamburg, DE;
Neumann, Udo, 22946 Brunsbek, DE
DE-Anmeldedatum 25.09.2001
DE-Aktenzeichen 10147048
Offenlegungstag 10.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.04.2003
IPC-Hauptklasse E02F 9/00
Zusammenfassung Gegenstand der Erfindung ist eine Tankdurchführung an einem Fahrzeugtank (2), insbesondere an einem Hydrauliköltank einer mobilen Arbeitsmaschine, bei der auf eine Öffnung (1) des Fahrzeugtanks (2) ein eine Durchgangsöffnung aufweisendes Zwischenstück (3) aufgesetzt ist. Das Zwischenstück (3) stützt sich an der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) ab. Erfindungsgemäß ist ein Klemmstück (6) vorgesehen, mit dem das Zwischenstück (3) in Richtung der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) gedrückt ist. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Klemmstück (6) derart ausgebildet, dass es senkrecht zu einer Längsachse (10) des Zwischenstücks (3) auf das Zwischenstück (3) aufschiebbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Tankdurchführung an einem Fahrzeugtank, insbesondere an einem Hydrauliköltank einer mobilen Arbeitsmaschine, bei der auf eine Öffnung des Fahrzeugtanks ein eine Durchgangsöffnung aufweisendes Zwischenstück aufgesetzt ist, wobei sich das Zwischenstück an der Außenseite des Fahrzeugtanks abstützt.

Tanks werden in Fahrzeugen zur Speicherung von Kraftstoffen oder Betriebsmitteln eingesetzt. Insbesondere in Arbeitsmaschinen, wie z. B. Flurförderzeugen, ist als Betriebsmittel häufig Hydrauliköl vorgesehen, das beispielsweise zum Antrieb von Hubvorrichtungen oder sonstigen Lasthandhabungsvorrichtungen dient. Als Tankdurchführungen werden Öffnungen des Fahrzeugtanks bezeichnet, in die beispielsweise ein Saugrohr oder ein Filterelement in den Fahrzeugtank eingesteckt werden können. Das Saugrohr oder das Filterelement sind mit einem Zwischenstück verbunden, welches dann außerhalb des Fahrzeugtanks in einen Schlauch oder ein Rohr mündet.

Bei einer bekannten Lösung des Standes der Technik ist das Zwischenstück über eine Verschraubung mit dem Fahrzeugtank verbunden. Eine solche Verschraubung erfordert jedoch einen erheblichen Herstellungsaufwand mit einer Reihe von Arbeitsschritten. Gemäß einer anderen bekannten Lösung ist als Zwischenstück eine Gummitülle vorgesehen, die mittels elastischer Verformung in die Öffnung des Tanks eingesteckt wird. Bei dieser Lösung entsteht in der Praxis jedoch häufig das Problem, dass Schmutzteilchen zwischen die Gummitülle und das Tankblech gelangen, was dann zu Leckage oder zum Eindringen von Schmutz in den Tank führen kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Tankführung für einen Fahrzeugtank zur Verfügung zu stellen, die einfach herstellbar ist und bei der ein dichter Abschluss des Fahrzeugtanks gegenüber der Umgebung gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Klemmstück vorgesehen ist, mit dem die Flanschfläche das Zwischenstück in Richtung der Außenseite des Fahrzeugtanks gedrückt ist. Das Klemmstück ist ein von dem Zwischenstück getrenntes Bauteil, welches das Zwischenstück fest auf den Fahrzeugtank drückt. Ein direktes Verschrauben des Zwischenstücks, mit dem Fahrzeugtank findet dabei nicht statt.

Vorzugsweise ist das Klemmstück mittels einer Schraubenverbindung an dem Fahrzeugtank befestigt. An dem Fahrzeugtank sind hierzu entsprechende Schraubenlöcher vorgesehen. Das Klemmstück wird mit der Schraubenverbindung in Richtung des Zwischenstücks gedrückt, welches sich wiederum am Fahrzeugtank abstützt.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn zwischen dem Zwischenstück und der Außenseite des Fahrzeugtanks ein Dichtungselement angeordnet ist. Die Abdichtung erfolgt damit direkt zwischen der Tankoberfläche und dem Zwischenstück. Eine besondere Bearbeitung der Tankoberfläche ist in der Regel nicht erforderlich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Fahrzeugtank aus Blech ausgebildet.

Bevorzugt ist die Öffnung an der Oberseite des Fahrzeugtanks angeordnet.

An dem außerhalb des Fahrzeugtanks befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks kann ein Schlauch oder ein Rohr befestigt werden. Bei der Öffnung handelt es sich dabei um eine Zu- oder Ablauföffnung.

Wenn die Öffnung des Fahrzeugtanks als Belüftungsöffnung eingesetzt wird, kann an dem außerhalb des Fahrzeugtanks befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks und/oder des Klemmstücks ein Luftfilterelement befestigt werden.

