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Dokumentenidentifikation DE10153062C1 24.04.2003
Titel Bauelementensatz für Umlenkelemente von Sicherheitsgurtsystemen in Kraftfahrzeugen
Anmelder Janz, Norbert, Dipl.-Ing., 14612 Falkensee, DE
Erfinder Janz, Norbert, Dipl.-Ing., 14612 Falkensee, DE
Vertreter Andrejewski, Honke & Sozien, 45127 Essen
DE-Anmeldedatum 30.10.2001
DE-Aktenzeichen 10153062
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.04.2003
IPC-Hauptklasse B60R 22/24
Zusammenfassung Gegenstand der Erfindung ist ein Bauelementensatz für Umlenkelemente von Sicherheitsgurtsystemen in Kraftfahrzeugen. Er besteht zumindest aus einem durch Kaltumformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper (1), mindestens einem Kunststoffadapter (2) sowie einem Profilelementensatz (3) aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen (4), die seitlich auf ein Randprofil (14) des Metallkörpers (1) aufschiebbar und durch eine Steckverbindung paarweise koppelbar sind. Der Metallkörper (1) weist als Standardbauteil unabhängig von der konkreten Einbausituation des Umlenkelementes einheitlich festgelegte Abmessungen auf, die einen Einbau des Metallkörpers (1) in der B-Säule von Kraftfahrzeugen zulassen. Der Profilelementensatz (3) umfasst als Sichtblenden ausgebildete Kunststoffprofile (4), deren Form an die konkrete Einbausituation in einem Fahrzeug angepasst ist und welche bei einem verdeckten oder halb verdeckten Einbau des Umlenkelementes die Berandung einer das Umlenkelement aufnehmenden und Schwenkbewegungen zulassenden Öffnung in einer fahrzeugkarosserieseitigen Verkleidung hinterfassen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Umlenkelement für Sicherheitsgurtsysteme in Kraftfahrzeugen.

Ein aus DE 100 11 725 C1 bekanntes Umlenkelement ist als Stahlblechprägeteil ausgebildet, dessen Abmessungen so gewählt sind, dass das Umlenkelement innerhalb der Verkleidung einer B-Säule eines Kraftfahrzeuges angeordnet werden kann. Zur Herstellung des Umlenkelementes ist ein mehrstufiger Umformvorgang erforderlich. Die Anpassung des Umlenkelementes an unterschiedliche Einbausituationen ist mit einem großem fertigungstechnischen Aufwand verbunden.

Die Druckschrift DE 198 41 328 C1 beschreibt ein aus Stangenmaterial geformtes Umlenkelement mit einem Umlenksteg. Das Umlenkelement weist eine Befestigungsöse auf, in die eine Buchse eingesetzt ist, welche integral einen parallel zum Umlenksteg und mit diesem einen Gurtführungsschlitz ausbildenden Ansatz besitzt. Aus US 3 959 855 A ist ein Umlenkelement bekannt, das einen Umlenksteg mit einer Kunststoffummantelung aufweist, die zur Montageerleichterung aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist. Diese beiden bekannten Umlenkelemente sind ebenfalls nur mit großem Herstellungsaufwand an unterschiedliche Einbausituationen anpassbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Umlenkelement anzugeben, das mit einfachen Mitteln an unterschiedliche Einbausituationen angepasst werden kann. Bei einem verdeckten oder halb verdeckten Einbau innerhalb der Säule eines Kraftfahrzeuges soll die für den Durchtritt des Sicherheitsgurtes erforderliche Öffnung innerhalb der fahrzeugseitigen Verkleidung, welche Schwenkbewegungen des Umlenkelementes zulassen muss, aus optischen Gründen durch eine Sichtblende verschlossen sein.

Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein Bauelementensatz für Umlenkelemente von Sicherheitsgurtsystemen in Kraftfahrzeugen bestehend aus zumindest

  • 1. 1.1) einem durch Kaltumformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper mit einer Befestigungsöffnung in einer rückseitigen Montagefläche, einer Gurtöse und einem die Gurtöse unterseitig sowie seitlich einfassenden Gurtführungsabschnitt, der eine im Querschnitt gerundete Lauffläche für einen Sicherheitsgurt sowie ein doppelwandiges Randprofil zum Anschluss von Kunststoffprofilen bildet,
  • 2. 1.2) mindestens einem Kunststoffadapter, der einen in die Befestigungsöffnung des Metallkörpers einsetzbaren Kragen sowie einen an der oberen Berandung der Gurtöse fixierbaren Verdrängungskörper zur Begrenzung der Spaltbreite des Gurtschlitzes aufweist, und
  • 3. 1.3) einem Profilelementensatz aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen, die seitlich auf das Randprofil des Metallkörpers aufschiebbar und durch eine Steckverbindung paarweise koppelbar sind,
wobei der Metallkörper als Standardbauteil unabhängig von der konkreten Einbausituation des Umlenkelementes einheitlich festgelegte Abmessungen aufweist, die einen Einbau des Metallkörpers in der B-Säule von Kraftfahrzeugen zulassen und wobei der Profilelementensatz als Sichtblenden ausgebildete Kunststoffprofile umfasst, deren Form an die konkrete Einbausituation in einem Fahrzeug angepasst ist und welche bei einem verdeckten oder halb verdeckten Einbau des Umlenkelementes die Berandung einer das Umlenkelement aufnehmenden und Schwenkbewegungen zulassenden Öffnung in einer fahrzeugkarosserieseitigen Verleidung hinterfassen.

Die Außenabmessungen des Metallkörpers liegen zweckmäßig innerhalb eines mit einem Radius von 43 mm um die Befestigungsöffnung gezogenen Kreises. Der Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Befestigungsöffnung und der Gurtlauffläche ist vorzugsweise in einem Bereich von 19 mm bis 24 mm festgelegt.

Erfindungsgemäß bildet der Metallkörper eine Systemkomponente, die konstruktiv nicht verändert wird, wenn Anpassungen des Umlenkelementes an die jeweilige Einbausituation erforderlich sind. Die Anpassung an die jeweilige Einbausituation erfolgt durch Modifizierung der lösbar angeschlossenen Kunststoffteile, die kostengünstig als Spritzformteile hergestellt werden können. Durch Austausch der seitlich an den Metallkörper lösbar angeschlossenen Kunststoffprofile können Modifikationen vorgenommen werden, so dass das Umlenkelement für einen halb verdeckten Einbau, einen verdeckten Einbau oder auch für einen externen Aufbau eingesetzt werden kann. Auch horizontale Einbausituationen können verwirklicht werden. Die Verwendung des Metallkörpers als Standardteil in Kombination mit unterschiedlichen Kunststoffteilen erlaubt eine rationelle Fertigung der für unterschiedliche Fahrzeugtypen benötigten Umlenkelemente und vereinfacht wesentlich die Lagerhaltung.

Der Metallkörper ist vorzugsweise aus einem Stahlblech mit einer Materialstärke von 2 bis 4 mm gefertigt. Durch die bei der Kaltumformung auftretenden Fließvorgänge können die verformten Bereiche geringere Wandstärken aufweisen. Der Metallkörper ist durch mehrstufige Kaltumformung herstellbar. Zur Herstellung eines die Gurtöse umgebenden rückseitigen Stulpkragens wird zunächst in das Material ein Schnitt eingebracht, der die obere Berandung der Gurtöse formt. Das im Bereich der späteren Gurtöse verbleibende Material bildet einen Blechlappen, der anschließend zur Rückseite unter Bildung eines Stulpkragens umgeformt wird. Der in die Gurtöse eingeformte rückseitige Kragen bildet zusammen mit der wulstförmigen Vorderseite eine breite, im Querschnitt bogenförmig gerundete Gurtlauffläche für den Sicherheitsgurt, die sich stufenlos bis in die Eckbereiche der Gurtöse erstreckt. Auf dieser breiten Gurtlauffläche ist der Sicherheitsgurt sicher geführt, wenn das Umlenkelement in einer Crashsituation Schwenkbewegungen ausführt.

Eine Deformation der Gurtlauffläche kann im Crashfall die Führung des Sicherheitsgurtes stabilisieren und dazu beitragen, dass der Sicherheitsgurt nicht zu einer Ecke der Gurtöse verrutscht. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird das Profil der Gurtlauffläche für den Sicherheitsgurt so dimensioniert, dass die Gurtlauffläche unter Prüfbedingungen, die eine Crashsituation simulieren, eine den Sicherheitsgurt auf der Lauffläche zentrierende Durchbiegung erfährt. Prüfbedingungen meint einen Aufprallversuch, bei dem das Umlenkelement in eine Sitzgurteinrichtung eingebaut wird und ein Aufprallversuch mit vorgegebener Aufprallgeschwindigkeit und einem Dummy durchgeführt wird. Es hat sich gezeigt, dass sich eine verhältnismäßig biegeweich ausgelegte Auflage für den Sicherheitsgurt günstig auf die Gurtführung im Crashfall auswirkt. Bei der Dimensionierung der Auflage gehen Materialstärke sowie die Breite der umgeformten Blechabschnitte ein. Die konstruktive Festlegung ist durch Festigkeitsberechnungen und/oder anhand weniger empirischer Versuche festlegbar. Die angeschlossenen Kunststoffprofile beeinflussen das Verhalten des Umlenkelementes im Crashfall nicht.

Die wulstförmig geformte Vorderseite der Gurtlauffläche des Metallkörpers ist zweckmäßig mit einer im Wesentlichen geraden Abschlusskante ausgebildet. Zweckmäßig weist der Metallkörper ferner eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung auf. Hierbei kann es sich um galvanisch aufgetragene Schichten, z. B. Chromschichten handeln. Derartige metallische Beschichtungen weisen eine gute Abriebfestigkeit und lange Standzeiten auf. Bessere Reibwerte werden jedoch erzielt, wenn gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung eine Gleitbeschichtung mit einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen verwendet wird, die eine Schichtdicke von weniger als 100 µm aufweist. Während die Fluorpolymermatrix der Gleitbeschichtung eine ausreichende Temperaturfestigkeit verleiht, sorgen die eingelagerten, vorzugsweise partikelförmigen Verstärkungsstoffe für eine ausreichende Abriebfestigkeit. Durch die geringe Schichtdicke von weniger als 100 µm, vorzugsweise von 15 bis 80 µm, ist eine gute Wärmeabfuhr an den Metallkörper gewährleistet, was sich wiederum günstig auf die bei einem Crashfall auftretende Erwärmung der Lauffläche auswirkt. Ferner zeichnet sich die beschriebene Beschichtung durch eine im Vergleich zu kunststoffummantelten Ausführungen oder verchromten Ausführungen deutlich geringere Geräuschemission beim Gurtauszug aus.

Der an der Montagefläche des Metallkörpers befestigbare Kunststoffadapter leistet einen wesentlichen Beitrag zur ordnungsgemäßen Funktion des Sicherheitsgurtes. Er weist einen an der oberen Berandung der Gurtöse fixierbaren Verdrängungskörper zur Begrenzung der Spaltbreite des Gurtschlitzes auf. Die Spaltbreite ist an den Sicherheitsgurt angepasst und so gewählt, dass dieser im Wesentlichen ohne Berührung des Kunststoffmaterials innerhalb des Gurtschlitzes bewegt werden kann und Faltenbildungen ausgeschlossen sind. Der Kunststoffadapter ist ein Führungselement, das in einem Crashfall keinen Beanspruchungen ausgesetzt ist. Es ist als einfaches Spritzformteil ausführbar und durch Steckverbindungen an dem Metallkörper befestigbar. Ferner können an dem Kunststoffadapter Anschlagelemente zur Schwenkwinkelbegrenzung einstückig angeformt sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung umfasst der Bauelementensatz zusätzlich mindestens eine Anschlagscheibe mit angeformten Anschlagelementen zur Schwenkwinkelbegrenzung, die durch eine Steckverbindung an die Rückseite des Kunststoffadapters anschließbar ist und eine mit der Befestigungsöffnung des Metallkörpers korrespondierende Öffnung aufweist. Durch Austausch von Anschlagscheiben können auf sehr einfache Weise Anpassungen an den zulässigen Schwenkwinkelbereich vorgenommen werden.