An dem innerhalb des Fahrzeugtanks befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks ist ein Saugrohr und/oder ein Ölfilterelement befestigt.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Klemmstück derart ausgebildet, dass es senkrecht zu einer Längsachse des Zwischenstücks auf das Zwischenstück aufschiebbar ist. Ein sich an das Zwischenstück anschließendes Rohr oder ein sich anschließender Schlauch müssen dabei nicht demontiert werden.

Die Anzahl der benötigten Bauteile kann minimiert werden, wenn der Fahrzeugtank mindestens zwei Öffnungen aufweist, denen jeweils ein Zwischenstück zugeordnet ist, die mittels eines einzigen Klemmstücks in Richtung der Außenseite des Fahrzeugtanks gedrückt sind.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Tankdurchlass,

Fig. 2 einen Ausschnitt eines Klemmstücks in Draufsicht,

Fig. 3 ein Klemmstück in perspektivischer Ansicht.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Tankdurchlass. In eine Öffnung 1 der Oberseite eines Fahrzeugtanks 2 ist ein Zwischenstück 3 eingeführt. Am unteren Ende des Zwischenstücks 3 ist ein Saugrohr 5 befestigt, das in den Fahrzeugtank 2 ragt. An dem außerhalb des Fahrzeugtanks 2 befindlichen Ende des Zwischenstücks 3 ist ein Schlauch 4 befestigt, beispielsweise auf das Zwischenstück vulkanisiert. Erfindungsgemäß wird das Zwischenstück 3 mittels eines Klemmstücks 6 auf den Fahrzeugtank gedrückt. Ein zwischen dem Zwischenstück 3 und dem Fahrzeugtank 2 angeordnetes Dichtungselement (nicht dargestellt) sorgt dabei für eine leckagefreie Verbindung.

Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt des Klemmstücks 6 in Draufsicht. Das Klemmstück 6 ist auf einer Seite offen ausgeführt, so dass es parallel zur Oberseite des Fahrzeugtanks 2, also senkrecht zu der Längsachse 10 des Zwischenstücks (Fig. 1, Pos. 3), auf das Zwischenstück aufgeschoben werden kann. Die Wirkungsweise des montierten Klemmstücks 6 ist durch diese einseitig offene Bauweise nicht beeinträchtigt.

Fig. 3 zeigt das Klemmstück 6 in perspektivischer Ansicht, wobei sich der in Fig. 2 dargestellte Ausschnitt im Bereich A befindet. Das Klemmstück 6 weist in der dargestellten Version noch weitere Funktionen auf, beispielsweise eine Belüftungsöffnung 7, die auch zum Messen des Füllstandes im Fahrzeugtank verwendet werden kann, und einen Einfüllstutzen 8. Zur Befestigung des Klemmstücks 6 an dem Fahrzeugtank sind Schraubenlöcher 9 vorgesehen.


Anspruch[de]
  1. 1. Tankdurchführung an einem Fahrzeugtank (2), insbesondere an einem Hydrauliköltank einer mobilen Arbeitsmaschine, bei der auf eine Öffnung (1) des Fahrzeugtanks (2) ein eine Durchgangsöffnung aufweisendes Zwischenstück (3) aufgesetzt ist, wobei sich das Zwischenstück (3) an der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmstück (6) vorgesehen ist, mit dem die Flanschfläche das Zwischenstück (3) in Richtung der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) gedrückt ist.
  2. 2. Tankdurchführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (6) mittels einer Schraubenverbindung an dem Fahrzeugtank (2) befestigt ist.
  3. 3. Tankdurchführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zwischenstück (3) und der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) ein Dichtungselement angeordnet ist.
  4. 4. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugtank (2) aus Blech ausgebildet ist.
  5. 5. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (1) an der Oberseite des Fahrzeugtanks (2) angeordnet ist.
  6. 6. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem außerhalb des Fahrzeugtanks (2) befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks (3) ein Schlauch oder ein Rohr befestigt ist.
  7. 7. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem außerhalb des Fahrzeugtanks (2) befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks (3) und/oder des Klemmstücks (6) ein Luftfilterelement befestigt ist.
  8. 8. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem innerhalb des Fahrzeugtanks (2) befindlichen Abschnitt des Zwischenstücks (3) ein Saugrohr (5) und/oder ein Ölfilterelement befestigt ist.
  9. 9. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (6) derart ausgebildet ist, dass es senkrecht zu einer Längsachse (10) des Zwischenstücks (3) auf das Zwischenstück (3) aufschiebbar ist.
  10. 10. Tankdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugtank (2) mindestens zwei Öffnungen aufweist, denen jeweils ein Zwischenstück (3) zugeordnet ist, die mittels eines einzigen Klemmstücks (6) in Richtung der Außenseite des Fahrzeugtanks (2) gedrückt sind.






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