Ein wesentlicher Bestandteil des erfindungsgemäßen Bauelementensatzes ist der Profilelementensatz aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen, die seitlich auf das Randprofil des Metallkörpers aufschiebbar und durch eine Steckverbindung paarweise koppelbar sind. Wenn das Umlenkelement für einen verdeckten oder halb verdeckten Einbau in der Säule der Fahrzeugkarosserie bestimmt ist, erfüllen die Kunststoffprofile die Funktion von Sichtblenden. Sie weisen seitlich abstehende Lappen auf, welche die Berandung der das Umlenkelement aufnehmenden und Schwenkbewegungen zulassenden Öffnung in einer fahrzeugkarosserieseitigen Verkleidung hinterfassen. Sie können ferner eine an die Gurtlauffläche des Metallkörpers bündig anschließende kreissegmentförmige Sichtfläche aufweisen, die an die Berandung der Öffnung in der fahrzeugkarosserieseitigen Verkleidung angepasst ist. Die seitlichen Lappen schließen mit einem Absatz an diese Sichtfläche an. Durch Austausch der Kunststoffprofile kann das Umlenkelement ferner so umgerüstet werden, dass es auch für eine externe Montage an einer sichtbaren Fläche im Fahrzeuginnenraum geeignet ist. In einem solchen Fall werden die als Sichtblenden ausgebildeten Kunststoffprofile durch gerundete Kantenschutzprofile ersetzt.

Der Bauelementensatz kann schließlich durch zusätzliche Abdeckkappen erweitert werden, die an der Vorderseite des Metallkörpers befestigbar sind und die Montagefläche sowie eine der Befestigung des Umlenkelementes an der Fahrzeugkarosserie dienende Befestigungsschraube verkleiden. Die Abdeckkappe kommt zur Anwendung, wenn das Umlenkelement sichtbar im Fahrzeuginnenraum montiert werden soll.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 einen Bauelementensatz für Umlenkelemente von Sicherheitsgurtsystemen in Kraftfahrzeugen,

Fig. 2 ein aus dem Bauelementensatz gefertigtes Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in einer perspektivischen Darstellung der Vorderseite,

Fig. 3 die Rückseite des in Fig. 2 dargestellten Gegenstandes, ebenfalls perspektivisch,

Fig. 4 das in den Fig. 2 und 3 dargestellte Umlenkelement in einer perspektivischen Darstellung der Vorderseite, jedoch ohne seitlich angeschlossene Kunststoffteile,

Fig. 5 eine Seitenansicht des in Fig. 4 dargestellten Gegenstandes,

Fig. 6 bis 8 eine weitere Ausgestaltung eines aus dem Bauelementensatz gefertigten Umlenkelementes in verschiedenen Ansichten,

Fig. 9 einen halbverdeckten Einbau des in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Umlenkelementes in der B-Säule eines Kraftfahrzeuges,

Fig. 10 ein aus dem Bauelementensatz gefertigtes Umlenkelement für eine außenseitige Befestigung.

Der in Fig. 1 dargestellte Bauelementensatz umfasst einen durch Kaltumformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper 1, mindestens einen Kunststoffadapter 2 sowie einen Profilelementensatz 3 aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen 4, die seitlich auf ein Randprofil des Metallkörpers aufschiebbar und durch eine Steckverbindung 5 paarweise koppelbar sind. Der Bauelementensatz kann erweitert werden durch zusätzliche Anschlagscheiben 6 mit angeformten Anschlagelementen 7 zur Schwenkwinkelbegrenzung sowie eine Abdeckkappe 8, die an der Vorderseite des Metallkörpers 1 befestigbar ist und eine Montagefläche sowie eine der Befestigung des Umlenkelementes an der Fahrzeugkarosserie dienende Befestigungsschraube verkleidet.

Der Metallkörper 1 weist eine Befestigungsöffnung 9 in einer rückseitigen Montagefläche 10, eine Gurtöse 11 und einen die Gurtöse 11 unterseitig sowie seitlich einfassenden Gurtführungsabschnitt 12 auf. Insbesondere der Fig. 5 entnimmt man, dass der Gurtführungsabschnitt 12 gegenüber der Montagefläche 10 vorsteht und eine breite, im Querschnitt gerundete Lauffläche 13 für einen Sicherheitsgurt sowie ein doppelwandiges Randprofil 14 zum Anschluss der Kunststoffprofile 4 bildet. Der Metallkörper 1 weist als Standardbauteil unabhängig von der konkreten Einbausituation des Umlenkelementes einheitlich festgelegte Abmessungen auf, die einen Einbau des Metallkörpers 1 in der B- Säule von Kraftfahrzeugen zulassen. Die Außenabmessungen des Metallkörpers 1 liegen innerhalb eines mit einem Radius von 43 mm um die Befestigungsöffnung 9 gezogenen Kreises. Der Abstand a zwischen dem Mittelpunkt der Befestigungsöffnung 9 und der Gurtlauffläche 13 ist in einem Bereich von 19 mm bis 24 mm festgelegt.

Einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 4 und 5 entnimmt man, dass der Gurtführungsabschnitt 12 des Metallkörpers 1 eine wulstförmig gerundete Vorderseite 15 und innerhalb der Gurtöse 11 einen zur Rückseite umgestülpten Kragen 16 aufweist. Der rückseitige Kragen 16 und die wulstförmig geformte Vorderseite 15 bilden ein im Querschnitt bogenförmiges Profil als Gurtlauffläche 13 für den Sicherheitsgurt. Das Profil ist so dimensioniert, dass die Gurtlauffläche 13 unter Prüfbedingungen, die für eine Crashsituation gelten, eine den Sicherheitsgurt auf der Lauffläche zentrierende Durchbiegung mit einer bleibenden Deformation in der Laufflächenmitte erfährt. Bei den Prüfbedingungen wird der Aufprall eines Fahrzeuges simuliert. Bei dem Aufprall des Fahrzeuges bzw. der mit einem Dummy bestückten Testeinrichtung auf ein Hindernis ist das Umlenkelement Belastungen durch den Sicherheitsgurt ausgesetzt. Es hat sich gezeigt, dass sich eine definierte Durchbiegung der Gurtlauffläche 13, die mit der angegebenen bleibenden Deformation verbunden ist, günstig auf die Kraftverteilung auswirkt, die der Sicherheitsgurt auf die zu sichernde Person ausübt, und dass eine ordnungsgemäße Führung des Sicherheitsgurtes in der Crashsituation durch die Deformation der Auflage begünstigt wird. Infolgedessen besteht der Metallkörper 1 zweckmäßig aus Stahlblech und ist aus einer Blechplatine mit einer Blechstärke von 2 bis 4 mm gefertigt. Durch den Materialfluss bei der Kaltumformung vermindert sich die Materialstärke in den umgeformten Bereichen. Durch Materialstärke, Materialeigenschaften und die Profilgebung kann die Gurtlauffläche 13 so dimensioniert werden, dass die vorstehend genannten Bedingungen eingehalten werden.

Der Metallkörper 1 kann eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung aufweisen. Bevorzugt ist eine Gleitbeschichtung aus einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen. Die Beschichtung ist dünn und weist eine Schichtdicke von weniger als 100 µm auf. Sie ist sehr glatt und erreicht eine Oberflächenrauhigkeit Ra von weniger als 2 µm. Das Beschichtungsmaterial kann durch eine elektrostatische Pulverbeschichtung mit anschließender thermischer Behandlung, ein Nasslackierverfahren oder nach einem Wirbelstrominterverfahren auf dem Metallkörper 1 aufgebracht werden. Dabei wird das Auftragsverfahren so geführt, dass eine möglichst dünne Gleitschicht resultiert, die aber zum Zwecke des Korrosionsschutzes des Metallkörpers 1 eine dichte Oberfläche bildet. Zur Erhöhung der Haftung der Gleitbeschichtung auf dem Untergrund kann der Metallkörper vor der Beschichtung einer Vorbehandlung unterworfen werden.

Der Kunststoffadapter 2 weist einen in die Befestigungsöffnung 9 des Metallkörpers 1 einsetzbaren Kragen 17 sowie einen an der oberen Berandung der Gurtöse 11 fixierbaren Verdrängungskörper 18 zur Begrenzung der Spaltbreite des Gurtschlitzes auf. An dem Kunststoffadapter 2 können Anschlagelemente 7 zur Schwenkwinkelbegrenzung angeordnet werden. Sie wirken mit Gegenflächen zusammen, die an einer an der Fahrzeugkarosserie befestigten Montageschiene angeordnet sind. In dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Anschlagelemente 7 an einer Anschlagscheibe 6 angeformt, die durch eine Steckverbindung an die Rückseite des Kunststoffadapters 2 anschließbar ist und eine mit der Befestigungsöffnung des Metallkörpers 1 korrespondierende Öffnung aufweist. Die Anschlagelemente 7 können aber auch - wie in den Fig. 6 bis 8 dargestellt - an den Kunststoffadapter 2 einstückig angeformt sein.

Der Bauelementensatz umfasst einen Profilelementensatz 3 aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen 4, die seitlich auf das Randprofil 14 des Metallkörpers 1 aufschiebbar und durch eine Steckverbindung paarweise koppelbar sind. Die Kunststoffprofile 4 weisen seitlich abstehende Lappen 19 auf, die bei einem verdeckten Einbau oder einem in Fig. 9 dargestellten halbverdeckten Einbau des Umlenkelementes eine Öffnung in der Verkleidung 20 der Fahrzeugsäule als Sichtblenden hinterfassen. Die Öffnung lässt Schwenkbewegungen des Umlenkelementes innerhalb des durch die Anschlagelemente 7 definierten Schwenkwinkelbereiches zu. Dabei decken die Sichtblenden 19 stets den verbleibenden Teil der Öffnung ab.

Die in den Fig. 6 bis 8 dargestellte Ausführung eignet sich für einen halbverdeckten Einbau des Umlenkelementes in die Säule eines Kraftfahrzeuges. Der Metallkörper 1 weist die zuvor beschriebene Form und Abmessungen auf. Es handelt sich um ein Standardteil, das unabhängig von der jeweiligen Einbausituation unverändert verwendet wird. Die Kunststoffteile 2, 4, 6, 7 sind dem zur Verfügung stehenden Einbauraum angepasst, wobei die Anschlagelemente 7 in dem in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig an den Kunststoffadapter 2 angeformt sind. Der Fig. 8 entnimmt man auch, dass das die Anschlagelemente 7 aufweisende Bauteil als Distanzstück ausgebildet ist, dessen Breite an den das Umlenkelement aufnehmenden Einbauraum angepasst ist. Die Kunststoffprofile 4 weisen eine an die Gurtlauffläche bündig anschließende kreissegmentförmige Sichtfläche 21 auf, die an die Berandung der Öffnung angepasst ist. Die seitlichen Lappen 19 schließen hieran mit einem Absatz an.

Aus den Teilen 1 bis 8 des Bauelementensatzes können ohne weiteres auch Umlenkelemente gefertigt werden, die sichtbar an Innenflächen des Fahrzeuginnenraumes angeordnet werden. Die Fig. 10 zeigt eine solche Ausführung. In das Randprofil 14 des Metallkörpers 1 sind als Kunststoffprofile 4 gerundete Kantenschutzprofile eingesetzt. Ferner ist eine zusätzliche Abdeckkappe 8 an der Vorderseite des Metallkörpers 1 befestigt, welche die Montagefläche sowie eine der Befestigung des Umlenkelementes an der Fahrzeugkarosserie dienende Befestigungsschraube verkleidet.

Die erfindungsgemäße Verwendung des Metallkörpers als Standardteil in Kombination mit an die Einbausituation angepassten unterschiedlichen Kunststoffteilen erlaubt eine sehr rationelle Fertigung von Umlenkelementen, die an die jeweiligen Einbausituationen angepasst werden können. Die beim Gebrauch des Sicherheitsgurtes wesentlichen Eigenschaften erhält das Umlenksystem dabei stets durch den Metallkörper, der optimal zur Aufnahme der bei einer Crashsituation auftretenden Kräfte ausgelegt und mit einer die Laufeigenschaften des Gurtes verbessernden Gleitbeschichtung ausgerüstet werden kann.


Anspruch[de]
  1. 1. Bauelementensatz für Umlenkelemente von Sicherheitsgurtsystemen in Kraftfahrzeugen bestehend aus zumindest
    1. 1. 1.1) einem durch Kaltumformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper (1) mit einer Befestigungsöffnung (9) in einer rückseitigen Montagefläche (10), einer Gurtöse (11) und einem die Gurtöse (11) unterseitig sowie seitlich einfassenden Gurtführungsabschnitt (12), der eine im Querschnitt gerundete Lauffläche (13) für einen Sicherheitsgurt sowie ein doppelwandiges Randprofil (14) zum Anschluss von Kunststoffprofilen (4) bildet,
    2. 2. 1.2) mindestens einem Kunststoffadapter (2), der einen in die Befestigungsöffnung (9) des Metallkörpers (1) einsetzbaren Kragen (17) sowie einen an der oberen Berandung der Gurtöse (11) fixierbaren Verdrängungskörper (18) zur Begrenzung der Spaltbreite des Gurtschlitzes aufweist, und
    3. 3. 1.3) einem Profilelementensatz (3) aus unterschiedlich ausgebildeten Kunststoffprofilen (4), die seitlich auf das Randprofil (14) des Metallkörpers (1) aufschiebbar und durch eine Steckverbindung paarweise koppelbar sind,
    wobei der Metallkörper (1) als Standardbauteil unabhängig von der konkreten Einbausituation des Umlenkelementes einheitlich festgelegte Abmessungen aufweist, die einen Einbau des Metallkörpers (1) in der B-Säule von Kraftfahrzeugen zulassen, und wobei der Profilelementensatz (3) als Sichtblenden ausgebildete Kunststoffprofile (4) umfasst, deren Form an die konkrete Einbausituation in einem Fahrzeug angepasst ist und welche bei einem verdeckten oder halb verdeckten Einbau des Umlenkelementes die Berandung einer das Umlenkelement aufnehmenden und Schwenkbewegungen zulassenden Öffnung in einer fahrzeugkarosserieseitigen Verkleidung hinterfassen.
  2. 2. Bauelementensatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenabmessungen des Metallkörpers (1) innerhalb eines mit einem Radius von 43 mm um die Befestigungsöffnung (9) gezogenen Kreises liegen und dass der Abstand (a) zwischen dem Mittelpunkt der Befestigungsöffnung (9) und der Gurtlauffläche (13) in einem Bereich von 19 mm bis 24 mm festgelegt ist.
  3. 3. Bauelementensatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtführungsabschnitt (12) des Metallkörpers (1) so dimensioniert ist, dass die Gurtlauffläche (13) unter Prüfbedingungen, die eine Crash-Situation simulieren, eine den Sicherheitsgurt auf der Lauffläche (13) zentrierende Durchbiegung erfährt.
  4. 4. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wulstförmig geformte Vorderseite (15) der Gurtlauffläche (13) des Metallkörpers (1) mit einer im Wesentlichen geraden Abschlusskante ausgebildet ist.
  5. 5. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (1) eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung aufweist, die aus einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen besteht und eine Schichtdicke von weniger als 100 µm aufweist.
  6. 6. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kunststoffadapter (2) Anschlagelemente (7) zur Schwenkwinkelbegrenzung einstückig angeformt sind.
  7. 7. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch mindestens eine zusätzliche Anschlagscheibe (6) mit angeformten Anschlagelementen (7) zur Schwenkwinkelbegrenzung, die durch eine Steckverbindung an die Rückseite des Kunststoffadapters (2) anschließbar ist und eine mit der Befestigungsöffnung (9) des Metallkörpers (1) korrespondierende Öffnung aufweist.
  8. 8. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die als Sichtblenden eingesetzten Kunststoffprofile (4) seitlich abstehende Lappen (19) aufweisen.
  9. 9. Bauelementensatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die als Sichtblenden eingesetzten Kunststoffprofile (4) eine an die Gurtlauffläche (13) des Metallkörpers (1) bündig anschließende kreissegmentförmige Sichtfläche (21) aufweisen, die an die Berandung der Öffnung in der fahrzeugkarosserieseitigen Verkleidung angepasst ist, und dass die seitlichen Lappen (19) mit einem Absatz an die Sichtfläche (21) anschließen.
  10. 10. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilelementensatz (3) Kunststoffprofile (4) umfasst, die als gerundete Kantenschutzprofile ausgebildet sind.
  11. 11. Bauelementensatz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine zusätzliche Abdeckkappe (8), die an der Vorderseite des Metallkörpers (1) befestigbar ist und die Montagefläche (10) sowie eine der Befestigung des Umlenkelementes an der Fahrzeugkarosserie dienende Befestigungsschraube verkleidet.






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